S/L Titel der Vorlage Vorl.-Nr. Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand. Berichtswunsch von Herrn Imhoff in der Sitzung am

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1 *01, 02, 03, S Stilllegungs- und Rückbaukonzept Tanklager Farge inklusive der verschiedenen Rückbauvarianten Berichtswunsch aus der Sitzung der Deputation am , ergänzt in der Sitzung am S Hundeauslaufflächen -01, 04, 3-3. L Abt. 6 / SBD Stand der aktuellen Überarbeitung der LBO -FB 01- Berichtswunsch von Herrn Imhoff in der Sitzung am Berichtswunsch von Frau Bernhard am S Ausgleichsflächen auf dem Gelände der Rennbahn -6, 31- Berichtswunsch von Frau Neumeyer am S Novellierung des Kinderspielflächenortsgesetzes für die Stadtgemeinde Bremen -FB 01- Berichtswunsch von Frau Neumeyer am S Konzept Diskomeile 7. L 8. L Genehmigungsverfahren verkürzen - Musterbauordnung als Vorbild nehmen -FB 01- Digitales Planen und Bauen auch in Bremen umsetzen -6- (Bericht an die BBü) (Bericht an die BBü) Berichtswunsch von Herrn Senkal Beschluss der Bürgerschaft (Landtag) am zum Antrag der Fraktion der CDU vom 13. Juni 2017 (Drucksache 19/1102): Die Bürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. Beschluss der Bürgerschaft (Landtag) am zum Antrag der Fraktion der CDU vom 08. August 2017 (Drucksache 19/1168): Die Bürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. Seite 1 von 10

2 9. L 10. S 11. S Einsetzung einer Sonderkommission Brandschutz -6- Umgestaltung des Domshofs nicht länger aufschieben 6, 7 Bunker-Nachnutzungen verlässlich, sicher und transparent entwickeln -6, SBD- (Bericht an die BBü) (Bericht an die BBü) Beschluss der Bürgerschaft (Landtag) am zum Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20. Juni 2017 (Drucksache 19/1131): Die Bürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. Beschluss der Stadtbürgerschaft am zum Antrag der Fraktion der CDU vom 15. Mai 2018 (Drucksache 19/778 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen (federführend) und an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. Beschluss der BBü am zum Antrag der Fraktionen der SPD und B 90/ Die Grünen, Drs. 18/ 1240 S abhängig vom federführenden Ressort II. Halbjahr S Bericht zum Antrag "Baugebiet in Brokhuchting endlich zulassen!" (Bericht an die BBü) Beschluss der Stadtbürgerschaft am zum Antrag der Fraktion der CDU vom 7. Juni 2016 (Drucksache 19/307 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. nach Abschluss des Gerichtsverfahrens 13. S Bericht über die Ergebnisse aus dem beauftragten Mobilitätskonzept in Verbindung mit dem VB / Berichtswunsch von Herrn Saxe am vorraussichtlich Ende 2018 Seite 2 von 10

3 14. Die Vierte Säule des Programms für den Ein- Personen-Wohnraumbedarf zum Wintersemester 2018/2019 aktivieren mögliche Konversion von Flüchtlingsunterkünften schnell einleiten Beschluss der BBÜ (Landtag) am zum Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 20. Februar 2018 (Drucksache 19/1547): als Ziel anzustreben, dass neben anderen gegebenenfalls geeigneten Standorten zumindest die für die Flüchtlingsunterbringung vorgesehenen Appartements des Neubauobjekts Anne-Conway-Straße, vom Studentenwerk übernommen werden und spätestens zu Beginn des Wintersemester 2018/2019 auf den Markt kommen und darüber bis zum 30. April 2018 in den staatlichen Deputationen für Soziales, Jugend und Integration sowie Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft und dem Wissenschaftsausschuss entsprechend zu berichten. abhängig vom federführenden Ressort 15. S 16. S BBN Sachstand der Machbarkeitsstudie "Bauen am Rönnebecker Weserufer" -BBN- ASV Grünzeitlänge Lichtsignalanlage Leher Heerstr./Vorstraße -ASV- Berichtswunsch von Frau Heike Sprehe am Berichtswunsch von Herrn Saxe am L Genehmigungen von Großraum- und Schwerlasttransporten -kontinuierliche Berichterstattung- -ASV- Beschluss der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) vom : Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, den staatlichen Deputationen für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft sowie Wirtschaft, Arbeit und Häfen über die erreichten Ergebnisse und die Entwicklung der Bearbeitungszeiten für Genehmigungsverfahren halbjährlich zu berichten S 19. S Tempo 30 vor Kindergärten, Schulen und sozialen Einrichtungen -5, ASV- Zustand der Hauptverkehrsstraßen, Erfordernis von Grundsanierungen -ASV- Beschluss der Stadtbürgerschaft vom zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 12. Oktober 2015 (Drucksache 19/32 S). Zwischenbericht in der Deputation am erfolgt Berichtswunsch von Frau Sprehe am Seite 3 von 10

4 20. S Arbeitstitel Erfahrungen aus dem Stern-Umbau -ASV- ABT. 1 Berichtswunsch von Herrn Saxe am ABT S Verwendung von LD-Schlacken -2, 3, ASV- Berichtswunsch von Herrn Imhoff am S 23. S Sachstandsbericht Fernwärmepreise in Bremen Nord in Wohnungen der Vonovia -21- Boden- und Grundwasserkontaminationen auf dem Gelände des Tanklagers in Bremen-Farge -24- Berichtswunsch von Frau Neumeyer am jährliche Berichterstattung im Mai/ Juni 24. Plastikmüll in Komposterde -2- Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer am L Kaffee genießen, Müll vermeiden umweltfreundliches Mehrwegsystem für Getränkebecher einführen! -23- Beschluss der Bürgerschaft (Landtag) zum Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 22. August 2017 (Drs. 19/1203): Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, 1. gemeinsam mit Handels- und Umweltverbänden ein Konzept für ein Mehrwegbechersystem inklusive eines Pfandund flexiblen Rückgabe-systems für Bremen zu entwickeln, um die Verwendung von Einwegbechern zu reduzieren. 2. sich auf Bundesebene für die einheitliche Einführung eines entsprechenden Systems einzusetzen. 3. der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft binnen sechs Monaten zu berichten. Seite 4 von 10

5 26. L Solarstrom für öffentliche Gebäude Beschluss der Bbü vom zur Drs. 18/ 687 L, Antrag der Grünen und SPD Die Bürgerschaft (Landtag) bittet den Senat, der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie sowie dem staatlichen Haushalts- und Finanzausschuss (federführend) innerhalb eines Jahres von dem Ergebnis der Prüfung und des Modellprojektes zu berichten. Beschluss der BBÜ vom zur Drs. 18/866 abhängig vom federführenden Ressort SF 27. L Jährlicher Bericht zur Umweltbildung in Kindertageseinrichtungen im Land Bremen Natur in die Kitas - Kinder in die Natur! Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend und der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie jährlich über die Fortschritte im Bereich Naturpädagogik in den Bremerhavener und Bremer Kindertagesstätten zu berichten. Frühjahr Verkaufspläne Kohlekraftwerke (Farge, ggf. SWB) Berichtswwunsch von Herrn Janßen am Zukunft des Fernwärmenetzes und mögliche alternative Wärmeeinspeisung Berichtswwunsch von Herrn Janßen am S 31. S 32. S ABT. 3 Ahndung der Zerstörung eines Sturmmöwennestes Umsetzung "Essbare Stadt" -35- Aktuelle Projekte BioStadt Bremen -3- Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer am Berichtswunsch von Herrn Saffe am Folgeberichtswunsch aus der Sitzung am Seite 5 von 10

6 33. L Sachstand Kompensationsmaßnahmen Lesumniederung, Spülfeld Luneplate und Geesteniederung -31- Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer am Bitte mit SWAH abstimmen! 34. L Mittel für das EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch auch für das Schuljahr 2017/2018 und die Folgejahre ausschöpfen! Beschluss der Bürgerschaft (Landtag) vom zum Antrag der Fraktionen B 90/Die Grünen und SPD vom (Drs. 19/994): Die Bürgerschaft (Landtag) bittet den Senat, 1. dafür Sorge zu tragen, dass das Land Bremen auch im Schuljahr 2017/2018 und in den Folgejahren am EU- Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch teilnimmt, 2. an den Schulen offensiv dafür zu werben, dass sie sich um eine Teilnahme an diesem Programm bewerben und 3. spätestens sechs Monate nach Beschlussfassung über den aktuellen Stand der Umsetzung in der staatlichen Deputation für Kinder und Bildung und der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft zu berichten. abhängig vom federführenden Ressort SKB 35. S Sachstand des Preismissbrauchsverfahrens des Bundeskartellamtes gegen die swb AG -3- Berichtswunsch von Herrn Imhoff am nach Vorliegen neuer Erkenntnisse 36. Bericht zur Trinkwasserversorgung nach den Ergebnissen aus dem Dialogprozess und der Veröffentlichung des niedersächsischen Gutachtens -3- ABT. 5 Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer am Sommer S Konsequenzen aus dem tödlichen Unfall am Brill Berichtswunsch von Herrn Saxe am L Vergabeverfahren Regio-S-Bahn Bremen/Niedersachsen. Möglichkeiten zur Vorgabe des Werkstattstandorts Bremerhaven-Wulsdorf -52- nicht öffentlich Berichtswunsch von Herrn Strohmann am Seite 6 von 10

7 39. S Verkehrsprobleme in der Überseestadt, Einbeziehung der Lloydstraße Berichtswunsch von Herrn Saxe am Der Bericht wird voraussichtlich im Rahmen der anstehenden Gremienbefassung zum IVK ÜSS mit beantwortet. 40. S 41. S 42. S 43. S 44. S Neuordnung des Fahrradverkehrs und des ruhenden Verkehrs auf der Parkallee Wartezeiten an Fußgängerampeln - 5, ASV - Sanierung des Kirchwegs und der Kornstraße Bessere Erreichbarkeit der Botanika und der japanischen Gärten mit dem ÖPNV Scootermitnahme im ÖPNV -50- Berichtswunsch von Frau Sprehe am Berichtswunsch von Herrn Saxe am Berichtswunsch von Herrn Strohmann am Berichtswunsch von Herrn Saxe am Berichtswunsch von Herrn Saxe vom S Fußgängerzone Knochenhauerstraße Bericht über die einjährige Erprobungsphase Beschluss der Deputation vom : 2. Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (S) bittet die Verwaltung, den Evaluationsbericht über die einjährige Erprobungsphase in der Deputation vorzustellen. 46. L Auszubildende gleichstellen auch in der öffentlichen Mobilität! Bericht der Deputation -50- (Bericht der Deputation) Beschluss der Bürgerschaft (Landtag) vom zum Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23. Juni 2017 (Drucksache 19/1135) Die Bürgerschaft (Landtag) überweist den Antrag zur Beratung und Berichter-stattung an die staatliche Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwick-lung, Energie und Landwirtschaft. Seite 7 von 10

8 47. S Freiwilligenticket für den ÖPNV 48. S S 51. L Umgang mit Leihfahrradsystemen in Bremen und den Möglichkeiten von Verabredungen/ Vereinbarungen mit den Betreibern. Ursache der Entgleisung eines Güterwagens im Bremer Hauptbahnhof Abschlussbericht des EBA -52- Taxikonzessionen und Fiskaltaxameter -Fortschrittsbericht Umsetzung des Integrierten Konzepts Verkehrssicherheit Folgebericht Beschluss der Stadtbürgerschaft am zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 15. Juni 2017 (Drucksache 19/526 S) Die Stadtbürgerschaft bittet den Senat, 1. ein Konzept für ein Freiwilligenticket zu entwickeln Gespräche mit den Trägern und dem Verkehrsverbund Bremen/Nieder-sachsen zu führen, auch über die Höhe eines möglichen Zuschusses, und der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft darüber zu berichten. Berichtswunsch von Hernn Saxe am Folgeberichtswunsch von Herrn Hamann in der Sitzung am Zusage in der Sitzung am , u.a. soll über die Erfahrungen in Hamburg mit dem Fiskaltaxameter berichtet werden, die Möglichkeiten zwei Sondertarife in die Taxameter zu programmierren und den Fortschritt beim Abbau der Konzessionen Beschluss der Stadtbürgerschaft am Sachstandsbericht in der Depu am nach neuen Entwicklungen Seite 8 von 10

9 52. S Stellplätze für Menschen mit Behinderungen Beschluss der BBü am : Die Stadtbürgerschaft fordert den Senat auf, über die Erhebung der Daten des Bestandes hinaus die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts über Parkplätze für Schwerbehinderte in Zusammenarbeit mit den Behindertenverbänden, dem Landesbehindertenbeauftragten und den Ortsbeiräten zu erstellen und der zuständigen Deputation vorzulegen. II. Halbjahr 2018 Basiert auf dem Bericht der Deputation zum Antrag der CDU, Drs. 18/366 S 53. S Oslebshauser Bahnhof besser anbinden Beschluss der Bürgerschaft (Landtag) vom zum Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 6. September 2016 (Drucksache 19/725): Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf zu prüfen, inwieweit ein Ausbau der Unterführung und damit des Zugangs zu den Bahngleisen des Oslebshauser Bahnhofs möglich wäre, ob - und wenn ja welche - Grundstücke dafür arrondiert werden müssten, und wie hoch die Kosten des Umbaus wären. Die Ergebnisse der Prüfung sollen in einem en Bericht der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft vorgelegt werden. II. Halbjahr 2018 Seite 9 von 10

10 54. S 55. S ABT. 7 Kommunale Wohngeldstelle Bremen 1. Quartalsbericht -7- Grundstücke für Baugemeinschaften und Vergabe von Bauland an Baugemeinschaften -Folgebericht- -73, 6- Berichtswunsch von Herrn Bücking am Folgeberichtswunsch von Herrn Bücking am S Anwendung der Kriterien für den Gewerbepark Hansalinie sicher stellen -7, 6, SWAH Berichtswunsch von Herrn Saxe am S Zweckentfremdung von Wohneigentum für private Vermietungsgeschäfte im Viertel -6, 7- Berichtswunsch von Frau Neumeyer am L 59. Wohnungsbauaktivitäten verstärken und einer wachsenden Stadt anpassen -7- Analyse des Regionalen Wohnungsmarktes -7- (Bericht der Deputation) Beschluss der Bürgerschaft (Landtag) am zum Antrag der CDU, Drs. 19/1099:..zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. Berichtswunsch von Frau Bernhard am S 61. S Ansiedelung Elektronikfachmarkt in Vegesack - 71, BBN- Baugemeinschaften in Bremen jährlicher Sachstandsbericht -73, 6- Berichtswunsch von Frau Sprehe und Frau Neumeyer am Beschluss der Deputation vom : 5. Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft bittet den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, wo immer neues Planrecht geschaffen wird oder Wohnbauland von der Stadt veräußert wird zu prüfen, ob die Standorte für Baugemeinschaften geeignet sind und darüber regelmäßig an die Deputation zu berichten. Außerdem bittet die Deputation den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr um einen jährlichen Bericht über die Entwicklung dieses Elements der Wohnungsbaupolitik. Bericht erfolgt nach neuen Ergebnissen Frühjahr 2019 Seite 10 von 10