"Rathaus-Neu", 6. Obergeschoss, Plenarsaal (Gemeinderatssitzungssaal)
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- Hans Bösch
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1 Konstituierende Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am 8. Mai 2006 auf Grund der Gemeinderatswahl am 23. April 2006 gemäß 58 Abs. 1 der Innsbrucker Wahlordnung 1975 (zugleich 5. Sitzung) I n h a l t 1. Genehmigung der Tagesordnung Gemeindetag, Europäischer (EGT) - XXIII. General-versammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) vom 10. bis in Innsbruck unter dem Motto "Die Zukunft der Daseinsvorsorge in Europa" Mag. Dr. Bielowski Michael, Bürgermeister-Stellvertreter der Landeshauptstadt Innsbruck, Mandatsverzicht; 330 Ladurner-Keuschnigg Herlinde, Nachrücken Würdigung ausgeschiedener Mitglieder des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck Wahl der Bürgermeisterin Erklärung gemäß 59 Abs. 2 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) betreffend die Bildung einer Wahlgemeinschaft zur Wahl der Bürgermeisterin; 339 Wahlvorschlag für die Wahl der Bürgermeisterin gemäß 59 Abs. 3 und 7 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) Erklärung der Bürgermeisterin - Arbeitsübereinkommen der Gemeinderatsfraktionen "Hilde Zach - Für Innsbruck" (FI), "Innsbrucker Volkspartei - Dipl.-Ing. Eugen Sprenger" (ÖVP) und die "Sozialdemokratische Partei Österreichs Dr. Marie-Luise Pokorny-Reitter" (SPÖ) Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter Erklärung gemäß 59 Abs. 2 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) betreffend die Bildung einer Wahlgemeinschaft zur Wahl des 1. Bürgermeister-Stellvertreters; 344 Wahlvorschlag für die Wahl des 1. Bürgermeister-Stellvertreters gemäß 59 Abs. 3 und 7 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) Erklärung gemäß 59 Abs. 2 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) betreffend die Bildung einer Wahlgemeinschaft zur Wahl des 2. Bürgermeister-Stellvertreters 345 Wahlvorschlag für die Wahl des 2. Bürgermeister-Stellvertreters gemäß 59 Abs. 3 und 7 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) Angelobung der Bürgermeisterin und der Bürgermeister- Stellvertreter Angelobung der Gemeinderatsmitglieder 351
2 * 2 * 9. Bestimmung der Größe des Stadtsenates Wahl der weiteren Mitglieder des Stadtsenates Ausschüsse des Gemeinderates, Bestellung, Festsetzung der Anzahl, sowie Wahl der Mitglieder Stadtteilausschuss Igls, Bestellung der Mitglieder 353
3 N i e d e r s c h r i f t über die konstituierende Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am 8. Mai 2006 auf Grund der Gemeinderatswahl am 23. April 2006 gemäß 58 Abs. 1 der Innsbrucker Wahlordnung 1975 (zugleich 5. Sitzung) Ort: "Rathaus-Neu", 6. Obergeschoss, Plenarsaal (Gemeinderatssitzungssaal) Dauer: Uhr bis Uhr Vorsitzende: Bgm. Zach Anwesende und entschuldigte Gemeinderäte: Siehe beiliegende Anwesenheitsliste! Ferner anwesend: Landeshauptmann DDr. van Staa (zur Angelobung) Landtagspräsident Prof. Ing. Mader (zur Angelobung) Landesamtsdirektor Dr. Liener (zur Angelobung) MD-Stellv. Dr. Köfler Vertreter der Beamtenschaft, der Presse und des Rundfunks Schriftführerin: Gabl/Ka Bgm. Zach: Ich darf die konstituierende Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck für die Funktionsperiode 2006 bis 2012 eröffnen. Ich darf alle herzlich begrüßen, insbesondere alle neu gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie all jene, die heute hierher gekommen sind, die aus dem Gemeinderat mit dieser Konstituierung des neuen Gemeinderates ausscheiden und der Einladung zu dieser Sitzung nachgekommen sind.
4 Ich freue mich auch über das Kommen der Familienangehörigen der jeweiligen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Das beweist, dass sie diese Wahl gutheißen und die jeweilige Gemeinderätin bzw. den jeweiligen Gemeinderat nach Kräften unterstützen werden, wofür ich ihnen jetzt schon danken möchte. Das heißt auch Verzicht auf Zeit und Präsenz in der Familie oder im Geschäft. Mein Gruß gilt auch den Repräsentanten der Beamtenschaft und der Medien. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. 1. Genehmigung der Tagesordnung Bgm. Zach: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen. Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand? Das ist nicht der Fall. Beschluss (einstimmig): Die Tagesordnung wird genehmigt. Alle neuen Gemeinderäte werden ersucht, sich im Congress Innsbruck beim Schalter 'On-Site-Registration' (nicht beim nationalen für die österreichischen Teilnehmer) mit dem Hinweis, dass sie 'Gemeinderäte der Stadt Innsbruck' sind, zu melden. Alle Damen und Herren erhalten dann die Teilnehmerunterlagen und ein Namensschild. Außerdem soll dort bitte mitgeteilt werden, ob und wenn ja, bei welchen Empfängen man teilnehmen will (Mittwoch und/oder Donnerstag). Mit vorzüglicher Hochachtung Dr. Thomas Pühringer Büroleiter" Ich darf alle dazu einladen, diese Gelegenheit vor Ort zu nützen, um bei diesen äußerst interessanten Arbeitskreisen und Vorträgen, die international besetzt sein werden, dabei zu sein. Ich glaube, dass die Stadt Innsbruck als Schauplatz und Tagungsort von großem Interesse ist. Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 2. Gemeindetag, Europäischer (EGT) - XXIII. Generalversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) vom 10. bis in Innsbruck unter dem Motto "Die Zukunft der Daseinsvorsorge in Europa" Bgm. Zach: Alle wissen, dass wir in dieser Woche im Mittelpunkt der Europäischen Gemeindepolitik stehen. Es findet der Europäische Gemeindetag (ETG) statt, wo es um das Thema "Daseinsvorsorge in der Zukunft für die Menschen in Europa" geht. Es treffen sich in der Stadt Innsbruck regionale und kommunale Politikerinnen bzw. Politiker. Ich darf Ihnen das Schreiben vom Büro der Bürgermeisterin, vom zur Kenntnis bringen: "Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, im Hinblick auf den Europäischen Gemeindetag wird ersucht, folgende Mitteilung heute an den hohen Gemeinderat weiterzugeben: 3. Mag. Dr. Bielowski Michael, Bürgermeister-Stellvertreter der Landeshauptstadt Innsbruck, Mandatsverzicht; Ladurner-Keuschnigg Herlinde, Nachrücken Bgm. Zach: Ich darf Ihnen folgendes Schreiben vom mitteilen: "Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin! Mit der Konstituierung des neuen Gemeinderates am beende ich meine hauptberufliche Tätigkeit als 1. Bürgermeister-Stellvertreter. Mit selber Wirksamkeit erkläre ich, auch aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck auszuscheiden. Mit freundlichen Grüßen Mag. Dr. Michael Bielowski 1. Bürgermeister-Stellvertreter" Ich möchte Dir, Michael, für Deine klare Entscheidung herzlich danken. Das entspricht Deinem Charakter, da es so ausgemacht war.
5 Durch das Ausscheiden von Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski, hat die auf der Liste "Hilde Zach - FÜR INNSBRUCK" auf den nächsten Listenplatz gereihte Herlinde Ladurner-Keuschnigg seinen Platz eingenommen. GR Ladurner-Keuschnigg ist anwesend. Damit ist der Gemeinderat vollständig vertreten. Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 4. Würdigung ausgeschiedener Mitglieder des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck Bgm. Zach: Ich gebe bekannt, dass einige Gemeinderätinnen und Gemeinderäte aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck ausscheiden. Sie haben nicht mehr kandidiert bzw. haben auf die Ausübung des Mandates verzichtet. Ich bedanke mich ganz herzlich bei allen Ausscheidenden für ihren Einsatz für die Interessen der Bürgerinnen und der Bürger der Landeshauptstadt Innsbruck. Am Beginn der neuen Gemeinderatsperiode ist nicht nur der Blick nach vorne wesentlich, sondern es gilt auch zurückzublicken, und allen Mitgliedern des Gemeinderates, aber vor allem jenen, die in der neuen Periode nicht mehr dabei sein werden, für ihr Engagement für Innsbruck und die Innsbrucker Bürgerschaft von Herzen zu danken. Wenn auch heute für einige von Ihnen im Innsbrucker Gemeinderat so etwas wie ein offizieller Schlussstrich gezogen wird, sollte Sie das bitte keineswegs veranlassen, Ihren reichen Schatz an Erfahrungen und Kenntnissen künftig der Allgemeinheit vorzuenthalten. Für Sie alle gilt, dass Sie sich für die Landeshauptstadt Innsbruck, für die Bürgerinnen und Bürger und letztendlich für die Demokratie verdient gemacht haben. Ihrem vorbildlichen Einsatz im Dienste der Gemeinschaft, gebühren Respekt und Anerkennung. Für Ihr kommunalpolitisches Wirken sagen wir Ihnen heute schon ein herzliches Dankeschön, für die Zukunft wünschen wir Ihnen Gesundheit, Glück und alles Gute! Ich habe bereits in der letzten Sitzung des Gemeinderates angekündigt, dass ich es mir vorbehalten werde, ein geeignetes gesellschaftliches Event zu veranstalten. Dazu werde ich alle herzlich einladen. Ich darf nun bekannt geben, wer in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr Mitglied des Gemeinderates sein wird: Mag. Dr. Michael Bielowski - "Für Innsbruck" Mag. Dr. Bielowski - bei der Gemeinderatswahl 2006 an risikoreicher vierter Stelle gereiht - nimmt nach zwölf Jahren engagierter Tätigkeit Abschied von der Innsbrucker Kommunalpolitik. Mag. Dr. Bielowski war gemeinsam mit DDr. Herwig van Staa und mir bei der Gründung der Bewegung "Für Innsbruck" tatsächlich ein Mann der ersten Stunde. Bei der Gemeinderatswahl 1994, als Quereinsteiger auf dem 6. Listenplatz gereiht, kam er in den Gemeinderat. Seit der Wahl im April 2000 war er amtsführender Stadtrat und seit erster Vizebürgermeister. Das gemeinsame Hauptziel der Bewegung "Für Innsbruck", die wirtschaftliche Situation Innsbrucks wesentlich zu verbessern und das Budget der Stadt Innsbruck zu konsolidieren, ist erreicht worden. Mag. Dr. Bielowski hatte einen maßgeblichen Anteil daran. Mit dem Namen Bielowski sind sehr viele Leistungen und positive Maßnahmen, wie zum Beispiel Fußballplätze, zahlreiche internationale Veranstaltungen, Winteruniversiade 2005, für Innsbruck verbunden. Sein Einsatz, auch für die Realisierung kontroversieller Projekte, die auch an die Substanz gegangen sind, war nicht umsonst. Während der nun zwölfjährigen Tätigkeit im Gemeinderat war Mag. Dr. Bielowski in verschiedensten Funktionen tätig. Mag. Dr. Bielowski war und ist in der Wirtschaftskammer Tirol tätig. Seit Mai 2000 übernahm er die Geschäftsführung des Wirtschaftsbundes Tirol und wirkte in zahlreichen Ausschüssen sowie im Hauptausschuss des Österreichischen Städtebundes usw. mit.
6 Ich denke, dass wir das bei einem weiteren Abend entsprechend vertiefen werden. Mag. Dr. Bielowski war Mitglied im Raumordnungsbeirat/Handel, im Kuratorium des Innsbrucker Universitätsfonds, in zahlreichen Beiräten, wie zum Beispiel bei der Tiroler Arbeitsmarktförderung. Dieses Zusammenarbeiten mit der Wirtschaftspolitik ist besonders in Zeiten wie diesen in Innsbruck sehr wesentlich. Auch auf seinen Titel "Ehrenleutnant der Schützenkompanie Allerheiligen" dürfen wir hier nicht vergessen. Lieber Mag. Dr. Bielowski, ich wünsche Dir alles Beste, eine gute Wahl für den weiteren Lebensweg betreffend, wobei ich stark wünsche und hoffe, dass Deine Lebens- und vor allem Deine Arbeitsinteressen in Innsbruck bleiben, zumindest mehrheitlich. Mag. Dr. Bielowski war ein Kamerad, mit dem man durch "dick und dünn" gehen konnte, und das habe ich weiterhin vor. Ich danke Dir von ganzem Herzen! Ich darf Ihnen jetzt schon sagen, dass Mag. Dr. Bielowski die Handball- Europameisterschaft 2010, die Fußball- Europameisterschaft 2008 und die Rodel- Weltmeisterschaft 2007 auf meinen Wunsch weiterhin - zumindest anfänglich - in einer Sonderbeauftragung betreuen wird. Herzlichen Dank! (Beifall) Mag. Manfred Eiter - "Für Innsbruck" Mag. Eiter, Absolvent der Betriebswirtschaftslehre, ist seit dem Jahr 1995 als Vertragslehrer an der Tiroler Fachberufsschule für Elektrotechnik beschäftigt. Er ist Lehrbeauftragter am Wirtschaftsförderungsinstitut der Wirtschaftskammer Tirol (WIFI) und im Jahr 1999 wurde er als Vorstandsmitglied in die Österreichische Gesellschaft für Landesverteidigung und Sicherheitspolitik aufgenommen. Seit dem Jahr 1994 ist Mag. Eiter Gemeinderat auf der Liste "Für Innsbruck". Am wurde er zum Kassier des Vereines "Für Innsbruck" gewählt. Mag. Eiter war neben zahlreichen Funktionen als Ersatzmitglied bzw. ordentliches Mitglied im Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss, Verwaltungsausschuss der Gebäudeverwaltung, Personalausschuss, Bauausschuss usw. tätig. Im Ausschuss für Finanzen und Subventionsvergaben war er ein Obmann, der vor allem durch seine detaillierte Aufstellung, uns den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck sehr nahe gebracht hat. Außerdem war Mag. Eiter bis Jänner 2003 im Aufsichtsrat der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG) tätig und ist im Kuratorium der Höheren Technischen Bundeslehr- und Versuchsanstalt (HTBLVA) Anichstraße. Ich darf ihm und besonders seinem Bruder, der ein Mitarbeiter unseres Unternehmens ist, alles Gute wünschen. (Beifall) Dr. Georg Gschnitzer - "Für Innsbruck" Dr. Georg Gschnitzer - er ist nebenbei mit seiner Gattin Besitzer des elterlichen Lederwarengeschäftes in der Altstadt - ist seit dem Jahr 1973 als Rechtsanwalt in Innsbruck tätig. Ende der 60er-Jahre kam Dr. Gschnitzer zum Tiroler Arbeitsbund (TAB). Sein Interesse in der Politik war immer ein sehr reges, vor allem die Gestaltung war bzw. ist ihm immer noch ein großes Anliegen. Bereits 1971 kandidierte er auf der Liste des Tiroler Arbeitsbundes (TAB). Im Jahr 1977 wurde er schließlich zum Gemeinderat auf der Liste des Tiroler Arbeitsbundes (TAB) gewählt entschied er sich für die Bürgerliste "Herwig van Staa - Für Innsbruck". Von 1994 bis 2000 wurde Dr. Gschnitzer zum amtsführenden Stadtrat und geschäftsführenden Klubobmann der Gemeinderatsfraktion "Für Innsbruck" gewählt. In der Vollversammlung des Vereines "Für Innsbruck" wurde er am zum Obfraustellvertreter gewählt. Seine Hauptverantwortungsbereiche in der Stadtregierung waren Straßen- und Verkehrsrecht, Planung- und Baurecht. Dr. Gschnitzer war unter anderem Mitglied im Ausschuss für Finanzen- und Subventionsvergaben, im Verwaltungsausschuss für die Unternehmung Gebäudeverwaltung - hier war er Obmann -, im Personalaus-
7 schuss - ebenfalls Obmann -, Bau- und Projekt-Ausschuss, Finanzkontrollausschuss, Ausschuss für Kunst, Wissenschaft und Kultur, Ausschuss für Wirtschaft, Sport und Tourismus, Rechtsausschuss, Unvereinbarkeitsausschuss sowie im Ausschuss für Wohnungsangelegenheiten. Weiters war er in den Aufsichtsräten der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) und INN-Bus GesmbH sowie im Raumordnungs- und Verkehrsausschuss des Österreichischen Städtebundes aktiv. Er war Vorsitzender der Berufungskommission für Disziplinarsachen und hat auch in der Bezirkskommission für Raumordnung Innsbruck-Stadt und in der Umland-Kooperation sein reiches Wissen und seine Erfahrung eingebracht. Sein großer Erfolg aber war wohl, für wichtige Projekte die Architektenwettbewerbe auszuschreiben. Sein Motto war immer: "Wem nicht gleichgültig ist, wie sich das Gemeinwesen, in dem man lebt, entwickelt, muss im Rahmen seiner Möglichkeiten mitgestalten." Lieber Dr. Gschnitzer! Danke für Deine äußerst engagierte Mitarbeit, für Deine couragierten Debattenbeiträge, für Deine eigenen Ansichten, die Du im Gemeinderat immer mutig vertreten hast, für Deine Fachkenntnis und für Dein Engagement für diese Stadt, die bzw. das Du immer zum Wohle der Stadt und auch für das äußere Erscheinungsbild eingebracht hast. GR Mag. Fritz hat das alles in sehr trefflicher Art und Weise in der letzten Sitzung des Gemeinderates von Seiten der Opposition artikuliert. Dr. Gschnitzer wird später zu uns stoßen, denn er hat - wie könnte es auch anders sein - eine wichtige Verhandlung. Wir wünschen alles Gute, aber sein reiches Wissen und sein Engagement wird der Stadt Innsbruck in irgendeiner Form erhalten bleiben. (Beifall) Anton Hafele - "Für Innsbruck" Anton Hafele absolvierte im elterlichen Betrieb eine Lehre zum Fleischhauer. Im Jahr 1973 legte er die Meisterprüfung ab. Anton Hafele ist ein Unternehmer, der sich für Familienbetriebe einsetzt, und zwar sehr erfolgreich. Seit 1973 führt Anton Hafele eine Fleischhauerei in Igls. In den Jahren 1978 bis 1989 kamen eine weitere Filiale in Lans, ein weiterer Ausbau des Betriebes auf drei Filialen und drei Restaurants dazu. Ab dem Jahr 1990 begann er mit der Umstrukturierung des Betriebes auf Catering und Partyservice, wo er sich bereits eine große Reputation erarbeitet hat. Anton Hafele war Mitbegründer des Vereins "Pro Igls" und agiert auch als Obmann dieses Vereins. Er ist auch Leiter der Kulturinitiative Igls und ist für die Organisation der Kulturtage Igls verantwortlich. Diese Kulturtage funktionieren ganz hervorragend und ich denke mir, dass vieles, was in Igls verwirklicht wird, man auch auf andere Stadtteile - so es engagierte Bürgerinnen und Bürger gibt -, übertragen könnte. Seit der letzten Gemeinderatswahl ist Anton Hafele Mitglied des einzigen in Innsbruck installierten Stadtteilausschusses. Anton Hafele ist seit dem Jahr 2000 Gemeinderat der Liste "Für Innsbruck". Er war Mitglied im Bau- und Projekt- Ausschuss, Kontrollausschuss, Ausschuss für Kultur, Bildung und Gesellschaft, Soziale Daseinsvorsorge sowie in der Berufungskommission für Disziplinarsachen und im Aufsichtsrat der Congress & Messe Innsbruck GesmbH. Ich möchte ihm alles Gute wünschen. Er ist im erweiterten Klub "Für Innsbruck" weiterhin tätig. (Beifall) Mag. Dr. Hörmann - "Für Innsbruck" Mag. Dr. Hörmann studierte Geschichte, Kunstgeschichte und Italienisch an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck. Seit 1992 ist sie Mitglied des Instituts für Österreichische Geschichtsforschung. Im Jahr 1998 promovierte sie zum Doktor der Philosophie und fungiert nun als Assistenzprofessorin am Institut für Geschichte. Seit dem Jahr 2000 ist sie als Gemeinderätin der Liste "Für Innsbruck" tätig. In der
8 Vollversammlung des Vereins "Für Innsbruck" am wurde sie zur Schriftführerin gewählt. Zu ihren Hauptinteressen zählen das Lesen und die Beschäftigung mit der Historie. Die Bandbreite geht bei ihr von der wissenschaftlichen Detailstudie bis zu einer anderen Lektüre. Sie ist jetzt eine begeisterte Mutter. Auch wenn Sport eine weniger zentrale Rolle in ihrem Leben spielt, so ist sie doch eine begeisterte Skifahrerin und ambitionierte Squashspielerin. Die Intensivierung der Beziehungen zwischen der Stadt Innsbruck und der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck, die Kultur sowie Jugend, Förderung der Familien und die kompromisslose Gleichstellung von Männern und Frauen im Beruf, waren die Themen, für die sie sich sehr erfolgreich eingesetzt hat. Mag. Dr. Hörmann war Obfrau des Ausschusses für Kultur, Bildung und Gesellschaft, weiters als Mitglied im Verkehrs- und Umweltschutzausschuss sowie im Umweltschutzbeirat tätig. Mit der Rückkehr in die Leopold-Franzens- Universität Innsbruck und einer sehr ehrenvollen großen Projektaufgabe sowie mit der gleichzeitigen familiären Aufgabe hat sie eine Priorität vollzogen. Ich danke Mag. Dr. Hörmann für das Engagement, denn es war nicht umsonst. Auch wir haben von ihrem Wissen sehr profitiert und wünschen ihr alles Gute! (Beifall) Brigitte Lercher - "Für Innsbruck" Die gelernte Näherin und Mutter von sechs Kindern ist seit 1962 Hausfrau und Mutter. Im Jahr 1963 trat sie der Frauenbewegung der ÖVP bei. Von 1977 bis 1985 agierte sie als Schriftführerin ihrer Ortsgruppe und von 1985 bis 1997 war sie Finanzreferentin der Stadtleitung Innsbruck. Sie hat sich immer für die Frauenorganisationen eingesetzt und macht das mit Rat und Tat. Wer sie kennt, weiß, dass ihr kaum jemand bei der gelebten Familienform etwas vormacht. Seit dem Jahr 1987 ist sie Ortsgruppenleiterin in Hötting und seit 1994 Vorstandsmitglied des Innsbrucker Sozialfonds (ISF). Im Jahr 1994 entschied sich Brigitte Lercher für den Beitritt zur Liste "Für Innsbruck". Von 1994 bis 2000 war sie Ersatzgemeinderätin. Vom Jahr 2000 an war Brigitte Lercher Gemeinderätin und war stets für eine Politik, wo man auf die Menschen zugeht, ihre Sorgen versteht und hilft, wo man kann. Brigitte Lercher war Mitglied im Ausschuss für Soziales, Wohnen, Senioren und Gesundheit, im Verkehrs- und Umweltschutzausschuss, Ausschuss für Soziale Daseinsvorsorge, im Vorstand des Innsbrucker Sozialfonds (ISF), Sozial- und Gesundheitssprengel Innsbruck - Stadt, Umweltschutzbeirat und im Verein Obdachlosenbetreuung. Außerdem bekleidet sie die Funktion der Ortsleiterin von "Wir Tiroler Frauen". Liebe Brigitte Lercher! Bei Deiner großen Familie gehen natürlich die Aufgaben nicht aus, wobei Du die Aufgaben im Verein weiterhin bekleiden bzw. durchführen wirst. Ich darf Dir von ganzem Herzen alles Gute wünschen und Deiner Familie danken, dass sie immer ein so großes Verständnis für Deinen zeitlichen Einsatz hatte. (Beifall) Dr. Klaus Miller - "Für Innsbruck" Dr. Miller promovierte nach seinem Medizinstudium in Innsbruck und Kapstadt im Jahr 1976 zum Doktor der gesamten Heilkunde. Sein großes Wissen hinsichtlich der Gesundheitsvorsorge und sein ärztliches Wissen waren bzw. sind uns eine wertvolle Bereicherung. Trotz äußerst großem Zeitengagements für seine Patienten, die immer an erster Stelle gestanden sind, hat er diese Aufgabe im Innsbrucker Gemeinderat wahrgenommen, so gut es ging. Das ist jedoch auf Kosten der Familie und der persönlichen Freizeit, die vielleicht geradezu ein Fremdwort für ihn war, gegangen. Seine eigene Praxis in Innsbruck und seine operative Tätigkeit im Sanatorium der Barmherzigen Schwestern ist allen bekannt, die den klaren Durchblick brauchen und Unterstützung gesucht haben.
9 Seit dem Jahr 1994 ist Dr. Klaus Miller im Gemeinderat aktiv. Lieber Klaus, danke und alles Gute! Dein Wissen wird uns im erweiterten Klub weiterhin zur Verfügung stehen. (Beifall) Dr. Andreas Ratz - "Für Innsbruck" Dr. Andreas Ratz zieht sich ebenfalls aus dem operativen Geschäft im Gemeinderat zurück. Er hat Pharmazie studiert und absolvierte anschließend das Doktoratsstudium am Institut für Pharmakognosie. Nach seiner Ausbildung zum Apotheker in Wien-Favoriten übernahm er die Burggrafen-Apotheke in Innsbruck/Pradl. Politisch interessiert er sich vor allem für Gesundheits- und Sozialfragen, speziell für Fragen hinsichtlich der Betreuung alter Menschen und Drogenpolitik. Er ist Mitglied des Vorstandes des Innsbrucker Sozialfonds (ISF). Von 1994 bis 2000 war Dr. Ratz Ersatzgemeinderat der Liste "Herwig van Staa - Für Innsbruck". Seit dem Jahr 2000 ist er Gemeinderat der Liste "Für Innsbruck". Dr. Ratz, der einem Unternehmen mit einer Filiale vorsteht, hat nun wieder mehr Zeit für seine ausgeprägten anderen Ambitionen. Seine Fachkompetenz gepaart mit der Fähigkeit, auf Menschen zugehen zu können, setzte er mit großer Intensität als Gemeinderat ein. Er war in zahlreichen Ausschüssen und in den Vorständen des Innsbrucker Sozialfonds (ISF), Sozial- und Gesundheitssprengel Innsbruck - Stadt, im Behindertenbeirat des Landes Tirol, im Verein Obdachlosenbetreuung und im Aufsichtsrat der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) aktiv. Lieber Andreas Ratz, vielen Dank und sei bitte weiterhin eine Anlaufstelle für Menschen, die in der Drogenproblematik Hilfe und Unterstützung brauchen. Hier hast Du Dir einen ganz besonders guten Ruf erworben. Ich bin sicher, dass Du weiterhin aus dieser Sicht heraus tätig sein wirst. Vielen Dank Andreas Ratz! (Beifall) Josef Sailer jun. - "Für Innsbruck" Joschi Sailer absolvierte die Höhere Lehranstalt für Tourismus Villa Blanka in Innsbruck; in jener guten Schule, aus der so viele gute Touristiker hervorgehen. In den Sommermonaten 1996 und 1997 hat er sich in Cannes nicht nur Fremdsprachen angeeignet, sondern auch sehr erfolgreich das College International besucht. Von 1991 bis 1994 sammelte er gastronomische Erfahrung in zahlreichen Praktika in führenden Tiroler Hotels. Seit dem Jahr 1996 ist er Geschäftsführer im Hotel Sailer in Innsbruck. Im Jahr 2000 kandidierte er erstmals für die Liste "Herwig van Staa - Für Innsbruck" und seit ist er im Gemeinderat tätig und hat dort sowie im Klub seine touristischen Erfahrungen sehr offen eingebracht. Die Symbiose von Wirtschaft und sozialer Gesinnung war und ist das Hauptanliegen von Josef Sailer. Er war Mitglied im Kontrollausschuss, im Werbe- und Marketingausschuss des Tourismusverbandes Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB) sowie im Unterausschuss für die Belange des Stadtteiles Igls tätig. Ich möchte Dir, lieber Joschi Sailer, herzlich danken. Du wirst uns im Klub weiterhin zur Verfügung stehen. (Beifall) Dipl.-Ing. FH Georg Schlögl - "Für Innsbruck" Dipl.-Ing. FH Georg Schlögl absolvierte die Höhere Technische Lehranstalt für Tiefbau - Holzbau in Imst, die er mit der Matura im Jahre 1996 abschloss. Vom Jänner 1998 bis zum Jahr 2000 war Georg Schlögl bei der Firma Plan & Co GmbH in der Planung, Ausschreibung und Bauleitung tätig. Ab Oktober 2000 studierte er an der Fachhochschule Johanneum die Studienrichtung Bauplanung und Baumanagement. Im Jahr 2000 kandidierte Georg Schlögl erstmals für die Liste "Herwig van Staa - Für Innsbruck". Seit war er Gemeinderat. Dipl.-Ing. FH Georg Schlögl war Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Sport und Tourismus.
10 Lieber Georg Schlögl, ich danke Dir für Deine Mitarbeit, alles Gute und weiterhin eine gute Karriereplanung. Ich bin überzeugt, dass man von Dir noch so manch Gutes und Erfreuliches hören wird. (Beifall) Monika Zobl - "Für Innsbruck" Monika Zobl absolvierte die Sonder- und Volksschullehrerausbildung an der Pädagogischen Akademie des Bundes. Seit Herbst 1999 ist sie als Stützlehrerin in einer Integrationsklasse der Volksschule Angergasse tätig. Nebenbei studierte sie Pädagogik an der Leopold-Franzens- Universität Innsbruck, um sich auf diesem Gebiet noch weiter fortzubilden. Seit dem Jahr 1994 war sie Gemeinderätin der Liste "Für Innsbruck". Die Musik spielt in ihrem Leben eine bedeutende Rolle. Sie spielt Flügelhorn bei der Musikkapelle Vill/Igls und ist Mitglied eines Jugendchors in Innsbruck. Besonders wichtig ist für sie auch die sportliche Betätigung, vor allem das Schifahren. Sie ist Mutter. Ihr Motto "Keiner lebt für sich allein", war für sie ausschlaggebend, sich in der Politik zu engagieren. Monika Zobl scheidet aus dem Gemeinderat aufgrund des Wahlergebnisses aus. Sie wird uns weiterhin im Klub ihre Erfahrung, vor allem in der Integration, wo sie auch im familiären Kreis praktische Erfahrung erworben hat, zur Verfügung stehen. Vielen Dank und alles Gute! (Beifall) Heidi Schrom - Die Innsbrucker Grünen bzw. zuletzt freie Gemeinderätin Heidi Schrom ist Mutter zweier Kinder (Nicole und Matthias). Sie war neben ihrer Beschäftigung in einer Arztpraxis seit Beginn der nun abgelaufenen Periode im Gemeinderat. Dort hat sie sich als Mandatarin der Innsbrucker Grünen vor allem für die Sprachintegration in Schulen und Kindergärten eingesetzt. Ein besonderes Anliegen war ihr auch immer die positive Entwicklung des Stadtteiles Wilten. Privat hat sie keine leichte Zeit hinter sich, hat aber alles gut gemeistert. Jetzt - auf eigenen Füßen stehend - freut sie sich vor allem über ihr kürzlich auf die Welt gekommenes Enkelkind. Heidi Schrom war Mitglied im Ausschuss für Soziales, Wohnen, Senioren und Gesundheit und wirkte im Vorstand des Sozial- und Gesundheitssprengels Innsbruck - Stadt mit. Alles Gute liebe Heidi Schrom! (Beifall) Brigitte Hüttenberger - Sozialdemokratische Partei Österreichs Gitti, wie wir sie allgemein und sehr freundschaftlich nennen, ist seit 1989 Mitglied des Innsbrucker Gemeinderates. Sie war Mitglied im Ausschuss für Jugendfragen, Schul-, Kindergarten- und Hortangelegenheiten, Verkehrs- und Umweltschutzausschuss, Kontrollausschuss, im Rechts- Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss, im Umweltschutz- und Landwirtschaftsausschuss, im Ausschuss für Kunst, Wissenschaft und Kultur sowie im Sozial- und Gesundheitsausschuss. Ich habe das jetzt deshalb so vollständig aufgezählt, damit man weiß, welche Aufgaben und Tätigkeiten im Laufe einer langen Zeit im Gemeinderat zusammenkommen. Weiters war sie Mitglied in der Berufungskommission in Bausachen. In ihrer langen Tätigkeit als Gemeinderätin hat sie sich vor allem für die Belange von Menschen mit Behinderung wie auch der Kinder und Jugendlichen und selbstverständlich für alle Belange der Frauen eingesetzt. Ich darf hier erwähnen, dass die Einführung des Frauen-Nachttaxi in der vorletzten Legislaturperiode auf ihre Fahnen zu heften ist. Wir haben alle freudig zugestimmt, wobei sie jedoch federführend war. Das möchte ich hier ausdrücklich erwähnen. Brigitte Hüttenberger hat ein neues Betätigungsfeld gefunden. Es freut mich ganz besonders, dass sie im Alpenzoo Innsbruck - Tirol tätig ist. Der Alpenzoo Innsbruck - Tirol ist eine Einrichtung, die vielleicht von den Innsbruckerinnen bzw. Innsbruckern unterschätzt wird.
11 Die amerikanische Botschafterin hat mir heute bei ihrem Antrittsbesuch erklärt, dass sie den Alpenzoo Innsbruck - Tirol mit ihren kleinen Kindern als Allererstes besuchen wird. Der Ruf jener Einrichtung, die Hofrat Prof. Psenner ins Leben gerufen hat, ist weit über die Grenzen unseres Kontinents hinausgegangen. Gitti Hüttenberger wird dort, wie ihr Bruder, tätig sein. Liebe Gitti Hüttenberger, ich danke Dir für Deinen Einsatz. Wie gesagt, wir werden das gesellschaftliche zur gegebenen Zeit nachholen. (Beifall) Elfriede Moser - Innsbrucker Volkspartei "ONIPA NE ASEM" - Es ist Menschsein, worauf es ankommt. Dieses Sprichwort der Fulbe in Kamerun hat sich die Radiologie-Technologin Elfriede Moser zu ihrem Leitspruch erwählt. Umgesetzt auf die Stadtpolitik bedeutet das für sie das Einbeziehen der Bürgerinnen bzw. Bürger und damit die Förderung von Dialog und Diskussion. So haben wir auch Elfriede Moser kennen gelernt. Handschlagqualität und Ehrlichkeit haben Elfriede Moser ausgezeichnet - und dass der Mensch im Mittelpunkt stehen muss. Neben ihrer Tätigkeit als Gemeinderätin und Mitglied in den Ausschüssen Soziales, Wohnen, Senioren und Gesundheit sowie Soziale Daseinsvorsorge hatte und hat Elfriede Moser zahlreiche Funktionen innerhalb der Innsbrucker Volkspartei und in anderen Institutionen inne. So gehörte sie unter anderem dem Verein Obdachlosenbetreuung und dem Kollegium des Bezirksschulrates an. Ihre besonderen Interessensgebiete in der politischen Arbeit waren die Kultur, und hier vor allem der Kulturaustausch Innsbruck - Verona, Gesellschaft Personalpolitik, ArbeitnehmerInnenpolitik, Vereinbarkeit von Familie und Beruf/Frauen und Gleichbehandlungspolitik/Bildungspolitik, Gesundheits- und Sozialpolitik, Förderung und Stärkung von Innsbruck als Mittelpunkt der Alpen bzw. Europaregion Tirol sowie EU- Förderungen. Alles Gute, liebe Elfriede Moser, für Deinen weiteren Lebensweg. Ich glaube, dass wir zumindest über die Kultur miteinander verbunden bleiben. (Beifall) Christine Schreiner - Innsbrucker Volkspartei Christine Schreiner sagt von sich "Ich arbeite gerne, verlässlich, hartnäckig und bürgernah". Alle die Christine Schreiner kennen gelernt haben, wissen, dass sie das nicht nur von sich behauptet hat, sondern das auch der gelebte Leitspruch der Arzler Bäuerin und Landwirtschaftsmeisterin war. Christine Schreiner war bzw. ist Mitglied im Tiroler Bauernbund, Kammerrätin in der Landeslandwirtschaftskammer Tirol Mitglied des Kammervorstandes, erste politische Vertreterin des Stadtteiles Arzl seit der Eingemeindung, Obfrau des Tiroler Heimatwerkes, Vorstandsmitglied des Tiroler Raiffeisenverbandes, Vorstandsmitglied in der Tirol Milch reg- GenmbH. Es sind viele Stationen, die in ihr Berufsbild passen. Christine Schreiner hat sich das Image der "Verlässlichen" in der Bürgerarbeit aufgebaut und sie hat stets mit viel Engagement die Anliegen der Bauern vertreten. Achtung und Schutz des Eigentums (nicht nur des bäuerlichen), keine Rückwidmungen, keine Belastungen, Rücksicht auf die Lebensplanung der Bürgerinnen bzw. Bürger und deshalb faire Behandlung von privaten Bauansuchen, waren die von ihr mit Konsequenz vertretenen Hauptanliegen. Christine Schreiner war Mitglied im Bauausschuss, Seniorenausschuss, Umweltschutz- und Landwirtschaftsausschuss, im Kontrollausschuss, in der Forsttagssatzungskommission und im Kollegium des Bezirksschulrates. Liebe Christl, dass Du heute anwesend bist, spricht auch für Deine Verlässlichkeit, vielen herzlichen Dank für Deinen Einsatz. Ich bin überzeugt, dass Du in Arzl weiterhin tätig sein wirst. (Beifall) Dr. Hans Rainer - Innsbrucker Volkspartei Dr. Hans Rainer hat seit 1966 eine eigene Rechtsanwaltskanzlei in Innsbruck und ist
12 in der Tiroler Rechtsanwaltskammer im Vorstand und im Disziplinarrat tätig. In dieser Funktion wurde er wiederholt zum fachkundigen Laienrichter beim Oberlandesgericht Innsbruck bestellt. Seit also fast dreißig Jahre - gehört er dem Innsbrucker Gemeinderat an. Schon seit seiner Jugend gehörte der Sport zu seinem Leben und daher zählte auch der Sportbereich zu den zentralen Anliegen des ÖVP-Mandatars. Durch die aktive Ausübung verschiedenster Sportarten wurde er auch als Funktionär in zahlreiche Gremien gewählt. Er ist auch Gründungsmitglied des Vereins der Freunde des Alpenzoo Innsbruck - Tirol sowie seit über 20 Jahren im Aufsichtsrat der Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG) und der Olympia-Eissportzentrum Innsbruck GesmbH (OEZ). Alle seine Tätigkeiten im Laufe dieser Jahre aufzuzählen, würde den Zeitraum sprengen. Dafür wird es sicherlich noch eine andere Gelegenheit geben, wo wir das in der entsprechenden Breite und Tiefe nachholen werden. Dr. Rainer war auch im Stadtteilausschuss Igls tätig und war 29 Jahre Obmann des Sportausschusses. Das ist eine Einmaligkeit und ich glaube, viele Funktionärinnen bzw. Funktionäre können es sich nicht vorstellen, dass er diese Funktion nun nicht mehr ausübt. Wenigen ist bekannt, dass Dr. Rainer bei der Freiwilligen Feuerwehr Hötting seit 35 Jahren Mitglied und seit zehn Jahren bei der Feuerwehr Hungerburg aktiv tätig ist. Von 1989 bis zum Jahr 2000 war Dr. Rainer Aufsichtsratsratsmitglied der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB). Ich darf jetzt schon ankündigen, dass es noch Gelegenheit geben wird, sich ausführlich mit den Verdiensten des Dr. Rainer zu befassen. Lieber Dr. Rainer, vielen herzlichen Dank! (Beifall) Dr. Barbara Kolm-Lamprechter - Freiheitliche Partei Österreichs Die Geschäftsführerin des Hayek- Institutes war von 1994 bis 2000 im Gemeinderat und kam am durch Nachrücken nach Zurücklegung des Mandats von GR Mag. Schiefer wieder in den Gemeinderat. Sie war Obfrau des Kontrollausschusses und hat dies hervorragend gemacht. Außerdem war sie in der Wirtschaftskammer für Tirol, Fachgruppe Unternehmensberatung und Informationstechnologie aktiv. Die Schwerpunkte der Gemeinderatstätigkeit von Dr. Kolm-Lamprechter waren vor allem die Wirtschafts- und Wettbewerbspolitik sowie die internationale Vernetzung, die sich jetzt in ihrer hauptberuflichen Tätigkeit in Wien niederschlägt. Danke und alles Gute Dr. Kolm- Lamprechter und weiterhin viel Erfolg bei Ihrer internationalen Tätigkeit. Ihre Familie ist ja in Innsbruck und deshalb werden wir sie immer wieder sehen. (Beifall) Robert Engelbrecht - Freiheitliche Partei Österreichs bzw. zuletzt freier Gemeinderat Robert Engelbrecht gehörte vom bis zunächst als Mandatar der Freiheitlichen Partei Österreichs und nach dem Ausschluss aus der Partei während der letzten Monate als freies Mitglied dem Gemeinderat an. Von September 2001 bis Dezember 2005 fungierte er als Klubobmann der Freiheitlichen Partei Österreichs. Er wirkte in den Ausschüssen für Soziales, Wohnen, Senioren und Gesundheit und Soziale Daseinsvorsorge mit. Des Weiteren war er im Vorstand des Innsbrucker Sozialfonds (ISF). In seiner Tätigkeit als Gemeinderat und bei seinen Wortmeldungen, ging es Robert Engelbrecht in erster Linie um die Lebensqualität der Familien und Senioren. Auch der Stadtpark Rapoldi war ihm immer ein ganz großes Anliegen. Ich nehme daher an, dass Robert Engelbrecht weiterhin die politische Szene in
13 Innsbruck mit Interesse und Engagement verfolgen wird. Alles Gute und viel Erfolg als freiberuflicher EDV-Berater sowie als Familienmensch und politisch interessierter Mandatar. (Beifall) Andrea Dengg - Freie Liste Andrea Dengg ist Gastronomin mit Leib und Seele. Sie war vom Jahr 2000 bis zum Dezember 2004 Mitglied des Innsbrucker Gemeinderates. Nach der Babypause und der Geburt ihres Sohnes Lukas im März 2005 galt und gilt ihr Hauptaugenmerk der Familie. In ihrer Arbeit als Gemeinderätin hat sie sich vor allem für die Jugend, Familien und Senioren und natürlich für den Tourismus, die Wirtschaft und Gastronomie in der Innenstadt stark gemacht. Ihr Wunsch war es, einmal real zu sehen, wie es in der Politik zugeht und deshalb hat sie die Einladung von GR Federspiel, auf seiner Liste zu kandidieren, gerne angenommen. Danke und alles Gute für Deinen weiteren Lebensweg. (Beifall) Harald Schuster - Soziales Innsbruck Der Berufsschullehrer Harald Schuster gehörte seit zunächst als SPÖ Mandatar - dem Gemeinderat an. Ab der Gemeinderatswahl 2000 und nach dem Rücktritt von Alt-Bgm.-Stellv. Dr. Wimmer, war Harald Schuster Klubobmann der Liste Soziales Innsbruck. Er war unter anderem Mitglied im Bauausschuss, Ausschuss für Kultur, Bildung und Gesellschaft, Ausschuss für Jugendfragen, Schul-, Kinder- und Hortangelegenheiten, Ausschuss für Kunst, Wissenschaft und Kultur, Kontrollausschuss, Projektausschuss, Ausschuss für Angelegenheiten der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB), Stadtteilausschuss Igls, Berufsschulbeirat und im Kuratorium der Pädagogischen Akademie. Harald Schuster hat sich stets, und das war sein Schwerpunkt, für die Schülerinnen bzw. Schüler, Jugend und Lehrlinge mit großem Erfolg eingesetzt. Auch seine Bemühungen, das Riesenrundgemälde auf den Bergisel zu verlagern, scheinen nun von Erfolg gekrönt zu sein. Alles Gute Harald Schuster! Du wirst weiterhin als Ersatzgemeinderat der Liste "Für Innsbruck" mit Deiner Politik für Lehrlinge, Jugend bzw. für junge Menschen mit uns auf das Engste verbunden bleiben. (Beifall) Elisabeth Marianne Barcal - Soziales Innsbruck Elisabeth Marianne Barcal war Direktionssekretärin bei der "Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft GesmbH (NHT), ist aber in der Zwischenzeit im Ruhestand. Sie war von 1994 bis 2000 Ersatzgemeinderätin der Sozialdemokratischen Partei Österreichs. Durch Nachrücken aufgrund des Mandatsverzichts von Alt-Bgm.-Stellv. Dr. Wimmer kam sie am der Liste Soziales Innsbruck angehörend - in den Gemeinderat und hat sich dort vor allem für Wohnbelange und für kulturelle Belange sehr engagiert und sehr erfolgreich eingesetzt. Wie Harald Schuster wird sie als Ersatzgemeinderätin der Liste "Für Innsbruck" weiterhin mit der Politik verbunden bleiben. Alles Gute Elisabeth Barcal! (Beifall) 5. Wahl der Bürgermeisterin 5.1 Erklärung gemäß 59 Abs. 2 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) betreffend die Bildung einer Wahlgemeinschaft zur Wahl der Bürgermeisterin; Wahlvorschlag für die Wahl der Bürgermeisterin gemäß 59 Abs. 3 und 7 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) Bgm. Zach: Mir ist folgendes Schreiben zugegangen: "Die Gemeinderatsfraktion 'Hilde Zach - Für Innsbruck' (FI), die 'Innsbrucker Volkspartei - Dipl.-Ing. Eugen Sprenger' (ÖVP), die 'Sozialdemokratische Partei
14 Österreichs Dr. Marie-Luise Pokorny- Reitter' (SPÖ) und der 'Tiroler Seniorenbund - Team Helmut Kritzinger', geben hiermit in gesetzesmäßiger Form bekannt, dass sie sich gemäß 59 Abs. 2 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) zu einer Wahlgemeinschaft zur Wahl der Bürgermeisterin zusammengeschlossen haben. Die unterfertigten Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinderatsparteien 'Hilde Zach - Für Innsbruck' (FI), 'Innsbrucker Volkspartei - Dipl.-Ing. Eugen Sprenger' (ÖVP), 'Sozialdemokratische Partei Österreichs Dr. Marie-Luise Pokorny- Reitter' (SPÖ) und 'Tiroler Seniorenbund Team Helmut Kritzinger', schlagen gemäß 59 Abs. 3 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) für die Wahl der Bürgermeisterin, das Mitglied des Gemeinderates vor. Hilde Zach Innsbruck, am " Dieser Vorschlag ist von allen 26 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der Wählergruppen "Hilde Zach - Für Innsbruck" (FI), "Innsbrucker Volkspartei - Dipl.-Ing. Eugen Sprenger" (ÖVP), "Sozialdemokratische Partei Österreichs Dr. Marie-Luise Pokorny-Reitter" (SPÖ) und "Tiroler Seniorenbund - Team Helmut Kritzinger" (TSB) unterzeichnet. Herr Magistratsdirektor-Stellvertreter, ich ersuche Sie um die Prüfung dieses Vorschlages. Dieser teilt nach Überprüfung mit, dass die Erklärung von zwölf Mitgliedern der Wählergruppen "Hilde Zach - Für Innsbruck" (FI) mit "Tiroler Seniorenbund - Team Helmut Kritzinger" (TSB), sechs Mitgliedern der "Innsbrucker Volkspartei - Dipl.-Ing. Eugen Sprenger" (ÖVP) sowie acht Mitgliedern der "Sozialdemokratischen Partei Österreichs Dr. Marie-Luise Pokorny-Reitter" (SPÖ) unterzeichnet ist. 5.2 Erklärung der Bürgermeisterin - Arbeitsübereinkommen der Gemeinderatsfraktionen "Hilde Zach - Für Innsbruck" (FI), "Innsbrucker Volkspartei - Dipl.- Ing. Eugen Sprenger" (ÖVP) und die "Sozialdemokratische Partei Österreichs Dr. Marie-Luise Pokorny-Reitter" (SPÖ) Bgm Zach: Hoher Gemeinderat! Sehr geehrte Damen und Herren! Alle wissen, dass die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in letzter Instanz entscheiden, was die Bevölkerung will. Deshalb haben wir auch eine repräsentative Demokratie. Der Wählerwille der Landeshauptstadt Innsbruck hat meine Fraktion in die Hauptverantwortung für diese Stadt berufen. Ich möchte den Wählerinnen bzw. Wählern der Landeshauptstadt Innsbruck für dieses Vertrauen von ganzem Herzen danken. All jenen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die nicht meiner Fraktion, sondern einer anderen Wählergruppe ihr Vertrauen ausgesprochen haben, möchte ich versichern, dass ich mich im Falle einer erfolgreichen Wahl bemühen werde - so wie bis jetzt - Bürgermeisterin für alle Innsbruckerinnen und Innsbrucker zu sein und dem abgelegten Gelöbnis getreu nur und ausschließlich die Interessen der Stadtgemeinde Innsbruck zu vertreten. Es hat sich für die Wahl der Bürgermeisterin aufgrund des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) eine Wahlgemeinschaft mit der Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) unter der Führung von Dipl.-Ing. Sprenger, der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) unter der Führung von Dr. Pokorny-Reitter und der Fraktion "Hilde Zach - Für Innsbruck" (FI) unter Bürgermeisterin Zach mit dem Tiroler Seniorenbund (TSB) unter Helmut Kritzinger, gebildet. In dieser Wahlgemeinschaft wurde ein Arbeitsübereinkommen vereinbart, dessen inhaltliche Zielsetzungen Ihnen zugänglich sind.
15 Inhaltliche Zielsetzungen Allgemeines Der eingeschlagene Spar- und Reformkurs der Stadtverwaltung und aller städtischen Betriebe ist fortzusetzen. Die Zweckmäßigkeit, Transparenz, Absicherung der städtischen Leistungen und der Daseinsvorsorge muss für alle Bürgerinnen bzw. Bürger gewährleistet sein. Wir haben uns in diesen Schwerpunkten sehr mit unseren Partnern getroffen und haben festgestellt, dass die Programme in wesentlichen Punkten fast kompatibel waren. - Gehsteige, Gemeindestraßen, Verkehrsinfrastruktur - Kinderbetreuung, Kultur - Wohnbau, Mietkauf- und Genossenschaftswohnungen - Unternehmensgründungen und Ansiedelungen - Daseinsvorsorge Alle wissen, was in den Wahlprogrammen als vordringlich angesehen wurde. Stadtrechts- und Verwaltungsreform "Direktwahl des Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin" Die Bürgermeister-Direktwahl soll so wie in allen anderen Gemeinden Tirols auch in Innsbruck eingeführt werden. Verwaltungsreform Die Verwaltungsreform, die ein ständiger Prozess ist, soll auf Basis der bisher durchgeführten Schritte fortgesetzt werden. Dienst- und Besoldungsrecht, Personalangelegenheiten Das Dienst- und Besoldungsrecht soll neu gestaltet werden und sich am Leistungsprinzip orientieren. Beteiligungen, Ausgliederungen und Kooperationen mit den Umlandgemeinden Die Reformbemühungen der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) und der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB), sind nach den Grundsätzen der Kostenwahrheit und des Bestellerprinzips bei gleichzeitiger Leistungs- und Angebotsverbesserung weiter fortzusetzen. Arbeitsplätze, Wirtschaft und Finanzen Neue Arbeitsplätze schaffen und bestehende sichern, stellen die vorrangigen Ziele der Innsbrucker Wirtschaftspolitik dar, damit der Wirtschaftsstandort gestärkt wird. Das ist etwas, was uns in Zeiten wie diesen vereint, um für unsere jungen Menschen adäquate Arbeitsplätze zu haben, die eine sichere Wirtschaft voraussetzen. Wohnen, Planen und Bauen Diese Themen liegen uns allen am Herzen. Wir haben in dieser Koalition Fachleute, die ihr Wissen immer schon eingebracht haben. Verkehr Der Verkehr eint uns alle in der fast ganzen Bandbreite. Wir haben den Schwerpunkt auf den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gelegt, der die einzige Chance bietet, dass die Stadt Innsbruck lebenswert und die Mobilität erhalten bleibt. Durch die kundenfreundliche zukünftige Infrastruktur des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) kann sich vielleicht in Richtung des öffentlichen Verkehrs etwas verschieben. Aber die Mobilität und die Selbstverantwortung der Verkehrsteilnehmerinnen bzw. Verkehrsteilnehmer bleibt. Sicherheit Die Sicherheit ist ein Thema, welches uns alle sehr interessiert und das mit Mag.
16 Dr. Platzgummer sehr kompetent vertreten sein wird. Die Sicherheit betrifft viele Belange, wie eine Wohnung und einen Arbeitsplatz zu bekommen. Weiters die Sicherheit, dass unsere Freizeitqualität usw. erhalten bleibt. Soziales, Integration und Gesundheit Hinsichtlich dieses Themas, wird Bgm.- Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger sein großes Fachwissen und seine Vorstellungen einbringen. Ich glaube, dass wir auf einen großen Erfahrungsbereich zurückgreifen können. Generationen Das war ein Anliegen, das wir auf vielen Wahlprogrammen gesehen haben. Generationen müssen zusammenhalten und sich gegenseitig stützen. Qualitätsvolle und bedarfsgerechte Kinderbetreuungseinrichtungen, Elternbildung und Familienfreundlichkeit sind für uns wichtige Eckpfeiler. Auch die Vereinbarkeit einer Familie bzw. einer familienähnlichen Form muss gewährleistet sein. Auch hier sind Politikerinnen bzw. Politiker tätig, denen das ein großes Anliegen ist und die bereits mit ihrer Arbeit in der letzten Legislaturperiode bewiesen haben, dass es ihnen nicht nur ein Anliegen ist, sondern sie diese Dinge auch umsetzen. Kunst, Kultur und Bildung Innsbruck ist weiterhin eine Stadt der Begegnung auch unterschiedlicher Vorstellungen von Kultur. Hier ist die Freiheit der Kunst etwas, das uns immer vorgeschwebt ist. Es ist allen unbenommen, in diversen Leitbildern, Projekten, Arbeitskreisen, Beiräten usw. hier Meinungsbildung zu betreiben, und zwar auf breiter Basis. Das begrüße ich ganz besonders und freue mich, im Gemeinderat Ergebnisse umgesetzt und umgegossen in Anträgen diskutieren zu können. Freizeit und Sport Das ist ein Thema, welches in der Stadt Innsbruck unerschöpflich ist. Hier haben wir viele Punkte aufgelistet, die uns geeint haben. Ökologie und Umwelt Wir sind überzeugt, dass die Errichtung und Bewirtschaftung öffentlicher Räume sowie der umfassende Schutz der Natur ein wesentlicher Teil der urbanen Entwicklung und Nutzung sind. Diesbezüglich müssen Interessensausgleiche gefunden werden. Hier gibt es immer wieder Themen, die übergreifend sind. Ich bin überzeugt davon, dass engagierte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ihre ganz persönlichen Vorstellungen und die ihres Klubs einbringen werden. Verwaltung sowie Bürgerengagement Hier haben wir mit der Opposition viel Übereinstimmung gefunden. Es wird an jeder im Gemeinderat vertretenen Fraktion liegen, dieses dann auch umzusetzen und das Mitreden der Bürgerin bzw. dem Bürger, ob nun projektbezogen oder in anderen Formen, möglich zu machen bzw. erfolgreich abzuwickeln. Ich bin überzeugt, dass wir hier im Gemeinderat einen breiten Konsens erzielen werden. Stadtteilprojekte Ungeachtet dieser sachpolitischen Inhalte, welche wir diesmal im Detail besprochen haben, gelten die Programme jener drei Koalitionäre als Grundlage für die Konkretisierung dieser stadtteilbezogenen Projekte. Wie gesagt, das alles muss dann im Gemeinderat behandelt bzw. beschlossen werden.
17 Voraussetzungen für die Übernahme von Ressortverantwortungen Die Voraussetzungen für die Übernahme von Ressortverantwortungen wurden festgeschrieben. Hier möchte ich nicht zu sehr in die Details gehen. Alle wissen, was unterschrieben wurde. Dies wurde lang und deutlich verhandelt, da es notwendig war. Mein Grundsatz ist, dass alles, was vorher ausverhandelt wurde und wo Bedenken gesagt werden, nachher nicht mehr hinterfragt werden muss. Hier bedanke ich mich bei StR Dr. Pokorny-Reitter und bei Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger mit ihren Teams, dass wir diesbezüglich in die Tiefe gegangen sind und weder Arbeit noch Zeit gescheut haben. Wir haben ein Grundsatzpapier erarbeitet, mit dem man gut weiterarbeiten kann. Ressortverteilung in der Stadtregierung Die Anzahl der Mitglieder in der Stadtregierung ist mit sieben (3 "Für Innsbruck", 2 SPÖ, 1 ÖVP und 1 Innsbrucker Grüne) wie folgt festgesetzt worden: - Soziales und Jugendwohlfahrt, Landund Forstwirtschaft, Grünanlagen - Dipl.-Ing. Sprenger, - Stadtplanung, Bau-, Wasser- und Anlagenrecht, Bau- und Feuerpolizei, Feuerwehrwesen, Sport - Mag. Dr. Platzgummer, - Erziehung, Bildung und Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, Gesundheit, Markt- und Veterinärwesen - Mag. Oppitz-Plörer, - Tiefbau, Wohnungsservice - Dr. Pokorny-Reitter, - Straßen- und Verkehrsrecht, Verkehrsplanung, Umwelttechnik und Abfallwirtschaft - Dipl. HTL-Ing. Peer - Alle Aufgaben, die nicht gemäß 35 Abs. 3 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) anderen Mitgliedern der Stadtregierung übertragen sind, sind bei der Bürgermeisterin angesiedelt: Kultur, Wirtschaft und Tourismus, Beteiligungen, Finanzen und Personal. Gemeinderätliche Ausschüsse Die Anzahl der Mitglieder aller gemeinderätlichen Ausschüsse, soll mit sieben (3 "Für Innsbruck", 2 SPÖ, 1 Innsbrucker Grüne und 1 ÖVP) festgesetzt werden. Um die sachpolitische Diskussion auf einer breiteren demokratischen Ebene führen zu können, wird eine Neuordnung der Ausschüsse vorgenommen: - Bauausschuss - Projektausschuss - Ausschuss für Finanzen und Subventionsvergaben - Kulturausschuss - Ausschuss für Bildung und Gesellschaft - Ausschuss für Soziales und Gesundheit - Seniorenausschuss - Ausschuss für soziale Daseinsvorsorge - Wohnungsausschuss - Kontrollausschuss - Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss - Sportausschuss - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - Verkehrsausschuss - Umweltschutzausschuss - Personalausschuss Unterfertigung Dieses Arbeitsübereinkommen wurde von Bürgermeisterin Hilde Zach, Vizebürgermeister Dipl.-Ing. Eugen Sprenger und Amtsf. StR Dr. Pokorny-Reitter unterzeichnet. Damit bin ich am Ende meiner Ausführungen und bin damit umfassend, wie ich glaube, meiner Informationspflicht nachgekommen. Es ist nicht üblich, dass man jetzt eine Stellungnahme abgibt.
18 Nach der Wahl würde ich mich dann noch einmal zu Wort melden, damit die Opposition ausführlich Gelegenheit hat, hiezu Stellung zu nehmen. Man sollte zunächst formal gewählt sein, damit man dann hiezu übergeht. Liegen andere Wahlvorschläge vor? Das ist nicht der Fall. Damit der Vorsitz nicht verwaist ist, darf ich nach alter Tradition das älteste Mitglied des Gemeinderates, GR Kritzinger, bitten, meinen Platz einzunehmen. Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an GR Kritzinger. GR Kritzinger: Ich bitte nun den Magistratsdirektor-Stellvertreter Dr. Köfler, die Wahl der Bürgermeisterin zu leiten. MD-Stellv. Dr. Köfler: Auf Vorschlag der vorschlagsberechtigten Gemeinderatsfraktionen werden GR Haller und GR Grünbacher als Stimmenzähler nominiert. Ich ersuche die Stimmenzähler nunmehr die Stimmzettel zu verteilen. Sie schreiben auf diesen Stimmzettel entweder den Namen "Hilde Zach" oder "Ja" darauf. Jede andere Bezeichnung des Stimmzettels ist nach dem Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) ungültig. Die Stimmenzähler GR Haller und GR Grünbacher teilen die Stimmzettel zur Wahl der Bürgermeisterin aus und sammeln diese mit der Wahlurne wieder ein. Hierauf nehmen sie im Beisein des Magistratsdirektor-Stellvertreters die Auszählung der Stimmen vor und teilen dem Magistratsdirektor-Stellvertreter das Ergebnis mit. MD-Stellv. Dr. Köfler: Der Gemeinderat hat vierzig Mitglieder. Es wurden vierzig Stimmen abgegeben. Auf die Kandidatin Hilde Zach entfallen 28 Stimmen, neun Stimmen lauten auf Nein und drei Stimmen sind ungültig. (Beifall von allen Seiten) GR Kritzinger: Ich frage Dich, ob Du die Wahl zur Bürgermeisterin der Landeshauptstadt Innsbruck annimmst. Bgm. Zach: Ja, ich nehme die Wahl sehr gerne an und bedanke mich für das Vertrauen. Ich darf Ihnen versichern, dass ich mich bemühen werde, nach bestem Wissen und Gewissen sowie mit dem, was ich bis jetzt dazugelernt habe, die Arbeit im Gemeinderat für die Bürgerinnen und Bürger von Innsbruck zu leisten. (Anhaltender Beifall von Seiten des gesamten Gemeinderates) GR Kritzinger: Ich darf Dir als Erster zur Wahl der Bürgermeisterin gratulieren. Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von GR Kritzinger. Ich darf im Wahlvorgang fortfahren. 6. Wahl der Bürgermeister- Stellvertreter 6.1 Erklärung gemäß 59 Abs. 2 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) betreffend die Bildung einer Wahlgemeinschaft zur Wahl des 1. Bürgermeister-Stellvertreters; Wahlvorschlag für die Wahl des 1. Bürgermeister-Stellvertreters gemäß 59 Abs. 3 und 7 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) Bgm. Zach: Mir ist folgendes Schreiben zugegangen: "Die Gemeinderatsfraktionen 'Hilde Zach - Für Innsbruck' (FI), die 'Innsbrucker Volkspartei - Dipl.-Ing. Eugen Sprenger' (ÖVP), die 'Sozialdemokratische Partei Österreichs Dr. Marie-Luise Pokorny- Reitter' (SPÖ) und der 'Tiroler Seniorenbund - Team Helmut Kritzinger' geben hiermit in gesetzesmäßiger Form bekannt, dass sie sich gemäß 59 Abs. 2 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) zu einer Wahlgemeinschaft zur Wahl des 1. Bürgermeister-Stellvertreters zusammengeschlossen haben.
19 Die unterfertigten Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinderatsparteien 'Hilde Zach - Für Innsbruck' (FI), 'Innsbrucker Volkspartei - Dipl.-Ing. Eugen Sprenger' (ÖVP), 'Sozialdemokratische Partei Österreichs Dr. Marie-Luise Pokorny- Reitter' (SPÖ) und 'Tiroler Seniorenbund Team Helmut Kritzinger', schlagen gemäß 59 Abs. 3 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) für die Wahl des 1. Bürgermeister- Stellvertreters, das Mitglied des Gemeinderates vor. Dipl.-Ing. Eugen Sprenger Innsbruck, am " Dieser Vorschlag ist von allen 26 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der Wählergruppen "Hilde Zach - Für Innsbruck" (FI), "Innsbrucker Volkspartei - Dipl.-Ing. Eugen Sprenger" (ÖVP), "Sozialdemokratische Partei Österreichs Dr. Marie-Luise Pokorny-Reitter" (SPÖ) und "Tiroler Seniorenbund - Team Helmut Kritzinger" (TSB) unterzeichnet. Herr Magistratsdirektor-Stellvertreter, ich ersuche Sie um die Prüfung dieses Vorschlages. Dieser teilt nach Überprüfung mit, dass die Erklärung von zwölf Mitgliedern der Wählergruppen "Hilde Zach - Für Innsbruck" (FI) mit "Tiroler Seniorenbund - Team Helmut Kritzinger" (TSB), sechs Mitgliedern der "Innsbrucker Volkspartei - Dipl.-Ing. Eugen Sprenger" (ÖVP) sowie acht Mitgliedern der "Sozialdemokratischen Partei Österreichs Dr. Marie-Luise Pokorny-Reitter" (SPÖ) unterzeichnet ist. Die Stimmenzähler GR Haller und GR Grünbacher teilen die Stimmzettel zur Wahl des ersten Bürgermeister- Stellvertreters aus und sammeln diese mit der Wahlurne wieder ein. Hierauf nehmen sie im Beisein des Magistratsdirektor- Stellvertreters die Auszählung der Stimmen vor und teilen der Vorsitzenden das Ergebnis mit. Bgm. Zach: Der Gemeinderat hat vierzig Mitglieder. Es wurden vierzig Stimmen abgegeben. Auf den Kandidaten Dipl.-Ing. Eugen Sprenger entfallen 26 Stimmen, neun Stimmen lauten auf Nein und fünf Stimmen sind ungültig. (Beifall von allen Seiten) Ich darf Dich, Bgm.-Stellv. Dipl.- Ing. Sprenger fragen, ob Du die Wahl zum ersten Vizebürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck annimmst. Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich nehme die Wahl gerne an und bedanke mich für das ausgesprochene Vertrauen. (Anhaltender Beifall von Seiten des gesamten Gemeinderates) Ich darf allen Mitgliedern des Gemeinderates versprechen, dass ich im Interesse der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Innsbruck stets ein fairer und konstruktiver Diskussionspartner sein werde. (Beifall von allen Seiten) Bgm. Zach gratuliert Bgm.-Stellv. Dipl.- Ing. Sprenger zur Wahl und dieser nimmt den Platz als Vizebürgermeister ein. 6.2 Erklärung gemäß 59 Abs. 2 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) betreffend die Bildung einer Wahlgemeinschaft zur Wahl des 2. Bürgermeister-Stellvertreters Wahlvorschlag für die Wahl des 2. Bürgermeister-Stellvertreters gemäß 59 Abs. 3 und 7 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) Bgm. Zach: Mir ist folgendes Schreiben zugegangen: "Die Gemeinderatsfraktion 'Hilde Zach - Für Innsbruck' (FI), die 'Innsbrucker Volkspartei - Dipl.-Ing. Eugen Sprenger' (ÖVP), die 'Sozialdemokratische Partei Österreichs Dr. Marie-Luise Pokorny- Reitter' (SPÖ) und der 'Tiroler Seniorenbund - Team Helmut Kritzinger' geben hiermit in gesetzesmäßiger Form bekannt, dass sie sich gemäß 59 Abs. 2 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) zu einer Wahlgemeinschaft
20 zur Wahl des 2. Bürgermeister- Stellvertreters zusammengeschlossen haben. Die unterfertigten Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinderatsparteien 'Hilde Zach - Für Innsbruck' (FI), 'Innsbrucker Volkspartei - Dipl.-Ing. Eugen Sprenger' (ÖVP), 'Sozialdemokratische Partei Österreichs Dr. Marie-Luise Pokorny- Reitter' (SPÖ) und 'Tiroler Seniorenbund Team Helmut Kritzinger', schlagen gemäß 59 Abs. 3 Innsbrucker Wahlordnung (IWO) für die Wahl des 2. Bürgermeister- Stellvertreters, das Mitglied des Gemeinderates vor. Mag. Dr. Christoph Platzgummer Innsbruck, am " Dieser Vorschlag ist von allen 26 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der Wählergruppen "Hilde Zach - Für Innsbruck" (FI), "Innsbrucker Volkspartei - Dipl.-Ing. Eugen Sprenger" (ÖVP), "Sozialdemokratische Partei Österreichs Dr. Marie-Luise Pokorny-Reitter" (SPÖ) und "Tiroler Seniorenbund - Team Helmut Kritzinger" (TSB) unterzeichnet. Herr Magistratsdirektor-Stellvertreter, ich ersuche Sie um die Prüfung dieses Vorschlages. Dieser teilt nach Überprüfung mit, dass die Erklärung von zwölf Mitgliedern der Wählergruppen "Hilde Zach - Für Innsbruck" (FI) mit "Tiroler Seniorenbund - Team Helmut Kritzinger" (TSB), sechs Mitgliedern der "Innsbrucker Volkspartei - Dipl.-Ing. Eugen Sprenger" (ÖVP) sowie acht Mitgliedern der "Sozialdemokratischen Partei Österreichs Dr. Marie-Luise Pokorny-Reitter" (SPÖ) unterzeichnet ist. Die Stimmenzähler GR Haller und GR Grünbacher teilen die Stimmzettel zur Wahl des zweiten Bürgermeister- Stellvertreters aus und sammeln diese mit der Wahlurne wieder ein. Hierauf nehmen sie im Beisein des Magistratsdirektor- Stellvertreters die Auszählung der Stimmen vor und teilen der Vorsitzenden das Ergebnis mit. Bgm. Zach: Der Gemeinderat hat vierzig Mitglieder. Es wurden vierzig Stimmen abgegeben. Auf den Kandidaten Mag. Dr. Christoph Platzgummer entfallen 29 Stimmen, neun Stimmen lauten auf Nein und zwei Stimmen sind ungültig. (Beifall von allen Seiten) Ich darf Dich, Mag. Dr. Platzgummer, fragen, ob Du die Wahl zum zweiten Vizebürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck annimmst. Mag. Dr. Platzgummer: Ich bedanke mich für Ihr Vertrauen und verspreche, mein Amt nach bestem Wissen und Gewissen wahrnehmen zu wollen und nehme die Wahl gerne an. (Anhaltender Beifall von Seiten des gesamten Gemeinderates) Bgm. Zach gratuliert Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer zur Wahl und dieser nimmt den Platz als Vizebürgermeister ein. Ich darf meiner ganz besonderen Freude Ausdruck verleihen, dass ich jetzt zwei Stellvertreter zur Seite habe, die mich auch in meinen sonstigen Verpflichtungen etwas entlasten werden. Ich darf den zwei Vizebürgermeistern gratulieren und den jeweiligen Partnerinnen jetzt schon im Voraus danken, dass sie ihre Männer von Zeit zu Zeit etwas mit mir teilen müssen. Hoher Gemeinderat, ich begrüße den Landeshauptmann DDr. van Staa, den Präsidenten des Tiroler Landtages Prof. Ing. Helmut Mader sowie den Landesamtsdirektor Dr. Liener sehr herzlich. Ich darf Dich, Landeshauptmann DDr. van Staa, bitten, die Angelobung der Bürgermeisterin und der Bürgermeister- Stellvertreter vorzunehmen. Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an GR Kritzinger. GR Kritzinger: Ich übernehme den Vorsitz und darf meinerseits den Landeshauptmann DDr. van Staa, den Präsidenten des Tiroler Landtages Prof. Ing. Helmut Mader sowie den Landesamtsdirektor Dr. Liener recht herzlich
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