Die Senatorin für Kinder und Bildung B e r i c h t Nr. G 20/19. für die Sitzung der Deputation für Kinder und Bildung am

Transkript

1 Die Senatorin für Kinder und Bildung Stoessel/ Kleemiß 6564/ B e r i c h t Nr. G 20/19 für die Sitzung der Deputation für Kinder und Bildung am Bericht: Sachstandsbericht zum Projekt Oberschule Ohlenhof Zwischenstand der Alternativprüfung A. Problem Die städtische Deputation für Bildung hatte am die Gründung der Oberschule Ohlenhof am Standort Halmerweg beschlossen. Eine erste Kostenschätzung des Projekts in Höhe von 16,4 Mio. Euro für die Errichtung des Schulgebäudes für eine vierzügige Mittelstufe hatte die Deputation am erhalten. Zum Schuljahr 2012/13 hat die Schule ihren Betrieb in provisorischen Räumen aufgenommen. In der Präzisierung des nachfolgenden Planungsprozesses sowie vor dem Hintergrund des Beteiligungsverfahrens im Stadtteil wurde deutlich, dass die erste Kosteneinschätzung übertroffen werden würde, da zusätzlich zu den eigentlichen Gebäudekosten (und einer darauf bezogenen Preissteigerung) noch weitere Kosten durch die Einrichtung einer Mensa, den Bau einer Turnhalle, den Umzug des Wilden Westens, Grundstückszukäufe sowie die weitere Nutzung der Containeranlage bis zur Fertigstellung der Schule entstehen würden. In der Summe ergaben sich Kosten, die den ursprünglichen Ansatz verdoppelt hätten. Vor dem Hintergrund von früheren Prognosen von Schülerzahlentwicklungen, die von einer Stagnation der Zahlen im Bremer Westen ausgingen, ergab sich die Frage nach der Wirtschaftlichkeit des Projekts. Das Ressort ist deshalb gebeten worden, die Planung für das Projekt Ohlenhof zu prüfen und Vorschläge zur weiteren Entwicklung zu geben. Angesichts neuer Prognosen zur weiteren Entwicklung der Zuwanderung erhielt dieser Auftrag zudem eine besondere Relevanz. Die ersten Ergebnisse des Prüfauftrages zeigten, dass aus der Perspektive des Stadtteils, vor dem Hintergrund der bildungspolitischen Herausforderungen im Stadtteil sowie vor dem Hintergrund der ansteigenden Kapazitätsbedarfe im Stadtteil der Bau einer weiteren Oberschule sinnvoll und notwendig ist.

2 Die ersten Ergebnisse des Prüfauftrages wurden der Deputation für Bildung am mit dem Sachstandsbericht zur Perspektive der Oberschule Ohlenhof (Vorlage Nr. G7/19) vorgestellt. Die Deputation nahm den Sachstandsbericht zur Kenntnis und bat die Senatorin für Kinder und Bildung um Vorlage einer überarbeiteten Bau- und Kostenplanung einschließlich Zeitplanung bis März 2016 zu bitten. B. Lösung / Sachstand Ein wesentlicher Punkt für die hohen Kosten der ursprünglichen Planung basiert auf der Grundstückssituation am Halmerweg. Auf die Verlegung des Wilden Westens mit dem Gemeinschaftshaus, dem Spielhaus und seinem vielfältigen Angebot für den Stadtteil soll aus Kostengründen verzichtet werden, der Fortbestand während der Bauphase war nicht gewährleistet. Aus diesem Grund sollte ein anderer Standort auf dem Areal gefunden und überprüft werden. Als geeignet wird der Standort nordöstlich der Grundschule eingestuft (siehe Lageplan). Diese Flächen werden derzeit überwiegend als Kleingärten genutzt. Nach Abstimmung der grundsätzlichen Möglichkeit das Schulgebäude und die Turnhalle an diesem alternativen Standort zu realisieren, u. a. mit dem Senator für Bau und Umwelt, wurde Immobilien Bremen am mit der Untersuchung und Bewertung des neuen Standortes im Rahmen einer Machbarkeitsstudie basierend auf der Entwurfsvorlage Bau(EW-Bau) beauftragt. Da Immobilien Bremen in Kooperation mit der Senatorin für Kinder und Bildung durch den veränderten Standort auf umfangreiche Abstimmungen mit verschiedenen Institutionen und Akteuren angewiesen ist, stellte sich heraus, dass der Bitte der Deputation zur Vorlage einer überarbeiteten Bau- und Kostenplanung einschließlich Zeitplanung für einen neuen Standort bis zur Deputation am 9. März 2016 nicht vollumfänglich entsprochen werden kann. Um der Informationspflicht nachzukommen wird der Deputation ein Zwischenstand der Alternativprüfung vorgestellt. Für die Deputation am wird das Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung vorgestellt. Die noch durchzuführenden Abstimmungen sind für eine belastbare Kosten- und Zeitplanung unbedingt erforderlich und betreffen insbesondere folgende Fragestellungen: Bewertung der städtebaulichen Einbindung und Integration in den Stadtteil, Fragen zur Förderfähigkeit der Maßnahmen an dem neuen Standort mit geringerer städtebaulicher Präsenz (IEK, EFRE, sonstige Fördermöglichkeiten),

3 Erfordernis weiterführender/ bzw. veränderter Lärmgutachten, Möglichkeiten zur Schaffung des erforderlichen Planungsrechtes, erforderliche Einbeziehung weiterer angrenzender Bereiche in das Bebauungsplanverfahren, Möglichkeiten der Anpassung des laufenden Bebauungsplanverfahrens, Fragen bzgl. der Verfügbarkeit und der Bewertung notwendiger Grundstücksflächen, Fragen bzgl. der Erschließung und des ruhenden Verkehrs auf und außerhalb des Schulgeländes. Evtl. Erfordernis weitergehender Verkehrsuntersuchungen. Abstimmungen mit dem ASV bzgl. einer geänderten Zuwegung und der Möglichkeit der teilweisen Unterbringung des ruhenden Verkehrs im öffentlichen Raum, Abstimmungen mit dem Denkmalschutz, Festlegung und Abstimmung der Wegebeziehungen, Durchführung des Beteiligungsverfahrens zum neunen Standort, Fragen zur Kostenanpassung der Neubauplanung Der bisher erreichte Zwischenstand der Machbarkeitsstudie sieht den Standort für das Schulgebäude und die Turnhalle auf der nordöstlich der Grundschule gelegenen Grundstücksfläche nach Abstimmung mit den beteiligten Fachämtern als geeignet an. Weitere alternative Standorte auf dem Areal sind nicht geeignet, bzw. darstellbar. Eine grundsätzliche Verfügbarkeit der zu beplanenden Fläche wurde von Immobilien Bremen bereits geprüft. Die Turnhalle dient, wie bereits am ursprünglichen Standort, auch hier als Schallschutz für das Schulgebäude und den Schulhof. Im Bereich der Turnhalle muss neben den Kleingärten ein kleiner Bereich des Wilden Westens, auf dem sich jedoch keine festen Gebäude sondern lediglich ein Gewächshaus befindet, mit in Anspruch genommen werden. Der Schulhof der Oberschule ist zwischen Schulgebäude und Turnhalle vorgesehen. Der Bereich zwischen der Oberschule und der Grundschule soll als zentraler Campusplatz ausgebaut werde. Hierzu ist eine Erweiterung des Schulgeländes um ein derzeit privates Grundstücksdreieck erforderlich. Gespräche hierzu wurden aufgenommen. Der Bereich westlich der Grundschule soll als gemeinsame Erschließungsachse zur zentralen Erschließungsachse des Schulgeländes ausgebaut werden. Durch eine Umgestaltung der derzeitigen Erschließung der Grundschule und der Stuhmer Str. soll dies Erschließungsachse die Grundschule Halmerweg mit Einbinden und den zentralen Anschluss an den Stadtteil ausbilden. Grundgedanke ist, den Verkehr und auch den ruhenden Verkehr aus dem Schulgrundstück herauszuhalten. Die verkehrliche Anbindung des Campus ist überwiegend über die

4 Stuhmer Straße geplant. Eine weitere, fußläufige Anbindung an den Halmerweg ist über den Weg am Wilden Westen angedacht. Des Weiteren sollen auf dem Campusgelände fußläufige Anbindungen an die Marienwerder Straße angelegt werden um eine gute Vernetzung des Campusgeländes mit dem Stadtteil zu gewährleisten. Die Grundzüge des derzeitigen Planungsstandes sind im anliegenden Lageplan dargestellt. Im Anschluss an die Alternativprüfung und Entscheidung für einen Standort sind folgende Planungsschritte erforderlich: Fortführung/ Änderung des Baubauungsplanverfahrens Überarbeitung der ES-Bau Grundstücksankäufe Anpassung der Gutachten Stellplatzplanung / Verkehrserfassung Die Ursprüngliche Planung wurde nach Vorlage der ES-Bau im Juni 2015 unterbrochen. Dieser Sachstand könnte mit Überarbeitung der ES-Bau in ca. 6 Monaten nach Entscheidung für den neuen Standort vorliegen. Dies bedeutet eine Verzögerung, des in der ES-Bau dargestellten Projektablaufes von ca Monaten, so dass nach heutigem Kenntnisstand eine Fertigstellung der Oberschule Ohlenhof zum Schuljahreswechsel 2019/20 möglicherscheint. C. Finanzielle / Personelle Auswirkungen / Gender-Prüfung Aus dem Sachstandsbericht ist keine Kostenplanung abzuleiten. Der Sachstandsbericht weist keine geschlechtsspezifischen Implikationen auf. D. Beschlussvorschlag Die Deputation für Kinder und Bildung nimmt den beigefügten Bericht Sachstand zum Projekt Oberschule Ohlenhof Zwischenstand der Alternativprüfung- zur Kenntnis und bittet die Senatorin für Kinder und Bildung um die Darstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie in der Deputationssitzung am In Vertretung Frank Pietrzok Staatsrat

5 Mä hla nd sw eg Stu hm er Str aß Ha lm erw eg e CAMPUS OHLENHOF Lageplan Konzeptstudie I M 1:2000 I A3 I genordet I Februar 2016

6 Lage Weg neu zu verorten Parkplätze 22 Stp. Lage Gewächshaus neu zu verorten Schwimmbus Kiss + Go Schulhof Turnhalle Grundschule Boulevard Abgrenzung Option Kauf Schule Schulhof CAMPUS OHLENHOF Lageplan Konzeptstudie I M 1:1000 I A3 I genordet I Februar 2016