Wunsch aus der Sitzung der Deputation am , ergänzt in der Sitzung am

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1 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand *01, 02, 03, S Stillegungs- und Rückbaukonzept Tanklager Farge inklusive der verschiedenen Rückbauvarianten Wunsch aus der Sitzung der Deputation am , ergänzt in der Sitzung am Nach Genehmigung des Konzeptes durch die Gewerbeaufsicht 2. S Tanklager Farge Bericht über die Sanierungsergebnisse Abt. 6 / SBD jährliche Berichterstattung im Mai/ Juni S Sofortprogramm Wohnungsbau umsetzen - aus Flüchtlingen werden Bremerinnen und Bremer - 6,7, SBD - Beschluss der Stadtbürgerschaft am zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 19. Januar 2016 (Drucksache 19/96 S): 1.-9.: verschiedene Arbeitsaufträge an das Haus, siehe Beschluss! 10. zeitnah den entsprechenden Fachdeputationen und - ausschüssen über die eingeleiteten Maßnahmen zu berichten (1. Zwischenbericht) 4. S Bestehende Erhaltungssatzungen in Bremen Berichtswunsch von Frau Bernhard am S Evaluation Hundesauslaufflächen S Sachstand City Gate Berichtswunsch von Frau Neumeyer am S Entfernung des Teerflecks vor der Bremer Landesbank -63- BdV mündlich Berichtswünsch von Herrn Bücking am S Bunker-Nachnutzungen verlässlich, sicher und transparent entwickeln -6, SBD- Beschluss der BBü am zum Antrag der Fraktionen der SPD und B 90/ Die Grünen, Drs. 18/ 1240 S: Seite 1 von 10

2 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 9. S Partnerschaft für die Sicherheit in den Quartieren - 6-1, 7 - Berichtswunsch von Frau Neumeyer am S Möglichkeiten im Gebiet Sacksdamm - 6, SBD - Berichtswunsch von Frau Bernhard am S Schlichtbauten abreißen - Neubau als Chance verstehen - 6, 7, SBD - Vorlage (Bericht an die BBü) Beschluss der Stadtbürgerschaft vom zum Antrag der Fraktion der CDU vom 24. Mai 2016 (Drucksache 19/156 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. 12. S Obdachlosigkeit bekämpfen - Schlichtwohnungen erhalten - 6, 7, SBD - Vorlage (Bericht an die BBü) Beschluss der Stadtbürgerschaft vom zum Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11. Mai 2016 (Drucksache 19/150 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. 13. S Sachstand Baustopp Nelkenweg Berichtswunsch von Herrn Pohlmann am S Sachstand zum Lloydhof - 6, 7 - Berichtswunsch von Herrn Bücking am , in gemeinsamer Sitzung mit der Depu WAH beraten, ggf. unter FederführungSWAH gemeinsame Deputationssitzung im I. Quartal 2017 geplant 15. S (Arbeitstitel) Entwicklung und Planungen in der Überseestadt - 6, 7, SBD - Wunsch nach einer gemeinsamen Beratung der Deputationen UBVSEL und WAH gemeinsame Deputationssitzung im I. Quartal 2017 geplant 16. S Planungen zum Schuppen 3-6- Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer am nach den weiteren Gesprächen Seite 2 von 10

3 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 17. S Baugebiet in Brokhuchting endlich zulassen! BBN Vorlage (Bericht an die BBü) Beschluss der Stadtbürgerschaft am zum Antrag der Fraktion der CDU vom 7. Juni 2016 (Drucksache 19/307 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. frühestens abhängig vom Vefahren 18. S Sachstandsbericht zum Tauwerkquartier -BBN- ASV Berichtswunsch von Frau Neumeyer am S Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger durch Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und Behinderteneinrichtungen -ASV- Beschluss der Stadtbürgerschaft vom zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 12. Oktober 2015 (Drucksache 19/32 S) L Baumaßnahme an der A 270 Höhe Burglesum - ASV - Berichtswunsch von Herrn Scharf am S Radwegsanierung Kirchbachstraße - ASV - Berichtswunsch von Frau Neumeyer am S Arbeitstitel Private Baustellenabsperrungen - ASV - Berichtswunsch von Herrn Saxe am S Arbeitstitel Ausbau Bauerndobben Berichtswunsch von Herrn Imhoff am S Bericht zum unzulässigen Parken am Schwachhauser Ring - ASV - Berichtswunsch von Frau Neumeyer am Seite 3 von 10

4 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 25. S Wartezeiten an Fußgängerampeln - ASV - Berichtswunsch von Herrn Saxe am S Baustellenmanagement am Osterdeich -ASV- Berichtswunsch von Herrn Hamann am S Piktogramme Rickmersstraße -ASV- BdV mündlich Berichtswunsch von Herrn Hamann am ABT S Prüfung der Grundsätze zur Ausgestaltung von Baustellensicherungen hinsichtlich einer Berichtswunsch von Herrn Hamann am barrierefreien Nutzbarkeit für Passanten -ASV-/ S ABT. 2 Situation der Umweltbildung und der Einrichtungen in den Stadtteilen Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer am S Müllsituation am Werdersee - 23, 30- Berichtswunsch von Herrn Pohlmann am S Arbeitstitel Bahnstreckenabschnitte, die für bremische Lärmschutzmaßnahmen in Frage kommen Berichtswunsch von Herrn Gottschalk und Frau Dr. Schaefer am Seite 4 von 10

5 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 32. L 33. L 34. S Natur in die Kitas - Kinder in die Natur! -20- / -3- Solarstrom für öffentliche Gebäude ABT. 3 Bericht über die Ergebnisse der angekündigten Maßnahmen zum Baumschutz bei Baumaßnahmen Beschluss der BBÜ vom zur Drs. 18/ Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend und der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie jährlich über die Fortschritte im Bereich Naturpädagogik in den Bremerhavener und Bremer Kindertagesstätten zu berichten. Beschluss der Bbü vom zur Drs. 18/ 687 L, Antrag der Grünen und SPD Die Bürgerschaft (Landtag) bittet den Senat, der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie sowie dem staatlichen Haushalts- und Finanzausschuss (federführend) innerhalb eines Jahres von dem Ergebnis der Prüfung und des Modellprojektes zu berichten. abhängig vom federführenden Ressort abhängig vom federführenden Ressort SF Berichtswunsch von Herrn Saxe 35. S Öffentliche Trinkbrunnen in der Stadt Bremen - 3- Beschluss der Stadtbürgerschaft vom zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 8. September 2015 (Drucksache 19/22 S): Die Stadtbürgerschaft bittet den Senat, Gespräche mit örtlichen Wasserversorgern mit dem Ziel zu führen, wie, wo und in welcher Anzahl öffentliche Trinkwasserbrunnen in Bremen aufgestellt werden können und wie Aufstell- und Folgekosten, insbesondere durch Spenden und/oder Sponsoring, finanziert werden könnten. Über die Ergebnisse der Gespräche sind der städtischen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz sowie der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft zeitnah zu berichten. Seite 5 von 10

6 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 36. L Weidehaltung von Rindern in Bremen fördern Vorlage Beschluss der Bürgerschaft am : Überweisung an die staatliche Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft zur Beratung und Berichterstattung 37. L Vorstellung des Weidemilchprogramms Berichtswunsch von Herrn Saffe in der Sitzung am S Sachstandsbericht zum Thema Überlastung des Kanalnetzes durch Starkregen -33- Berichtswunsch von Herrn Buchholz am L Arbeitstitel Benchmark-Bericht Abwasserabgabe und Wasserentnahmegeühren Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer in der Sitzung am S Bürgerantrag gegen Billigfleisch in der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung - 3- Beschluss der Stadtbürgerschaft am zum Bürgerantrag vom 5. Januar 2016 (Drucksache 19/84 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Bürgerantrag zur Beratung und Berichterstattung an den städtischen Haushaltsund Finanzausschuss (federführend), die städtische Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz sowie an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. nach neuen Ergebnissen ABT S Verkehrskollaps in Huchting während des Baus der B75-Brücke verhindern - ÖPNV als attraktive Alternative stärken Vorlage Beschluss der Stadtbürgerschaft am zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 8. Juni 2016 (Drucksache 19/312 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft S Baustelle Ständer in Blumenthal -5- Berichtswunsch von Herrn Scharf am Seite 6 von 10

7 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 42. S Einstellung der Linien 87, 96 und Berichtswunsch von Herrn Scharf am S Kontrakt zwischen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde), der Bremer Straßenbahn AG (BSAG), der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und dem Betriebsrat der Bremer Straßenbahn AG Beschluss der Stadtbürgerschaft am zur Mitteilung des Senats vom 5. Juli 2016 (Drucksache 19/333 S): Die Stadtbürgerschaft überweist die Mitteilung des Senats zur Beratung und Berichterstattung an den städtischen Haushaltsund Finanzausschuss (federführend) und die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft S 3D- Zebrastreifen Berichtsbitte von Herrn Strohmann am S Rettungsgasse - 5- Berichtsbitte von Herrn Strohmann am Einhaltung des Mindestlohns im Taxigewerbe Berichtswunsch von Herrn Hamann am Seite 7 von 10

8 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 48. S Parkplatzsituation für Menschen mit Behinderungen verbessern -Erarbeitung eines Gesamtkonzepts- -5- Beschluss der BBü am : Die Stadtbürgerschaft fordert den Senat auf, über die Erhebung der Daten des Bestandes hinaus die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts über Parkplätze für Schwerbehinderte in Zusammenarbeit mit den Behindertenverbänden, dem Landesbehindertenbeauftragten und den Ortsbeiräten zu erstellen und der zuständigen Deputation vorzulegen. (Zwischenbericht) Basiert auf dem Bericht der Deputation zum Antrag der CDU, Drs. 18/366 S 49. L Arbeitstitel Sachstand Verkehrssicherheitskonzept Berichtswunsch von Herrn Saxe S Oslebshauser Bahnhof besser anbinden Beschluss der Bürgerschaft (Landtag) vom zum Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 6. September 2016 (Drucksache 19/725): Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf zu prüfen, inwieweit ein Ausbau der Unterführung und damit des Zugangs zu den Bahngleisen des Oslebshauser Bahnhofs möglich wäre, ob - und wenn ja welche - Grundstücke dafür arrondiert werden müssten, und wie hoch die Kosten des Umbaus wären. Die Ergebnisse der Prüfung sollen in einem schriftlichen Bericht der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft vorgelegt werden S Innenstadtparkhäuser bedarfsgerecht weiterentwickeln - 5- Beschluss der Stadtbürgerschaft vom zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 12. Juni 2013 (Drucksache 18/348 S)...3. den städtischen Deputationen für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie, für Inneres und Sport sowie für Gesundheit binnen sechs Monaten hierüber Bericht zu erstatten. I. Quartal 2017 (Zwischenbericht für vorgesehen) 52. S Bericht zum Umsetzungsstand des neuen ZOBs in Bremen -5- Berichtswunsch von Herrn Strohmann am Frühjahr 2017 Seite 8 von 10

9 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 53. S Radwegenetz instand halten und ein Fahrradmodellquartier für Bremen einrichten ABT. 7 Beschluss der Deputation am : Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft bittet den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr um einen Sachstandsbericht zur Umsetzung dieses Antrags sowie um einen Bericht zu den Finanzierungsmöglichkeiten von Fahrradmodellquartieren. Mitte 2017? 54. S Erfahrungen mit den neuen Werbeverträgen Berichtswunsch von Herrn Strohmann am L 56. S Anteil bauträgerfreier Grundstücke in Bremen und Bremerhaven Quartiersentwicklung der George-Albrecht- Straße - 7-2, BBN - Berichtswunsch von Frau Neumeyer am Berichtswunsch von Freu Neumeyer am ? 57. S Ansiedelung Elektronikfachmarkt in Vegesack - 71, BBN- Berichtswunsch von Frau Sprehe und Frau Neumeyer am Bericht erfolgt nach neuen Ergebnissen Seite 9 von 10

10 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 58. L Sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Werbung vermeiden Beschluss der BBü vom : Der Senat wird gebeten zu prüfen, inwieweit bestehende Vertragsverhältnisse des Senats, der bremischen Gesellschaften oder von Zuwendungsempfängern und Vertragspartnern Bremens mit Dritten zur Umsetzung des ersten Beschlusspunktes gegebenenfalls ergänzt werden sollten und können und dem Ausschuss für die Gleichstellung der Frau sowie der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie hierüber zeitnah zu berichten. Insbesondere mit den privaten Betreibern der öffentlichen Werbeflächen in Bremen sind Nutzungsverträge mit entsprechenden Vereinbarungen anzustreben. abhängig vom federführenden Ressort Seite 10 von 10