EEG Instrument der Energiewende oder Auslaufmodell?

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1 EEG Instrument der Energiewende oder Auslaufmodell? 3. Dezember 2013 Dr. Martin Denecke SATELL Rechtsanwälte Steuerberater

2 EEG HEUTE Ziel: Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien Zweck: nachhaltige Energieversorgung Schonen fossiler Ressourcen Kostensenkung Technologieförderung Netzanschluss Einspeisevorrang Vergütung Seite 2

3 EEG-ÄNDERUNGEN SEIT EINFÜHRUNG Wörter Seite 3

4 ENERGIEPOLITISCHES DREIECK Klima-/Umweltschutz Versorgungssicherheit Strompreis Seite 4

5 EEG 2014 Koalitionsvertrag SPD/CDU/CSU: Die Koalition strebt eine schnelle und grundlegende Reform des EEG an und legt sie bis Ostern 2014 vor mit dem Ziel einer Verabschiedung im Sommer Ausbaukorridor: 40-45% im Jahr % im Jahr 2035 Bestandsschutz für Altanlagen. Vertrauensschutz für getätigte und in der Realisierung befindliche Investitionen. Seite 5

6 Geplante EEG-Änderungen laut Koalitionsvertrag: Vergütung Wind an Land: Kürzung der Vergütung Kontinuierliche Vergütungsdegression für alle Technologien Bonusregelungen werden überprüft und weitgehend gestrichen Grünstromprivileg entfällt Ab 2018 evtl. Ausschreibungsmodell Markt- und Systemintegration EEG 2014 Verpflichtende Direktvermarktung für Neuanlagen ab 5 MW (ab 2017 für alle Anlagengrößen) Unentgeltliche Abregelungsmöglichkeit für Netzbetreiber und Direktvermarkter Änderung der Härtefallregelung Eventuell: Garantie für Grundlastanteil der Maximaleinspeisung EEG-Umlage Einschränkung der besonderen Ausgleichregelung Grundsatz: Beteiligung der Eigenstromerzeugung Seite 6

7 ENERGIEWENDE AUßERHALB DES EEG Weitere Maßnahmen in Zuge der sog. Energiewende: Klimaschutz europäischer Emissionshandel weltweites Klimaschutzabkommen Energieeffizienz nationaler Aktionsplan Energieeffizienz klimafreundlicher Wärmemarkt Seite 7

8 FAZIT EEG ist kein Auslaufmodell wesentliche Strukturen werden beibehalten Nach wie vor: EEG ist einziges funktionierendes Instrument der Energiewende Änderungen und Zeitplan sind ehrgeizig Abzuwarten, ob vollständig umsetzbar Seite 8

9 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT SATELL Rechtsanwälte Steuerberater Nymphenburger Straße München T: +49 (89) F: +49 (89)

10 Rechtsanwalt Partner T: +49 (89) F: +49 (89) Tätigkeitsschwerpunkte Recht der Erneuerbaren Energien Projektentwicklung Öffentliches Baurecht Grundstücksrecht Immobilientransaktionen Ausbildung Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Greifswald und Regensburg Referendariat im Bezirk des Kammergerichts Berlin 2007 Promotion (Universität Regensburg) Sprachen Englisch Werdegang 2002 Conrad Fricke Kochenburger, Berlin 2004 Deutsches Institut für Urbanistik (Referendar), Berlin SIBETH Partnerschaft, München seit 11/2010 SATELL Rechtsanwälte Steuerberater, München, Partner Standort München Seite 10

11 Burkhard Reppich Rechtsanwalt Partner T: +49 (89) F: +49 (89) Tätigkeitsschwerpunkte Handels- und Gesellschaftsrecht Mergers & Acquisitions Projektgeschäft/Transaktionsgeschäft Umwandlungsrecht Kapitalanlagerecht Recht der Unternehmensbeteiligungen Recht der Erneuerbaren Energien Sprachen Englisch Ausbildung Studium der Rechtswissenschaften und Politik an der Universität Rostock Referendariat im Bezirk des OLG Rostock Werdegang PwC Deutsche Revision AG, Rostock 2002 Kloyer Barthmes Klar, München Graf von Westphalen Bappert & Modest, München 2005 Secondment Arnold & Porter LLP, New York SIBETH Partnerschaft, München/Frankfurt, seit 2008 Salary Partner seit 12/2010 SATELL Rechtsanwälte Steuerberater, München, Partner Standort München Zusätzliche Kompetenzen Handels- und Gesellschaftsrecht Veröffentlichung im Bereich Corporate & Finance Veröffentlichungen und Vorträge im Bereich Regenerative Energien Seite 11

12 SATELL Rechtsanwälte Steuerberater Nymphenburger Straße München T: +49 (89) F: +49 (89)