Genehmigtes Protokoll der 1. Ord. Sitzung vom

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1 Studierendenparlament der Beuth Hochschule für Technik Berlin StuPa der BHT Berlin Luxemburger Str Berlin Tel. Fax Mail www Raum StuPa Haus Bauwesen ME 03 Genehmigtes Protokoll der 1. Ord. Sitzung vom Beginn: 16:00 Uhr Ende: 23:30 Uhr Anwesenheitsliste LP Name Anwesenheit 01 Krüger, Kirstin anwesend 02 Hamade, Sonya anwesend 03 Binzet, Billy anwesend 04 Schulz, Daniel anwesend 05 Hagemann, Patricia anwesend 06 Schatral, David anwesend 07 Albrecht, Christian anwesend 08 Islami, Larglinda anwesend 09 Dierks, Jennifer anwesend 10 Schwenzer, Norman anwesend 11 Neubert, Klaus anwesend 12 Meßner, Inka unentschuldigt 13 Wahl, Manuel unentschuldigt 14 Alibi, Heidi anwesend 15 Baumgart, Frank entschuldigt 16 Wiegmann, Ben anwesend 17 Richter, Daniel anwesend 18 Cherif, Erfan anwesend 19 Lange, David anwesend 20 Herrmann, Marco unentschuldigt 21 Cerrahoglu, Bünyamin unentschuldigt 22 Buchwitz, Enrico unentschuldigt 23 Savas, Serife Cansu anwesend 24 Aliasghari, Hidar anwesend 25 Rataj, Matthias anwesend 26 El-Ahmad, Dalia anwesend 27 Yasaroglu, Burhan anwesend 28 Jünger, Johannes unentschuldigt 29 Bondarenko, Dimitri unentschuldigt 30 Simon, Ricado anwesend Seite 1 von 9

2 1.N Cherif, Sämi anwesend 2.N Alkan, Dogan anwesend 3.N Grape, Daphne anwesend 4.N Hasso, Resan unentschuldigt 5.N Ehrhardt, Dennis unentschuldigt 6.N Ahmad, Mohammad unentschuldigt 7.N Cherib, Yasser anwesend 8N Olschewski, Dennis unentschuldigt 9.N Argilli, Mike unentschuldigt 10.N Nguekam, Dorist anwesend 11.N Gürlek, Furkan entschuldigt 12.N Smilowski, David anwesend 13.N Gashi, Ali unentschuldigt Gästeliste: Desirée Sattler Matthias Bachmann Hannes Kühne Hannah Höfs Issar Al-Yasiri Eda Yildiz Sven Kischel Jan Scheubel Nadia Mahmoudi Prof. Dr. Monika Groß Hochschulpräsidentin Seite 2 von 9

3 Bericht von Prof. Dr. Groß Fragen zu Klausuren im zweiten Prüfungszeitraum. Nicht alle Studenten konnten aufgrund einer Verschiebung an den Klausuren teilnehmen. Wie kann es sein das Studenten die nicht über eine Terminänderung informiert werden, ein Jahr warten müssen um die Prüfung zu wiederholen? Dürfen sich Klausurtermine im zweiten Prüfungszeitraum überschneiden, sodass es für Studenten ist beide mit zu schreiben Prof. Dr. Groß empfiehlt sich mit dem zuständigen Dekan in Verbindung zusetzten und in Zukunft zeitnah dagegen vorzugehen. Fragen zur Unterstützung der Wohnsituation der Studenten im Senat. Prof. Dr. Groß berichtet über bereits gestellte Planungsmittel. Sobald die Hochschule mehr Labor und Vorlesungsräume zur Verfügung hat wird evtl. das gegenüberliegende Parkhaus zu Wohnräumen umgebaut. Neue Labor und Vorlesungsräume sollen direkt auf dem Campus auf dem jetzigen Campushügel entstehen. Fragen zur Belegung der Wahlmodule. Besteht die Möglichkeit mehr Studenten für Kurse zuzulassen. Prof. Dr. Groß berichtet das nur eine bestimmte Anzahl an Studenten zugelassen werden kann, da sonst die die Lehrleistung darunter leidet. Des weiteren müssten dann mehr Studenten an der Hochschule zugelassen werden. Fragen bezüglich Raum der Stille. Prof. Dr. Groß berichtet das ein Konzept dazu vorgestellt und abgeschlossen wurde. Da akuter Raumangel an der Beuth Hochschule besteht, ist es derzeit nicht möglich dieses Projekt zu realisieren. Redeleitung: Jennifer Dierks TOP 1: Formalia 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 21 anwesenden Stimmberechtigten Mitgliedern gegeben. Im Verlauf der Sitzung kamen Mitglieder verspätet hinzu oder verließen die Sitzung vorzeitig, weswegen variiert die Summe der abgegeben Stimmen bei Abstimmungen oder Beschlüssen. 1.2 Beschluss der Tagesordnung Die Tagesordnung wird wie folgt angenommen. ( 21:0:0) TOP 1 Formalia 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.2 Beschluss der Tagesordnung 1.3 Genehmigung Protokoll der konstituierten Sitzung vom TOP 2 Politische Entlasstung TOP 3 Wahlprozedere TOP 4 AStA-Wahlen TOP 5 Beschluss der Haushalte TOP 6 Sonstiges, Termine, Aktuelles 1.3 Genehmigung der Protokolle der Konstituierten Sitzung vom Das Protokoll wird wie folgt angenommen ( 21:0:0) Seite 3 von 9

4 TOP 2 Politsche Entlasstung des AStA Fragen zur Vergangen Legislatur bezüglich der Semesterticketumfrage, deren Inhalte und Auswertung. Die Durchfühung zur Semesterticketumfrage wurden vom StuPa beschlossen. Die Inhalte zur Umfrage wurden auf den Sitzungen diskutiert und bezogen sich auf das Nutzungsverhalten der Studenten und die Diskussionspunkte auf den Semesterticketverhandlungen. Besprochene Verwaltungsvereinbarungen sind nur Entwürfe für den neuen AStA. Der AStA wird mit folgenden Stimmen entlastet (19:0:4) TOP 3 Wahlprozedere Das Wahlprozedere wird vorgestellt und zur Kenntnis genommen TOP 4 AStA Wahlen Wahl des Vorsitzenden*in Matthias Rataj 1. Wahlgang: (17:2:4) angenommen Matthias Rataj nimmt die Wahl dankend an Wahl des Finanzers Nadia Mahmoudi 1. Wahlgang: (20:0:5) angenommen Nadia Mahmoudi nimmt die Wahl dankend an Wahl des Queerreferenten*in Serife Cansu Savas 1. Wahlgang: (15:9:3) abgelehnt 2. Wahlgang: (12:13:2) abgelehnt Das Referat bleibt unbesetzt Wahl des Erstesemesterreferenten*in Dalia El-Ahmad 1. Wahlgang: (22:1:2) angenommen Dalia El-Ahmad nimmt die Wahl dankend an Wahl der Frauenreferentin Hannah Höfs 1. Wahlgang: (15:4:3) abgelehnt 2. Wahlgang: (18:4:1) angenommen Seite 4 von 9

5 Hannah Höfs nimmt die Wahl dankend an Wahl des Antifa & Antirepessionsreferenten*in Eda Yildiz Dogan Alkan 1. Wahlgang: Eda 11 Dogan 7 Enthaltung 6 2. Wahlgang: Eda 14 Dogan 6 Enthaltung 5 Eda Yildiz 3. Wahlgang: (16:7:2) angenommen Eda Yildiz nimmt die Wahl dankend an Wahl des Umwelt & Verkehrreferenten*in Hannes Kühne Yasser Cherif 1. Wahlgang: Hannes 12 Yasser Wahlgang: Hannes 12 Yasser 12 Hannes Kühne 3. Wahlgang: (16:7:2) angenommen Hannes Kühne nimmt die Wahl dankend an Wahl des Öffentlichkeitsreferenten*in Désirée Sattler Sämi Cherif 1. Wahlgang: Désirée 12 Sämi Wahlgang: Désirée 13 Sämi 11 Désirée Sattler 3. Wahlgang: (18:6:0) angenommen Désirée Sattler nimmt die Wahl dankend an Seite 5 von 9

6 Wahl des Sozialesreferenten*in Antrag auf ein Gruppenreferat: (17:0:4) angenommen Das Sozialreferat kann als Gruppenreferat besetzt werden. Antrag das zwei Bewerber das Sozialreferat besetzen: (15:1:4) angenommen Antrag das drei Bewerber das Sozialreferat besetzen: (5:11:6) Das Sozialreferat kann als Gruppenreferat besetzt werden mit zwei Leuten besetzt werden. Matthias Bachmann David Smilowski Furkan Gürlek Issar Al-Yasiri 1. Wahlgang: Matthias 10 David 18 Furkan 1 Issar 10 David Smilowski nimmt die Wahl dankend an angenommen 2. Wahlgang: Matthias 9 Furkan 0 Issar 10 Enthaltung 2 Issar Al-Yasiri 3. Wahlgang: (14:5:2) abgelehnt Das Referat wird vorerst nur mit einem Referenten besetzt. Wahl des Hochschulpolitischenreferenten*in Jan Scheubel Hidar Aliasghari 1. Wahlgang: Jan 3 Hidar 17 angenommen Hidar Aliasghari nimmt die Wahl dankend an Seite 6 von 9

7 Wahl der Fachschaftsreferenten*innen Antrag auf ein Gruppenreferat: (21:1:2) angenommen Das Fachschaftsreferat kann als Gruppenreferat besetzt werden. Daniel Schulz Sonya Hamade 1. Wahlgang: Daniel 17 angenommen Sonya 22 angenommen Sonya Hamade nimmt die Wahl dankend an Daniel Schulz nimmt die Wahl dankend an Wahl des Internationalesreferenten*in Antrag auf ein Gruppenreferat: (16:5:1) angenommen Das Referat für Internationales kann als Gruppenreferat besetzt werden. Antrag das zwei Bewerber das Referat für Internationales besetzen: (4:5:3) Antrag das drei Bewerber das Referat für Internationales besetzen: (11:8:2) angenommen Das Referat für Internationales kann als Gruppenreferat besetzt werden mit drei Leuten besetzt werden. Dorist Nguekam Larglinda Islami Furkan Gürlek Mohamad Ahmad 1. Wahlgang: Dorist 16 angenommen Larglinda 14 Furkan 0 Mohamad 15 Enthaltung 2 Dorist Nguekam nimmt die Wahl dankend an 2. Wahlgang: Larglinda 12 Furkan 2 Mohamad Wahlgang: Larglinda 13 abgelehnt Seite 7 von 9

8 Mohamad 15 abgelehnt Das Referat wird vorerst nur mit einem Referenten besetzt. Wahl des Referat Studium und Lehre Norman Schwenzer Daniel Richter Erfan Cherif 1. Wahlgang: Norman 15 Daniel 15 Erfan 8 2. Wahlgang: Norman 16 angenommen Daniel 12 Erfan 10 Norman Schwenzer nimmt die Wahl dankend an 3. Wahlgang: Daniel 10 abgelehnt Erfan 9 abgelehnt Das Referat wird vorerst nur mit einem Referenten besetzt.. Wahl Kulturreferenten*in Henrike Larglinda Islami Furkan Gürlek Mohamad Ahmad Ali Gashi 1. Wahlgang: Henrike 8 Larglinda 4 Furkan 1 Mohamad 8 Ali 1 2. Wahlgang: Larglinda 6 Henrike 7 Seite 8 von 9

9 Mohamad 7 3. Wahlgang: Henrike 9 abgelehnt Mohamad 10 abgelehnt TOP 5 Haushalte Das Referat bleibt unbesetzt. Die Haushalte werden ohne Änderungen zur Abstimmung gebracht (20:0:0) angenommen Die Haushalte sind mit 20 Stimmen beschlossen TOP 6 Sonstiges, Termine, Aktuelles - Dorist übernimmt die Überarbeitung der StuPa Stimmzettel - Antrag von Matthias: Billy soll weiter das Semesterticketbüro und die Einarbeitung des neues Referenten begleiten (20:0:0) angenommen Seite 9 von 9