*01, 02, 03, 04. Abt. 6 BBN ASV. lfd. Nr. S/L Titel der Vorlage Vorl.-Nr. Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand

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1 S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 1. S *01, 02, 03, 04 Die dürfen das Radfahren auf der Straße ist erlaubt! Abt. 6 Berichtswunsch von Herrn Strohmann am L Genehmigungsverfahren im Baurecht verkürzen -FB 01- Die Bürgerschaft (Landtag) überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie. 1. Quartal S Konzept zum Umgang mit bewohnten Kaisenhäusern überdenken, alternative Wohnformen ermöglichen, Kleingartengebiete sichern und weiterentwickeln Beschluss der BBü am zur Drs. 18/296 S:...Der Senat wird gebeten, sich bei der Erstellung des Berichts und daraus eventuell resultierenden Maßnahmen mit dem Landesverband der Gartenfreunde e. V., betroffenen Vereinen und Initiativen sowie Beiräten abzustimmen, und der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie spätestens bis zum 31. Dezember 2013 über das Ergebnis Bericht zu erstatten. 4. S Nutzung des Gebäudes Fürther Str BBN Berichtswunsch von Herrn Werner am ASV 5. S Parkplatzsituation für Menschen mit Behinderungen verbessern -ASV, 5- Beschluss der Bürgerschaft zur Drs. 18/319 S vom : Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie. 6. S Radwegschluss Senator-Apelt-Straße -ASV- Beschluss der Stadtbürgerschaft vom zum Antrag der Fraktion der CDU vom 13. August 2013 (Drs. 18/366 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie. Seite 1 von 11

2 S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 7. L Sanierung der A 270 Berichtswunsch von Herrn Jägers in der Sitzung am S Hindernisse auf Gehwegen Berichtswunsch von Herrn Saffe in der Sitzung am S Bahnhofsumfeld im Umbruch - 5, 6, 7- Beschluss der Stadtbürgerschaft zum Antrag der Fraktionen B 90/Die Grünen und SPD vom : 6. der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie ein halbes Jahr nach Beschlussfassung Bericht zu erstatten L Genehmigungsverfahren für Groß- und Schwertransporte optimieren -ASV- nach Vorliegen neuer Erkenntnisse ABT L Bremer Bestattungsrecht novellieren und individuelle Bestattungsformen ermöglichen -16- Beschluss der Bremeischen Bürgerchaft (Landtag) vom zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 12. Juni 2013: Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, der Bürgerschaft (Landtag) einen Vorschlag für eine Reform des Bestattungsrechts vorzulegen und dabei folgende Maßgaben zu berücksichtigen: Seite 2 von 11

3 S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand ABT. 2 Beschluss vom : 12. L Transport von Abfällen über Bremer Häfen effektiver kontrollieren Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 20. Juni 2012 (Drucksache 18/463) -2- Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, 1. sich auf Bundesebene für eine Verbesserung der Kontrollmöglichkeiten einzusetzen, insbesondere für den Zugriff der Kontrollbehörden und der Polizei auf die Zolldatenbanken, 2. zu prüfen, ob die Kompetenzen der Polizei des Landes Bremen um die Zuständigkeiten mit dem Ziel der effektiveren Kontrolle grenzüberschreitender Abfallverbringungen ergänzt werden können und der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie und der Deputation für Inneres und Sport binnen drei Monaten zu berichten, 3. bis zum Jahresende ein Konzept vorzulegen, wie die kommunale Sammel- und Recyclingquote für Elektroschrott in Bremen und Bremerhaven erhöht werden kann, um die Kontrolle des Verbleibs des Schrottes besser gewährleisten zu können. 13. L Energiespar-Contracting in bremischen Dienststellen Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie sowie der Haushalts- und Finanzausschuss haben im Zusammenhang mit dem KEP 2020 darum gebeten, jährlich über die Umsetzung des Energiespar-Contracting in bremischen Dienststellen unterrichtet zu werden. 14. L Sachstandsbericht zum Konzept Stromsperren verhindern -2- Berichtswunsch von Frau Dr. Schierenbeck in der Sitzung am S Partikelfilter für Baumaschinen in der Umweltzone -2- Berichtswunsch von Herrn Jägers in der Sitzung am S Sachstand zur Stromversorgung der Stahlwerke -2- Berichtswunsch von Frau Dr. Schierenbeck in der Sitzung am Seite 3 von 11

4 S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 17. S 18. L 19. S 20. S Arbeitstitel Umweltemissionen der Stahlwerke -2- Luftmessstation Grauer Wall in Bremerhaven Wertverlust von Immobilien im Bereich Tanklager Farge - 2, BBN - Arbeitstitel Schallschutzfensterprogramm - 2- Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer Berichtswunsch von Frau. Dr. Schaefer Berichtswunsch von Herrn Pohlmann und Herrn Gottschalk Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer am S Ergebnisse des "Brennerei-Lab" zur Entwicklung des Bürgerparks und der Bürgerparktombola BdV Berichtswunsch von Herrn Werner am L Solarstrom für öffentliche Gebäude Beschluss der Bbü vom zur Drs. 18/ 687 L, Antrag der Grünen und SPD Die Bürgerschaft (Landtag) bittet den Senat, der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie sowie dem staatlichen Haushalts- und Finanzausschuss innerhalb eines Jahres von dem Ergebnis der Prüfung und des Modellprojektes zu berichten. 23. Arbeitstitel Wärmeschutz im Wohngebäudebestand - Klärung offener Fragen zum Bericht an den Rechnungshof Berichtswunsch von Herr Gottschalk in der Sitzung am Seite 4 von 11

5 S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand Beschluss der BBÜ vom zur Drs. 18/ L Natur in die Kitas - Kinder in die Natur! -20- / Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend und der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie jährlich über die Fortschritte im Bereich Naturpädagogik in den Bremerhavener und Bremer Kindertagesstätten zu berichten. 25. S Energetische Standards im Neubau Berichtswunsch von Frau Dr. Schierenbeck am S Boden- und Grundwasserkontaminationen auf dem Gelände des Tanklagers in Bremen-Farge -24- Wunsch der Deputation aus der Sitzung am über eine jährliche Berichterstattung S Zukünftige Strukturen der Abfallentsorgung - 2- Beschluss der Stadtbürgerschaft vom zum Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 24. Juni 2013 (Drs. 18/357 S): d. Regelmäßige Berichterstattung in der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie beginnend im Jahr Quartal S Bericht über Sperrmüll (zur neuen Gebührenordnung) -23- Bericht zugesagt in der Vorbesprechung am nach Vorliegen der Ergebnisse 29. S Sanierung öffentlicher Gebäude und CO 2 - Einsparung -21- Berichtswunsch von Frau Dr. Schierenbeck nach Vorliegen der Ergebnisse Seite 5 von 11

6 S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand Berichtswunsch von Frau Dr. Schierenbeck in der Sitzung am L Wärmeatlas für Bremen und Bremerhaven -21- BBÜ am : Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, eine Planungsgrundlage für die notwendigen infrastrukturellen Maßnahmen im Bereich der Wärmenetze und zur regenerativen Wärmeerzeugung in den Städten Bremen und Bremerhaven sowie eine Solarpotenzialanalyse in der Stadt Bremen zu schaffen. offen Die Bürgerschaft (Landtag) bittet den Senat um einen ersten Zwischenbericht binnen sechs Monaten in der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie. 31. L Sicherheitspartnerschaft für Offshore Windparks Beschluss der Bürgerschaft vom : Die Bürgerschaft (Landtag ) überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für Angelegenheiten der Häfen (federführend) und die staatliche Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie offen, abhängig vom federführenden Hafenausschuss Seite 6 von 11

7 S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand ABT S Bremer Landwirtschaft fördern statt behindern -3- Beschluss der Stadtbürgerschaft vom zur Drs. 18/300 S: Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen (federführend) und die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie. 33. L Bericht zur Lage der Natur in Bremen Berichtswunsch vom im Zusammenhang mit dem Berichtswunsch von Herrn Imhoff zur Roten Liste 34. L Arbeitstitel Stauplan Lesum- und Ochtumsperrwerk Berichtswunsch von Herrn Imhoff in der Sitzung am L Abwasserabgabe (AbwAG) und Wasserentnahmegebühr (BremWEGG) Bericht über die Mittelverwendung Sitzung am , 17/181 (L): Es ist vorgesehen, der Deputation für Umwelt und Energie im Frühjahr des Folgejahres einen Überblick über die tatsächliche Ausgabe der Mittel des vergangenen Jahres zu geben. 36. S Bericht über die Wirkung des Projektes Bremen blüht auf -3- Berichtswunsch von Herrn Gottschalk in der Sitzung am S Bremen blüht auf - Obstbäume auf öffentlichen Flächen Beschluss der Stadtbürgerschaft vom zum Antrag der Fraktionen der SPD und B 90/ Die Grünen: Die Stadtbürgerschaft bittet den Senat, 1. öffentliche Flächen innerhalb des bebauten Stadtgebietes zu benennen, die potenziell für eine Bepflanzung mit heimischen Obstbäumen geeignet sind, 2. unter Einbeziehung des Umweltbetriebs und des betreffenden Beirats einen Vorschlag für ein Pilotprojekt zu unterbreiten, 3. der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie binnen eines Jahres zu berichten Seite 7 von 11

8 S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 38. S Jahresplanung UBB über Baumpflege- und Ersatzmaßnahmen Berichtswunsch von Herrn Gottschalk und Frau Dr. Schierenbeck am ersetzt durch quartalsweise Info im Betriebsausschuss UBB 39. S Trinkwassergefährdung durch Frackingwasser im Wasserschutzgebiet Panzenberg -3- nach Vorliegen neuer Erkenntnisse ABT L A Bauabschnitt 2/2 zügig und anwohnerverträglich realisieren Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE vom Beschluss der Bürgerschaft (Landtag) vom zur Drs. 18/610 : 3. Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie zeitnah ein Umsetzungskonzept für die Lärmschutzmaßnahmen im Rahmen des Bauabschnittes 2/2 vorzulegen. Dieses Konzept soll eine Prioritätenlisten aller gebotenen Einzelmaßnahmen, eine Darstellung der geplanten zeitlichen Umsetzung sowie deren Finanzierung enthalten S Lärmbelastung in Arsten und Habenhausen / ASV Berichtsbitte von Herrn Strohmann vom S Bremen darf den Bus nicht verpassen - 5- Beschluss der Stadtbürgerschaft zur Drs. 18/331 S vom : Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie. 43. S Stadtticket übertragbar machen! - 5- Beschluss der Stadtbürgerschaft vom zum Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13. August 2013 (Drs 18/370 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie. Seite 8 von 11

9 S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 44. S Innenstadtparkhäuser bedarfsgerecht weiterentwickeln - 5- Beschluss der Stadtbürgerschaft vom zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 12. Juni 2013 (Drucksache 18/348 S)...3. den städtischen Deputationen für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie, für Inneres und Sport sowie für Gesundheit binnen sechs Monaten hierüber Bericht zu erstatten. 45. S Arbeitstitel Schlussfolgerungen aus dem Gutachten zum Gefährdungspotential Am Stern Berichtswunsch von Herrn Imhoff in der Sitzung am S Verbesserungsmöglichkeiten der Taktzeiten der Linie 8 Berichtswunsch von Herrn Hamann in der Sitzung am S Verkehrsentwicklungsplan Bremen 2020/ Die Deputation für Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie (S) bittet den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr im Rahmen der Erarbeitung des Verkehrsentwicklungs-plans um Berichterstattung über folgende Zwischenschritte: a. Festlegung des Zielkonzepts b. Vorstellung der Ergebnisse der Mängel- und Chancenanalyse c. Vorstellung der Ergebnisse der verschiedenen Szenarien d. Vorstellung des VEP im Entwurf mit Umsetzungsstrategie e. Vorstellung des VEP im Entwurf nach Bürgerbeteiligung und Beschluss 48. S Stadtteile am Fluss über den Fluss verbinden - 5- Beschluss der Bürgerschaft am zur Drs. 18/317 S: 5. Der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie sowie der städtischen Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen bis Ende 2013 zu berichten Seite 9 von 11

10 S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 49. L Bericht über Ergebnisse zum Verfahren B 212n Berichtswunsch von Herrn Imhoff am nach Vorliegen der Ergebnisse 50. S Verlängerung der Straßenbahnlinie 2 und Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie (L/S) nimmt zur Kenntnis, dass die Verlängerung der Straßenbahnlinie 2 und 10 mittelfristig nicht weiter verfolgt werden soll. Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie (L/S) bittet den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, dies mit den betroffenen Beiräten zu erörtern und darüber in einer der nächsten Sitzungen zu berichten. nach Vorliegen der Ergebnisse 51. L Hafenhinterlandverkehr zukunftsgerecht ausbauen - 5, 22 - Beschluss der BBü vom zur Drs. 187/47, Antrag der Grünen und SPD die Ergebnisse der Kapazitätsstudie zum Seehafenhinterlandverkehr mit den Ergebnissen zu verbinden, die sich aus der Überprüfung durch die Deutsche Bahn AG im Auftrag des Bundes ergeben, und das Ergebnis den staatlichen Deputationen für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie sowie für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vorzulegen. Dabei sind insbesondere die Kosten- /Nutzenabwägung, die regionale Verträglichkeit, z. B. die Lärmentwicklung in der Stadt und insbesondere im Bremer Hauptbahnhof, Bau- und Betriebskosten sowie der Umsetzungshorizont zu berücksichtigen. nach Vorliegen der Ergebnisse 52. L Autobahnzubringer Theodor- Barth-Straße Berichtswunsch von Herrn Hipp in der Sitzung am nach Vorliegen neuer Erkenntnisse ABT S Störendes Gewerbe in der Stadtgemeinde Bremen -71- / -SWAH- Berichtswunsch von Herrn Saxe und Frau Dr. Schaefer Seite 10 von 11

11 S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 54. S Neue Wohnformen im Immobilienbestand entwickeln, Gewerbegebäude und öffentliche Liegenschaften umnutzen Beschluss der Stadtbürgerschaft vom zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 12. Juni 2013 (Drucksache 18/345 S) über die Ergebnisse im ersten Quartal 2014 der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie zu berichten und die Ergebnisse zu veröffentlichen. 55. S Tätigkeitsbericht der Entwicklungsagentur West -7 - Beschluss der Deputation vom : Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie (S) bittet über die Tätigkeit der Entwicklungsagentur jährlich unterrichtet zu werden. 56. Grünflächen in der Überseestadt - 7, 3, 6 - Berichtswunsch von Herrn Strohmann in der Sitzung am Bremer essen regional BdV/ S Sachstand der Entwicklung der Flächen am Aumunder Friedhof - 7, 6 - Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer in der Sitzung am S Klare Regelungen für Hundeauslauf in Bremen einführen Beschluss der Stadtbürgerschaft vom zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 12. Juni 2013 (Drucksache 18/346 S)...3. den städtischen Deputationen für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie, für Inneres und Sport sowie für Gesundheit binnen sechs Monaten hierüber Bericht zu erstatten. 60. S Asbesthaltige Spachtelmassen und Fliesenmörtel Folgebericht, Beschluss der Deputation am : über den Fortgang der Angelegenheit zu berichten nach Vorliegen neuer Erkenntnissse Seite 11 von 11