Niederschrift über die Senatssitzunq (1II.1) gibt Herr Staatsrat Dr Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

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Susanne Hafner
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1 (1II.1) Große Anfrage 20/14060 der Abg. Steffen u.a. ( Bündnis 90/Die Grünen ) Kapazität der Hamburger S- und U-Bahnen Drucksache Nr. 2015/3, gibt Herr Staatsrat Dr Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich

2 Niederschrift über die Senatssitzuna {III.2) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14137 des Abg. de Vries ( CDU ) Winternotquartier in der ehemaligen Schule an der Hammer Straße Drucksache Nr. 2015/26,

3 Niederschrift über die Senatssitzuna (III.3) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14138 des Abg. Ritter ( FDP ) Unterbringung von Hamburger Jugendlichen in intensivpädagogischen Einrichtungen (V) Drucksache Nr. 2015/27,

4 Niederschrift über die.senatssitzunq (1I1.4) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14139 des Abg. de Vries ( CDU ) "MEHR Männer in Kitas" - aktuelle Bilanz Drucksache Nr. 2015/28, Große und Kleine Anfragen bekannt Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

5 Niederschrift über die Senatssitzung (IN.5) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14140 des Abg. de Vries ( CDU ) Spielhaus Tilly vor dem Aus? Drucksache Nr. 2015/29, Große und Kleine Anfragen bekannt

6 (III.6) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14141 des Abg. de Vries ( CDU ) Kriminelle Familienclans in Hamburg Drucksache Nr. 2015/30, Große und Kleine Anfragen bekannt

7 Niederschrift über die Senatssitzung {III.7) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14142 der Abg. Artus ( Die Linke ) Sexuelle Gewalt im Crash-Kurs (III) Drucksache Nr. 2015/31,

8 Niederschrift über die Senatssitzuna (III,8) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14143 des Abg, Müller ( Bündnis 90/Die Grünen ) Sanierung B-Flügel der U-Haftanstalt - heimliche Verlegung der Gefangenen nach Billwerder und Hahnöfersand Drucksache Nr. 2015/32, gibt Herr Staatsrat Dr, Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

9 (1II.9) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14144 des Abg. Steffen ( Bündnis 90/Die Grünen ) Fahrradunfälle mit Todesfolge Drucksache Nr. 2015/33,

10 Niederschrift über die Senatssitzung (111.10) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14145 der Abg. von Berg ( Bündnis 90/Die Grünen ) Inklusion: Wie etabliert ist Deutsche Gebärdensprache an Hamburger Schulen? Drucksache Nr. 2015/34, Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschiagen.

11 Niederschrift über die Senatssitzuna (III.11) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14146 der Abg. von Berg ( Bündnis 90/Die Grünen ) Informatikunterricht an Hamburger Schulen Drucksache Nr. 2015/35, Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

12 Niederschrift über die Senatssitzuna (IÜ.12) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14147 des Abg. Tjarks ( Bündnis 90/Die Grünen ) Aufsichtsräte Drucksache Nr. 2015/36,

13 13.01,2015 {III.13) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14148 des Abg. Tjarks ( Bündnis 90/Die Grünen ) Mietverträge auf dem Kleinen Grasbrook Drucksache Nr. 2015/37,

14 (III,14) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14149 der Abg, Heyenn ( Die Linke ) Weihnachtshochwasser 2014 Drucksache Nr. 2015/38, Gr, Verteiler Für die Richtigkeit

15 (III.15) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14152 der Abg, Heintze und Ohlsen ( CDU ) Immer weniger Containerschiffe unter deutscher Flagge - Wie kann dem entgegengewirkt werden? Drucksache Nr. 2015/40, Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt.

13,01.2015 (III.16) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14153 des Abg. Thering ( CDU ) Wer vergiftet Hamburgs Hunde?

16 13, (III.16) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14153 des Abg. Thering ( CDU ) Wer vergiftet Hamburgs Hunde? Drucksache Nr. 2015/41, Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt; Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

17 13.01,2015 Niederschrift über die Senatssitzuna (111.17) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14154 des Abg. Tjarks { Bündnis 90/Die Grünen ) Bestellerprinzip bei Maklercourtagen Drucksache Nr. 2015/42, gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senalskommission für

18 Niederschrift über die Senatssitzung (III.18) Schriftliche Kieine Anfrage 20/14155 des Abg. Hackbusch { Die Linke ) ServCount Abrechnungsgesellschaft Drucksache Nr. 2015/43, Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt;

19 (Mi.19) Schriftiiche Kleine Anfrage 20/14156 der Abg. Hackbusch, Sudmann und Yildiz ( Die Linke ) Olympia Bewerbung und Hamburger Hafen Drucksache Nr. 2015/44, Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt;

20 {1II.20) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14157 der Abg. Ritter und Bläsing ( FDP ) Minderjährige Alkoholtestkäufer (VIII) Drucksache Nr. 2015/45,

21 Niederschrift über die Senatssitzung (111.21) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14158 des Abg. Warnholz (CDU ) Entwicklung der Einbruchsdiebstähle in Hamburg (XI) Drucksache Nr. 2015/46, Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt; Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

22 (III.22) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14159 des Abg. Warnholz ( CDU ) Störungen der Öffentlichen Sicherheit durch den Einsatz von sog. Laserpointern gegenüber Flugzeugführern Drucksache Nr. 2015/47, Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt; Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

23 (MI.23) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14160 der Abg. von Berg ( Bündnis 90/Die Grünen ) Wann wird endlich an der Brüder-Grimm-Schute gebaut? (II) Drucksache Nr. 2015/48, Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt;

24 (111.24) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14161 der Abg. Schneider ( Die Linke ) Waffen- und Munitionsexporte über den Hamburger Hafen (VI) Drucksache Nr. 2015/49, gibt Herr Staatsrat Dr, Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

25 (lil.25) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14163 der Abg. von Berg ( Bündnis 90/Die Grünen ) Ergebnisse der von den Regionalen Bildungs- und Beratungszentren (ReBBZen) durchgeführten LSE-Diagnostik und die haushaltspolitischen Konsequenzen (III) Drucksache Nr. 2015/50, Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt; Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

26 13,01,2015 (I1I.26) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14189 der Abg. Artus ( Die Linke ) Gesundheitliche Aufklärung, Sexualerziehung als Gewaltprävention Drucksache Nr. 2015/51, Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen. Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

27 (II1.27) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14190 der Abg. Artus ( Die Linke ) Stand der Umsetzung der Maßnahmen im Gleichsteliungspolitischen Rahmenprogramm (VII) Drucksache Nr. 2015/52, Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

28 (III.28) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14191 des Abg. Gladiator { CDU ) Umbaumaßnahmen in der JVA Billwerder Drucksache Nr. 2015/53, gibt Herr Staatsrat Dr, Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich,

29 Niederschrift über die Senatssitzung (III.29) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14192 des Abg. Heintze ( CDU ) Bauposse um das ZAL-TechCenter Drucksache Nr. 2015/54,

30 (III.30) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14193 des Abg. Thering (CDU ) Belastungen für Anwohnerinnen und Anwohner der Straße Brillkamp reduzieren Drucksache Nr. 2015/55, Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt;

31 (III.31) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14194 des Abg. Warnholz { CDU ) Beobachtung ehemaliger sicherungsverwahrter Straftäter (III) Drucksache Nr. 2015/56, Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt' Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

32 (III.32) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14195 der Abg. Bill und Kerstan ( Bündnis 90/Die Grünen ) Hamburgs Bäume - Besserung für Hamburgs grüne Lunge in Sicht? Drucksache Nr. 2015/57,

33 Niederschrift über die Senatssitzung (II1.33) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14196 der Abg. Gümbel { Bündnis 90/Die Grünen ) Stromversorgung der Arbeitsplätze in der Fachbibliothek der HAW Bergedorf Drucksache Nr. 2015/58, gibt Herr Staatsrat Dr, Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt;

34 (III.34) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14197 des Abg. Tjarks ( Bündnis 90/Die Grünen ) Containerumschlag Hafen II Drucksache Nr. 2015/59,

35 Niederschrift über die Senatssitzuna {III.35) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14198 des Abg. Trepoll ( CDU ) Wie haben sich die Einbruchszahlen und deren Aufklärungsquoten in Harburg entwickelt? (II) Drucksache Nr. 2015/60, Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

36 Niederschrift über die Senatssitzuna {ill.36) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14199 des Abg. Thering { CDU ) Noch immer plagt der Fiuglärm das Alstertal und die Walddörfer - Werden Zahlen über die Beschwerdelage aus der Bevölkerung geschönt? Drucksache Nr, 2015/61, gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senalskommission für Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

37 Niederschrift über die Senatssitzung (III.37) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14200 des Abg. Hesse ( CDU ) Alsterfahrradachsen - Was plant der Senat? Drucksache Nr 2015/62, Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

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