Arbeitszeitordnung. nebst der Arbeitszeitregelung für Jugendliche nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz

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1 Arbeitszeitordnung nebst der Arbeitszeitregelung für Jugendliche nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz sowie die Vorschriften über Sonntagsarbeit, Lohnzahlungen an Feiertagen und den Ladenschluß KOMMENTAR begründet von J. DENECKE Reichsgerichtsrat und Bundesrichter i. R. fortgeführt von DR. DIRK NEUMANN Richter am Bundesarbeitsgericht Neunte, überarbeitete Auflage

2 Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Seite XII A. Texte 1. Arbeitszeitordnung 1 2. Jugendarbeitsschutzgesetz (Auszug) Gewerbeordnung 105a-105i Ladenschlußgesetz Verordnung über die Ladenschlußzeiten für die Verkaufsstellen auf Personenbahnhöfen der nichtbundeseigenen Eisenbahnen 40 B. Einführung I. Historische Entwicklung 42 II. Einfluß des Bundesrechts 46 C. Kommentar zur Arbeitszeitordnung Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich 51 2 Begriff der Arbeitszeit 71 Zweiter Abschnitt. Arbeitszeit im allgemeinen 3 Regelmäßige Arbeitszeit 81 4 Andere Verteilung der Arbeitszeit 89 5 Vor-und Abschlußarbeiten Arbeitszeitverlängerung an dreißig Tagen Arbeitszeitverlängerung durch Tarifordnung Arbeitszeitverlängerung durch das Gewerbeaufsichtsamt Arbeitszeit bei gefährlichen Arbeiten Ununterbrochene Arbeit Höchstgrenze für Arbeitszeitverlängerungen Arbeitsfreie Zeiten und Ruhepausen Sonderregelung für öffentliche Betriebe und Verwaltungen Außergewöhnliche Fälle a Arbeitszeit bei der Bundeswehr Mehrarbeitsvergütung 179 VII

3 Inhalt Dritter Abschnitt: Erhöhter Schutz für Frauen Inhaltsverzeichnis 16 Beschäftigungsverbote Höchstarbeitszeit Ruhepausen Nachtruhe und Frühschluß vor Sonn-und Feiertagen Behördliche Genehmigung von Ausnahmen Ausnahmen in Notfällen 225 Vierter Abschnitt: Werktäglicher Ladenschluß 22 Fortgefallen 23 Fortgefallen Fünfter Abschnitt: Durchführungsvorschriften 24 Aushänge und Verzeichnisse Straf-und Bußgeldvorschriften a Zwangsmaßnahmen Beschwerden Arbeitsaufsicht und Behördenzuständigkeit Ausnahmen im öffentlichen Interesse Ausführungsbestimmungen 244 D. Vorschriften über Sonntagsarbeit und Lohnzahlung an Feiertagen I. Übersicht Vorbemerkung Allgemeines Sonntagsarbeit der Frau Sonntagsarbeit der Jugendlichen 247 II. Sonntagsarbeit nach der Gewerbeordnung a Verpflichtung zur Leistung von Sonntagsarbeit Bestimmung der Festtage Lohnzahlung an Feiertagen b-105j GewO 258 E. Gesetz über den Ladenschluß Erster Abschnitt: Begriffsbestimmungen 1 Verkaufsstellen Feiertage 283 VIII

4 Inhaltsverzeichnis Inhalt Zweiter Abschnitt: Ladenschlußzeiten 3 Allgemeine Ladenschlußzeiten Apotheken Zeitungen und Zeitschriften Tankstellen Warenautomaten Verkauf sstellen auf Personenbahnhof en Verkaufsstellen auf Flughäfen Kur-und Erholungsorte Verkauf in ländlichen Gebieten an Sonntagen Verkauf bestimmter Waren an Sonntagen Verkaufssonntage vor Weihnachten (fortgefallen) Weitere Verkaufssonntage Sonntagsverkauf am 24. Dezember Verkauf an Werktagen nach 18 Uhr Dreißig Minuten 297 Dritter Abschnitt: Besonderer Schutz der Arbeitnehmer Vierter Abschnitt: Bestimmungen für einzelne Gewerbezweige und den Marktverkehr 18 Friseurbetriebe a Friedhöfe Marktverkehr Sonstiges gewerbliches Feilhalten 303 Fünfter Abschnitt: Durchführung des Gesetzes 21 Auslage des Gesetzes, Verzeichnisse Aufsicht und Auskunft Ausnahmen im öffentlichen Interesse 306 Sechster Abschnitt: Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 24 Ordnungswidrigkeiten Straftaten Organe, Vertreter und Beauftragte (fortgefallen) 308 Siebenter Abschnitt: Schlußbestimmungen 27 Vorbehalt für die Landesgesetzgebung Bestimmung der zuständigen Behörden Fortgefallen Geltung in Berlin Inkrafttreten: Aufhebung bisher geltenden Rechts 309 IX

5 Inhalt Inhaltsverzeichnis F. Anhang 1. Ausführungsverordnung zur Arbeitszeitordnung vom 12. Dezember Berlin-West: Gesetz zur Ergänzung der Arbeitszeitordnung vom 12. September Verordnung über Arbeitsstätten vom 20. März Gesetz über die Arbeitszeit in Bäckereien und Konditoreien vom 29. Juni 1936i.d.F. vom 14. Juli a. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Arbeitszeit in Bäckereien und Konditoreien vom 30. Juni Verordnung über die Arbeitszeit in Krankenpflegeanstalten vom 13. Februar Bestimmungen für Gast- und Schankwirtschaften: a) Anordnung über Ruhezeiten für Gefolgschaftsmitglieder in Gast- und Schankwirtschaftenvom23. Aprill b) Anordnung über Freizeit für Gefolgschaftsmitglieder in Gast- und Schankwirtschaften vom 5. Dezember c) Runderlaß vom 10. Februar 1941 (RArbBl. IIIS. 34) 328 d) Runderlaß vom 15. März 1941 (RArbBl. IIIS. 124) Bestimmungen für Kraftfahrer: a) Bekanntmachung betreffend Arbeitsschichtenregelung vom 11. Januar b) Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) 15 a i.d.f. der VO vom (BGBl. IS. 1729) 330 c) Verordnung (EWG) Nr. 543/69 über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr vom 14. August d) Verordnung (EWG) Nr. 543/69 des Rates vom 25. März 1969 über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr i.d.f. der Verordnungen (EWG) Nr. 514/72 und Nr. 515/72 des Rates vom 28. Februar 1972 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 543/69 über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr (AB1.- EGNr. L67/lundNr. L67/11 vom20. März 1972) 332 e) Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 543/69 (DV(EWG)Nr. 543/69vom22. August 1969(BGBl. IS. 1307) 344 f) Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen i. d. F. vom 14. Juli Bestimmungen für gefährliche Betriebe: X a) Verordnung über die Arbeitszeit in Kokereien und Hochofenwerken vom 20. Januar b) Verordnung über die Arbeitszeit in Gaswerken vom 9. Februar c) Verordnung über die Arbeitszeit in Metallhütten vom 9. Februar d) Verordnung über die Arbeitszeit in Stahlwerken, Walzwerken und anderen Anlagen der Großindustrie vom 16. Juli e) Verordnung über die Arbeitszeit in der Zementindustrie vom 26. März f) Verordnung für Arbeiten in Druckluft vom 4. Oktober

6 Inhaltsverzeichnis Inhalt g) Verordnung über gefährliche Arbeitsstoffe i.d.f. vom 8. September h) Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über gefährliche Arbeitsstoffe vom 8. September Bestimmungen zum Schutz der Frau: a) Verordnung über die Beschäftigung von Frauen auf Fahrzeugen vom 2. Dezember 1971 (BGB1.IS. 1957) 359 b) Anordnung des Reichsarbeitsministers über Arbeitszeitverkürzung für Frauen, Schwerbeschädigte und minderleistungsfähige Personen (Freizeitanordnung) vom22. Oktober c) Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz) in der Neufassung vom 18. April 1968, Durchführung der Gewerbeaufsicht: Gewerbeordnung vom 21. Juni 1896 i.d.f. vom 26. Juli 1960, 139b Bestimmungen über Sonntagsruhe und Ausnahmen von diesem Verbot: a) 105a-105iGewerbeordnung, vgl. A Texte Ziffer b) Verordnung über Sonntagsruhe im Handelsgewerbe und Apotheken vom 5. Februar c) Bekanntmachung betr. Ausnahmen von dem Verbote der Sonntagsarbeit in Gewerbebetrieben vom 5. Februarl d) Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen vom21. Dezemberl e) Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Papierindustrie vom 20. Juli f) Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Eisen- und Stahlindustrie i.d.f. vom31. Julil Sachverzeichnis 375