2 Anerkennung des Kinderchors Canzonetta children sing for Europe e. V.

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1 Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin / Jugendhilfeausschuss Protokoll Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 4. Mai 2010 Ort: Beginn der Sitzung Leitung: TeilnehmerInnen: Tagesordnung: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, Berlin Uhr Herr Gührs vgl. TeilnehmerInnenliste siehe Einladung 1 Bestätigung der Tagesordnung Die mit der Einladung verschickte Tagesordnung wird bestätigt. 2 Anerkennung des Kinderchors Canzonetta children sing for Europe e. V. Der Kinderchor ist in Vertretung eines Teiles der Chorkinder sowie des Chorleiters anwesend. Der Chor gibt durch Vortrag eines mehrstimmigen Liedes einen Einblick in die Arbeit. Der Chorleiter erläutert die Arbeit des Chores. Die Verwaltung des Jugendamts hat den Antrag auf Anerkennung geprüft und mit positivem Antragsprüfvermerk versehen. Der Antrag hierzu wurde durch die Verwaltung vorbereitet: 1. Der Kinderchor Canzonetta - children sing for Europe e. V ist im Sinne des 75 SGB VIII als Träger der freien Jugendhilfe anzuerkennen. 2. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung des Jugendamtes den Anerkennungsbescheid zu fertigen und dem Träger zu übergeben. Abstimmung: Einstimmig ohne Enthaltungen. 3 Schwerpunktthemen 3.1 Schülerclubs in Lichtenberg Herr Gührs und Herr Räßler-Wolff berichten zur aktuellen Lage. Der LJHA hat beschlossen, dass künftig lediglich 75% der Mittel an die Bezirke überwiesen werden und 25% für Modellprojekte auf gesamtstädtischer Ebene zur Verfügung stehen sollen. Außerdem sollen zusätzlich künftig mindestens 20% der Kosten durch die jeweiligen Jugendämter getragen werden sowie 20% der Kosten durch den Bereich Schule aus Personalkosten-Budget-Mitteln (PKB-Mittel) getragen werden. Das entsprechende Lenkungsgremium hat hierzu einen etwas abweichenden Beschluss gefasst, welcher die Umsetzung schrittweise bis zum Jahr 2012 streckt (mit Blick auf bereits beschlossene Bezirkshaushalte) und bezüglich der Schülerzahlen die prognostischen SchülerInnenzahlen zugrunde legt. In der JHA-Sitzung anwesend sind eine Gruppe Kinder aus dem Schülerklub Lichtpunkt der Hermann- Gmeiner-Grundschule gemeinsam mit den MitarbeiterInnen, VertreterInnen des Schülerklubs der Alexander-Puschkin-Oberschule sowie eine Vertreterin des Schülerklubs Carzudel an der Randow- Grundschule. Sie tragen ihre Anliegen zum Erhalt der Schülerklubs mit den derzeitigen MitarbeiterInnen vor. Sie überreichen entsprechende Schreiben an die JHA-Mitglieder. Es redet zudem die Schulleiterin der Hermann-Gmeiner-Grundschule. Sie nimmt Stellung dazu, dass der Schülerklub weiterhin unbedingt an der Schule benötigt wird, und führt aus, dass es unmöglich sein wird, eine Querfinanzierung des Schülerklubs aus PKB-Mitteln bereitzustellen. 1

2 Herr Räßler-Wolff erläutert, dass Lichtenberg zurzeit etwa 135T p.a. für die 4 Schülerklubs aus Senatsmitteln erhält. Im Falle der Umsetzung der Modellrechnungen erhält Lichtenberg künftig je nach Rechnung lediglich 50 bis 70T p.a. Für 2010 fehlen entsprechend anteilige Mittel. Die Schülerklubs sind lediglich bis Ende des Schuljahres abgesichert. Der Ausschussvorsitzende erinnert daran, dass der JHA sich mit entsprechenden Anregungen bereits an den Landesjugendhilfeausschuss gewandt hat. Weitere Einflussmöglichkeiten werden im JHA zurzeit nicht gesehen. Herr Gührs regt an, die Angelegenheit weiter zu beraten, wenn die konkreten Beschlüsse und die finanziellen Auswirkungen für Lichtenberg vorliegen. Gegen das Verfahren erhebt sich kein Widerspruch. 3.2 Leistungsverträge in Entscheidung der Verwaltung ( 10-Prozent-Projekte ) Die Verwaltung hat hierzu eine Tabelle als Tischvorlage vorgelegt. Der Leiter der Verwaltung Herr Zeddies erläutert die einzelnen Projekte im Kontext der jeweiligen Regionen / Sozialräume. In einer anregenden Diskussion wird deutlich, dass die Verwaltung den Schwerpunkt auf der Arbeit mit Familien gesetzt hat. Es wird vereinbart, dass im JHA ein Bericht der Verwaltung zu den Fallunspezifischen Leistungen in die Tagesordnung aufgenommen werden soll, in diesem Zusammenhang wird der Wunsch geäußert, dass die Verwaltung gleichzeitig berichtet, wie die Leistungsverträge in Entscheidung der Verwaltung und die fallunspezifischen Leistungen miteinander korrespondieren. Es wird zudem die Erwartung geäußert, dass in künftigen Berichten konkrete LV-Budgets genannt werden. 4 Bericht des Bezirksstadtrates Der Stadtrat Herr Räßler-Wolff berichtet anhand einer Tischvorlage (Anlage zum Protokoll). Ergänzend Das Jahresergebnis des Bezirks aus dem Jahr 2009 beträgt mehr als T. In der Kumulation mit den Schuldenvorträgen der Vorjahre ergibt sich ein positiver Haushaltsvortrag über ca T. Expertengruppe Kindergesundheit: Der JHA delegiert Frau Zimmer in das Gremium (einstimmig bei 2 Enthaltungen). 5 Bericht des Ausschussvorsitzenden Herr Gührs berichtet vom Begleitgremium Quartiersentwicklung. Dies soll Thema zur Diskussion in der kommenden Sitzung des JHA sein. Die entsprechenden Unterlagen werden mit der nächsten Einladung verschickt. Die AG Schulpflicht hat am Tage der JHA-Sitzung getagt, der Ausschussvorsitzende sowie Frau Bellack nahmen teil. Es deutet sich als Problemlage an, dass die einzelnen AkteurInnen einen erhöhten Bedarf an Kommunikation (wer wird wann tätig etc.). An den JHA wurde die Bitte durch den Ältestenrat heran getragen, zu prüfen, ob ggf. der Antrag auf Sondermittel durch Kinderkunst ohne Führungskreuz DS/1680/VI aus Mitteln des EP 40 gefördert werden könnte. Herr Räßler-Wolff führt hierzu aus, dass die entsprechenden Budgets erschöpft sind. 6 Bericht der AG nach 78 SGB VIII u. a. Gremien 6.1 Präventionsrat Frau Zimmer berichtet darüber, dass ein Modellprojekt der Berliner Initiative gegen Gewalt (BIG) ab dem neuen Schuljahr in Lichtenberg aktiv wird. Eine entsprechende Präsentation wird an die JHA- Mitglieder weiter gegeben. Frau Appelhagen bittet darum, nachzufragen, weshalb Lichtenberg für dieses Projekt als Modell ausgewählt wurde. Der Stadtrat sagt zu, dies nachzufragen. Er wird entsprechend informieren. 2

3 7 Drucksachen der BVV 7.1 Familien- und kinderfreundlicher Bezirk - Kita-Messe Lichtenberg DS/1658/VI Frau Zimmer regt an, zunächst das Votum der AG 78 sowie des Bezirkselternausschusses einzuholen. Der Antrag wird vertagt, die AG n werden um entsprechendes Votum gebeten (einstimmig). 8 Bestätigung der Protokolle der Sitzung vom Das Protokoll wurde mit der Einladung versandt. In der versandten Fassung sind rot Änderungswünsche der Linksfraktion an mehreren Stellen vermerkt. Es wird zunächst über die Änderungswünsche der Linksfraktion abgestimmt: Dafür 3, Dagegen 3, Enthaltungen 9. Der Änderungsantrag ist abgelehnt. Es wird anschließend über das Protokoll ohne die rot markierten Änderungen abgestimmt: Dafür 3, Dagegen 1, Enthaltungen 11. Das Protokoll ist bestätigt. 9 Beratung der Tagesordnung der nächsten Sitzung Kitaentwicklungsplanung/bedarfsgerechte Kita-Angebote schaffen incl. DS/1681/VI Quartiersentwicklung in Lichtenberg Freizeitangebote und Straßensozialarbeit in den Sommermonaten entwickeln - DS/1656/VI Zusammenarbeit JobCenter/Jugendamt ausgestalten - DS/1304/VI Fallunspezifische Leistungen in Lichtenberg (Juli-Sitzung) 10 Sonstiges Frau Mittag lädt zum Fachtag des Beirats Kinder- Jugend- und Familienförderung am 9. Juni 2010 ein. Ein Flyer wurde an alle JHA-Mitglieder verteilt. gez. Herr Gührs Sitzungsleiter gez. Herr Heinisch Protokoll 3

4 Abteilung Familie, Jugend und Gesundheit 04. Mai 2010 Bezirksstadtrat Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04. Mai 2010 TOP 3. - Bericht des Bezirksstadtrates 1. TAN.go - eine therapeutische Tagesgruppe für Kinder im Vorschul- und Grundschulalter und deren Eltern (Familien) Ziel des gemeinsamen Projektes des Kinderhauses Berlin Mark Brandenburg e. V. mit der Abteilung Psychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie des Kinder- und Jugendalters des Evangelischen Krankenhauses Königin Elisabeth Herzberge ggmbh (KEH) ist die trägerübergreifende Behandlung und Versorgung von Kindern, die aufgrund der Schwere und Komplexität ihrer psychischen Störungen einer Eltern-Kind-Therapie bedürfen, welche ambulante und stationäre Leistungsbestandteile als auch sozialpädagogische Beratung und Betreuung beinhaltet. Durch die Einbeziehung der sorgeberechtigten Eltern insbesondere in die sozialpädagogische Betreuung soll die Nachhaltigkeit der medizinisch- therapeutischen Behandlung erhöht und die Eltern-Kind-Interaktion gefördert werden. Die therapeutische Tagesgruppe ist konzipiert für Vor- und Grundschulkinder im Alter von 4 bis 12 Jahren und deren Familien mit verschiedenen psychischen und psychiatrischen Störungsbildern, die zuvor intensiv kinder- und jugendtherapeutisch stationär, tagesklinisch oder ambulant behandelt wurden und gleichzeitig Bedarf an Erziehungs- oder Eingliederungshilfe haben. Die Inhalte des Konzeptes sind mit dem KEH und dem Jugendamt abgestimmt und alle Beteiligten, einschließlich Krankenkasse, erhoffen sich durch die frühe, sehr intensive und systemisch orientierte Intervention eine Reduzierung der psychischen Auffälligkeiten bei den Kindern und nachhaltig wirksame Entwicklung des Erziehungsverhaltens bei den Eltern. Die Tagesgruppe soll vorrangig durch Lichtenberger Kinder belegt werden, kann jedoch nach entsprechenden Rücksprachen für den Einzugsbereich des KEH geöffnet werden. Der therapeutische Teil des Gesamtkonzeptes wird über die Krankenkasse (vorrangig die AOK) finanziert und von dem Fachpersonal des KEH erbracht, die Finanzierung des sozialpädagogischen Teils erfolgt auf der Basis einer Entgeltvereinbarung innerhalb eines Trägervertrages, die der Träger der freien Jugendhilfe, der die Leistung erbringt, mit der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung geschlossen hat. Dadurch werden die entstehenden Gesamtkosten für beide Seiten reduziert. Das Projekt hat mit dieser Form der Kofinanzierung Pilotcharakter für Berlin. Die Gesundheits-Senatorin Frau Lompscher hat die Schirmherrschaft für das Projekt übernommen. Am 27. Mai 2010 findet ab 10 Uhr die feierliche Eröffnung in den Räumen der Tagesgruppe im Kinderhaus Mark-Brandenburg statt, eine Einladung für JHA-Mitglieder befindet sich im Umlauf T Euro Lokaler Aktionsplan - LAP Zur Sicherung des Ergebnistransfers und der Nachhaltigkeit des Lokalen Aktionsplans können dem Bezirksamt Lichtenberg im Jahr 2010 zusätzliche Fördermittel bis zu Euro zur Verfügung gestellt werden.

5 2 Die Verwaltung des Jugendamtes und die Koordinierungsstelle werden einen Antrag auf zusätzliche Mittel für folgende Projekte vorbereiten: Handlungsempfehlungen für den demokratischen Alltag in der Auseinandersetzung mit fremdenfeindlichen bzw. rechtsextremistischen Phänomenen, Vorfällen oder Übergriffen; Qualifizierungsmaßnahme zu Fördermittelakquise und Fundraising; Abschlussbroschüre über LAP mit Best-Practice-Beispielen; LAP-Abschlussveranstaltung mit Medienvertretern/innen, deutungsmächtigen Akteuren und Bezirkspolitikern/innen mit Pressetermin, Busrundfahrt zu ausgewählten Projekten; Mediendokumentation (DVD) über den LAP Projekt Aufsuchende Elternhilfe auch in Lichtenberg Das Landesmodellprojekt "Aufsuchende Elternhilfe" versteht sich als präventives Hilfeangebot an der Schnittstelle zwischen Jugendhilfe und Gesundheit im Rahmen des Netzwerkes Kinderschutz. Es richtet sich insbesondere an die Zielgruppe der werdenden Eltern, die aus Mangel an Erfahrungen, Kenntnissen oder Motivation bzw. aus Überforderung nicht in der Lage sind, sich die notwendige Unterstützung zu organisieren. Das Angebot verfolgt den aufsuchenden Ansatz und geht in die Familie. Der Schwerpunkt der Hilfe liegt insbesondere auf der Koordinierung der Hilfesysteme und sozialen Netze sowie der Stärkung der Selbsthilfepotentiale der Mütter/Eltern mit dem Ziel einer selbständigen Lebensführung mit dem Kind. Aufsuchende Elternhilfe richtet sich an (junge) erstgebärende (allein stehende) werdende Mütter/Eltern in prekären Lebensumständen. Dazu zählen mangelnde soziale Integration, fehlende Unterstützung durch soziale Netze, schwierige wirtschaftliche Lage, Arbeitslosigkeit, Migration, ungünstige Wohnverhältnisse, häusliche Gewalt, Traumatisierungen. Darüber hinaus auch an psychisch kranke oder Suchtmittel missbrauchende Schwangere, ungewollt Schwangere, Frauen mit einer schwierig verlaufenden Schwangerschaft (bei befürchteter Behinderung des Kindes), bei Mehrlingsgeburten, Schwangere ohne Einsicht in die eigene Hilfebedürftigkeit, bei mangelnden kognitiven Fähigkeiten. Nachdem das Projekt bisher nur in einzelnen Bezirken als senatsfinanziertes Modellprojekt durchgeführt wurde, können jetzt alle Berliner Bezirke an dem Projekt teilnehmen und bekommen dafür die erforderlichen Mittel von der Sen BWF in zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung des Jugendamtes Lichtenberg hat der Senatsverwaltung den Träger Starke Brücken GbR für die Teilnahme benannt, da er den Bedingungen, die an die Teilnahme am Modellprojekt Ambulante Elternhilfe geknüpft sind, erfüllt und über umfangreiche Erfahrungen mit der Zielgruppe verfügt. 4. AG Duales Lernen Im Ergebnis des Fachtages zum Dualen Lernen am 18. März 2010 wurde in der Regionalen AG nach 78 SGB VIII Integration junger Menschen in das Berufs- und Arbeitsleben festgestellt, dass ein Arbeitstreffen mit allen Beteiligten zum Dualen Lernen stattfinden sollte, um sich auf den selben Sachstand zu bringen und ein gemeinsames Vorgehen für den Bezirk abzustimmen. Dieses Arbeitstreffen fand am 19. April 2010 statt. Teilnehmer waren u. a. der zuständige Schulrat, VertreterInnen der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung (Jugendberufshilfe), des Regionalen Ausbildungsverbundes, von Oberstufenzentren, von "Im Bilde" sowie Sprecher der AG 78 und Vertreter von freien Trägern. Die Sekundarschulen sind zurzeit mit der Umstrukturierung stark eingebunden und es wurde vereinbart, 2 UAG zu bilden (1. OSZ und 2. freie Träger), um die bezirklichen Angebote konzeptionell zu erstellen und dann den Schulen anzubieten.

6 3 Es wurde vereinbart, dass die OSZ, die zu einer Kooperation mit den Sekundarschulen des Bezirkes Lichtenberg bereit sind, eingeladen werden, um ihre Angebote so abzustimmen, dass sie den Schulleitern dargestellt werden können. Für den 12. Mai 2010 wurden 5 OSZ eingeladen. Das OSZ Max-Taut und August-Sander haben bereits zugesagt. Außerdem sind noch das OSZ Hein Möller, Martin Wagner und Bürowirtschaft II eingeladen. Für die UAG freie Träger wurde vereinbart, dass ein Treffen nach dem 04. Mai 2010 stattfindet, an dem sich der Trägerverbund "Im Bilde" auf der Messe den Sekundarschulen vorstellt, um im Ganztagsangebot der Schulen das Duale Lernen aufzunehmen. Die UAG wird sich erstmalig am 10. Mai 2010 treffen und ihr weiteres Vorgehen abstimmen. Ein weiteres Arbeitstreffen der AG Duales Lernen wurde für den 28. Juni 2010 vereinbart. Dort sollen möglichst die Ergebnisse der beiden UAG dargestellt werden. 5. Bericht aus der Expertengruppe Kindergesundheit In der letzten Sitzung am 24. März 2010 wurden folgende Themen besprochen: 1. Projekte, die eine Förderung über das Quartiersmanagement erhalten werden (Resultat der Rund-Tisch-Gespräche Kindergesundheit) 2. Problemlage Kita 3. Kindergesundheitsbericht Perspektive der Arbeitsgruppe Expertengruppe Kindergesundheit - Zukunft der Expertengruppe Kindergesundheit wurde besprochen - es wurde eine dauerhafte Überleitung in die AG Familienbildung angeregt, da ursprünglich die Expertengruppe nur temporär vorgesehen war - interessierte Mitglieder sowie die Sprecherin der Expertengruppe könnten so mit der AG Familienbildung die nachfolgenden Rund-Tisch-Gespräche gemeinsam inhaltlich planen und vorbereiten - die anwesenden Mitglieder der AG Familienbildung wollten diesen Vorschlag prüfen, in der AG beraten und eine Rückmeldung geben - Folge-Rund-Tisch-Gespräche sollten im 2. Halbjahr 2010 durchgeführt werden, da erst nach einer angemessenen Verlaufszeit der installierten Maßnahmen Ergebnisse zu erwarten seien. Michael Räßler-Wolff

7 Jug FS 2 Stand 10 %-Projekte Region PR Träger Angebot/Projekt Steuerung durch Jugendamt 1 4 und 5 Kietz für Kids e.v. USO - Unabhängig Sportorientiert Offen, hinausreichende Jugendarbeit gemäß 11 SGB VIII Fortsetzung unter geändertem Schwerpunkt: Jugendarbeit nach 11 statt 13.1 befristet auf ein Jahr 1 4 und 8 Kinder- und Jugendhilfe- Verbund ggmbh Präventionsprojekt für schwangere junge Frauen und Mütter sowie junge Familien Fortsetzung des Projektes wie und 15 Sozialdiakonische Arbeit Victoriastadt ggmbh Familienförderung in der Kindertagesstätte Spatzenhaus und der Begegnungsstätte Hedwigstraße Schwerpunktsetzung im PR 15 konzeptionell neu aufgenommen 2 11 bis 15 SUB/WAY berlin e.v. jungenspezifische Jugendarbeit in der Region 2 Fortsetzung des Projektes unter anderem Schwerpunkt: Jugendarbeit nach 11 statt 13.1; befristet auf ein Jahr 2 Kinderschutzzentrum e.v. Präventionsprojekt Frühe Bindung neues Projekt, angelehnt an STEEP 1 uns 2 10 AHB Lichtenberg ggmbh Projekt Schule ohne Konflikte an der Schule am Breiten Luch Wiederaufnahme des Projektes in Kofinanzierung mit der Schule 1 und 2 FAN - Familienanlauf e.v. Familie in Fahrt Schwerpunktsetzung im PR 15 neu 1 und 2 FAN - Familienanlauf e.v. Unterwegs - mobile Mütter LV Region 1 und Region 2 PR 15 noch nicht angefangen 3 24 Caritasverband für das Erzbistum Berlin e.v. 3 7 EJF gag 3 8 Starke Brücken Krusche/Luhde GbR Projekt Übergang Schule - Beruf für Migranten im MAGDALENA Caritas Kinder und Jugendzentrum Pädagogisch-therapeutisches Präventionsprogramm für Kinder mit ADHS im Sozialraum Schule Starke Brücken - starke Familien" Komplexes regionales Präventionsprojekt für schwangere Frauen, Mütter und Väter in psychosozialen Belastungssituationen Schwerpunktsetzung im PR 21 konzeptionell neu aufgenommen befristet bis Schuljahresende - läuft planmäßig aus läuft aus, dafür neues Projekt "aufsuchende Elternhilfe" (Sen BWF) 3 7 Kinder- und Jugendhilfe- Verbund ggmbh Familienbildungsangebot Elternberatung in Alt-Lichtenberg Neuausrichtung auf "Problemhäuser" Ruschestr. 3 6 EJF gag Familie im Zentrum: PEKIP bisher im EFB-Rahmenvertrag 4 10 Arbeiterwohlfahrt Berlin Kreisverband Südost e.v. Kinderclub in der Kita "Märcheninsel" bedarfsgerechte Erhöhung für Familienarbeit auf Grund der Problemlagen im PR 27 ü Kinder- und Jugendhilfe- Verbund ggmbh Projekt Opstapje", präventive Förderung von Kindern ab 18 Monaten aus sozial benachteiligten und bildungsfernen Familien in Lichtenberg Reduzierung der Gesamtsumme, neu: 1 Kurs in 2010 in Region 2 PR 15

8 Jug FS 2 Stand 10 %-Projekte Soll: ,00 vertraglich gebunden: ,22 verplant für 2. Hj.: ,96 verfügbar: 816,82