*01, 02, 03, 04. Abt. 6 BBN ASV. lfd. Nr. S/L Titel der Vorlage Vorl.-Nr. Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand

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1 *01, 02, 03, 04 Abt S Bericht zum Abriss der Kaisenhäuser -FB 01- Berichtswunsch von Herrn Pohlmann und Frau Dr. Schaefer Frühjahr L Genehmigungsverfahren im Baurecht verkürzen -FB 01- Beschluss der BBü am : Die Bürgerschaft (Landtag) überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie BBN ASV 3. Farbliche Markierung von Fahrradwegen in Kreuzungsbereichen - 5- / - ASV- Berichtswunsch von Herrn Saxe am S Umgestaltung der Münchener Straße -ASV- Vorlage Sommer S Sanierung des Sebaldsbrücker Tunnels -Prüfung weiterer Maßnahmen- -7- / -ASV- Allgemeiner Berichtswunsch aus der Sitzung am Seite 1 von 8

2 ABT S Sachstandsbericht zum Förderprogramm "Angewandte Umweltforschung" -2- Berichtswunsch von Frau Dr. Schierenbeck am in einer der nächsten Sitzungen 7. S Arbeitstitel: Gebührenordnung für die Benutzung der Abfallentsorgung: Bericht über Gespräche mit Wohnungswirtschaft -2- Berichtswunsch aus der Sitzung am In Zusammenhang mit der nächsten Beschlussvorlage 2. Quartal L Bericht über die Richtlinie zur Förderung der sparsamen und rationellen Energienutzung und umwandlung in Industrie und Gewerbe (REN-Richtlinie) -21- Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie (L) nimmt den Bericht zur Bilanz des REN-Programms zur Kenntnis und bittet den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr in zweiten Quartal 2013 über die bis dahin geförderten Projekte zu berichten und ggf. einen Vorschlag zur weiteren Ausgestaltung der Förderrichtlinie vorzulegen. 2. Quartal 2013 Beschluss vom : 9. L Transport von Abfällen über Bremer Häfen effektiver kontrollieren Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 20. Juni 2012 (Drucksache 18/463) -2- Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, 1. sich auf Bundesebene für eine Verbesserung der Kontrollmöglichkeiten einzusetzen, insbesondere für den Zugriff der Kontrollbehörden und der Polizei auf die Zolldatenbanken, 2. zu prüfen, ob die Kompetenzen der Polizei des Landes Bremen um die Zuständigkeiten mit dem Ziel der effektiveren Kontrolle grenzüberschreitender Abfallverbringungen ergänzt werden können und der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie und der Deputation für Inneres und Sport binnen drei Monaten zu berichten, 3. bis zum Jahresende ein Konzept vorzulegen, wie die kommunale Sammel- und Recyclingquote für Elektroschrott in Bremen und Bremerhaven erhöht werden kann, um die Kontrolle des Verbleibs des Schrottes besser gewährleisten zu können Seite 2 von 8

3 10. S Boden- und Grundwasserkontaminationen auf dem Gelände des Tanklagers in Bremen-Farge -24- BdV mündlich Wunsch der Deputation aus der Sitzung am über eine jährliche Berichterstattung am zusätzlich kurzer mündlicher Bericht L Bericht zum CO2-Monitoring -21- Berichtswunsch von Frau Dr. Schierenbeck in der Sitzung am S Bericht zum Stand Geruchsbelästigung in Blumenthal -2- BdV mündlich Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer vom nach Auswertung neuer Erkenntnisse Berichtswunsch von Frau Dr. Schierenbeck in der Sitzung am L Wärmeatlas für Bremen und Bremerhaven -21- BBÜ am : Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, eine Planungsgrundlage für die notwendigen infrastrukturellen Maßnahmen im Bereich der Wärmenetze und zur regenerativen Wärmeerzeugung in den Städten Bremen und Bremerhaven sowie eine Solarpotenzialanalyse in der Stadt Bremen zu schaffen. Mitte 2013 Die Bürgerschaft (Landtag) bittet den Senat um einen ersten Zwischenbericht binnen sechs Monaten in der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie. Seite 3 von 8

4 14. S Bericht über Sperrmüll (zur neuen Gebührenordnung) -23- Bericht zugesagt in der Vorbesprechung am zu gegebener Zeit 15. S Sanierung öffentlicher Gebäude und CO 2 - Einsparung -21- Berichtswunsch von Frau Dr. Schierenbeck zu gegebener Zeit ABT S Auflistung von Ausgleichsflächen im Stadtgebiet Bremen -31- Berichtswunsch von Herrn Gottschalk in der Sitzung am L Abwasserabgabe (AbwAG) und Wasserentnahmegebühr (BremWEGG) Bericht über die Mittelverwendung Sitzung am , Vorlage 17/181 (L): Es ist vorgesehen, der Deputation für Umwelt und Energie im Frühjahr des Folgejahres einen Überblick über die tatsächliche Ausgabe der Mittel des vergangenen Jahres zu geben. Frühjahr S 20 Jahre Grundwassermessungen in Bremen -33- Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer in der Sitzung am Trinkwassergefährdung durch Frackingwasser im Wasserschutzgebiet Panzenberg -3- nach Vorliegen neuer Erkenntnisse 20. L Bericht über Umweltmaßnahmen im Hafen - Greenports- -bremenports- Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer Seite 4 von 8

5 21. L Bericht über die Wirkung des Projektes Bremen blüht auf -3- Berichtswunsch von Herrn Gottschalk in der Sitzung am nach Vorliegen erster Ergebnisse 22. S Bericht über die Ergebnisse des Programms zur Zustandserfassung privater Kanäle -33- Berichtswunsch von Herrn Gottschalk in der Sitzung am nach Vorliegen erster Ergebnisse ABT S Lärmminderungsmaßnahmen an der A1 Berichtswunsch von Herrn Arndt in der Sitzung am Bahnumgehungsstrecke Berichtswunsch von Herrn Imhoff am A Bauabschnitt 2/2 zügig und anwohnerverträglich realisieren Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE vom Beschluss der Bürgerschaft (Landtag) vom zur Drs. 18/610 : 3. Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie zeitnah ein Umsetzungskonzept für die Lärmschutzmaßnahmen im Rahmen des Bauabschnittes 2/2 vorzulegen. Dieses Konzept soll eine Prioritätenlisten aller gebotenen Einzelmaßnahmen, eine Darstellung der geplanten zeitlichen Umsetzung sowie deren Finanzierung enthalten. Seite 5 von 8

6 26. Arbeitstitel Lärmschutzmaßnahmen "Schiene" in Bremen -22-/ Berichtswunsch von Herrn Pohlmann am L/S Übersicht über die kurz-, mittel- und langfristigen Lärmschutzmaßnahmen -22- / 5 Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer in der Sitzung am L Bericht über Ergebnisse zum Verfahren B 212n Berichtswunsch von Herrn Imhoff am nach Vorliegen der Ergebnisse 29. S Verkehrsentwicklungsplan Bremen 2020/ Die Deputation für Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie (S) bittet den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr im Rahmen der Erarbeitung des Verkehrsentwicklungs-plans um Berichterstattung über folgende Zwischenschritte: a. Festlegung des Zielkonzepts b. Vorstellung der Ergebnisse der Mängel- und Chancenanalyse c. Vorstellung der Ergebnisse der verschiedenen Szenarien d. Vorstellung des VEP im Entwurf mit Umsetzungsstrategie e. Vorstellung des VEP im Entwurf nach Bürgerbeteiligung und Beschluss ca. Juli 2013, ca. November 2013, ca. Januar Lärmbelastung in Arsten und Habenhausen / ASV? Berichtsbitte von Herrn Strohmann vom Seite 6 von 8

7 31. S Verlängerung der Straßenbahnlinie 2 und Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie (L/S) nimmt zur Kenntnis, dass die Verlängerung der Straßenbahnlinie 2 und 10 mittelfristig nicht weiter verfolgt werden soll. Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie (L/S) bittet den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, dies mit den betroffenen Beiräten zu erörtern und darüber in einer der nächsten Sitzungen zu berichten. in einer der nächsten Sitzungen 32. S Buslinien in Osterholz und Hemelingen Folgebericht zum Bericht in der Sitzung am zu gegebener Zeit ABT S Regionales Zentren- und Einzelhandelskonzept -71- Vorlage S Bericht über das 2013 geplante Programm zum Autofreien StadTraum Berichtswunsch von Herrn Gottschalk in der Sitzung am Beschluss der Vorlage 18/134 in der Sitzung am : 35. L/S Realisierung des Wohnraumförderungsprogramms Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie (L) bittet den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, der Deputation für Umwelt, Bau, Ver-kehr, Stadtentwicklung und Energie halbjährlich über die Realisierung des Wohn-raumförderungsprogramms einschließlich des Mittelabflusses zu berichten. 36. L Vernetzte Quartiersentwiclung im Umfeld der George- Albrecht- Straße -7- Beschluss der BBü (L) am :. 8. der städtischen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend, der städtischen Deputation für Inneres und Sport, der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie sowie dem Ausschuss Seite 7 von 8

8 37. S Asbesthaltige Spachtelmassen und Fliesenmörtel -7- Folgebericht, Beschluss der Deputation am : über den Fortgang der Angelegenheit zu berichten nach Vorliegen neuer Erkenntnissse 38. Sachstand der städtebaulichen Aufwertung der Bremerhavener Heerstraße Berichtswunsch von Herrn Liess vom S Tätigkeitsbericht der Entwicklungsagentur West -7 - Beschluss der Deputation am : 4. Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie (S) bittet über die Tätigkeit der Entwicklungsagentur West jährlich unterrichtet zu werden. frühestens Ende 2013 Seite 8 von 8