Kleine ÖPP in Königswinter

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1 Kleine ÖPP in Königswinter ÖPP für f r Sport, Feuerwehr und Schulen Ashok Sridharan Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Stadt Königswinter K 20. ÖPP Forum 07. Juli 2011 Düsseldorf 1

2 Kunstrasenplatz Oberpleis Baukosten: 1,2 Mio. Jahresentgelt: ,82 Barwertvorteil ÖPP:15,8 % 2

3 Kunstrasenplatz Oberpleis Einer Forfaitierung wird unter Einrede- und Einwendungsverzicht zugestimmt Die Stadt ist jederzeit Eigentümerin des Sportplatzes mit allen Bestandteilen Bauunterhaltung und Gewährleistungspflege obliegen dem Investor Der für die Erneuerung des Kunstrasens nach 12 bis 15 Jahren erforderliche Betrag wird auf einem an die Stadt verpfändeten Konto angespart Die Bauausführung wird seitens der Stadt von dem Planungsbüro mit überwacht Vertragsvolumen: 2,1 Mio Transaktionskosten für technische, wirtschaftliche und rechtliche Beratung 3

4 Kunstrasenplatz Oberpleis Zeitlicher Ablauf 2004: Anmeldung der Mittel für 2005: Neubau mit Kommunalkredit 2005, 1. Quartal: Prüfauftrag PPP, Unterrichtung Kommunalaufsicht 2005, 2. Quartal: Ing.-Büro mit Detailplanung beauftragt 2006, 1. Quartal: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Beschluss für PPP-Modell 2006, 2. Quartal: Beschluss über wesentliche Vertragsinhalte und Beginn des Vergabeverfahrens 2006, 3. Quartal: Vertragsabschluss nach Anzeige an Kommunalaufsicht 2006, 4. Quartal: Baubeginn 2007, 2. Quartal: Fertigstellung des Sportplatzes 2007, 3. Quartal: Aufnahme des Spiel- und Trainingsbetriebs 4

5 Feuerwehrgerätehaus Bockeroth Bauzeit Oktober 2009 bis August 2010 NGF ca. 658 m², BRI m³ Kosten KG 200/300/400 1,5 Mio. Barwertvorteil ÖPP. min. 7,6 % 5

6 Feuerwehrgerätehaus Oberdollendorf Bauzeit März 2011 bis Oktober 2011 NGF ca. 709 m², BRI m³ Kosten KG 200/300/400 1,31 Mio. Barwertvorteil PPP. min. 3,3 % 6

7 Feuerwehrgerätehäuser Vertragsinhalt Vertragslaufzeit: 30 Jahre, letzte Rate nach Ablauf Grundstück kann dinglich oder schuldrechtlich bereitgestellt werden. Wenn dinglich, dann Heimfallrecht bei Insolvenz des Investors Forfaitierung wird in Aussicht gestellt Winterdienst und Pflege der Außenanlagen obliegt dem Investor Regelmäß äßige Pflege durch Stadt / nutzende LöschgruppeL Bauunterhaltung während w der Vertragslaufzeit bei Investor Obergrenze für f r die Vergabe beträgt Brutto/Jahr in der Vergabe Bockeroth Brutto/Jahr KPII-Mittel in der Vergabe Oberdollendorf mit dem Vorbehalt, bei Überschreitung die Ausschreibung aufzuheben 7

8 Mittelstandsfreundlichkeit Abstimmung des Vergabeverfahrens mit Kreishandwerkerschaft und Handwerkskammer Keine PPP-spezifische Referenz Keine verbindliche Bankenerklärung rung sondern LoI Bürgschaft in Höhe H einer Jahresrate über die Vertragslaufzeit Keine Projektgesellschaft Vertragslaufzeit 8

9 Feuerwehrgerätehaus Oberdollendorf Zeitlicher Ablauf: Planungsauftrag Januar 2010 Beginn Vergabeverfahren Juni 2010 Baugenehmigung September 2010 Vergabevorschlag November 2010 Beteiligung Kommunalaufsicht November 2010 Vertragsunterzeichnung Dezember 2010 Baubeginn März 2011 Fertigstellung Oktober 2011 Besonderheit: Einbindung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II 9

10 Fassaden- & Dachsanierung Schulzentrum Oberpleis Bauzeit Dezember 2010 bis Dezember Jahre PPP Kosten KG 300/400 8,21 Mio. PPP-Vorteil ca. 14% 10

11 Fassaden- & Dachsanierung Schulzentrum Oberpleis 11

12 Fassaden- & Dachsanierung Schulzentrum Oberpleis Vertragslaufzeit: 30 Jahre, letzte Rate nach Ablauf Bauunterhaltung für f r Dächer D und Fassaden während w der Vertragslaufzeit bei Investor Zwischenfinanzierung durch Investor Keine Projektgesellschaft Separat abrechenbarer Abschnitt mit Beginn in 2010 und Abnahme bis 09/2011 wegen Einbindung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II Keine Unterbrechung des Schulbetriebs Schnittstelle zu Beleuchtungs- und Heizungscontracting 12

13 Fassaden- & Dachsanierung Schulzentrum Oberpleis Zeitlicher Ablauf: Klärung Konjunkturpaket II November 2009 Planungsauftrag Januar 2010 Beginn Vergabeverfahren Juni 2010 Vergabevorschlag November 2010 Beteiligung Kommunalaufsicht November 2010 Vertragsunterzeichnung November 2010 Baubeginn Dezember 2010 Gesamt-Fertigstellung Januar 2012 Einbindung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II Endfinanzierung durch die Stadt Störende Bauarbeiten ausschließlich lich während w der Ferien 13

14 Kleine ÖPP in Königswinter Danke für f r Ihre Aufmerksamkeit Für r Rückfragen R stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung: Ashok Sridharan Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Stadt KönigswinterK Telefon: 02244/ ashok.sridharan@koenigswinter.de 14