AUFBAU UND AUFGABEN DER LEITSTELLE XPLANUNG / XBAU: STATUSUPDATE

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1 AUFBAU UND AUFGABEN DER LEITSTELLE XPLANUNG / XBAU: STATUSUPDATE Xinxin Duan Leitstelle XPlanung / XBau Der digitaler Plan Essen

2 Notwendigkeit Vorteile Notwendigkeit Vorteile Software Software Verzahnung der Standards Rechtliche Verbindlichkeit Neuigkeiten Aufbau und Aufgaben 2

3 1. XPlanung Notwendigkeit Abstimmungsprozesse und Datenaustausch von Planwerken der geplanten Bodennutzung ohne gemeinsamen Standard Behörden Sonst. Träger öffentl. Belange Öffentlichkeit Immobilienwirtschaft Nachbargemeinden Planungsbüros Abbildung: Überbrückung Medienbrüche in Prozessketten des Bau- und Planungswesens, LGV 3

4 1. XPlanung Notwendigkeit Abstimmungsprozesse und Datenaustausch von Planwerken der geplanten Bodennutzung auf Basis eines standardisierten Datenformats / Datenmodells Behörden Sonst. Träger öffentl. Belange Öffentlichkeit Immobilienwirtschaft Nachbargemeinden Planungsbüros Abbildung: Überbrückung Medienbrüche in Prozessketten des Bau- und Planungswesens, LGV 4

5 1. XPlanung Vorteile Auskunft und Auswertung des bestehenden Planungsrechtes auf einheitlichem Datenmodell Abbildung: Auskunft bestehendes Planungsrechtes, LGV 5

6 1. XPlanung Vorteile Planübergreifende Analyse des Maßes der baulichen Nutzung auf Basis eines gesamtstädtischen Datenbestandes XPlanung Monitoring der überbaubaren Grundstücksfläche, Identifizierung von Flächen, deren Planrecht noch nicht ausgenutzt wurde Überprüfen der durch Baugrenzen abgegrenzten überbaubaren Grundstücksflächen Abbildung: Planübergreifende Analyse auf XPlanungsbasis, LGV 6

7 1. XPlanung Vorteile Planübergreifende Analyse des Maßes der baulichen Nutzung auf Basis eines gesamtstädtischen Datenbestandes XPlanung Abbildung: Planübergreifende Analyse auf XPlanungsbasis, LGV Analyse der Festsetzung zur Anzahl der Vollgeschosse. Bei der Analyse werden die Ausweisungen in Baugebieten und den überbaubaren Grundstücksflächen berücksichtigt. 7

8 1. XPlanung Vorteile Planübergreifende Analyse textlicher Festsetzungen auf Basis eines gesamtstädtischen Datenbestandes XPlanung Abbildung: Planübergreifende Analyse textlicher Festsetzung auf XPlanungsbasis, LGV Analyse der Zuordnung textlicher Festsetzungen auf Ebene von Planwerken, Baugebieten und überbaubaren Grundstücksflächen 8

9 1. XPlanung Vorteile XPlanung: Hamburg grenzenlos Abbildung: Planübergreifende Darstellung der FNPs von FHH und angrenzenden Gemeinden, LGV XPlanung-konforme Erfassungen des FNP der FHH sowie der FNPs der angrenzenden Gemeinden 9

10 1. XPlanung Umsetzung durch Software Umsetzung von XPlanung durch Geooffice Oberfläche Geooffice 10

11 1. XPlanung Umsetzung durch Software Umsetzung von XPlanung durch WSLandCAD Oberfläche WSLandCAD 11

12 1. XPlanung Umsetzung durch Software Einbindung der xplanbox in Hamburg Einbindung xplanbox 12

13 1. XPlanung Umsetzung durch Software Technischer Arbeitsablauf VFDB WSLC XPlanmanager BOP Verfahren wird angelegt durch Sachbearbeitung SL Planzeichnung wird erstellt XPlanGML exportiert durch Sachbearbeitung SL Sachbearbeitung SL lädt XPlanGML auf den Sharepoint LGV prüft die Daten und lädt diese in den XPlanmanager Alle Beteiligungsschritte mit externer Beteiligung werden in BOP vom SL er durchgeführt. Keine Archivierung 13

14 1. XPlanung Umsetzung durch Software XPlanung in Hamburg: Sekundärdatenbestand in ArcGIS Abbildung: Sekundärdatenbestand in ArcGIS, LGV 14

15 1. XPlanung Neuigkeiten XPlanung in Hamburg: Bereitstellung WFS für stored queries 15

16 1. XPlanung Neuigkeiten XPlanung in Hamburg: Bereitstellung WFS für stored queries 16

17 1. XPlanung Neuigkeiten XPlanung in Hamburg: Bereitstellung WFS für stored queries 17

18 2. XBau Notwendigkeit Komplexer Bauprüfungsprozess: o o Aufwändige Vervollständigung und Prüfung Unklare und uneinheitliche Datenbasis Komplexer Nachrichtenaustausch Grrr! 18

19 2. XBau Notwendigkeit Digitaler, behördenübergreifender Datenaustausch Einheitliche Sprache für Inhalte und Prozessstationen Einheitliches Datenformat Systemübergreifender Transfer in digitalen Baugenehmigungsverfahren Yeah! 19

20 2. XBau Vorteile Digitale Daten stehen jederzeit zur direkten Weiterverarbeitung bereit Aktueller Bearbeitungsstand ist jederzeit online abrufbar Statistische Auswertungen sind verlässlich 20

21 2. XBau Software Software in Entwicklung Vorhaben ist es auch, einen XBau-Viewer zur Verfügung zu stellen 21

22 2. XBau Neuigkeiten Neue Version von XBau 2.X (Expertengremium an 19. und 20. Nov. in Berlin) OZG: Der Bund wird gemeinsam mit den Ländern Mecklenburg-Vorpommern (federführend), Bayern und Baden-Württemberg, interessierten Kommunen und der Leitstelle XPlanung/XBau in Hamburg entsprechend dem Online-Zugangsgesetz (OZG) den durchgängig digitalen Bauantrag befördern. Dazu soll ein erstes Digitalisierungslabor noch in diesem Jahr starten. (Gemeinsame Wohnraumoffensive von Bund, Ländern und Kommunen) 22

23 3. Verzahnung der Standards XPlanung und XBau Planungsrechtliche Vorgaben wie z.b. überbaubare Grundstücksfläche und Angaben zu Art und Maß der baulichen Nutzung BIM Geometrische Vorgaben für die Ausweisung überbaubarer Grundstücksflächen oder Maßzahlen zur baulichen Ausnutzung für Erstellung von Bebauungsplanentwürfen Icons made by Freepik from 23

24 3. Verzahnung der Standards XPlanung und XBau Forschungsprojekt BIM-basierter Bauantrag: aktuelle Ergebnisse Visualisierung von XPlanung-Daten und Entwürfen (BIM-Modellen) der Architekten Quelle: Prof. Dr. Markus König Ruhr-Universität Bochum 24

25 3. Verzahnung der Standards XPlanung und XBau Weiterentwicklung der Standards Prozessstandard Digitale Verfahrensakte XPlanung (XBauleitplanung) XBau Datenaustauschstandard XPlanung Digitale Antragsgeometrie (BIM) Abbildung: Weiterentwicklung der Standards 25

26 4. Rechtliche Verbindlichkeit der Standards Beschlüsse des IT-Planungsrates am Der IT-Planungsrat nimmt das vorgelegte Finanzierungskonzept für den Betrieb der Standards XBau und XPlanung vorbehaltlich der Beschlussfassung der Bauministerkonferenz zur Kenntnis. Unter Bezug auf 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern (IT-Staatsvertrag) beschließt der IT- Planungsrat die verbindliche Anwendung der Standards XBau und XPlanung für den Bedarf Austauschstandards im Bau- und Planungsbereich. 26

27 4. Rechtliche Verbindlichkeit der Standards Beschlüsse des IT-Planungsrates am Für IT-Verfahren, die dem Datenaustausch im Gegenstandsbereich der genannten Bedarfsbeschreibung dienen, werden folgende Fristen für die Konformität festgelegt: Mit Beschlussfassung - für IT-Verfahren, die neu implementiert oder in wesentlichem Umfang überarbeitet werden, maximal fünf Jahre nach Beschlussfassung für andere IT-Verfahren. 27

28 4. Rechtliche Verbindlichkeit der Standards Bekanntmachung im Bundesanzeiger ( ) Die Standards müssen mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger ab dem innerhalb der festgesetzten Übergangszeit (maximal fünf Jahre) für die in der Bedarfsbeschreibung dokumentierten Anwendungsfällen angewandt werden. 28

29 4. Rechtliche Verbindlichkeit der Standards Rechtliche Verbindlichkeit in NRW Der zitierte Beschluss ist im Zusammenspiel mit Art. 91c GG, dem IT-Staatsvertrag und dem EGovG NRW zu verstehen.[ ]Die Begründung zu 20 EGovG NRW verweist ausdrücklich auf die Bindungswirkung der Beschlüsse des IT- Planungsrates zu fachunabhängigen und fachübergreifenden IT-Interoperabilitäts- und IT- Sicherheitsstandards; diese Bindungswirkung verpflichtet Bund und Länder zur Umsetzung solcher Beschlüsse innerhalb ihrer jeweiligen Verwaltungsräume. Die Standards XPlanung und XBau unterfallen dieser Bindungswirkung und sind deshalb auch für Kommunen verbindlich, die im Sinne des Staatsvertrages über die Einrichtung des IT-Planungsrates dem Verwaltungsraum der Länder angehören. 29

30 5. Leitstelle XPlanung / XBau Aufbau Aufbauend auf den im Betriebskonzept XBau / XPlanung dokumentierten Aufgaben, Verantwortlichkeiten und Prozesse für den Betrieb der Standards wurde zum im Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung Hamburg organisatorisch die Leitstelle XPlanung / XBau installiert. 30

31 5. Leitstelle XPlanung / XBau Aufgaben Vorbereitung einer Verwaltungsvereinbarung zum Betrieb der Leitstelle Bereitstellung und Grundbetrieb der Standards Änderungsmanagement Releasemanagement Support und Öffentlichkeitsarbeit der Leitstelle: xleitstelle@gv.hamburg.de 31

32 5. Leitstelle XPlanung / XBau Neuigkeiten Veröffentlichung einer Handreichung XPlanung / XBau Handreichung XPlanung / XBau 32

33 5. Leitstelle XPlanung / XBau Neuigkeiten Wohngipfel am 21. September 2018 Der Bund wird gemeinsam mit den Ländern Mecklenburg- Vorpommern (federführend), Bayern und Baden-Württemberg, interessierten Kommunen und der Leitstelle XPlanung/XBau in Hamburg entsprechend dem Online-Zugangsgesetz (OZG) den durchgängig digitalen Bauantrag befördern. Dazu soll ein erstes Digitalisierungslabor noch in diesem Jahr starten. Zur weiteren Optimierung der Prozesse werden die Länder und Kommunen die konsequente Digitalisierung planungsrechtlicher und bauaufsichtlicher Verfahren betreiben. Sie werden dabei den mit XPlanung und XBau geschaffenen Standardisierungsrahmen zugrunde legen, ihn weiter ausbauen und den landesrechtlichen Vorschriftenrahmen anpassen. Der Bund wird sie dabei unter anderem im Rahmen des OZG unterstützen. Ergebnisse des Wohngipfels, 33

34 5. Leitstelle XPlanung / XBau Neuigkeiten Beschluss von der 132. BMK TOP 12: Antrag des Landes Hamburg Verfahren vereinfachen, Chancen der Digitalisierung nutzen Die Bauministerkonferenz bekräftigt ihre Beschlüsse vom 24. November 2017 und vom 5. September 2018 und bittet den Bund um finanzielle Unterstützung der Länder und Kommunen, um die Digitalisierung in den Bereichen Bauleitplanung und Bauaufsicht voranzutreiben und damit zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beitragen zu können. Der Bund wird gebeten, bis Ende 2018 darzustellen, wie er die finanzielle Unterstützung ausgestaltet. Der ASBW wird gebeten, einen Überblick über den Stand der Digitalisierung im Planungs- und Baubereich in den Ländern zu erstellen und der Bauministerkonferenz wiederkehrend zu berichten. Der ASBW wird gebeten, Vorschläge zur Beseitigung gesetzlicher Hemmnisse für die Etablierung durchgängiger digitaler Verwaltungs-, Genehmigungs- und Beteiligungsprozesse in den Bereichen Bauplanungs- und Bauordnungsrecht zu unterbreiten. 34

35 5. Leitstelle XPlanung / XBau Neuigkeiten Bereitstellung des XPlanung-Validators Quelle: Torsten Friebe, latlon, Vortrag auf xplanbox Anwendertreffen 35

36 Fragen? Anmerkung? Hinweise? 36

37 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT Xinxin Duan Leitstelle XPlanung / XBau xinxin.duan@gv.hamburg.de

38 Backup 38

39 5. Ausblick DIPAS + XPlanung Abbildung: DIPAS und XPlanung, LGV 39

40 Umsetzung in der Praxis Aufbau der digitalen Planungsdateninfrastruktur (PLIS) auf Basis von XPlanung in Hamburg Aufbau eines zentralen Planungsinformationssystems (PLIS) mit Integration in die Geodateninfrastruktur der FHH (GDI-HH) ( ) zentrale Pflege und Speicherung von Planungsdaten in einer einheitlichen semantischen Struktur auf Basis des E-Government Standards XPlanung Aufbau einer Verfahrensdatenbank zur Dokumentation von Bauleitplanverfahren 40

41 Umsetzung in der Praxis Umsetzung von XPlanung in Hamburg XPlanung-konforme Erfassung des bestehenden Planungsrechtes ( , fortlaufende Pflege) Erfassung von ca B-Plänen (nach BBauG, BauGB und BauNVO), ca. 80 Baustufenplänen (nach HmbBauRegVO, 1936), ca. 300 Durchführungsplänen (nach HmbAufbauG, 1949 bzw. 1957) und ca. 550 Teilbebauungsplänen (nach HmbBPlanG, 1923) Qualitätssicherung Fortführung der bereits erfassten Planwerke Weitergehende Erfassung historischen Planungsrechtes 41

42 Umsetzung in der Praxis Umsetzung von XPlanung in Hamburg Aufwand der Nacherfassung: rd. 4,5 Vollzeit-Mitarbeiter 1. Quartal 2014 bis 4. Quartal 2016 anschließend Einarbeitung der neu festgestellten Verfahren andauernde Qualitätskontrolle Verwendete Software: ArcGIS / GeoOffice überwiegend zur Nacherfassung verwendet AutoCAD Map / WSLandCAD im Einsatz bei den Stadt- und Landschaftsplaner der Bezirke Neu seit 2018 ArcGIS 10.5 / GeoOffice 10.6 zur Erfassung des FNP 42

43 Umsetzung in der Praxis BOP: digital gestütztes Beteiligungsverfahren Bauleitplanung online Hamburg 43

44 Umsetzung in der Praxis Andere Beispiele Umsetzung von XPlanung in: Berlin Brandenburg Metropolregion Rhein-Neckar Rheinland-Pfalz Thüringen 44