Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Robert Heinemann (CDU) vom und Antwort des Senats Betr.: Betreute Spielplätze Das er Abendblatt berichtete am 20. August 2011 über Bedrohte Kinderparadiese. In diesem Zusammenhang frage ich den Senat: 1. Wie viele betreute Spielplätze gibt es derzeit in? Es gibt derzeit 31 betreute Spielplätze in, davon werden 27 vom Träger Aktion Kinderparadies - betrieben. 2. An welchen Standorten gibt es seit wann betreute Spielplätze? Bitte jeweils mit Angabe des Bezirkes. 3. Wer ist jeweils Träger der betreuten Spielplätze? Siehe Anlage. 4. Wie viele Kinder werden durchschnittlich jeden Tag auf den betreuten Spielplätzen insgesamt betreut? Im Jahr 2010 wurden an den jeweiligen Öffnungstagen durchschnittlich insgesamt 340 Kinder auf den betreuten Spielplätzen des Trägers Aktion Kinderparadies - Betreute Kinderspielplätze betreut. Ein weiterer betreuter Spielplatz wurde im Jahr 2010 regelmäßig von 16 Kindern und zeitweise von 27 weiteren Kindern genutzt. Darüber hinaus liegen Daten zur Nutzung vor. 5. In welcher Höhe fallen für die betreuten Spielplätze in 2011 Betriebsausgaben bei der Freien und Hansestadt an? Für das Jahr 2011 hat der Träger Aktion Kinderparadies - für die von ihm betreuten Spielplätze eine Zuwendung in Höhe von Euro von der Freien und Hansestadt erhalten, um die Betriebskosten (Personal- und Sachkosten) zu decken. Darüber hinaus werden Aufwendungen der Bezirksämter in 2011 (ohne Personalkosten für bezirkliche Beschäftigte) in der Anlage als geschätzte Kosten auf Basis der Kosten der vergangenen Jahre dargestellt. Sofern nichts anderes erwähnt ist, beziehen sich die Angaben ausschließlich auf Aufwendungen für die Wetterschutzhäuser. Siehe Anlage. 6. In welcher Höhe hat die Freie und Hansestadt in den letzten fünf Jahren Investitionen an den einzelnen Standorten aus welchen Haushalten unterstützt? Welche Mittel davon wurden dabei von den jeweiligen Bezirken zur Verfügung gestellt?

2 Drucksache 20/1330 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt 20. Wahlperiode Die Investitionsmittel wurden aus dem Titel Planung, Instandsetzung, Neuanlage und Umgestaltung von Grünanlagen und Spielplätzen von der zuständigen Behörde veranschlagt und den Bezirksämtern zugewiesen. 7. Was würde es bei einer normalen Einkommensverteilung der Eltern die Stadt kosten, wenn die betreuten Kinder stattdessen einen Fünf-Stunden-Platz in der Krippe in Anspruch nehmen würden? Die zur Beantwortung benötigten Daten der unter dreijährigen Besucherinnen und Besucher von betreuten Spielplätzen werden statistisch nicht erfasst. Eine nachträgliche Erhebung ist nicht möglich. Deshalb kann eine Berechnung der Kosten bei einer alternativen Inanspruchnahme von Krippenplätzen nicht durchgeführt werden. 8. Welche Konsequenzen zieht der Senat aus der Differenz der Kosten zu 7. und 5. bezüglich des kommenden Rechtsanspruches auf einen Krippenplatz? Der Senat strebt den Erhalt der bedarfsgerechten und wirtschaftlich betriebenen Standorte in der bisher angebotenen Form auch unabhängig von den Kostendifferenzen an. 9. In welcher Höhe besteht an den einzelnen Standorten derzeit nach Kenntnis des Senates jeweils ein Investitionsbedarf? Sofern die Bezirksämter Investitionsbedarfe beziffern können, sind diese der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Standorte Investitionskosten in Tsd. Fischers Allee 8 Goetheallee 3,5 Hohenzollernring 15 Lippmannstraße 10 Lisztstraße 25 Bartelstraße/Schulterblatt 4 Sternschanze 5 Schillerufer Welche Mittel hat der Senat dafür im Haushalt 2011/2012 eingeplant? Im Haushalt 2011/2012 sind gesonderten Investitionsmittel für Wetterschutzhäuser vorgesehen. Der Neubau oder die Grundsanierung einzelner Wetterschutzhäuser auf Spielplätzen, die von Aktion Kinderparadies - genutzt werden, sind in der Vergangenheit bei Grundinstandsetzung der Spielplätze aus dem Titel Planung, Instandsetzung, Neuanlage und Umgestaltung von Grünanlagen und Spielplätzen finanziert worden. 11. Hat es seit März 2011 Gespräche zwischen dem Verein Aktion Kinderparadies und der Stadt bezüglich der Investitionsbedarfe gegeben? Wenn ja, wann, mit wem und mit welchem Ergebnis? Den zuständigen Behörden sind dokumentierten Gespräche bekannt. 12. Wann ging beim Mitte ein Antrag des Vereins ein, einen betreuten Modell-Spielplatz auf dem igs-gelände zu schaffen? Ein Antrag auf die Einrichtung eines betreuten Kinderspielplatzes seitens des Vereins Aktion Kinderparadies - ist beim zuständigen nicht eingegangen. Dem liegt ein Schreiben der igs hamburg 2013 gmbh vom 19. Februar 2010 vor, in dem der Betrieb einer Kindertageseinrichtung (Krippenbereich) in Trägerschaft des Vereins für die Zeit nach der Gartenschau angeregt wurde. 13. Wann hat das Mitte in welcher Form reagiert? 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt 20. Wahlperiode Drucksache 20/1330 Das -Mitte hat im Rahmen regelmäßiger Arbeitsgespräche mit der igs hamburg 2013 gmbh das Thema aufgegriffen und mündlich auf die grundsätzliche planungsrechtliche Problematik von Kita-Betrieben in öffentlichen Grünanlagen hingewiesen. Eine weitere Befassung mit diesem Thema hat nicht stattgefunden. 14. Wie beurteilt die igs die Idee? Die igs hamburg 2013 gmbh hat die Umsetzung der Idee gegenüber dem zuständigen angeregt (siehe Antwort zu 12.). 15. Wie beurteilt der Senat die Idee? Der zuständigen Behörde liegt kein Antrag auf Erlaubnis des Betriebs einer Kindertageseinrichtung vor. Eine Beurteilung ist deshalb nicht möglich. 16. Welche Ursache hat es nach Ansicht des Senats, dass die betreuten Spielplätze in SPD-regierten Bezirken offenbar deutlich schlechter gestellt sind als in (bislang) CDU-regierten Bezirken? So mussten die ersten beiden betreuten Spielplätze in Nord geschlossen werden, für den Spielplatz Meenkwiese gab es im Bezirk Nord laut Artikel rlei Unterstützung und für das igs-konzept fehlt offenbar jede Unterstützung durch den Bezirk Mitte. Hingegen schreibt das er Abendblatt : Zwar gebe es auch andere Fälle, etwa im Bezirk Wandsbek, wo die Kooperation besser laufe,... Der vom Fragesteller unterstellte Zusammenhang besteht nicht. Im Übrigen siehe Drs. 20/

4 4 Ham- burg- Mitte Altona Spielplatz 1974 Träger Arbeitsgemeinschaft ca. 200 Grabenstraße/Vorwerkstraßnenviertel Karoli- Am Elisabethgehölz Karl-Arnold- Ring Spielhaus Bartelstraße/ Schulterblatt Spielhaus Aktion Kinderparadies Aktion Kinderparadies Träger Elterninitiative BaSch 1992 Träger Methodistische Sternschanze Erlöserkirche Fischers Allee Aktion Kinderparadies - Goetheallee Aktion Kinderparadies - Hohenzollernring Lippmannstraße Aktion Kinderparadies Aktion Kinderparadies - Lisztstraße Aktion Kinderparadies - ca. 200 ca. 200 Die vom Altona zu tragenden Kosten werden nicht ermittelt. Geschätzt belaufen sie sich auf ca für alle genannten Spielplätze und Wetterschutzhäuser. Anlage Drucksache 20/1330 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt 20. Wahlperiode

5 5 Eimsbüttel Ham- burg- Nord Bellealliancestraße Aktion Kinderparadies - ca Betreute Kinderspiel- plätze Garbestraße Aktion Kinderparadies - ca Oberstraße Aktion Kinderparadies - ca Ordulfstraße Aktion Kinderparadies - ca Bachstraße Aktion Kinderparadies - Bilser Straße Aktion Kinderparadies - Eppendorfer Park Aktion Kinderparadies - ca : ca : ca ca. 30 ca : ca : ca : ca für Wetterschutzhaus Erdkampsweg ca : ca : ca : ca für Wetterschutzhaus 2011: ca , ca in Planung für Wetterschutzhaus und Spielplatz Grasweg Aktion Kinderparadies - ca : ca : ca für Wetterschutzhaus 2010: ca für Wetterschutzhaus Bürgerschaft der Freien und Hansestadt 20. Wahlperiode Drucksache 20/1330

6 6 noch Ham- burg- Nord Wandsbek Graumannsweg Aktion Kinderparadies - ca : ca Betreute Kinderspiel- 2011: ca plätze Höltystraße Aktion Kinderparadies - Lattenkamp/ Meenkwiese Schwalbenstraße Hanssensweg/Hölderlinpark Nordheimstr./ Eichenlohweg Aktion Kinderparadies Aktion Kinderparadies - Betreute Kinderspiel- Die Betreuung findet nicht mehr statt. Die Betreuung findet nicht mehr statt. plätze Aktion Kinderparadies - Aktion Kinderparadies - Am Pfeilshof Aktion Kinderparadies - Arnswalder Straße Aktion Kinderparadies - Jakobipark Aktion Kinderparadies - Ölmühlen-weg Aktion Kinderparadies - ca : ca : ca /11: ca für Wetterschutzhaus ca : ca : ca. 800 ca : ca ca : ca ca. 30 In Wandsbek erfolgt Ausgabentrennung in betreute (4) und nicht betreute (119) Spielplätze sowie Ausgaben für Grünanlagen und Kleingärten. Die Höhe der Betriebsausgaben für die vier betreuten Spielplätze lässt sich mit einem vertretbaren Verwaltungsaufwand in der zur Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit bei insgesamt 123 Kinderspielplätzen im Bezirk nicht beantworten. 2009: ca für Wetterschutzhaus 2010: ca für Wetterschutzhaus Keine 2007/2008: ca für Spielplatz und Wetterschutzhaus Drucksache 20/1330 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt 20. Wahlperiode

7 7 Bergedorf Parktantenhaus Vor mehr als Sprungbrett e. V. ca Pletten- 30 Jahren bergstraße Schillerufer Aktion Kinderparadies - Harburg Binnenfeld Aktion Kinderparadies - Winsener Straße Harburger Rathausplatz Aktion Kinderparadies - Die Betreuung findet nicht mehr statt. Aktion Kinderparadies - ca ca : ca ca : ca ca : ca für Spielplatz und Wetterschutzhaus 2008/2009: ca für Spielplatz und Wetterschutzhaus Bürgerschaft der Freien und Hansestadt 20. Wahlperiode Drucksache 20/1330