Beteiligung der Akteure in der Planungseinheit Untere Wupper Methodik und geplante Vorgehensweise

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1 Beteiligung der Akteure in der Planungseinheit Untere Wupper Methodik und geplante Vorgehensweise Dr. M. Liebeskind, , Wuppertal Vorstellung KNEF Wupper

2 Inhalt 1. Beteiligung 2. Beteiligung in der Wasserwirtschaft 3. staatliche Beteiligung und Bewirtschaftungsplanung WRRL 4. Beteiligungsprozess beim Wupperverband 5. Teilnehmende Organisationen 6. Methoden FGM-Symposium Informations- Beauftragte Newsletter PE Untere Wupper Workshops / Runde Tische Geoinformationsservice PE Untere Wupper interoperable Verknüpfung GIS Internet PE Untere Wupper Forschungsvorhaben PE Untere Wupper Handbuch PE Untere Wupper aktive Teilnahme Regionale 2010 in der PE Untere Wupper

3 Entwicklung von Beteiligung 1998 Aarhus-Konvention Dieses Übereinkommen ist der erste völkerrechtliche Vertrag, der jeder Person Rechte im Umweltschutz zuschreibt. Das UN-Übereinkommen regelt den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten. Umgesetzt wurde die Konvention in Deutschland u.a. durch das (neue) Umweltinformationsgesetz, in Kraft seit das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz, in Kraft seit und das Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz, in Kraft seit EU-Wasserrahmenrichtlinie: 14 Öffentlichkeitsbeteiligung

4 Entwicklung von Beteiligung Beispiele für Beteiligungsprozesse von WV-Mitgliedern in 2008 Innenstadtentwicklung Leichlingen 2008: Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt wurden nach Ihren Ideen und Vorstellungen der zukünftigen Stadt- und Innenstadtentwicklung gefragt. Dies geschah am 11. Juni 2008 im Sitzungssaal des Rathauses unter dem Titel Bürgerwerkstatt zur Innenstadtentwicklung Kölner Bürgerhaushalt 2008: ca Teilnehmer 4873 Vorschläge von den 300 Vorschlägen mit höchster Zustimmung wurden 21% umgesetzt 83% zugestimmt 23% abgelehnt

5 Beteiligung Eine Beteiligung führt zu : mehr Transparenz Hebung des Ideenpotentials / Vorschläge / Varianten Erkennen von Mehrheiten / Minderheiten / Partikularinteressen Erkennen von Verantwortlichkeiten (Zuständigkeit und Kostenverantwortung) Erkennen von Informationsdefiziten frühzeitige Erkenntnisse über mögliche Restriktionen frühzeitige Erkenntnisse über mögliche Synergien Verbesserung der Nachhaltigkeit des Plans / Projektes gegenseitigem Wissensgewinn Kennenlernen und ggf. Vernetzung Eine Beteiligung kann durchgeführt werden : auf Bürgerebene (z.b. durch Städte, Gemeinden, Behörden) auf Fachöffentlichkeitsebene (z.b. durch Wupperverband, Behörden) Beteiligung ist keine ersatzweise Basisdemokratie Es sind nur sehr geringe Ausschnitte der wahlberechtigten Bevölkerung beteiligt.

6 Beteiligung in der Wasserwirtschaft Beteiligung ist nach WHG vorgeschrieben: Nach 36b (2) WHG muss der Bewirtschaftungsplan die Zusammenfassung der Maßnahmen zur Information und Anhörung der Öffentlichkeit sowie deren Ergebnisse und die darauf zurückgehenden Änderungen enthalten. Die Beteiligungspflicht gem. WRRL/WHG richtet sich an die staatlichen Stellen. Die Organisation von Beteiligung ist auch für andere Akteure neben den staatlichen Stellen sinnvoll. Der Wupperverband hat sich ein Konzept zur Beteiligung der Wasserakteure gegeben. Aktive Beteiligung Anhörung Information Internet, Presse, Veranstaltungen, Broschüren, Plakate

7 Information MUNLV: Vermittlung der WRRL Gebietsforen

8 Information WV: Vermittlung der WRRL Information der Mitglieder und der Mitarbeiter des Verbandes FGM Symposien Regionale Wasserwirtschaftsforen Stand der Umsetzung WRRL beim Land Ideen, Strategien und Ansätze des WV Belange unserer Mitglieder und anderer Wasserakteure

9 Information WV: Vermittlung der WRRL durch FluGGS

10 Methoden: Intensivierung der interoperablen Lösungen GIS-System FlussWinGIS des LANUV GIS-System FluGGS Wupperverband Geoportal der Stadt Wuppertal GIS-System der Bio-Station Mittlere Wupper Geoportal des Rheinisch-Bergischen Kreises

11 Information/Diskussion: Vermittlung der WRRL an die Mitglieder (Kommunen, Industrie, Wasserversorger) 03/2001: detaillierte Vorstellung der WRRL 06/2001: detaillierte Vorstellung der WRRL, Hinweis auf FGM-Symposien/WRRL 07/2003: Beschluss: Weiterentwicklung des WV zum Flussgebietsmanager 06/2004: LWG-Novelle 10/2004: LWG-Novelle 04/2005: Rote Karte und Zeitplan WRRL 04/2006: staatliches Monitoring 10/2006: Defizitanalyse Dhünn 04/2007: Modellprojekt Dhünn, Maßnahmen, Forschungsvorhaben NeWater/Beteiligung, Bearbeitungsgebiete und Kümmerer WV, Priorisierung der Gewässer 10/2007: offizielle Planungseinheiten Regionale 2010 Projekte mit Blauen Säulen 04/2008: 1. Schreiben an kommunale Mitglieder 04/2008: Expertisen WV zu den Defiziten Vorschlag zur Finanzierung WRRL 05/2008: 2. Schreiben an kommunale Mitglieder 06/2008: Diskussion der Ziele Gewässerentwicklung, Diskussion der Finanzierung WRRL 07/2008: 3. Schreiben an kommunale Mitglieder 09/2008: Diskussion Finanzierung WRRL / Zeitplan / Kostenplan/ Maßnahmenplan / Gewässerentwicklungsplan 12/2008: Beschluss: Gewässerentwicklungsplan und genossenschaftliche Finanzierung

12 Anhörung / aktive Beteiligung nach WRRL Runde Tische der BR Düsseldorf zur PE Untere Wupper Defizite gem. WRRL Wasserkörpergruppen Programmmaßnahmen Bewirtschaftungsplanentwurf Runder Tisch Runder Tisch Runder Tisch Runder Tisch

13 Programmmaßnahmen für die PE Untere Wupper 1. Erstellung von Konzeptionen/Studien/ Gutachten 2. Vertiefende Untersuchungen und Kontrollen 3. Neubau und Anpassung von Anlagen zur Ableitung, Behandlung und zum Rückhalt von Mischwasser 4. Neubau und Anpassung von Anlagen zur Ableitung, Behandlung und zum Rückhalt von Niederschlagswasser in Trennsystemen 5. Maßnahmen zur Herstellung der linearen Durchgängigkeit 6. Maßnahmen zum Initiieren/Zulassen einer eigendynamischen Gewässerentwicklung inkl. begleitender Maßnahmen 7. Maßnahmen zur Anpassung/Optimierung der Gewässerunterhaltung 8. Maßnahmen zur Habitatverbesserung im Gewässer durch Laufveränderung, Uferoder Sohlgestaltung inkl. begleitender Maßnahmen 9. Maßnahmen zur Verbesserung von Habitaten im Gewässerentwicklungskorridor 10. einschließlich der Auenentwicklung 11. Maßnahmen zur Verbesserung von Habitaten im Uferbereich (z.b. Gehölzentwicklung) 12. Maßnahmen zur Vitalisierung des Gewässers (u.a. Sohle, Varianz, Substrat) innerhalb des vorhandenen Profils 13. Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen infolge Fischerei in Fließgewässern 14. Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen durch Wärmeeinleitungen 15. Maßnahmen zur Reduzierung anderer anthropogener Belastungen (Metalle) 16. Optimierung der Betriebsweise von Anlagen zur Ableitung, Behandlung und zum Rückhalt von Mischwasser

14 Programmmaßnahmen für die PE Untere Wupper 1. Erstellung von Konzeptionen/Studien/ Gutachten 2. Vertiefende Untersuchungen und Kontrollen 3. Neubau und Anpassung von Anlagen zur Ableitung, Behandlung und zum Rückhalt von Mischwasser 4. Neubau und Anpassung von Anlagen zur Ableitung, Behandlung und zum Rückhalt von Niederschlagswasser in Trennsystemen 5. Maßnahmen zur Herstellung der linearen Durchgängigkeit 6. Maßnahmen zum Initiieren/Zulassen einer eigendynamischen Gewässerentwicklung inkl. begleitender Maßnahmen 7. Maßnahmen zur Anpassung/Optimierung der Gewässerunterhaltung 8. Maßnahmen zur Habitatverbesserung im Gewässer durch Laufveränderung, Uferoder Sohlgestaltung inkl. begleitender Maßnahmen 9. Maßnahmen zur Verbesserung von Habitaten im Gewässerentwicklungskorridor 10. einschließlich der Auenentwicklung 11. Maßnahmen zur Verbesserung von Habitaten im Uferbereich (z.b. Gehölzentwicklung) 12. Maßnahmen zur Vitalisierung des Gewässers (u.a. Sohle, Varianz, Substrat) innerhalb des vorhandenen Profils 13. Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen infolge Fischerei in Fließgewässern 14. Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen durch Wärmeeinleitungen 15. Maßnahmen zur Reduzierung anderer anthropogener Belastungen (Metalle) 16. Optimierung der Betriebsweise von Anlagen zur Ableitung, Behandlung und zum Rückhalt von Mischwasser

15 Erste Programmmaßnahmen des Wupperverbandes für die PE Untere Wupper 1. Erstellung von Konzeptionen/Studien/ Gutachten: Erweiterte Defizitanalyse 2. Vertiefende Untersuchungen und Kontrollen 3. Maßnahmen zur Herstellung der linearen Durchgängigkeit 4. Maßnahmen zur Anpassung/Optimierung der Gewässerunterhaltung 5. Maßnahmen zur Vitalisierung des Gewässers (u.a. Sohle, Varianz, Substrat) innerhalb des vorhandenen Profils

16 Vorstellungen des WV für die weitere Beteiligung in der PE Untere Wupper in Abstimmung mit der Geschäftsstelle WRRL/BR Düsseldorf Programmmaßnahme 1. Newsletter PE Untere Wupper (Was passiert wann?) 2. KNEF-Aufstellung und gemeinsame Abstimmung (Ideensammlung zum Thema Strukturen) 3. Forschung (Defizitanalyse Wupper, Heizkraftwerkevorhaben) gemeinsame Diskussion der Forschungsergebnisse 4. gemeinsame Handbucherstellung Daten, Fakten, Bilder, Zusammenhänge, Historie 5. Aufbau eines GIS-Service 6. Arbeitsgruppe für Maßnahme A, B, C,... konkrete Einzelmaßnahmen

17 Information: Drei Planungseinheiten im Gewässerentwicklungsplan Planungseinheit Untere Wupper Planungseinheit Obere Wupper Planungseinheit Dhünn

18 Informations beauftragte in den drei Planungseinheiten (sogenannte Kümmerer ) Aufgabe Kümmerer (u.a.): Sammeln, Auswerten, Liefern von Informationen und Netzwerkarbeit Kümmerer: Herr Böcker Kümmerer: Herr Offermann Kümmerer: Frau Dr. Liebeskind

19 PE Untere Wupper: Analyse der Organisationen und Institutionen bisher 44 BR Köln und Düsseldorf LANUV NRW UWB und ULB, UFB, UDB und UBB Leverkusen Technische Betriebe Leverkusen TBL UWB und ULB, UFB und UDB des RBK Stadtentwässerung Leichlingen Bauordnung und Planung Stadt Leichlingen UWB und ULB, UFB Stadt Remscheid Remscheider Entsorgungsbetriebe Stadt Wuppertal WSW AG (HKW und Stadtentwässerung) UWB und ULB und UFB Stadt Solingen Entsorgungsbetriebe Solingen EBS Rheinischen Amt für Bodendenkmalpflege Fischereiberater Wuppertal, Leverkusen, Remscheid Stiftung Wasserlauf e.v. NABU Naturschutzstation Opladen NABU Rheinisch-Bergischer Kreis Landwirtschaftskammer NRW NABU und BUND Leverkusen e.v. LNU NRW RBN RBK BUND NRW Planungsamt der Stadt Leverkusen Amt für Denkmalpflege im Rheinland Biologische Station Mittlere Wupper Regionale 2010 Agentur Currenta GmbH Deutscher Kanuverband Wupperverband Eingeladen Erschienen Denkmalschutz Sport/Freizeit Forst Landwirtschaft Stadtplanung/ Regionalplanung Gewerbe/Industrie Bodenschutz Naturund Landschaftsschutz Wasserwirtschaft Fischerei Abwasser Landwirtschaft Denkmalschutz Forst Naturund Landschaftsschutz Fischerei Abwasser Wasserwirtschaft

20 Vergleich der PE Dhünn und der PE Untere Wupper NGO s Staatliche Behörden/ Kammern/ Ämter Kommunen Firmen/Gewerbe PE Dhünn 1 BR 1 Großstadt 1 Kreis PE Untere Wupper 2 BR 4 Großstädte 1 Kreis

21 Methoden: Newsletter der PE Untere Wupper Ausgabe Nr. 1

22 Methoden: Workshop Gemeinsame Diskussion des Konzeptes zur naturnahen Entwicklung (Ideensammlung) Startgespräch am Vorstellung erster Ideen am Einstellung Pläne ins Internet

23 Methoden: Aufbau eines Geoinformationsdienstes für die Untere Wupper Verteilung per Mail am an die Akteure

24 Methoden: Die Planungseinheit PE Untere Wupper im Internet auch für das Einzugsgebiet des Morsbaches vorhanden (Protokolle etc.)

25 Methoden: Beteiligung an Forschungsarbeiten in der PE Untere Wupper 1. Forschungsvorhaben Daywater 2. Forschungsvorhaben Morsbach 3. Forschungsvorhaben Heizkraftwerke (WSW AG/Uni Bielefeld/BuGeFi) 4. Forschungsvorhaben IMF Untere Wupper

26 Methoden: Beteiligung an Forschungsarbeiten in der PE Untere Wupper 1. Forschungsvorhaben Daywater 2. Forschungsvorhaben Morsbach 3. Forschungsvorhaben Heizkraftwerke (WSW AG/Uni Bielefeld/BuGeFi) 4. Forschungsvorhaben IMF Untere Wupper AG-Sitzungen

27 Methoden: Beteiligung an Forschungsarbeiten in der PE Untere Wupper 1. Forschungsvorhaben Daywater 2. Forschungsvorhaben Morsbach 3. Forschungsvorhaben Heizkraftwerke (WSW AG/Uni Bielefeld/BuGeFi) 4. Forschungsvorhaben IMF Untere Wupper Beteiligung: 1. Workshop der WSW AG: Workshop der WSW AG: September 2009 Nase Forelle Koppe Äsche

28 Methoden: Beteiligung an Forschungsarbeiten in der PE Untere Wupper 1. Forschungsvorhaben Daywater 2. Forschungsvorhaben Morsbach 3. Forschungsvorhaben Heizkraftwerke (WSW AG/Uni Bielefeld/BuGeFi) 4. Forschungsvorhaben IMF Untere Wupper Fütterung Temperatur Strömung Siedlungsentwässerung Vorstellung der Zwischenergebnisse/ Ergebnissen in Form von Workshops zu viele Partikel (abfiltrierbare Stoffe) negative Strahlwirkung

29 Methoden: Handbuch Untere Wupper Einholung und Abstimmung der Wissensbasis der Akteure Biologe StUA gleicher Kenntnisstand Bauing. Siwawi Wasserversorgung WKA- Betreiber

30 Methoden: Handbuch Untere Wupper Fixierung der Wissensbasis im Detail über ca. 40 Themen Abstimmung intern und extern Suche nach: alten Fotos schönen Fotos Informationen Daten Historischem Handbuch Untere Wupper Grundlagen zur Gewässer- und Raumentwicklung Foto: Dr. J. Boomers

31 Teilnahme an der Regionale Wupperwandel A Leverkusen Stadt Leichlingen

32 Fazit Mehr Beteiligung bedeutet: mehr Transparenz mehr Verständnis für die Positionen der anderen mehr Abstimmung mehr kluge Kompromisse mehr Nachhaltigkeit für die Projekte mehr Organisation mehr Zeitaufwand

33 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit