Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Stefanie von Berg (GRÜNE) vom und Antwort des Senats Betr.: in öffentlich-rechtliche Gremien und Aufsichtsräte (II) Im Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm des Senats sind keine konkreten Zahlen für quoten in Aufsichtsräten und Vorständen öffentlichrechtlicher Unternehmen und Landesbetriebe aufgeführt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie hoch ist der aktuelle anteil in den Aufsichtsräten der öffentlichen Unternehmen Hamburgs und den Unternehmen, an denen Hamburg beteiligt ist? Bitte nach den Unternehmen einzeln auflisten. 2. Wie hat sich der anteil in den Aufsichtsräten der öffentlichen Unternehmen Hamburgs und den Unternehmen, an denen Hamburg beteiligt ist, seit dem 7. März 2011 entwickelt? Bitte nach den Unternehmen einzeln auflisten. Siehe Anlage 1. Aufgelistet sind die Beteiligungen Hamburgs, in denen mindestens ein Mandat im Aufsichtsgremium auf Vorschlag des Senats besetzt wird. 3. Wie viele Aufsichtsratsposten wurden seit dem 7. März 2011 neu besetzt? Wie viele der neu besetzten Aufsichtsratsposten wurden mit besetzt? Es wurden 314 Aufsichtsratsmandate neu besetzt, davon 101 Mandate mit. 4. Wie viele der neu besetzten Aufsichtsratsposten wurden durch den Senat vorgeschlagen? Wie hoch war dabei der anteil? Wer war dabei jeweils die vorschlagende Behörde? Es wurden 197 der Neubesetzungen durch den Senat vorgeschlagen. Der anteil liegt bei 40,1 Prozent. Der Vorschlag zur Besetzung erfolgte jeweils durch die Behörde, die für die Unternehmensbeteiligung fachlich zuständig ist. 5. Welche Quoten will der Senat in den öffentlichen Unternehmen Hamburgs bis 2018 beziehungsweise bis 2023 erreichen? Welche Maßnahmen ergreift der Senat hierzu? Der Senat hat sich in seinem Arbeitsprogramm zu einer geschlechterausgewogenen Besetzung von Aufsichtsräten bekannt. Die Senatskommission für öffentliche Unternehmen überprüft halbjährlich die geschlechterausgewogene Besetzung von Gremien der Beteiligungen und bemüht sich bei jeder Neubesetzung um eine entsprechende Berücksichtigung dieses Grundsatzes. Darüber hinaus wird die zuständige Behörde den Senat noch im 2. Quartal dieses Jahres mit dem Entwurf eines Gesetzes über die Besetzung von Gremien im Einflussbereich der Freien und Hansestadt Hamburg mit und Männern (Hamburgisches Gremienbesetzungsgesetz HmbGremBG) befassen. Im Übrigen siehe Drs. 20/7126.

2 Drucksache 20/8166 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode 6. Wie hoch ist der anteil in den Kuratorien des HWWI, der Innovationsstiftung, im Ausschuss für Katastrophenschutz, im Verwaltungsausschuss des Norddeutschen Zentrums für die Weiterentwicklung der Pflege und in der Stiftung Ausgleich zwischen Tätern und Opfern von Straftaten? Bitte nach jeweiligem Gremium aufschlüsseln. Institution Anteil Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut gemeinnützige GmbH (Kuratorium) 12,5 % Innovationsstiftung Hamburg (Kuratorium) 0 % Ausschuss für Katastrophenschutz 18 % Verwaltungsausschuss des Norddeutschen Zentrums zur Weiterentwicklung 80 % der Pflege (NDZ) Stiftung Ausgleich zwischen Tätern und Opfern von Straftaten (Vorstand) 66,6 % 7. Wie hoch ist der prozentuale Anteil von in Führungspositionen im öffentlichen Dienst der Stadt Hamburg? Welchen Anteil daran machen mit Migrationshintergrund aus? Bitte aufschlüsseln. Insgesamt gab es zum 31. Dezember Führungskräfte in der hamburgischen Verwaltung, davon waren Der anteil beträgt somit 38,3 Prozent. Die nachfolgende Tabelle bildet den jeweiligen anteil in den Behörden, Ämtern und Einrichtungen beziehungsweise Landesbetrieben ab. Führungskräfte Bürgerschaft, Verfassungsgericht, Rechnungshof 30,0% Senat und Senatsämter 30,8% Bezirksamt Hamburg-Mitte 36,4% Bezirksamt Altona 40,3% Bezirksamt Eimsbüttel 44,7% Bezirksamt Hamburg-Nord 47,2% Bezirksamt Wandsbek 42,6% Bezirksamt Bergedorf 33,8% Bezirksamt Harburg 48,6% Behörde für Justiz und Gleichstellung 45,6% Behörde für Schule und Berufsbildung 57,4% Behörde für Wissenschaft und Forschung 41,7% Kulturbehörde 30,6% Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 46,8% Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz 48,5% Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt 30,9% Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation 34,3% Behörde für Inneres und Sport 12,3% Finanzbehörde 42,3% Einzelpläne gesamt 39,3% Zentrum für Aus- und Fortbildung Hamburg 61,5% HafenCity Universität Hamburg 30,4% Hochschule für Angewandte Wissenschaften 27,3% Hochschule für bildende Künste 33,3% Hochschule für Musik und Theater 28,6% Technische Universität Hamburg-Harburg 19,3% Universität Hamburg 34,2% Institut für Hygiene und Umwelt 46,5% Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt/Hochbau 50,0% Kasse.Hamburg 50,0% Einrichtungen 15 LHO gesamt 32,9% Rathaus-Service 80,0% Zentrum für Personaldienste 50,0% Hamburger Institut für Berufliche Bildung 40,7% Hamburger Volkshochschule 65,4% Staats- und Universitätsbibliothek 72,0% Planetarium Hamburg 0,0% Landesbetrieb Erziehung und Beratung 51,9% Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung 27,9% Großmarkt Obst, Gemüse und Blumen 12,5% Landesbetrieb Straßen, Brücken u. Gewässer 17,4% Landesbetrieb Verkehr 37,8% Hamburgische Münze 0,0% Landesbetrieb Gebäudereinigung Hamburg Sondervermögen Schule - Bau und Betrieb 50,0% Landesbetriebe 26 LHO gesamt 40,9% 38,3% Quelle: ZPD 1 Angaben zu in Führung beruhen folgend auf dem statistischen Personalbestand im Wirkungsmonat Dezember 2012 zum Abrechnungsstand Februar

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/8166 Daten zum Anteil von in Führungsfunktionen mit Migrationshintergrund liegen dem Personalamt nicht vor. Das Merkmal Migrationshintergrund wird aus rechtlichen Gründen nicht erfasst. 8. Welchen Anteil haben in den Führungspositionen in Hamburger öffentlichen Unternehmen (2007, 2008, 2009, 2010, 2011, 2012, 2013)? Welchen Anteil daran machen mit Migrationshintergrund aus? Bitte nach Jahren aufschlüsseln. Siehe Anlage 2. Zum Migrationshintergrund siehe Antwort zu Welche konkreten Ziele strebt der Senat in Bezug auf die Verbesserung der Erwerbssituation von hinsichtlich des Anteils an Führungspositionen vor welchem Zeithorizont in Hamburg an? 10. Welche konkreten Maßnahmen sollen in dem angestrebten Zeitraum dazu führen, dass diese Ziele erreicht werden? Welche Erfolgsindikatoren werden dabei für welche Maßnahmen angelegt? Siehe Drs. 20/ Wie hoch ist der anteil bei den Unternehmen, die nur vom Senat besetzt werden (ReGE Hamburg, HHLA, TuTech, TÜV, AKN)? Bitte aufschlüsseln. Unternehmen Anteil in Aufsichtsgremien Anzahl Senatsvertreter ReGe Hamburg Projekt- 40 % 5 Realisierungsgesellschaft mbh Hamburger Hafen und Logistik AG 33 % 6 TuTech Innovation GmbH 0 % 2 TÜV Hanse GmbH 50 % 2 AKN Eisenbahn AG 33 % Wie hoch ist der Anteil der vom Senat in folgende Gremien entsandten : Hamburger Hochbahn, Hamburg Airport, HAB, SAGA GWG sowie HPA? Bitte aufschlüsseln. Unternehmen Anteil in Aufsichtsgremien Anzahl Senatsvertreter Hamburger Hochbahn AG 13 % 8 Flughafen Hamburg GmbH 17 % 6 HAB Hamburger Arbeit- 17 % 6 Beschäftigungsgesellschaft mbh SAGA Siedlungsaktiengesellschaft 50 % 6 Hamburg Port Authority AöR 0 % 6 3

4 Drucksache 20/8166 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Nr. Beteiligungen der Freien und Hansestadt Hamburg, in deren Aufsichtsgremien mindestens ein Mandat mit einem Senatsvertreter besetzt ist * anteil Anlage 1 vom Frau enanteil Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation: 1 Hamburger Hochbahn AG % % 2 Alstertouristik Hamburg GmbH % % 3 HADAG Seetouristik und Fährdienst AG % % Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG % % 4 5 AKN Eisenbahn AG % % 6 P+R-Betriebsgesellschaft mbh 6 0 0% % 7 Hamburger Verkehrsverbund GmbH % % 8 Flughafen Hamburg GmbH % % 9 Hamburger Hafen und Logistik AG % % 10 Hamburg Port Authority A.ö.R % % 11 Hamburg Messe und Congress GmbH % % hamburg.de GmbH & Co. KG (Gesellschafterversammlung) % 5 0 0% 13 Hamburg Tourismus GmbH % % HWF Hamburgische Gesell. f. Wirtschaftsförderung mbh % 9 0 0% 15 Hamburg Marketing GmbH % % Norgenta Norddeutsche Life Science 16 Agentur GmbH % % Erneuerbare Energien Hamburg 17 GmbH % 6 0 0% 18 Fischmarkt Hamburg Altona GmbH 6 0 0% 6 0 0% ZAL Zentrum für Angewandte Luftfahrtforschung GmbH % 7 0 0% 20 Wachstumsinitiative Süderelbe AG % % 21 Eichdirektion Nord A.ö.R % % Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs und -bau GmbH % % Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt: 23 IBA Hamburg GmbH % % IGS Internationale Gartenschau Hamburg 2013 GmbH % % Hamburgische Wohnungsbaukreditanstalt A.ö.R % % SAGA Siedlungsaktiengesellschaft 26 Hamburg % % 27 HafenCity Hamburg GmbH % % 28 Hamburger Wasserwerke GmbH 9 0 0% % Consulaqua Hamburg Beratungsgesellschaft mbh % % Bäderland Hamburg GmbH 6 0 0% % 31 Stadtreinigung Hamburg A.ö.R % % 32 Hamburg Energie GmbH 6 0 0% % 33 GBS Gesellschaft z. Beseitigung v. Sonderabfällen mbh % % 4

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/8166 Nr Beteiligungen der Freien und Hansestadt Hamburg, in deren Aufsichtsgremien mindestens ein Mandat mit einem Senatsvertreter besetzt ist * anteil Frau enanteil noch Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt: Hamburger Stadtentwässerung A.ö.R % % Hamburg Netz GmbH (FHH-Vertreter ab Juni 2012) vor Gründung % Stromnetz Hamburg GmbH (FHH- Vertreter ab Juni 2012) vor Gründung % Vattenfall Wärme Hamburg GmbH (FHH-Vertreter ab Juni 2012) vor Gründung % Hamburger Friedhöfe A.ö.R % % Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration: Berufsförderungswerk Hamburg 39 GmbH % % HAB Hamburger Arbeit- 40 Beschäftigungsges. mbh % % 41 Elbe-Werkstätten GmbH % % 42 f & w fördern u. wohnen A.ö.R % % Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten ggmbh % % 44 Vereinigung Kitaservericegesellschaft mbh % % Kulturbehörde: 45 Hamburgische Staatsoper GmbH % % 46 Neue Schauspielhaus GmbH % % 47 Thalia Theater GmbH % % 48 Deichtorhallen Hamburg GmbH % % FilmFörderung Hamburg Schleswig- 49 Holstein GmbH % % 50 HamburgMusik ggmbh % % Elbphilharmonie Hamburg Bau GmbH 51 & Co. KG 8 0 0% 8 0 0% Elphilharmonie und Laiszhalle Service GmbH % % Hamburg Kreativ GmbH % % Behörde für Wissenschaft und Forschung: Universitätsklinikum Hamburg- 54 Eppendorf K.ö.R % % 55 LZN Laser Zentrum Nord GmbH 5 0 0% 5 0 0% 56 TuTech Innovation GmbH 4 0 0% 4 0 0% NITHH Northern Institute of Technology Hamburg-Harburg GmbH % % 58 European Screening Port GmbH % 3 0 0% CAN Centrum für Angewandte Nanotechnologie GmbH % 6 0 0% Universität Hamburg Marketing GmbH % % MultimediaKontor Hamburg GmbH 5 0 0% 5 0 0% 62 HMS Hamburg media school GmbH % % 5

6 Drucksache 20/8166 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Nr. Beteiligungen der Freien und Hansestadt Hamburg, in deren Aufsichtsgremien mindestens ein Mandat mit einem Senatsvertreter besetzt ist * anteil Frau enanteil Finanzbehörde: HGV Hamb. Ges. f. Vermög. u. Beteilig.management mbh % % SpriAG Sprinkenhof AG % % 65 Lotto Hamburg GmbH % % 66 SGG Gebäudeeigenreinigung mbh % % 67 Hapag-Lloyd AG % % ReGe Hamburg Projekt- 68 Realisierungsgesellschaft mbh % % Projektierungsgesellschaft Finkenwerder mbh & Co. KG % % 70 Dataport A.ö.R % % Hamburgischer Versorgungsfonds 71 (HVF) A.ö.R % % 72 HSH Finanzfonds A.ö.R % 4 0 0% 73 HSH Nordbank AG % % GKL Gemeinsame Klassenlotterie der 74 Länder A.öR. (bis NKL) % % 75 Asklepios Kliniken Hamburg GmbH % % 76 GMH Gebäudemanagement Hamburg GmbH (bis GWG Gewerbe Gesellschaft für Kommunalund Gewerbeimmobilien) 3 0 0% % Behörde für Inneres und Sport: IMPF Hamburgische Immobilien 77 Management GmbH % % 78 TÜV Hanse GmbH % % Statistisches Amt f. Hamburg u. Schleswig-H. A.ö.R % % Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz: Inpha GmbH- Institut für pharmazeutische und angewandte Analytik (ehem. AMI Arzneimitteluntersuchungsinstitut Nord GmbH) % % Gesamt ,6 % * Veränderungen im Vergleich zur Drs. 20/5374: Dedalus GmbH & Co.KGaA ist keine Beteiligung mehr, HHLA Container Terminals GmbH und HHLA Rosshafen Terminal GmbH haben keine Senatsvertreter mehr im Aufsichtsgremium und die VereinigungKitaservicegesellschaft ist neu mitaufgenommen worden. 25,1 % 6

7 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/8166 Stand: Anlage 2 Zu Frage 8: Welchen Anteil haben in den Führungspositionen (hier: Geschäftsführung und die 2 darunter liegenden Hierarchieebenen) in Hamburger Öffentlichen Unternehmen (2007, 2008, 2009, 2010, 2011, 2012, 2013) (hier: direkte Mehrheitsbeteiligungen der FHH und der HGV)? Welchen Anteil daran machen mit Migrationshintergrund aus? Bitte nach Jahren aufschlüsseln. Öffentliche Unternehmen Jahr Anteil Anteil mit Migrationshintergrund BWVI Hamburger Hochbahn AG % 0% % 0% % 0% % 0% % 0% % 0% % 0% P&R Betriebsgesellschaft mbh % entfällt % entfällt % entfällt % entfällt % entfällt % entfällt % entfällt Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG % % % % % 28% % 22% % 22% HVV Hamburger Verkehrsverbund GmbH Hamburg Port Authority AöR Anmerkung zur Erhebung des Migrationshintergrunds: Diese Information lässt sich bei der HPA nicht erheben, da die HPA nur die Staatsangehörigkeiten im System hinterlegt hat. Alle auf dieser Führungsebene haben bei der HPA die deutsche Staatsbürgerschaft % 0% % 0% % 0% % 0% % 0% % 0% 0% (Stand Mai) 0% % 0% % 0% % 0% % 0% % 0% % 0% % 0% Flughafen Hamburg GmbH % Der Anteil der % mit Migrations % hintergrund kann % wegen nicht % von der FHG ermittel % baren Daten nicht % angegeben werden 7

8 Drucksache 20/8166 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Öffentliche Unternehmen Jahr Anteil Anteil mit Migrationshintergrund Hamburg Messe und Congress GmbH % 0% % 0% % 0% % 0% % 0% % 0% % 0% MAZ level one GmbH % entfällt % entfällt % entfällt % entfällt % entfällt % entfällt % entfällt Hamburg Marketing GmbH % 0% % 0% % 0% % 0% % 0% % 0% % 0% Erneuerbare Energien Hamburg GmbH 2007 vor Gründung entfällt 2008 vor Gründung entfällt 2009 vor Gründung entfällt 2010 vor Gründung entfällt % entfällt % entfällt % entfällt Hamburger Hafen und Logistik AG 2007 Die Hamburger Hafen und Logsitik AG (HHLA) macht aus aktienrechtlichen Gründen keine 2010 Angaben. In den veröffentlichten 2011 Geschäftsberichten ist das Ziel der HHLA, eine quote in 2012 Führungspositionen von 20% zu erreichen, aufgeführt. Nähere Angaben wurden nicht veröffentlicht in Führungspositionen bei der AKN = 1% = ca. 3% kein Migrationshintergrund in den Jahren