Senator für Bildung und Wissenschaft Frau Moning 6547

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1 Beschlussfassung Senator für Bildung und Wissenschaft Frau Moning 6547 Vorlage L 123 /G 99 für die Sitzung der Deputation für Bildung am Aufstellung der Haushalte 2006 und 2007 Produktplan 21/Teilbudget Bildung Im Rahmen der Haushaltsaufstellung wird seit 2000 zum einen der Produktgruppenhaushalt und zum anderen der kamerale Haushaltsplan vorgelegt. Der Produktgruppenhaushalt ist der maßgebende Haushalt. I. Produktplan 21 (Bildung) Der Produktplan 21 (Bildung) gliedert sich in folgende Produktbereiche und Produktgruppen: Öffentliche Schulen der Stadtgemeinde Bremen Schulen der Primarstufe (unterrichtendes Personal) Schulen der Primarstufe (NUPSI) Förderzentren (unterrichtendes Personal) Förderzentren (NUPSI) Gesamtschulen/Integrierte Stadtteilschulen (UP) Gesamtschulen/Integrierte Stadtteilschulen (NUPSI) Schulzentren der Sekundarstufe I (unterrichtendes Personal) Schulzentren der Sekundarstufe I (NUPSI) Schulen der Sekundarstufe II Gymnasiale Oberstufe - (unterrichtendes Personal) Schulen der Sekundarstufe II Gymnasiale Oberstufe (NUPSI) Schulen der Sekundarstufe II Berufliche Schulen (UP) Schulen der Sekundarstufe II - Berufliche Schulen (NUPSI) Durchgängige Gymnasien (unterrichtendes Personal) Durchgängige Gymnasien (NUPSI) Erwachsenenschule/Abendschule (unterrichtendes Personal) Öffentliche Schulen der Stadtgemeinde Bremerhaven Kostenerstattung für der Lehrkräfte

2 21.03 Sonstige Bildungseinrichtungen Privatschulen Reichsbund Außerschulische Berufsbildung und Überbetriebliche Ausbildungsbetriebe Schulbezogene Förderungen Landesinstitut für Schule Sonstige schulische Leistungen und Fördermaßnahmen Schülerbezogene Förderungen Schüler-Bafög Schülerbeförderung Assistenz für behinderte Schüler und Schülerinnen Sonstiges Bildung Senatorische Angelegenheiten (incl. Overhead Gesamtressort) Abordnungen von Lehrkräften an andere Institutionen Landeszentrale für politische Bildung Weiterbildung nach WBG Der Ressourceneinsatz, die Personaldaten und die Leistungsziele/Kennzahlen sind nach der oben dargestellten Gliederung nach Produktbereichen und Produktgruppen für die Jahre 2006 und 2007 dargestellt. (Anlage A 1 bis A 6)) In den jeweiligen Produktbereichen und Produktgruppen sind Planwerte für die Leistungskennzahlen, wie auch Vergleichskennzahlen für die einzelnen Aufgabenbereiche dargestellt. Auf der Ebene der Produktbereiche wurden strategische Ziele für den Aufstellungszeitraum und langfristige Ziele benannt. Diese Ziele haben insbesondere im Rahmen der Umbauplanungen und schulstrukturellen Änderungen des Bildungsbereichs eine Bedeutung. II. Kameraler Haushalt (Anlage B und C) Der Kamerale Haushalt gliedert sich in folgende Kapitel: 0200 Behörde des Senators für Bildung und Wissenschaft 0201 Allgemeine Bewilligungen für Bildung 0230 Landesinstitut für Schule 0255 Allgemeine Weiterbildung 0257 Landeszentrale für politische Bildung 3210 Schulen des Primarbereichs 3211 Sonderschulen 3214 Gesamtschulen 3215 Schulen der Sekundarstufe I 3216 Schulen der Sekundarstufe II 3217 Gymnasien und durchgängige Gymnasien 3230 Landesinstitut für Schule 3239 Allgemeine Bewilligungen für Schulen 3240 Überbetriebliche Ausbildungsstätte für Bauberufe 2

3 III. Haushaltsdarstellung 1. Politischer Eckwertbeschluss des Senats Der Senat hat in seiner Sitzung am folgende Eckwerte für die Jahre 2006 und 2007 beschlossen (zum Vergleich ist nachrichtlich der Eckwert 2005 aufgeführt): Eckwerte nach Senatsbeschluss konsumtive Investive konsumtive Investive 2005*) *) inkl. GfB Auf der seite ergibt sich damit in der zusammen gefaßten Betrachtung der Jahre 2003 bis 2007 folgende Entwicklung (in Mio. ): 190,0 180,0 170,0 168,1 173,5 177,4 175,6 167,9 160,0 IST ,0 IST ,0 Anschlag ,0 Anschlag ,0 110,0 Anschlag ,0 Konsumtive 25,0 20,0 22,0 21,0 20,0 19,0 15,0 15,8 IST 2003 Ist ,0 Anschlag 2005 Anschlag ,0 Anschlag ,0 investive 3

4 310,0 290,0 285,1 287,5 288,9 286,2 286,9 270,0 250,0 230,0 210,0 190,0 IST 2003 Ist 2004 Anschlag2005 Anschlag 2006 Anschlag ,0 150,0 Den Eckwerten 2006 und 2007 liegen folgende Senatsbeschlüsse (Auszüge) zugrunde: 1. Personalwirtschaftliche Beschlüsse Der Finanzrahmen berücksichtigt einen jährlichen Anstieg um 1 % (zentral eingestellt). Effizienzsteigerung im Kernbereich (PEP): Absenkung in 2006 um 1,7 % und in 2007 um 1,3 % Die Sonderzuwendung für Beamte und Versorgungsempfänger wird ab 2006 der niedersächsischen Regelung (jährlicher Festbetrag 420 bis A8 und einmalige Zahlung von 25,56 je Kind für alle Besoldungsgruppen) angepasst. Die Sonderzahlungen für Arbeitnehmer sind dem Besoldungsniveau anzugleichen. Bis zur Vereinheitlichung der Sonderzahlungen wird neueingestellten Angestellten und Angestellten, die eine Statusänderung, eine Höhergruppierung wegen der Übertragung höherwertiger Tätigkeiten oder bei einer Vertragsverlängerung erfahren haben, keine Sonderzahlung mehr gewährt. Steigerungsrate bei den Beihilfen: für Beschäftigte um 3 % und für Versorgung um 5 % Steigerung der Versorgungsbezüge um den Basiseffekt 2004 und im übrigen entsprechend der Versorgungsprognose (jahresdurchschnittlich 3 % gegenüber dem Anschlag 2005) 2. Weitere Grundlagenbeschlüsse Die Personalkostenzuschüsse an Bremerhaven für die Lehrer werden entsprechend der bremischen Entwicklung im Kernbereich ermittelt. Die investiven (Gundinvestitionsprogramm) werden gegenüber 2005 um 5% in 2006 und in 2007 um 3% gekürzt. Die konsumtiven werden auf der Basis der Anschläge 2005 um 1,5 % p. a. gesteigert. Bei den sonstigen Konsumtiven wird der Eckwert 2005 als Basis für die Pauschalkürzung nach Quote zur Erreichung der Ziele der Finanzplanung genommen. Durchschnittliche Reduzierung der Zuwendungen um 5% (mit entsprechender Prioritätensetzung) einmalig ab und strikte Einhaltung des Besserstellungsverbotes. 2. Veränderungen der Eckwerte des Bildungshaushaltes Zur Aufstellung der Haushalte sind ergänzend zu dem politischen Eckwertbeschluß folgende technische Veränderungen zu berücksichtigen, die die Zahlenwerte verändern: 2.1. Verlagerung vom Personalbudget zum konsumtiven Haushalt Im Rahmen der Umwandlung von Eigenreinigung zu Fremdreinigung werden die in 2004/2005 veranlassten Umwandlungen in Höhe von rd. 0,8 Mio. vom Personalbudget in den konsumtiven Haushalt (Produktbereich 21.01) verlagert. 4

5 2.2. Verlagerungen an andere Produktpläne Umlage für die zentrale Personalverwaltungssoftware: Verlagerung zum Haushalt des Senators für Finanzen. Die aus Mieten für Dienstwohnungen werden erst im weiteren Haushaltsaufstellungsverfahren an den Senator für Finanzen verlagert Verlagerungen von anderen Produktplänen Die Mittel für an die Ruhelohnkasse, Unfallkasse und Beihilfen für die Hausmeister wurden bisher im Haushalt des Senators für Bau und Verkehr zentral veranschlagt. Diese Mittel sollen jetzt dezentral bei den Auftraggebern für die Hausmeisterdienstleistung also hier im Bildungshaushalt - veranschlagt werden. Ausgleich im Rahmen des Quotenmodells vom Wissenschaftsbereich Im Rahmen des Vermieter-Mieter-Modells werden den Nutzern dauerhafte Anreize zur Bestandsoptimierung gewährt, indem bei der Aufgabe von Gebäuden in Höhe der entfallenden Mietzahlung ein Ausgabebudget zur Verfügung gestellt wird. Diese Verlagerung (aus dem Haushalt Allgemeine Finanzen) erfolgt erst im Rahmen des weiteren Haushaltsaufstellungsverfahrens Entnahme aus der Altersteilzeitrücklage zur Abdeckung entsprechender jetzt auftretender Bedarfe Übersicht: Verlagerungen Verlagerung 2006 Verlagerung 2007 in Euro Konsumtive Konsumtive Eckwert Fremdreinigung PuMa-Umlage an PPL Verlagerung von Bau für Versorgung Hausmeister Ausgleich für Quotenmodell (Ressortausgleich) ATZ-Entnahme Eckwerte neu konsumtive Mehreinnahmen Im Rahmen der Programme des Europäischen Sozialfonds können in 2006 Mehreinnahmen veranschlagt werden. Diese Mittel erhöhen den konsumtiven Einnahme-Eckwert, wie auch den konumtiven Ausgabe- Eckwert und den Eckwert der : 2006 Konsumtive Konsumtive Eckwert nach Verlagerung Mehreinnahmen/-ausgaben ESF-Mittel Eckwert neu

6 4. Darstellung zu den einzelnen Ausgabebereichen 4.1. Konsumtive Sachausgaben Für den konsumtiven Haushalt wurde in 2006/2007 ein Bedarf von jeweils rd. 181 Mio. prognostiziert, wobei die im Zusammenhang mit der Gesellschaft für Bildungsinfrastruktur und deren Finanzausstattung getroffene Vereinbarungen (Realisierung von Effizienzpotentialen beginnend ab 2006) berücksichtigt sind. Dieser Bedarf berücksichtigt allerdings Kostensteigerungen und die Fortsetzung der Neugestaltung der Schulen aufgrund politischer Beschlüsse: Ausweitung der sozialpflegerischen Maßnahmen im Rahmen der Betreuung behinderter Schüler und Schülerinnen (Persönliches Assistenzprogramm, Betreuung schwerstmehrfachbehinderter Schüler und Schülerinnen, Fahrkosten für behinderte Schüler und Schülerinnen) Privatschulen: Umsetzung der 3. Steigerungsstufe PISA-Folgemaßnahmen (Vorkurse für Schüler/innen mit Migrationshintergrund, Leseintensivkurse, Leseclubs, Fördermaßnahmen zum Abbau der Wiederholerquoten, Fördermaßnahmen (LRS und Dyskalkulie), Profilangebote (Musik und Sport) Umsetzung der verbindlichen Verlässlichen Grundschule Weiterführung der bisherigen Ganztagsschulen als gebundene Ganztagsschulen und Neueinrichtung von Ganztagsschulen Weiterführung der flexiblen Unterrichtsvertretung und der Lehrerfeuerwehr Abfinanzierung der Zinsen für Sanierungskredite Energiekostensteigerungen im Bereich der Bewirtschaftung der Schulen Auf der Grundlage der Eckwerte für 2006 und 2007 kann der dargestellte Bedarf nicht umgesetzt werden. Mit diesem Doppelhaushalt 2006/2007 sind daher zur Einhaltung der Vorgaben strukturverändernde bzw. aufgabenreduzierende Maßnahmen zu veranschlagen. Die Struktur des konsumtiven Haushaltes im Produktplan Bildung kann zur Herstellung einer Kategorisierung grob wie folgt gegliedert werden: Aufgaben Budget 2005*) gesetzlich verpflichtete Aufgaben Schulbetrieb Inhaltliche (Neu)Gestaltung der Schulen Steuerungsebene inkl. Entgelte Performa Weiterbildung Konsumtive gesamt *) in 2005 inkl. Mittel des Treuhandfonds (21 Mio. ) und bereits aufgelöster Minderausgabe Rund 60 % des Budgets 2005 sind für die Kategorie gesetzlich verpflichtet vorzusehen. Da hier derzeit keine kostenreduzierenden Beschlüsse unterstellt werden können, verbleibt die Notwendigkeit, die Anschläge in den übrigen Bereichen so zu bilden, daß die Eckwert-Vorgabe nicht überschritten wird. a) Umsetzung des Eckwertes im Haushaltsjahr 2006: Für das Haushaltsjahr 2006 kann der dargestellte Bedarf durch strengste Steuerung auf den beschlossenen Eckwert reduziert werden, folgende Kürzungen sind dazu veranschlagt worden: die vom Senat beschlossenen Kürzung im Zuwendungsbereich, Kürzung bei der senatorischen Behörde und dem Landesinstitut für Schule Kürzung im Weiterbildungsbereich (Änderung des Bildungsurlaubsgesetzes) 6

7 Leistungsreduzierung von 3% gegenüber dem Bedarf im Schulbetrieb (Energie, Einkauf von Fremdreinigung, Einkauf von Hausmeisterdienstleistung) die Verlagerung der Beschaffung von Lernbüchern in den investiven Haushalt Durch diese Maßnahmen ist es - trotz des reduzierten Eckwertes - möglich die verbindliche verlässliche Grundschule einzuführen und den Ausbau von Ganztagsschulen zu gebunden Ganztagsschulen umzusetzen und wie geplant in 2006/ weitere Ganztagsschulen einzurichten. b) Umsetzung des Eckwertes im Haushaltsjahr 2007: Für das Haushaltsjahr 2007 ist die Einhaltung des Eckwertes nur durch weitere Leistungseinschnitte und Effizienzsteigerungen möglich: Reduzierung der Lehrerfeuerwehr gegenüber 2006 Reduzierung der unterrichtsergänzenden Maßnahmen gegenüber 2006 Reduzierung der Hausmeisterdienstleistungen auf den rein schulischen Aufgabenbereich (Reduzierung um rd. 1 Mio. ) Einführung einer Elternbeteiligung für Lernmittel (Ausgabereduzierung um rd. 1,6 Mio. ) Verzicht auf die Einrichtung neuer Ganztagsschulen Deutliche Reduzierung des Weiterbildungsbereichs (durch Bündelung der Ressourcen für Weiterbildung in den verschiedenen Ressorts (Bildung, Wissenschaft, Arbeit, Kultur, Finanzen) und Veränderung des Bildungsurlaubsgesetzes) Leistungsreduzierung von weiteren 1% gegenüber 2006 beim Einkauf von Fremdreinigung Kürzung bei der senatorischen Behörde, dem Landesinstitut für Schule und der Landeszentrale für politische Bildung Bei den Aufgaben Persönliches Assistenzprogramm, Betreuung schwerstmehrfachbehinderter Schüler/innen und Fahrkosten für behinderte Schüler/innen konnten die Anschläge zwar konstant gehalten werden. Schülerzahlsteigerungen in diesem Bereich müssen durch entsprechende Einsparungen aufgefangen werden. 7

8 Entsprechend den oben genannten Kürzungen verteilen sich die in den Haushalten 2006 und 2007 auf folgende Aufgaben: Übersicht: (Anschläge) nach Aufgabenbereichen Anschlag 2006 Anschlag 2007 Personalkostenerstattung Bremerhaven Privatschulen/Berufsbildungswerk Bafög mit rechtl. Verpflichtung Bewirtschaftungskosten Schulen Schulbudgets/IT-Folgekosten Hausmeister Sanierungskredite (Zinsen) Betreuung/Assistenz und Fahrkosten f behinderter Schüler Verl. Grundschule/Ganztagsschulen flexible Unterrichtsvertretung Unterrichtsergänzende Leistungen ESF-Programme/Modellversuche Überbetriebliche Ausbildung Schulbereich Weiterbildung/LzfpB LIS Leistungen an Performa Behörde/Sonstiges : Zentrale Aufgaben Gesamt In der Anlage 1 wird die Entwicklung der verpflichteten und variablen dargestellt. In den 2007 stark betroffenen Aufgabengebieten - Schulbudgets (Elternbeteiligung) - Hausmeisterdienstleistung (Kostenpflicht für Fremdnutzer) - Flexible Unterrichtsvertretung - Unterrichtsergänzende Leistungen - Weiterbildung ist durch ein frühzeitig wirkendes Veränderungsmanagement die Umsteuerung der Leistungsstruktur anzugehen. Die Realisierungschancen in den einzelnen Positionen sind in den nächsten Monaten einer qualitativen und quantitativen Überprüfung zu unterziehen Investive Im Aufstellungszeitraum wird das Bundesprogramm Zukunft Bildung und Betreuung im Rahmen der Investitionen in Ganztagsschulen fortgeführt. Aufwändungen im Zusammenhang mit der Beseitigung von PCB, allgemeine Sanierungsaufwändungen sowie Fragen des Bauunterhalts in den Schulgebäuden sind im Haushalt des Senators für Finanzen (Sondervermögen Immobilien und Technik) zu veranschlagen. 8

9 Die investiven verteilen sich auf folgende Bereiche: Anschlag 2006 Anschlag 2007 Nutzerbezogene Baumaßnahmen Sonstiges Schule Schulbudgets Neue Medien investive Miete SVIT Tilgung Sanierungskredite Schöne Schule Gantagsschulprogramm (Bund) Behörde/LIS f. Beschaffungen Gesamt Personal Gegenüber dem aktuellen Wirtschaftjahr 2005 sind die möglichen Lehrereinsatzzahlen wie die des übrigen Personals pauschal um 1,7 % (2006) und 1,3 % (2007) ab zu senken. (Effizienzquote) Der Senat hat für Wiederbesetzungsbedarfe im Lehrerbereich, die infolge von Altersteilzeit im Blockmodell während der Freistellungsphase entstehen, eine zusätzliche Finanzierung akzeptiert. Unter Berücksichtigung der während der aktiven" Phase im Blockmodell entstehenden Entlastungseffekte im Lehrerbudget sowie gebildeter Rücklagen für Altersteilzeit im Bildungshaushalt wurden folgende Mittel als Zwischenfinanzierung zusätzlich eingestellt: Jahr Gewinne/Verluste Summe Finanzierung*) Blockmodell Teilzeitmodell aktiv passiv in VZE in T ,0-310,0-20,9-250, ,0-347,1-18,4-330, *) Unter Berücksichtigung der vorhandenen ATZ-Rücklage Außerdem wurde ein Mehrbedarf von jährlich 13 zusätzlichen VZE ab dem Schuljahr 2006/2007 für schulstrukturelle Maßnahmen (bis Stellen) in den Eckwerten bewilligt. Auf der Grundlage der Personalwirtschaftlichen Beschlüsse des Senats (siehe III.1) ergeben sich folgende eckwertbezogene Zielzahlen: Lehrkräfte 4.330, ,6 Sonstiges Personal Schulen 550,7 543,5 Überbetriebliche Ausbildungsstätte 4,7 4,7 LIS 154,7 152,7 Senatorische Dienststelle 208,7 205,9 Landesz. für politische Bildung 6,3 6,2 Gesamt PPL , ,6 9

10 Die Auswirkungen der Beschlußfassung zur 15 %igen Kürzung der senatorischen Behörde bis 2009 und die Umsetzung des Organisationsgutachtens zum LIS (u.a. Verlagerung von Aufgaben und Personal) sind zur Zeit noch nicht eingearbeitet. 5. Aufteilung der Mittel auf die Produktbereiche Auf der Basis der Eckwerte, der Verlagerungen und Mehreinnahmen ergibt sich folgende Aufteilung der Mittel auf die Produktbereiche (aktualisierte Eckwerte): Aktualisierte Eckwerte 2006 PB Produktbereich konsumtive investive konsumtive investive Öffentliche Schulen der Stadtgemeinde Bremen Öffentliche Schulen der Stadtgemeinde Bremerhaven Sonst. Bildungseinrichtungen Schulbezogene Förderungen Schülerbezogene Förderungen Sonstiges Bildung gesamt Aktualisierte Eckwerte 2007 PB Produktbereich konsumtive investive konsumtive investive Öffentliche Schulen der Stadtgemeinde Bremen Öffentliche Schulen der Stadtgemeinde Bremerhaven Sonst. Bildungseinrichtungen Schulbezogene Förderungen Schülerbezogene Förderungen Sonstiges Bildung gesamt Beschlußvorschlag Die Deputation für Bildung nimmt die Haushaltsentwürfe 2006 und 2007 zur Kenntnis. In Vertretung Köttgen (Staatsrat) 10

11 Anlagen: Anlage 1: Entwicklung der verpflichteten und variablen Anlage A 1 bis A 6 - Produktgruppenhaushalt Anlage B und C kameraler Haushalt 11