Protokoll der 28. AStA-Sitzung vom

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1 Protokoll der 28. AStA-Sitzung vom Beginn: 12:30 Uhr Ende: 16:05 Uhr Anwesende: Felix, Jamal, Jan, Jan Hendrik, Jonas, Karl, Lisa, Mira Redeleitung: Jan Protokoll: Mira TOP 1: Begrüßung TOP 2: Formalia TOP 3: Berichte TOP 4: Gäste TOP 3: Boykott TOP 4: Pooldienst TOP 5: Prodiac TOP 6: Fahrtkosten Amid TOP 7: Kooperation festival, Aktionstage, Hochschulgruppen TOP 8: Anwesenheitslisten TOP 9: Studierendensekretariat TOP 10: Archiv TOP 11: Studienfinanzierungsberatung TOP 12: Anträge TOP 13: Sonstiges TOP 1: Begrüßung Karl begrüßt den agnostischen AStA mit den Worten: Ich bin es fast schon Leid, diese Fastenzeit. Wir widmen diese Sitzung dem pensionierten Herrn Lesemann. TOP 2: Formalia Genehmigung des Protokolls der 27. AStA-Sitzung vom Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 2 Das Protokoll der 27. AStA-Sitzung ist mit Änderungsvorbehalten genehmigt worden. Seite 1 von 5

2 TOP 3: Berichte Vorsitz: Lisa hat sich mit der TechFak auseinandergesetzt und das Problem der Befreiung eines Gremienstudis gelöst. Am Mittwoch hat sie ein Termin wegen eines Copyshops. Bei der Anhörung zum LABG war das spaßigste der FDP zuzuschauen wie sie der CDU schöne Augen macht. Sie bittet darum, an der Stellungnahme zur AV-Sparrenberg rumzuschrauben. Finanzen: Jan Hendrik hatte ganz viel Spaß mit Herrn Körbers Anmerkungen zum Rechnungsergebnis. Und er hat noch ein bisschen Tagesgeschäft gemacht. Soziales: Jan hat viel Spaß mit dem Studierendensekretariat, das sich weiterhin weigert trotz falscher Auskünfte einen Studierenden mit Behinderung zuzulassen. Vielleicht trifft er aber irgendwann mal Herrn Drees um darüber zu reden. Außerdem war er beim Treffen mit dem Rektorat wegen Prodiac. Hochschul- und Bildungspolitik: Felix war zusammen mit Jan bei der PG Familiengerechte Hochschule und die beiden haben ihnen mal die Wahrheit gesagt. Insgesamt ist man aber sehr bemüht die Interessen der Studierenden unterzubringen. Außerdem hat er sich mit dem Urteil des VG-Gelsenkirchen auseinandergesetzt. Es gilt zu überprüfen, ob die Studiengebührenssatzung mal wieder geändert werden muss. Er hat sich mit einer Bildungsstreik-Kleingruppe getroffen und angenehm wenig diskutiert. Kultur: Jamal hat seine mündliche Prüfung überlebt. Das Rockkonzert wird nun am 24. April stattfinden. Karl versammelt uns alle um seinen Rechner, um das aktuelle Plakat für den Poetry-Slam vorzustellen. Karl weist darauf hin, dass ein ökologischer Druck bei einer derart kleinen Auflage zu einer Verfünffachung des Preises führen würde. Wir sind der Meinung, dass Wirtschaftlichkeit und ökologische Verantwortung in einem ausgewogenen Verhältnis stehen müssen. Karl fragt daher mal beim AJO nach, ob wir wenigstens Recyclingpapier bekommen können. Studienreform: Es gibt mehrfach Stress mit einer bestimmten Abteilung der Uni. Anwesenheitslisten kommen dann noch später. TOP 2: Gäste Der Büchermann ist da und berichtet von seinem Gespräch mit Herrn Schepers. Von der Uni gibt es keine Tische mehr für niemanden. Auch die Tische aus dem Gipsraum sollen wegkommen, da feuerschutzliche Bedenken vorliegen. Er soll nun auch für die Auf- und Abbauphase Gebühren bezahlen. Die Stimmung ist sehr angespannt, Schepers wirft ihm Betrug vor und er hat daher den Eindruck, dass es darum geht, ihn aus der Uni zu ekeln. Er bittet den AStA um Unterstützung. Seite 2 von 5

3 Wir sind verwirrt, da Herr Schepers anscheinend andere Infos herausgibt als Herr Tsolak und Herr Damann. Wir sind der Meinung, dass es möglichst viele Möglichkeiten geben sollte, damit Studierende günstig an Bücher kommen können. Daher fassen wir ins Auge, am ersten Donnerstag in der Vorlesungszeit eine Bücherbörse zu veranstalten und dabei Unterschriften für den Fortbestand des Bücherstandes zu sammeln. Die AG Analyse und Kritik fragt an, ob der AStA Hörsäle für sie buchen kann. Jamal kümmert sich darum. Der Mann fürs Bielefeld gucken ist da und fragt nach unserer Reaktion auf seine Aufkleber. Es folgt eine konkurrierende Abstimmung: orange: 6 / grau: 1 / Enthaltung: 1 Der AStA spricht sich damit für orange-gekleckst aus. Antrag 28.1: Der AStA unterstützt zwei Ausgaben des Programms von Bielefeld gucken und faltet dieses nicht (alleine). Ja: 5 Nein: 0 Enthaltung: 3 Der Antrag ist damit angenommen. AIESEC ist in Form eines Antrages anwesend, allerdings nicht körperlich. Wir fänden körperliche Präsenz und gegenderte Anträge gut. Janosch will eine Metalparty machen und dazu einen Vortrag organisieren. Möglichkeiten wären ein Vortrag zur Geschichte der Metalmusik oder ein Vortrag über das Buch Lord of Chaos, dass die Gewalttaten im Zuge der Instrumentalisierung der skandinavischen Black Metal Szene und die Nutzung des Black Metal durch rechte Bewegungen thematisiert. Termine wären der 30. April und/oder der 12. Juni Janosch bekommt von den Kulturgurus und den restlichen Anwesenden grundsätzlich ein ok und meldet sich nächste Woche nochmal mit den Details. TOP 3: Boykott vertagt TOP 4: Pooldienst Wer sich nicht selbst eintragen kann, schreibt Jan-Hendrik bitte eine Mail. TOP 5: Prodiac Bei einem Gespräch mit dem Rektorat sollten wir einsehen dass wir doch eigentlich einen Sicherheitsdienst zur Bekämpfung der sich ausbreitenden Anarchie brauchen und auch wollen. Der Vertrag mit Prodiac wurde zum gekündigt, da die jetzt Mindestlöhne zahlen und zu teuer werden. Bei Partys dürfen in Zukunft auch andere Sicherheitsdienste eingesetzt werden, solange diese zertifiziert sind. Seite 3 von 5

4 Unser Anschreiben war übrigens tendenziös und wird daher nur teilweise beantwortet. - Prodiac ist an der Uni, um "erste Schutzmaßnahme für Eigentum, Leib und Leben" zu ergreifen. Das geht soweit, dass die etwaige "Täter" festhalten sollen...was zumindest was die Komponente Eigentum angeht nicht ganz zulässig ist - Um Waffen zu tragen, brauchen die die ausdrückliche Genehmigung der Uni. Diese ist aber laut Simm noch NIE erteilt worden. - Ein Sicherheitsdienst an der Uni sei unverzichtbar, damit gerade die Studierenden sich sicher fühlen - Es war nicht mit der Unileitung abgesprochen, dass Prodiacs in zivil auf der Demo rumlaufen. Man wird Prodiac bitten in Zukunft nur als solche identifizierbare MitarbeiterInnen einzusetzen. - Namensschilder gibt es nicht um die MittarbeiterInnen zu schützen. Man wird aber versuchen Dienstnummer zu vergeben um eine nachträgliche Identifizierung der Leute zu ermöglichen. - Bei den von uns vorgetragenen Beschwerdefällen handelt es sich um Einzelfälle, die sich nie ganz vermeiden lassen, außerdem wäre vieles davon Spekulation. Warum sonst wollen die Betroffenen nicht genannt werden? - In Zukunft sollen wir Beschwerden direkt mit Ort und Uhrzeit weitergeben. Es wäre dann möglich, die betroffenen Prodiacs zu identifizieren und zu befragen. Im Wiederholungsfall würden diese dann nicht mehr an der Uni eingesetzt. - Tierschutz interessiert weder Prodiac noch die Unileitung. TOP 6: Fahrtkosten Amid Antrag 28.3: Der AStA übernimmt Amids Fahrtkosten für April-Oktober mit Bahncard 50 in Höhe von mtl 97,55 Euro. Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 3 Der Antrag ist damit angenommen. TOP 7: Kooperation festival, Aktionstage, Hochschulgruppen vertagt TOP 8: Anwesenheitslisten Was dagegen zu tun finden wir gut. Karl bekommt für seine Postkarte künstlerische Freiheit. Der Flyer soll bis nächste Woche layoutet werden und danach bei Ersti-Veranstaltungen, in der ersten Vorlesungswoche und über die Fachschaften verteilt werden. Das Thema soll auch im Senat angesprochen werden und weitere Ideen sind gerne gesehen. Mira würde sich beispielsweise über Mitarbeit an einer Stellungnahme freuen. TOP 9: Studierendensekretariat: Wir sind mal wieder höchst unzufrieden mit der Beratungspraxis des Studierendensekretariats. Wir halten es daher für angebracht, die Studierenden nachdrücklich Seite 4 von 5

5 darauf hinzuweisen sich nur noch schriftliche Auskünfte geben zu lassen und sich immer den Namen der SachbearbeiterInnen zu merken. Jan schreibt etwas entsprechendes. TOP 10: Archiv Soll vorerst so weiter laufen wie bisher. TOP 11: Studienfinanzierungsberatung Es gibt eine Interessentin für den Job der Studienfinanzierungsberatung, die ab Juni von Janosch eingearbeitet wird. Janosch schlägt außerdem vor, einen Klartext zu Stipendien und Krediten zu erstellen. Wir sind damit mehr als einverstanden. TOP 12: Anträge Antrag 28.2: Der AStA unterstützt die Bewerbung des Poetry-Slams mit 150 Euro. Ja: 5 Nein: 2 Enthaltung: 1 Der Antrag ist damit angenommen. Antrag 28.4: Der AStA übernimmt für eine weitere Person die Kosten zum gew Seminar für BeraterInnen. Ja: 5 Nein: 0 Enthaltung: 0 Der Antrag ist damit angenommen. Antrag 28.5: Der AStA übernimmt 40 Euro für den Flyer zum Carnival der Kulturen. Ja: 4 Nein: 1 Enthaltung: 1 Der Antrag ist damit angenommen. TOP 13: Sonstiges Der Abgabeschluss für den Fotowttbewerb marode Hochschule wurde auf den 15. Mai verlängert. Seite 5 von 5