Protokoll der 44. AStA-Sitzung vom ( )

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1 Protokoll der 44. AStA-Sitzung vom ( ) Beginn: 12:10 Ende: 13:58 Anwesende: Jan, Ben, Oli, Alex, Daniela, Christian, Max, Johannes Z. Redeleitung: Oli Protokoll: Alex TOP 0: Begrüßung TOP 1: Formalia TOP 2: Termine TOP 3: Berichte TOP 4: Gäste TOP 5: ABS-Zeitung/Erstitüten TOP 6: Atomauststieg Bielefeld Unterschriftenliste TOP 7: Mieterhöhung TOP 8: StiB Plakatwerbung TOP 9: Auslaufender Magister TOP 10: Pressehandy TOP 11: Abschiebedemo in Büren TOP 12: Bildungsstreik ist tot TOP 13: Google Streetview TOP 14: IBZ Vortragsreihe TOP 15: BAS-Homepage TOP 16: Stadtzeitung TOP 17: Anträge TOP 18: Sonstiges TOP 0: Begrüßung Oliver begrüßt die anwesenden AStA Mitglieder und Gäste. TOP 1: Formalia Protokoll der 43 Sitzung von Max vom liegt vor Das Protokoll wird unter Vorbehalt der angemerkten Korrekturen angenommen TOP 2: Termine Erste Lesung des Studiengebührenabschaffungsgesetzes Stand UP Demo auf dem Jahnplatz LAT an der TU Dortmund StuPa Sitzung RAST an der FH Dortmund Jahresempfang der Uni Bielefeld Seite 1 von 7

2 ErstiBegrüßung des Rektors Sozial LAT TOP 3: Berichte Jan: BAS, RAST 5 des Studiengebührenabschaffungsgesetzes BAS Strukturierung Studiengebühren BA/MA sollte man sammeln und geballt als PM rausschicken Daniela: Urlaub Alex: StiB Poolpropaganda Studiengebührengesetz Ben: Beratungsfälle Beratungsflyer Tagesgeschäft Oli: Urlaub Organisatorisches Klage gegen den Hochschulrat läuft noch wird auch weiter von Oli betreut wenn Bedarf besteht. Max: StiB Kommt Montag Morgen. Christian nimmt es an. Master Desaster in der Psychologie hat sich jetzt entschärft: Bremen und Göttingen haben ähnliche Probleme Im Nachrückverfahren sind jetzt 30 Masterstudierende zugelassen und der Schnitt is 2,1 Der WDR hat daraufhin das Interesse an diesem Thema verloren. Bio-Einkaufskollektiv Hörsaal für Greenpeace organisiert. Seite 2 von 7

3 Christian: Zeit zu bleiben -Booking Agentur will wieder eine AudiMin Party machen Zwei Singer Songwriter und zwei Bielefelder Singer sollen am auftreten Johannes Z.: Vorbereitung der Amtsübergabe Haushaltsvorbereitung TOP 4: Gäste Abschiebedemonstrationsorganisationskomitee: Zum Thema Abschiebung und soll eine Informationsveranstaltung stattfinden. Sie steht im Zusammenhang mit der Abschiebedemo in Büren soll aber aufgrund der Kürze der Zeit wohl danach stattfinden. Eventuell wird er auch auf der Info Veranstaltung am durchgeführt. Antrag 44.1: Der AStA bewilligt die Übernahme von 200 für den/die ReferentIn für einen Vortrag über Aufenthalt und Abschiebung. Ja: 5 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 5: ABS Zeitung/Erstitüten Es gibt neue ABS Massenzeitungen die man bestellen könnten. Als Infomaterial schweben uns jetzt schon 5 verschiedene Sachen vor: Semesterbroschüren, StiB, ABS Zeitung, ErstiAusgabe der PP, Beratungsflyer, StiB Postkarten als Gutschein fürs StiB? Wir wollen: 1600 ABS Zeitungen zum SoliPreis 1300 bedruckte Mappen 2000 Du bist Deutschland Sticker 2000 Sexistische Kackscheiße Sticker 3000 Esst mehr Nazis Sticker 2000 Beratungsbroschüren Max kümmert sich um die Postkarten und Bio-Einkaufskollektiv Flyer Christian bestellt die Sticker Seite 3 von 7

4 Antrag 44.2: Der AStA wendet bis zu 3500 Euro für die Ersti Informationsmaterialien auf. Im Einzelnen sind geplant: ABS Zeitungen zum SoliPreis bedruckte Mappen Sexistische Kackscheiße Sticker Esst mehr Nazis Sticker Beratungsbroschüren Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 6: Atomauststieg Bielefeld Unterschriftenliste Werden wir im AStA auslegen und vielleicht für die Erstis noch vervielfältigen. TOP 7: Mieterhöhung Durchschnittliche Mieterhöhung von 5% in Deutschland Das StuWe hat in zwei Wohnheimen zum angeblich auch um 10% erhöht Mieter wurden angeblich informiert. Mietspiegel für Bielefeld? Krankenkassenbeitrag für Studis nach oben angepasst in Erwartung der gecancelten BaföG Erhöhung Man sollte dazu Pressearbeit betreiben: - Kassen - Mieten erhöht. Daher sollten wir mehr Bafög fordern. Nachdem schon die 10 Euro gecancelt wurden. TOP 8: StiB Plakatwerbung Internetabstimmung hat ergeben, dass wir sowohl einen Aufsteller für die Verteilung, als auch Poster und Postkarten mit dem StiB Motiv wollen. Was dann genau mit den Postern passiert, soll der nächste AStA entscheiden. Man könnte sie verschenken, statt in der Uni zu plakatieren um sie in die WG Küchen dieser Stadt zu bringen und so eine dauerhafte Werbewirkung für den AStA zu erzielen. TOP 9: Auslaufender Magister Körber meinte, dass es unwahrscheinlich sei, dass sie da noch Chancen haben, da die entsprechenden Fristen schon ein paar mal verlängert wurden. Einklagbar? Körber meinte dass die Chancen auch vor Gericht schlecht stehen Wollen wir eine Sammelklage bezahlen? Achelpöhler ist NRW-weit immer wieder in solchen Fällen tätig. Man sollte ihn vorher zu den Erfolgschancen befragen. Seite 4 von 7

5 Benni wird mit den Leuten reden und sich an die Rechtsberatung und Achelpöhler wenden. Eile ist geboten da am alles aus ist. Bis dahin muss allerspätestens Widerspruch eingelegt sein (Klage etc.). TOP 10: Pressehandy Prepaid ist nicht so teuer und Handy sowieso nicht Die Anschaffung wird einstimmig als sinnvoll erachtet. Antrag 44.3: Der AStA schafft sich für bis zu 20 Euro (reine Handykosten) ein Pressehandy an. Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 11: Abschiebedemo in Büren Siehe Gäste TOP 12: Bildungsstreik ist tot Bündnis wurde für tot erklärt und eine Wiederbelebung wird versucht ist das entsprechende Treffen Neuer AStA will sich wohl einbringen TOP 13: Google Street View Eine Frau hatte uns angesprochen, dass sie dazu einen Vortrag machen will. Wir haben nichts dagegen sehen die Sache aber nicht so kritisch, dass wir eine große Aktion daraus machen werden. Aber das soll dann der nächste AStA noch mal diskutieren. TOP 14: IBZ Vortragsreihe Das IBZ plant eine Vortragsreihe zum Thema Afrika und Kolonialismus. Ein Vortrag den wir gerne übernehmen würden wäre etwas zum Afrikabild in den deutschen Medien. Es gibt nämlich eine Promovierende hier an der Uni, die zu dem Thema schreibt. Da hätten wir die studentische Expertise schon vor Ort. Muss der nächste AStA dann diskutieren ob er das mitorganisieren will oder nur Geld gibt. Wir leiern die Kooperation aber schon mal an. Max findet es unterstützenswert und daher wird sich der neue AStA wohl darum kümmern. Seite 5 von 7

6 Antrag 44.4: Der AStA wendet bis zu 500 Euro für die Kooperation mit dem IBZ zu der Vortragsreihe zum Thema Afrika auf. Ja: 4 Nein: 0 Enthaltung: 1 TOP 15: BAS Homepage Die Seite des BAS wurde anscheinend gehackt und jetzt sind Viren drauf Muss schnell gelöst werden, da sonst der Betreiber die Seite löscht. Der BAS hat anscheinend keine ausreichende Expertise um das Problem selbst zu lösen. Antrag 44.5: Der AStA bezahlt den Techniksachbearbeiter zum normalen Honorar für die Rettung der BAS Homepage. Ja: 5 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 16: Stadtzeitung Künstler beklagen schlechte Verknüpfung mit der Uni. Kunst in der Stadt sei in der Uni kaum bekannt und an der Uni bekäme man nicht mit was in der Stadt alles geboten würde. Daher die Idee ein Stadtblatt zu initiieren, in dem auf Kulturprogramme und Lokalpolitik hingewiesen wird. Gabs anscheinend schon mal so in der Art, ist dann aber eingeschlafen. Max will das wiederbeleben. Nach dem Bioeinkaufskollektiv wird das sein zweites großes Projekt. Vernetzung Uni, Stadt und Lokalpolitische Infos. Soll eine Zeitung werden, die nicht auf die Uni beschränkt ist. Offene Fragen: Wer solls bezahlen, redigieren Sollte nicht von außen beeinflusst werden. Also zumindest nicht von einer Gruppe übernommen werden können. TOP 17: Anträge Wie Christian unter Berichte schon verkündete soll wieder ein Singer Songwriter Konzert der Leute aus Berlin am im AudiMin veranstaltet werden. Seite 6 von 7

7 Antrag 44.6: Der AStA veranstaltet eine AudiMin Party für die Singer Songwriter und wendet für die Veranstaltung bis zu 1000 Euro auf. Ja: 5 Nein: 0 Enthaltung: 1 TOP 18: Sonstiges Poolpropaganda soll noch eine kommen. Max überlegt sich ein paar Themen. Rauchverbot im Pool sollte doch bitte eingehalten werden. Seite 7 von 7