Fördermaßnahme Untersuchung historischer Öl- und Bohrschlammgruben (FM-ÖBSG) Sachstand
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- Kasimir Weber
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1 Zentrale Unterstützungsstelle Abfall, Fördermaßnahme Untersuchung historischer Öl- und Bohrschlammgruben (FM-ÖBSG) Sachstand Veranstaltung zum Erfahrungsaustausch am Susanne Heuer
2 G l i e d e r u n g G r u n d l a g e d e r F ö r d e r m a ß n a h m e S t a t i s t i k H i n w e i s e - S a c h v e r s t ä n d i g e - P a r a m e t e r u m f a n g - M i s c h g r u b e - B e w i l l i g u n g s z e i t r a u m - A b r e c h n u n g s m o d a l i t ä t e n - U n t e r l a g e n - A n t r a g s s t i c h t a g e Susanne Heuer FM-ÖBSG; Sachstand 2
3 G r u n d l a g e der Fördermaßnahme Land Niedersachsen Unterschrift am BVEG (Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.v.) DEA Deutsche Erdöl AG ExxonMobil Production Deutschland GmbH ENGIE E&P Deutschland GmbH Wintershall Holding GmbH Förderung von Untersuchungen von Schlammgruben-Verdachtsflächen Bestandteile des Vertrages: Geofakten 29 (Anlage 1) Standortliste (Anlage 2) Fördergrundsätze(Anlage 3) Susanne Heuer FM-ÖBSG; Sachstand 3
4 S t a t i s t i k: Stichtag Anträge Phase I - II Phase I Phase II Susanne Heuer FM-ÖBSG; Sachstand 4
5 S t a t i s t i k: Antragsstichtag Gesamtkosten , , , , ,38 Phase I , , ,00 Phase II , , ,70 Zuwendung (80%) , , , , ,10 Gesamtkosten 8.000,00 Kosten Phase I Kosten Phase II 60% 40% 6.000, , , , Susanne Heuer FM-ÖBSG; Sachstand 5
6 S t a t i s t i k: Anträge Anträge Antragsteller Anträge Phase I - II Phase I Phase II DEA EMPG Engie WiHO 5 0 LK CE LK HAR LK HP ZA CE LK EL LK FL LK LD LK PE LK ROW LK VEC LK OS Reg. H LK HK LK CLP LK GB LK NI LK DH Anzahl Standorte Susanne Heuer FM-ÖBSG; Sachstand 6
7 S t a t i s t i k Susanne Heuer FM-ÖBSG; Sachstand 7
8 Hinweise Sachverständige Vergleichsvertrag 3 Verfahren zu den Untersuchungsmaßnahmen (3) Gefördert werden Untersuchungsmaßnahmen mit Mitteln des WEG (jetzt BVEG) nur dann, wenn die vom Antragsteller beauftragten Sachverständigen über eine Anerkennung nach 18 BBodSchG für die Sachgebiete 2 oder 5 verfügen.. Punkt 6. Sonstige Zuwendungsbestimmungen der Anlage 3 zu 5 des Vergleichsvertrages und 7.2 des Antrages! Das Gutachten ist vom Sachverständigen zu unterzeichnen! Susanne Heuer FM-ÖBSG; Sachstand 8
9 Hinweise Parameterumfang Vergleichsvertrag 3 Verfahren zu den Untersuchungsmaßnahmen (1) Die Geofakten 29 sind sowohl der Ausschreibung als auch der Untersuchung selbst zu Grunde zu legen.. Punkt 4.3 Sonstige Zuwendungsbestimmungen der Anlage 3 zu 5 des Vergleichsvertrages Die Untersuchungen sind auf Grundlage der Geofakten 29 durchzuführen Förderfähige Abweichungen sind möglich mit gesonderter Begründung und nach Zustimmung Susanne Heuer FM-ÖBSG; Sachstand 9
10 Hinweise Mischgrube BVEG / Nds. MU /LBEG Landkreis UBB Gewerbeaufsichtsamt-Hi Ausschreibung der Untersuchung Phase I+II Zulassung: Bescheid für Phase I+II Öl-und Bohrschlammgruben Vergleichsvertrag Nds.MU/BVEG: Ablaufplan Stand Vergabe Untersuchung Phase I Stellungnahme Phase I Mittelreservierung: für Phase I+II+III= 50T ; Keine Bearbeitung neuer Anträge, wenn 100% der Mittel reserviert sind Mischgrube? JA Entfernen aus Standortliste Kenntnisnahme NEIN Ergibt sich nach Durchführung der Phase I dass es sich um eine Mischgrube handelt, ist eine Förderung der Phase II nicht möglich! Susanne Heuer FM-ÖBSG; Sachstand 10
11 Hinweise Bewilligungszeitraum Bewilligungszeitraum Der Bewilligungszeitraum beginnt mit Bescheiddatum und endet am Datum. Zum angegebenen Datum müssen Abschlussrechnung und Gutachten vorliegen Realistische Zeitschätzung bei Antragsstellung Susanne Heuer FM-ÖBSG; Sachstand 11
12 Hinweise Abrechnungsmodalitäten Öl-und Bohrschlammgruben Vergleichsvertrag Nds.MU/BVEG: Ablaufplan Stand Landkreis UBB Untersuchung Phase I Stellungnahme Phase I Gewerbeaufsichtsamt-Hi Kenntnisnahme Mischgrube? NEIN JA Entfernen aus Standortliste Nach Prüfung Erstattung der Kosten Phase I an UBB und Info an Nds. MU/WEG weitere Untersuchung erforderlich NEIN Antrag Kostenerstattung Kenntnisnahme Zur Abrechnung der Phasen I und II sind keine Mittelabrufe möglich. Nach Ende der Maßnahme ist der Verwendungsnachweis vorzulegen. JA Untersuchung Phase II Standortgutachten Phase II; Stellungnahme UBB Antrag Kostenerstattung Nach Prüfung Erstattung der Kosten Phase I+II an UBB. Freigabe nicht benötigter reservierter Mittel, keine Abschlagszahlung und Info an Nds. MU/WEG Susanne Heuer FM-ÖBSG; Sachstand 12
13 Hinweise Unterlagen Anträge sind per Mail einzureichen Das jeweils aktuelle Antragsformular wird spätestens 14 Tage vor Antragsstichtag auf der Internetseite veröffentlicht alle Unterlagen sind beim GAA Hildesheim, ZUS AGG, einzureichen die Verteilung an alle weiteren Stellen erfolgt zentral von hier Ergänzende Unterlagen sind in digitaler Form vorzulegen Gutachten sind in digitaler Form einzureichen Susanne Heuer FM-ÖBSG; Sachstand 13
14 Hinweise Antragsstichtage 2017 Vergleichsvertrag 3 Finanzieller Rahmen (1) Der WEG (jetzt BVEG) beteiligt sich an Maßnahmen zur Untersuchung der Standorte mit einem Betrag von maximal 5 Mio. EUR Öl-und Bohrschlammgruben Vergleichsvertrag Nds.MU/BVEG: Ablaufplan Stand Mittelreservierung: für Phase I+II+III= 50T ; Keine Bearbeitung neuer Anträge, wenn 100% der Mittel reserviert sind wurden Anträge für insgesamt 107 Standorte gestellt Mittelreservierung = 5,35 Mio EUR zum Antragsstichtag können nur Ergänzungsanträge für Standorte gestellt werden, für die bereits Anträge vorliegen Susanne Heuer FM-ÖBSG; Sachstand 14
15 Fördermaßnahme Untersuchung historischer Öl- und Bohrschlammgruben (FM-ÖBSG) Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Susanne Heuer FM-ÖBSG; Sachstand 15
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