Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1}
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- Monica Linden
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1 (TOP 1} Herr Staatsrat Dr. Egert nimmt Bezug auf die Große Anfrage 20/11929 der Abg. Hesse u.a. ( CDU) Bewohnerparkzonen in Hamburg - Was plant der Senat? Drucksache Nr. 2014/
2 (TOP 2) Herr Staatsrat Dr. Egert nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12096 des Abg. Sehinnenburg (FDP) Umsetzung des Hamburger Spielhallengesetzes Drucksache Nr. 2014/1322.
3 (TOP 3) Herr Staatsrat Schwinke nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12097 des Abg. Kleibauer (CDU) Anzeigenkampagne der FHH vor den Bezirkswahlen (2) Drucksache Nr. 2014/1323. Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.
4 (TOP 4) Herr Staatsrat Dr. Pelikahn nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12098 des Abg. Kleibauer (CDU) Nachfragen zur Transparenzklausel im neuen Hochschulgesetz - Wer wurde wann beteiligt? Drucksache Nr. 2014/1324.
5 (TOP 5) Herr Staatsrat Schiek nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12099 des Abg. Trepoll (CDU ) Bleibt es bei der versprochenen dauerhaften Überwachung? Drucksache Nr. 2014/1325.
6 (TOP 6) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12101 des Abg. Bill ( Bündnis 90/Die Grünen ) Vogelschutz an der Alster Drucksache Nr. 2014/1326.
7 (TOP 7) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12102 des Abg. Duge (Bündnis 90/Die Grünen) Gutachten zur Situation des Hamburger Wohnungsmarktes Drucksache Nr. 2014/1327.
8 (TOP 8) Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12103 der Abg. Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen ) Obdachlose Gruppe am Nobistor - Wer hilft? Drucksache Nr. 2014/1328.
9 (TOP 9) Herr Staatsrat Dr. Pelikahn nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12104 der Abg. Schneider (Die Linke) Präventionsangebote für Menschen mit pädophilen Neigungen Drucksache Nr. 2014/1329.
10 (TOP 10) Herr Staatsrat Dr. Hill nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12105 der Abg. Sudmann ( Die Linke ) Zur Bedeutung der Wohnstifte in Hamburg, speziell in Eppendorf Drucksache Nr. 2014/1330.
11 (TOP 11) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12106 der Abg. Sudmann (Die Linke) Zur aktuellen Wohnungspolitik der SAGA GWG Drucksache Nr. 2014/1331.
12 (TOP 12) Herr Staatsrat Dr. Pelikahn nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12107 der Abg. Artus ( Die Linke ) Forschungsfreiräume für Frauen am UKE Drucksache Nr. 2014/1332. Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.
13 (TOP 13) Herr Staatsrat Dr. Egert nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12108 der Abg. Möller ( Bündnis 90/Die Grünen ) Vermarktung statt Gemeingebrauch - sperrt TUI den Fischmarkt? Drucksache Nr. 2014/1333. Die Senatskommission beschließt.
14 (TOP 14) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12109 der Abg. Schmitt ( Bündnis 90/Die Grünen ) Schutz von Allergikern/innen - Erfassung und Bekämpfung der Ambrosia-Pflanze in Hamburg Drucksache Nr. 2014/1334. A ndrea Stöckmann
15 (TOP 15) Herr Staatsrat Lattmann nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12110 des Abg. Heintze ( CDU ) Fragen zum Haushalt 2015/16 (II) Drucksache Nr. 2014/1335.
16 (TOP 16) Herr Staatsrat Lattmann nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12114 des Abg. Hackbusch ( Die Linke ) HSH Nordbank - Quartalsabschluß Q Drucksache Nr. 2014/1338.
17 (TOP 17) Herr Staatsrat Dr. Egert nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12116 des Abg. Wankum (CDU ) Marmor, Stein und Eisen bricht, aber unsere Brücken nicht? Drucksache Nr. 2014/1339. Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.
18 (TOP 18) Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12117 des Abg. Bläsing (FDP) Zustände im Park am Nobistor bzw. Jüdischen Friedhof Drucksache Nr. 2014/1340.
19 (TOP 19) Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12118 des Abg. Bläsing (FDP) Toilettenhäuschen an der Kersten-Miles-Brücke (III) Drucksache Nr. 2014/1341.
20 (TOP 20) Herr Staatsrat Schiek nimmt Bezug auf die Schriftliche Klelne Anfrage 20/12119 der Abg. Ritter und Jarchow ( FDP) Probelauf der Bodycams Drucksache Nr. 2014/1342.
21 (TOP 21) Herr Staatsrat Dr. Egert nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12120 der Abg. von Berg (Bündnis 90/Die Grünen ) Stand der Umsetzung des EU-Schulobst- und -gemüseprogramms in Hamburg Drucksache Nr. 2014/1343. Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.
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(TOP 1) Herr Staatsrat Schiek nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12267 der Abg. Schneider ( Die Linke ) Brandanschläge mit mutmaßlich rechtem/antimuslimischem Hintergrund Drucksache Nr.
Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1)
(TOP 1) Herr Staatsrat Dr. Egert nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/12039 des Abg. Heintze (CDU) Ist ein Sanierungsstopp bei der zweiten Röhre des Alten Elbtunnels klug? Drucksache Nr.
Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1) Herr Staatsrat Sachs nimmt Bezug auf die
(TOP 1) Herr Staatsrat Sachs nimmt Bezug auf die Große Anfrage 20/7935 der Abg. Prien u.a. (CDU ) Hamburg - Metropole der Chancen Clusterpolitik erfolgreich weiterentwickeln Drucksache Nr. 2013/1251.......
ll\\ ' "'~ 11 \\~\\~ 18.0i.2013 Für die Richtigkeit Andrea Stöckmann Senatskanzl e 1 (TOP 1)
q () ~. ~ Q - 02. - 2 0 AJ 18.0i.2013 (TOP 1) Herr Staatsrat Dr. Pelikahn nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/6484 des Abg. Sehinnenburg ( FDP } HochschulpoJ)tJsches Mandat der verfassten
Niederschrift über die Sitzung. der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1)
(TOP 1) Herr Staatsrat Dr. Pelikahn nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/13168 der Abg. von Berg ( Bündnis 90/Die Grünen ) Was steckt hinter den Worten "Kostenreduzierung durch Flächenreduzierung"?
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(TOP 1) Herr Staatsrat Lattmann nimmt Bezug auf die Große Anfrage 20/11024 der Abg. Prien ( CDU ) Lehrerbelastung und das Lehrerarbeitszeitmodel - Stimmen die Rahmenbedingungen für den Lehrerberuf In Hamburg
/. J~~ " /Andrea Stöckmann ( 111.1} der Abg. van Vormizeele u.a. (CDU ) Niederschrift über die Senatssitzung
( 111.1} Große Anfrage 20/8208 der Abg. van Vormizeele u.a. (CDU ) Videoüberwachung des ÖPNV Drucksache Nr. 2013/1439, gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskornmission für
Niederschrift über die Senatssitzung (111.1)
(111.1) Schriftliche Kleine Anfrage 20/13247 des Abg. Schinnenburg ( FDP ) Ausgaben für Suchtprävention und Suchthilfe Drucksache Nr. 2014/2260, Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.
^03..Zi-OZ- 3.0/s Niederschrift über die Sitzung. der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1)
^03..Zi-OZ- 3.0/s 06.02.2015 (TOP 1) Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die Große Anfrage 20/14257 der Abg. Yildiz u.a. ( Die Linke ) Kita-Qualität und daraus resultierender Fach Kräfte bedarf in den
Niederschrift über die Sitzung. der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1)
(TOP 1) Herr Staatsrat Lange nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/13763 des Abg. Hesse ( CDU ) Wird mit Werbung für die Busbeschleunigung alles besser? Drucksache Nr. 2014/2685. (TOP 2) Herr
Niederschrift über die Senatssitzung (III.1) Dreht der Senat am Rad? Fahrradwege und Fahrradstraßen an der
Niederschrift über die Senatssitzung (III.1) Schriftliche Kleine Anfrage 20/14473 des Abg. Wankum ( CDU ) Dreht der Senat am Rad? Fahrradwege und Fahrradstraßen an der Aister Drucksache Nr. 2015/225, Gr.
Niederschrift über die Senatssitzung (111.1)
(111.1) Große Anfrage 20/12605 der Abg. Yildiz u.a. (Die Linke) JUS-IT und die nach oben offene Kostenspirale Drucksache Nr. 2014/1728, gibt Herr Staatsrat Dr. Vages das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission
Niederschrift über die Senatssitzunq (1II.1) gibt Herr Staatsrat Dr Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
(1II.1) Große Anfrage 20/14060 der Abg. Steffen u.a. ( Bündnis 90/Die Grünen ) Kapazität der Hamburger S- und U-Bahnen Drucksache Nr. 2015/3, gibt Herr Staatsrat Dr Voges das Ergebnis der Beratung in der
Jk. 0 Ji ~ 1\ 1\11\\ "l (111.1) Niederschrift über die Senatssitzung. Zu diesem Punkt der Tagesordnung. betreffend
(111.1) Zu diesem Punkt der Tagesordnung. betreffend Große Anfrage 20/9876 der Abg. Tjarks, u.a. (Bündnis 90/Die Grünen) Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) Drucksache Nr. 2013/2775, Antvv'ort des Senats
' 1 1111111111 24.05.2013. Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1)
(TOP 1) Herr Staatsrat Dr. Hlll nimmt Bezug auf die Große Anfrage 20/7821 der Abg. Warnholz u. a. (CDU ) Cyber-Sicherheit in Hamburg Drucksache Nr. 2013/1148. Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Niederschrift über die Senatssitzung (111.1)
Niederschrift über die Senatssitzung (111.1) Schriftliche Kleine Anfrage 20/13566 des Abg. Schinnenburg { FDP ) Reputation Hamburger Hochschulen Drucksache Nr. 2014/2539, Antwort des Senats wie mit der
Niederschrift über die Senatssitzung ( )
(11 1. 1) Schriftliche Kleine Anfrage 20/8135 des Abg. Hesse ( CDU ) Wann wird der Friedhof Ohlsdorf Weltkulturerbe? (II} Drucksache Nr. 2013/1410, Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.
Niederschrift über die Senatssitzung (111.1 )
(111.1 ) Große Anfrage 20/8546 der Abg. Schmitt u.a. (Bündnis 901Die Grünen) Genossenschaften im Gesundheits-. Pflege- und Sozialbereich Drucksache Nr. 201311705, Niederschrift über die Sena1ssitzung (111.2)
Niederschrift über die Senatssitzung (111.1)
'+01. '2_ < -OA - 2.0 A'"2.,... \ ( (111.1) Große Anfrage 20/5607 der Abg. Blömeke u.a. (Bündnis 90/Die Grünen ) Personelle Ausstattung und Organisation der Allgemeinen Sozialen Dienste Drucksache Nr.
11lllWllll111 m11 (111.1) Große und Kleine Anfragen bekannt. Gr. Verteiler Niederschrift über die Senatssitzung
(111.1) Schriftliche Kleine Anfrage 20/13110 des Abg. Sehinnenburg ( FDP ) Schulzahnärztliche Untersuchungen Drucksache Nr. 2014/2151, gibt Herr Staatsrat Dr. Vages das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission
Niederschrift über die Senatssitzung. (lll 1)
(lll 1) Schriftliche Kleine Anfrage 20/11934 des Abg. Steffen (Bündnis 90/Die Grünen ) Vereinbarung zum Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen - Bauprogramm 2014 Drucksache Nr. 2014/1188, gibt Herr Staatsrat
Niederschrift über die Senatssitzung (111.1)
{ol.q. t-oa-bl_c:ial( s; 19.08.2014 (111.1) Schriftliche Kleine Anfrage 20/12643 der Abg. Kaesbach ( FDP ) Umgang mit steigenden Flüchtlingszahlen (IV) Drucksache Nr. 2014/1763, gibt Herr Staatsrat Dr.
Niederschrift über die Sitzung. der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 1)
(TOP 1) Frau Staatsrätin Dr. Gümbel nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 21/7260 der Abg. Prien, Gladiator u.a. ( CDU ) "Flüchtlingsmonitoring" - Wie ist die Situation Ende Oktober 2016? (III)
Niederschrift über die Senatssitzung (111.1)
21.05.2013 (111.1) Schriftliche Kleine Anfrage 20/7949 der Abg. Kluth und Sehinnenburg ( FDP ) Feldversuch Lang-Lkw (II) Drucksache Nr. 2013/1262, Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt JJ 0
n. grbt Herr Staatsrat Dr. Hili das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für (111.1) Niederschrift über dre Senatssitzung
01 10 2013 Niederschrift über dre Senatssitzung (111.1) Schriftliche Kleine Anfrage 20/9418 der Abg. Duwe und Sehinnenburg (FDP) Asbestkontrollen - personelle Ausstattung des Amts für Arbeitsschutz Drucksache
Niederschrift über die Senatssitzung (111.1)
(111.1) Große Anfrage 20/12455 der Abg. Tjarks u. a. (Bündnis 90/Die Grünen ) Verkürzte Anflüge - Änderung des Luftfahrthandbuchs Drucksache Nr. 2014/1595, llllll l l l ll~i ~II 111111 (111.2) Große Anfrage
^03. 3^^-6>A-9^0AZ Niederschrift über die Senatssitzung (III.1) Anmeldezahlen für die Schulen in Altona sowie Erstwünsche der
^03. 3^^-6>A-9^0AZ Niederschrift über die Senatssitzung (III.1) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12948 der Abg. Stöver ( CDU ) Anmeldezahlen für die Schulen in Altona sowie Erstwünsche der Schulanfänger
Niederschrift über die Senatssitzung (MI.1) gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für
Niederschrift über die Senatssitzung (MI.1) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12294 des Abg. Gladiator ( CDU ) Nachhaltigkeit von Windkraftanlagen (II) Drucksache Nr. 2018/707, Niederschrift über die Senatssitzuna
Niederschrift über die Senatssitzung. (ill.1) "Sanierungsfonds Hamburg 2020" - Wie ist der aktuelle Mittelabfluss?
Niederschrift über die Senatssitzung (ill.1) Schriftliche Kleine Anfrage 21/11720 des Abg. Kleibauer ( CDU ) "Sanierungsfonds Hamburg 2020" - Wie ist der aktuelle Mittelabfluss? Drucksache Nr. 2018/235,
Niederschrift über die Senatssitzunq (IN.1) der Abg. Blömeke, von Berg u.a. ( Bündnis 90/Die Grünen )
Niederschrift über die Senatssitzunq (IN.1) Große Anfrage 21/11651 der Abg. Blömeke, von Berg u.a. ( Bündnis 90/Die Grünen ) Wildtiere im Zirkus: unzeitgemäße Zurschaustellung und unverhältnismäßiger Verwaltungsaufwand
Niederschrift über die Senatssitzunq (III.1)
(III.1) Große Anfrage 21/13317 der Abg. Yildiz, Boeddinghaus u.a. ( Die Linke ) Situation der vereinseigenen Sportanlagen und Sporthallen Drucksache Nr. 2018/1485, Für die Richtigkeit ndrea StöckmarT (III.2)
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io:t.!2 q. 011- ~ () A f 08.07.2014 (111.1) Große Anfrage 20/12065 der Abg. Heyenn u.a. ( Die Linke ) Rechtliche Stellung und Zulässigkeit der Subventionierung der Internationalen Schule Hamburg (ISH)
1:01. - JlO/S Niederschrift über die Senatssitzunq (III.1)
1:01. - JlO/S (III.1) Schriftliche Kleine Anfrage 21/14547 des Abg. Seelmaecker ( CDU ) Telefonate aus der JVA heraus Drucksache Nr. 2018/2434, Für die Richtigkeit (III.2) Schriftliche Kleine Anfrage 21/14548
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/943 21. Wahlperiode 07.07.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 01.07.15 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung
Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien NR. 20/45
20. WAHLPERIODE Haushaltsausschuss NR. 20/80 Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien NR. 20/45 Protokoll der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation
Hier: Festlegung des Verfahrens. 2. Drs. 20/2565 Transparenz schaffen durch Berichterstattung (Antrag CDU)
20. WAHLPERIODE NR. 20/8 Protokoll der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses Öffentliche Unternehmen Sitzungsdatum: 2. Februar 2012 Sitzungsort: Hamburg, im Rathaus, Raum 186 Sitzungsdauer:
>05,. SL i- /( - 5LO/ Niederschrift über die Senatssitzunq (III.1)
>05,. SL i- /( - 5LO/13 (III.1) Große Anfrage 21/13721 der Abg. Boeddinghaus u.a. ( Die Linke ) Klimaschutzprojekt fifty/fifty Was sind Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Umweltbewusstsein an den Schulen
Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 4)
23.01.2015 Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 4) Herr Staatsrat Dr. Voges nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/14293 der Abg. von Berg
5oa.2.S-0/l --ÄO/15' Niederschrift über die Senatssitzuno (III.1) Hamburgs Fernsehturm als Tourismusmagnet wiederbeleben und
5oa.2.S-0/l --ÄO/15' Niederschrift über die Senatssitzuno (III.1) Schriftliche Kleine Anfrage 21/574 des Abg. Erkalp ( CDU ) Hamburgs Fernsehturm als Tourismusmagnet wiederbeleben und nutzen Drucksache
^OQ,. X^-Oa ' loa'^ Niederschrift über die Senatssitzuna (III.1) Damit die Integration gelingt - Nutzt der rotgrüne Senat tatsächlich alle
^OQ,. X^-Oa ' loa'^ 24.10.2017 Niederschrift über die Senatssitzuna (III.1) Große Anfrage 21/10523 der Abg. Grunwaldt, Warnholz u.a. ( CDU ) Damit die Integration gelingt - Nutzt der rotgrüne Senat tatsächlich
. zu die5en1 Punkt der Tagesordnung, betreffend
),' 1 ;.~ i l'. Niederschrift ober die S~natssitzurig (111,1). zu die5en1 Punkt der Tagesordnung, betreffend Schriftliche Kleine.Anfrage 20/5462 des Abg. '1-(amholz ( CDU ) Digit~ter Sprech~ und Datenfunk.
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/14147 20. Wahlperiode Neufassung 21.01.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Anjes Tjarks (GRÜNE) vom 05.01.15 und Antwort des
i (9 Q,. :;z_ q -" (j.11 <..;(..{!.> A: Niederschrift über die Sepal sitzung (111.1)
,< 1.M... : : i (9 Q,. :;z_ q -" (j.11 A:3 22.01.2013 Niederschrift über die Sepal sitzung (111.1) Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend Schriftftche Kleine Anfrage 20/6506 der Abg.
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache /. Wahlperiode.. Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft Betr.: Bürgerschaftliches Ersuchen vom. Dezember : Hamburg : Einführung eines
Niederschrift über die Senatssitzung (III.35)
28.02.2017 Niederschrift über die Senatssitzung (III.35) Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend Schriftliche Kleine Anfrage 21/8077 der Abg. Sudmann ( Die Linke ) Fahrradstaffel der Polizei in Hamburg:
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/12251 20. Wahlperiode 01.07.14 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Roland Heintze (CDU) vom 24.06.14 und Antwort des Senats Betr.:
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20. WAHLPERIODE NR. 20/61 Protokoll der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses Sitzungsdatum: 19. November 2013 Sitzungsort: Hamburg, im Rathaus, Raum 151 Sitzungsdauer: 17:05 Uhr bis 20:52 Uhr
der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration zu TOP 1
21. WAHLPERIODE Haushaltsausschuss NR. 21/2 Protokoll der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration zu TOP 1 Sitzungsdatum: 4. September 2015
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 18/3274 18. Wahlperiode 02. 12. 05 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Walter Zuckerer (SPD) vom 24.11.05 und Antwort des Senats Betr.:
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/837 21. Wahlperiode 26.06.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 19.06.15 und Antwort des Senats Betr. Bürgschaften
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6941 21. Wahlperiode 09.12.16 Schriftliche Klee Anfrage der Abgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 01.12.16 und Antwort des Senats Betr.:
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/11858 20. Wahlperiode 23.05.14 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Olaf Duge (GRÜNE) vom 16.05.14 und Antwort des Senats Betr.: Kooperationsverträge
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/2907 21. Wahlperiode 26.01.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 19.01.16 und Antwort des Senats Betr.:
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/2764 21. Wahlperiode 12.01.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 06.01.16 und Antwort des Senats Betr.:
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SENATSKANZLEI, 11:15 Uhr Punkt 1. Tagesordnungen der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 9. bis 11.05.2017 Herr Staatsrat Dr. Joachim Punkt 2. "Kann die alte Dorfschule in Burgdamm erhalten werden?"
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/5369 21. Wahlperiode 29.07.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Ovens (CDU) vom 22.07.16 und Antwort des Senats Betr.: er
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/9681 21. Wahlperiode 11.07.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 03.07.17 und Antwort des Senats Betr.:
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/9285 20. Wahlperiode 17.09.13 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Olaf Duge (GRÜNE) vom 09.09.13 und Antwort des Senats Betr.: Warteliste
Postneoliberale Strategien für bezahlbaren Wohnraum? Aktuelle wohnungspolitische Ansätze in Hamburg und Frankfurt am Main
Postneoliberale Strategien für bezahlbaren Wohnraum? Aktuelle wohnungspolitische Ansätze in Hamburg und Frankfurt am Main Joscha Metzger, M.A. Institut für Geographie, Universität Hamburg Dr. Sebastian
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Große Anfrage. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
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1. Beteiligungsbericht 2009 (Selbstbefassung gemäß 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft - GO)
20. WAHLPERIODE NR. 20/6 Protokoll der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses Öffentliche Unternehmen Sitzungsdatum: 2. Dezember 2011 Sitzungsort: Hamburg, im Rathaus, Raum 186 Sitzungsdauer:
Senatsbeschlüsse über die 168. Sitzung des Senats am , 11:15 Uhr
- 1-10.07.2018 Senatsbeschlüsse über die 168. Sitzung des Senats am 10.07.2018, 11:15 Uhr 4123.) "Sicherheit in Bremen nicht durch ausländische Konflikte und importierten Extremismus gefährden" (Große
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/7264 21. Wahlperiode 23.12.16 Schriftliche Klee Anfrage der Abgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 15.12.16 und Antwort des Senats Betr.:
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Plenarprotokoll 20/87 20. Wahlperiode 22.05.2014 87. Sitzung Donnerstag, 22. Mai 2014 Vorsitzende: Präsidentin Carola Veit, Erster Vizepräsident Frank Schira,
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/514 21. Wahlperiode 26.05.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 18.05.15 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3009 21. Wahlperiode Neufassung 22.02.16 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Suding (FDP) vom 26.01.16 und Antwort des Senats
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3438 21. Wahlperiode Neufassung 21.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Kruse und Jens Meyer (FDP) vom 25.02.16 und Antwort
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/5850 21. Wahlperiode 13.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 06.09.16 und Antwort des Senats Betr.: Wachsende
Vorläufiger Ablaufplan für die 150. Plenarsitzung
Stand: 29.11.2018 14:30 Uhr Vorläufiger Ablaufplan für die 150. Plenarsitng Uhrzeit TOP Thema Drucks.- Nr. - 150. Plenarsitng Überweisungsvorschlag Redezeit in Min. Geschätzte Zeit (Std./Min.) 09:00 Amtliche
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG 21. Wahlperiode 07.09.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 30.08.18 und Antwort des Senats Betr.: Personalie Amtsleitung
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/1822 21. Wahlperiode 13.10.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 05.10.15 und Antwort des Senats Betr.: Aktuelle
N i e d e r s c h r i f t
Ausschussdienst und Stenografischer Dienst N i e d e r s c h r i f t Finanzausschuss 19. Wahlperiode - 8. Sitzung am Donnerstag, dem 13. Oktober 2017, 9 Uhr, im Sitzungszimmer 139 des Landtags Schleswig-Holsteinischer
UNTERAUSSCHUSSES PRÜFUNG DER HAUSHALTSRECHNUNG
Frau Ksenija Bekeris Herrn Ole Thorben Buschhüter Herrn Murat Gözay Herrn Norbert Hackbusch Herrn Thilo Kleibauer Herrn Thomas Kreuzmann Frau Andrea Oelschläger Herr Dr. Mathias Petersen Herr Jan Quast
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/14320 20. Wahlperiode 23.01.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Roland Heintze (CDU) vom 16.01.15 und Antwort des Senats Betr.:
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung 11. Sitzung
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/11627 20. Wahlperiode 02.05.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Robert Bläsing und Carl-Edgar Jarchow (FDP) vom 24.04.14 und Antwort
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/13026 20. Wahlperiode 19.09.14 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 12.09.14 und Antwort des Senats Betr.:
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/11382 20. Wahlperiode 11.04.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 03.04.14 und Antwort des Senats Betr.:
StR Schätzle und StR Disch nehmen wieder an der Sitzung teil.
TOP 3.1 (verbundene Debatte mit TOP 4) Wohnungssituation in Freiburg h i e r : 1. Anträge zu G-17/230 a) Antrag nach 34 GemO der CDU-Fraktion vom 17.01.2018 b) Antrag nach 34 GemO der SPD-Fraktion vom
Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 17)
11.03.2016 Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 17) Herr Staatsrat Dr. Voges nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 21/3539 der Abg. Prien ( CDU
18. Wahlperiode. Da Frau Abg. Pieroth-Manelli (GRÜNE) das Amt der Schriftführerin innehatte, ist das Amt neu zu besetzen.
Plenar- und Ausschussdienst Beschlussprotokoll Öffentliche Sitzung Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Betriebe 20. Sitzung Beginn: Schluss: Vorsitz: 15.06 Uhr 17.20 Uhr Herr Frank-Christian Hansel (AfD)
Tagesordnung der Sitzung des Senats am , 11:15 Uhr
SENATSKANZLEI, 11:15 Uhr Punkt 1. Tagesordnungen der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 05. bis 07.12.2017 Herr Staatsrat Dr. Joachim Punkt 2. "Neue synthetische Drogen in Bremen" (Anfrage des Abgeordneten
KOLPINGSTADT KERPEN. N i e d e r s c h r i f t. Datum. Gremium: Nr. der Sitzung 1. Beginn. Ende :00 Uhr. Bürgerbeirat Manheim.
KOLPINGSTADT KERPEN N i e d e r s c h r i f t Gremium: Bürgerbeirat Manheim Nr. der Sitzung 1 Datum 05.04.2012 Beginn 18:00 Uhr Ende 18:40 Uhr Sitzungsort: Esperantostraße 4, Gemeindehaus Manheim ANWESEND:
Volks-/ Hauptschule. mittl. Bild. Absch Jahre Jahre Jahre Jahre 60 +
Tabelle 1: Zeitpunkt des Kohleausstiegs Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag einen schrittweisen Kohleausstieg beschlossen, um die nationalen Klimaschutzziele zu erreichen. Was meinen Sie, bis
Vorstellung von SAGA GWG Quartiersbeirat Karoviertel. Quartiersbeirat Karoviertel, , Torsten Kruse
Vorstellung von SAGA GWG Quartiersbeirat Karoviertel Quartiersbeirat Karoviertel, 02.07.15, Torsten Kruse SAGA GWG im Überblick Unser Geschäftsmodell als Bestandshalter Gesellschaftszweck: Sozialverantwortliche
UNTERAUSSCHUSSES PRÜFUNG DER HAUSHALTSRECHNUNG
Neufassung wegen Raumänderung am 26. Juni 2018 Frau Ksenija Bekeris Herrn Murat Gözay Herrn Norbert Hackbusch Herrn Thilo Kleibauer Herrn Thomas Kreuzmann Frau Andrea Oelschläger Herrn Dr. Mathias Petersen
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/8286 21. Wahlperiode 17.03.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Stöver und Jörg Hamann (CDU) vom 09.03.17 und Antwort des
Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 8)
18.11.2016 Niederschrift über die Sitzung der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen (TOP 8) Herr Staatsrat Pörksen nimmt Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage 21/6659 der Abg. Dutschke und
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/7953 21. Wahlperiode 21.02.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 13.02.17 und Antwort des Senats Betr.:
N i e d e r s c h r i f t
Ausschussdienst und Stenografischer Dienst N i e d e r s c h r i f t Finanzausschuss 19. Wahlperiode - 28. Sitzung (öffentlicher Teil) am Donnerstag, dem 7. Juni 2018, 10 Uhr, im Sitzungszimmer 142 des
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/10440 21. Wahlperiode 26.09.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 19.09.17 und Antwort
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/1276 21. Wahlperiode 12.08.15 Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft Betr.: Wahl von acht ehrenamtlichen Mitgliedern und deren
Protokoll. Stadtentwicklungsausschuss Nr. 21/16. der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses und des Stadtentwicklungsausschusses (zu TOP 1.
21. WAHLPERIODE Protokoll der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses und des Stadtentwicklungsausschusses (zu TOP 1.1) Sitzungsdatum: 3. November 2016 Sitzungsort: Hamburg, im Rathaus, Raum 151
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/8166 20. Wahlperiode 04.06.13 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Stefanie von Berg (GRÜNE) vom 28.05.13 und Antwort des Senats
Sie findet am Dienstag, 27. Februar 2018 um 17:00 Uhr statt. Sitzungsort: Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal, Neusser Tor 12
Bezirksvertretung 7 Düsseldorf, den 14.02.2018 Der Bezirksbürgermeister E I N L A D U N G Hiermit lade ich zu einer Sitzung ein. Sie findet am Dienstag, 27. Februar 2018 um 17:00 Uhr statt. Sitzungsort:
2. Wahl eines Mitglieds der staatlichen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz
B R E M I S C H E B Ü R G E R S C H A F T Landtag 19. Wahlperiode Beschlussprotokoll 6. Sitzung 14. 10. 15 Nr. 19/86 19/108 Nr. 19/86 Folgende Tagesordnungspunkte werden ausgesetzt: 1. Wahl von sieben
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/8755 20. Wahlperiode 02.08.13 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Kurt Duwe (FDP) vom 25.07.13 und Antwort des Senats Betr.: Büro-