Ladenschlussrecht. Kommentar. von Dr. Dirk Neumann. 5., neubearbeitete Auflage
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1 Ladenschlussrecht ommentar von Dr. Dirk Neumann 5., neubearbeitete Auflage Ladenschlussrecht Neumann schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Arbeitszeit, Urlaub Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN
2 Abkürzungsverzeichnis... XIII Inhalt Revision Inhaltsverzeichnis Gesetz über den Ladenschluss Erster Abschnitt. Begriffsbestimmungen 11 Verkaufsstellen Begriffsbestimmungen... 6 Zweiter Abschnitt. Ladenschlusszeiten 13 Allgemeine Ladenschlusszeiten Apotheken Zeitungen und Zeitschriften Tankstellen (weggefallen) Verkaufsstellen auf Personenbahnhöfen Verkaufsstellen auf Flughäfen und in Fährhäfen ur- und Erholungsorte Verkauf in ländlichen Gebieten an Sonntagen Verkauf bestimmter Waren an Sonntagen (weggefallen) Weitere Verkaufssonntage Sonntagsverkauf am 24. Dezember (weggefallen) Dritter Abschnitt. Besonderer Schutz der Arbeitnehmer 17 Arbeitszeit an Sonn- und Feiertagen Vierter Abschnitt. Bestimmungen für einzelne Gewerbezweige und für den Marktverkehr 18 (weggefallen) a (weggefallen) Marktverkehr Sonstiges gewerbliches Feilhalten Fünfter Abschnitt. Durchführung des Gesetzes 21 Auslage des Gesetzes, Verzeichnisse Aufsicht und Auskunft Ausnahmen im öffentlichen Interesse IX
3 Inhalt Sechster Abschnitt. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 24 Ordnungswidrigkeiten Straftaten (weggefallen) Siebenter Abschnitt. Schlussbestimmungen 27 Vorbehalt für die Landesgesetzgebung Bestimmung der zuständigen Behörden (weggefallen) (weggefallen) Inkrafttreten, Außerkrafttreten Durchführungsbestimmungen des Bundes Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen X Vorschriften der Länder Übersicht zu den Ladenöffnungsgesetzen der Länder und Durchführungsbestimmungen der Länder über den Ladenschluss Baden-Württemberg 1. Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg und zur Änderung anderer Vorschriften (Auszug) Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) Bayern 1. Dringlichkeitsantrag Ladenschlussverordnung (LSchlV) Rechtsverordnungen nach 14 des Gesetzes über den Ladenschluss (LadSchlG) Vollzug der Ladenschlussverordnung Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes, der Sicherheitstechnik, des Chemikalien- und Medizinprodukterechts (ASiMPV) Berlin Berliner Ladenöffnungsgesetz (BerlLadÖffG) Brandenburg 1. Brandenburgisches Ladenöffnungsgesetz (BbgLöG) Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in ur-, Ausflugs-, und Erholungsorten (Ladenschluss-Ausnahmeverordnung)... 98
4 Inhalt Bremen 1. Bremisches Ladenschlussgesetz Verordnung über den Ladenschluss im Schnoorviertel und in der Böttcherstraße Verordnung über den Ladenschluss im Fischereihafen von Bremerhaven Hamburg 1. Hamburgisches Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz) Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Ladenschluß Verordnung zur Weiterübertragung der Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen (Weiterübertragungsverordnung Verkaufszeiten) Hessen 1. Hessisches Ladenöffnungsgesetz (HLöG) Verordnung über den Verkauf in urorten, Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten Verordnung über den Ladenschluß auf dem Flughafen Frankfurt Main Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes, der Sicherheitstechnik, der Produktsicherheit und des Medizinprodukterechts (Arbeitsschutzzuständigkeitsverordnung ArbSchZV) Mecklenburg-Vorpommern 1. Gesetz über die Ladenöffnungszeiten für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Ladenöffnungsgesetz LöffG M-V) (Auszug) Landesverordnung über den Warenverkauf in ur- und Erholungsorten an Sonn- und Feiertagen und an Sonnabenden (Warenverkaufsverordnung) Landesverordnung über die Regelung von Zuständigkeiten nach dem Gesetz über den Ladenschluß (ZuständigkeitsVO Ladenschluß) Verordnung über die Bestimmung der zuständigen Behörden für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Gesetz über den Ladenschluß ostenverordnung für Amtshandlungen auf dem Gebiet des sozialen, technischen und medizinischen Arbeitsschutzes (Arbeitsschutzkostenverordnung ArbSchostVO M-V) (Auszug) Niedersachsen 1. Niedersächsisches Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) (Auszug) Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten des Arbeitsschutz-, Immissionsschutz-, Sprengstoff-, Gentechnik- und Strahlenschutzrechts sowie in anderen Rechtsgebieten (ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz) XI
5 Inhalt 1. Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen LÖG NRW) Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Regelung der Ladenöffnungszeiten (LadenöffnungsVO) Rheinland-Pfalz 1. Ladenöffnungsgesetz Rheinland-Pfalz (LadöffnG) Landesverordnung zur Durchführung der 7 Abs. 2 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz. 180 Saarland Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz LÖG Saarland) Sachsen 1. Sächsisches Gesetz über die Ladenöffnungszeiten (Sächsisches Ladenöffnungsgesetz SächsLadÖffG) Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Ladenschlusszeiten in ur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorten sowie auf bestimmten Flughäfen und Bahnhöfen (Ladenschlussverordnung LSchlVO) Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des sozialen und medizinischen Arbeitsschutzes (SmAsZuVO) Sachsen-Anhalt 1. Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt (Ladenöffnungszeitengesetz Sachsen-Anhalt LÖffzeitG LSA) Verordnung über die Regelung von Zuständigkeiten im Immissionsschutz-, Gewerbe- und Arbeitsschutzrecht sowie in anderen Rechtsgebieten (ZustVO GewAIR) (Auszug) Schleswig-Holstein 1. Gesetz über die Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungszeitengesetz LÖffZG) Landesverordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in ur-, Erholungs- und Auflugsorten Thüringen 1. Thüringer Ladenöffnungsgesetz (ThürLadÖffG) Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes (ThürASZustVO) (Auszug) Sachverzeichnis XII
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