Sie möchten künftig das Rundum-Sorglos-Paket nutzen. Dann sagen Sie mir jetzt bitte, wo Sie überall handeln: ebay Verkäufername(n):

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1 * Preis monatlich zzgl. MwSt ** Wie andere Rechtsanwaltskanzleien hafte auch ich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für den Inhalt meiner Rechtstexte. Sie möchten künftig das Rundum-Sorglos-Paket nutzen. Dann sagen Sie mir jetzt bitte, wo Sie überall handeln: ebay Verkäufername(n): Onlineshop unter www. Amazon Händlershop: Weitere Portale: Sonstige Anmerkungen: Seite 1 von 6

2 Sollten Sie noch nicht aktiv handeln, sondern erst einen Handel planen, dann sagen Sie mir bitte folgendes: Wo planen Sie einen Onlinehandel zu beginnen (z.b. bei ebay, eigener Onlineshop)? Wann möchten Sie mit dem Handel beginnen? Gibt es ein festes Datum? Sind Sie Kleinunternehmer/in? ja nein Unter welcher Telefonnummer / -Adresse sind Sie erreichbar? Telefonnummer: Adresse: Wählen Sie Ihre gewünschte Laufzeit des Updateservice: 12 Monate zum Preis von 49 EUR zzgl. MwSt pro Monat 24 Monate zum Preis von 39 EUR zzgl. MwSt pro Monat 36 Monate zum Preis von 29 EUR zzgl. MwSt pro Monat Bezahlung Den monatlich für den Update-Service fällig werdenden Betrag ziehe ich per Lastschrift bei Ihnen ein. Meine Gläubiger-Identifikationsnummer lautet: DE43ZZZ Bitte füllen Sie daher die nachfolgend beigefügte Einzugsermächtigung aus. Die Rechnungslegung erfolgt monatlich. Hierzu benötige ich Ihre vollständige Rechnungsanschrift: Bezeichnung der Firma: Ihr Name: Ihre Anschrift: -Adresse: Telefon/ Telefax: Ort, Datum Unterschrift Seite 2 von 6

3 Einzugsermächtigung Auftraggeber Firma Vertretungsberechtigte(r) Vorname/Name Straße/Hausnummer PLZ/Ort Telefon Fax Bankverbindung Name der Bank Kontonummer Bankleitzahl IBAN BIC Hiermit ermächtige ich Rechtsanwalt Andreas Gerstel, Grabenstr. 63, Greven die im Rahmen des Updateservices anfallenden Gebühren vom vorstehend angegebenen Konto, abzubuchen. Diese Einzugsermächtigung kann jederzeit durch schriftliche Erklärung widerrufen werden. Wenn das Konto nicht ausreichend gedeckt ist, ist das kontoführende Institut nicht verpflichtet, den Betrag einzulösen.... den Ort Datum Unterschrift Seite 3 von 6

4 So geht es jetzt weiter: 1. Schicken Sie mir die ersten 4 Seiten ausgefüllt entweder per Fax an: an: Post an: Rechtsanwalt Andreas Gerstel, Grabenstr. 63, Greven 2. Nach Erhalt der Unterlagen werde ich mich umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen, um etwaige offene Fragen zu klären. 3. Die Rechtstexte erhalten Sie spätestens binnen 2 Werktagen von mir. Sollten Sie die Unterlagen schneller benötigen, dann sagen Sie es mir am besten sofort. Sie können mich persönlich grundsätzlich unter meiner Handynummer auch außerhalb der Bürozeiten, an Wochenenden und Feiertagen erreichen. Bitte nutzen Sie diese Nummer nur in Notfällen. Seite 4 von 6

5 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Rechtsanwalt Andreas Gerstel 1 Geltungsbereich Diese Geschäftsbedingungen von Rechtsanwalt Andreas Gerstel gelten für das Rundum-Sorglos- Paket. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Interessenten wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Interessenten sind ausschließlich Unternehmer, wobei ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft ist, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. 2 Vertragsschluss Die Zusendung der Unterlagen zum Rundum-Sorglos-Paket durch den Interessenten an Rechtsanwalt Andreas Gerstel stellt ein Angebot des Interessenten zum Abschluss eines Beratungsvertrages dar. Der Vertrag kommt durch die ausdrückliche Annahme durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel in Textform zustande. Rechtsanwalt Andreas Gerstel kann das Angebot des Kunden auch durch Erbringung der Leistungen annehmen. Insoweit ist Rechtsanwalt Andreas Gerstel berechtigt, das Vertragsangebot des Interessenten innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der Unterlagen zum Rundum-Sorglos-Paket anzunehmen. Es fallen ausschließlich die monatlichen Kosten für den Updateservice an, welche sich nach der vom Interessenten ausgewählten Laufzeit richten. 3 Lieferbedingungen Die zur Verfügung Stellung der AGB erfolgt per an die vom Interessenten angegebene - Adresse. Im Rahmen des Updateservices wird Rechtsanwalt Andreas Gerstel Änderungen in Bezug auf die übermittelten Rechtstexte mitteilen. Rechtsanwalt Andreas Gerstel kann zur Bearbeitung des Updateservices Mitarbeiter heranziehen. Ein rechtlicher oder wirtschaftlicher Erfolg ist nicht geschuldet. 4 Nutzungsrechte des Kunden Rechtsanwalt Andreas Gerstel räumt dem Interessenten gegen Zahlung der vereinbarten Vergütung das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht ein, die in elektronischer Form zur Verfügung gestellten Rechtstexte ausschließlich für den eigenen gewerblichen Gebrauch zu nutzen. Dies umfasst insbesondere die Verwendung der AGB zum Zwecke von Vertragsanbahnungen und/oder Vertragsabwicklungen im Zusammenhang mit einer oder mehreren gewerblichen Internetpräsenzen des Interessenten. Eine über die bestimmungsgemäße Nutzung nach diesen AGB hinausgehende Verwendung der AGB oder von Teilen hieraus ist unzulässig. Unzulässig ist es insbesondere, die AGB oder Teile hieraus zu verwerten oder über den bestimmungsgemäßen Gebrauch hinaus gewerblich zu nutzen; an Dritte weiterzugeben, soweit dies nicht zum Abschluss eines Vertrages des Interessenten mit Dritten erforderlich ist. Dies gilt zum Beispiel dann, wenn die Dokumente als Allgemeine Geschäftsbedingungen in Verträge des Interessenten einbezogen werden. 5 Zahlungen Rechtsanwalt Andreas Gerstel zieht die fälligen Zahlungen per Lastschrift ein. Die Rechnungslegung erfolgt monatlich. Eine Aufrechnung gegen Forderungen von Rechtsanwalt Andreas Gerstel ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Der Interessent teilt Rechtsanwalt Andreas Gerstel jede Änderung der Bankverbindung, Adresse, Telefonnummer oder E- Mail-Adresse während der Vertragslaufzeit mit. Seite 5 von 6

6 6 Vertragslaufzeit / Kündigung Die Vertragslaufzeit bestimmt sich nach der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung. Verträge mit einer Mindestlaufzeit von 12, 24 oder 36 Monaten sind mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Mindestlaufzeit kündbar. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert sich der Vertrag mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten jeweils um weitere 6 Monate und der Vertrag mit einer Mindestlaufzeit von 24 oder 36 Monaten jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraumes gekündigt wird. Rechtsanwalt Andreas Gerstel kann das Vertragsverhältnis ebenfalls kündigen, wobei die Kündigung nicht zur Unzeit erfolgen darf. Dies gilt insbesondere, wenn sich der Interessent mit Gebührenzahlungen in Verzug befindet, oder das Konto keine Deckung aufweist und ihm die Kündigung angedroht worden ist. Nach Vertragsbeendigung werden nicht abgerechnete Leistungen unverzüglich abgerechnet. Die Rechnung ist nach Erhalt sofort auszugleichen, sofern kein Zahlungsziel in der Rechnung vermerkt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 7 Haftung Rechtsanwalt Andreas Gerstel haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für die von ihm zur Verfügung gestellten Rechtstexte. Rechtsanwalt Andreas Gerstel weist ausdrücklich darauf hin, dass die Rechtstexte infolge einer nach Vertragsschluss eintretenden Gesetzesänderung oder einer Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung nachträglich ganz oder teilweise unwirksam werden können. In diesem Fall birgt die weitere Verwendung der Rechtstexte durch den Interessenten ein nicht unerhebliches wirtschaftliches Risiko für den Interessenten. Während des Updateservices wird Rechtsanwalt Andreas Gerstel den Kunden über derartige Änderungen informieren, damit der Interessent die ggf. erforderlichen Anpassungen an den Rechtstexten vornehmen oder vornehmen lassen kann. Für die Umsetzung der mitgeteilten Änderungen ist der Interessent selbst verantwortlich. 8 Schlussklausel Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Rechtsanwalt Andreas Gerstel. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Stand: Mai 2015 Seite 6 von 6

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(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) -An Fa. Minimaus, Almestr. 1, 33649 Bielefeld, Fax: 05241-687174,

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