Kommunaler Klimaschutz und nachhaltige Mobilität die Förderangebote der Kommunalrichtlinie

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1 Kommunaler Klimaschutz und nachhaltige Mobilität die Förderangebote der Kommunalrichtlinie Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz Deutsches Institut für Urbanistik Anna Lotta Nagel

2 Inhalte 1. Die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) 2. Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) 3. Die Kommunalrichtlinie (KRL) Allgemeine Hinweise 4. Förderung nachhaltiger Mobilität in der Kommunalrichtlinie

3 Die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI)

4 Die Nationale Klimaschutzinitiative Quelle:

5 Die Nationale Klimaschutzinitiative Meilensteine der NKI 555 Mio. Euro Fördermittel ( ) über Projekte 1,4 Mio. Tonnen CO 2 Einsparungen ( )

6 Das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK)

7 Das Service- und Kompetenzzentrum (SK:KK) Information - Aktuelle Förderinfos - Fachartikel - Präsentation und Beratung auf Veranstaltungen - Infotour zur Kommunalrichtlinie Förder- Beratung Fachveranstaltungen Öffentlichkeitsarbeit - telefonisch: per Mail: skkk@klimaschutz.de - Beratungen vor Ort - für Klimaschutzverantwortliche in Kommunen - Arbeitstreffen mit: - Schlüsselakteuren - regionalen Multiplikatoren - kommunalen Entscheidern - Bund-Länder-Austausch - Antragstellerschulungen - Informationstour zur Kommunalrichtlinie - Newsletter - Publikationen - Veranstaltungshinweise - social media (Facebook, twitter)

8 Die Kommunalrichtlinie (KRL)

9 Die Kommunalrichtlinie Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative

10 Die Kommunalrichtlinie Quelle:

11 Antragsberechtigte Voll antragsberechtigt: Kommunen (Städte, Gemeinden und Landkreise) und Zusammenschlüsse, an denen ausschließlich Kommunen beteiligt sind Für Teile antragsberechtigt: Schulen und Kindertagesstätten Jugendfreizeiteinrichtungen Betriebe, Unternehmen und sonstige Einrichtungen, die vollständig in kommunaler Trägerschaft stehen Hochschulen Religionsgemeinschaften 100 % kommunale Unternehmen Unternehmen mit mehrheitlich (50,1%) kommunaler Beteiligung Kulturelle Einrichtungen Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) kommunale Wirtschaftsförderungsgesellschaften, private Unternehmen, Zusammenschlüsse

12 Interkommunale Kooperation Drei Antragskonstellationen für Landkreise als Antragsteller: 1. Gemeinsam mit einigen/allen kreisangehörigen Städten und Gemeinden 2. Ausschließlich für die eigenen und/oder von den angehörigen Städten und Gemeinden übertragenen Zuständigkeiten 3. Als Koordinator für mehrere Städte und Gemeinden Gemeinde Klimafreund Gemeinde Klimawiesen Gemeinde Klimahausen Gemeinde Klimaberg Gemeinde Prima Klima Gemeind e Klimadorf

13 Berücksichtigung finanzschwacher Kommunen Kommunen, die nicht über ausreichende Eigenmittel verfügen, können eine Erhöhung der Förderquote erhalten: Um bis zu 40 %: Einstiegsberatung, Konzepte, Teilkonzepte, Klimaschutzmanagement (Erst- und Anschlussvorhaben) und Energiesparmodelle Um bis zu 25 %: Starterpaket für Energiesparmodelle und investive Klimaschutzmaßnahmen Um bis zu 30 %: Klimaschutzinvestitionen in Kindertagesstätten, Schulen, Jugendfreizeit-einrichtungen, Sportstätten (Keine erhöhte Förderquote für Teilkonzepte Klimaschutz in Industrie- und Gewerbegebieten )

14 Antragstellung Antragsfenster: 1. Oktober 2015 bis 31. März Juli bis 30. September Januar bis 31. März Juli bis 30. September 2017 Antragstellung nur über: easy-online: Elektronisches Formular-System für Anträge, Angebote und Skizzen Ausnahmen (Ganzjährige Beantragung): Klimaschutzmanagement (Erst- und Anschlussvorhaben) Ausgewählte Maßnahme im Rahmen des Klimaschutzmanagements Energiesparmodelle in Bildungs- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie Sportstätten Starterpaket im Rahmen von Energiesparmodellen

15 Warum brauchen wir eine nachhaltigere Mobilität?

16 Klimaschutzlücke im Verkehr

17 Die meisten Deutschen fühlen sich durch Straßenverkehrslärm gestört Quelle: Umweltbundesamt 2015

18 Nachhaltig gesund Sterblichkeit Atemwege Psyche & Wohlbefinden Rückenleiden Gesundheitsprävention per Pedale Gelenke Herzmuskel Grafik: SK:KK, Quelle: ADFC-Webseite, Zugriff: Muskulatur Krebsrisiko Fettstoffwechsel Herz- /Kreislaufsystem

19 Förderung nachhaltiger Mobilität Die Kommunalrichtlinie Förderung von Einstiegsberatung und Konzepten Förderung eines Klimaschutzmanagements Förderung investiver Klimaschutzmaßnahmen Klimaschutzinvestitionen In Bildungs- /Jugendfreizeiteinrichtungen Und Sportstätten Einstiegsberatung Stelle für Klimaschutzmanagement Anschlussvorhaben Erstellung von Klimaschutzkonzepten Energiesparmodelle in Bildungs- und Jugendfreizeiteinrichtungen / Sportstätten Sanierung der Außen- /Straßen-/Innen- und Hallenbeleuchtung sowie Signalanlagen Raumlufttechnische Anlagen Sanierung der Außen-/Innenund Hallenbeleuchtung Raumlufttechnische Anlagen Erstellung von Klimaschutzteilkonzepten Ausgewählte Maßnahme Starterpaket für Energiesparmodelle Nachhaltige Mobilität Nachhaltige Mobilität Stillgelegte Siedlungsabfalldeponien Weitere investive Maßnahmen

21 Klimaschutz(teil)konzepte - wesentliche Bestandteile Raumplanerische Maßnahmen Förderung Fuß- und Radwege Förderung ÖPNV Mobilitätsmanagement Effiziente Fahrzeuge Öffentlichkeitsarbeit Mobilitätsbildung Energie- u. TGH-Bilanz Kommunikationskonzept Potenzialabschätzung Bestandsanalyse Maßnahmenkatalog Maßnahmen- Priorisierung katalog Kosten Klimaschutzkonzept Öffentlichkeitsarbeit Controllingkonzept Quelle: IFEU

22 Überblick Förderung von Klimaschutz(teil)konzepten Was wird gefördert? Klimaschutzkonzepte: Zuschuss von bis zu 65 % der Sach- und Personalkosten von fachkundigen Dritten Weiterhin: begleitende Öffentlichkeitsarbeit Klimaschutzteilkonzepte: Zuschuss von bis zu 50 % der Sach- und Personalkosten von fachkundigen Dritten Weiterhin: begleitende Öffentlichkeitsarbeit Erhöhte FQ: bis zu 91 % Erhöhte FQ: bis zu 70 % Hintergrund: Pro Antragsteller können max. ein Klimaschutzkonzept und bis zu fünf Klimaschutzteilkonzepte gefördert werden

24 Klimaschutzmanagement: Erstvorhaben Was wird gefördert? Erhöhte FQ: bis zu 91 Zuschuss von bis zu 65 % der Personalkosten, Sachausgaben, Literatur, Reisekosten für zusätzliches / neues Fachpersonal Weiterhin: Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und Prozessunterstützung Foto: BMUB Hintergrund: Vorlage eines max. 3 Jahre alten Klimaschutzkonzepts bzw. eines Teilkonzepts (Liegenschaften, Mobilität, Anpassung, Industrie- und Gewerbegebiete) Beschluss des obersten Entscheidungsgremiums über die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes und den Aufbau eines Controllingsystems

25 Klimaschutzmanagement: Ausgewählte Maßnahme Was wird gefördert? Zuschuss von bis zu 50 % der Ausgaben für Investitionen und Installationen (keine erhöhte FQ) Deckelung: max Hintergrund: Maßnahme muss Bestandteil des Klimaschutz(teil)konzepts sein Beantragung während der ersten 18 Monate der Bewilligungszeitraums Realisierung innerhalb von 36 Monaten Antragstellung während Erstvorhaben oder Anschlussvorhaben Investiv und regionaler Modellcharakter THG-Minderungspotential von mind. 70 % Foto: Difu

27 Investive Maßnahmen Nachhaltige Mobilität Was wird gefördert? Errichtung verkehrsmittelübergreifender Mobilitätsstationen Einrichtung von Wegweisungssystemen für den Radverkehr im Alltag Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur durch Ergänzung vorhandener Wegenetze, Bau neuer Wege für den Radverkehr (Errichtung von Fahrradstraßen, Radschnellwegen, Lückenschlüssen von Radwegen) die Umgestaltung von Knotenpunkten LED-Beleuchtung der neu errichteten Radwege Errichtung von Radabstellanlagen an Verknüpfungspunkten mit öffentlichen Einrichtungen oder dem öffentlichen Verkehr (sowie auf grundstückszugehörigen Außenflächen) Foto: Stadt Offenburg

28 Antragsberechtigt sind Für alle Förderbausteine: Kommunen (Städte, Landkreise, Gemeinden) sowie deren Zusammenschlüsse 100% kommunale Betriebe und Einrichtungen Nur für Radabstellanlagen: Träger von Kitas und Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen Foto: fotolia

29 Investive Maßnahmen Nachhaltige Mobilität Was wird gefördert? Erhöhte FQ: bis zu 62,5 % Zuschuss von bis zu 50 % der Ausgaben für Material und Personaldienstleistungen zu Bau und Umbau von Infrastrukturkomponenten Weiterhin: Ausgaben für projektbegleitende Ingenieurleistungen (nicht für Radabstellanlagen) Deckelung: max Euro Fotos: Jörg Thiemann-Linden, Difu Hintergrund: In einem Kalenderjahr kann jeweils ein Antrag pro Förderbereich gestellt werden Flächen/Grundstücke müssen sich im rechtl./wirtschaftl. Eigentum des Antragstellers befinden bzw. muss z. B. ein Gestattungsvertrag vorliegen

30 Verkehrsmittelübergreifende Mobilitätsstationen mobil.punkt in Bremen Foto: Jörg Thiemann-Linden, Difu Institut für Mobilität & Verkehr

31 Beispiel: Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur Bau neuer Wege für den Radverkehr Lückenschluss im Radwegenetz Radschnellwege Anpassung an erhöhtes Aufkommen Umgestaltung von Knotenpunkten Wegweisesysteme LED-Beleuchtung für neue Radwege Hochwertige Radabstellanlagen Überdachung von Radabstellanlagen Aufstellung von ggf. wettergeschützten Fahrradbügeln Einrichtung von Fahrradgaragen und Stationen Fotos: Jörg Thiemann-Linden, Difu

32 Beispiel: Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur Anforderungen: Steigerung des Radverkehrsanteils im Alltagsverkehr Maßnahme ist Teil eines Radverkehrskonzepts Entspricht den Empfehlungen der FGSV (ERA 2010) und der StVo Keine Verschlechterung für den Fußverkehr Nicht zuwendungsfähig sind: Fahradboxen, -straßen, Brücken, Unterführungen, Bahnübergänge und Planungsleistungen Foto: Stadt München

33 Vielen Dank! und viel Erfolg für Ihre Klimaschutz-Projekte! beim Deutschen Institut für Urbanistik Auf dem Hunnenrücken Köln Zimmerstraße Berlin Beratungshotline: 030 / skkk@klimaschutz.de