Dienstag, , 18:00 Uhr. Brakel, Am Markt 4a, Sitzungssaal "Alte Waage" Tagesordnung. Öffentliche Sitzung

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1 Bekanntmachung Sitzung: Termin: Ort: Rat Dienstag, , 18:00 Uhr Brakel, Am Markt 4a, Sitzungssaal "Alte Waage" Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Schulentwicklungsplanung im Bereich der Primarstufe -Handlungsoption zur Zusammenlegung "Fusion" der Grundschulen- 2. XVII. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Brakel vom ; Erhöhung der Wassergebühren ab Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Brakel zum Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW 2013) - überarbeiteter Entwurf und erneute Beteiligung der öffentlichen Stellen; Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Brakel 5. Bebauungsplan Nr. 2d - 1. Änd. Ostdeutsche Straße/ Faulensieksweg in der Kernstadt Brakel a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung b. Beratung von Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden c. Satzungsbeschlussvorschlag 6. Fördermittel zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW); vorläufiger Maßnahmenplan 7. Bekanntgaben der Verwaltung 8. Anfragen der Ratsmitglieder

2 9. Auftragsvergaben Nichtöffentliche Sitzung 9.1. Auftragsvergabe; Neubau des Trinkwasserhochbehälters in Gehrden 9.2. Auftragsvergabe: Umgestaltung der Straße Hanekamp (Abschnitt Am Markt - Kriegerehrung) 10. Grundstücksangelegenheiten Städtische Flächen im Gewerbegebiet Brakel-West-Riesel 11. Städtisches Ackergrundstück in der Gemarkung Hembsen; 12. Neue Entgeltordnung für die Abrechnung der Leistungen des Landesbetriebes Wald und Holz im Stadtforst Brakel; Betriebsleitungs-und Beförsterungsvertrag 13. Gründung der GWAdriga Verwaltungs GmbH und der GWAdriga GmbH & Co. KG als Gemeinschaftsunternehmen der Westfalen Weser Netz GmbH sowie der RheinEnergie AG und der EWE AG bzw. jeweils deren Netzgesellschaften 14. Bekanntgaben der Verwaltung 15. Anfragen der Ratsmitglieder Brakel, Hermann Temme Bürgermeister

3 Bekanntmachung Sitzung: Termin: Ort: Bezirksausschuss Bökendorf Montag, , 19:30 Uhr Bökendorf, Eschenburger Straße, Sport- u. Freizeithalle Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Begrüßung 2. Stadtstraßen, Prioritätenliste 3. Information und Diskussion zur Flüchtlingssituation im Stadtgebiet; Schreiben des PGR 4. Bericht aus der Dorfwerkstatt 5. Bekanntgaben 6. Anfragen der Zuhörer 7. Anfragen der Mitglieder Nichtöffentliche Sitzung 8. Pachtgrundstücke in der Gemarkung Bökendorf 9. Bekanntgaben 10. Anfragen der Mitglieder Brakel, Ursula Grewe Vorsitzende des Bezirksausschusses

4 Die Stadt Brakel lädt ein: Informationsveranstaltung Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Haus Erlenhof, Am Heineberg 45 in Brakel Aufgrund nicht abreißender Flüchtlingsströme wird es notwendig, nach weiteren Unterbringungsmöglichkeiten in der Großgemeinde Brakel zu suchen. Das Haus Erlenhof, Am Heineberg 45 in Brakel hat seine Bereitschaft signalisiert, Flüchtlinge und Asylbewerber aufzunehmen. Daher lädt die Stadt Brakel alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, 10. Dezember 2015 um Uhr in den rechten Seitensaal der Stadthalle Brakel ein. In der Veranstaltung werden weitere Informationen gegeben und Fragen beantwortet.

5 Presseinfo [Ort], [Datum] Heizkörper richtig einstellen! Verbraucherzentrale erläutert Funktion des Thermostatventils Die Heizung herunterzudrehen spart Energie und Geld, mit dieser Regel starten viele Haushalte in die neue Heizperiode. Leider wird es bei heruntergedrehter Heizung aber nicht so schön warm. Durch eine kluge Einstellung der Thermotatventile wird Heizenergie jedoch eingespart, ohne dass die Raumtemperatur abgesenkt werden muss. Herr Axel Bender Energieberater der Verbraucherzentrale Brakel, erklärt, wie das geht. Oft stellt man sich das Ventil am Heizkörper wie einen Wasserhahn vor, den man auf- und zudreht, erläutert Herr Bender. Tatsächlich leisten die Thermostatventile mehr sie halten eine bestimmte Temperatur im Raum. Stellt man den Regler zum Beispiel auf die Stufe drei, bedeutet das in etwa 20 C, je nach Größe und Standort der Heizung. Ist es im Raum kälter, öffnet sich das Ventil und der Heizkörper wird warm. Ist es wärmer, schließt das Ventil und der Heizkörper kühlt wieder ab. Es kann also auch bei aufgedrehtem Ventil vorkommen, dass der Heizkörper kalt ist wenn die eingestellte Temperatur erreicht oder überschritten ist. Was bedeutet das aber nun für den Energieverbrauch? Ganz einfach, erklärt der Energieexperte, um einen kühlen Raum schnell aufzuwärmen, wird häufig der Heizkörper voll aufgedreht. Tatsächlich aber wird nur die Zieltemperatur hochgeschraubt manchmal auf 26 C oder mehr. Ergebnis: Die Heizung läuft auf Hochtouren, der Raum wird unbemerkt überheizt und dadurch unnötig Heizenergie verbraucht. Ein richtig eingestelltes Thermostatventil spart also Heizenergie, sogar ohne dass die gewünschte Temperatur gesenkt werden muss. Noch ein bisschen smarter sind sogenannte programmierbare Thermostatventile: Mit ihrer Hilfe lassen sich für verschiedene Tageszeiten unterschiedliche Temperaturen einstellen. Vorteil: Die Temperatur in der Wohnung kann nachts und tagsüber während der Arbeitszeit deutlich gesenkt werden, und dennoch ist die Wohnung beim Aufstehen oder am Feierabend gemütlich warm. Dadurch lässt sich die Behaglichkeit merklich verbessern und erheblich Heizenergie einsparen. Pressekontakt ergänzen (bitte nicht veröffentlichen) Bei Fragen zu effizienten Einsatz von Heizenergie in privaten Haushalten geben die Energieberater der Verbraucherzentrale NRW gerne Auskunft. Die halbstündige Beratung für 5 Euro, findet am in der Verwaltungsnebenstelle am Markt 4 in Brakel statt. Vereinbaren Sie unter Tel / oder h.rottlaender@brakel.de einen Termin. Falls Sie aus der Nähe von Borgentreich kommen, so können Sie sich dort einen persönlichen Beratungstermin für den bei Herrn Stromberg unter 05643/ holen.

6 Eine Vor-Ort-Beratung für 60 Euro kann unter (Festpreis 3,9 Cent/Minute, Mobilfunkpreis max. 42 Cent/Minute) oder im Internet unter vereinbart werden. Energiesparmessgeräte können beim Klimaschutzmanager Hendrik Rottländer kostenlos geliehen werden

7 Die Stadt Brakel informiert: Eisstockturnier zum Nikolausmarkt mittlerweile Tradition Das gemütliche Weihnachtsdorf beim diesjährigen Nikolausmarkt ( Dezember) auf dem Marktplatz lädt Groß und Klein zu ein paar gemütlichen Stunden ein, um den Stress des Alltages bei einer Tasse Glühwein oder einem leckeren Stück Weihnachtsstollen zu vergessen, aber sich auch durch diverse Musikprogrammpunkte gut unterhalten zu lassen. Durch die freundliche Unterstützung der Vereinigten Volksbank e.g. geht das im letzten Jahr so erfolgreiche Eisstockturnier nunmehr in die fünfte Runde. Die Turnierleitung übernimmt in diesem Jahr wieder der Verein für Rehabilitation und Breitensport Brakel e.v. Montags ab Uhr trifft sich der Verein zum Bosseln ( Eisstockschiessen in der Halle ) in der Bahndammhalle in Brakel. Jeder Interessierte ist gern gesehen und kann natürlich auch mitmachen. Wer Interesse hat, mit seiner Firma, seinem Verein oder mit einer privaten Truppe teilzunehmen, kann sich im Vorfeld bei der Stadt Brakel, Benedikt Gönnewicht, Tel: 05272/ mit einem Team anmelden. Die Regeln sowie ein Anmeldeformular können auch im Internet unter aufgerufen werden. Dazu Organisator Gönnewicht: Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass nur 20 Teams teilnehmen können. Es gilt also die Regel: Wer zuerst kommt mahlt zuerst. Eine Startgebühr für ein Team ist nicht vorgesehen, über eine freiwillige Spende für einen sozialen Zweck würden wir uns jedoch sehr freuen. Attraktive Sachpreise warten wieder auf die Gewinner.

8 Die Stadt Brakel informiert: Brakeler Ferien- und Gästeprogramm 2016 Ferienfreizeit in Holland vom 15. Juli bis 22. Juli 2016; sofort buchen Die Jugendfreizeitstätte der Stadt Brakel hat wieder die bewährte Ferienfreizeit in Holland in den Ferienpark Duinrell ( ) für Jugendliche von 13 bis 18 Jahren organisiert. Übernachtet wird in Bungalows, der Bus bleibt vor Ort und steht für Ausflüge zur Verfügung. Der angeschlossene Erlebnispark bietet Aktion, Fun und Abenteuer pur, von der Waterspin, Mad Mill bis zur Rodelbahn ist alles dabei. Daneben kann eine Wasserlandschaft, das Tikibad, mit dem größten Wasserrutschenparadies der Beneluxländer besucht werden. 16 Rutschen für jeden Geschmack eine echte Herausforderung! Im Tyfonn schießt man mit 50 Stundenkilometer durch eine durchsichtige Röhre, im Space Bowl Cycloon kommt man in einen echten Trichter und vieles mehr. Für Teilnehmer aus Brakel beträgt das Entgelt (all inclusive) 370 ; für auswärtige Jugendliche (d.h., Jugendliche, die nicht als Einwohner in Brakel angemeldet sind) wird ein Zuschlag von 50 erhoben. Da die Platzzahl insgesamt begrenzt ist, sollten interessierte Jugendliche sich kurzfristig in der Jugendfreizeitstätte verbindlich anmelden. Unter Tel /6147 bzw. unter können Informationen rund um dieses Ferien- Highlight eingeholt werden.

9 GESCHENKIDEE BÄDERWEIHNACHTSAKTION -Verkauf vom28.11.bis SOMMER- UND HALLENBAD 5er KARTE ZUM PREIS EINER 4er KARTE (KINDER 10,00 / ERWACHSENE 12,00 ) 11er KARTE ZUM PREIS EINER 10er -KARTE (KINDER 14,00 / ERWACHSENE 22,50 ) 33er KARTE ZUM PREIS EINER 30er -KARTE (KINDER 33,00 / ERWACHSENE 61,00 ) SAUNA 11er KARTE ZUM PREIS EINER 10er -KARTE (KINDER 47,00 /53,00 / ERWACHSENE 64,00 /75,50 ) -Angebote sind mit anderen Ermäßigungen (Kinderreiche Familien ) nicht kombinierbar- WEITERE INFO: Bäder-Team: (zu den Öffnungszeiten) Hallen-Bad Brakel, Am Bahndamm 28, Brakel, Tel.: /4174; baederteam@brakel.info

10 Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen am 25. November Als deutliches NEIN gegen Gewalt an Frauen und Mädchen werden in der Woche vom bis wieder blaue Fahnen im Kreis Höxter wehen. Unter dem Motto Frei leben - ohne Gewalt wird bereits seit über 15 Jahren bundesweit auf die Missachtung von Frauenrechten aufmerksam gemacht und an den internationalen Gedenktag gegen Gewalt an Frauen am 25. November durch die Fahnenaktion erinnert. Der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen ist ein am 25. November jährlich begangener Aktions- und Gedenktag zur Bekämpfung von Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen. Ganz besonders wird der drei mutigen Schwestern Mirabel erinnert, die an diesem Tag im Jahr 1960 vom militärischen Geheimdienst der Dominikanischen Republik nach monatelanger Folter ermordet wurden. Seit 1999 ist der 25. November als Internationaler Gedenktag gegen Gewalt an Frauen von den Vereinten Nationen anerkannt. Bereits im Jahr 2003 zeigte eine repräsentative Umfrage des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, dass 40 Prozent der befragten Frauen seit ihrem 16. Lebensjahr körperliche oder sexuelle Gewalt oder beides erfahren haben 42 Prozent der Frauen haben Formen psychischer Gewalt bis hin zum Psychoterror erlebt 58 Prozent der Befragten haben unterschiedliche Formen von sexueller Belästigung erlebt. Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter Gewalt gegen Frauen ist leider immer noch alltäglich. Sie findet oft im Stillen und hinter verschlossenen Türen statt. Die Palette der Gewalt an Frauen ist breit: Häusliche Gewalt, sexuelle Belästigungen, Prostitution, Menschenhandel, Gewalt gegen Frauen mit Behinderung, ältere Frauen, Frauen mit Migrationshintergrund, Zwangsheirat, Genitalverstümmelung ect. 25 von 100 Frauen der in Deutschland lebenden Frauen sind mindestens einmal Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt durch ihren aktuellen oder früheren (meist männlichen) Partner geworden. Dabei sind auch immer Kinder Opfer von Gewalt gegen Frauen, denn sie erleiden häufig selbst Gewalt oder beobachten sie.

11 Schätzungen zufolge wird in Deutschland alle drei Minuten eine Frau vergewaltigt, doch nur in den seltensten Fällen (1 von 8!) wird der Täter dafür bestraft. Auch im Kreis Höxter gibt es erschreckende Zahlen von Gewalt gegen Frauen und Kinder! Im Jahr 2014 wurden im Kreis Höxter 108 polizeiliche Einsätze allein im Zusammenhang mit häuslicher Gewalt aufgezeigt. Gleichzeitig suchten Frauen mit Kindern im Frauen- und Kinderschutzhaus im Kreis Höxter Schutz und Hilfe. Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen liegt die Zahl der Betroffenen, so die Kreispolizeibehörde, mindestens um den Faktor 10 höher. Für den Kreis Höxter gibt es seit dem 01. September 2015 eine eigene Frauenberatungsstelle. In Bad Driburg, Höxter und Peckelsheim können sich von Gewalt betroffene Frauen kompetente Beratung und Unterstützung holen. Die Beratungsstelle der AWO Kreisverband Höxter e.v. ist für Bad Driburg und Peckelsheim unter der Tel und für Höxter unter der Tel zu erreichen. Zusätzlich gibt es offene Sprechstunden in den unterschiedlichen Beratungsstellen. Näheres erfahren Sie unter dem Link: Weitere Informationen zum Thema Häusliche Gewalt sowie über den Arbeitskreis gegen Gewalt an Frauen und Mädchen im Kreis Höxter gibt es darüber hinaus unter und den örtlichen Gleichstellungsstellen. Wo finden die Flüchtlingsfrauen im Kreis Höxter Hilfe? Frauen und Mädchen, die derzeit vor Krieg und Bedrohung aus ihren Heimatländern fliehen und in Deutschland Schutz suchen, sind im Kontext von Flucht und Unterbringung vielfältiger geschlechtsspezifischer Gewalt ausgesetzt. So lautet das alarmierende Fazit der vergangenen Wochen. Dies wiegt besonders schwer, wenn zu den traditionellen auch frauenspezifische Flucht- und Asylgründe hinzukommen, wie die Flucht vor Zwangsheirat, Genitalbeschneidung, häuslicher Gewalt oder Menschenhandel, der oftmals in der Zwangsprostitution endet. Hier bietet das kostenlose Hilfetelefon des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben eine wichtige erste Anlaufstelle auch für geflüchtete Frauen. Unter der Nummer können sich hilfesuchende Frauen jederzeit informieren. Mit seinem mehrsprachigen Beratungsangebot verfügt die bundesweite Helpline über eine Besonderheit, die gerade für Flüchtlingsfrauen von Bedeutung ist. Die Möglichkeit, innerhalb kürzester Zeit und rund um die Uhr eine Dolmetscherin für 15 Sprachen zu den Telefonberatungen hinzuschalten, ist einmalig. Das Hilfetelefon ist täglich auch an Wochenenden und Feiertagen 24 Stunden besetzt.

12 <<Pressefoto Aktionstag2015 4>> (Arbeitskreis der Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Höxter: Ulrike Rustemeier, Stadt Bad Driburg, Gaby Böker, Kreis Höxter, Claudia Pelz-Weskamp, Stadt Höxter, Sabine Laudage, Stadt Warburg, Christiane Klare, Stadt Beverungen, Helena Braun, Stadt Brakel, v.l.n.r.)

13 Die Stadt Brakel informiert: Wasserzähler schützen Bei Eintritt der Frostperiode kommt es nun teilweise wieder vor, dass ungeschützte Wasserzähler einfrieren und platzen. Das Versorgungsunternehmen der Stadt Brakel (VUBRA) Wasserwerk, möchte seinen Kunden mit dieser Information helfen, sich vor diesen Unannehmlichkeiten zu schützen und weist vorsorglich darauf hin, dass in einem Schadensfall der Grundstückseigentümer für die Reparatur verantwortlich ist. Bitte beachten Sie unter anderem folgende Hinweise : Wasserzähler und Hausanschlüsse an frostgefährdeten Stellen mit isolierendem Material einpacken. Fenster in der Nähe dieser Anlagen schließen und notfalls abdichten. Die im Winter nicht benötigten Wasserleitungen absperren und vollständig entleeren. Vielen Dank! Ihr Versorgungsunternehmen der Stadt Brakel (VUBRA) Wasserwerk-

14 Die Stadt Brakel informiert: Verlegung des Wochenmarktes Aufgrund des anstehenden Nikolausmarktes ( ) wird der Wochenmarkt am in die Ostheimer Straße verlegt.