Protokoll der 13. AStA-Sitzung vom

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1 Protokoll der 13. AStA-Sitzung vom Beginn: Uhr Ende:15.16 Uhr Anwesende: Malin, Jessica, Lisa, Henrik, Karl, Erik, Jan Hendrik, Jan, Daniel, Mira, Jonas, Hendrik Redeleitung: Jessica Protokoll: Karl TOP 0: Begrüßung TOP 1: Formalia TOP 2: Termine TOP 3: Berichte TOP 4: Gäste TOP 5: fzs-mv TOP 6: Sozialberatung/ Wohngeld TOP 7: Ein Inder in Deutschland Lesung TOP 8: Weihnachtsfeier/ Themenabend TOP 9: Fotowettbewerb Marode Hochschule TOP 10: Namen unter AstA Publikationen TOP 11: Reisekostenordnung TOP 12: StuPa Sitzung am TOP 13: Wasser TOP 14: Design der Pool-Propaganda TOP 15: Anträge TOP 16: Sonstiges TOP 0: Begrüßung Karl begrüßt alle Anwesenden und Lesenden mit: Das Licht, die Lüftung! TOP 1: Formalia Genehmigung des Protokolls der 12. AStA-Sitzung vom Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 1 Das Protokoll der 12. AStA-Sitzung ist mit Änderungsvorbehalten genehmigt worden. Seite 1 von 8

2 TOP 2: Termine Donnerstag, 20.11: StuPa-Sitzung : Diskussionsabend HSR TOP 3: Berichte Vorsitz: Malin berichtet, das sie vor allem Zeit damit verbracht hat wieder gesund zu werden. Sie war mit Lisa, Ilka, Carola und Jan Hendrik auf dem Seminar zur HWVO. Außerdem wurde sich mit einem Steuerberater getroffen, das war eher mittelprächtig. Es wird sich weiter mit SteuerberaterInnen getroffen um den Kenntnisstand zum Thema weiter zu vertiefen. Lisa war bei dem Vorbereitungstreffen zum HSR. Das war eher mau besucht. Die Anwesenden würden gerne Strukturen schaffen, weil das ABS gegen den HSR eher eingeschlafen ist. Eine mögliche Zusammenarbeit mit dem AK Bildungsgerechtigkeit wird durch dessen Anbindung an den AStA als problematisch angesehen, andererseits auch als vorteilhaft da vorhandene Arbeitsstrukturen nutzbar wären. HoPo: Felix war auf dem EinsteigerInnenseminar Hochschulpolitik des fzs in Warnemünde. Hier hat er Workshops zu der verfassten Studierendenschaft und dem politischen Mandat, dem Bolognaprozess und zur Hochschulfinanzierung besucht. Dies war sehr informativ und hat eine Menge Input gegeben. Außerdem hat er Kontakt zum fzs-vorstand gehabt. Der AStA sollte die Kompetenz des fzs häufiger nutzen. Finanzen: Jan Hendrik erledigte das Tagesgeschäft, hauptsächlich das Rechnungsergebnis 07, ein Ende ist in Sicht. Zur Zeit beschäftigen sich die studentischen Kassenprüfer mit dem Kassenprüfungsbericht. Soziales: Jessica hat Tagesgeschäft gemacht. Sie hat sich mit Herrn Körber und Herrn Meyen wegen der Telefongeschichte und wegen der SD-Liste getroffen. Wichtig ist, das die Verjährungsfristen eingehalten werden. Sie arbeitet daran, dass dies geschieht. Es gab außerdem ein Treffen mit Sebastian Lisken wegen des neuen Buchungsprogramms. Er wird dabei helfen eine Ausschreibung zu verfassen. Öffentlichkeit: Jonas hat diverse Öffentlichkeitssachen gemacht. Hendrik: Pressearchiv gemacht, Homepage, Presseordner, übliches Gedöns. Kultur: Karl berichtet: Der Vorverkauf der Karten für das Erdmöbel-Konzert läuft eher schleppend. Die Geschenkaktion wird weiter vorbereitet, die Flyer dafür werden in der nächsten Woche gedruckt. Ökologie: Henrik hat sich bezüglich der Abhängung der Monitorplakate an die DSE/BSEler gewandt. (vgl.12. Protokoll). Auch mit Wilma, die sich per Mail an die Verwaltung über die Monitore Seite 2 von 8

3 aufgeregt hat, hat er Kontakt aufgenommen. Von beiden Seiten kam allerdings bisher noch nichts zurück. Wegen der Photovoltaik-Anlage gibt es auch noch keine Antwort. Gleichstellung Malin hat sich im Gleichstellungsreferat mit dem StuPa-Antrag zur sexistischen Werbung auseinandergesetzt. Sie ist aktuell dabei ein Konzept vorzubereiten, das hilft sexistische Übergriffe auf Partys zu minimieren. Internationales & Frieden: Erik hat sich mit Lucina vom IO getroffen und hat mit ihr über mögliche gemeinsame Aktionen gesprochen. Er hat sich auch mit dem ISR wegen des Dezember-Konzerts getroffen, die übernehmen die Flyerdruckkosten. Außerdem würden sie den Techniker organisieren und sprechen das mit der Audimin-AG ab. Für weiteres gibt es einen TOP. Technik: Daniel hat die Handtücher gewaschen. Er hat sich außerdem mit diversen Techniksachen beschäftigt. Dazu gehörten die Netzwerkanbindung des zusätzlichen Clients, die Einarbeitung in die Samba-config und sudo, die Serveraktualisierung, die Einarbeitung ins AstA-Wiki und die Elster-Einrichtung fürs Sekretariat. Außerdem hat er die Schreibtischlampe am Layoutarbeitsplatz und die Schublade am Serverarbeitsplatz repariert. TOP 4: Gäste Oliver von der ghg stellt die Überlegungen seiner HSG zum Thema "Volksbegehren gegen Studiengebühren" vor. Voraussetzung für ein Volksbegehren sind ein ausgearbeiteter Gesetzentwurf und die Unterstützung von 8% der Wahlberechtigten. In NRW wären das Oliver zu Folge Menschen. Ein solches Votum würde die Landesregierung vor die Wahl stellen, den Gesetzesentwurf entweder anzunehmen oder die Entscheidung an einen Volksentscheid weiterzugeben. Malin sieht den organisatorischen Aufwand als zu hoch an. Das Projekt wäre für den AStA allein viel zu groß und die Erfolgschancen fraglich, zumal ja auch immer noch darüber nachgedacht wird, einen Boykott zu machen.. Auch die Finanzierung erscheint ihr fraglich. Außerdem ist ihr der vorliegende Antrag zu unkonkret formuliert. Fraglich ist auch, wer genau das machen soll, da durch andere große Projekte bereits eine Menge Arbeitskraft gebunden ist. Jan Hendrik weist darauf hin, das das ABS (Aktionsbündnis gegen Studiengebühren) bereits versucht hätte ein solches Begehren zu initiieren. Oliver bestätigt, das die das überlegt haben, aber daraus nix geworden ist. Lisa berichtet, dass das LAT ein solches Projekt mehrfach abgelehnt hat weil es zum einen unglaublich viel Arbeit ist, zum anderen weil, im Falle des Nichtfunktionierens, die Studierendenschaften ein echtes Argumentationsproblem haben. Aber nach Lisas Auffassung könnte man das zumindest anstoßen. Erik findet zwar ein Volksbegehren grundsätzlich sehr gut, aber das kostet auch sauviel Kohle. Je mehr Geld man investiert, desto mehr hat man davon, das ist wissenschaftlich belegbar. Seite 3 von 8

4 Mira möchte gar nicht zu sehr ins Detail gehen weil der Antrag nicht ins Detail geht. Das HoPo-Referat könnte dazu arbeiten und sobald nähere Informationen vorhanden sind, kann das besser ausgeführt werden. Sie sieht die Mobilisierungsmöglichkeiten eher kritisch. Es wird über den Zeitplan diskutiert. Europa- und Kommunalwahlen sind zu knapp, möglicherweise könnte man das aber im Rahmen des Wahlkampfes zur Bundestags- oder Landtagswahl (2010) machen. Zur Frage der Finanzierung wird weiter diskutiert, allerdings ohne konkretes Ergebnis. Außerdem ist Wiebke von der Juso-HSG zu Gast. Sie regt sich über den Hinweistext am Beratercafé (vgl. Protokoll letzter Woche) auf. Lisa weist darauf hin, das sie bereits Stefan aufgefordert hat, den Text freundlicher zu formulieren, weil er in dieser Form mehrheitlich für unpassend befunden wurde. Zu Gast ist auch der Berater für Studienfinanzierung, Janosch. Da ein Ende seines Studiums absehbar ist, möchte er ab Januar/Februar eine/n NachfolgerIn einarbeiten. Des weiteren beantwortet er einige allgemeine Fragen zu seiner Beratertätigkeit und dem derzeitigen Stand der Beratung Antrag: Der derzeitige Berater für Studienfinanzierung wird weiter beschäftigt. Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 2 Der Antrag ist damit angenommen. TOP 5: fzs-mv Der fzs Vorstand hat noch keine anderen freiwilligen Ausrichter aus dem Hut gezaubert. Bei einer MV würde der Vorstand, laut Felix, feinorganisatorisches übernehmen und dafür bereits am Montag anreisen. Bei der Planung taten sich Schwierigkeiten mit der Logistik/Hygiene auf. Jessica glaubt der AStA hat nicht genug Leute für die Orga, die ihrer Schilderung zufolge vor allen Dingen in den 4 Tagen der MV immens aufwendig ist. Malin glaubt mit 5 Leuten aus dem AStA und den 4 Freiwilligen vom FH AStA wäre das ganze "stemmbar". Sie ist grundsätzlich für die Veranstaltung. Lisa, Malin, Felix, Mira bilden den harten Kern. Malin stellt noch einmal heraus, dass niemand gezwungen wird, gegen seinen Willen mitzuhelfen Antrag: Die nächste fzs MV vom unter Hilfe des FH AStAs soll in Bielefeld ausgerichtet werden. Ja: 6 Nein: 3 Enthaltung: 3 Der Antrag ist damit angenommen. Seite 4 von 8

5 13.2 Antrag: Für die MV soll zur Unterstützung des AStAs eine ProjektAE unter freie Projekte eingestellt werden. Ja: 7 Nein: 3 Enthaltung: 3 Der Antrag ist damit angenommen. TOP 6: Sozialberatung/ Wohngeld Auf Grund der Abwesenheit Kerstin vertagt. TOP 7: Ein Inder in Deutschland Lesung Erik hat mit Anat Kumar verhandelt und das Honorar erheblich gedrückt Antrag: Für die Lesung "Ein Inder in Deutschland" wird bis zu 250 bereitgestellt. Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 3 Der Antrag ist damit angenommen. TOP 8: Weihnachtliches Beisammensein Geplant ist bisher sich in der zweiten Dezemberhälfte bei Lisa zu treffen. Termine im doodle. Freiwilliges Wichteln. Weiteres in der nächsten Woche. TOP 9: Fotowettbewerb Marode Hochschule: 13.5 Antrag: Es werden 50 Plakate bestellt, sollte es Flyer geben, werden 500 davon bestellt. Ja: 9 Nein: 1 Enthaltung: 1 Der Antrag ist damit angenommen. TOP 10: Namen unter Publikationen Malin findet die Formulierung des in der letzten Sitzung beschlossenen Antrags unglücklich. Kern ihrer Kritik ist, dass eine Grauzone zwischen Einzelmeinungen und "AStA-Meinung" entsteht. Die Debatte dreht sich darum ob der Antrag auf sämtliche Publikationen des AstAs einheitlich angewendet wird. Seite 5 von 8

6 13.6 Antrag: Für die Poolpropaganda wird eine einheitliche Namensnennung gewünscht. Ja: 6 Nein: 1 Enthaltung: 4 Der Antrag ist damit angenommen. Die genaue Umsetzung: Antrag: Kürzel am Ende des Texts, im Impressum erklärt 0 Ganzer Name unter dem Artikel 1 Namen nur im Impressum 2 Das Öffentlichkeitsreferat entscheidet 5 Nur Kürzel 0 Name hinter dem Titel des Textes 0 Enthaltung 0 Die genaue Umsetzung ist damit dem Öffentlichkeitsreferat übertragen. TOP 11: Reisekostenordnung Die Arbeitsgruppe hat sich getroffen und Änderungen erarbeitet. Der Änderungsvorschlag soll der Satzungskommision vorgelegt werden. Es gibt allerdings Unstimmigkeiten bei der Frage, wieviel Zeitersparnis ausreichend seien soll, um auf Fernverkehrsverbindungen auszuweichen Antrag: 30 Minuten soll 60 Minuten ersetzt werden Ja: 3 Nein: 6 Enthaltung: 2 Der Antrag ist damit abgelehnt Antrag: 30 Minuten soll 45 Minuten ersetzt werden Ja: 3 Nein: 6 Enthaltung: 1 Der Antrag ist damit abgelehnt. Seite 6 von 8

7 Weitere Änderungen durch die Arbeitsgruppe werden erläutert. Die Nutzung von Carsharing-Fahrzeugen muss noch in geeigneter Weise aufgenommen werden. Lisa und Hendrik bemühen sich darum Antrag: Der Änderungsvorschlag der Arbeitsgruppe zur Reisekostenordnung soll, nachdem die beanstandeten Punkte eingearbeitet wurden, der Satzungskommission vorgelegt werden. Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 2 Der Antrag ist damit angenommen. TOP 12: StuPa Malins Antrag über den Umgang mit sexistischen Plakaten wird kontrovers diskutiert. Malin bessert den Antrag nach. Weitere StuPa-TOPs werden besprochen. TOP 13: Wasser Malin schlägt die Gründung eines Wasser-Kollektivs vor. Für AStAianerInnen wird Wasser (möglicherweise auch andere Getränke) bei einem Getränkehandel bestellt und durch diesen geliefert. Es werden zahlreiche Vorschläge für die Praxis gemacht. Malin startet die Diskussion zum Wasser-Kollektiv via -Verteiler. TOP 14: Poolpropanganda-Design Ein neues Design wurde in der PP 31 getestet und wird von einer Arbeitsgruppe weiter überarbeitet und ein Vorschlag wird dem Rest-AStA vorgelegt. Das AStA-Logo soll in seiner ursprünglichen Variante aus der PP 30 belassen werden, da es sich dabei um ein wichtiges Erkennungsmerkmal handelt. TOP 15: Anträge Antrag: Die FS Mathe erhält die Reisekosten für fünf Personen zur KoMa. Ja: 5 Nein: 1 Enthaltung: 1 Der Antrag ist damit angenommen Antrag: Für das Layout des BaFög Readers zahlt der AStA 400 Ja: 3 Nein: 1 Enthaltung: 3 Der Antrag ist damit angenommen. Seite 7 von 8

8 13.13 Antrag: Der AStA zahlt die Fahrtkosten zu zwei Terminen des AK Antifa des fsz für bis zu drei Personen. Ja: 5 Nein: 0 Enthaltung: 2 Der Antrag ist damit angenommen Antrag: Anschaffung eines Druckers (baugleich mit dem vorhandenen Modell) Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 1 Der Antrag ist damit angenommen Antrag: Der AStA übernimmt Fahrtkosten mit BahnCard 50 zur UniSolar-Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung nach Berlin für eine Person. Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 2 Der Antrag ist damit angenommen. TOP 16: Sonstiges Jessica bemängelt die Plakatierung im AStA-Copy-Shop. Dort hängen eine Vielzahl AStAexterner Poster. Mensch ist dazu ermutigt doofe Plakate zu entfernen. Zur Sorgfalt beim Pool-Dienst wird angehalten. Zur Umgestaltung des Pool 2 treffen sich interessierte Personen. Die Sitzung endet um 15:16 Uhr Seite 8 von 8