^03..Zi-OZ- 3.0/s Niederschrift über die Sitzung. der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1)

Transkript

1 ^03..Zi-OZ- 3.0/s (TOP 1) Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die Große Anfrage 20/14257 der Abg. Yildiz u.a. ( Die Linke ) Kita-Qualität und daraus resultierender Fach Kräfte bedarf in den Kitas Drucksache Nr. 2015/121.

2 (TOP 2) Herr Staatsrat Dr. Hill nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14516 der Abg. von Treuenfels ( FDP ) Offene Haftbefehle und deren Gründe Drucksache Nr. 2015/270. Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschiagen.

3 (TOP 3} Herr Staatsrat Dr. Voges nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14517 des Abg. Schinnenburg ( FDP ) Lernplattform Hamburg Open Online University Drucksache Nr. 2015/271.

4 (TOP 4) Herr Staatsrat Schiek nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14518 der Abg. Bläsing und Schinnenburg ( FDP ) Unfallursachen und Unfallschwerpunkte im Bezirk Hamburg-Nord Drucksache Nr. 2015/272.

5 (TOP 5) Herr Staatsrat Schiek nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14519 des Abg. Warnholz ( CDU ) Entwicklung der Einbruchsdiebstähle in Hamburg (XII) Drucksache Nr. 2015/273. Die Senatskommission beschließt; Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

6 der Senatskommission für Große und Kieine Anfragen (TOP 6) Herr Staatsrat Dr. Egert nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14520 des Abg. Tjarks ( Bündnis 90/Die Grünen ) Gebäude der BWVI Drucksache Nr, 2015/274.

7 (TOP 7) Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14521 der Abg. Artus ( Die Linke ) Falsche Strahlentherapie bei Asklepios in St. Georg - warum handelte die Behörde nicht? Drucksache Nr. 2015/275. Gr, Verteiler

8 {TOP 8) Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14522 der Abg. Artus ( Die Linke ) Nichtraucherschutz auf Bundesebene verbessern, Ausnahmen stoppen - verschwand der Beschluss der Bürgerschaft im blauen Dunst? Drucksache Nr. 2015/276.

9 (TOP 9) Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14523 der Abg. Stöver ( CDU ) Drogentote 2014 in Hamburg Drucksache Nr, 2015/277.

10 (TOP 10) Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14524 der Abg. Pöcking ( CDU ) Verwendung des Eingliederungstitels 2014 Drucksache Nr. 2015/278.

11 der Senatskommission für Große und Kieine Anfragen (TOP 11) Herr Staatsrat Schiek nimmt Bezug auf die Schriftiiche Kleine Anfrage 20/14525 des Abg. Hesse ( CDU ) Bausteilenmanagement in Fuhlsbüttel - Staus bewusst in Kauf genommen? (V) Drucksache Nr. 2015/279.

12 (TOP 12) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14526 des Abg. Hesse (CDU ) Knapper Parkraum in Hamburg - Welche Möglichkeiten gibt es für private Tiefgaragenvorhaben unter öffentlichen Grund und Boden? Drucksache Nr. 2015/280. Die Senatskommission beschließt; Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

13 06, (TOP 13) Herr Staatsrat Dr. Egert nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14527 des Abg. Hesse ( CDU ) Was unternimmt der Senat gegen Unfälle in S- und U-Bahnen? Drucksache Nr. 2015/281. Die Senatskommission beschließt;

14 (TOP 14) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14528 der Abg. Schneider und Heyenn ( Die Linke ) Bodenbelastungen auf das ehemalige Gelände der Stadtreinigung am Bullerdeich 6 Drucksache Nr. 2015/282. Die Senatskommission beschließt;

15 (TOP 15) Herr Staatsrat Dr. Egert nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14529 des Abg. Hesse ( CDU ) Staustadt Hamburg (XXXV) - zielgenau in unsere Straßen investieren Drucksache Nr. 2015/283.

16 (TOP 16) Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14530 der Abg. Stöver (CDU ) Wie steht es um Hamburgs Impfbereitschaft? (II) Drucksache Nr. 2015/284. Die Senatskommission beschließt;

17 (TOP 17) Herr Staatsrat Dr. Voges nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14531 der Abg. Stöver ( CDU ) Kurz vor der Bürgerschaftswahl; Hat der SPD-Senat seine Hausaufgaben gemacht und alle bürgerschaftlichen Ersuchen beantwortet? Drucksache Nr. 2015/285.

18 {TOP 18) Herr Staatsrat Schiek nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14532 der Abg. Schneider ( Die Unke ) Werbung für Holocaustleugung und Antisemtismus auf der Veranstaltung der "Besorgten Eltern" Drucksache Nr, 2015/286,

19 (TOP 19) Herr Staatsrat Dr, Voges nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14533 der Abg. Heyenn ( Die Linke ) Urlaubsentgelt (bezahlter Urlaub) für Freiberuflerlnnen an der VHS Hamburg? Drucksache Nr. 2015/287.

20 06.02,2015 (TOP 20) Herr Staatsrat Lattmann nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14534 der Abg. Bläsing und Ritter ( FDP ) Was macht eigentlich HERAKLES? Drucksache Nr. 2015/288.

21 (TOP 21) Herr Staatsrat Dr. Voges nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14535 der Abg. Ritter und Bläsing ( FDP ) Einführung neuer Personalmanagement-Software im Rahmen des Projekts KoPers/ePers (VI) Drucksache Nr. 2015/289.

22 (TOP 22) Herr Staatsrat Lattmann nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14536 der Abg. Bläsing und Ritter ( FDP ) Entwickiung der Portfolios der Versorgungsrücklagen der Freien und Hansestadt Hamburg (III) Drucksache Nr. 2015/290, Die Senatskommission beschließt; Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

23 06.02,2015 (TOP 23) Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14537 des Abg. Golke ( Die Linke ) Legt das "Vier-Augen-Prinzip" jetzt das Jobcenter lahm? Drucksache Nr. 2015/291.