Ermächtigungsverordnung

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1 Gesetzessammlung des Kantons St.Gallen Ermächtigungsverordnung vom 4. Januar 2011 (Stand 1. Januar 2019) Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt gestützt auf Art. 27 des Staatsverwaltungsgesetzes vom 16. Juni als Verordnung: 2 Art. 1 Handeln im Namen der Staatskanzlei, des es einer anderen a) Grsatz 1 handeln im Namen der Staatskanzlei, des es einer anderen, soweit sie nach dem Anhang zu diesem Erlass dazu ermächtigt sind. 2 Vorbehalten bleibt die besondere Ermächtigung in weiteren Erlassen. 3 Die vorgesetzte Stelle sowie die Stellvertreterin der Stellvertreter der nach Abs. 1 ermächtigten Mitarbeiter verfügen über dieselben Handlungsbefugnisse.* Art. 2 b) Verwaltungsrechtspflege 1. Leiterin Leiter des Rechtsdienstes 1 Die Leiterin der Leiter des Rechtsdienstes des es des mit der betrauten Amtes:* a)* handelt, unter Vorbehalt von Art. 43 bis Abs. 2 Bst. d des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 16. Mai , für das : 1. wenn dieses die Regierung in Verwaltungsverfahren in Verfahren der Verwaltungsrechtspflege vertritt; 2. wenn Verfügungen Entscheide des es angefochten werden; 1 sgs Abgekürzt ErmV. In Vollzug ab 1. Februar sgs ngs 46 2

2 b) schreibt Verfahren nach Art. 57 Art. 96 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 16. Mai ab, wenn Kosten zu erheben zu verlegen sind; c) erlässt für das aufsichtsrechtliche Genehmigungen Bewilligungen nach dem Gemeindegesetz vom 21. April , soweit nach dem Anhang zu diesem Erlass nicht andere Mitarbeiter dazu ermächtigt sind; d) ermächtigt zur Aussage Aktenedition nach Art. 166 Abs. 1 Bst. c der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember sowie Art. 170 Abs. 2 3 Art. 194 Abs. 2 der Schweizerischen Strafprozessordnung vom 5. Oktober Art Sachbearbeiterin Sachbearbeiter 1 Die Sachbearbeiterin der Sachbearbeiter trifft verfahrensleitende Anordnungen nach dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege vom 16. Mai 1965 (VRP) 8, insbesondere: a) Ermittlung des Sachverhalts Erhebung der Beweise nach Art. 12 VRP; b) Fristansetzung nach Art. 17 Abs. 1, Art. 48 Abs. 2 Art. 50 Abs. 2 VRP; c) Einladung zur Vernehmlassung nach Art. 15 Abs. 1 Art. 53 Abs. 1 VRP; d) Erhebung eines Kostenvorschusses nach Art. 96 Abs. 1 VRP; e) Sistierung des Verfahrens Aufhebung der Sistierung; f) Abschreibung nach Art. 57 Art. 96 Abs. 2 VRP, soweit nicht die Leiterin der Leiter des Rechtsdienstes zuständig ist. Art. 4 c) Bescheinigung über Rechtsmittel 1 Das Generalsekretariat bescheinigt, ob beim Verfügungen Entscheide der Vorinstanz angefochten wurden. 2 Die Staatskanzlei bescheinigt, ob bei der Regierung Verfügungen Entscheide der Vorinstanz angefochten wurden. 4 sgs sgs SR SR sgs

3 Art. 5 d) besondere Ermächtigungen 1. Verfügungen im öffentlichen Beschaffungswesen* 1 Soweit nach dem Anhang zu diesem Erlass nicht andere Mitarbeiter dazu ermächtigt sind, erlässt die Amtsleiterin der Amtsleiter für das Verfügungen nach der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen vom 21. April über: a) Verzeichnisse über geeignete Anbieter; b)* die Ausschreibung sowie die Auswahl den Ausschluss von Anbieterinnen Anbietern; c) den Abbruch des Verfahrens. Art. 5a* 2. Zahlungsbefehle gegen den Kanton 1 Die Generalsekretärin der Generalsekretär des es die Staatssekretärin der Staatssekretär: a) nimmt Zahlungsbefehle gegen den Kanton entgegen; b) ist ermächtigt, Rechtsvorschlag zu erheben. Art Vermittlungsvorstand* 1 Die Sachbearbeiterin der Sachbearbeiter vertritt das die Staatskanzlei am Vermittlungsvorstand in Verfahren nach dem Verantwortlichkeitsgesetz vom 7. Dezember * Art. 6a* 4. Verjährungsverzicht 1 Die Generalsekretärin der Generalsekretär des es die Staatssekretärin der Staatssekretär gibt die Erklärung des Verzichts auf Erhebung der Verjährungseinrede nach Art. 4 Abs. 2 des Verantwortlichkeitsgesetzes vom 7. Dezember ab. Art. 7 Aufhebung bisherigen Rechts 1 Die Ermächtigungsverordnung vom 22. Juni wird aufgehoben. Art. 8 Vollzugsbeginn 1 Dieser Erlass wird ab 1. Februar 2011 angewendet. 9 sgs sgs sgs ngs 45 2 (sgs ). 3

4 * Änderungstabelle - Nach Bestimmung Bestimmung Änderungstyp ngs-fstelle Erlassdatum Vollzugsbeginn Erlass Grerlass Art. 1, Abs. 3 eingefügt Art. 2, Abs. 1 geändert Art. 2, Abs. 1, a) geändert Art. 5 Artikeltitel geändert Art. 5, Abs. 1, b) geändert Art. 5a eingefügt Art. 6 Artikeltitel geändert Art. 6, Abs. 1 geändert Art. 6a eingefügt Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 4 Inhalt geändert Anhang 4 Inhalt geändert Anhang 5 Inhalt geändert Anhang 5 Inhalt geändert Anhang 5 Inhalt geändert Anhang 5 Inhalt geändert Anhang 6 Inhalt geändert Anhang 6 Inhalt geändert Anhang 6 Inhalt geändert Anhang 7 Inhalt geändert Anhang 7 Inhalt geändert Anhang 7 Inhalt geändert Anhang 7 Inhalt geändert

5 Bestimmung Änderungstyp ngs-fstelle Erlassdatum Vollzugsbeginn Anhang 8 Inhalt geändert Anhang 8 Inhalt geändert * Änderungstabelle - Nach Erlassdatum Erlassdatum Vollzugsbeginn Bestimmung Änderungstyp ngs-fstelle Erlass Grerlass Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 7 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 5 Inhalt geändert Anhang 4 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 5 Inhalt geändert Anhang 7 Inhalt geändert Anhang 7 Inhalt geändert Anhang 8 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 5 Inhalt geändert Anhang 6 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 6 Inhalt geändert Art. 1, Abs. 3 eingefügt Art. 2, Abs. 1 geändert Art. 2, Abs. 1, a) geändert Art. 5 Artikeltitel geändert Art. 5, Abs. 1, b) geändert Art. 5a eingefügt Art. 6 Artikeltitel geändert Art. 6, Abs. 1 geändert Art. 6a eingefügt Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 4 Inhalt geändert Anhang 5 Inhalt geändert

6 Erlassdatum Vollzugsbeginn Bestimmung Änderungstyp ngs-fstelle Anhang 6 Inhalt geändert Anhang 7 Inhalt geändert Anhang 8 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert

7 Anhang nach Art des Staatsverwaltungsgesetzes vom 16. Juni 1994 Staatskanzlei (SK) SK.A.01 Staatskanzlei Beglaubigung der Echtheit von Unterschriften Dokumenten sowie Ausstellung amtlicher Zeugnisse Bescheinigungen SK.A.02 Staatskanzlei Einzug der Gebühren der Regierung der Staatskanzlei SK.A.03 Staatskanzlei Abschluss von Verträgen im Bereich Drucksachen Art. 35ter des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch; Verordnung über die öffentliche Beurkung die Beglaubigung Besgesetz über Schuldbetreibung Konkurs; Einführungsgesetz zum Besgesetz über Schuldbetreibung Konkurs Sachbearbeiterin Sachbearbeiter der Zentralen Dienste Rechnungsführerin Rechnungsführer der Staatskanzlei Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Publikationen des Ratsdienstes: Abschluss von Verträgen bis Fr sgs

8 SK.A.04 Staatskanzlei Abschluss von Verträgen über den Einkauf von Büromaterial, einschliesslich Abschluss von Miet- Leasingverträgen SK.A.05 2 Staatskanzlei Erteilung der Bewilligung für die Nutzung von Räumen im Regierungsgebäude, ausgenommen bei Verzicht auf Erhebung der Benützungsgebühr SK.A.06 3 Staatskanzlei Erteilung der Bewilligung über die Nutzung des Klosterplatzes in Fällen nach Art. 16 der Verordnung Verordnung über die Raumnutzung im Regierungsgebäude Verordnung über den Klosterplatz in St.Gallen Leiterin Leiter der Materialzentrale: Abschluss von Verträgen bis Fr Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Büromaterial Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Druckbereich: Abschluss von Verträgen bis Fr Vorbehalten bleiben höhere Limiten für Bezüge aus Rahmenverträgen. Sachbearbeiterin Sachbear beiter Raumnutzung der Zentralen Dienste Leiterin Leiter der Zentralen Dienste 2 Eingefügt durch Art. 24 der V über die Raumnutzung im Regierungsgebäude vom 20. September 2011, ngs (sgs ). 3 Eingefügt durch Art. 27 der V über den Klosterplatz in St.Gallen vom 29. Mai 2012, ngs (sgs ).

9 Anhang nach Art. 27 des Staatsverwaltungsgesetzes vom 16. Juni Volkswirtschaftsdepartement (VD) VD.A.01 2 VD.A.02 3 VD.A.03 3 Volkswirtschaftsdepartement Volkswirtschaftsdepartement Volkswirtschaftsdepartement Verlängerung der Art. 10 Abs. 2 erweiterten Laden- des Gesetzes öffnungszeiten für über Ruhetag Autobahnraststätten Ladenöffnung Bewilligung zum vorzeitigen Projektbeginn Abschluss von Teil- Schlusszahlungsvereinbarungen Art. 1 der Vollzugsverordnung zur Besgesetzgebung über Investitionshilfe für Berggebiete Art. 1 der Vollzugsverordnung zur Besgesetzgebung über Investitionshilfe für Berggebiete Leiterin Leiter der Hauptabteilung Arbeitsbedingungen Leiterin Leiter Arbeitsinspektorat des Amtes für Wirtschaft Arbeit Leiterin Leiter der Hauptabteilung Standortförderung Leiterin Leiter Standortpromotion sowie Leiterin Leiter Standortentwicklung Tourismus des Amtes für Wirtschaft Arbeit Leiterin Leiter der Hauptabteilung Standortförderung Leiterin Leiter Standortpromotion sowie Leiterin Leiter Standortentwicklung Tourismus des Amtes für Wirtschaft Arbeit 1 sgs Geändert durch IX. Nachtrag vom 5. Dezember 2017, ngs Geändert durch Abschnitt II Ziff. 1 des Nachtrags zur V über die Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung vom 22. Januar 2013, ngs (sgs ).

10 VD.A.04 4 Volkswirtschaftsdepartement Fristverlängerungen für die Einreichung von Sicherheiten Schlussabrechnungen Art. 1 der Vollzugsverordnung zur Besgesetzgebung über Investitionshilfe für Berggebiete Leiterin Leiter der Hauptabteilung Standortförderung Leiterin Leiter Standortpromotion sowie Leiterin Leiter Standortentwicklung Tourismus des Amtes für Wirtschaft Arbeit VD.A.05 4 Volkswirtschaftsdepartement Auszahlung von Zinskostenbeiträgen nach Förderverordnung Art. 1 der Vollzugsverordnung zur Besgesetzgebung über Investitionshilfe für Berggebiete Leiterin Leiter der Hauptabteilung Standortförderung Leiterin Leiter Standortpromotion sowie Leiterin Leiter Standortentwicklung Tourismus des Amtes für Wirtschaft Arbeit VD.A.06 4 Volkswirtschaftsdepartement Jährliche Aufteilung der kantonalen Zusicherungslimite auf die Regionen Art. 1 der Vollzugsverordnung zur Besgesetzgebung über Investitionshilfe für Berggebiete Leiterin Leiter des Amtes für Wirtschaft Arbeit VD.A.07 Volkswirtschaftsdepartement Ausübung der Klägerrechte in Strafverfahren bei Widerhandlungen gegen umweltrelevante Bestimmungen des Waldrechts Art. 38 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Straf- Jugendstrafprozessordnung Kantonsoberförsterin Kantonsoberförster 4 Geändert durch Abschnitt II Ziff. 1 des Nachtrags zur V über die Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung vom 22. Januar 2013, ngs (sgs ).

11 VD.A.08 VD.A.09 VD.A.10 VD.A.11 5 VD.B Volkswirtschaftsdepartement Volkswirtschaftsdepartement Volkswirtschaftsdepartement Wirtschaft Arbeit Regelung der Fischereiausübung in öffentlichen Badeanstalten Häfen Genehmigung von Bewirtschaftungsverträgen, Auszahlungslisten Vernetzungsprojekten für die Abgeltung von ökologischen Leistungen; Antrag für Besbeiträge Ausübung der Rechte eines Klägers bei Widerhandlungen gegen Bestimmungen des Umweltrechts sowie in Jagd- Fischereiangelegenheiten Art. 38 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Straf- Jugendstrafprozessordnung Volkswirtschaftsdepartement Lotteriebewilligungen Abtretung von Kontingenten, Zustimmung zu einer Tombola zu einem Vorverkauf Verfügungen, Verwaltungsmassnahmen, Geneh migungen, Bewilligungen, Kontrollen Anzeigen Art. 3 Abs. 2 der Verordnung über die Fischerei im Bodensee-Obersee Art. 14 des Gesetzes über die Abgeltung ökologischer Leistungen Anhang 2 der Verordnung über die Abgeltung ökologischer Leistungen Art Abs. 2, Art. 12 bis Abs. 2 Art. 13 bis Abs. 2 der Vollzugsverordnung zur Gesetzgebung über die Lotterien die gewerbsmässigen Wetten Besgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe Handel in Verbindung mit Art. 2 der Vollzugsverordnung zur Gesetzgebung über die Arbeit in Industrie, Gewerbe Handel Leiterin für Natur, Jagd Fischerei Leiterin Leiter des Amtes für Natur, Jagd Fischerei sowie Leiterin Leiter Natur- Landschaftsschutz des Amtes für Natur, Jagd Fischerei Leiterin Leiter zuständige Abteilungsleiterin zuständiger Abteilungsleiter des Amtes für Natur, Jagd Fischerei Leiterin Leiter sowie juristische des departementalen Rechtsdienstes Leiterin Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Arbeitsinspektorat 5 Eingefügt durch Abschnitt II Ziff. 1 des XI. Nachtrags zum Geschäftsreglement der Regierung der Staatskanzlei vom 14. März 2017, ngs (sgs 141.3). 6 Geändert durch IX. Nachtrag vom 5. Dezember 2017, ngs

12 VD.B VD.B VD.B VD.B Wirtschaft Arbeit VD.B VD.B VD.B Wirtschaft Arbeit Wirtschaft Arbeit Wirtschaft Arbeit (als kantonale Arbeitsmarktbehörde) Erteilen Entzug von Bewilligungen für die Ausübung des Reisendengewerbes Erteilen Entzug von Bewilligungen zur Gewährung Vermittlung von Konsumkrediten Verfügen von Massnahmen Sanktionen Arbeitsbewilligung für Ausländerinnen Ausländer: Verfügungen Sanktionen Art. 2, 8 10 des Besgesetzes über das Gewerbe der Reisenden Art. 2 der Vollzugsverordnung zur Besgesetzgebung über den Konsumkredit Art. 1b Abs. 2 Art. 9 des Besgesetzes über die flankierenden Massnahmen bei entsandten Arbeitnehme rinnen Arbeitnehmern über die Kontrolle der in Normalarbeitsverträgen vorgesehenen Mindestlöhne Besgesetz über die Ausländerinnen Ausländer; Verordnung über Zulassung, Aufenthalt Erwerbstätigkeit; Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs Leiterin Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter der Hauptabteilung Support Leiterin Leiter der Hauptabteilung Support Leiterin Leiter der Hauptabteilung Arbeitsbedingungen, Leiterin Leiter Arbeitsmarkt vom Hauptabteilungsleiter bezeichnete Sachbearbeiterin bezeichneter Sachbearbeiter Arbeitsmarkt Leiterin Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Arbeitsmarkt 7 Aufgehoben durch IX. Nachtrag vom 5. Dezember 2017, ngs Geändert durch IX. Nachtrag vom 5. Dezember 2017, ngs Geändert durch V. Nachtrag vom 8. Dezember 2015, ngs

13 VD.B Wirtschaft Arbeit Erteilen Entzug von Bewilligungen für die Ausübung bewilligungspflichtiger Aktivitäten Art. 3 bis 7 10 des Besgesetzes über das Bergführerwesen Anbieten weiterer Risikoaktivitäten Leiterin Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter der Hauptabteilung Support VD.B Wirtschaft Arbeit Gebührenerhebung für die Kosten der Kontrollen Art. 16 Abs. 1 des Besgesetzes über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit Leiterin Leiter der Hauptabteilung Arbeitsbedingungen, Leiterin Leiter Arbeitsmarkt vom Hauptabteilungsleiter bezeichnete Sachbearbeiterin bezeichneter Sachbearbeiter Arbeitsmarkt VD.B Wirtschaft Arbeit (als kantonale Amtsstelle) Vollzug der Arbeitslosenversicherung Eidgenössische kantonale Gesetzgebung über die Arbeitslosenversicherung Leiterin Leiter der Hauptabteilung Arbeitslosenversicherung Leiterin Leiter in Mitarbeiter der Abteilung RAV- Koordination einschliesslich Leiterin Leiter in Mitarbeiter des Bereichs Kurzarbeit / Schlechtwetter 10 Geändert durch IX. Nachtrag vom 5. Dezember 2017, ngs Eingefügt durch V. Nachtrag vom 8. Dezember 2015, ngs Geändert durch Abschnitt II Ziff. 1 des Nachtrags zur V über die Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung vom 22. Januar 2013, ngs (sgs ).

14 VD.B (Fortsetzung) Leiterin Leiter in Mitarbeiter Logistik arbeitsmarktlicher Massnahmen Leiterin Leiter Personalberaterin Personalberater der regionalen Arbeitsvermittlungszentren Leiterin Leiter in Mitarbeiter der Abteilung Arbeitslosenkasse Leiterin Leiter in Mitarbeiter des Rechtsdienstes VD.B Wirtschaft Arbeit (als kantonale Amtsstelle) Vollzug der Arbeitslosenversicherung: Vertragsabschluss Eidgenössische kantonale Gesetzgebung über die Arbeitslosenversicherung Amtsleiterin Amtsleiter, Leiterin Leiter der Hauptabteilung Arbeitslosenversicherung Leiterin Leiter des Rechtsdienstes: kollektiv zu zweien VD.B Wirtschaft Arbeit Bewilligung zur privaten Arbeitsvermittlung Bewilligung zum Personalverleih Art. 2 bis 5 Art. 12 bis 16 des Besgesetzes über die Arbeitsvermittlung den Personalverleih Leiterin Leiter sowie juristische des Rechtsdienstes sowie Sachbearbeiterinnen Sachbearbeiter der Bewilligungsstelle für private Ver - mittler 13 Geändert durch Abschnitt II Ziff. 1 des Nachtrags zur V über die Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung vom 22. Januar 2013, ngs (sgs ). 14 Geändert durch IX. Nachtrag vom 5. Dezember 2017, ngs

15 VD.B VD.B VD.B VD.B Kantonsforstamt Kantonsforstamt Landwirtschaftsamt Art. 2 der Landwirtschaftsverordnung Landwirtschaftsamt Verfügung von Pflegeeingriffen, Erlass von Weisungen über Begründung Pflege von Jungwald Anordnen von Massnahmen betreffend Waldschäden Vollzug der Direktzahlungsverordnung Vollzug der Einzelkulturbeitragsverordnung Art. 24 des Einführungsgesetzes zur Waldgesetzgebung Art. 26 des Einführungsgesetzes zur Waldgesetzgebung VD.B VD.B VD.B VD.B Art. 2 der Landwirtschaftsverordnung Landwirtschaftsamt Art. 2 der Landwirtschaftsverordnung Landwirtschaftsamt Art. 60 Abs. 1 Bst. a d des Besgesetzes über das bäuerliche Bodenrecht in Verbindung mit Art. 2 der Landwirtschaftsverordnung Landwirtschaftsamt Vollzug der Landwirtschaftlichen Begriffsverordnung Bewilligung von Ausnahmen vom Zerstückelungsverbot Bewilligung zum Erwerb von landwirtschaftlichen Gewerben Grstücken: Erteilen der Bewilligung an Selbstbewirtschafter Art. 61 ff. des Besgesetzes über das bäuerliche Bodenrecht in Verbindung mit Art. 2 der Landwirtschaftsverordnung Regionalförsterin Regionalförster Regionalförsterin Regionalförster Leiterin Leiter Direktzahlungen Leiterin Leiter Direktzahlungen Leiterin Leiter Direktzahlungen Sachbearbeiterin Sachbearbeiter des Bereichs bäuerliches Bodenrecht Sachbearbeiterin Sachbearbeiter des Bereichs bäuerliches Bodenrecht 15 Geändert durch Abschnitt II des IV. Nachtrags zur Landwirtschaftsverordnung vom 9. Dezember 2014, ngs Aufgehoben durch Abschnitt II des IV. Nachtrags zur Landwirtschaftsverordnung vom 9. Dezember 2014, ngs

16 VD.B VD.B VD.B VD.B Landwirtschaftsamt Art. 61 ff. des Besgesetzes über das bäuerliche Bodenrecht in Verbindung mit Art. 2 der Landwirtschaftsverordnung Landwirtschaftsamt Landwirtschaftsamt Landwirtschaftsamt Bewilligung zum Erwerb von landwirtschaftlichen Gewerben Grstücken: Erteilen von Ausnahmebewilligungen Bewilligung des Pachtzinses für landwirtschaftliche Gewerbe Grbuchanmerkungen bei Strukturverbesserungen: Bodenverbesserungen Grbuchanmerkungen bei Strukturverbesserungen: Landwirtschaftliche Gebäude Art. 42 ff. des Besgesetzes über die landwirtschaftliche Pacht in Verbindung mit Art. 2 der Landwirtschaftsverordnung Art. 104 des Landwirtschaftsgesetzes Art. 42 der Strukturverbesserungsverordnung Art. 104 des Landwirtschaftsgesetzes Art. 42 der Strukturverbesserungsverordnung Amtsleiterin Amtsleiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter des Bereichs landwirtschaftliche Pacht Leiterin Leiter Strukturverbesserungen BGBB Landwirtschaftliche Kreditgenossenschaft des Kantons St.Gallen 17 Geändert durch Abschnitt II des IV. Nachtrags zur Landwirtschaftsverordnung vom 9. Dezember 2014, ngs

17 VD.B VD.B VD.B VD.B VD.B Landwirtschaftsamt Eidgenössische kantonale Gesetzgebung über den Pflanzenschutz; Art. 56 Abs. 1 2 der Pflanzenschutzverordnung Landwirtschaftsamt Landwirtschaftsamt Eidgenössische kantonale Gesetzgebung über den Weinbau; Art. 30 Bst. a Art. 41 der Landwirtschaftsverordnung Landwirtschaftsamt Natur, Jagd Fischerei Vollzug des Pflanzenschutzes im Bereich Landwirtschaft produzierender Gartenbau Vollzug des Pflanzenschutzes im Bereich Landwirtschaft produzierender Gartenbau: Vorschriften zur Überwachung, Information Bekämpfung anderer Schadorganismen Vollzug der Vorschriften über den Weinbau Vollzug der Vorschriften über den Weinbau: Weisungen betreffend Weinlesekontrolle kontrollierte Ursprungsbezeichnung Registrierung von Präparatoren Bewilligung von Ausnahmen für den gewerbsmässigen Handel Eidgenössische kantonale Gesetzgebung über den Pflanzenschutz; Art. 56 Abs. 3 der Pflanzenschutzverordnung Eidgenössische kantonale Gesetzgebung über den Weinbau; Art. 30 Bst. a Art. 41 der Landwirtschaftsverordnung Art. 62 Abs. 2 3 der Jagdverordnung Leiterin Leiter der Fachstelle für Pflanzenschutz Amtsleiterin Amtsleiter Leiterin Leiter der Fachstelle für Weinbau Amtsleiterin Amtsleiter Leiterin Leiter Jagd des Amtes für Natur, Jagd Fischerei 18 Geändert durch Abschnitt II des IV. Nachtrags zur Landwirtschaftsverordnung vom 9. Dezember 2014, ngs

18 VD.B VD.B VD.B VD.B Natur, Jagd Fischerei Natur, Jagd Fischerei Natur, Jagd Fischerei Natur, Jagd Fischerei Bewilligung zum Krebsfang sowie Bewilligung besonderer Geräte Fangmethoden für fischereiwirtschaftliche wissenschaftliche Zwecke Bewilligung für technische Eingriffe Bewilligungen Verfügungen nach dem Besgesetz über den Natur- Heimatschutz nach der Naturschutzverordnung Genehmigung von Bewirtschaftungsverträgen Abrechnungslisten Art. 15 Abs. 1 Art. 19 der Fischereiverordnung Art. 8 des Besgesetzes über die Fischerei Art. 22 Abs. 1 2 des Besgesetzes über den Natur- Heimatschutz; Art. 3 Abs. 1 2, Art. 4 Abs. 2, Art. 5 Abs. 1, Art. 9 Abs. 1, Art. 11 Abs. 1 3, Art. 23 Abs. 2 Art. 26 der Naturschutzverordnung Art. 14 Abs. 1 Bst. a b des Gesetzes über die Abgeltung ökologischer Leistungen Leiterin Leiter Fischerei des Amtes für Natur, Jagd Fischerei Leiterin Leiter Fischerei des Amtes für Natur, Jagd Fischerei sowie kantonale Fischereiaufseherinnen Fischereiaufseher Leiterin Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter der Abteilung Natur Landschaft des Amtes für Natur, Jagd Fischerei Leiterin Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter der Abteilung Natur Landschaft des Amtes für Natur, Jagd Fischerei 19 Geändert durch Abschnitt II der V zum Gesetz über die Abgeltung ökologischer Leistungen vom 9. Dezember 2014, ngs Geändert durch VIII. Nachtrag vom 27. Juni 2017, ngs Eingefügt durch Abschnitt II der V zum Gesetz über die Abgeltung ökologischer Leistungen vom 9. Dezember 2014, ngs

19 VD.B Natur, Jagd Fischerei Massnahmen Entscheide im Wald Art. 15 Bst. b der Verordnung zum Planungs- Baugesetz Leiterin Leiter Kantonsforstamt VD.B Natur, Jagd Fischerei Massnahmen Entscheide betreffend Natur Landschaft Art. 15 Bst. c der Verordnung zum Planungs- Baugesetz Leiterin Leiter Natur Landschaft 22 Eingefügt durch VIII. Nachtrag vom 27. Juni 2017, ngs

20 Anhang nach Art. 27 des Staatsverwaltungsgesetzes vom 16. Juni (DI) DI.A.01 DI.A.02 DI.A.03 Namensänderung Eheungültigkeitsverfahren Verfahren betreffend Ungültigkeit der eingetragenen Partnerschaft Art. 30 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches Art. 7bis des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Art. 106 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches Art. 7bis des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Art. 9 Abs. 2 des Partnerschaftsgesetzes Art. 7bis des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch DI.A.04 2 DI.A Absehen von der Zustimmung eines Elternteils zur Adoption Art. 265c des Schweizerischen Zivilgesetzbuches Art. 4 der Einführungsverordnung zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Leiterin für Bürgerrecht Zivilstand Leiterin Leiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand, juristische Mitarbeiterin juristischer Mitarbeiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand Leiterin Leiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand, juristische Mitarbeiterin juristischer Mitarbeiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand Leiterin Leiter juristische Mitarbeiterin juristischer Mitar beiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand 1 sgs Aufgehoben durch Abschnitt II Ziff. 2 des XI. Nachtrags zur EV zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch vom 5. Dezember 2017, ngs (sgs ). 3 Eingefügt durch Abschnitt II Ziff. 2 des XI. Nachtrags zur EV zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch vom 5. Dezember 2017, ngs (sgs ).

21 DI.A DI.A Verweigerung der Anhörung des urteilsfähigen Kindes zur Adoption Anordnung der Vertretung des Kindes Nichtanordnung der vom urteilsfähigen Kind beantragten Vertretung Art. 268a bis Abs. 3 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches Art. 4 der Einführungsverordnung zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Art. 268a ter des Schweizerischen Zivilgesetzbuches Art. 4 der Einführungsverordnung zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch DI.A DI.A DI.A.05 Aussprechung der Adoption, einschliesslich Bewilligung zur Weiterführung des bisherigen Namens einer zu adoptierenden volljährigen Person Feststellung des Bürgerrechts eines Findelkindes Art. 268 Art. 267a Abs. 3 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches Art. 4 der Einführungsverordnung zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Art. 52 Abs. 2 des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht DI.A.06 6 Leiterin Leiter juristische Mitarbeiterin juristischer Mitarbeiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand Leiterin Leiter juristische Mitarbeiterin juristischer Mitarbeiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand Leiterin Leiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand Leiterin Leiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand 4 Eingefügt durch Abschnitt II Ziff. 2 des XI. Nachtrags zur EV zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch vom 5. Dezember 2017, ngs (sgs ). 5 Aufgehoben durch X. Nachtrag vom 30. Oktober 2018, ngs Aufgehoben durch Abschnitt II Ziff. 2 des XI. Nachtrags zur EV zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch vom 5. Dezember 2017, ngs (sgs ).

22 DI.A Vertretung des Kantons St.Gallen vor Besbehörden in Bürgerrechtsfragen Übermittlung der Einbürgerungsgesuche an die zuständige Besbehörde Art. 53 des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht Leiterin Leiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand, juristische Mitarbeiterin juristischer Mitarbeiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand, Leiterin Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Bürgerrecht Namensänderungen DI.A Abschreibung des Verfahrens bei Hinfälligkeit der Erteilung des Gemeindebürgerrechts an Ausländerinnen Ausländer Art. 44 Abs. 2 des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht Leiterin Leiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand DI.A.07 Bürgerrechtsentlassung Art. 46 Abs. 1 3 Art. 49 des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht Leiterin für Bürgerrecht Zivilstand, Leiterin Leiter Bürgerrecht Namensänderungen DI.A.08 Feststellung des Kantons Gemeindebürgerrechts Art. 51 des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht Leiterin für Bürgerrecht Zivilstand DI.A.09 Beschwerde in Bürgerrechtsangelegenheiten Art. 54 des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht Leiterin für Bürgerrecht Zivilstand 7 Eingefügt durch Abschnitt II Ziff. 2 des XI. Nachtrags zur EV zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch vom 5. Dezember 2017, ngs (sgs ).

23 DI.A.10 DI.A.11 DI.A.12 DI.A.13 DI.A.14 DI.A.15 DI.A.16 DI.A.17 Nichtigerklärung der Einbürgerung Fristverlängerung zur Anpassung von Vereinbarungen Genehmigung von Gemeindeordnung sowie Vereinbarungen über Zweckverbände Gemeindeverbände Ausnahmebewilligung für Wohnsitz ausserhalb der Gemeinde Genehmigung der Ausnahmen von der Abschreibungsdauer Art. 50 des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht Art. 15 Abs. 3 Art. 45 Abs. 3 des Gemeindevereinigungsgesetzes Art. 4 Abs. 1 des Gemeindegesetzes Art. 84 Abs. 2 des Gemeindegesetzes Art. 111 Abs. 2 zweiter Satz des Gemeindegesetzes Kontenrahmen Art. 7 Abs. 2 3 der Verordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden Anrechnung von Ausgaben im Finanzausgleich bis Fr Genehmigung von Reglementen über das Verfahren der Auszählung von Wahlen Abstimmungen Art. 36 Abs. 1 Bst. b Art. 39 Abs. 1 der Vollzugsverordnung zum Finanzausgleichsgesetz Art. 41bis Abs. 2 des Gesetzes über die Urnenabstimmungen DI.A.18 8 Leiterin für Bürgerrecht Zivilstand Leiterin für Gemeinden Leiterin für Gemeinden Leiterin für Gemeinden Leiterin für Gemeinden Leiterin für Gemeinden Leiterin für Gemeinden Leiterin für Gemeinden 8 Aufgehoben durch III. Nachtrag vom 11. Juni 2013, ngs

24 DI.A.19 9 DI.A.20 DI.A.21 DI.A.22 DI.A.23 Erteilung Widerruf der Unterstellung von sozialen Einrichtungen des Bereichs A (ohne Sonderschulen) sowie der Anerkennung von Einrichtungen des Bereichs B nach der Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen IVSE Wirtschaftliche Aufsicht (Genehmigung von Voranschlag, Jahresrechnung, IVSE-Leistungsabgeltung unvorhersehbaren Ausgaben) sowie Festlegung der anrechenbaren Kosten Geschäftsverkehr in der interkantonalen Sozialhilfe Richtigstellungsbegehren Einsprachen in der interkantonalen Sozialhilfe Beschwerden gegen Abweisungsbeschlüsse in der interkantonalen Sozialhilfe Art. 3 4 der Verordnung zur Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen IVSE Art. 15 des Gesetzes über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung Art. 7 Art. 8 Abs. 2 der Verordnung zur Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen IVSE Art. 29 des Zuständigkeitsgesetzes Art des Zuständigkeitsgesetzes Art. 34 Abs. 2 des Zuständigkeitsgesetzes Leiterin für Soziales Leiterin für Soziales Sachbearbeiterin Sachbearbeiter der Sozialhilfe des Amtes für Soziales Leiterin Leiter Familie Sozialhilfe des Amtes für Soziales Leiterin Leiter Familie Sozialhilfe des Amtes für Soziales 9 Geändert durch Art. 49 der V über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ).

25 DI.A Erteilung Entzug der Betriebsbewilligung für Einrichtungen für Menschen mit Behinderung Art. 11 des Gesetzes über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung Leiterin Leiter Behinderung des Amtes für Soziales DI.A Erteilung Widerruf der Betriebsbewilligung für private Betagten- Pflegeheime Art. 32 des Sozialhilfegesetzes; Art. 2 5 der Verordnung über private Betagten- Pflegeheime Leiterin Leiter der Abteilung Alter des Amtes für Soziales DI.A Erteilung Entzug der Zulassung von Tages- Nachtstrukturen Art. 22 des Gesetzes über die Pflegefinanzierung; Verordnung über die Zulassung von Tages- Nachtstrukturen Leiterin Leiter der Abteilung Alter des Amtes für Soziales DI.A.27 Bewilligung der vereinfachten Veröffentlichung Art. 28 des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Leiterin Leiter Rechtsdienst DI.A.28 Verzicht auf Eröffnung der letztwilligen Verfügung des Erbvertrags Art. 83bis des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Leiterin Leiter Rechtsdienst 10 Geändert durch Art. 49 der V über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ). 11 Fassung gemäss II. Nachtrag vom 10. Januar 2012, ngs 47 1.

26 DI.A.29 Beschwerdeerhebung Beschwerdeverzicht bei Bewilligungen für den Erwerb von Grstücken Art. 15 Abs. 1 Bst. b des Besgesetzes über den Erwerb von Grstücken durch Personen im Ausland; Art. 6 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Besgesetz über den Erwerb von Grstücken durch Personen im Ausland Leiterin Leiter Rechtsdienst DI.A Administrative Aufsicht Art. 8 des Einführungsgesetzes zur Besgesetzgebung über das Kindes- Erwachsenenschutzrecht Leiterin Leiter Familie Sozialhilfe des Amtes für Soziales DI.A Entscheid über Beiträge für ambulante Leistungen Art. 5 des Gesetzes über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung Leiterin Leiter des Amtes für Soziales DI.A Abschluss der Leistungsvereinbarung Verfügung der Leistungsabgeltung Art. 16 des Gesetzes über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung Leiterin Leiter des Amtes für Soziales DI.A Verfügung der Aufnahme von Leistungsnutzenden in anerkannte Einrichtungen Art. 26 Abs. 3 des Gesetzes über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung Leiterin Leiter Behinderung des Amtes für Soziales 12 Geändert durch Art. 10 der V über die Entschädigung den Spesenersatz bei Beistandschaften vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ). 13 Eingefügt durch Art. 49 der V über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ).

27 DI.A Entscheid über Kostenbefreiung im Einzelfall Art. 30 Abs. 2 des Gesetzes über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung Leiterin Leiter Behinderung des Amtes für Soziales DI.A Erteilung Entzug der Betriebsbewilligung für gemischte Einrichtungen Art. 39 b des Sozialhilfegesetzes Leiterin Leiter des Amtes für Soziales DI.A Übertragung der Aufgaben betreffend Auskunft über die leiblichen Eltern, deren direkte Nach - kommen das Kind (Herkunftssuche) an spezialisierten Suchdienst Art. 268d Abs. 2 3 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches Art. 4 der Einführungsverordnung zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Leiterin Leiter Familie Sozialhilfe sowie Bereichsleiterin Bereichsleiter Adoptiv- Pflegefamilien des Amtes für Soziales DI.B Bürgerrecht Zivilstand Führung des Sonderzivilstandsamtes Art. 2 Abs. 1 der Zivilstandsverordnung (Art. 3 Abs. 1 der kantonalen Zivilstandsverordnung) Leiterin Leiter der Abteilung Zivilstand DI.B Bürgerrecht Zivilstand Verfügungen betreffend ausländische Entscheidungen Urken (Art. 32 IPRG) Art. 23 der Zivilstandsverordnung Leiterin Leiter Zivilstand juristische Sachbearbeiterin juristischer Sachbearbeiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand 14 Eingefügt durch Art. 49 der V über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ). 15 Eingefügt durch Art. 12 der V über gemischte Einrichtungen vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ). 16 Eingefügt durch X. Nachtrag vom 30. Oktober 2018, ngs

28 DI.B DI.B DI.B Bürgerrecht Zivilstand Bürgerrecht Zivilstand Bürgerrecht Zivilstand Beurkungen von ausländischen Entscheiden Urken, testamentarische Anerkennung eines Kindes, Namensänderung, Adoption deren Aufhebung durch das Sonderzivilstandsamt Weitere Verfügungen als Aufsichtsbehörde im Zivilstandswesen Erhebung der Gebühren in Bürgerrechtsangelegenheiten Art. 5 der kantonalen Zivilstandsverordnung, Art. 17 Abs. 1 3, Art. 29 Abs. 1, Art. 32 Abs. 2, Art. 35 Abs. 2, Art. 36 Abs. 3, Art. 38 Abs. 3, Art. 45 Abs. 2, Art. 46, Art. 60 Art. 92 Abs. 3, Art. 73, Art. 74, Art. 98 der Zivilstandsverordnung Art. 10 der Verordnung über das St.Galler Bürgerrecht DI.B Amtsnotariat Beglaubigung Art. 35ter Bst. a des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch DI.B Amtsnotariat Öffentliche Beurkung Art. 15 Bst. a des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Art. 2 Abs. 2, Art. 23, Art. 41 Bst. c, Art. 42 Abs. 1 Bst. a b der Zivilstandsverordnung (Art. 3 Abs. 2 der kantonalen Zivilstandsverordnung) Sonderzivilstandsbeamtin Sonderzivilstandsbeamter Zivilstand Leiterin Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Zivilstand Leiterin Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Bürgerrecht Namensänderungen Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter

29 DI.B Amtsnotariat Erbrechtliche Verfügungen einschliesslich deren Vollzug amtliche Teilung DI.B DI.B DI.B Soziales Soziales Soziales Erteilung Verweigerung von IVSE-Kostenübernahmegarantien Erteilung Verweigerung der Eignungsbescheinigung Bewilligung zur Aufnahme von Adoptivkindern Pflegekindern Erteilung Widerruf der Betriebsbewilligung für Kinder Jugendeinrichtungen Art des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Art. 12, 13, der Verordnung zur Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen IVSE Art. 6 ff. der Verordnung über die Adoption; Art. 6 ff. der Verordnung über die Aufnahme von Pflegekindern; Art. 4 7 der kantonalen Verordnung über die Aufnahme von Pflege- Tagespflegekindern Art. 13 Abs. 1 Art. 20 der Verordnung über die Aufnahme von Pflegekindern; Art. 2 Abs. 1 Art. 8 der Verordnung über Kinder- Jugendheime Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Leiterin Leiter der Controlling, IVSE Informatik des Amtes für Soziales sowie Sachbearbeiterin Sachbearbeiter der IVSE-Verbindungsstelle Leiterin Leiter Familie Sozialhilfe sowie Bereichsleiterin Bereichsleiter Adoptiv- Pflegefamilien Leiterin Leiter der Abteilung Kinder Jugend des Amtes für Soziales 17 Geändert durch IX. Nachtrag vom 5. Dezember 2017, ngs

30 DI.B Soziales Befristete Verfügung der Schliessung von Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, wenn Gefahr in Verzug ist Art. 15 der Verordnung zum Gesetz über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung Leiterin Leiter Behinderung des Amtes für Soziales DI.B Soziales Schliessung von Betagten- Pflegeheimen Art. 12 Abs. 1 Bst. d der Verordnung über private Betagten- Pflegeheime Leiterin Leiter der Abteilung Alter DI.B Soziales Befristete Verfügung der Schliessung von gemischten Einrichtungen, wenn Gefahr im Verzug ist Art. 10 der Verordnung über gemischte Einrichtungen Leiterin Leiter des Amtes für Soziales DI.B Soziales Aufsicht über Dienstleistungsangebote in der Familienpflege Art. 20 a der Verordnung über die Aufnahme von Pflegekindern; Art. 17 der kantonalen Verordnung über die Aufnahme von Pflege- Tagespflegekindern Leiterin Leiter Familie Sozialhilfe 18 Geändert durch Art. 49 der V über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ). 19 Fassung gemäss II. Nachtrag vom 10. Januar 2012, ngs Eingefügt durch Art. 12 der V über gemischte Einrichtungen vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ). 21 Eingefügt durch Art. 19 der V über die Aufnahme von Pflege- Tagespflege kindern vom 4. Dezember 2012, ngs (sgs 912.3).

31 DI.B Grbuchinspektorat Entscheid über Bewilligungspflicht, Bewilligung Widerruf einer Bewilligung betreffend Grstückerwerb durch Personen im Ausland sowie Kontrolle Vollzug Art. 15 Abs. 1 Bst. a des Besgesetzes über den Erwerb von Grstücken durch Personen im Ausland (BewG) 23 ; Art. 6 Abs. 1 des Einführungs gesetzes zum Besgesetz über den Erwerb von Grstücken durch Personen im Ausland 24 DI.B DI.B Kultur Massnahmen Entscheide betreffend Baudenkmäler Art. 10 Bst. d der Verordnung zum Planungs Baugesetz DI.B Kultur Massnahmen Entscheide betreffend archäologische Denkmäler, ausgenommen Vereinbarungen über die Beteiligung der Gemeinden an den Kosten für die Sicherung Untersuchung von archäologischen Denkmälern Art. 10 Bst. d der Verordnung zum Planungs Baugesetz DI.B Kultur Vereinbarungen über die Beteiligung der Gemeinden an den Kosten für die Sicherung Untersuchung von archäologischen Denkmälern Art. 10 Bst. d der Verordnung zum Planungs Baugesetz Juristische Mitarbeiterin juristischer Mitarbeiter des Grbuchinspektorats Leiterin Leiter Denkmalpflege Leiterin Leiter Archäologie Leiterin Leiter Kultur 22 Eingefügt durch III. Nachtrag vom 11. Juni 2013, ngs SR sgs Aufgehoben durch Abschnitt II der V über Kantonsbeiträge an unbewegliche Kulturgüter vom 19. Juni 2018, ngs Eingefügt durch VIII. Nachtrag vom 27. Juni 2017, ngs

32 Anhang nach Art. 27 des Staatsverwaltungsgesetzes vom 16. Juni Bildungsdepartement (BLD) BLD.A.01 2 BLD.A.02 2 BLD.A.03 2 Bildungsdepartement Bildungsdepartement Bildungsdepartement Anstellung Anordnungen zur Gestaltung des Arbeitsverhältnisses (ohne Beförderung Kündigung) für öffentlich-rechtliche Angestellte des Bildungsdepartementes Anstellung Anordnungen zur Gestaltung des Arbeitsverhältnisses (ohne Beförderung Kündigung) für das Verwaltungs Dienstpersonal der Mittelschulen Anstellung Anordnungen zur Gestaltung des Arbeitsverhältnisses (ohne Beförderung Kündigung) für das Verwaltungs Dienstpersonal der Berufsfachschulen Art des Personalgesetzes Art des Personalgesetzes Art des Personalgesetzes Leiterin Leiter des Dienstes für Recht Personal Rektorin Rektor der Mittelschule Rektorin Rektor der Berufsfachschule 1 sgs Geändert durch IX. Nachtrag vom 5. Dezember 2017, ngs

33 BLD.A.04 3 BLD.A.05 3 BLD.A.06 Bildungsdepartement Bildungsdepartement Bildungsdepartement An stellung Anordnungen zur Gestaltung des Arbeitsverhältnisses (ohne Beförderung Kündigung) für Leitungen der Berufs- Laufbahnberatungen An stellung Anordnungen zur Gestaltung des Arbeitsverhältnisses (ohne Beförderung Kündigung) für das Personal der Berufs- Laufbahnberatungen Kostengutsprache für den Besuch einer Schule mit spezifisch strukturierten Angeboten für Hochbegabte Art des Personalgesetzes Art des Personalgesetzes Art. 23 Bst. b des Staatsverwaltungsgesetzes in Verbindung mit Art. 5 der Interkantonalen Vereinbarung für Schulen mit spezifisch strukturierten Angeboten für Hochbegabte BLD.A.07 4 BLD.A.08 4 BLD.A.09 4 BLD.A.10 4 Leiterin Leiter des Amtes für Berufsbildung Leiterin Leiter der Zentralstelle für Berufsberatung Leiterin für Mittelschulen 3 Geändert durch IX. Nachtrag vom 5. Dezember 2017, ngs Aufgehoben durch Abschnitt II Ziff. 1 der Sonderschulverordnung vom 3. Februar 2015, ngs

34 BLD.A.11 Bildungsdepartement Erteilung von Urlaub bis zu vier Wochen an Lehrpersonen der Mittelschulen Art. 38 Abs. 1 Bst. b der Mittelschulverordnung Leiterin für Mittelschulen BLD.A.12 Bildungsdepartement Befreiung auswärtiger Schülerinnen Schüler vom Schulgeld bei Gegenrecht des Herkunftskantons Abschnitt III Ziff. 2 des Tarifs der Schulgelder Gebühren der staatlichen Mittelschulen Leiterin für Mittelschulen BLD.A.13 Bildungsdepartement Genehmigung des Benützungsreglementes der Berufsfachschule Art. 18 Abs. 4 des Einführungsgesetzes zur Besgesetzgebung über die Berufsbildung Leiterin für Berufsbildung BLD.A.14 5 Bildungsdepartement Verfügung der heilpädagogischen Frühförderung vor der Schulpflicht Art. 36 Abs. 1 Bst. b des Volksschulgesetzes Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Sonderpädagogik des Amtes für Volksschule BLD.A.15 5 Bildungsdepartement Verfügung von behinderungsspezifischer Beratung Unterstützung Art. 36 Abs. 1 Bst. b des Volksschulgesetzes Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Sonderpädagogik des Amtes für Volksschule BLD.A.16 5 Bildungsdepartement Verfügung der fortgesetzten Sonderschulung nach der Schulpflicht Art. 36 Abs. 1 Bst. b des Volksschulgesetzes Leiterin Leiter Sonderpädagogik des Amtes für Volksschule BLD.A.17 6 Bildungsdepartement Kostengutsprache für den Kantonsbeitrag an die Sonderschulung Art. 39 bis des Volksschulgesetzes Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Sonderpädagogik 5 Eingefügt durch Abschnitt II Ziff. 1 der Sonderschulverordnung vom 3. Februar 2015, ngs Eingefügt durch IX. Nachtrag vom 5. Dezember 2017, ngs

35 BLD.A.18 7 Volksschule Kostengutsprache für die Beschulung von Schülerinnen Schülern in einer ausserkantonalen Sonderschule (einschliesslich Transport) Art. 19 der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen IVSE Leiterin Leiter Sonderpädagogik BLD.A.19 7 Volksschule Kostengutsprache für behinderungsbedingte Wochenend Ferienbetreuung Kap des Sonderpädagogik- Konzepts für die Sonderschulung Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Sonderpädagogik BLD.A.20 7 Bildungsdepartement Kostengutsprache für die Beschulung von Sonderschülerinnen -schülern in einer Spitalschule Kap des Sonderpädagogik- Konzepts für die Sonderschulung Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Sonderpädagogik BLD.A.21 7 Bildungsdepartement Erlass von Beiträgen der Unterhaltspflichtigen für Verpflegung, Betreuung Pflege Kap des Sonderpädagogik- Konzepts für die Sonderschulung Bereichsleiterin Bereichsleiter Finanzen in der Abteilung Sonderpädagogik BLD.A.22 7 Bildungsdepartement Genehmigung von Entnahmen aus dem Infrastrukturfonds im Betrag von Fr bis Art. 35 der Verordnung über die Anerkennung Finanzierung von privaten Sonderschulen Leiterin Leiter Sonderpädagogik BLD.A.23 7 Bildungsdepartement Entscheid über die Belegung von kantonalen Notfallplätzen in Sonderschulen Kap e des Sonderpädagogik- Konzepts für die Sonderschulung Leiterin Leiter Sonderpädagogik BLD.A.24 7 Bildungsdepartement Festlegung der Pauschale Schule Art. 23 der Verordnung über die Anerkennung Finanzierung von privaten Sonderschulen Leiterin Leiter Sonderpädagogik 7 Eingefügt durch IX. Nachtrag vom 5. Dezember 2017, ngs

36 BLD.A.25 8 Bildungsdepartement Ausnahmebewilligung betreffend Ausbildungsanforderungen an die Leitung der Sonderschule Kap des Sonderpädagogik- Konzepts für die Sonderschulung Leiterin Leiter Sonderpädagogik BLD.A.26 8 Bildungsdepartement Abschluss von Verträgen im Bereich der Lehrmittelbeschaffung -herstellung bis zu einem Betrag von Fr Art. 22 des Volksschulgesetzes Geschäftsführerin Geschäftsführer des Lehrmittelverlags BLD.A.27 8 Bildungsdepartement Abschluss von Verträgen im Bereich der Lehrmittelbeschaffung -herstellung ab einem Betrag von Fr Art. 22 des Volksschulgesetzes Geschäftsführerin Geschäftsführer des Lehrmittelverlags gemeinsam mit der Leiterin dem Leiter des Amtes für Volksschule BLD.B Stipendienabteilung Zusprache von Stipendien Studiendarlehen Art. 33 Bst. a der Stipendienverordnung Sachbearbeiterin Sachbearbeiter der Stipendienabteilung 8 Eingefügt durch IX. Nachtrag vom 5. Dezember 2017, ngs

37 Anhang nach Art. 27 des Staatsverwaltungsgesetzes vom 16. Juni Finanzdepartement (FD) FD.A.01 2 FD.A.02 3 FD.A.03 4 FD.A.04 4 FD.A.05 4 FD.A.06 4 FD.A.07 4 FD.A.08 5 Finanzdepartement Eröffnung, Mutation Saldierung von Post- Bankkonten als Inhaber sowie Erteilung von Unterschriftsrechten auf diesen Konten Art. 36 Abs. 2 Ziff. 2 der Finanzhaushaltsverordnung Leiterin für Finanzdienstleistungen, Stellvertreterin Stellvertreter der Leiterin des Leiters des Amtes für Finanzdienstleistungen, Mitarbeiterin Mitarbeiter des Amtes für Finanzdienstleistungen; jeweils kollektiv zu zweien 1 sgs Aufgehoben durch Abschnitt II Ziff. 1 des XI. Nachtrags zum Geschäftsreglement der Regierung der Staatskanzlei vom 14. März 2017, ngs (sgs 141.3). 3 Aufgehoben durch IX. Nachtrag vom 5. Dezember 2017, ngs Aufgehoben durch IV. Nachtrag vom 27. Januar 2015, ngs Geändert durch IV. Nachtrag vom 27. Januar 2015, ngs

38 FD.B Finanzdienstleistungen Begründung, Änderung Löschung von Grpfandrechten im Bereich der Sondervermögen Art. 35 Abs. 3 Ziff. 1 der Finanzhaushaltsverordnung FD.B FD.B FD.B FD.B FD.B FD.B Steueramt Veranlagungsverfahren Steuerveranlagungen FD.B Steueramt Verfügungen über Steuerrechnungen, Steuerrückerstattungen Zinsen, Haftungsverfügungen FD.B Steueramt Vertretung im Steuerbezug FD.B Steueramt Verfügungen über Grstückwerte Art. 111, 112, 176, des Steuergesetzes; Art des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Art. 210 ff. des Steuergesetzes; Art. 160 ff. des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Art. 216 ff. des Steuergesetzes; Art. 165 ff. des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Art. 178bis des Steuergesetzes Leiterin Leiter des Amtes für Finanzdienstleistungen, Stellvertreterin Stellvertreter der Leiterin des Leiters des Amtes für Finanzdienstleistungen Steuerkommissärin Steuerkommissär, Fachfrau Fachmann Steuer kommissärin Steuerkommissär, Fachfrau Fachmann Fachfrau Fachmann Inkasso, Mitarbeiterin Mitarbeiter der Rechts abteilung Steuerkommissärin Steuerkommissär 6 Geändert durch IV. Nachtrag vom 27. Januar 2015, ngs Aufgehoben durch IV. Nachtrag vom 27. Januar 2015, ngs Geändert durch IX. Nachtrag vom 5. Dezember 2017, ngs