Wunsch aus der Sitzung der Deputation am , ergänzt in der Sitzung am

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1 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand *01, 02, 03, S Stillegungs- und Rückbaukonzept Tanklager Farge inklusive der verschiedenen Rückbauvarianten Wunsch aus der Sitzung der Deputation am , ergänzt in der Sitzung am Nach Genehmigung des Konzeptes durch die Gewerbeaufsicht 2. S 3. S Tanklager Farge Bericht über die Sanierungsergebnisse Abt. 6 / SBD Planungen zum Max-Bahr-Gelände in Obervieland jährliche Berichterstattung im Mai/ Juni Berichtswunsch von Frau Neumeyer am S Einrichtung von Kinderspielplätzen bei Bauvorhaben - 6, SBD - Berichtswunsch von Herrn Saxe am S Diskomeile - Sachstand Umgestaltung Innenhof und Lichtkonzept, Absperrungen - 6, ASV Berichtswunsch von Herrn Senkal am S Bunker-Nachnutzungen verlässlich, sicher und transparent entwickeln -6, SBD- Beschluss der BBü am zum Antrag der Fraktionen der SPD und B 90/ Die Grünen, Drs. 18/ 1240 S S Stand des Bebauungsplanverfahren Osterfeuerberger Ring Berichtswunsch von Herrn Pohlmann am S Abstimmung zwischen den Ressorts Bildung und Bau insbesondere bei neuen Bauvorhaben Berichtswunsch von Frau Neumeyer am Seite 1 von 7

2 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 9. S Verhandlungen mit der Vonovia zur Reihersiedlung - 6- Berichtswunsch von Frau Bernhard am S Sachstand Entwicklungsbereich Vorderes Woltmershausen Berichtswunsch von Frau Schiemann am S Baugebiet in Brokhuchting endlich zulassen! Vorlage (Bericht an die BBü) Beschluss der Stadtbürgerschaft am zum Antrag der Fraktion der CDU vom 7. Juni 2016 (Drucksache 19/307 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. I. Halbjahr 2017 abhängig vom Verfahren 12. S (Arbeitstitel) Entwicklung und Planungen in der Überseestadt - 6, 7, SBD - Wunsch nach einer gemeinsamen Beratung der Deputationen UBVSEL und WAH gemeinsame Deputationssitzung im I. Halbjahr 2017 geplant 13. S Planungen zum Schuppen 3-6- Berichtswunsch von Herrn Bücking und Frau Dr. Schaefer am nach den weiteren Gesprächen BBN ASV Berichtswunsch von Herrn Imhoff am L Nutzung der Stephanibrücke für Traktoren -ASV- "Welche fachlichen Gründe (Lärmschutz, verkehrs- oder umweltpolitische, straßenverkehrsrechtliche, etc.) sprechen gegen eine Nutzung der Brücke für Traktoren?" S Wartezeiten an Fußgängerampeln - ASV - ABT. 1 Berichtswunsch von Herrn Saxe am Seite 2 von 7

3 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand S Grundstücks- und Liegenschaftsfragen zum LSG Billungstraße 1, 3, 6 ABT. 2 Kapazität der Blocklanddeponie Berichtswunsch von Herrn Janßen am Berichtswunsch von Frau Sprehe am Carsharing in Bremen stärker bewerben und attraktiver machen! und Carsharing auf das gesamte Stadtgebiet ausweiten Beschluss der Stadtbürgerschaft vom zum Antrag der Fraktionen CDU, SPD und B 90/Die Grünen vom , Drs. 19/460 S: 2. der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft in der ersten Jahreshälfte 2017 einen Bericht vorzulegen, inwiefern Bremen auf Internetseiten und weiteren werberelevanten Medien der Beteiligungen und Eigenbetriebe der Freien Hanse-stadt Bremen für Carsharing (stärker) werben kann S Arbeitstitel Bahnstreckenabschnitte, die für bremische Lärmschutzmaßnahmen in Frage kommen Berichtswunsch von Herrn Gottschalk und Frau Dr. Schaefer am II. Quartal 2017 Beschluss der BBÜ vom zur Drs. 18/ L Natur in die Kitas - Kinder in die Natur! - Folgebericht / Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend und der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie jährlich über die Fortschritte im Bereich Naturpädagogik in den Bremerhavener und Bremer Kindertagesstätten zu berichten. Frühjahr 2018 Seite 3 von 7

4 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 22. L 23. S Solarstrom für öffentliche Gebäude ABT. 3 Bericht über die Ergebnisse der angekündigten Maßnahmen zum Baumschutz bei Baumaßnahmen Beschluss der Bbü vom zur Drs. 18/ 687 L, Antrag der Grünen und SPD 3. Die Bürgerschaft (Landtag) bittet den Senat, der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie sowie dem staatlichen Haushalts- und Finanzausschuss (federführend) innerhalb eines Jahres von dem Ergebnis der Prüfung und des Modellprojektes zu berichten. abhängig vom federführenden Ressort SF Berichtswunsch von Herrn Saxe S Bericht zum Gesamtkonzept Neuordnung Huckelrieder Friedhof Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer am L Benchmark-Bericht Wasserentnahmegeühren Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer in der Sitzung am und erneut am S Aktionsplan gegen Billigfleisch in der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung - 3- ABT. 5 Beschluss der Stadtbürgerschaft vom zum Bericht und Antrag des städtischen Haushalts- und Finanzausschusses zum Bürgerantrag gegen Billigfleisch in der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung vom 20. September 2016 (Drucksache 19/372 S): Die Stadtbürgerschaft fordert den Senat auf,.. 2. binnen zwölf Monaten nach Beschlussfassung der Stadtbürgerschaft einen mehrstufigen Aktionsplan vorzustellen der aufzeigt wie aufwendungsneutral Seite 4 von 7

5 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 27. S Verkehrserhebungen mittels Videotechnik -5- Berichtswunsch von Herrn Buchholz am S Oslebshauser Bahnhof besser anbinden Beschluss der Bürgerschaft (Landtag) vom zum Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 6. September 2016 (Drucksache 19/725): Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf zu prüfen, inwieweit ein Ausbau der Unterführung und damit des Zugangs zu den Bahngleisen des Oslebshauser Bahnhofs möglich wäre, ob - und wenn ja welche - Grundstücke dafür arrondiert werden müssten, und wie hoch die Kosten des Umbaus wären. Die Ergebnisse der Prüfung sollen in einem schriftlichen Bericht der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft vorgelegt werden S Radwegenetz instand halten und ein Fahrradmodellquartier für Bremen einrichten Beschluss der Deputation am : 3. Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft bittet den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr um einen Sachstandsbericht zur Umsetzung dieses Antrags sowie um einen Bericht zu den Finanzierungsmöglichkeiten von Fahrradmodellquartieren S 31. S 32. S P+R Angebot der Linie 4 in Bremen-Borgfeld und Lilienthal Fahrradmodellquartiere - Darstellung der Möglichkeiten des Scoutings und der systematischen Co-Finanzierung von möglichen weiteren Projekten -5- Gefährdung von Radfahrenden in der Parkallee - 5- Berichtswunsch von Herrn Imhoff am Berichtswunsch von Herrn Saxe am Berichtswunsch von Herrn Saxe Seite 5 von 7

6 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 33. S Sanierung A 270 Umsetzung der Erneuerungsmaßnahmen Berichtswunsch von Herrn Scharf am S geplante Linienveränderungen der BSAG in Obervieland Berichtswunsch von Herr Strohmann am S Buslinien erhalten, bis Alternativen geschaffen sind - Bremen-Nord nicht abhängen! Vorlage (Bericht der Deputation) Beschluss der Bürgerschaft vom zum Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 2. November 2016 (Drucksache 19/398 S)..zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft S Neuer Taxitarif für die Stadtgemeinde Bremen: Einmal Kurzstrecke bitte! Vorlage (Bericht der Deputation) Beschluss der Stadtbürgerschaft am zum Antrag der Fraktion der FDP vom 21. November 2016 (Drucksache 19/410 S): zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft Stellplätze für Menschen mit Behinderungen -5- BdV schriftlich Beschluss der BBü am : Die Stadtbürgerschaft fordert den Senat auf, über die Erhebung der Daten des Bestandes hinaus die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts über Parkplätze für Schwerbehinderte in Zusammenarbeit mit den Behindertenverbänden, dem Landesbehindertenbeauftragten und den Ortsbeiräten zu erstellen und der zuständigen Deputation vorzulegen. Ende 2017 Basiert auf dem Bericht der Deputation zum Antrag der CDU, Drs. 18/366 S ABT S Sachstandsbericht zum Marktplatz Blumenthal -7-/-5-/-BBN- Berichtswunsch von Frau Sprehe am Seite 6 von 7

7 S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 37. Sachstand und Erfahrungen mit Baugemeinschaften, Ausblick BdV schriftlcih Berichtswunsch von Herrn Bücking am S Wohnungsbauprojekte (Arbeitstitel) Berichtswunsch von Frau Neumeyer am S 40. S Ansiedelung Elektronikfachmarkt in Vegesack - 71, BBN- Bremens Innenstadt kann mehr! - Bericht der Deputation Berichtswunsch von Frau Sprehe und Frau Neumeyer am g g der Fraktion der CDU vom 8. November 2016 (Drucksache 19/404 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Vorlage Berichterstattung an die städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen (federführend) und die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. Bericht erfolgt nach neuen Ergebnissen I. Halbjahr 2017 gemeinsame Sitzung mit der Depu WAH 41. L Sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Werbung vermeiden Beschluss der BBü vom : 4. Der Senat wird gebeten zu prüfen, inwieweit bestehende Vertragsverhältnisse des Senats, der bremischen Gesellschaften oder von Zuwendungsempfängern und Vertragspartnern Bremens mit Dritten zur Umsetzung des ersten Beschlusspunktes gegebenenfalls ergänzt werden sollten und können und dem Ausschuss für die Gleichstellung der Frau sowie der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie hierüber zeitnah zu berichten. Insbesondere mit den privaten Betreibern der öffentlichen Werbeflächen in Bremen sind Nutzungsverträge mit entsprechenden Vereinbarungen anzustreben. abhängig vom federführenden Ressort Seite 7 von 7