Tagesordnung der Sitzung des Senats am , 11:15 Uhr
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- Fanny Hoch
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1 SENATSKANZLEI, 11:15 Uhr Punkt 1. Abbruch und Neubau der Straßenbrücke "Braut-Eichen/ Im Dorfe" über die Schönebecker Aue (BW Nr. 904) (Vorlage 873/19) Punkt 2. "Tarifliche Löhne bei der Müllabfuhr und Straßenreinigung ab 2018" (Anfrage der Fraktion DIE LINKE - S 04) (Vorlage 874/19) Punkt 3. "Gebührenerhöhung" (Anfrage der Gruppe ALFA - S 05) (Vorlage 875/19 und Neufassung der Vorlage der Senatorin für Finanzen vom ) Punkt 4. "Bio-Lachs aus Norwegen in bremischen Regalen" (Anfrage der Fraktion der CDU - L 05) (Vorlage 876/19) Punkt 5. "Wie carsharingfreundlich ist Bremen?" (Anfrage der Fraktion der CDU - L 06) (Vorlage 877/19)
2 - 2 - Punkt 6. "Wie steht es um die Elektromobilität in Bremen?" (Anfrage der Fraktion der CDU - L 08) (Vorlage 878/19) Punkt 7. Zukünftige vertragliche Gestaltung der Fernwärmebelieferung für die öffentlichen Gebäude Bremens (Vorlage 879/19) Punkt 8. Verwaltungsvorschrift über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Freien Hansestadt Bremen (Vorlage 880/19) Punkt 9. "Wann wird die Brücke an der Waterfront wieder geöffnet?" (Anfrage der Fraktion der SPD - S 07) (Vorlage 881/19) Herr Senator Günthner Punkt 10. "Vorkurse und zugehörige Lehrkräfte an den Bremer Schulen" (Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE) (Vorlage 882/19)
3 - 3 - Punkt 11. "Personalsituation an der Grundschule Halmer Weg" (Anfrage der Fraktion DIE LINKE - S 01) (Vorlage 883/19) Punkt 12. Umsetzung Programm "Zukunftsorientierte Verwaltung" (ZOV) Von der Konsolidierung zur Gestaltung einer vielfältigen und digitalen Arbeitswelt Personal 2025 (Vorlage 884/19) Punkt 13. Gesetz zur Änderung des Bremischen Schuldatenschutzgesetzes (Vorlage 885/19) Punkt 14. "Mittelausschöpfung der Jobcenter 2016" (Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE) (Vorlage 886/19) Herr Senator Günthner Punkt 15. "Sprachförderung für Geflüchtete" (Kleine Anfrage der Fraktion der CDU) (Vorlage 887/19)
4 - 4 - Punkt 16. Verlängerung des Microsoft - Volumenvertrages MS-Enterprise Agreement (EA) (Vorlage 888/19) Punkt 17. Umsetzung Programm Zukunftsorientierte Verwaltung (ZOV) Verwaltung 4.0 eine E-Government- und Digitalisierungsstrategie für die Freie Hansestadt Bremen Konzept zur Umsetzung (Vorlage 889/19) Punkt 18. Zentrales Finanzcontrolling Monatsbericht Januar bis September 2016 (Vorlage 890/19) Punkt 19. Tagesordnung der 950. Sitzung des Bundesrates am Frau Staatsrätin Hiller NACHTRAG Punkt 20. Kuratorium zum Bremer Solidaritätspreis (Vorlage 891/19) Frau Staatsrätin Hiller
5 - 5 - Punkt 21. Umsetzung Programm Zukunftsorientierte Verwaltung (ZOV) "Optimierung des bremischen Forderungsmanagements - Entwicklung des Forderungsbestands / weitere Vorgehensweise" (Vorlage 892/19) Punkt 22. Genehmigung der Haushaltssatzungen der Stadt Bremerhaven für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Vorlage 893/19) Punkt 23. "Umsetzung der gemeinsamen Vorschläge der Fraktionen im Abschlussbericht des "Ausschusses zur Prävention und Bekämpfung von Armut und sozialer Spaltung" im Bereich Kinderarmut" (Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom ) (Vorlage 894/19) Frau Senatorin Stahmann Punkt 24. "Tickende Kostenuhr für den OTB" (Anfrage der Fraktion der CDU - L 07) (Vorlage 895/19) Herr Senator Günthner Punkt 25. Fortsetzung von Maßnahmen aus dem 3. Sofortprogramm und dem Integrationsbudget (Vorlage 896/19)
6 - 6 - Punkt 26. Flüchtlingsbezogene Bundesentlastungen aufgrund der Verständigung zwischen Bund und Ländern vom 24. September 2015, 16. Juni 2016 sowie 7. Juli 2016 (Vorlage 897/19)
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