Niederschrift über die Senatssitzung (MI.1) gibt Herr Staatsrat Pörksen das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

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1 Niederschrift über die Senatssitzung (MI.1) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12294 des Abg. Gladiator ( CDU ) Nachhaltigkeit von Windkraftanlagen (II) Drucksache Nr. 2018/707,

2 Niederschrift über die Senatssitzuna (III.2) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12295 des Abg. Thering ( CDU } "Pünktlichkeit stiehlt uns die beste Zeit", Unpünktlichkeit raubt hingegen den letzten Nerv - Störungen und Pannen bei der U-Bahn und der AKN Drucksache Nr. 2018/708, Fürdie Rinhtiakeit

3 Niederschrift über die Senatssitzunq (III.3) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12296 des Abg. Kruse { FDP ) HSH Nordbank - wie gelingt der Übergang der Einlagensicherungsfonds? Drucksache Nr. 2018/709, Für die Richtigkeit Annette Korn

4 Niederschrift über die Senatssitzuna (III.4) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12297 des Abg. Kruse ( FDP ) Paketdienste in Behörden - Service auf Kosten der Steuerzahler? Drucksache Nr. 2018/710, Für die Richtigkeit \j Annette Korn

5 Niederschrift über die Senatssitzunq (III.5) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12298 der Abg. von TreuenfelS'Frowein ( FDP ) Tracking und Social Plugins auf Webseiten der Freien und Hansestadt Hamburg Drucksache Nr. 2018/711,

6 Niederschrift über die Senatssitzunq (III.6) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12299 der Abg. Kruse und Duwe ( FDP ) Verbringung von Sedimenten (XXXIV) - seid verschlungen, Millionen Drucksache Nr. 2018/712, Für die Richtigkeit, Annette Korn

7 20, Niederschrift über die Senatssitzunq (I1I.7) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12300 der Abg. Dutschke ( FDP ) Drogentote in der Freien und Flansestadt Hamburg (II) Drucksache Nr. 2018/713, Für die Richtigkeit

8 Niederschrift über die Senatssitzunq (III.8) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12301 der Abg. Dutschke und Duwe ( FDP ) Kantine des Bezirksamtes Mitte Drucksache Nr. 2018/714, Für die Richtigkeit

9 Niederschrift über die Senatssitzuna (III.9) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12302 der Abg. Dutschke und Duwe ( FDP ) Umzug des Bezirksamtes Mitte Drucksache Nr. 2018/715, l ^r rlip Rinhtinkpit

10 Niederschrift über die Senatssitzunq (111.10) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12303 des Abg. Meyer ( FDP ) Heinrich-Hertz-Turm (Fernsehturm) für Hamburg - Wie ist der aktuelle Stand? Drucksache Nr. 2018/716, Für die Richtigkeit Annette Korn

11 Niederschrift über die Senatssitzunq (Mi.11) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12304 des Abg. Kruse ( FDP ) Korruptionsregister - Bürokratiemonster und unangemessener Generalverdacht? (II!) Drucksache Nr. 2018/717, Für die Richtiakeit

12 Niederschrift über die Senatssitzung (III.12) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12305 des Abg. Jersch ( Die Linke ) Fahrverbote in Hamburg: Müssen nun die Luftmessstationen versetzt werden? Drucksache Nr. 2018/718, c

13 Niederschrift über die Senatssitzuna (lil.13) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12306 der Abg. Thering und Seelmaecker ( CDU ) Wald oder U-Bahnwerkstatt in Ohlsdorf? Drucksache Nr. 2018/719, Für die Richtigkeit

14 Niederschrift über die Senatssitzunq (111.14) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12307 der Abg. Ovens und Grunwaldt { CDU ) Berufliche Hochschule Hamburg - Ankündigung lässt viele Fragen offen Drucksache Nr. 2018/720, Für die Richtigkeit

15 Niederschrift über die Senatssitzunq (III.15) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12308 des Abg. Ovens ( CDU ) Stehen Auslandsreisen und Empfänge des Senats noch im Verhältnis zu Investitionen in die Zukunft unserer Stadt? Drucksache Nr. 2018/721,

16 Niederschrift über die Senatssitzuna (III.16) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12325 des Abg. Ovens ( CDU ) Wie steht es um das Kontaktstudium an den Hamburger Hochschulen? Drucksache Nr. 2018/722,

17 Niederschrift über die Senatssitzunq (III.17) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12326 des Abg. Ovens ( CDU ) Bürokratieabbau für die Gründerszene - Was hat Rot-Grün bislang bewegt? Drucksache Nr, 2018/723, Rirhtinkoit

18 Niederschrift über die Senatssitzunq (111.18) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12328 der Abg. Lorkowski und Ehlebracht (AfD ) Sportstätten in Hamburg Drucksache Nr. 2018/725, Für die Richtigkeit

19 Niederschrift über die Senatssitzung (IN.19) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12329 des Abg. Feineis (AfD ) Herausforderungen für das Gesundheitswesen durch Migration Drucksache Nr. 2018/726,

20 Niederschrift über die Senatssitzung (III.20) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12330 der Abg. Schneider ( Die Unke ) Frauen bei der Polizei Hamburg Drucksache Nr. 2018/727, Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt; Für die Richtigkeit Annette Korn

21 Niederschrift über die Senatssitzunq (III.21) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12331 der Abg. Schneider ( Die Linke ) "Montagsdemos" in Hamburg Drucksache Nr. 2018/728,

22 Niederschrift über die Senatssitzuna (MI.22) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12332 der Abg. Nicolaysen ( FDP ) Flüchtlingsschiff Transit (IV) Drucksache Nr. 2018/729,

23 Niederschrift über die Senatssitzunq (II1.23) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12333 der Abg. Meyer und Jarchow ( FDP ) Kulturarbeit in den Stadtteilen - Nachfrage Drucksache Nr. 2018/730, Für die Richtigkeit Annette Korn

24 Niederschrift über die Senatssitzung (III.24) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12334 des Abg. Thering ( CDU ) Entwicklung der Fluglärmbeschwerden und Verspätungen in Hamburg 2018 Drucksache Nr. 2018/731, Für die Richtigkeit Annette Korn

25 Niederschrift über die Senatssitzuna (III.25) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12335 der Abg. Thering und Seelmaecker ( CDU ) Parken am Hamburger Flughafen - Wie haben sich die Steilplatzkapazitäten und deren Auslastung in den vergangenen Jahren entwickelt? Drucksache Nr. 2018/732, Ri''htini.oir

26 Niederschrift über die Senatssitzung (III.26) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12336 der Abg. Celik ( Die Linke ) Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz in Hamburg Drucksache Nr. 2018/733, Für die Richtigkeit Annette Korn

27 Niederschrift über die Senatssitzung (III.27) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12337 des Abg. Thering ( CDU ) Wie lange noch währen die "Fahrbahnschäden" auf der AI in Richtung Süden, bevor sie endlich "gut" werden? Drucksache Nr. 2018/734,

28 Niederschrift über die Senatssitzung (I1I.28) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12344 des Abg. Kleibauer ( CDU ) Was plant die Stadt nach dem Ankauf von Grünflächen in Bergstedt? (2) Drucksache Nr. 2018/735,

29 Niederschrift über die Senatssitzung (III.29) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12345 des Abg. Lorkowski {AfD ) Politisch und religiös motivierte Straftaten in Hamburg Drucksache Nr. 2018/736, Für die Richtigkeit Annette Korn

30 Niederschrift über die Senatssitzuna (III.30) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12346 des Abg. Ovens und Erkalp ( CDU ) Wird das Institut für Berufs und Wirtschaftspädagogik kaputtgespart? Drucksache Nr. 2018/737, Für die Richtiakeit

31 Niederschrift über die Senatssitzuna (III.31) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12347 des Abg. Wersich ( CDU ) Ein Jüdisches Museum für Hamburg? Drucksache Nr. 2018/739, Fl'ir Rinhtinlfoit

32 Niederschrift über die Senatssitzunq (III.32) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12348 des Abg. Wersich ( CDU ) Wie ehrt Hamburg Arp Schnitger? Drucksache Nr. 2018/740, Für die Rinhtinkpit V/ Annette Korn

33 Niederschrift über die Senatssitzunq (III.33) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12349 des Abg. Kleibauer ( CDU ) Wann legt der Senat endlich das Gutachten zum Sanierungsbedarf der Gebäude der Universität Hamburg vor? Drucksache Nr. 2018/741,

34 Niederschrift über die Senatssitzunq (II1.34) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12350 des Abg. Kleibauer ( CDU ) Kahlschlag in den Walddörfern: Hat die Stadt die ersatzlose Rodung einer Waldfläche genehmigt? (3) Drucksache Nr. 2018/742,

35 Niederschrift über die Senatssitzung (III.35) Schriftliche Kleine Anfrage 21/12351 des Abg. Ovens ( CDU ) Hochschulen stärken - Fördert der Senat den akademischen Austausch mit Hamburgs Partnerstädten? Drucksache Nr. 2018/743, Qr_ Verteiler Pfir HIo Ri^htinlroit

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