Ermächtigungsverordnung

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1 Gesetzessammlung des Kantons St.Gallen Ermächtigungsverordnung vom 4. Januar 2011 (Stand 1. Januar 2016) Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt gestützt auf Art. 27 des Staatsverwaltungsgesetzes vom 16. Juni als Verordnung: 2 Art. 1 Handeln im Namen der Staatskanzlei, des es einer anderen a) Grsatz 1 handeln im Namen der Staatskanzlei, des es einer anderen, soweit sie nach dem Anhang zu diesem Erlass dazu ermächtigt sind. 2 Vorbehalten bleibt die besondere Ermächtigung in weiteren Erlassen. Art. 2 b) Verwaltungsrechtspflege 1. Leiter des Rechtsdienstes 1 Die der Leiter des Rechtsdienstes: a) handelt für das : 1. wenn dieses die Regierung in Verwaltungsverfahren in Verfahren der Verwaltungsrechtspflege vertritt; 2. wenn Verfügungen Entscheide des es angefochten werden; b) schreibt Verfahren nach Art. 57 Art. 96 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 16. Mai ab, wenn Kosten zu erheben zu verlegen sind; 1 sgs Abgekürzt ErmV. In Vollzug ab 1. Februar sgs ngs 46 2

2 c) erlässt für das aufsichtsrechtliche Genehmigungen Bewilligungen nach dem Gemeindegesetz vom 21. April , soweit nach dem Anhang zu diesem Erlass nicht andere Mitarbeiter dazu ermächtigt sind; d) ermächtigt zur Aussage Aktenedition nach Art. 166 Abs. 1 Bst. c der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember sowie Art. 170 Abs. 2 3 Art. 194 Abs. 2 der Schweizerischen Strafprozessordnung vom 5. Oktober Art Sachbearbeiterin Sachbearbeiter 1 Die Sachbearbeiterin der Sachbearbeiter trifft verfahrensleitende Anordnungen nach dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege vom 16. Mai 1965 (VRP) 7, insbesondere: a) Ermittlung des Sachverhalts Erhebung der Beweise nach Art. 12 VRP; b) Fristansetzung nach Art. 17 Abs. 1, Art. 48 Abs. 2 Art. 50 Abs. 2 VRP; c) Einladung zur Vernehmlassung nach Art. 15 Abs. 1 Art. 53 Abs. 1 VRP; d) Erhebung eines Kostenvorschusses nach Art. 96 Abs. 1 VRP; e) Sistierung des Verfahrens Aufhebung der Sistierung; f) Abschreibung nach Art. 57 Art. 96 Abs. 2 VRP, soweit nicht die Leiterin der Leiter des Rechtsdienstes zuständig ist. Art. 4 c) Bescheinigung über Rechtsmittel 1 Das Generalsekretariat bescheinigt, ob beim Verfügungen Entscheide der Vorinstanz angefochten wurden. 2 Die Staatskanzlei bescheinigt, ob bei der Regierung Verfügungen Entscheide der Vorinstanz angefochten wurden. Art. 5 Verfügungen im öffentlichen Beschaffungswesen 1 Soweit nach dem Anhang zu diesem Erlass nicht andere Mitarbeiter dazu ermächtigt sind, erlässt die Amtsleiterin der Amtsleiter für das Verfügungen nach der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen vom 21. April über: a) Verzeichnisse über geeignete Anbieter; b) Ausschreibung, Auswahl Ausschluss von Anbieterinnen Anbietern; c) den Abbruch des Verfahrens. 4 sgs SR SR sgs sgs

3 Art. 6 Vermittlungsvorstand Die Sachbearbeiterin der Sachbearbeiter vertritt das am Vermittlungsvorstand in Verfahren nach dem Verantwortlichkeitsgesetz vom 7. Dezember Art. 7 Aufhebung bisherigen Rechts 1 Die Ermächtigungsverordnung vom 22. Juni wird aufgehoben. Art. 8 Vollzugsbeginn 1 Dieser Erlass wird ab 1. Februar 2011 angewendet. 9 sgs ngs 45 2 (sgs ). 3

4 * Änderungstabelle - Nach Bestimmung Bestimmung Änderungstyp ngs-fstelle Erlassdatum Vollzugsbeginn Erlass Grerlass Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 4 Inhalt geändert Anhang 5 Inhalt geändert Anhang 7 Inhalt geändert * Änderungstabelle - Nach Erlassdatum Erlassdatum Vollzugsbeginn Bestimmung Änderungstyp ngs-fstelle Erlass Grerlass Anhang 3 Inhalt geändert Anhang 7 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 5 Inhalt geändert Anhang 4 Inhalt geändert Anhang 2 Inhalt geändert Anhang 3 Inhalt geändert

5 Anhang nach Art des Staatsverwaltungsgesetzes vom 16. Juni 1994 Staatskanzlei (SK) SK.A.01 Staatskanzlei Beglaubigung der Echtheit von Unterschriften Dokumenten sowie Ausstellung amtlicher Zeugnisse Bescheinigungen SK.A.02 Staatskanzlei Einzug der Gebühren der Regierung der Staatskanzlei SK.A.03 Staatskanzlei Abschluss von Verträgen im Bereich Drucksachen Art. 35ter des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch; Verordnung über die öffentliche Beurkung die Beglaubigung Besgesetz über Schuldbetreibung Konkurs; Einführungsgesetz zum Besgesetz über Schuldbetreibung Konkurs Sachbearbeiterin Sachbearbeiter der Zentralen Dienste Rechnungsführerin Rechnungsführer der Staatskanzlei Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Publikationen des Ratsdienstes: Abschluss von Verträgen bis Fr sgs

6 SK.A.04 Staatskanzlei Abschluss von Verträgen über den Einkauf von Büromaterial, einschliesslich Abschluss von Miet- Leasingverträgen SK.A.05 2 Staatskanzlei Erteilung der Bewilligung für die Nutzung von Räumen im Regierungsgebäude, ausgenommen bei Verzicht auf Erhebung der Benützungsgebühr SK.A.06 3 Staatskanzlei Erteilung der Bewilligung über die Nutzung des Klosterplatzes in Fällen nach Art. 16 der Verordnung Verordnung über die Raumnutzung im Regierungsgebäude Verordnung über den Klosterplatz in St.Gallen Leiter der Materialzentrale: Abschluss von Verträgen bis Fr Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Büromaterial Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Druckbereich: Abschluss von Verträgen bis Fr Vorbehalten bleiben höhere Limiten für Bezüge aus Rahmenverträgen. Sachbearbeiterin Sachbear beiter Raumnutzung der Zentralen Dienste Leiter der Zentralen Dienste 2 Eingefügt durch Art. 24 der V über die Raumnutzung im Regierungsgebäude vom 20. September 2011, ngs (sgs ). 3 Eingefügt durch Art. 27 der V über den Klosterplatz in St.Gallen vom 29. Mai 2012, ngs (sgs ).

7 Anhang nach Art. 27 des Staatsverwaltungsgesetzes vom 16. Juni Volkswirtschaftsdepartement (VD) VD.A.012 VD.A.02 3 VD.A.03 4 Volkswirtschaftsdepartement Volkswirtschaftsdepartement Volkswirtschaftsdepartement Verlängerung der Art. 10 Abs. 2 erweiterten Laden- des Gesetzes öffnungszeiten für über Ruhetag Autobahnraststätten Ladenöffnung Bewilligung zum vorzeitigen Projektbeginn Abschluss von Teil- Schlusszahlungsvereinbarungen Art. 1 der Vollzugsverordnung zur Besgesetzgebung über Investitionshilfe für Berggebiete Art. 1 der Vollzugsverordnung zur Besgesetzgebung über Investitionshilfe für Berggebiete Leiter der Hauptabteilung Arbeitsbedingungen Leiter Arbeitsmarkt des Amtes für Wirtschaft Arbeit Leiter der Hauptabteilung Standortförderung Leiter Standortpromotion sowie Leiter Standortentwicklung Tourismus des Amtes für Wirtschaft Arbeit Leiter der Hauptabteilung Standortförderung Leiter Standortpromotion sowie Leiter Standortentwicklung Tourismus des Amtes für Wirtschaft Arbeit 1 sgs Geändert durch V. Nachtrag vom 8. Dezember 2015, ngs Geändert durch Abschnitt II Ziff. 1 des Nachtrags zur V über die Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung vom 22. Januar 2013, ngs (sgs ). 4 Geändert durch Abschnitt II Ziff. 1 des Nachtrags zur V über die Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung vom 22. Januar 2013, ngs (sgs ).

8 VD.A.04 5 Volkswirtschaftsdepartement Fristverlängerungen für die Einreichung von Sicherheiten Schlussabrechnungen Art. 1 der Vollzugsverordnung zur Besgesetzgebung über Investitionshilfe für Berggebiete Leiter der Hauptabteilung Standortförderung Leiter Standortpromotion sowie Leiter Standortentwicklung Tourismus des Amtes für Wirtschaft Arbeit VD.A.05 6 Volkswirtschaftsdepartement Auszahlung von Zinskostenbeiträgen nach Förderverordnung Art. 1 der Vollzugsverordnung zur Besgesetzgebung über Investitionshilfe für Berggebiete Leiter der Hauptabteilung Standortförderung Leiter Standortpromotion sowie Leiter Standortentwicklung Tourismus des Amtes für Wirtschaft Arbeit VD.A.06 7 Volkswirtschaftsdepartement Jährliche Aufteilung der kantonalen Zusicherungslimite auf die Regionen Art. 1 der Vollzugsverordnung zur Besgesetzgebung über Investitionshilfe für Berggebiete Leiter des Amtes für Wirtschaft Arbeit VD.A.07 Volkswirtschaftsdepartement Ausübung der Klägerrechte in Strafverfahren bei Widerhandlungen gegen umweltrelevante Bestimmungen des Waldrechts Art. 38 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Straf- Jugendstrafprozessordnung Kantonsoberförsterin Kantonsoberförster 5 Geändert durch Abschnitt II Ziff. 1 des Nachtrags zur V über die Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung vom 22. Januar 2013, ngs (sgs ). 6 Geändert durch Abschnitt II Ziff. 1 des Nachtrags zur V über die Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung vom 22. Januar 2013, ngs (sgs ). 7 Geändert durch Abschnitt II Ziff. 1 des Nachtrags zur V über die Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung vom 22. Januar 2013, ngs (sgs ).

9 VD.A.08 Volkswirtschaftsdepartement Regelung der Fischereiausübung in öffentlichen Badeanstalten Häfen Art. 3 Abs. 2 der Verordnung über die Fischerei im Bodensee-Obersee für Natur, Jagd Fischerei VD.A.09 Volkswirtschaftsdepartement Genehmigung von Bewirtschaftungsverträgen, Auszahlungslisten Vernetzungsprojekten für die Abgeltung von ökologischen Leistungen; Antrag für Besbeiträge Art. 14 des Gesetzes über die Abgeltung ökologischer Leistungen Anhang 2 der Verordnung über die Abgeltung ökologischer Leistungen Leiter des Amtes für Natur, Jagd Fischerei sowie Leiter Natur- Landschaftsschutz des Amtes für Natur, Jagd Fischerei VD.A.10 Volkswirtschaftsdepartement Ausübung der Rechte eines Klägers bei Widerhandlungen gegen Bestimmungen des Umweltrechts sowie in Jagd- Fischereiangelegenheiten Art. 38 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Straf- Jugendstrafprozessordnung Leiter zuständige zuständiger Abteilungsleiter des Amtes für Natur, Jagd Fischerei VD.B Wirtschaft Arbeit Plan- Betriebsbewilligung Art. 7 f. des Arbeitsgesetzes in Verbindung mit Art. 2 der Vollzugsverordnung zur Gesetzgebung über die Arbeit in Industrie, Gewerbe Handel Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Arbeitsinspektorat 8 Geändert durch Abschnitt II Ziff. 1 des Nachtrags zur V über die Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung vom 22. Januar 2013, ngs (sgs ).

10 VD.B VD.B VD.B VD.B Wirtschaft Arbeit Wirtschaft Arbeit Wirtschaft Arbeit Wirtschaft Arbeit Aufstellungs- Inbetriebnahmebewilligung für Dampfkessel Dampfgefässe Aufstellungs- Inbetriebnahmebewilligung für Druckbehälter Arbeitszeitbewilligungen Erteilen Entzug von Bewilligungen für die Ausübung des Reisendengewerbes Art. 32 der Verordnung betreffend Aufstellung Betrieb von Dampfkesseln Dampfgefässen in Verbindung mit Art. 1 der Verordnung über Aufstellung Betrieb von Dampfkesseln Dampfgefässen Art. 16 der Verordnung betreffend Aufstellung Betrieb von Druckbehältern in Verbindung mit Art. 1 der Verordnung über Aufstellung Betrieb von Druckbehältern Art. 17 ff. des Arbeitsgesetzes in Verbindung mit Art. 1 der Vollzugsverordnung zur Gesetzgebung über die Arbeit in Industrie, Gewerbe Handel Art. 2, 8 10 des Besgesetzes über das Gewerbe der Reisenden Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Arbeitsinspektorat Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Arbeitsinspektorat Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Arbeitsinspektorat Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter des Bereichs Support 9 Geändert durch Abschnitt II Ziff. 1 des Nachtrags zur V über die Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung vom 22. Januar 2013, ngs (sgs ). 10 Geändert durch Abschnitt II Ziff. 1 des Nachtrags zur V über die Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung vom 22. Januar 2013, ngs (sgs ). 11 Geändert durch Abschnitt II Ziff. 1 des Nachtrags zur V über die Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung vom 22. Januar 2013, ngs (sgs ). 12 Geändert durch Art. 3 der Verordnung zur Besgesetzgebung über Risikoaktivitäten vom 3. Dezember 2013, ngs (sgs ).

11 VD.B VD.B VD.B VD.B Wirtschaft Arbeit Wirtschaft Arbeit Wirtschaft Arbeit (als kantonale Arbeitsmarktbehörde) Wirtschaft Arbeit Erteilen Entzug von Bewilligungen zur Gewährung Vermittlung von Konsumkrediten Verfügen von Massnahmen Sanktionen Arbeitsbewilligung für Ausländerinnen Ausländer: Verfügungen Sanktionen Erteilen Entzug von Bewilligungen für die Ausübung bewilligungspflichtiger Aktivitäten Art. 2 der Vollzugsverordnung zur Besgesetzgebung über den Konsumkredit Art. 1b Abs. 2 Art. 9 des Besgesetzes über die flankierenden Massnahmen bei entsandten Arbeitnehme rinnen Arbeitnehmern über die Kontrolle der in Normalarbeitsverträgen vorgesehenen Mindestlöhne Besgesetz über die Ausländerinnen Ausländer; Verordnung über Zulassung, Aufenthalt Erwerbstätigkeit; Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs Art. 3 bis 7 10 des Besgesetzes über das Bergführerwesen Anbieten weiterer Risikoaktivitäten Leiter der Hauptabteilung Zentrale Dienste Leiter des Bereichs Support Leiter der Hauptabteilung Arbeitsbedingungen, Leiter Arbeitsmarkt vom Hauptabteilungsleiter bezeichnete Sachbearbeiterin bezeichneter Sachbearbeiter Arbeitsmarkt Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Arbeitsmarkt Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter des Bereichs Support 13 Geändert durch Art. 3 der Verordnung zur Besgesetzgebung über Risikoaktivitäten vom 3. Dezember 2013, ngs (sgs ). 14 Geändert durch V. Nachtrag vom 8. Dezember 2015, ngs Geändert durch V. Nachtrag vom 8. Dezember 2015, ngs Eingefügt durch Art. 3 der Verordnung zur Besgesetzgebung über Risikoaktivitäten vom 3. Dezember 2013, ngs (sgs ).

12 VD.B VD.B Wirtschaft Arbeit Wirtschaft Arbeit (als kantonale Amtsstelle) Gebührenerhebung für die Kosten der Kontrollen Vollzug der Arbeitslosenversicherung Art. 16 Abs. 1 des Besgesetzes über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit Eidgenössische kantonale Gesetzgebung über die Arbeitslosenversicherung Leiter der Hauptabteilung Arbeitsbedingungen, Leiter Arbeitsmarkt vom Hauptabteilungsleiter bezeichnete Sachbearbeiterin bezeichneter Sachbearbeiter Arbeitsmarkt Leiter der Hauptabteilung Arbeitslosenversicherung Leiter in Mitarbeiter der Abteilung RAV- Koordination einschliesslich Leiter in Mitarbeiter des Bereichs Kurzarbeit / Schlechtwetter Leiter in Mitarbeiter Logistik arbeitsmarktlicher Massnahmen 17 Eingefügt durch V. Nachtrag vom 8. Dezember 2015, ngs Geändert durch Abschnitt II Ziff. 1 des Nachtrags zur V über die Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung vom 22. Januar 2013, ngs (sgs ).

13 VD.B (Fortsetzung) VD.B VD.B Wirtschaft Arbeit (als kantonale Amtsstelle) Wirtschaft Arbeit Vollzug der Arbeitslosenversicherung: Vertragsabschluss Bewilligung zur privaten Arbeitsvermittlung Bewilligung zum Personalverleih Eidgenössische kantonale Gesetzgebung über die Arbeitslosenversicherung Eidgenössisches Arbeitsvermittlungsgesetz Art. 11 des Gesetzes über Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung Leiter Personalberaterin Personalberater der regionalen Arbeitsvermittlungszentren Leiter in Mitarbeiter der Abteilung Arbeitslosenkasse Leiter in Mitarbeiter des Rechtsdienstes Amtsleiterin Amtsleiter, Leiterin Leiter der Hauptabteilung Arbeitslosenversicherung Leiter des Rechtsdienstes: kollektiv zu zweien Leiter RAV-Koordination Sachbearbeiterin Sachbearbeiter des Bereichs Bewilligungsstelle für private Vermittler RAV-Koordination 19 Geändert durch Abschnitt II Ziff. 1 des Nachtrags zur V über die Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung vom 22. Januar 2013, ngs (sgs ). 20 Geändert durch Abschnitt II Ziff. 1 des Nachtrags zur V über die Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlung vom 22. Januar 2013, ngs (sgs ).

14 VD.B VD.B VD.B VD.B Kantonsforstamt Kantonsforstamt Landwirtschaftsamt Art. 2 der Landwirtschaftsverordnung Landwirtschaftsamt Verfügung von Pflegeeingriffen, Erlass von Weisungen über Begründung Pflege von Jungwald Anordnen von Massnahmen betreffend Waldschäden Vollzug der Direktzahlungsverordnung Vollzug der Einzelkulturbeitragsverordnung Art. 24 des Einführungsgesetzes zur Waldgesetzgebung Art. 26 des Einführungsgesetzes zur Waldgesetzgebung Art. 2 der Landwirtschaftsverordnung VD.B VD.B Landwirtschaftsamt VD.B Art. 2 der Landwirtschaftsverordnung Landwirtschaftsamt Vollzug der Landwirtschaftlichen Begriffsverordnung Bewilligung von Ausnahmen vom Zerstückelungsverbot Art. 60 Abs. 1 Bst. a d des Besgesetzes über das bäuerliche Bodenrecht in Verbindung mit Art. 2 der Landwirtschaftsverordnung Regionalförsterin Regionalförster Regionalförsterin Regionalförster Leiter Direktzahlungen Leiter Direktzahlungen Leiter Direktzahlungen Sachbearbeiterin Sachbearbeiter des Bereichs bäuerliches Bodenrecht 21 Geändert durch Abschnitt II des IV. Nachtrags zur Landwirtschaftsverordnung vom 9. Dezember 2014, ngs Geändert durch Abschnitt II des IV. Nachtrags zur Landwirtschaftsverordnung vom 9. Dezember 2014, ngs Aufgehoben durch Abschnitt II des IV. Nachtrags zur Landwirtschaftsverordnung vom 9. Dezember 2014, ngs Geändert durch Abschnitt II des IV. Nachtrags zur Landwirtschaftsverordnung vom 9. Dezember 2014, ngs

15 VD.B VD.B VD.B VD.B VD.B Landwirtschaftsamt Art. 61 ff. des Besgesetzes über das bäuerliche Bodenrecht in Verbindung mit Art. 2 der Landwirtschaftsverordnung Landwirtschaftsamt Art. 61 ff. des Besgesetzes über das bäuerliche Bodenrecht in Verbindung mit Art. 2 der Landwirtschaftsverordnung Landwirtschaftsamt Landwirtschaftsamt Landwirtschaftsamt Bewilligung zum Erwerb von landwirtschaftlichen Gewerben Grstücken: Erteilen der Bewilligung an Selbstbewirtschafter Bewilligung zum Erwerb von landwirtschaftlichen Gewerben Grstücken: Erteilen von Ausnahmebewilligungen Bewilligung des Pachtzinses für landwirtschaftliche Gewerbe Grbuchanmerkungen bei Strukturverbesserungen: Bodenverbesserungen Grbuchanmerkungen bei Strukturverbesserungen: Landwirtschaftliche Gebäude Art. 42 ff. des Besgesetzes über die landwirtschaftliche Pacht in Verbindung mit Art. 2 der Landwirtschaftsverordnung Art. 104 des Landwirtschaftsgesetzes Art. 42 der Strukturverbesserungsverordnung Art. 104 des Landwirtschaftsgesetzes Art. 42 der Strukturverbesserungsverordnung Sachbearbeiterin Sachbearbeiter des Bereichs bäuerliches Bodenrecht Amtsleiterin Amtsleiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter des Bereichs landwirtschaftliche Pacht Leiter Strukturverbesserungen BGBB Landwirtschaftliche Kreditgenossenschaft des Kantons St.Gallen 25 Geändert durch Abschnitt II des IV. Nachtrags zur Landwirtschaftsverordnung vom 9. Dezember 2014, ngs Geändert durch Abschnitt II des IV. Nachtrags zur Landwirtschaftsverordnung vom 9. Dezember 2014, ngs

16 VD.B VD.B VD.B VD.B VD.B Landwirtschaftsamt Eidgenössische kantonale Gesetzgebung über den Pflanzenschutz; Art. 56 Abs. 1 2 der Pflanzenschutzverordnung Landwirtschaftsamt Landwirtschaftsamt Eidgenössische kantonale Gesetzgebung über den Weinbau; Art. 30 Bst. a Art. 41 der Landwirtschaftsverordnung Landwirtschaftsamt Natur, Jagd Fischerei Vollzug des Pflanzenschutzes im Bereich Landwirtschaft produzierender Gartenbau Vollzug des Pflanzenschutzes im Bereich Landwirtschaft produzierender Gartenbau: Vorschriften zur Überwachung, Information Bekämpfung anderer Schadorganismen Vollzug der Vorschriften über den Weinbau Vollzug der Vorschriften über den Weinbau: Weisungen betreffend Weinlesekontrolle kontrollierte Ursprungsbezeichnung Registrierung von Präparatoren Bewilligung von Ausnahmen für den gewerbsmässigen Handel Eidgenössische kantonale Gesetzgebung über den Pflanzenschutz; Art. 56 Abs. 3 der Pflanzenschutzverordnung Eidgenössische kantonale Gesetzgebung über den Weinbau; Art. 30 Bst. a Art. 41 der Landwirtschaftsverordnung Art. 62 Abs. 2 3 der Jagdverordnung Leiter der Fachstelle für Pflanzenschutz Amtsleiterin Amtsleiter Leiterin Leiter der Fachstelle für Weinbau Amtsleiterin Amtsleiter Leiter Jagd des Amtes für Natur, Jagd Fischerei 27 Geändert durch Abschnitt II des IV. Nachtrags zur Landwirtschaftsverordnung vom 9. Dezember 2014, ngs Geändert durch Abschnitt II des IV. Nachtrags zur Landwirtschaftsverordnung vom 9. Dezember 2014, ngs

17 VD.B Natur, Jagd Fischerei VD.B Natur, 30 Jagd Fischerei VD.B VD.B Natur, Jagd Fischerei Natur, Jagd Fischerei Bewilligung zum Krebsfang sowie Bewilligung besonderer Geräte Fangmethoden für fischereiwirtschaftliche wissenschaftliche Zwecke Bewilligung für technische Eingriffe Bewilligungen Verfügungen nach dem Besgesetz über den Natur- Heimatschutz nach der Naturschutzverordnung Genehmigung von Bewirtschaftungsverträgen Abrechnungslisten Art. 15 Abs. 1 Art. 19 der Fischereiverordnung Art. 8 des Besgesetzes über die Fischerei Art. 22 Abs. 1 2 des Besgesetzes über den Natur- Heimatschutz; Art. 3 Abs. 1 2, Art. 4 Abs. 2, Art. 5 Abs. 1, Art. 9 Abs. 1, Art. 11 Abs. 1 3, Art. 23 Abs. 2 Art. 26 der Naturschutzverordnung Art. 14 Abs. 1 Bst. a b des Gesetzes über die Abgeltung ökologischer Leistungen Leiter Fischerei des Amtes für Natur, Jagd Fischerei Leiter Fischerei des Amtes für Natur, Jagd Fischerei Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter der Abteilung Natur Landschaft des Amtes für Natur, Jagd Fischerei Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter der Abteilung Natur Landschaft des Amtes für Natur, Jagd Fischerei 29 Geändert durch Abschnitt II der V zum Gesetz über die Abgeltung ökologischer Leistungen vom 9. Dezember 2014, ngs Eingefügt durch Abschnitt II der V zum Gesetz über die Abgeltung ökologischer Leistungen vom 9. Dezember 2014, ngs Geändert durch Abschnitt II der V zum Gesetz über die Abgeltung ökologischer Leistungen vom 9. Dezember 2014, ngs Eingefügt durch Abschnitt II der V zum Gesetz über die Abgeltung ökologischer Leistungen vom 9. Dezember 2014, ngs

18 Anhang nach Art. 27 des Staatsverwaltungsgesetzes vom 16. Juni (DI) DI.A.01 DI.A.02 DI.A.03 DI.A.04 DI.A.05 Namensänderung Eheungültigkeitsverfahren Verfahren betreffend Ungültigkeit der eingetragenen Partnerschaft Aussprechung der Adoption Feststellung des Bürgerrechts eines Findelkindes Art. 30 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches Art. 7bis des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Art. 106 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches Art. 7bis des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Art. 9 Abs. 2 des Partnerschaftsgesetzes Art. 7bis des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Art. 268 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches Art. 7bis des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Art. 52 Abs. 2 des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht für Bürgerrecht Zivilstand Leiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand, juristische Mitarbeiterin juristischer Mitarbeiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand Leiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand, juristische Mitarbeiterin juristischer Mitarbeiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand Leiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand Leiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand 1 sgs

19 DI.A.06 Vertretung des Kantons St.Gallen vor Besbehörden in Bürgerrechtsfragen Art. 53 des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht für Bürgerrecht Zivilstand, juristische Mitarbeiterin juristischer Mitarbeiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand, Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter der Abteilung Bürgerrecht Namensänderungen DI.A.07 Bürgerrechtsentlassung Art. 46 Abs. 1 3 Art. 49 des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht für Bürgerrecht Zivilstand, Leiter Bürgerrecht Namensänderungen DI.A.08 Feststellung des Kantons Gemeindebürgerrechts Art. 51 des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht für Bürgerrecht Zivilstand DI.A.09 Beschwerde in Bürgerrechtsangelegenheiten Art. 54 des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht für Bürgerrecht Zivilstand DI.A.10 Nichtigerklärung der Einbürgerung Art. 50 des Gesetzes über das St.Galler Bürgerrecht für Bürgerrecht Zivilstand DI.A.11 Fristverlängerung zur Anpassung von Vereinbarungen Art. 15 Abs. 3 Art. 45 Abs. 3 des Gemeindevereinigungsgesetzes für Gemeinden

20 DI.A.12 DI.A.13 DI.A.14 DI.A.15 DI.A.16 DI.A.17 Genehmigung von Gemeindeordnung sowie Vereinbarungen über Zweckverbände Gemeindeverbände Ausnahmebewilligung für Wohnsitz ausserhalb der Gemeinde Genehmigung der Ausnahmen von der Abschreibungsdauer Art. 4 Abs. 1 des Gemeindegesetzes Art. 84 Abs. 2 des Gemeindegesetzes Art. 111 Abs. 2 zweiter Satz des Gemeindegesetzes Kontenrahmen Art. 7 Abs. 2 3 der Verordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden Anrechnung von Ausgaben im Finanzausgleich bis Fr Genehmigung von Reglementen über das Verfahren der Auszählung von Wahlen Abstimmungen Art. 36 Abs. 1 Bst. b Art. 39 Abs. 1 der Vollzugsverordnung zum Finanzausgleichsgesetz Art. 41bis Abs. 2 des Gesetzes über die Urnenabstimmungen DI.A.18 2 für Gemeinden für Gemeinden für Gemeinden für Gemeinden für Gemeinden für Gemeinden 2 Aufgehoben durch III. Nachtrag vom 11. Juni 2013, ngs

21 DI.A.19 3 DI.A.20 DI.A.21 DI.A.22 DI.A.23 Erteilung Widerruf der Unterstellung von sozialen Einrichtungen des Bereichs A (ohne Sonderschulen) sowie der Anerkennung von Einrichtungen des Bereichs B nach der Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen IVSE Wirtschaftliche Aufsicht (Genehmigung von Voranschlag, Jahresrechnung, IVSE-Leistungsabgeltung unvorhersehbaren Ausgaben) sowie Festlegung der anrechenbaren Kosten Geschäftsverkehr in der interkantonalen Sozialhilfe Richtigstellungsbegehren Einsprachen in der interkantonalen Sozialhilfe Beschwerden gegen Abweisungsbeschlüsse in der interkantonalen Sozialhilfe Art. 3 4 der Verordnung zur Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen IVSE Art. 15 des Gesetzes über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung Art. 7 Art. 8 Abs. 2 der Verordnung zur Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen IVSE Art. 29 des Zuständigkeitsgesetzes Art des Zuständigkeitsgesetzes Art. 34 Abs. 2 des Zuständigkeitsgesetzes für Soziales für Soziales Sachbearbeiterin Sachbearbeiter der Sozialhilfe des Amtes für Soziales Leiter Familie Sozialhilfe des Amtes für Soziales Leiter Familie Sozialhilfe des Amtes für Soziales 3 Geändert durch Art. 49 der V über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ).

22 DI.A.24 4 Erteilung Entzug der Betriebsbewilligung für Einrichtungen für Menschen mit Behinderung Art. 11 des Gesetzes über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung Leiter Behinderung des Amtes für Soziales DI.A.25 5 Erteilung Widerruf der Betriebsbewilligung für private Betagten- Pflegeheime Art. 32 des Sozialhilfegesetzes; Art. 2 5 der Verordnung über private Betagten- Pflegeheime Leiter der Abteilung Alter des Amtes für Soziales DI.A.26 6 Erteilung Entzug der Zulassung von Tages- Nachtstrukturen Art. 22 des Gesetzes über die Pflegefinanzierung; Verordnung über die Zulassung von Tages- Nachtstrukturen Leiter der Abteilung Alter des Amtes für Soziales DI.A.27 Bewilligung der vereinfachten Veröffentlichung Art. 28 des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Leiter Rechtsdienst DI.A.28 Verzicht auf Eröffnung der letztwilligen Verfügung des Erbvertrags Art. 83bis des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Leiter Rechtsdienst 4 Geändert durch Art. 49 der V über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ). 5 Fassung gemäss II. Nachtrag vom 10. Januar 2012, ngs Fassung gemäss II. Nachtrag vom 10. Januar 2012, ngs 47 1.

23 DI.A.29 Beschwerdeerhebung Beschwerdeverzicht bei Bewilligungen für den Erwerb von Grstücken Art. 15 Abs. 1 Bst. b des Besgesetzes über den Erwerb von Grstücken durch Personen im Ausland; Art. 6 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Besgesetz über den Erwerb von Grstücken durch Personen im Ausland Leiter Rechtsdienst DI.A.30 7 Administrative Aufsicht Art. 8 des Einführungsgesetzes zur Besgesetzgebung über das Kindes- Erwachsenenschutzrecht Leiter Familie Sozialhilfe des Amtes für Soziales DI.A.31 8 Entscheid über Beiträge für ambulante Leistungen Art. 5 des Gesetzes über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung Leiter des Amtes für Soziales DI.A.32 9 Abschluss der Leistungsvereinbarung Verfügung der Leistungsabgeltung Art. 16 des Gesetzes über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung Leiter des Amtes für Soziales DI.A Verfügung der Aufnahme von Leistungsnutzenden in anerkannte Einrichtungen Art. 26 Abs. 3 des Gesetzes über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung Leiter Behinderung des Amtes für Soziales 7 Geändert durch Art. 10 der V über die Entschädigung den Spesenersatz bei Beistandschaften vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ). 8 Eingefügt durch Art. 49 der V über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ). 9 Eingefügt durch Art. 49 der V über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ). 10 Eingefügt durch Art. 49 der V über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ).

24 DI.A Entscheid über Kostenbefreiung im Einzelfall Art. 30 Abs. 2 des Gesetzes über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung Leiter Behinderung des Amtes für Soziales DI.A Erteilung Entzug der Betriebsbewilligung für gemischte Einrichtungen Art. 39 b des Sozialhilfegesetzes Leiter des Amtes für Soziales DI.B Bürgerrecht Zivilstand Führung des Sonderzivilstandsamtes Art. 2 Abs. 1 der Zivilstandsverordnung (Art. 3 Abs. 1 der kantonalen Zivilstandsverordnung) Leiter der Abteilung Zivilstand DI.B Bürgerrecht Zivilstand Verfügungen betreffend ausländische Entscheidungen Urken (Art. 32 IPRG) Art. 23 der Zivilstandsverordnung Leiter Zivilstand juristische Sachbearbeiterin juristischer Sachbearbeiter des Amtes für Bürgerrecht Zivilstand DI.B Bürgerrecht Zivilstand Beurkungen von ausländischen Entscheiden Urken, testamentarische Anerkennung eines Kindes, Namensänderung, Adoption deren Aufhebung durch das Sonderzivilstandsamt Art. 2 Abs. 2, Art. 23, Art. 41 Bst. c, Art. 42 Abs. 1 Bst. a b der Zivilstandsverordnung (Art. 3 Abs. 2 der kantonalen Zivilstandsverordnung) Sonderzivilstandsbeamtin Sonderzivilstandsbeamter Zivilstand 11 Eingefügt durch Art. 49 der V über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ). 12 Eingefügt durch Art. 12 der V über gemischte Einrichtungen vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ).

25 DI.B DI.B Bürgerrecht Zivilstand Bürgerrecht Zivilstand Weitere Verfügungen als Aufsichtsbehörde im Zivilstandswesen Erhebung der Gebühren in Bürgerrechtsangelegenheiten Art. 5 der kantonalen Zivilstandsverordnung, Art. 17 Abs. 1 3, Art. 29 Abs. 1, Art. 32 Abs. 2, Art. 35 Abs. 2, Art. 36 Abs. 3, Art. 38 Abs. 3, Art. 45 Abs. 2, Art. 46, Art. 60 Art. 92 Abs. 3, Art. 73, Art. 74, Art. 98 der Zivilstandsverordnung Art. 10 der Verordnung über das St.Galler Bürgerrecht DI.B Amtsnotariat Beglaubigung Art. 35ter Bst. a des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch DI.B Amtsnotariat Öffentliche Beurkung DI.B Amtsnotariat Erbrechtliche Verfügungen einschliesslich deren Vollzug amtliche Teilung DI.B Soziales Erteilung Verweigerung von IVSE-Kostenübernahmegarantien Art. 15 Bst. a des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Art des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Art. 12, 13, der Verordnung zur Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen IVSE Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Zivilstand Leiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Bürgerrecht Namensänderungen Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter der IVSE-Verbindungsstelle

26 DI.B Soziales Erteilung Verweigerung der Bewilligung zur Aufnahme von Adoptivkindern Pflegekindern Art. 6 ff. der Verordnung über die Adoption; Art. 6 ff. der Verordnung über die Aufnahme von Pflegekindern; Art. 7 der kantonalen Verordnung über die Aufnahme von Pflege- Tagespflegekindern Leiter Familie Sozialhilfe DI.B Soziales Erteilung Widerruf der Betriebsbewilligung für Kinder Jugendeinrichtungen Art. 13 Abs. 1 Art. 20 der Verordnung über die Aufnahme von Pflegekindern; Art. 2 Abs. 1 Art. 8 der Verordnung über Kinder- Jugendheime Leiter der Abteilung Kinder Jugend des Amtes für Soziales DI.B DI.B Soziales Soziales Befristete Verfügung der Schliessung von Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, wenn Gefahr in Verzug ist Schliessung von Betagten- Pflegeheimen Art. 15 der Verordnung zum Gesetz über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung Art. 12 Abs. 1 Bst. d der Verordnung über private Betagten- Pflegeheime Leiter Behinderung des Amtes für Soziales Leiter der Abteilung Alter 13 Geändert durch Art. 19 der V über die Aufnahme von Pflege- Tagespflegekindern vom 4. Dezember 2012, ngs (sgs 912.3). 14 Geändert durch Art. 49 der V über die soziale Sicherung Integration von Menschen mit Behinderung vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ). 15 Fassung gemäss II. Nachtrag vom 10. Januar 2012, ngs 47 1.

27 DI.B DI.B DI.B.0418 Soziales Soziales Grbuchinspektorat Befristete Verfügung der Schliessung von gemischten Einrichtungen, wenn Gefahr im Verzug ist Aufsicht über Dienstleistungsangebote in der Familienpflege Entscheid über Bewilligungspflicht, Bewilligung Widerruf einer Bewilligung betreffend Grstückerwerb durch Personen im Ausland sowie Kontrolle Vollzug DI.B Kultur Abschluss von Vereinbarungen betreffend Inventare der schützenswerten Kulturgüter von kantonaler nationaler Bedeutung Art. 10 der Verordnung über gemischte Einrichtungen Art. 20 a der Verordnung über die Aufnahme von Pflegekindern; Art. 17 der kantonalen Verordnung über die Aufnahme von Pflege- Tagespflegekindern Art. 15 Abs. 1 Bst. a des Besgesetzes über den Erwerb von Grstücken durch Personen im Ausland (BewG) 19 ; Art. 6 Abs. 1 des Einführungs gesetzes zum Besgesetz über den Erwerb von Grstücken durch Personen im Ausland 20 Art. 4 der Verordnung über Kantonsbeiträge an Erhaltung Pflege schützenswerter Kulturgüter Leiter des Amtes für Soziales Leiter Familie Sozialhilfe Juristische Mitarbeiterin juristischer Mitarbeiter des Grbuchinspektorats Leiter Denkmalpflege für Baudenkmäler Leiter Kantonsarchäologie für archäologische Denkmäler 16 Eingefügt durch Art. 12 der V über gemischte Einrichtungen vom 11. Dezember 2012, ngs (sgs ). 17 Eingefügt durch Art. 19 der V über die Aufnahme von Pflege- Tagespflege kindern vom 4. Dezember 2012, ngs (sgs 912.3). 18 Eingefügt durch III. Nachtrag vom 11. Juni 2013, ngs SR sgs Eingefügt durch V über Kantonsbeiträge an Erhaltung Pflege schützenswerter Kulturgüter vom 15. Dezember 2015, ngs

28 Anhang nach Art. 27 des Staatsverwaltungsgesetzes vom 16. Juni Bildungsdepartement (BLD) BLD.A.01 BLD.A.02 BLD.A.03 BLD.A.04 Bildungsdepartement Bildungsdepartement Bildungsdepartement Bildungsdepartement Wahl dienstrechtliche Verfügungen (ohne Beförderung Kündigung) für öffentlich-rechtliche Angestellte des Bildungsdepartementes Wahl dienstrechtliche Verfügungen (ohne Beförderung Kündigung) für das Verwaltungs Dienstpersonal der Mittelschulen Wahl dienstrechtliche Verfügungen (ohne Beförderung Kündigung) für das Verwaltungs- Dienstpersonal der Berufsfachschulen Wahl dienstrechtliche Verfügungen (ohne Beförderung Kündigung) für die Leitungen der Berufs- Laufbahnberatungen Art. 6 Abs. 3 der Verordnung über den Staatsdienst Art. 92 Abs. 1 des Staatsverwaltungsgesetzes Art. 6 Abs. 3 der Verordnung über den Staatsdienst Art. 92 Abs. 1 des Staatsverwaltungsgesetzes Art. 6 Abs. 3 der Verordnung über den Staatsdienst Art. 92 Abs. 1 des Staatsverwaltungsgesetzes Art. 6 Abs. 3 der Verordnung über den Staatsdienst Art. 92 Abs. 1 des Staatsverwaltungsgesetzes Leiter des Dienstes für Recht Personal Rektorin Rektor der Mittelschule Rektorin Rektor der Berufsfachschule Leiterin Leiter des Amtes für Berufsbildung 1 sgs

29 BLD.A.05 BLD.A.06 Bildungsdepartement Bildungsdepartement Wahl dienstrechtliche Verfügungen (ohne Beförderung Kündigung) für das Personal der Berufs- Laufbahnberatungen Kostengutsprache für den Besuch einer Schule mit spezifisch strukturierten Angeboten für Hochbegabte Art. 6 Abs. 3 der Verordnung über den Staatsdienst Art. 92 Abs. 1 des Staatsverwaltungsgesetzes Art. 23 Bst. b des Staatsverwaltungsgesetzes in Verbindung mit Art. 5 der Interkantonalen Vereinbarung für Schulen mit spezifisch strukturierten Angeboten für Hochbegabte BLD.A.07 2 BLD.A.08 3 BLD.A.09 4 BLD.A.10 5 BLD.A.11 BLD.A.12 Bildungsdepartement Bildungsdepartement Erteilung von Urlaub bis zu vier Wochen an Lehrpersonen der Mittelschulen Befreiung auswärtiger Schülerinnen Schüler vom Schulgeld bei Gegenrecht des Herkunftskantons Art. 38 Abs. 1 Bst. b der Mittelschulverordnung Abschnitt III Ziff. 2 des Tarifs der Schulgelder Gebühren der staatlichen Mittelschulen Leiterin Leiter der Zentralstelle für Berufsberatung für Mittelschulen für Mittelschulen für Mittelschulen 2 Aufgehoben durch II. Abschnitt 2. der Verordnung über die Anerkennung Finanzierung von privaten Sonderschulen (Sonderschulverordnung) vom 3. Februar 2015, ngs Aufgehoben durch II. Abschnitt 2. der Verordnung über die Anerkennung Finanzierung von privaten Sonderschulen (Sonderschulverordnung) vom 3. Februar 2015, ngs Aufgehoben durch II. Abschnitt 2. der Verordnung über die Anerkennung Finanzierung von privaten Sonderschulen (Sonderschulverordnung) vom 3. Februar 2015, ngs Aufgehoben durch II. Abschnitt 2. der Verordnung über die Anerkennung Finanzierung von privaten Sonderschulen (Sonderschulverordnung) vom 3. Februar 2015, ngs

30 BLD.A.13 Bildungsdepartement Genehmigung des Benützungsreglementes der Berufsfachschule Art. 18 Abs. 4 des Einführungsgesetzes zur Besgesetzgebung über die Berufsbildung für Berufsbildung BLD.A.14 6 Bildungsdepartement Verfügung der heilpädagogischen Frühförderung vor der Schulpflicht Art. 36 Abs. 1 Bst. b des Volksschulgesetzes Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Sonderpädagogik des Amtes für Volksschule BLD.A.15 7 Bildungsdepartement Verfügung von behinderungsspezifischer Beratung Unterstützung Art. 36 Abs. 1 Bst. b des Volksschulgesetzes Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Sonderpädagogik des Amtes für Volksschule BLD.A.16 8 Bildungsdepartement Verfügung der fortgesetzten Sonderschulung nach der Schulpflicht Art. 36 Abs. 1 Bst. b des Volksschulgesetzes Leiter Sonderpädagogik des Amtes für Volksschule BLD.B Stipendienabteilung Zusprache von Stipendien Studiendarlehen Art. 33 Bst. a der Stipendienverordnung Sachbearbeiterin Sachbearbeiter der Stipendienabteilung 6 Eingefügt durch II. Abschnitt 2. der Verordnung über die Anerkennung Finanzierung von privaten Sonderschulen (Sonderschulverordnung) vom 3. Februar 2015, ngs Eingefügt durch II. Abschnitt 2. der Verordnung über die Anerkennung Finanzierung von privaten Sonderschulen (Sonderschulverordnung) vom 3. Februar 2015, ngs Eingefügt durch II. Abschnitt 2. der Verordnung über die Anerkennung Finanzierung von privaten Sonderschulen (Sonderschulverordnung) vom 3. Februar 2015, ngs

31 Anhang nach Art. 27 des Staatsverwaltungsgesetzes vom 16. Juni Finanzdepartement (FD) FD.A.01 FD.A.02 Finanzdepartement Finanzdepartement Lotteriebewilligungen Abtretung von Kontingenten, Zustimmung zu einer Tombola zu einem Vorverkauf Vertretung in den Rechtsverfahren des es dessen n Art Abs. 2, Art. 12bis Abs. 2 Art. 13bis Abs. 2 der Vollzugsverordnung zur Gesetzgebung über die Lotterien die gewerbsmässigen Wetten Klage in Mietstreitigkeiten, Rechtsmittel gegen Urteile FD.A.03 2 FD.A.04 3 FD.A.05 4 FD.A.06 5 FD.A.07 6 Generalsekretärin Generalsekretär Leiter des Rechtsdienstes 1 sgs Aufgehoben durch IV. Nachtrag vom 27. Januar 2015, ngs Aufgehoben durch IV. Nachtrag vom 27. Januar 2015, ngs Aufgehoben durch IV. Nachtrag vom 27. Januar 2015, ngs Aufgehoben durch IV. Nachtrag vom 27. Januar 2015, ngs Aufgehoben durch IV. Nachtrag vom 27. Januar 2015, ngs

32 FD.A.087 FD.B Finanzdepartement Finanzdienstleistungen Eröffnung, Mutation Saldierung von Post- Bankkonten als Inhaber sowie Erteilung von Unterschriftsrechten auf diesen Konten Begründung, Änderung Löschung von Grpfandrechten im Bereich der Sondervermögen Art. 36 Abs. 2 Ziff. 2 der Finanzhaushaltsverordnung Art. 35 Abs. 3 Ziff. 1 der Finanzhaushaltsverordnung FD.B FD.B FD.B FD.B FD.B für Finanzdienstleistungen, Stellvertreterin Stellvertreter der Leiterin des Leiters des Amtes für Finanzdienstleistungen, Mitarbeiterin Mitarbeiter des Amtes für Finanzdienstleistungen; jeweils kollektiv zu zweien Leiter des Amtes für Finanzdienstleistungen, Stellvertreterin Stellvertreter der des Leiters des Amtes für Finanzdienstleistungen 7 Geändert durch IV. Nachtrag vom 27. Januar 2015, ngs Geändert durch IV. Nachtrag vom 27. Januar 2015, ngs Aufgehoben durch IV. Nachtrag vom 27. Januar 2015, ngs Aufgehoben durch IV. Nachtrag vom 27. Januar 2015, ngs Aufgehoben durch IV. Nachtrag vom 27. Januar 2015, ngs Aufgehoben durch IV. Nachtrag vom 27. Januar 2015, ngs Aufgehoben durch IV. Nachtrag vom 27. Januar 2015, ngs

33 FD.B Steueramt Veranlagungsverfahren Steuerveranlagungen FD.B Steueramt Verfügungen über Steuerrechnungen, Steuerrückerstattungen Zinsen FD.B Steueramt Vertretung im Steuerbezug FD.B Steueramt Verfügungen über Grstückwerte Art. 111, 112, 176, des Steuergesetzes; Art des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Art. 210 ff. des Steuergesetzes; Art. 160 ff. des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Art. 216 ff. des Steuergesetzes; Art. 165 ff. des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Art. 178bis des Steuergesetzes Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter, Abteilungsleiter, Steuerkommissärin Steuerkommissär, Fachfrau Fachmann Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter, Abteilungsleiter, Steuerkommissärin Steuerkommissär, Fachfrau Fachmann Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter Finanzen, Abteilungsleiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Bezug, Mitarbeiterin Mitarbeiter der Rechtsabteilung Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter, Steuerkommissärin Steuerkommissär

34 FD.B Steueramt Einspracheverfahren -entscheide sowie Vertretung in Rekurs- Beschwerdesachen FD.B Steueramt Erhebung von Beschwerden FD.B Steueramt Vertretung in Beschwerdesachen FD.B Steueramt Bussenverfügungen wegen Verletzung von Verfahrenspflichten FD.B Steueramt Vertretung in Strafverfahren FD.B Steueramt Entscheide über Steuerbefreiungen Art. 181, des Steuergesetzes; Art. 134, des Besgesetzes über die direkte Bessteuer; Art. 53 bis 55 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege Art des Steuergesetzes Art i.v. m. Art. 53 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege Art. 256 des Steuergesetzes; Art. 174 des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Art des Steuergesetzes Art. 80 des Steuergesetzes; Art. 56 des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter, Abteilungsleiter, Steuerkommissärin Steuerkommissär, Fachfrau Fachmann, Mitarbeiterin Mitarbeiter der Rechtsabteilung Chefin Chef der Rechtsabteilung Mitarbeiterin Mitarbeiter der Rechtsabteilung Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter, Abteilungsleiter, Steuerkommissärin Steuerkommissär Mitarbeiterin Mitarbeiter der Rechtsabteilung Mitarbeiterin Mitarbeiter der Rechtsabteilung

35 FD.B Steueramt Entscheide über Revisionen Art. 197 des Steuergesetzes; Art. 149 des Besgesetzes über die direkte Bessteuer FD.B Steueramt Berichtigungen Art. 198 des Steuergesetzes; Art. 150 des Besgesetzes über die direkte Bessteuer FD.B Steueramt Verfügungen über die Feststellung der Steuerpflicht FD.B Steueramt Verfügungen über die Verweigerung der Akteneinsicht Art. 13, 14, des Steuergesetzes; Art. 3, 4, des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Art. 165 Abs. 3 des Steuergesetzes; Art. 114 Abs. 4 des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter, Abteilungsleiter, Steuerkommissärin Seuerkommissär, Mitarbeiterin Mitarbeiter der Rechtsabteilung Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter, Abteilungsleiter, Steuerkommissärin Steuerkommissär, Mitarbeiterin Mitarbeiter der Rechtsabteilung Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter, Abteilungsleiter, Steuerkommissärin Steuerkommissär, Mitarbeiterin Mitarbeiter der Rechtsabteilung Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter, Abteilungsleiter, Steuerkommissärin Steuerkommissär, Mitarbeiterin Mitarbeiter der Rechtsabteilung

36 FD.B Steueramt Verfügungen über Nachsteuern FD.B Steueramt Verfügungen über Stung Erlass FD.B Steueramt Verfügungen über Sicherstellungen FD.B Steueramt Eröffnung Durchführung der Strafuntersuchung, Erlass von Strafbescheiden Strafverfügungen Art. 199 bis 202 des Steuergesetzes; Art des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Art. 224 des Steuergesetzes; Art des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Art. 225 des Steuergesetzes; Art. 169 des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Art. 257 ff. des Steuergesetzes; Art des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter, Steuerkommissärin Steuerkommissär im Fachbereich Nachsteuern Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter Finanzen, Abteilungsleiter Bezug, Abteilungsleiter Sachbearbeiterin Sachbearbeiter Stung Erlass Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter, Abteilungsleiter, Steuerkommissärin Steuerkommissär, Mitarbeiterin Mitarbeiter der Rechtsabteilung Mitarbeiterin Mitarbeiter der Rechtsabteilung Fachfrau Fachmann für Verfahrensbussen

37 FD.B Steueramt Verfügung über die Quellensteuerpflicht die Nachzahlungen von Quellensteuern FD.B Steueramt Einspracheentscheide in Quellensteuersachen FD.B Steueramt Verfügungen über den Steueraufschub zufolge Ersatzbeschaffung FD.B Steueramt Aufnahme von amtlichen Inventaren Art des Steuergesetzes; Art. 137 Abs. 1 des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Art. 189 in Verbindung mit Art. 182 des Steuergesetzes; Art. 139 des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Art. 190 des Steuergesetzes Art. 204 des Steuergesetzes; Art. 154 des Besgesetzes über die direkte Bessteuer Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter Spezialsteuern, Abteilungsleiter Fachfrau Fachmann für Quellensteuern Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter Spezialsteuern, Abteilungsleiter Fachfrau Fachmann für Quellensteuern Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter Spezialsteuern, Abteilungsleiter, Fachfrau Fachmann für Grstückgewinnsteuern Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter Spezialsteuern, Abteilungsleiter Erbschafts- Schenkungssteuern, Fachfrau Fachmann für Inventarisationen

38 FD.B Steueramt Siegelung Art. 208 Abs. 2 des Steuergesetzes; Art. 156 Abs. 2 des Besgesetzes über die direkte Bessteuer FD.B FD.B Feuerschutz Feuerschutz Brandschutztechnische Bewilligungen (Bauten, Nutzungsänderungen, Grossanlässe, Betriebsbewilligungen) Aufforderung zur Mängelbehebung im Zusammenhang mit brandschutztechnischen Bewilligungen Art. 16 Abs. 1 Art. 18 des Gesetzes über den Feuerschutz; Art bis der Vollzugsverordnung zum Gesetz über den Feuerschutz Art. 21 der Vollzugsverordnung zum Gesetz über den Feuerschutz Hauptabteilungsleiterin Hauptabteilungsleiter Spezialsteuern, Abteilungsleiter Erbschafts- Schenkungssteuern, Fachfrau Fachmann für Inventarisationen Leiter Brandschutz Bereichsleiterin Bereichsleiter technischer Brandschutz Leiter Brandschutz Bereichsleiterin Bereichsleiter technischer Brandschutz

39 Anhang nach Art. 27 des Staatsverwaltungsgesetzes vom 16. Juni (BD) BD.A.01 BD.A.02 BD.A.03 BD.A.04 BD.A.05 BD.A.06 BD.A.07 Unterzeichnung von Grbuchgeschäften beim Vollzug der staatlichen Wohnbauförderung Unterzeichnung von Grbuchgeschäften beim Vollzug der staatlichen Wohnbauförderung Unterzeichnung von Grbuchgeschäften beim Vollzug der staatlichen Wohnbauförderung Unterzeichnung von Grbuchgeschäften beim Vollzug der staatlichen Wohnbauförderung Unterzeichnung von Grbuchgeschäften beim Vollzug der staatlichen Wohnbauförderung Verfügungen Festsetzungen beim Vollzug der staatlichen Wohnbauförderung Verfügungen Festsetzungen beim Vollzug der staatlichen Wohnbauförderung Einführungsgesetz zum Besgesetz über die Verbesserung der Wohnverhältnisse in Berggebieten Gesetz über Wohnbau Eigentumsförderung Verordnung zum Gesetz über Wohnbau Eigentumsförderung Besbeschluss betreffend Massnahmen zur Milderung der Wohnungsnot durch Förderung der Wohnbautätigkeit Besbeschluss betreffend Massnahmen zur Förderung der Wohnbautätigkeit Einführungsgesetz zum Besgesetz über die Verbesserung der Wohnverhältnisse in Berggebieten Gesetz über Wohnbau Eigentumsförderung Leiter Wohnbauförderung des Generalsekretariats Leiter Wohnbauförderung des Generalsekretariats Leiter Wohnbauförderung des Generalsekretariats Leiter Wohnbauförderung des Generalsekretariats Leiter Wohnbauförderung des Generalsekretariats Leiter Wohnbauförderung des Generalsekretariats Leiter Wohnbauförderung des Generalsekretariats 1 sgs