Amtsblatt für die Gemeinde Letschin

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1 Amtsblatt für die Gemeinde Letschin Ortsteile Gieshof-Zelliner Loose, Groß Neuendorf, Kiehnwerder, Kienitz, Letschin, Neubarnim, Ortwig, Sietzing, Sophienthal und Steintoch 11. Jahrgang Letschin, den 1. Oktober 2013 Nr. 8 Inhaltsverzeichnis Seite Bekanntmachungen der Gemeinde Letschin Beschlüsse Hauptausschuss 2 I. Bekanntmachungen des Landesamtes für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung, Abtl. 2 Landentwicklung und Flurneuordnung Öffentliche Bekanntmachung Flurbereinigung Ortwig- Neubarnim Einladung zur Versammlung der Teilnehmergemeinschaft mit Wahl des Vorstandes Aktenzeichen: /11, Verfahrens-Nr.: 3001 W 3 4 Öffentliche Bekanntmachung 1. Änderungsbeschluss zum Bodenordnungsverfahren Sachsendorf Ortslage, Verfahrens-Nr.: 3001 V 5-10 II. Termine Sitzungsplan Vorankündigung Gemeindevertretersitzung 11 Impressum 12

2 Amtsblatt für die Gemeinde Letschin Seite Bekanntmachung der Gemeinde Letschin Der Hauptausschuss von Letschin hat auf der 30. Sitzung am folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss: HA-053/2013 den Zuschlag zur Entwässerung der August-Bebel-Straße/Ecke Lindenstraße zu erteilen Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Beschluss: HA-054/2013 den o.g. Änderungen zum Mietvertrag über die Errichtung und Unterhaltung einer Photovoltaikanlage zuzustimmen Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 1

3 Amtsblatt für die Gemeinde Letschin Seite I. Bekanntmachungen des Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung, Abtl. 2 Landentwicklung und Flurneuordnung LAND BRANDENBURG Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung Abteilung 2 Landentwicklung und Flurneuordnung Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung P o s t f a c h F ü r s t e n w a l d e ( S p r e e ) Rathausstraße Fürstenwalde (Spree) Bearb.: Frau Hartstock Gesch.Z.: 23 - ha - hü Hausruf: (03361) Fax: (03361) Internet: Claudia Hartstock@LELF.Brandenburg.de Öffentliche Bekanntmachung Flurbereinigung Ortwig - Neubarnim Aktenzeichen: /11 Verfahrens-Nr.: 3001 W Einladung zur Versammlung der Teilnehmergemeinschaft mit Wahl des Vorstandes Mit Beschluss vom 1. August 2013 wurde die Flurbereinigung Ortwig - Neubarnim angeordnet. Die Eigentümer der zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücke sowie die den Eigentümern gleichstehenden Erbbauberechtigten sind Teilnehmer der Flurbereinigung und bilden die Teilnehmergemeinschaft ( 16 Flurbereinigungsgesetz). Für die Wahrnehmung der Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft soll ein Vorstand aus mehreren Mitgliedern gewählt werden. Zur Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Ortwig - Neubarnim werden hiermit alle Teilnehmer am Donnerstag, den 17. Oktober 2013 Einlass und Registrierung der Wahlberechtigten: ab 16:30 Uhr Beginn der Veranstaltung: 18:00 Uhr in den Großen Saal der Gaststätte Zum Alten Fritz in Letschin, Friedrichstraße 1 eingeladen. Der Vorstand führt die Geschäfte der Teilnehmergemeinschaft während der Dauer der Flurbereinigung, ihm obliegt die Durchführung des Verfahrens. Zur Erledigung seiner Aufgaben im Flurbereinigungsverfahren bedient er sich des Verbandes für Landentwicklung und Flurneuordnung.

4 Amtsblatt für die Gemeinde Letschin Seite Die Mitglieder des von der Teilnehmergemeinschaft zu wählenden Vorstandes sollen die verschiedenen Interessen der Teilnehmer im Flurbereinigungsverfahren möglichst umfassend vertreten. Der Vorstand wird von den im Wahltermin anwesenden Teilnehmern oder Bevollmächtigten gewählt. Jeder Teilnehmer oder Bevollmächtigte hat eine Stimme. Gemeinschaftliche Eigentümer gelten als ein Teilnehmer. Sollte ein Teilnehmer am Wahltermin verhindert sein, kann er sich durch eine Person seines Vertrauens vertreten lassen. In diesem Fall ist dem Bevollmächtigten eine schriftliche Vollmacht mitzugeben. Zur Flurbereinigung Ortwig - Neubarnim gehören Teile folgender Gemarkungen: Land Brandenburg Landkreis Märkisch-Oderland Gemeinde Letschin Flur 1, 2, 3, 4 und 5 der Gemarkung Neubarnim Flur 1, 2 und 3 der Gemarkung Ortwig Flur 1 und 2 der Gemarkung Zelliner Loose Flur 1 und 2 der Gemarkung Mehrin-Graben Flur 1 und 2 der Gemarkung Groß Neuendorf Flur 1 der Gemarkung Ortwig Graben Die zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Flurstücke wurden mit dem Beschluss zur Anordnung der Flurbereinigung in der betroffenen und den angrenzenden Gemeinden öffentlich bekannt gemacht. Des Weiteren wird auf der Teilnehmerversammlung zu den nächsten Schritten in der Flurbereinigung informiert. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Friedrichs Regionalteamleiterin Bodenordnung

5 Amtsblatt für die Gemeinde Letschin Seite LAND BRANDENBURG Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung P o s t f a c h F ü r s t e n w a l d e ( S p r e e ) Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung Abteilung 2 Landentwicklung und Flurneuordnung Rathausstraße Fürstenwalde (Spree) Öffentliche Bekanntmachung 1. Änderungsbeschluss Das Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung, Dienstsitz Fürstenwalde, hat beschlossen: Das mit Anordnungsbeschluss vom 24. Juli 2007, geändert am 21. Dezember 2011, sowie mit Teilungsbeschluss vom 17. Juli 2012 festgestellte Gebiet des Bodenordnungsverfahrens Sachsendorf Ortslage Verfahrens - Nr V wird gemäß 8 Abs. 2 FlurbG 1 sowie in Verbindung mit dem BbgLEG 2 wie folgt geändert: 1. Verfahrensgebiet Hinzuziehung von Flurstücken Zum Verfahrensgebiet werden nachstehend aufgeführte Flurstücke hinzugezogen und auch insoweit die Bodenordnung angeordnet: Land Brandenburg Landkreis Märkisch Oderland Gemeinde Seelow Gemarkung Seelow Flur 4, Flurstücke 403/59, 407, 417/2, 650, 705, 706, 880, 881 Flur 13, Flurstück 80 Die Flächengröße der zugezogenen Flurstücke beträgt insgesamt 27,7893 ha. Das geänderte Verfahrensgebiet hat nunmehr eine Größe lt. Liegenschaftskataster von ca. 82 ha. Das Verfahrensgebiet ist auf der als Anlage beigefügten Gebietskarte im Maßstab 1: dargestellt. Die hinzugezogenen Flurstücke sind rot gekennzeichnet. 2. Bekanntmachung und Auslage Der entscheidende Teil des 1. Änderungsbeschlusses wird in den Bodenordnungsgemeinden und den daran angrenzenden Gemeinden öffentlich bekannt gemacht. 1 Flurbereinigungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 2794) 2 Brandenburgisches Landentwicklungsgesetz vom (GVBl. I/04, Nr. 14, S. 298), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom (GVBl. I/10, Nr.28, S.1)

6 Amtsblatt für die Gemeinde Letschin Seite Der Änderungsbeschluss mit Gründen und Gebietskarte liegt zur Einsichtnahme für die Beteiligten zwei Wochen lang nach der Bekanntmachung im Amt Golzow, Seelower Straße 14, Golzow im Amt Seelow-Land, Feldstraße 3, Seelow in der Stadt Seelow, Küstriner Straße 61, Seelow und in den angrenzenden Ämtern und Gemeinden Gemeinde Letschin, Bahnhofstraße 30a, Letschin Amt Neuhardenberg, Karl-Marx-Allee 72, Neuhardenberg Amt Lebus, Breite Straße 1, Lebus Stadt Müncheberg, Rathausstraße 1, Müncheberg Gemeinde Steinhöfel, Demnitzer Straße 7, Steinhöfel jeweils während der Geschäftszeiten aus. Gleichzeitig liegt der Änderungsbeschluss mit Gründen und Gebietskarte im aus. Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung Dienstsitz Fürstenwalde Rathausstraße 6 (Zimmer 125) Fürstenwalde 3. Beteiligte An dem Bodenordnungsverfahren sind gemäß 10 FlurbG beteiligt: - als Teilnehmer die Eigentümer der zum Bodenordnungsgebiet gehörenden Grundstücke, die den Eigentümern gleichstehenden Erbbauberechtigten sowie die Inhaber von selbständigem Gebäudeeigentum. - als Nebenbeteiligte a) Gemeinden und Gemeindeverbände, in deren Bezirk Grundstücke vom Bodenordnungsverfahren betroffen werden, b) andere Körperschaften des öffentlichen Rechts, die Land für gemeinschaftliche oder öffentliche Anlagen erhalten ( 39 und 40 FlurbG) oder deren Grenzen geändert werden ( 58 Abs. 2 FlurbG), c) Wasser- und Bodenverbände, deren Gebiet mit dem Bodenordnungsgebiet räumlich zusammenhängt und dieses beeinflusst oder von ihm beeinflusst wird, d) Inhaber von Rechten an den zum Bodenordnungsgebiet gehörenden Grundstücken oder von Rechten an solchen Rechten oder von persönlichen Rechten, die zum Besitz oder zur Nutzung solcher Grundstücke berechtigen oder die Benutzung solcher Grundstücke beschränken, e) Empfänger neuer Grundstücke nach den 54 und 55 FlurbG bis zum Eintritt des neuen Rechtszustandes ( 61 Satz 2 FlurbG),

7 Amtsblatt für die Gemeinde Letschin Seite f) Eigentümer von nicht zum Bodenordnungsgebiet gehörenden Grundstücken, denen ein Beitrag zu den Unterhaltungs- oder Ausführungskosten auferlegt wird ( 42 Abs. 3 und 106 FlurbG) oder die zur Errichtung fester Grenzzeichen an der Grenze des Bodenordnungsgebietes mitzuwirken haben ( 56 FlurbG). 4. Teilnehmergemeinschaft Die Eigentümer der zugezogenen Flurstücke, die den Eigentümern gleichstehenden Erbbauberechtigten sowie die Inhaber von selbständigem Gebäudeeigentum auf den zugezogenen Flurstücken werden Mitglieder der Teilnehmergemeinschaft des Bodenordnungsverfahrens Sachsendorf Ortslage. 5. Aufforderung zur Anmeldung unbekannter Rechte Rechte, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung am Bodenordnungsverfahren berechtigen, sind gemäß 14 Abs. 1 FlurbG innerhalb einer Frist von drei Monaten nach erfolgter Bekanntmachung dieses Beschlusses beim anzumelden. Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung Dienstsitz Fürstenwalde Rathausstraße Fürstenwalde Zu diesen Rechten gehören z. B. nicht eingetragene dingliche Rechte an Grundstücken oder Rechte an solchen Rechten sowie persönliche Rechte, die zum Besitz oder zur Nutzung von Grundstücken berechtigen oder die Nutzung von Grundstücken beschränken. Auf Verlangen der oberen Flurbereinigungsbehörde hat der Anmeldende sein Recht innerhalb einer von der Behörde zu setzenden Frist nachzuweisen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist ist der Anmeldende nicht mehr zu beteiligen. Werden Rechte erst nach Ablauf der bezeichneten Frist angemeldet oder nachgewiesen, so kann die obere Flurbereinigungsbehörde die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gemäß 14 Abs.2 FlurbG gelten lassen. Der Inhaber eines bezeichneten Rechts muss nach 14 Abs. 3 FlurbG die Wirkung eines vor der Anmeldung eingetretenen Fristablaufes ebenso gegen sich gelten lassen wie der Beteiligte, dem gegenüber die Frist durch Bekanntgabe des Verwaltungsaktes zuerst in Lauf gesetzt worden ist. 6. Zeitweilige Einschränkungen des Eigentums In sinngemäßer Anwendung der 34 und 85 Ziff. 5 FlurbG ist hinsichtlich der zugezogenen Flurstücke von der Bekanntgabe des Beschlusses an bis zur Unanfechtbarkeit des Bodenordnungsplanes in folgenden Fällen die Zustimmung der oberen Flurbereinigungsbehörde erforderlich: a) wenn die Nutzungsart der Grundstücke im Bodenordnungsgebiet geändert werden soll; dies gilt nicht für die Änderungen, die zum ordnungsgemäßen Wirtschaftsbetrieb gehören, b) wenn Bauwerke, Brunnen, Gräben, Einfriedungen, Hangterrassen und ähnliche Anlagen errichtet, hergestellt, wesentlich verändert oder beseitigt werden sollen, c) wenn Obstbäume, Beerensträucher, Rebstöcke, Hopfenstöcke, einzelne Bäume, Hecken, Feld- und Ufergehölze beseitigt werden sollen. Die Beseitigung ist nur in Ausnahmefällen

8 Amtsblatt für die Gemeinde Letschin Seite möglich, soweit landeskulturelle Belange, insbesondere die des Naturschutzes und der Landschaftspflege nicht beeinträchtigt werden, d) wenn Holzeinschläge vorgenommen werden sollen, die den Rahmen einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung übersteigen. Sind entgegen den Anordnungen zu a) und b) Änderungen vorgenommen oder Anlagen hergestellt oder beseitigt worden, so können sie im Bodenordnungsverfahren unberücksichtigt bleiben. Die obere Flurbereinigungsbehörde kann den früheren Zustand gemäß 137 FlurbG wiederherstellen lassen, wenn dieses der Bodenordnung dienlich ist. Sind Eingriffe entgegen der Anordnung zu c) vorgenommen worden, so muss die obere Flurbereinigungsbehörde Ersatzpflanzungen anordnen. Sind entgegen der Anordnung zu d) Holzeinschläge vorgenommen worden, so kann die obere Flurbereinigungsbehörde anordnen, dass derjenige, der das Holz gefällt hat, die abgeholzte oder verlichtete Fläche nach Anweisungen der Forstaufsichtsbehörde wieder ordnungsgemäß in Bestand zu bringen hat. Zuwiderhandlungen gegen die Anordnung zu Buchstaben b), c) und d) dieses Beschlusses sind Ordnungswidrigkeiten und können mit einer Geldbuße bis zu 1.000,00 für den einzelnen Fall geahndet werden ( 154 FlurbG, 1 und 17 des OWiG 3 ). Unter Umständen kann auch eine höhere Geldbuße auferlegt werden ( 17 Abs. 4 OWiG). Außerdem können Gegenstände eingezogen werden, auf die sich die Ordnungswidrigkeit bezieht ( 154 Abs. 3 FlurbG). 7. Finanzierung des Verfahrens Die Verfahrenskosten trägt gemäß 62 LwAnpG 4 / 104 FlurbG das Land Brandenburg. Die Ausführungskosten trägt gemäß 63 Abs. 2 LwAnpG in Verbindung mit 105 FlurbG die Teilnehmergemeinschaft. 8. Sofortige Vollziehung Die sofortige Vollziehung dieses Beschlusses wird nach 80 Abs. 2 Ziff. 4 VwGO 5 angeordnet. 9. Gründe Ausgelegt gemäß Ziffer 2 dieser 1. Änderung zum Anordnungsbeschluss. 3 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 602) zuletzt geändert durch Art. 8 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 3313) 4 Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 1418), zuletzt geändert durch Art. 40 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 2586) 5 Verwaltungsgerichtsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 686) zuletzt geändert durch Art. 12 des Gesetzes vom (BGBl. I, S. 3533)

9 Amtsblatt für die Gemeinde Letschin Seite Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Änderungsbeschluss kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung Dienstsitz Fürstenwalde Rathausstraße 6 in Fürstenwalde schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

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11 Amtsblatt für die Gemeinde Letschin Seite II. Termine Sitzungsplan 2013 Beginn/19.00 Uhr Oktober November Dezember Gemeindevertretung / Hauptausschuss Ausschuss für Bildung, Soziales, Familie, Sport und Kultur Wirtschafts- und Bauausschuss An alle Bürger/Innen der Gemeinde Letschin!!! Die 48. Sitzung der Gemeindevertretung von Letschin findet voraussichtlich am Donnerstag, dem 17. Oktober 2013 um Uhr im Kino Letschin Haus Lichtblick statt. Werte Bürger/Innen, Sie werden gebeten, sich in den Bekanntmachungskästen der Gemeinde Letschin ca. 7 Tage vor dem Termin über die Tagesordnung der jeweiligen Gemeindevertretersitzung zu unterrichten. Kaul Vorsitzender der Gemeindevertretung Böttcher Bürgermeister

12 Amtsblatt für die Gemeinde Letschin Seite IMPRESSUM Herausgeber: Gemeinde Letschin Der Bürgermeister Bahnhofstraße 30 a Letschin * Tel.: / * Fax: /279 Redaktion: Frau Düsterhöft / , dagmar.duesterhoeft@letschin.de bzw. kontakt@letschin.de Herstellung: Eigendruck Bezugsmöglichkeiten und bedingungen: Das Amtsblatt für die Gemeinde Letschin erscheint nach Bedarf in der Regel monatlich. Es kann im Dienstgebäude der Gemeinde Letschin, Bahnhofstraße 30 a, Letschin, Zimmer 3 bezogen werden. Bei Selbstabholung wird das Amtsblatt kostenfrei abgegeben; beim postalischen Bezug sind die Versandkosten zu erstatten. Das Amtsblatt kann gegen Erstattung der Versandkosten abonniert werden. Das Abonnement gilt für ein Kalenderjahr und verlängert sich um ein weiteres Jahr, wenn es nicht bis zum 30. November des Jahres gekündigt wird. Das Amtsblatt für die Gemeinde Letschin steht außerdem zum kostenlosen Herunterladen und Ausdruck im Internet unter der Adresse zur Verfügung.