ZIGARETTENSCHMUGGEL FAkTEN ZUM konsum NICHT IN DEUTSCHLAND versteuerter ZIGARETTEN

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1 ZIGARETTENSCHMUGGEL Fakten zum Konsum nicht in Deutschland versteuerter Zigaretten

2 2 22 Milliarden nicht in Deutschland versteuerte Zigaretten insgesamt in 2010 Davon höchstens 17,5 Milliarden legales Grenzgeschäft Die Zahl von Zigaretten, die aus anderen EU-Mitgliedsstaaten oder anderen Urlaubszielen der Deutschen, oder unversteuerte Duty Free Ware, die für den Eigenbedarf unter Beachtung der Zoll-Einfuhrbestimmungen mitgebracht wurden, beläuft sich auf 17,5 Milliarden Stück im Jahr Davon mindestens 4,5 Milliarden Schmuggelzigaretten Diese 4,5 Milliarden Zigaretten jährlich kommen schwerpunktmäßig aus der Ukraine und Russland. Hierbei handelt es sich überwiegend um Schmuggelware. Darüber hinaus kommt ein nicht unerheblicher Anteil gefälschter Zigaretten nach Deutschland. Juristisch betrachtet werden dabei folgende Straftatbestände berührt: Steuerhinterziehung, gewerbsmäßiger, gewaltsamer und bandenmäßiger Schmuggel, Steuerhehlerei und die Bildung krimineller Vereinigungen. 4 Milliarden Euro Steuerschaden Die 22 Milliarden nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten entsprechen einem Steuerschaden von ca. 4 Milliarden Euro und einem Schaden von ca. 1,2 Milliarden Euro für Industrie und Handel. Die darin enthaltenen 4,5 Milliarden Schmuggelzigaretten verursachen einen Steuerausfall von ca. einer Milliarde Euro.

3 3 SCHÄTZUNG DES ANTEILS NICHT IN DEUTSCHLAND VERSTEUERTER ZIGARETTEN West 14,0% ,5% ,8% ,5% ,7% ,3% 2005 Längsschnittuntersuchung von August 2004 bis Dezember 2010 Dargestellt sind (gewichtete) Durchschnittswerte im Jahr 2010 Ost 45,2% ,6% ,7% ,1% ,6% ,6% 2005 Bundesdurchschnitt gesamt 20,1% ,2% ,9% ,3% ,9% ,8% 2005 Hamburg 9,8% 43,9% Berlin 63,5% Oder-Spree gewichtete Durchschnittswerte Jan.- Dez ,4% Ruhrgebiet 55,6% Dresden Köln 48,9% Frankfurt/M. Hof 10,4% Stuttgart München Der TÜV Berlin/Brandenburg prüft und begutachtet die Studie. Quelle: Ipsos Hohe Kriminalität Bei rund 4,5 Milliarden jährlich, insbesondere aus der Ukraine und Russland nach Deutschland geschmuggelten Zigaretten, beträgt der kriminelle Gewinn der Schmuggler und ihrer Helfer mehr als 400 Millionen Euro.

4 4 Gesteigerte Gesundheitsgefahren Während die in Deutschland versteuerten Zigaretten einer strengen Regulierung mit gesetzlich festgelegten Höchstwerten an Teer, Nikotin, Kohlenmonoxid und anderer Inhaltsstoffe unterliegen, entziehen sich geschmuggelte Zigaretten jeglicher Kontrolle. Verkauf an Jugendliche Nur durch den legalen Verkauf von Zigaretten wird der Jugendschutz in Deutschland gewährleistet. HWWI bestätigt Zahlen der Industrie Folgen des Konsums nicht in Deutschland versteuerter Zigaretten Das Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) hat im Auftrag des Deutschen Zigarettenverbands die Stichprobenziehung und die Hochrechnung der nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten geprüft und bestätigt. Seit dem Jahr 2004 wird die Zahl der nicht versteuerten Zigaretten im Auftrag der deutschen Zigarettenindustrie durch eine repräsentative Untersuchung ermittelt. Derzeit basiert die Untersuchung auf einer Auswertung von monatlich je an Verwertungsstellen des Dualen Systems gesammelten Zigarettenschachteln. Weiterhin hat das HWWI die ökonomischen Konsequenzen des Konsums von nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten beleuchtet. Die Größenordnungen bezüglich der Anzahl der geschmuggelten Zigaretten und des Steuerschades sowie des Schadens für die Industrie und den Handel wurden dabei vom HWWI bestätigt.

5 5 Die Studie belegt, dass der Anteil der nicht versteuerten Zigaretten am gesamten Zigarettenkonsum in den letzten Jahren von 16 % auf 20 % gestiegen ist. Während dieser Anteil in einigen westlichen Gebieten unter 10 % beträgt, liegt er in Nordrhein-Westfalen fast bei 20 % und in einigen ostdeutschen Gebieten über 50 %. Eine wesentliche Ursache für den Konsum nicht in Deutschland versteuerter Zigaretten ist die Erhöhung der Steuersätze in den Jahren Durch die Steuererhöhungen sind viele Raucher umgestiegen auf andere preiswertere Tabakprodukte oder unversteuerte Zigaretten. Der Rückgang des Konsums von versteuerten Zigaretten hat dazu geführt, dass trotz steigender Steuersätze das Steueraufkommen für fabrikfertige Zigaretten gesunken ist. Dieser Rückgang konnte durch ein steigendes Steueraufkommen für Feinschnitt und Zigarillo nicht kompensiert werden. Entgegen den Erwartungen ist jedoch der Tabakkonsum kaum zurück gegangen. Die erwarteten gesundheitspolitischen Ziele der Steuererhöhungen wurden somit verfehlt. Schmuggel ist zudem eine wesentliche Einnahmequelle der organisierten Kriminalität. Die illegale Einfuhr von Zigaretten verspricht große Gewinne, bei gleichzeitig geringer Wahrscheinlichkeit entdeckt zu werden. Ein weiterer Anreiz für die organisierte Kriminalität ist die soziale Akzeptanz von geschmuggelten Zigaretten. Je mehr Menschen geschmuggelte Zigaretten konsumieren, desto mehr wird dies in der Bevölkerung als normal, bzw. als Kavaliersdelikt angesehen. Es sollte jedoch jedem klar sein, dass die illegalen Strukturen aus dem Zigarettenhandel auf andere kriminelle Bereiche ausgeweitet werden, wie Menschen- und Drogenhandel und Geldwäsche.

6 6 DEFINITIONEN Originalware Zigaretten, die vom Markeninhaber selbst oder mit seiner Zustimmung von einem Dritten hergestellt werden. Fälschungen oder Markenpiraterieprodukte Zigaretten, die ohne Zustimmung des Markeninhabers gefälscht oder nachgemacht werden. Nicht in Deutschland versteuerte Zigaretten Sammelbegriff für alle in Deutschland konsumierten Zigaretten, für die nicht die deutsche Tabaksteuer entrichtet wurde. Hierbei ist es unerheblich, ob die Nichtentrichtung der deutschen Tabaksteuer im Rahmen eines legalen Grenzkaufes rechtmäßig erfolgt oder illegal im Rahmen von Schmuggel. Unter diesem Sammelbegriff sind somit legale und illegale Importe, geschmuggelte Originalware und Produktfälschungen zusammengefasst, unabhängig davon, ob diese von Einzelpersonen oder mittels organisierter Strukturen rechtmäßig oder unrechtmäßig nach Deutschland gebracht werden. Legaler Grenzkauf Bei Zigaretten aus EU-Mitgliedstaaten und typischen Urlaubszielen der Deutschen wird davon ausgegangen, dass diese im Rahmen eines legalen Grenzkaufes erworben werden. Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass Reisende Zigaretten nicht für den eigenen Bedarf (= selbst Rauchen oder Verschenken) aus dem Ausland mitbringen, sondern gegen Kaufpreiserstattung und damit illegal für Verwandte, Freunde und Bekannte.

7 7 Illegaler Zigarettenhandel oder Schmuggel Alle anderen Zigaretten, also Zigaretten aus Ländern, die weder zur EU gehören noch typische Urlaubsziele der Deutschen sind, werden als geschmuggelt betrachtet, also überwiegend Zigaretten aus der Ukraine und Russland. Darunter fallen auch Zigaretten, die zum Teil speziell für den Schmuggel hergestellt werden. Bekanntestes Beispiel sind Zigaretten der Marke Jin Ling, die von der Baltischen Tabak Manufaktur (BTM) in Kaliningrad hergestellt werden. Zigaretteneinfuhr nach Deutschland Für die Einfuhr von Zigaretten gilt: Aus EU-Mitgliedsstaaten: Die Zigaretten müssen für den Eigenbedarf sein. Auch ein entgeltliches Mitbringen für Dritte ist verboten! müssen im Kaufland versteuert worden sein Für die Einfuhr aus EU-Staaten gilt eine Richtmenge von 800 Stück! Aus dem Rest der Welt (Drittländer): Die Zigaretten müssen für den persönlichen Ge- bzw. Verbrauch bestimmt sein müssen vom Reisenden mitgeführt werden Eine Menge von 200 Zigaretten ist im Reiseverkehr aus Drittländern sowie aus steuerlichen Sondergebieten, wie z.b. der Insel Helgoland von Einfuhrabgaben befreit. Ausführliche Bestimmungen sind in der Broschüre Reisezeit - Ihr Weg durch den Zoll auf nachzulesen.

8 Weitere Informationen: Dzv Deutscher Zigarettenverband Unter den Linden Berlin Tel.: Fax: Web: V.i.S.d.P. Peter Königsfeld (Pressesprecher)