37. Sitzung der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung,

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1 1 Freie Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Hansestadt Bremen Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Contrescarpe Bremen An die Mitglieder der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft Auskunft erteilt Diana Zimmermann Dienstgebäude: Contrescarpe 72 Zimmer S Tel Fax diana.zimmermann@bau.bremen.de Datum und Zeichen Ihres Schreibens Mein Zeichen (bitte bei Antwort angeben) 02-1 Bremen, Sitzung der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, am Sehr geehrte Damen und Herren, im Auftrag des Abgeordneten und Sprecher der Deputation Jürgen Pohlmann möchte ich Sie hiermit zur 37. Sitzung der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, am Donnerstag, im Anschluss an die staatliche Sitzung im Sitzungsraum 416 im Haus der Bürgerschaft, Eingang Börsenhof A herzlich einladen. Beigefügt erhalten Sie die Tagesordnung sowie die Unterlagen zur o. g. Sitzung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Diana Zimmermann Anlagen Dienstgebäude Eingang Bus / Straßenbahn Poststelle: Contrescarpe 72 Contrescarpe 72 Haltestellen T (0421) Bremen Bremen Herdentor F (0421) Hochgarage Herdentor office@bau.bremen.de Hochgarage Am Hauptbahnhof Internet: - Seite 1 von 5 - Dienstleistungen und Informationen der Verwaltung unter Tel: (0421) 361-0,

2 TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung TOP 2 Genehmigung von Protokollen Protokoll 34 der Sitzung am TOP 3 Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, sowie der Bremischen Bürgerschaft -02- L/S TOP 4 Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 Umwelt, Bau, und Verkehr ) mit Stand Monat L/S TOP 5 Ortsgesetz über die Begrünung von Freiflächen und Flachdachflächen in der Stadtgemeinde in Bremen (Begrünungsortsgesetz) -31, TOP 6 Die Innenstadt durch eine vernetzte Mobilitätsplattform wettbewerbsfähiger machen 587 TOP 7 Umgestaltung Domsheide Entwurfs- und Genehmigungsplanung: Mittel für Planungs- / Ingenieurleistungen TOP 8 ÖPNV Großvorhaben Straßenbahnquerverbindung Ost Georg-Bitter-Straße Stresemannstraße Steubenstraße Bereitstellung der Baumittel und baubegleitenden Ingenieurmittel 595 TOP 9 Fernbusterminal Bremen, Erforderliche Erweiterung des Planungsbereiches mit Integration des öffentlichen Straßenraums Freigabe weiterer Finanzierungsmittel für Planungs- und Ingenieurleistungen. TOP 10 Bebauungsplan 2513 für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Thalenhorststraße, Heerenholz, Zum Panrepel, Neuer Panrepelgraben, Theodor-Barth-Straße und Malthusstraße -6- / FB TOP 11 Bebauungsplan 2497 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz nördlich Osterholzer Heerstraße, beidseitig Große Laake und südwestlich Stumpesweg Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung Bericht der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, -61- / - FB Seite 2 von 5 -

3 TOP 12 TOP 13 TOP 14 TOP 15 TOP 16 TOP 17 TOP 18 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 131 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Wohngebäudes mit gewerblicher Nutzung am Hohentorsplatz in Bremen-Neustadt (Bearbeitungsstand: ) Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung Bericht der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, -64- / - FB-01 - Flächennutzungsplan Bremen 10. Änderung - Bremen-Hemelingen - (Gewerbepark Hansalinie, 3. und 4. BA) Bebauungsplan 2516 für ein Gebiet in Bremen - Hemelingen zwischen Eisenbahnstrecke Kirchweyhe - Sagehorn, Bebauungsplan 2517 für ein Gebiet in Bremen - Hemelingen zwischen Hemelinger Bahnhofstraße, Zum Sebaldsbrücker Bahnhof, Hastedter Heerstraße, Bahnstrecke Bremen - Bassum und Brauerstraße Bebauungsplan 2455 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt im Bereich des Schuppen 3 zwischen Konsul-Smidt- Straße, westlich Schuppen 1, Europahafen und westlich Schuppen 3 (Konsul-Smidt-Straße 52) - öffentliche Auslegung Vorhabenbezogener Bebauungsplan 140 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von Wohngebäuden an der Seewenjestraße zwischen der Weichselstraße, der Bromberger Straße und der Lissaer Straße in Bremen Gröpelingen Vorhabenbezogener Bebauungsplan 133 (zugleich Vorhaben und Erschließungsplan) für eine Bebauung westlich der Blumenstraße zwischen Ostertorsteinweg, Bauernstraße und Beim Steinernen Kreuz in Bremen-Mitte Seite 3 von 5 -

4 TOP 19 TOP 20 TOP 21 TOP 22 TOP 23 TOP 24 TOP 25 TOP 26 a) b) c) d) Bebauungsplan 2449 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen den Straßen Willakedamm und Am Haßkamp - Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung Bebauungsplan 2430 für ein Gebiet in Bremen - Neustadt zwischen Buntentorsdeich, beiderseits Am Dammacker und der Grünverbindung zum Werdersee - Zweite öffentliche Auslegung Bebauungsplan 1567 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Meinert-Löffler-Straße, Gleisanlagen der Eisenbahnlinie Farge-Vegesack, Fährer Straße, Beckstraße -BBN- Bebauungsplan 1550 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen der Weserstraße 64-73, Weser, Schulkenstraße und Stadtgartenzugang in Höhe Bermpohlstraße - Erneute, auf Planänderungen beschränkte öffentliche Auslegung -BBN- STRAßENBENENNUNG Johanna-Kirchner-Weg Ersatzneubau der Flutbrücke im Zuge der Borgfelder Allee (BW 207) Erhaltung und Anpassung von Straßen einschließlich der Wege, Plätze, Radwege und der Verkehrsleiteinrichtungen 2019 Berichte der Verwaltung Essbare Stadt und Flächenverzeichnis -3- Starkregenvorsorgestrategie/Projekt KLAS - Bilanz und finale Schritte zur Operationalisierung in Bremen -33- ÖPNV statt Führerschein ein attraktives Angebot für Seniorinnen und Senioren schaffen -52- Freiwilligenticket für den ÖPNV wurde bereits zum verschickt - Seite 4 von 5 -

5 e) f) g) h) i) j) TOP 27 Job-Ticket ausweiten Gewerbegebiete besser anbinden: Den Umstieg auf Bus und Bahn für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer attraktiver machen! Stand der Prüfung zur Tempo 30 Anordnung in der Christernstraße in Zusammenhang mit der Radpremiumroute -50- Tempo 30 vor Kindergärten, Schulen und sozialen Einrichtungen - Stand der Umsetzung Pläne für das Sparkassen-Areal am Brill - 6- / -7- Kommunales Zentren- und Nahversorgungskonzept Fortschreibung (3. Zwischenbericht) -71- Aufstellung eines Stadtentwicklungsplans Wohnen (STEP Wohnen) Zwischenbericht -71- / -73- Verschiedenes - Seite 5 von 5 -

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