Das liechtensteinische Landesbürgerrecht

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1 Das liechtensteinische Landesbürgerrecht Dr. iur. Ralph Wanger I Dissertation der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich

2 INHALTSVERZEICHNIS VORWORT XV Erstes Kapitel GESCHICHTE DES BÜRGERRECHTS IM FÜRSTENTUM LIECHTEN- STEIN A. Das Bürgerrecht in der Zeit vor Das Bürgerrecht bis zum Ende des 18Jhdt Das Gemeindebürgerrecht Das Landesbürgerrecht 3 2. Die Zeit von Das Auswanderungspatent vom 15. März Das Freizügigkeitspatent vom 22. Juni Die Rezeption des ABGB vom 18. Februar Das Gemeindegesetz vom 1. August Die Verordnung über die Aufnahme von Ausländern in den fürstlichen Untertanenverband vom 15. Januar Das Auswanderungspatent vom 15. Januar B. Das Bürgerrecht in der Zeit nach Das Gemeindegesetz vom 24. Mai Das Gesetz über die Erwerbung und über den Verlust des liechtensteinischen Staatsbürgerrechtes vom 28. März Das Gesetz vom 27. Juli des Personen- und Gesellschaftsrechtes vom 20. Januar V

3 5. Das Gesetz über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechtes vom 4. Januar C. Die Revisionen im liechtensteinischen Bürgerrecht seit Der Regierungsentwurf vom Jahre Das Gesetz über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechtes vom 2. November Die wichtigsten Änderungen im Landesbürgerrecht seit dem Jahre Die Revision "Liechtensteinerin bleiben" vom Jahre Die Revision aufgrund der Adoptionsrechtsreform vom Jahre Die Einführung der Karenzfrist für eingeheiratete Ausländerinnen im Jahre Die Revision bezügl. der erleichterten Einbürgerung ausländischer Kinder liechtensteinischer Mütter sowie der Wiederaufnahme von ehemaligen eingebürgerten Liechtensteinerinnen vom Jahre Die erleichterte Einbürgerung ausländischer Kinder liechtensteinischer Mütter Die Wiederaufnahme von ehemaligen eingebürgerten Liechtensteinerinnen Die Gleichberechtigungs-Revision vom Jahre D. Rechtsvergleichender Exkurs: Die Revisionen im Schweizer Bürgerrecht seit Zweites Kapitel GRUNDLAGEN DES BÜRGERRECHTS A. Allgemeine Grundlagen Begriff und rechtliche Natur des Landesbürgerrechts Funktion des Landesbüreerrechts 54 VI

4 Grundprinzipien des Landesbürgerrechts Allgemein Das Grundprinzip des ius sanguinis Das Grundprinzip der Gleichberechtigung von Mann und Frau Einzug dieses Grundprinzips ins Landesbürgerrecht Der Inhalt des Grundprinzips der Gleichberechtigung Das Grundprinzip der Vermeidung von Staatenlosigkeit Allgemein Internationale Übereinkommen betreffend Staatenlosigkeit Liechtenstein und die Staatenlosigkeit Gilt das Prinzip im liechtensteinischen Landesbürgerrecht? Heimatlose im Sinne des PGR Bestimmungen, in denen das Prinzip noch nicht berücksichtigt wurde Das Grundprinzip der Familieneinheit Das Grundprinzip der Vermeidung mehrfacher Staatsangehörigkeit Allgemein Entstehungsgründe für Doppel- bzw. Mehrstaatigkeit Bei Geburt Bei nachträglichem Erwerb Völkerrechtliche Geltung des Grundprinzips - früher und heute Völkerrechtliche Geltung- früher Völkerrechtliche Geltung - heute Liechtenstein und die doppelte Staatsangehörigkeit Probleme der mehrfachen Staatsangehörigkeit Lösung der Probleme aus mehrfacher Staatsangehörigkeit Allgemein Vereinheitlichung des Staatsangehörigkeitsrechts Optionsrecht Lex fori 105 VII

5 Theorie der effektiven Staatsangehörigkeit Die liechtensteinische Praxis Zusammenfassung Mehrstaatigkeit als Privileg Fazit.' 112 Drittes Kapitel DER ERWERB DES LANDESBÜRGERRECHTS A. Allgemein 115 B. Der Erwerb des Landesbürgerrechts durch Geburt Eheliche Kinder Uneheliche Kinder 117 C. Der Erwerb des Landesbürgerrechts durch Legitimation 117 D. Der Erwerb des Landesbürgerrechts durch Adoption 118 E. Die Aufnahme ins Landesbürgerrecht infolge Eheschliessung Allgemein Zu den materiellen Voraussetzungen Wohnsitz Aufrechte Ehe Verzicht auf die bisherige Staatsangehörigkeit Bürgerrechtserwerb des liechtensteinischen Ehegatten Persönliche Voraussetzungen des Bewerbers Hängiges Strafverfahren und Verbüssen einer Freiheitsstrafe Prognose für das zukünftige Verhalten des Bewerbers Rechtsanspruch auf Aufnahme Auflösung der Ehe während der Frist von 5 BüG Die Staatsbürgerschaftsehe 141 VIII

6 F. Die erleichterte Einbürgerung für Kinder liechtensteinischer Mütter Die Gleichberechtigungsrevision vom Jahre Zu den materiellen Voraussetzungen Allgemein Wohnsitz Verzicht auf die bisherige Staatsangehörigkeit Bürgerrechtserwerb der liechtensteinischen Mutter Persönliche Voraussetzungen des Bewerbers Ermessens- oder Anspruchseinbürgerung? Die Erstreckung auf weitere Personen Erstreckung auf die Kinder Erstreckung auf den Ehegatten 151 G. Die erleichterte Einbürgerung für uneheliche Kinder liechtensteinischer Väter 152 H. Die Einbürgerung im ordentlichen Verfahren Zu den materiellen Voraussetzungen Handlungsfähigkeit Zusicherung der Aufnahme in den Heimatverband einer liechtensteinischen Gemeinde Verzicht auf die bisherige Staatsangehörigkeit Wohnsitz Prüfung der Verhältnisse Die Erstreckung auf weitere Personen Erstreckung auf die Kinder Erstreckung auf den Ehegatten Ermessenseinbürgerung 166 I. Die Wiederaufnahme in das Landesbürgerrecht 167 K. Das Ehrenbürgerrecht Das Landesehrenbürgerrecht Das Gemeindeehrenbürgerrecht 177 L. Findelkinder 178 IX

7 M. Die Integration alteingesessener Ausländer - de lege ferenda Chronologie der bisherigen Regelungsversuche Lösungen zur Integration der Ausländer Politische Rechte für Ausländer Iussoli Erleichterte Einbürgerung Andere Integrationsmöglichkeiten Erwerb durch Suspensivoption Erwerb durch Resolutivoption Die kleine Einbürgerung Herrschende und latente Staatsangehörigkeit Europäischer Rechtsvergleich Assimilation Allgemein Verzicht auf die bisherige Staatsangehörigkeit - als Integrationsmittel 206 Viertes Kapitel DER INHALT DES LANDESBÜRGERRECHTS A. Rechtsstellung des Landesbürgers Rechte des Landesbürgers Freiheitsrechte Politische Rechte Diplomatischer Schutz im Ausland Pflichten des Landesbürgers Wehrpflicht Treuepflicht Weitere Pflichten 217 B. Rechtsstellung des Ausländers Drittausländer Freiheitsrechte Pflicht zur Einhaltung der Rechtsordnung 222 X

8 2. EWR-Ausländer Schweizer Bürger 225 Fünftes Kapitel DER VERLUST DES LANDESBÜRGERRECHTS A. Allgemein 227 B. Die Verlustgründe des Landesbürgerrechts Verlust durch ausdrücklichen Verzicht Verlust durch stillschweigenden Verzicht Verlust durch Ungültigerklärung der Ehe Verlust durch Aberkennung Verlust durch Annahme an Kindesstatt 242 Sechstes Kapitel DAS EINBÜRGERUNGSVERFAHREN A. Das Verfahren bei Einbürgerung infolge Eheschliessung Einreichung des Antrags Prüfung des Antrags durch die Behörde Stellungnahme der Gemeinde Beschluss der Regierung über die Aufnahme Verzicht auf die bisherige Staatsangehörigkeit Kritik am Vorgehen der Regierung 250 B. Das erleichterte Verfahren Einreichune des Antrags Prüfung des Antrags durch die Behörde Stellungnahme der Gemeinde 254 XI

9 4. Beschluss der Regierung über die Aufnahme Verzicht auf die bisherige Staatsangehörigkeit Kritik am Vorgehen der Regierung 256 C. Das ordentliche Verfahren Einreichung des Antrags Prüfung des Antrags durch die Behörde Stellungnahme der Gemeinde Vorgenehmigung des Landtags Abstimmung in der Bürgergemeinde Beschluss des Landtags über die Aufnahme Verleihung des Landesbürgerrechts durch den Landesfürsten Abnahme des Landesbürgereids Verzicht auf die bisherige Staatsangehörigkeit Dauer des Verfahrens 264 D. Das Verfahren bei der Wiederaufnahme 265 E. Einbürgerungsgebühren Natur der Gebühr Höhe der Gebühr 268 F. Rechtsschutz Im ordentlichen Verfahren Gegen Regierungsbeschlüsse 273 Siebtes Kapitel SCHLUSSBEMERKUNGEN A. Zusammenfassung 275 B. Funktionsverlust der Staatsangehörigkeit 278 XII