Patienteninformation. HeiTel Telemedizin Telemedizinische Therapieoptimierung bei chronischer Herzinsuffizienz. UniversitätsKlinikum Heidelberg

Transkript

1 Patienteninformation HeiTel Telemedizin Telemedizinische Therapieoptimierung bei chronischer Herzinsuffizienz UniversitätsKlinikum Heidelberg

2 Patienteninformation HeiTel - Telemedizin Telemedizinische Therapieoptimierung bei chronischer Herzinsuffizienz Liebe Patientin, lieber Patient, dieses Informationsblatt soll Sie als AOK-Versicherte(n) über das oben genannte Konzept zur telemedizinischen Therapieoptimierung bei chronischer Herzinsuffizienz informieren. Bitte nehmen Sie sich etwas Zeit und lesen Sie sich die Ausführungen durch. Für weitere Fragen und Anregungen werden Ihnen am Ende dieses Merkblattes Ansprechpartner genannt. Vielen Dank! Verbesserte Versorgung von Patienten mit chronischer Herzinsuffizienz Sie leiden an einer chronischen Herzschwäche auch Herzinsuffizienz genannt. Ihre Leis-tungsfähigkeit ist somit dauerhaft eingeschränkt, was zu großen Einschnitten in Ihrem Alltag führen kann. Unsicherheiten über den aktuellen Krankheitsstand müssen häufig vom behandelnden Arzt abgeklärt werden. Arztbesuche, Notarzteinsätze und Krankenhausaufenthalte sind oftmals die Folge. Ansprechpartner: Dr. med. Christian Zugck Universitätsklinikum Heidelberg Medizinische Klinik III, Abt. Kardiologie, Angiologie und Pneumologie Im Neuenheimer Feld Heidelberg Telefon: Telefax: christian.zugck@med.uni-heidelberg.de Cornelia Mahler M.A. Universitätsklinikum Heidelberg Abt. Allgemeinmedizin und Versorgungsforschung Voßstr Heidelberg Telefon: Telefax: cornelia.mahler@med.uni-heidelberg.de

3 Telemedizinische Behandlung für Patienten mit chronischer Herzinsuffizienz der AOK Baden-Württemberg, der Universitätsklinik Heidelberg und PHTS Telemedizin Damit Ihr Alltag entlastet und stabilisiert wird, bietet Ihnen die AOK Baden-Württemberg nun in enger Zusammenarbeit mit dem Universitätsklinikum Heidelberg mit dem Behandlungspfad Zertiva Plus von PHTS Telemedizin in Düsseldorf eine telemedizinische Betreuung an. Diese erfolgt im Rahmen eines so genannten Programms zur Integrierten Versorgung, d.h. in Ergänzung zu der Behandlung durch Ihren Haus- und Facharzt sowie der Universitätsklinik. Somit sind eine enge Zusammenarbeit und Abstimmungen auf kurzem Weg zwischen allen an Ihrer Behandlung Beteiligten möglich. Vitalwerte, wie Blutdruck, Gewicht und ggf. auch EKG, die Sie nun regelmäßig an das Telemedizinische Zentrum unseres Partners, PHTS Telemedizin in Düsseldorf, per Telefon übermitteln können, stehen sowohl Ihrem Haus- als auch Facharzt umgehend zur Einsicht zur Verfügung. Die Ärzte sind somit schneller und auch umfassender als zuvor über Ihren Gesundheits-zustand informiert. Die Erfahrungen aus bisherigen Untersuchungen haben gezeigt, dass die Qualität der Behandlung wächst. Ihre Vorteile zur Telemedizinischen Therapieoptimierung durch: - Mehr Informationen über Ihre Erkrankung - Bessere Kommunikation zwischen Hausarzt, Facharzt und Klinikum - Berücksichtigung Ihrer individuellen Bedürfnisse - Bereitstellung der notwendigen telemedizinischen Geräte (Waage, Blutdruckmessgerät, ggf. EKG) Ausführliche Informationen: Integrierte Versorgung (IV) was ist das? Auf der Grundlage von medizinischen Leitlinien, nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen und abgestimmten Behandlungswegen, soll durch intensivere Vernet-zung und Kooperation zwischen den beteiligten Ärzten die Behandlung im Rahmen der IV verbessert werden. Konkret heißt das, die Haus- und Fachärzte tauschen sich untereinander aus und arbeiten Hand in Hand zusammen. Bessere Einbindung der Patienten in die Therapie Wichtig für den Erfolg des Behandlungspfades ist auch Ihr Engagement als Patient. Sie können durch eine verbesserte Lebensführung wesentlich dazu beitragen, dass sich Ihre Erkrankung stabilisiert. Somit erfolgt das Telemedizin- Programm in Kombination mit dem so genannten Disease Management Programm (DMP) für Koronare Herzerkrankung. Das heißt, Patienten erhalten über verschiedene Maßnahmen ein besseres Verständnis Ihrer Erkrankung und sind somit in der Lage, besser in der Therapie mitarbeiten zu können. Zu dem Telemedizin-Programm, das Ihnen die AOK Baden-Württemberg mit dem Universitätsklinikum Heidelberg und PHTS Telemedizin anbietet, gehören auch Schulungen und die regelmäßige Erinnerung an Untersuchungstermine. Erfahrungen mit derartigen Programmen haben gezeigt, dass es Patienten leichter fällt, wenn Sie z. B. den Zusammenhang von Übergewicht oder/und Bewegungsmangel mit der chronischen Herzerkrankung verstehen und ihre Lebensführung entsprechend überdenken. Ihr Verständnis der Herzerkrankung wird somit steigen und Sie werden zusammen mit Ihren behandelnden Ärzten im Team antreten, um den größtmöglichen Erfolg für Ihre Behandlung zu bekommen. Darüber hinaus wird die Teilnahme an einem solchen DMP-Programm finanziell gefördert: die Praxis-Gebühren beim DMP-Arzt entfallen und die Zuzahlung für die vom DMP-Arzt verordneten Medikamente reduziert sich auf einen Euro pro verordnetem Medikament. Programm zur Telemedizinischen Therapieoptimierung Das Universitätsklinikum erbringt gemeinsam mit niedergelassenen Hausärzten und Fachärzten für Kardiologie und dem telemedizinischen Dienstleister PHTS Teleme-dizin in Düsseldorf ein Leistungsangebot zur Behandlung von Patienten mit chroni-scher Herzinsuffizienz in abgestimmter Aufgabenteilung. Ein Kernstück bildet dabei ein mit Fachpersonal und Ärzten besetztes Telemedizinisches Zentrum als Daten- und Interventionszentrum, an das der Patient angebunden wird. Darüber hinaus wird eine enge Verknüpfung mit dem strukturierten Behandlungsprogramm Koronare Herzkrankheit (DMP-KHK) angestrebt. Nach Überweisung des Patienten durch den Hausarzt oder Facharzt an das Universitätsklinikum wird unter Berücksichtigung der vom überweisenden Arzt übermittelten medizinischen Daten eine Eingangsuntersuchung im Rahmen der medizinischen Indikation durchgeführt. Die Daten werden dem Telemedizinischen Zentrum zur Verfügung gestellt, das eine elektronische Patientenakte einrichtet. Ziel ist die Vermeidung von Mehrfachuntersuchungen und die Zusammenführung aller medizinischen Daten in eine Hand.

4 Was ist das Ziel der Telemedizinischen Therapieoptimierung bei chronischer Herzinsuffizienz? Mit diesem Konzept wollen die AOK Baden-Württemberg und die Haus- und Fachärzte gemeinsam die Qualität und Wirtschaftlichkeit der Versorgung verbessern. Ziele dieses Behandlungspfades sind im Einzelnen: - Verbesserung der Lebensqualität - Reduktion der Krankenhausaufenthalte - Realisierung einer individuell optimierten Herzinsuffizienztherapie. - Verbesserung der Kommunikation und des Informationsflusses zwischen dem Universitätsklinikum Heidelberg und den Vertragsärzten Wie kann ich an dem Modell teilnehmen? Wenn Sie AOK-versichert sind und an einer symptomatischen Herzinsuffizienz aufgrund einer koronaren Herzerkrankung leiden, können Sie sich in dieses telemedizinische Betreuungsprogramm einschreiben. Dies geschieht in engster Absprache mit Ihrem behandelnden Haus- und Facharzt. Teilnahmevoraussetzungen Für Patienten Versicherte der AOK Baden-Württemberg Patienten mit einer symptomatischen Herzinsuffizienz bei Patienten mit KHK Teilnahme am DMP-KHK Notwendigkeit einer Therapieoptimierung Für Ärzte Alle Haus- und Fachärzte, die am DMP KHK teilnehmen Vorteile durch eine Teilnahme an HeiTel - Telemedizin Vorteile für den Patienten: Bereitstellung der notwendigen telemedizinischen Geräte: Waage, Blutdruckmessgerät, EKG 24-stündige Erreichbarkeit des Telemedizinischen Zentrums bessere Kommunikation zwischen Hausarzt, Facharzt und Klinikum Erinnerung an Untersuchungstermine bessere Information über seine Erkrankung (z.b. Schulungen) Für Patienten, die auch am DMP-KHK teilnehmen: Wegfall der Praxisgebühr beim DMP-Arzt Max. 1,- Zuzahlung auf die vom DMP-Arzt verordneten Medikamente Vorteile für Ihren Haus- und Facharzt: Unterstützung bei der Umsetzung der leitliniengerechten Herzinsuffizienz-Therapie - Therapiesteuerung unter regelmäßiger, bedarfsgerechter Kontrolle der Vitalparameter (Gewicht, RR, HF, EKG) - Interdisziplinärer Austausch - Reduktion notfallmäßiger Hausarztbesuche Aktualisierung und Koordination der relevanten Befunde mittels elektronischer Patientenakte. HeiTel - Telemedizin: Art und Dauer der Betreuung Die Einschreibung des Patienten in den Vertrag der Integrierten Versorgung erfolgt durch das Universitätsklinikum Heidelberg (Terminvergabe über ). Beim ersten Besuch im Klinikum werden die elektronische Patientenakte erstellt und die Therapieziele festgelegt. Nach 6 und 12 Monaten sollte eine Wiedervorstellung des Patienten im Universitätsklinikum erfolgen. Nach 3 und 9 Monaten sollte der Patient von einem Kardiologen mitbetreut werden, während der Hausarzt den Patienten durchgehend betreut und den Krankheitsverlauf zusätzlich im Sinne des DMP-Programms quartalsweise regelmäßig dokumentiert. Betreuungsmonat 0 6: Tägliche Übertragung von Gewicht, Puls und Blutdruck vom Patienten an PHTS EKG Monitoring, zumindest wöchentlich, bei Bedarf jederzeit Alle beteiligten medizinischen Leistungserbringer haben Mittels MROL (soweit vom Patienten autorisiert) Zugriff auf die elektronische Patientenakte. Auf Wunsch erstellt PHTS zusätzlich eine Übersicht von Gewicht, Puls und Blutdruck zur individuellen Therapieoptimierung und übermittelt diese an die medizinischen Leistungserbinger Mittels Fax oder per Post. Aktive Kontaktaufnahme von PHTS bei Überschreiten vordefinierter Grenzwerte Notfallmanagement: Benachrichtigung des Hausarztes und der Klinik Schulungen des Patienten zur Herzinsuffizienz mit Wissensabfrage Betreuungsmonat 6 12: EKG Monitoring, zumindest Wöchentlich, bei Bedarf jederzeit Notfallmanagement: Benachrichtigung des Hausarztes und der Klinik Falls im Betreuungsmonat 6-12 eine erneute stationäre Behandlung notwendig werden sollte, werden die telemedizinischen Geräte erneut zur Verfügung gestellt. Formulare zur Einschreibung: Ihre Teilnahme an der Integrierten Versorgung ist freiwillig. Wenn Sie an dem Projekt Telemedizinische Therapieoptimierung bei chronischer Herzinsuffizienz teilnehmen

5 möchten, geben Sie bitte hierzu eine Teilnahmeerklärung beim Universitätsklinikum ab. Bei Patienten mit KHK erfolgt zusätzlich die Einschreibung beim DMP-Arzt Welche Unterlagen werden für die Einschreibung benötigt: Für den Patienten Teilnahme am DMP-Programm KHK Teilnahme am Vertrag zur Integrierten Versorgung (IV) Einverständniserklärung für die elektronische Patientenakte und Datenübermittlung (MROL) Für Ärzte Teilnahme am DMP-Programm KHK Teilnahme am Vertrag zur Integrierten Versorgung (IV) Kündigung Sie können jederzeit ohne Angabe von Gründen Ihre Teilnahme schriftlich kündigen. Sie endet mit Eingang der Kündigung bei der AOK Baden-Württemberg. In diesem Fall entstehen Ihnen bei Ihrer ärztlichen Behandlung und Ihren Leistungsansprüchen gegenüber der AOK Baden-Württemberg keine Nachteile. Die Teilnahme endet ansonsten nach Abschluss des Behandlungspfades oder mit Beendigung der Mitgliedschaft bei der AOK Baden-Württemberg. Regelungen zum Datenschutz /Gesetzliche Grundlage Die gesetzliche Grundlage zur Erhebung, Speicherung und Nutzung von Daten für die Durchführung der Integrierten Versorgung bietet das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) ab In 284 Abs. 1 Nr. 13 und Abs. 3 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) wird die Datenerhebung, -nutzung, -verarbeitung und -speicherung für die Durchführung dieser neuen Versorgungsform geregelt. Bei der Integrierten Versorgung Telemedizinische Therapieoptimierung bei chronischer Herzinsuffizienz handelt es sich um eine moderne Versorgungsform auf der gesetzlichen Grundlage der Paragraphen 140a und folgende SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch). Datenschutz-Einwilligungserklärung Für die Teilnahme an der IV Telemedizinische Therapieoptimierung bei chronischer Herzinsuffizienz ist es erforderlich, dass Sie eine Datenschutzeinwilligungserklärung abgeben. Sie ist Bestandteil der Teilnahmeerklärung. Darin erklären Sie sich insbesondere einverstanden mit der Weiterleitung Ihrer Adresse zur Durchführung von Versichertenbefragungen. Befundaustausch Sie erklären Ihr Einverständnis, dass Be-funde zwischen den beteiligten Leistungs-erbringern ausgetauscht werden. Dies wird in Form von Arztbriefen oder Berichten von Therapeuten erfolgen. Eine anderweitige Verwendung der Daten sowie die Weiterleitung an die AOK ist ausgeschlossen. Kommunikation Hausarzt Patient Krankenhaus Datenübermittlung an die AOK Die AOK erhält die Information, wer an dem Projekt Telemedizinische Therapieoptimierung bei chronischer Herzinsuffizienz teilnimmt. Diese Information erhält die AOK ausschließlich zu Abrechnungszwecken und um Sie als Versicherten bei Bedarf weiter zu beraten. Bis auf die Diagnose erhält die AOK Baden-Württemberg keine medizinischen Informationen. Kennzeichnung im Datenbestand der AOK Im Datenbestand der AOK wird zu Abrechnungszwecken ein Merkmal gespeichert, das erkennen lässt, dass Sie an der Integrierten Versorgung teilnehmen. Versichertenbefragung Für die AOK Baden-Württemberg ist eine Bestandsaufnahme wichtig, wie zufrieden die Patienten sind, insbesondere wie sie die Qualität der Versorgung beurteilen. Dies ist Grundlage für Entscheidungen über weiterführende Maßnahmen. Im Rahmen der Qualitätssicherung sind daher Versichertenbefragungen vorgesehen. Die Teilnahme daran ist freiwillig. Qualitätssicherung Neben der Versichertenbefragung sind als weitere Instrumente der Qualitätssicherung Befragungen der Leistungserbringer (Ärzte, Krankenhäuser), Qualitätszirkel und Integrationskonferenzen der Leistungserbringer vorgesehen. Wissenschaftliche Begleitung Das Projekt Telemedizinische Therapieoptimierung bei chronischer Herzinsuffizienz wird durch das Universitätsklinikum Heidelberg wissenschaftlich begleitet. Dabei ist sichergestellt, dass Ihre Daten pseudonymisiert, das heißt ohne Ihren Namen und Ihre Adresse, in die wissenschaftliche Auswertung eingehen. Eine Nutzung dieser Daten für weitere Zwecke ist ausgeschlossen. Schweigepflicht Die Einhaltung der Schweigepflicht nach der Berufsordnung der Ärzte und Apotheker sowie nach dem allgemeinen Strafrecht ist im Rahmen des Projekts Telemedizinische Therapieoptimierung bei chronischer Herzinsuffizienz gewährleistet. Aufbewahrungsfristen/Datenlöschung Die Teilnahmeerklärung als personenbezogenes Dokument sowie die maschinellen Daten werden nach Beendigung der Integrierten Versorgung unter Berücksichtigung der gesetz-

6 lichen Aufbewahrungsfristen, datenschutzkonform gelöscht. Dies bedeutet, dass eine Rekonstruktion der Daten ausgeschlossen ist. Die personenbezogenen Dokumentationsbögen (medizinische Daten) werden in den Arztpraxen aufbewahrt, wobei hier die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen unter Berücksichtigung der berufsrechtlichen Vorschriften Anwendung finden. Ansprechpartner: Dr. med. Christian Zugck Universitätsklinikum Heidelberg Medizinische Klinik III, Abt. Kardiologie, Angiologie und Pneumologie Im Neuenheimer Feld Heidelberg Telefon: Telefax: Cornelia Mahler M.A. Universitätsklinikum Heidelberg Abt. Allgemeinmedizin und Versorgungsforschung Voßstr Heidelberg Telefon: Telefax: cornelia.mahler@med.uni-heidelberg.de

7 AOK Name, Vorname des Versichterten geb. am Kassen-Nr. Versicherten-Nr. Status Universitätsklinikum Heidelberg Universitätsklinikum Heidelberg Medizinische Klinik III Innere Medizin III (Kardiologie) INF 410, Heidelberg Fax: Vertragsarzt-Nr. VK gültig bis Datum Teilnahmeerklärung des Versicherten / Patienten an der Integrierten Versorgung zur Telemedizinische Therapieoptimierung bei chronischer Herzinsuffizienz Telefon privat (Angabe freiwillig Telefon dienstlich (Angabe freiwillig) Telefax (Angabe freiwillig) Adresse (Aangabe freiwillig) Hiermit erkläre ich, - dass ich mich freiwillig entschieden habe, am Projekt zur Integrierten Versorgung Telemedizinische Therapieoptimierung bei chronischer Herzinsuffizienz zwischen Haus-, Fachärzten dem Universitätsklinikum und der AOK Baden-Württemberg teilzunehmen, - dass mich das Universitätsklinikum umfassend über die Ziele und Inhalte des Projektes informiert hat, - dass ich zusätzlich eine Patienteninformation erhalten habe. Datum Unterschrift des Versicherten bzw. des gesetzlichen Vertreters Mir ist insbesondere bekannt, - dass meine Teilnahme freiwillig ist, - dass ich meine Teilnahme jederzeit schriftlich widerrufen kann (einfache schriftliche Erklärung beim Universitätsklinikum genügt. Mit Zugang des Widerrufs bei der AOK ist der Austritt aus dem Projekt verbunden), - dass die erhobenen und gespeicherten Daten bei meinem Ausscheiden aus dem Programm gelöscht werden, soweit sie für die Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen nicht mehr benötigt werden, - dass mir bei Nichtteilnahme oder Kündigung keine Nachteile gegenüber meiner bisherigen Versorgung entstehen, - dass die Teilnahme am integrierten Versorgungsmodell endet, wenn das Versicherungsverhältnis bei der AOK Baden-Württemberg beendet wird. Ich bin einverstanden, - dass meine Adresse gegebenenfalls von meiner Krankenkasse an das Universitätsklinikum geleitet wird, damit diese mich zu meiner persönlichen Lebensqualität und Zufriedenheit befragen kann. Die Teilnahme an diesen Befragungen ist freiwillig, - dass die Daten vom Universitätsklinikum in pseudonymisierter Form, d.h. ohne meinen Namen und ohne meine Adresse, für die Qualitätssicherung der medizinischen Versorgung genutzt werden. Eine Nutzung dieser Daten für weitere Zwecke ist ausgeschlossen, - dass mein Hausarzt und andere an meiner Behandlung beteiligte Leistungserbringer im Rahmen des Modells Auskünfte über meine Behandlungsdaten und Therapieempfehlungen austauschen. Meine Krankenkasse erhält diese Daten nicht. Ich kann im Einzelfall jedoch selbst entscheiden, in welchem Umfang die mitbehandelnden Leistungserbringer von meinen medizinischen Daten Kenntnis nehmen. Ja, ich bin mit der im Merkblatt beschriebenen Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung im Rahmen der Teilnahme am Modell zur Integrierten Versorgung einverstanden. Datum Unterschrift des Versicherten bzw. des gesetzlichen Vertreters

8 Universitätsklinikum Heidelberg Heidelberg Zertiva plus Patientenbogen Kundennummer: Angaben des Versicherten Liebe(r) Patient(in), bitte überprüfen Sie die folgenden Angaben und ergänzen Sie die leeren Felder: Name Vorname Geburtsdatum Straße, Nr. PLZ Ort Beruf Größe cm Gewicht kg Telefon privat Telefon beruflich Telfon mobil Zu benachrichtigende Person im Notfall: Name Vorname Straße, Nr. PLZ, Ort Telefon privat Telefon beruflich Telefon mobil Hausarzt: Name: Straße PLZ, Ort Telefon Facharzt (Internist oder Kardiologe) Name: Straße PLZ, Ort Telefon Ich habe keinen Facharzt Mit der Weitergabe der persönlichen Daten und meiner Einschlussdiagnosen im Rahmen des Projektes mit der Heidelberger Universität bin ich einverstanden. Datum / Unterschrift Patient

9 HeiTel Telemedizin (Zertiva Vereinbarung) Bitte Hinweise auf folgender Seite beachten Personal HealthCare Telemedicine Services GmbH Heinrich-Heine-Allee Düsseldorf Tel.: (02 11) Fax.: (02 11) Internet:

10 Vorabinformationen Sehr geehrte Interessentin, sehr geehrter Interessent, die mit Ihnen abzuschließende Vereinbarung besteht aus dem Deckblatt mit dem auszufüllenden Vertragsteil sowie den Allgemeinen Vertragsbedingungen. Die für Sie wichtigsten Aspekte der Allgemeinen Vertragsbedingungen finden Sie nachfolgend zusätzlich noch einmal zusammengefasst. Leistungen von PHTS TELEMEDIZIN PHTS TELEMEDIZIN erbringt gemäß den näheren Bestimmungen der beiliegenden Allgemeinen Vertragsbedingungen ( AVB ) für die Teilnehmer durch unser Telemedizinisches Zentrum telemedizinische Dienstleistungen im kardiologischen Bereich. Insbesondere erhebt PHTS TELEMEDIZIN die Krankengeschichte, speichert diese Daten und ergänzt sie entsprechend den vom Teilnehmer übermittelten Informationen; ein EKG ist für Zertiva nicht erforderlich; stellt PHTS TELEMEDIZIN die zur Durchführung dieses Vertrags notwendigen Geräte dem Teilnehmer zur Verfügung; weist PHTS TELEMEDIZIN den Teilnehmer in die Bedienung der Geräte ein; erhält PHTS TELEMEDIZIN in regelmäßigen Abständen vom Versicherten (sei es mündlich oder in anderer Übertragungsweise) dessen Gesundheitsdaten, wird diese analysieren und wird dem Versicherten anhand bestimmter Richtlinien empfehlen was zu tun ist; Wichtig für Sie zu wissen ist: Dass die vertraglichen Leistungen von PHTS TELEMEDIZIN eine medizinisch erforderliche ärztliche Behandlung durch einen von Ihnen gewählten Arzt nicht ersetzen, sondern nur ergänzen können; Dass entsprechend den Bestimmungen in Ziffer 10. der AVB Gespräche aufgezeichnet und medizinische Daten im Rahmen des Vertragszwecks erhoben, gespeichert und an Dritte übermittelt werden und Sie hierfür Ihre Einwilligung erklären; Dass zur Durchführung des Vertrages PHTS, die Ärzte und ihre Mitarbeiter teilweise von ihrer Schweigepflicht entbunden werden (Ziffern 6.6., AVB); Dass Sie Ihre Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von mittels Telekommunikation übermittelten Daten jederzeit mit den in Ziffer der AVB niedergelegten Folgen für die Zukunft widerrufen können; Dass PHTS TELEMEDIZIN die Vereinbarung fristlos kündigen kann, wenn Sie Ihren Mitwirkungspflichten nicht nachkommen (Ziffer AVB). veranlasst PHTS TELEMEDIZIN im Rahmen des Notwendigen und Möglichen Notfallmaßnahmen, insbesondere durch das Herbeirufen eines Rettungswagens oder eines Notarztes im Auftrag des jeweils betroffenen Teilnehmers für den Fall, dass auf der Grundlage der vorliegenden Daten von den PHTS TELEMEDIZIN-Mitarbeitern ein Notfall angenommen werden konnte.

11 Vereinbarung und Einverständniserklärung über die Bereitstellung telemedizinischer kardiologischer Dienstleistungen (Zertiva ) im Rahmen von HeiTel- Telemedizin zwischen: Personal HealthCare Telemedicine Services GmbH, Heinrich-Heine-Allee 1, Düsseldorf im Folgenden PHTS TELEMEDIZIN und der nachfolgenden Person im Folgenden Teilnehmer genannt. Teilnehmer: Frau Herr Titel * Vorname: Name: * Strasse/ Nr.: * PLZ, Ort: * Krankenkasse: * Krankenversicherungs-Nr.: * Geburtsdatum: * Telefon privat Fax: * Telefon mobil: * = Pflichtfelder nur für PHTS-interne Zwecke Kunden Nr.: «ID» Mitarbeiter Nr.: Projektname: sancura BKK Seriennummern TelePress III (Blutdruck): TeleWeight (Waage): HCC4 (Modem): Viapac weiteres Gerät: 1. Bereitstellung der Geräte Für die vertraglichen Leistungen stellt PHTS TELEMEDIZIN entsprechend der Vereinbarung mit dem Universitätsklinikum Heidelberg und der jeweiligen Diagnose ggf. Geräte zur Messung der Vitaldaten zur Verfügung. 2. Beginn und Ende der vertraglichen Leistungen 2.1 Die Erbringung der vertraglichen Leistungen durch PHTS beginnt, sobald die medizinische Eingangsuntersuchung des Teilnehmers bei einem Arzt seiner Wahl erfolgt ist und die im Rahmen der Eingangsuntersuchung erhobenen medizinischen Daten samt Aufnahmeunterlagen dem Telemedizinischen Zentrum vorliegen. Frühestens beginnt die Erbringung der vertraglichen Leistungen jedoch am 23. November Eine Eingangsuntersuchung nach dem 31. Dezember 2007 ist nicht möglich. 2.2 Der Vertrag ist auf eine Laufzeit von 12 Monaten, beginnend mit Vorlage der medizinischen Daten bei PHTS gemäß Ziff. 2.1, befristet. Der Teilnehmer kann jederzeit kündigen. Die Kündigung ist PHTS TELEMEDIZIN und der Krankenkasse schriftlich mitzuteilen. 2.3 Für die Nutzung dieser Services entstehen dem Teilnehmer keine Kosten. Der Teilnehmer ist verpflichtet, ggf. überlassene Geräte Teilnehmer nach Beendigung des Vertrages an PHTS zurückzusenden. 3. Einverständniserklärung Der Teilnehmer ist damit einverstanden, dass seine Adressdaten von PHTS TELEMEDIZIN zur Kontaktaufnahme mit ihm und zur Information über das telemedizinische Dienstleistungsangebot verwendet werden. Für statistische Auswertungen (anonymisiert) dürfen ebenfalls medizinische Daten wie Diagnose / Indikation von PHTS TELEMEDIZIN verwendet werden. 4. Allgemeine Vertragsbedingungen und Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten. 4.1 Die beigefügten Allgemeinen Vertragsbedingungen ( AVB ) sind Bestandteil dieses Vertrages. 4.2 Der Teilnehmer ist auf die Geltung der AVB hingewiesen worden und hat sie zustimmend zur Kenntnis genommen. 4.3 Datenschutz: Dem Teilnehmer ist bekannt, dass bei der Durchführung dieses Vertrages Daten, insbesondere auch sensible Gesundheitsdaten des Teilnehmers durch PHTS TE- LEMEDIZIN und andere Ärzte sowie weitere Partner der PHTS TELEMEDIZIN im Rahmen der Servicedienstleistung erhoben und gespeichert werden. Diese Daten werden nach den näheren Bestimmungen der Ziffern 6.3., der AVB auch von PHTS TELEMEDIZIN an andere Ärzte oder Partner übermittelt oder aber umgekehrt von anderen Ärzten oder Partnern an PHTS TELEMEDIZIN übermittelt. Weiterhin können entsprechend den Bestimmungen in Ziffer 10. der AVB Gespräche aufgezeichnet. In diese Datenerhebungen, Datenverarbeitungen und Datennutzungen willigt der Teilnehmer ein, entbindet die beteiligten Ärzte, medizinischen und anderen Mitarbeiter von PHTS von ihrer Schweigepflicht (Ziffern 6.6., AVB) und dokumentiert dies durch seine Unterschrift. Ort, Datum Unterschrift Teilnehmer Eyal Lewin, Geschäftsführer Peter Boddenberg, Prokurist

12 Allgemeine Vertragsbedingungen ( AVB ) für Leistungen der Personal HealthCare Telemedicine Services GmbH (im Folgenden PHTS TELEMEDI- ZIN ) - telemedizinische Betreuung 1, Geltung, Bedeutung und Änderung der Allgemeinen Vertragsbedingungen 1.1. Alle unsere Leistungen unterliegen diesen Allgemeinen Vertrags bedingungen Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen sowie die Regelungen des Vertrags gelten vorbehaltlich einer Änderung durch PHTS TELEMEDIZIN bis zur vollständigen Abwicklung der Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis Ändert PHTS TELEMEDIZIN Regelungen des Vertrags oder dieser AVBs zu Ungunsten des Vertragspartners, kann der Vertragspartner den Vertrag für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen oder der Geltung der Vertragsbedingungen in ihrer geänderten Form widersprechen. PHTS TELEMEDIZIN wird den Vertragspartner auf diese Kündigungs- und Widerspruchsrechte nebst der laufenden Fristen hinweisen. Die Kündigungs- und Widerspruchsrechte erlöschen, wenn der Vertragspartner nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung von dem Kündigungs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch macht. 2. Leistungen von PHTS TELEMEDIZIN 2.1 PHTS Telemedizin betreibt ein Telemedizinisches Zentrum, das 24-stündig an 7 Tagen in der Woche mit Krankenschwestern und pflegern sowie Ärzten ( medizinisches Personal ) besetzt ist und stellt dem Teilnehmer folgende Leistungen zur Verfügung: a) Speicherung der von einem Arzt des Telemedizinischen Zentrums im Telemedizinischen Zentrum oder aber von einem, vom Teilnehmer ausgewählten Arzt für PHTS erhobenen relevanten allgemeinen Krankengeschichte. Ergänzungen/Änderungen der späteren Anamnese und Patientendaten durch PHTS TELEMEDIZIN; b) Einweisung in die Bedienung der gemäß Ziffer 1 des Vertrags bereitgestellten PHTS TELEMEDIZIN-Geräte; c) Der Teilnehmer erhält eine persönliche und individuelle Betreuung durch medizinisches Fachpersonal entsprechend der Standard Operation Procedures der PHTS Telemedizin. Zertiva Teilnehmer werden vom Telemedizinischen Zentrum proaktiv kontaktiert und zusätzlich angehalten, in definierten zeitlichen Abständen die vorgegeben Parameter mittels der installierten Geräte automatisch an das Telemedizinische Zentrum zu übermitteln; d) Bei Teilnehmern am Programm Paxiva wird nach Aufbau der telefonischen Verbindung mit dem Telemedizinischen Zentrum von PHTS TELEMEDIZIN zunächst die Identität und das momentane gesundheitliche Befinden des jeweils anrufenden Teilnehmers anhand von durch diesen individuell zu beantwortendenfragen geprüft. Sodann werden die anrufenden Teilnehmer gegebenenfalls zur telefonischen Übertragung von EKG-Daten mittels PHTS TELEMEDIZIN-Geräten aufgefordert. e) Anhand vorhandener oder übermittelter Werte nimmt das medizinische Personal eine Beurteilung der Situation vor und spricht dann eine oder mehrere der folgenden Empfehlungen aus: - Aufsuchen eines Arztes, - Aufsuchen eines Krankenhauses (evtl. Rufen eines Rettungswagens durch PHTS TELEMEDIZIN oder den Teilnehmer), - Selbstpflege bzw. Mitteilung, dass medizinische Maßnahmen auf der Grundlage der vorliegenden Informationen gegenwärtig nicht erforderlich erscheinen, - andere erforderliche Maßnahmen. f) Veranlassung von Notfallmaßnahmen, falls notwendig, insbesondere Ruf eines Rettungswagens oder eines Notarztes im Auftrag des jeweils betroffenen Teilnehmers für den Fall, dass auf der Grundlage der vorliegenden Daten von den PHTS TELEMEDIZIN-Mitarbeitern ein Notfall angenommen werden konnte PHTS TELEMEDIZIN kann den vollen Leistungsumfang nur während eines Aufenthalts des Teilnehmers in der Bundesrepublik Deutschland garantieren. Im Falle eines Auslandsaufenthalts eines Teilnehmers besteht kein Anspruch des Teilnehmers auf die Leistungen nach Ziffer 2.1.f) AVB. Dennoch werden sich die Mitarbeiter von PHTS TELEMEDIZIN im Rahmen des von ihnen als angemessen angesehenen Aufwands um eine möglichst weit reichende Gewährleistung der angebotenen Leistungen auch in diesem Fall bemühen Weitere Einzelheiten zu den PHTS TELEMEDIZIN-Produkten ergeben sich aus den Gerätebeschreibungen Dem Teilnehmer ist bekannt, dass die vertraglichen Leistungen von PHTS TELEMEDIZIN eine medizinisch erforderliche ärztliche Behandlung durch einen von dem Teilnehmer jeweils gewählten Arzt oder durch ein Krankenhaus nicht ersetzen, sondern nur ergänzen können. 3. Beginn der Leistungen von PHTS TELEMEDIZIN 3.1. Vertragsbeginn ist grundsätzlich der Tag der Durchführung der Eingangsuntersuchung, frühestens jedoch der 25. Oktober Eine Eingangsuntersuchung nach dem 31. Dezember 2007 ist nicht möglich Die Inanspruchnahme telemedizinischer Dienstleistungen durch das Telemedizinische Zentrum von PHTS TELEMEDIZIN setzt voraus, dass dem im Telemedizinischen Zentrum tätigen medizinischen Personal die medizinischen Ergebnisse der medizinischen Eingangsuntersuchung vorliegen. Deshalb kann PHTS TELEMEDIZIN diese Leistungen erst nach der Durchführung der medizinischen Eingangsuntersuchung und der Übermittlung der Ergebnisse anbieten. 4. Sorgfaltspflichten in Bezug auf die PHTS TELEMEDIZIN-Geräte 4.1. Hat der Teilnehmer im Vertrag bezeichnete oder sonstige PHTS TELEMEDIZIN-Geräte nach den darauf anwendbaren Bestimmungen dieses Vertrags und der AVB, insbesondere Ziffer 13. AVB erhalten, ist er verpflichtet, diese im Eigentum von PHTS TELEMEDIZIN stehenden Geräte pfleglich zu behandeln. Während der Bereitstellung der Geräte ist der Teilnehmer darüber hinaus für die Instandhaltung der Geräte verantwortlich. Ansprüche des Teilnehmers wegen Sachmängeln aus Ziffer 13. AVB bleiben unberührt Der Teilnehmer verwendet die ihm von PHTS TELEMEDIZIN bereitgestellten Geräte zur Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen nur gemäß den Ein- und Anweisungen von PHTS TELEMEDIZIN. Eine nicht ausdrücklich von PHTS TELEMEDIZIN genehmigte Überlassung der Geräte an Dritte ist nicht erlaubt. 5. Beginn und Ende einzelner Leistungen des Telemedizinischen Zentrums von PHTS TELEMEDIZIN 5.1. Die vertraglichen Leistungen des Telemedizinischen Zentrums von PHTS TELEMEDIZIN stehen dem Teilnehmer ab dem in Ziffer 3. AVB näher beschriebenen Zeitpunkt jedes Mal zur Verfügung, wenn der Teilnehmer mit dem Telemedizinischen Zentrum von PHTS TELEMEDIZIN in telefonische Verbindung tritt In allen Fällen der persönlichen telefonischen Kontaktaufnahme mit dem Telemedizinischen Zentrum endet mit der Beendigung des jeweiligen Telefongesprächs und gegebenenfalls der Alarmierung eines Rettungswagen oder des Notarztes durch das Telemedizinische Zentrum die Verantwortung von PHTS TELEMEDIZIN. Insbeson dere ist PHTS TELEMEDIZIN nicht für das Verhalten der von ihr alarmierten Personen verantwortlich. 6. Besondere Pflichten des Teilnehmers

13 6.1. Der anrufende Teilnehmer führt die Übertragung der Daten gemäß den Ein- und Anweisungen des medizinischen Personals von PHTS TELEMEDIZIN durch, sofern die Daten nicht automatisch übertragen werden. Für die Anamnese und die Erhebung der notwendigen Daten begibt sich der Teilnehmer zu einem Arzt seiner Wahl Da die vertraglichen Leistungen von PHTS TELEMEDIZIN eine medizinisch erforderliche ärztliche Behandlung durch einen von dem Teilnehmer jeweils gewählten Arzt oder durch ein Krankenhaus nicht ersetzen, sondern nur ergänzen können, kann es sein, dass der von PHTS TELEMEDIZIN benannte oder ein anderer, vom Teilneh mer frei gewählter Arzt anlässlich der medizinischen Eingangsuntersuchung oder späterer Behandlungen einen kardiologischen Behandlungsbedarf befundet. Soweit medizinische Befunde und Behandlungen des Arztes kardiologische Relevanz besitzen, sind sie für die Beurteilung der von dem Teilnehmer übermittelten Daten durch PHTS TELEMEDIZIN von hoher Bedeutung. Dies gilt auch für von Ärzten verordnete und von dem Teilnehmer angewendete Medikamente. Aus diesem Grund hält der Teilnehmer die ärztlichen Behandlungshinweise ein und informiert PHTS TELEMEDIZIN über sämtliche erkennbaren gesundheitlichen Entwicklungen und Erkenntnisse, die einen Bezug zum Gesundheitszustand seines Herzens haben können Aus den soeben in Ziffer 6.2. AVB dargelegten Gründen ersucht der Teilnehmer einen ihn untersuchenden und behandelnden Arzt. Befund-Daten mit seinem Einverständnis umgehend an PHTS TELE- MEDIZIN weiterzuleiten, soweit sie für eine kardiologische Befundung relevant sein könnten Der Teilnehmer wirkt bei der Erfüllung der beschriebenen Abläufe mit und hält die dort vorgegeben Übertragungszeiten oder andere Parameter ein. Ferner verpflichtet sich der Teilnehmer, sämtliche Fragen des medizinischen Personals von PHTS TELEMEDIZIN wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten oder ausdrücklich zu erklären, dass er auf eine Frage nicht antworten will Der Teilnehmer teilt PHTS TELEMEDIZIN unverzüglich jede Änderung seines Namens, Anschrift, Telefonnummer(n), Adresse sowie Arztwechsel mit Der Teilnehmer entbindet hiermit seinen jeweiligen persönlichen Arzt sowie das medizinische Personal des Telemedizinischen Zentrums von PHTS TELEMEDIZIN von der ärztlichen Schweigepflicht, soweit dies für die Erfüllung des vorliegenden Vertrags notwendig ist. 7. Notfallkosten Die Telefonkosten und Kosten der Inanspruchnahme Dritter im Notfall, insbesondere Kosten für den Notarzt, den ärztlichen Notdienst, den behandelnden Hausarzt und den Rettungswagen, trägt der Teilnehmer, sofern nicht die Krankenkasse oder Krankenversicherung hierfür eintritt. 8. Haftung von PHTS TELEMEDIZIN 8.1. PHTS TELEMEDIZIN haftet gegenüber dem Teilnehmer nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und dieses Vertrags einschließlich der AVB nur für ihre Leistungserbringung Die Haftung von PHTS TELEMEDIZIN gegenüber dem Teilnehmer ist beschränkt auf Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahr lässigen unerlaubten Handlung oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten von PHTS TELEMEDIZIN, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Diese Beschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit Ansprüche des Teilnehmers auf Schadensersatz verjähren längstens in drei Jahren ab dem Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses. Ausgenommen hiervon sind Ansprüche auf Schadensersatz aus vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder aber wegen einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Teilnehmers durch PHTS TELEMEDIZIN. Für diese Ansprüche gilt die gesetzliche Verjährungsfrist. 9. Haftungsgrenzen 9.1. Werden Empfehlungen des medizinischen Personals von PHTS TELEMEDIZIN von dem Teilnehmer nicht oder nur teilweise beachtet, so lehnt PHTS TELEMEDIZIN jegliche Verantwortung für daraus resultierende gesundheitliche Beeinträchtigungen oder Schäden ab. Eine weitere Begrenzung der Verantwortlichkeit von PHTS TELEMEDIZIN ergibt sich aus dem im Falle eines Auslandsaufenthalts des Teilnehmers nach Ziffer 2.2. AVB begrenzten Leistungsumfang PHTS TELEMEDIZIN haftet gegenüber dem Teilnehmer nicht für die Folgen von Störungen oder Unterbrechungen der vertraglichen Leistungen, soweit diese nach Art und Dauer oder in Fällen höherer Gewalt unabwendbar sind PHTS TELEMEDIZIN übernimmt gegenüber dem Teilnehmer keine Haftung für das einwandfreie Funktionieren der Verbindung bis zur Telefonzentrale des Telemedizinischen Zentrums. Der Teilnehmer trägt die alleinige Verantwortung für Ausfälle seines Telefons sowie für Ausfälle des Telefonnetzes. Gleichermaßen fallen die missbräuchliche Inanspruchnahme der PHTS TELEMEDIZIN-Leistungen und die sich aus solchem Missbrauch ergebenden Folgen in die ausschließliche Verantwortung des Teilnehmers PHTS TELEMEDIZIN schließt gegenüber dem Teilnehmer die Haftung für fehlerhafte Datenübermittlung an das Telemedizinische Zentrum oder falsche Datenauslegung durch das Telemedizinische Zentrum aus, die auf Manipulationen oder unsachgemäßen Gebrauch des betreffenden PHTS TELEMEDIZIN-Gerätes zurückzuführen sind. 10. Datenschutz und Schweigepflicht Das medizinische Personal von PHTS TELEMEDIZIN ist gegenüber dem Teilnehmer zur Beachtung der sich aus dem ärztlichen Berufsrecht und 203 StGB ergebenden Schweigepflicht sowie des gelten den Datenschutzrechts verpflichtet PHTS TELEMEDIZIN dokumentiert und speichert die medizinischen Feststellungen (wie die Patientendaten und Krankengeschichte gemäß Ziffer 2. AVB und die jeweils übermittelten Daten) des Teilnehmers stellvertretend für den/die verantwortlichen Arzt/Ärzte des Telemedizinischen Zentrums von PHTS TELEMEDIZIN datenschutzkonform und entsprechend der für Ärzte geltenden berufsrechtlichen Anforderungen. Zu diesem Zweck sowie zur Qualitätskontrolle zeichnet PHTS TELEMEDIZIN überdies die Gespräche mit dem Teilnehmer und mit Ärzten des Teilnehmers auf. Eine Archivversion (Backup) der aufgezeichneten Telefongespräche wird in einem feuerfesten Raum außerhalb des Geschäftssitzes von PHTS TELEMEDIZIN unter Einhaltung sämtlicher Pflichten und Anforderungen gemäß Ziffer AVB verwahrt Mit Ausnahme von Ziffer AVB sind die in Ziffer AVB genannten Patientendaten des Teilnehmers ausschließlich für den/ die verantwortlichen Arzt/Ärzte und das medizinische Personal des Telemedizinischen Zentrums zugänglich Die nach Ziffer AVB erhobenen Daten werden über einen Zeit raum von dreißig Jahren ab der jeweiligen Leistungserbringung bei PHTS TELEMEDIZIN gemäß den gesetzlichen Bestimmungen auf EDV gespeichert, sofern nicht eine längere Speicherung wegen einer zwischenzeitlichen Hemmung oder eines Neubeginns von Verjährungsfristen erforderlich ist Der Teilnehmer erklärt sein Einverständnis dazu, dass PHTS TELEMEDIZIN über die in Ziffer AVB genannten Daten hinaus

14 die für die Vertragsabwicklung relevanten Daten gemäß den gesetzlichen Vorschriften erhebt und verarbeitet Der Teilnehmer erklärt sein Einverständnis dazu, dass zur Koordination der ärztlichen Behandlung mit einem von dem Teilnehmer gewählten Arzt personenbezogene und medizinische Daten ausgetauscht werden können. Gleiches gilt für Datenübermittlungen an Ärzte, ärztliche Einrichtungen und Krankenhäuser in dem Fall, dass auf der Grundlage der vorhandenen Daten die PHTS TELEMEDIZIN- Mitarbeiter von einem Notfall ausgehen Der Teilnehmer erklärt sein Einverständnis dazu, dass aufgezeichnete Telefongespräche sowie seine separat gespeicherten Patientendaten in einem Gerichtsverfahren, in welchem die jeweils betroffenen Teilnehmer Partei sind, von PHTS TELEMEDIZIN respektive von den beteiligten Ärzten als Beweismittel verwendet werden können Der Teilnehmer entbindet die beteiligten Ärzte und das medizinische Personal von PHTS TELEMEDIZIN von ihrer Schweigepflicht, soweit dies in den in Ziffern 6.3., 10.2., und AVB genannten Fällen erforderlich ist Der Teilnehmer ist jederzeit berechtigt, seine Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von mittels Telekommunikation übermittelten Daten für die Zukunft zu widerrufen. In diesem Fall wird PHTS TELEMEDIZIN mit sofortiger Wirkung von ihrer Leistungs pflicht befreit. Darüber hinausgehend kann der Teilnehmer jederzeit die Entbindung von der Schweigepflicht gemäß Ziffer AVB widerrufen Jeder Teilnehmer erhält auf Wunsch gemäß Datenschutzgesetz eine Kopie der bei PHTS TELEMEDIZIN gespeicherten personenbezogenen Daten Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, die Löschung von Daten zu verlangen, soweit deren Speicherung gesetzlich vorgesehen ist oder aber die weitere Speicherung der Daten im Rahmen der Zweckbestimmung dieses Vertrags liegt und ein Schutz der Interessen des Teilnehmers nicht durch eine Sperrung der Daten erreicht werden kann. 11. Besondere Regelungen für die Bereitstellung der PHTS TELEMEDIZIN Geräte Ist die zur Vertragsdurchführung erforderliche Sache bei der Übergabe des Geräts an den Teilnehmer mangelhaft, kann der Teilnehmer innerhalb eines Monats, nachdem er von dem Mangel Kenntnis erlangt hat, von PHTS TELEMEDIZIN die Beseitigung des Mangels verlangen. PHTS TELEMEDIZIN kann stattdessen auch eine mangel freie Sache nachliefern. Diese Rechte hat der Teilnehmer nicht, wenn er den Mangel nicht innerhalb eines Monats nach Kenntnis bei PHTS TELEMEDIZIN anzeigt, es sei denn Mitarbeiter von PHTS TELEMEDIZIN haben den Mangel arglistig verschwiegen Die vorstehenden Rechte des Teilnehmers wegen eines Mangels des zur Verfügung gestellten Geräts sind ausgeschlossen, wenn der Teilnehmer den Mangel der Sache bei Vertragsschluss kennt und sich nicht die Geltendmachung seiner Rechte bei der Entgegennahme des Geräts vorbehält. Ist dem Teilnehmer ein Mangel in Folge grober Fahrlässigkeit unbekannt geblieben, kann er Rechte insoweit nur geltend machen, wenn Mitarbeiter von PHTS TELEMEDIZIN den Mangel arglistig verschwiegen haben Schadensersatzansprüche gegen PHTS TELEMEDIZIN und seine Mitarbeiter, die auf einen Mangel des zur Vertragsdurchführung erforderlichen Geräts zurückzuführen sind, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden von PHTS TELEMEDIZIN nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, für deren Nichteintritt PHTS TELEMEDIZIN eine Garantie gegeben hat Die Geräte sind nach Vertragsende unverzüglich, unbeschädigt und gemäß den Reinigungshinweisen in den Gerätebeschreibungen gepflegt, in den originalen Verpackungen zurückzusenden Die bereitgestellten Geräte bleiben Eigentum von PHTS TELEMEDIZIN. Der Teilnehmer ist verpflichtet, Dritte auf dieses Eigentumsrecht hinzuweisen, wenn sie auf die Geräte Pfändungen ausbringen. 12. Beginn und Ende des Vertrags Die Laufzeit des Vertrags entspricht der Teilnahmedauer gemäß Ziffer 3. des Vertrags PHTS TELEMEDIZIN kann die Vereinbarung fristlos kündigen, wenn der Teilnehmer seinen Mitwirkungspflichten aus Ziffer 6.4. AVB trotz Abmahnung nicht nachkommt. 13. Sonstige Regelungen Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags stehen unter dem Vorbehalt der Schriftlichkeit Sollte eine Regelung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so ist sie durch eine wirksame Vereinbarung zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der weggefallenen Vereinbarung möglichst nahe kommt. Die übrigen Vereinbarungen bleiben wirksam, es sei denn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses wird durch die Nichtigkeit einer Regelung insgesamt unzumutbar Der Teilnehmer kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht übertragen Die Leistungen werden gegenüber derjenigen Person erbracht, welche die Leistungen aufgrund des Vertrags beanspruchen darf Gerichtsstand ist der Sitz von PHTS TELEMEDIZIN, sofern der Vertragspartner eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört. PHTS TELEMEDIZIN kann ihre Ansprüche auch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Vertragspartners geltend machen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen PHTS TELEMEDIZIN und dem Vertragspartner gilt ausschließlich das für die Rechtsbezie hungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. Düsseldorf, 1. April 2004

15 Medical Record OnLine (MROL) Registrierung Personal HealthCare Telemedicine Services GmbH (PHTS) bietet seinen Kunden die Möglichkeit, Ihre Gesundheitsdaten online einzusehen, falls diese es wünschen. Dieser Dienst stellt eine freiwillige Ergänzung der von PHTS angebotenen Dienstleistung dar und ist nicht Bestandteil des zwischen dem Kunden und PHTS geschlossenen Vertrages. PHTS übernimmt keine Haftung für die abrufbaren Daten, insbesondere nicht für deren jederzeitige Verfügbarkeit. Vertragspartner Name, Vorname Anschrift Tel. zu Hause Mobil ohne Angabe keine Registrierung möglich ID-Nr. Ja, ich wünsche einen Zugang zu Medical Record Online. (Ich verfüge über einen dafür erforderlichen Internetanschluss) Hiermit erkläre ich meine Einwilligung zur Speicherung meiner oben aufgeführten Daten sowie meiner EKG-Daten auf dem Medical Record Online Server von PHTS. Weiterhin erkläre ich meine Einwilligung, dass die von mir auf diesem Formular benannten Ärzte online auf meine Daten zugreifen können. PHTS versichert, die Daten unter keinen Umständen zu anderen Zwecken als der internen Dokumentation und der Übermittlung (geschützt durch 128bit SSL-Verschlüsselung oder eine zumindest vergleichbar sichere Technik) an durch den Kunden autorisierte, behandelnde Ärzte zu verwenden, insbesondere nicht an unbefugte Dritte zu übermitteln. Ich bin mir bewusst, dass sich diese Einwilligung insbesondere auf die Verarbeitung von Gesundheitsdaten bezieht. Ort, Datum, Unterschrift Patient Ich ermächtige PHTS bis auf Widerruf, folgenden Ärzten den Zugriff auf meine medizinischen Daten zu ermöglichen: Daten unbedingt angeben, da sonst keine Registrierung möglich ist! Hausarzt Anschrift Facharzt Anschrift Tel. Praxis ohne Angabe keine Registrierung möglich Tel. Praxis ohne Angabe keine Registrierung möglich Ort, datum, Unterschrift Hausarzt Klinikarzt Anschrift Tel. Praxis ohne Angabe keine Registrierung möglich Ort, datum, Unterschrift Klinikarzt Ort, datum, Unterschrift Facharzt PHTS stellt die Daten ausschließlich den von Ihnen autorisierten Ärzten auf Ihren Wunsch zur Verfügung. Sollten Sie eine weitere Zugriffsmöglichkeit eines Arztes oder die Bereitstellung Ihrer Daten in diesem Service nicht mehr wünschen, benötigt PHTS eine entsprechende schriftliche Nachricht. Dieser Service ist für alle PHTS Kunden kostenfrei und bedeutet keinerlei Verpflichtung für den Kunden und PHTS. Ort, Datum, Unterschrift Patient MedCom:

16 Kontaktdaten HeiTel - Telemedizin Ansprechpartner: Dr. med. Christian Zugck Universitätsklinikum Heidelberg Medizinische Klinik III, Abt. Kardiologie, Angiologie und Pneumologie Im Neuenheimer Feld Heidelberg Telefon: Telefax: christian.zugck@med.uni-heidelberg.de Cornelia Mahler M.A. Universitätsklinikum Heidelberg Abt. Allgemeinmedizin und Versorgungsforschung Voßstr Heidelberg Ansprechpartner: PHTS Personal HealthCare Telemedizin Heinrich-Heine-Allee Düsseldorf Telemedizinisches Zentrum 24 Stunden 365 Tage Telefon: Kundenservice Mo.-Fr bis Uhr Telefon: Telefax: kundenservice@phts.de Telefon: Telefax: cornelia.mahler@med.uni-heidelberg.de