im Auftrag von Herrn Kau lade ich Sie zur 51. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) ein.

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1 Haushalts- und Finanzausschuss Ausschussassistenz Haus der Bürgerschaft Am Markt Bremen An die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) - den stellv. Mitgliedern zur Kenntnis - Haus der Bürgerschaft Postfach Bremen Tel. (0421) Fax. (0421) bürgerschaft.de Auskunft erteilt: Herr Löffler Tel. (0421) Fax (0421) Sebastian.Loeffler@Buergerschaft.Bremen.de Ihr Zeichen Unser Zeichen Datum SL/gw 9. April 2015 Sehr geehrte Damen und Herren, im Auftrag von Herrn Kau lade ich Sie zur 51. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) ein. Die Sitzung findet statt am Freitag, dem 17. April 2015, im Anschluss an die Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land), im Haus der Bürgerschaft, Raum 2. Es sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen: Öffentlicher Teil I. Protokolle 1. Protokoll der 48. Sitzung am 13. Februar Protokoll der 49. Sitzung am 25. Februar Protokoll der 50. Sitzung am 13. März 2015 II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft 1. Überweisungen aus dem Plenum

2 Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss 2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (dazu Hinweis auf die Vorlage zu Punkt II. 2.1 der Tagesordnung für die Sitzung - Vorlage mit Stand der Sitzung vom 13. März Angelegenheiten aus anderen Fachausschüssen, insbesondere aus dem Ausschuss für Integration, Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit 4. Sonstiges III. Initiativen des Senats 1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc. 1.1 Aufhebung der Richtlinien zum Betrieblichen Vorschlagswesen vom (dazu Hinweis auf die Vorlage zu Punkt 1.2 der Tagesordnung für die Sitzung - Vorlage 18/743 S - 2. Europaangelegenheiten 3. (Controlling-) Berichte/DHS 3.1 Benchmarking-Bericht 2014 Vorbereitung der Haushaltsberatungen 2016/2017; Einzelthemen (dazu Hinweis auf die Vorlage zu Punkt 3.1 der Tagesordnung für die Sitzung - Vorlage 18/744 S Bericht über die Liegegebühren für Schiffe im Bereich Schlachte/Tiefer - Berichtsbitte Nr. 142 der Auftragsliste - (dazu Hinweis auf die Vorlage zu Punkt 3.2 der Tagesordnung für die Sitzung - Vorlage 18/745 S - - Vorlage wird von der Finanzverwaltung nachversandt Produktgruppe Wirtschaftsstrukturpolitik Hafenspeicher Vegesack, Ausstellung für das Erdgeschoss und das erste Obergeschoss Bericht über das Geschäftsjahr Berichtsbitte Nr. 6 der Auftragsliste - - Vorlage 18/746 S -

3 PGR Hilfen für Asylbewerber und Flüchtlinge - Berichtsbitte Nr. 128 der Auftragsliste - - Vorlage 18/747 S - 4. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, allgemeine Vermögensangelegenheiten 4.3 Bericht über die modifizierte Umsetzung des Zukunftsplans 2017 durch die Gesundheit Nord ggmbh - Vorlage 18/760 S - - Vorlage wird von der Finanzverwaltung nachversandt - 5. Vollzug der Haushalte Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten 5.1 Anträge auf Nachbewilligung auf den Haushalt der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) Produktgruppe Nachbewilligung zur Sicherstellung der Funktion eines Präventionsberaters (dazu Hinweis auf die Vorlage zu Punkt der Tagesordnung für die Sitzung - Vorlage 18/748 S Finanzierung von Projektförderung im Kulturbereich sowie Erhöhung des institutionellen Zuschusses an die Wilhelm-Wagenfeld-Stiftung aus Citytax Einnahmen - Vorlage 18/749 S Anträge auf Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung PGR Öffentliche Verkehrswege/Finanzhilfen hier: ÖPNV Großvorhaben Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 nach Mittelshuchting und der Straßenbahnlinie 8 nach Stuhr/Weyhe Erteilung von zusätzlichen Verpflichtungsermächtigungen in Gesamthöhe von Vorlage 18/750 S Anträge auf Sperrenaufhebung 5.4 Sonstige Vollzugsangelegenheiten Konzept zur Lösung der aktuellen Budgetrisiken 2015 hier: haushaltsstellengerechte Darlegung der Bedarfe und der Deckungsmittel (dazu Hinweis auf die Vorlage zu Punkt der Tagesordnung für die Sitzung - Vorlage 18/751 S -

4 Einrichtung eines neuen Produktbereichs 92.04/einer neuen Produktgruppe Immobilienwirtschaft und -management im Produktplan 92 Allgemeine Finanzen ab dem Haushaltsjahr 2015 (dazu Hinweis auf die Vorlage zu Punkt der Tagesordnung für die Sitzung - Vorlage 18/752 S Verwendung der BAföG-Mittel für das Jahr 2015 für Maßnahmen und Schwerpunktsetzungen im Bildungsbereich (dazu Hinweis auf die Vorlage zu Punkt der Tagesordnung für die Sitzung - Vorlage 18/753 S - 6. Personalhaushalt/Stellenplan 6.1 Weitere Bearbeitung der Kostenerstattung nach 89 d SGB VIII (unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, umf) im Rahmen des Projekts Forderungsmanagement und -realisierung bei der Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen (dazu Hinweis auf die Vorlage zu Punkt 6.1 der Tagesordnung für die Sitzung - Vorlage 18/754 S - 7. Prüfaufträge 8. Bürgschafts- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik 8.1 Bericht zum Flächenstandard bei Büroräumen der bremischen Verwaltung - Berichtsbitte Nr. 138 der Auftragsliste - (dazu Hinweis auf die Vorlage zu Punkt 8.1 der Tagesordnung für die Sitzung - Vorlage 18/755 S - 9. Sonstiges IV. Verschiedenes

5 - 5 - Nicht öffentlicher Teil Die Vorlagen werden Ihnen mit diesem Schreiben übersandt. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Löffler Anlagen