Gemeinde Harsleben Begründung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Neubau Sport-, Büro- und Schulungscenter

Transkript

1 Gemeinde Harsleben Begründung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Neubau Sport-, Büro- und Schulungscenter Entwurf, Stand: 6. Februar 2017 Lage Geltungsbereich Übersicht, [TK10 / 12/2011] LVermGeo LSA ( / A18/ /2009 Aufgestellt: Urbisch Architekten Schulzenstraße Osterwieck Tel Fax urbischarchitekten@t-online.de

2

3 Begründung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Neubau Sport-, Büro- und Schulungscenter, Entwurf Herausgeber: Gemeinde Harsleben Aufgestellt: Urbisch Architekten Bearbeitung: Dipl. Ing. Helmut Urbisch Dipl. Ing. Frank Ziehe Osterwieck / Harsleben im Februar 2017

4

5 Gemeinde Harsleben Entwurf, Stand 6. Februar 2017 Begründung zur Teilaufhebung und Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Neubau Sport-, Büro- und Schulungscenter 1. RECHTSGRUNDLAGEN Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722) geändert worden ist, Stand: Neugefasst durch Bek. v I 2414; Zuletzt geändert durch Art. 6 G v I 1722, Baunutzungsverordnung (BauNVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Janu ar 1990 (BGBl. I S. 132), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Juni 2013 (BGBl. I S. 1548) geändert worden ist, Stand: Neugefasst durch Bek. v I 132; Zuletzt geändert durch Art. 2 G v I 1548, Planzeichenverordnung (PlanZV) Planzeichenverordnung vom 18. Dezember 1990 (BGBl I S. 58), die durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Juli 2011 (BGBl. I S. 1509) geändert worden ist, Stand: Geändert durch Art. 2 G v I 1509, Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014, verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Reform des Kommunalverfassungsrechts des Landes Sachsen-Anhalt und zur Fortentwicklung sonstiger kommunalrechtlicher Vor schriften (Kommunalrechtsreformgesetz) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288). 5

6 Gemeinde Harsleben Entwurf, Stand 6. Februar 2017 Begründung zur Teilaufhebung und Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Neubau Sport-, Büro- und Schulungscenter 2. AUSGANGSSITUATION 2.1. Bisheriger Bebauungsplan Planungen des VEP Neubau Sport-, Büro- und Schulungscenter Heutiger Stand Kartengrundlage: [DOP / 12/2011] LVermGeo LSA ( / A18/ /2009 Die Gemeinde Harsleben hat im Jahre 1993 die Aufstellung des Vorhaben- und Erschlie ßungsplans (VEP) Neubau Sport-, Büro- und Schulungscenter durchgeführt. Der VEP "Neubau Sport- Büro-, und Schulungscenter" wurde mit Datum vom (Az.: ) vom RP MD genehmigt, eine Bekanntmachung erfolgte ortsüblich per Aus hang in der Zeit vom Damit ist der VEP am in Kraft ge treten. Das Plangebiet befindet sich am westlichen Ortsrand von Harsleben. Westlich des Geltungs bereiches befinden sich jenseits der Straße Am Schützenkrug Gewerbebauten. Diese ge hören zum Gewerbegebiet Harsleben-West. Südlich befinden sich die Mehrzweckhalle und das Schulgelände der Grundschule. Östlich schließt Wohnbebauung an und nördlich liegen auf der anderen Seite der Harslebener Straße Ackerflächen. Der Geltungsbereich liegt derzeit größtenteils brach. An seiner Westgrenze befinden sich Kellerruinen begonnener Bebauung. Im Süden wird er von einer Erschließungsstraße, die die Straßen Am Schützenkrug und Fasanenweg verbindet, gequert. Auf der Südseite die ser Erschließungsstraße befinden sich Parkplätze, die der Schule bzw. der zugehörigen Sporthalle zuzuordnen sind. Im Geltungsbereich ist ein Mischgebiet mit Tennishalle, Verwaltungs-, Büro und Schulungs bauten sowie zugehörige Stellplätze festgesetzt. Weiter ist die Freiflächengestaltung mit Grünflächen, Baumpflanzungen, Wegeführungen und Wasserflächen dargestellt. Zudem sind insbesondere Baugrenzen, Geschossigkeit (bis zu 4 Vollgeschosse), eine Grundflä chenzahl (GRZ) von 0,4, eine Geschossflächenzahl (GFZ) von 0,85, offene Bauweise, die Firstrichtungen, Höhenlage der baulichen Anlagen, Pflanzgebote sowie die äußere Gestal tung baulicher Anlagen festgeschrieben. 6

7 Gemeinde Harsleben Entwurf, Stand 6. Februar 2017 Begründung zur Teilaufhebung und Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Neubau Sport-, Büro- und Schulungscenter 3. AUFHEBUNG 3.1. Erforderlichkeit und Ziele der Aufhebung Die seit 1993 rechtskräftige Planung ist bis zum heutigen Tage nicht umgesetzt worden. Da mit hat der Vorhaben- und Erschließungsplan seine Durchführungsfrist (bis zum gem. Durchführungsvertrag ) weit überschritten. Er soll deshalb gem. 12 Abs. 6 BauGB aufgehoben werden Auswirkungen der Aufhebung Die ersatzlose Aufhebung des VEP Neubau Sport-, Büro- und Schulungscenter, Harsleben hat zur Folge, dass die planungsrechtliche Beurteilung von Vorhaben im betreffenden Be reich wieder allein auf Grundlage der 34 bzw. 35 BauGB erfolgt. Gem. 12 Abs. 6 BauGB können Ansprüche des Vorhabenträgers gegen die Gemeinde nicht geltend gemacht werden, da der VEP nicht innerhalb der Frist nach 12 Abs. 1 BauGB durchgeführt wurde. Der wirksame Flächennutzungsplan (FNP) der Gemeinde Harsleben stellt für den Geltungs bereich eine Sonderbaufläche dar. Dies entspricht nicht mehr den Planungszielen der Ge meinde an dieser Stelle. Der derzeit zur Genehmigung eingereichte FNP der Verbandsgemeinde (VBG) Vorharz spiegelt die aktuellen Planungsziele der Gemeinde Harsleben und der Verbandsgemeinde Vorharz für den Geltungsbereich wider. Dessen Darstellungen werden durch die Aufhebung nicht berührt, da für den Geltungsbereich des VEP bereits eine Grünfläche dargestellt ist. Durch die vorgenannten Darstellungen des Entwurfes zum FNP der VBG Vorharz, der vom bis einschließlich öffentlich ausgelegen hat, ist bereits deutlich gemacht worden, dass die Planungen des VEP Neubau Sport-, Büro- und Schulungscen ter künftig nicht mehr verfolgt werden sollen. Ein Vertrauen in den Fortbestand der Planung kann darum nicht geltend gemacht werden. 4. VERFAHREN Gem. 1 Abs. 8 BauGB gelten für die Aufhebung und Teilaufhebung von BPlänen grund sätzlich die gleichen inhaltlichen und Verfahrensforderungen wie für die Aufstellung. Gem. 12 Abs. 6 Satz 3 BauGB wird das vereinfachte Verfahren nach 13 BauGB an gewendet. Auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung nach 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB wird gem. 13 Abs. 2 BauGB verzichtet. Es werden die Auslegung gem. 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung nach 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Gem. 13 Abs. 3 BauGB wird von der Umweltprüfung, dem Umweltbericht, von der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind und von der zusammenfassen den Erklärung abgesehen. Ebenso wird das Monitoring i.s.d. 4c BauGB nicht angewandt. Bei der Auslegung gem. 3 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass von einer Umwelt prüfung abgesehen wird. 7

8

9 Gemeinde Harsleben Entwurf, Stand 6. Februar 2017 Begründung zur Teilaufhebung und Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Neubau Sport-, Büro- und Schulungscenter 5. ANLAGEN ZU DIESER BEGRÜNDUNG Zur Klarstellung ist dieser Begründung folgende Anlage beigefügt: Anlage 1 Planzeichnung bisheriger Vorhaben- und Erschließungsplan mit textlichen Fest setzungen 9

10

11

12 Aufgestellt: Urbisch Architekten, Osterwieck, den 6. Februar 2016