vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Betriebshof Schladitzer Bucht
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- Sofia Voss
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1 Anlass, Plangeltungsbereich und Beschreibung der Inhalte des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Betriebshof Schladitzer Bucht (Vorhaben gemäß 12 BauGB) frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 1 und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 1 BauGB 1 Anlass der Planaufstellung Die Gemeinde Rackwitz plant den Standort Schladitzer Bucht weiterzuentwickeln. Anders als beim normalen Bebauungsplan, der sich als Angebotsplan für jedermann versteht, ist der vorzeitige vorhabenbezogene Bebauungsplan Betriebshof Schladitzer Bucht durch seine spezielle Vorhabenbezogenheit gekennzeichnet, mit der Zielsetzung, eine Bebauung nach einem präzise umrissenen Projekt des Vorhabenträgers und in Abstimmung mit den Rahmenbedingungen und städtebaulichen Zielvorstellungen der Gemeinde auszurichten. Um den Standort behutsam weiterzuentwickeln, werden in dem hier vorliegenden Bebauungsplan Festsetzungen getroffen, die speziell eine Weiterentwicklung mit einer gewerblichen Nutzung in Erweiterung des angrenzenden Areals der Schladitzer Bucht ermöglichen. In der Sitzung vom hat der Gemeinderat der Gemeinde Rackwitz die Aufstellung des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplans Betriebshof Schladitzer Bucht unter der Beschlussnummer 50/2017 beschlossen. Für das hier vorliegende Plangebiet wird erstmalig ein Bebauungsplan aufgestellt. 1
2 Der Bebauungsplan soll das Plangebiet so regeln und ordnen, dass für zukünftige Nutzungen verbindliche Festsetzungen zur Nutzung und Bebauung der Flächen getroffen werden und einer geordneten städtebaulichen Weiterentwicklung des Standortes Schladitzer Bucht zugeführt werden. 2 übergeordnete Planungen Bei der Planung werden folgende übergeordnete Planungen berücksichtigt: ± Landesentwicklungsplan Sachsen des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung (Stand 2013, rechtskräftig seit ), ± Regionalplan Westsachsen des regionalen Planungsverbandes Westsachsen regionale Planungsstelle (Stand 2008, rechtskräftig seit ) ± Entwurf des Regionalplan Leipzig-Westsachsen 2017 ± Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für die Tagebaubereiche Goitzsche, Delitzsch-Südwest und Breitenfeld Entwurf (Stand: ) Die Gemeinde Rackwitz besitzt keinen rechtskräftigen Flächennutzungsplan. Somit muss der Bebauungsplan vom Landkreis Nordsachsen genehmigt werden. 3 Zeichnerische Unterlagen Als zeichnerische Unterlagen dient ein Auszug aus der Liegenschaftskarte der Gemarkung Schladitz Flur 4 Der Bebauungsplan wird im Maßstab 1:500 dargestellt. 2
3 4 Plangebiet Das Plangebiet liegt im westlichen Bereich der Gemeinde Rackwitz im Ortsteil Pauschwitz, welcher sich im westlichen Teil des Landkreis Nordsachsen, ca. 5 km nördlich der Stadt Leipzig befindet. Plangebiet Abb.: Lage des Plangebietes im Raum Das Plangebiet wird wie folgt begrenzt: im Norden durch die Landwirtschaftsfläche auf Flurstück 84, im Osten durch die Landwirtschaftsflächen auf den Flurstücken 82 und 85 im Süden durch Offenlandflächen teils versiegelt, des außerhalb des Bebauungsplan liegenden Teilbereiches des Flurstücks 214 und im Westen durch den angrenzenden Bebauungsplan Erweiterung der Schladitzer Bucht mit Sondergebiets- und Grünflächen auf dem Flurstück 321 alle auf der Gemarkung Schladitz Flur 4. Im Einzelnen umfasst der Bebauungsplan Betriebshof Schladitzer Bucht der Gemeinde Rackwitz, Gemarkung Schladitz Flur 4 folgende Grundstücke/Flurstücke: 213 und teilweise das Flurstück 214. Der Plangeltungsbereich hat eine Gesamtfläche von ca m². 3
4 5 Beschreibung der Inhalte des Bebauungsplanes Die Gemeinde Rackwitz beabsichtigt den Standort Schladitzer Bucht weiterzuentwickeln. Mit der Planung soll für die künftigen Nutzungen die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen werden. Die Inhalte des Bebauungsplans gehen aus der Vorhaben- und Erschließungsplanung hervor. Das Vorhaben sieht im Plangebiet folgende Maßnahmen vor: Eine Lagerhalle mit einer Fläche von 50x25 m zur Unterbringung von o Winterstellplätzen für Caravan, o Bootsstellplätze, o Unterbringung von Geräten und Baumaterialien zur Bewirtschaftung des Plangebietes und des angrenzenden Areals der Schladitzer Bucht Eine weitere Halle mit den Abmessungen 6 x10 m Überdachte Stellplätze Einen Parkplatz mit einer Größe von ca. 160 Stellplätzen Zufahrtsweg zu den Lagerhallen und überdachten Stellplätzen Grünordnerische Maßnahmen zu Eingrünung des Plangebietes. Hieraus resultieren Maßgaben die im Bebauungsplan festgesetzt werden müssen. Die wesentlichsten Inhalte des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplans werden die: Ausweisung der Art der baulichen Nutzung als Gewerbegebiet Festsetzung des Maßes der baulichen Nutzung, Baugrenzen und Bauweise Festsetzung von Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung (privater Parkplatz, privater Zufahrtsweg und überdachte Stellplätze) Festsetzung von Grünflächen Festlegungen zu Planungen, Nutzungsregelungen, Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft und somit auch zum Ausgleich der Eingriffe. Der Vorhaben- und Erschließungsplan wird hierbei Bestandteil des vorliegenden vorhabenbezogenen Bebauungsplans sein. Des Weiteren ist ein Durchführungsvertrag zwischen der Gemeinde Rackwitz und dem Vorhabenträger zu schließen. 4
5 6 Ökologie und Umweltbelange Nach 2 Abs.4 BauGB ist bei der Aufstellung von Bauleitplänen für die Belange des Umweltschutzes nach 1 Abs.6 Nr.7 und 1a BauGB eine Umweltprüfung durchzuführen. Die voraussichtlichen Umweltauswirkungen durch die Überplanung werden in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet. Dieser Umweltbericht soll Dritten die Beurteilung ermöglichen, ob und in welchem Umfang sie von den Umweltauswirkungen der Festsetzungen für das Vorhaben betroffen werden können. Der Umweltbericht bildet einen gesonderten Teil der Begründung und wird in er Entwurfsplanfassung zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorliegen. 5
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