Viertes ergänzendes Verwaltungsabkommen zum

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1 Viertes ergänzendes Verwaltungsabkommen zum Verwaltungsabkommen über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten (VA Altlastenfinanzierung) in der Fassung vom 10. Januar 1995 über die Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Jahren (VA V Braunkohlesanierung) vom 09. Oktober 2012 Viertes ergänzendes Verwaltungsabkommen zum Verwaltungsabkommen über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten (VA Altlastenfinanzierung) in der Fassung vom 10. Januar 1995 über die Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Jahren (VA V Braunkohlesanierung) vom 09. Oktober

2 2 Maßnahmen Maßnahmen der bergbaulichen Grundsicherung gemäß den Anforderungen des Bundesberggesetzes (BBergG) und die Wiederherstellung eines ausgeglichenen und sich selbst regulierenden Wasserhaushaltes Maßnahmen im Rahmen der Rechtsverpflichtung der LMBV Finanzierung: Bund und Braunkohleländer im Verhältnis 75% zu 25% 2

3 BL Sachsen-Anhalt Projekt Tagebau Goitsche Geplanter Kostenumfang der Sanierungsmaßnahmen: Freistaat Sachsen 3

4 Ausgewählte 2 Maßnahmen Goitzsche (Sächsischer Teil) Goitzsche Sanierungsmaßnahmen zur Regulierung der Vorflutverhältnisse nahe der Ortslage Sausedlitz Herstellung des Lobereinlaufes im Bereich der Ortslage Holzweißig Wasserbaumaßnahmen am Lober-Leine-Kanal Abschluss Versatz von Filterbrunnen Geotechnische Untersuchungen an den Restlöchern im Bereich Goitsche 4

5 Tagebau Breitenfeld / Delitzsch Süd - West Geplanter Kostenumfang der Sanierungsmaßnahmen:

6 Ausgewählte 2 Maßnahmen Schladitzer und Werbeliner See Wasserbauliche Maßnahmen zur Renaturierung des Lober-Holzgrabens, des Lobergebietes, des Haynaer Ableiters und zur Herstellung des Restlochablaufes Breitenfeld Abschluss der Wegebaumaßnahmen in den Tagebauen Delitzsch-SW und Breitenfeld Weiterführung des Betriebes der Luppewasserzuführung zur Stützung des Wasserstandes im Tagebau Delitzsch-SW und zur Vorflutspeisung sowie anschließender Rückbau der Luppewasserzuführung Maßnahmen zur Pflege und Bewirtschaftung von Tagebauflächen und Vorflutern Geotechnische Untersuchungen in den Tagebauen Delitzsch-SW und Breitenfeld 6

7 3 Maßnahmen Maßnahmen zur Abwehr von Gefährdungen im Zusammenhang mit dem Grundwasserwiederanstieg Maßnahmen unter Projektträgerschaft der LMBV Finanzierung: Bund und Braunkohleländer im Verhältnis 50% zu 50% unter Zurückstellung unterschiedlicher Rechtsstandpunkte und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht 7

8 Goitzsche (Sächsischer Teil) Geplanter Kostenumfang der Sanierungsmaßnahmen: Breitenfeld/Delitzsch Süd-West 8

9 Ausgewählte 3 Maßnahmen Goitzsche (Sächsischer Teil) Sicherung von Bausubstanzen in den Bereichen Holzweißig/Rösa vor aufgehendem Grundwasser Untersuchung und Sicherung von Altlastverdachtsflächen Sanierung der vom Grundwasserwiederanstieg beeinflussten Abschnitte der Vorfluter im Bereich Holzweißig/Rösa Monitoringleistungen 9

10 Ausgewählte 3 Maßnahmen Breitenfeld/Delitzsch Süd-West Sicherung von Bausubstanzen in den Bereichen Stadtgebiet und Umfeld Delitzsch vor aufgehendem Grundwasser Untersuchung und Sicherung von Altlastverdachtsflächen Sanierung der vom Grundwasserwiederanstieg beeinflussten Abschnitte der Vorfluter im Bereich Delitzsch Gewässerausbau Lober 2. BA als Komplexmaßnahme zur Sicherung von Bausubstanzen im Stadtgebiet Delitzsch Monitoringleistungen 10

11 4 Maßnahmen Maßnahmen zur Erhöhung des Folgenutzungsstandards von vormals bergbaulich genutzten Flächen über die bergrechtliche Verpflichtung der LMBV hinaus Maßnahmen im Freistaat Sachsen überwiegend unter Projektträgerschaft der LMBV Finanzierung: Mittel der Braunkohleländer 11

12 Ausgewählte 4 Maßnahmen (Bedarfsliste) Schladitzer und Werbeliner See Südumfahrung Schladitzer See Südverbindung Zwochauer See Sportstrand Schladitzer Bucht Nördlicher und östlicher Straßenanschluss mit Parkplatz für den Werbeliner See Seelhausener See Wiederherstellung der Verbindungsstraße Laue - Sausedlitz Badestrand Dreihausen an der S 12 12

13 Sportstrand Schladitzer Bucht am Schladitzer See Abschluss der trinkwasser- und abwassertechnischen Erschließung in 2012 Baubeginn Freianlagen und Strandgestaltung ab Oktober 2012 bis Mai

14 Projekt Monitoring Mitteldeutschland Wesentliche Sanierungsleistungen im Zeitraum 2013 bis 2018 ff Geplanter Kostenumfang: Leistungen und Maßnahmen des montanhydrologischen Monitorings zur Überwachung von Grundwassergüte und dynamik sowie zur Überwachung der Wasserstands- und güteentwicklung in den Tagebauseen einschließlich der modelltechnischen Begleitung 14

15 Projekt Wasserwirtschaftliche Nachsorge Westsachsen Geplanter Kostenumfang: Wesentliche Sanierungsleistungen im Zeitraum 2013 bis 2018 ff bergbaubedingte wasserwirtschaftliche Nachsorge für die Bergbaufolgeseen Westsachsens mit den darin enthaltenen Leistungen: - Unterhaltung von Uferböschungen, - Wartung und Instandhaltung von wasserwirtschaftlichen Anlagen, - Stabilisierung der Gewässergüte in den Tagebauseen und dem - montanhydrologischen Monitoring 15

16 Herzlichen Dank für ihre Aufmerksamkeit 16