Rahmenbedingungen und Strategien zur Umsetzung hydromorphologischer Maßnahmen Möglichkeiten der Optimierung aus Sicht der LAWA

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1 Rahmenbedingungen und Strategien zur Umsetzung hydromorphologischer Maßnahmen Möglichkeiten der Optimierung aus Sicht der LAWA Ergebnisbericht vom LAWA AO Strategie-Workshop

2 Anzahl der Maßnahmentypen in Deutschland Verbesserung des hydromorphologischen Zustands Forschung, Reduzierung von Unsicherheiten durch Verbesserung der Wissensbasis Reduzierung der Verschmutzung durch Nährstoffe in der Landwirtschaft Verbesserung der linearen Durchgängigkeit Bau bzw. Nachrüstung von Kläranlagen Beratungen für die Landwirtschaft

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4 Anzahl der Maßnahmentypen in den Wasserkörpern Anpassung/ Optimierung der Gewässerunterhaltung Verbesserung von Habitaten im Uferbereich (z.b. Gehölzentwicklung) Habitatverbesserung im Gewässer durch Laufveränderung, Ufer- oder Sohlgestaltung Initiieren/ Zulassen einer eigendynamischen Gewässerentwicklung Verbesserung von Habitaten im Gewässerentwicklungskorrido rinkl. Auenentwicklung Vitalisierung des Gewässers innerhalb des vorhandenen Profils abgeschlossen im Bau in Planung noch nicht begonnen 4% 11% 55% 30% SEITE 4

5 SEITE 5 Länderarbeitsgemeinschaft Wasser

6 TeilnehmerInnen und Programm 42 Personen aus Bund und Ländern TOP I: TOP II: Wo stehen wir bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Gewässerentwicklung? Wie kann die Umsetzung optimiert werden? Einführungsvorträge Zielsetzung des Workshops Überblick über die Maßnahmenumsetzung in Deutschland Vorstellung des Thesenpapiers Umsetzung hydromorphologischer Maßnahmen Erfahrungen mit Konzepten zur Maßnahmenumsetzung in einzelnen Bundesländern (Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz)

7 Themenschwerpunkte Flächenbereitstellung Herstellung der linearen Durchgängigkeit Planung und Umsetzung von hydromorphologischen Maßnahmen Bearbeitung der Themenschwerpunkte in Kleingruppen. Zum Auftakt jeweils drei Impulsreferate mit anschließender Diskussion

8 Fragen (als Diskussionsgrundlage) Wo stehen wir bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Gewässerentwicklung? Welche Umsetzungsstrategien und Instrumente sind erfolgreich? Mit welchen neuen oder verbesserten Instrumenten kann die Umsetzung zukünftig optimiert werden? Welche Rahmenbedingungen oder Strategien müssen geändert werden?

9 Ergebnisse aus den Kleingruppen Die Ergebnisse der Kleingruppen wurden schriftlich festgehalten, im Workshop-Plenum vorgestellt und diskutiert, nach dem Workshop per Mail innerhalb der Kleingruppe endgültig abgestimmt, Dem LAWA AO vorgestellt

10 Ergebnisse zum Thema FLÄCHENBEREITSTELLUNG 1. Allgemein Wo stehen wir? Länderarbeitsgemeinschaft Wasser Die Zeit läuft gegen uns! Foto: U. Schmieds, LANUV Fristverlängerungen führen zu höheren Kosten enorme Kostensteigerung von 2001 bis 2011 neue Bundesländer 132% (MV 200%) alte Bundesländer 19% (SH 61%) bei insgesamt höherem Niveau Personalabbau in allen Behörden schwindender BVVG*-Flächenpool (neue BL) zunehmende Flächenkonkurrenz (Landwirtschaft, erneuerbare Energie, HW- RL, Schifffahrt, Siedlung und Verkehr) *Bodenverwertungs- und verwaltungs GmbH

11 2. Umsetzungsstrategien und Instrumente z.b. LAWA-Projekt zur Ermittlung des typspezifischen Flächenbedarfs (in Bearbeitung) Anpassung behördenverbindlicher Planungsinstrumente, z.b. Ausweisung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten in den Landesentwicklungsprogrammen für Umsetzung WRRL Förderquoten anpassen (auch Vorleistungen fördern) Greening (Ausweisung ökologischer Vorrangflächen)

12 3. Rahmenbedingungen und Startegien Zusammenstellung der zuständigen Behörden für die Verwaltung landeseigener Flächen in den BL Vergleich der Verfahrensweisen in den BL (Best Practice) im Umgang mit landeseigenen Flächen u.a. als Tauschflächen Prüfung der Eignung und Möglichkeiten zur Nutzung von BVVG-Flächen und weiteren Flächen im Eigentum des Bundes Nutzung/Schaffung von Flächenagenturen für ein regionales projektübergreifendes Flächenmanagement und zur Bildung von Kooperationen mit der Boden-/ Flurneuordnung und weiteren geeigneten Akteuren Einbindung der Naturschutzverbände in strategische Planungen zum Flächenmanagement ( ökologische Flächenbewirtschafter ) Prüfung der Möglichkeit von Flächennutzung in Synergien mit der HWRM-RL

13 Ergebnisse zum Thema HERSTELLUNG LINEARE DURCHGÄNGIGKEIT 1. Allgemein wo stehen wir? Wasserwirtschaftliche Aspekte mit Relevanz für die Herstellung der Durchgängigkeit: Querbauwerke, Wasserhaushalt, stofflichen Belastungen Durchgängigkeit = stromaufwärts und abwärts Passierbarkeit für Gewässerorganismen, gelöste und ungelöste Stoffe Bislang Fokus auf Fischaufstieg Wesentliche Bedingung für die Zielerreichung (z.b. Gewährleistung Trittsteinkonzept, überregionale Umweltziele) Foto: J. Völker, UFZ

14 2. Umsetzungsstrategien und Instrumente Erfolgskontrollen (an prioritären Gewässern und prioritär eingestuften Bauwerken) Definition der Funktionsfähigkeit (Fischauf- und abstieg) Plattform: z.b. Forum Fischschutz Umsetzung der Durchgängigkeitsstrategien an Bauwerken mit WKA: Umsetzung WHG bei Neuanlagen Umsetzung WHG bei Konzessionsverlängerung unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit

15 2. Umsetzungsstrategien und Instrumente (2) Umsetzung Durchgängigkeitsstrategien an Bundeswasserstraßen, z.b.: generelle Umsetzungs- und Zielerreichungsverantwortung bei den Ländern 34 Abs. 3 WHG Zuständigkeit Bund (hoheitlich + Verfahrenshoheit) 35 WHG Verfahrenshoheit Länder behördliche Kooperation erforderlich, Grundlagen regeln und formalisieren Beteiligung der WSV bei Genehmigungsverfahren erforderlich

16 2. Rahmenbedingungen und Strategien einheitliche und vergleichbare Kriterien länderübergreifend für den Bau von Fischwanderhilfen (Auf- und Abstieg) Planungsgrundlagen für die Bemessung von Fischaufstiegsanlagen schaffen (Zielartenkulisse/ Bemessungsfische) Anforderungen für Gewährung erhöhter EEG-Vergütung gleiche Anforderungen für Maßnahmen aufgrund von EEG und WRRL fachliche Bewertung von WKA vereinheitlichen vergleichbare Kriterien für die Anforderungen an die Durchgängigkeit und deren Bewertung schaffen

17 Ergebnisse zum Thema PLANUNG UND UMSETZUNG 1. Rechtliche Rahmenbedingungen und Instrumente Festlegung einer Mindestgröße von Gewässerrandstreifen mit Dünge- und PSM-Verbot sowie langfristig mit deutlichen Bewirtschaftungseinschränkungen (z.b. Ackerverbot) bzw. einem generellen Bewirtschaftungsverbot Vorkaufsrecht/Nutzungsrecht von Flächen an Gewässern im WHG, analog 66 BNatSchG Ermächtigungsgrundlage zur Ausweisung von angemessenen Entwicklungskorridoren Rechtsgrundlage für die Anordnung von Entwicklungskonzepten und Maßnahmen Einbindung weiterer Umweltgesetzgebungen u.a. Bundesbodenschutzgesetz insbesondere Fortschreibung des 17 BBodSchG Gute fachliche Praxis in der Landwirtschaft zur weitergehenden Verhinderung von Feinmaterialeinträgen Foto: J. Eligehausen UFZ

18 2. Ökonomische Instrumente Erarbeitung einer Strategie zur Verbesserung und Vereinfachung vorhandener und zukünftiger Förderinstrumente sowie zur Erhöhung deren Attraktivität, durch: Ursachenanalyse nicht genutzter Fördermöglichkeiten Vorschläge zur Schaffung weiterer Anreize / Vereinfachung von Fördermittelverfahren / gezieltere Nutzung von EU-Fördermitteln Vorschläge von Synergien mit Mitteln des Naturschutzes und des HW- Schutzes Informationsplattform mit lfd. aktueller Übersicht aller Fördermöglichkeiten

19 3. Akzeptanz und Kommunikation Deutlichere Akzentuierung und adressatengerechte Vermittlung des Nutzens naturnaher Gewässer Nutzung aller verfügbaren Medien zur Bewusstseins- und Akzeptanzförderung in der Öffentlichkeit Einbindung öffentlichkeitswirksamer Werbeträger für eine nachhaltige Sensibilisierung Schaffung einer Plattform zum Austausch von Informationen und Erfahrungen der BL

20 Zusammenfassung und Ausblick 1. Workshop mit hochkompetenten, engagierten und motivierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer 2. grundlegende Verbesserungsmöglichkeiten in allen Themenbereichen, die kommuniziert und umgesetzt werden müssen bessere Personalausstattung (Verwaltung + Kommunen) bessere finanzielle Ausstattung oder Förderung (insbesondere bei den Maßnahmenträgern) Erhöhung der Information (Politik) und Akzeptanz (Betroffene) verbesserte (rechtliche) Grundlagen zur Erhöhung der Durchsetzbarkeit und Vereinheitlichung 3. Weiterführung der Arbeiten und Aufgaben im Rahmen der LAWA