Bundesvoranschlag 2013

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1 Teilheft Bundesvoranschlag 2013 Untergliederung 41 Verkehr, Innovation und Technologie

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3 Teilheft Bundesvoranschlag 2013 Untergliederung 41: Verkehr, Innovation und Technologie

4 Inhalt Allgemeine Hinweise... 1 Gliederungselemente des Bundesvoranschlages... 2 Budgetstruktur und Organisation der Haushaltsführung... 4 I. Bundesvoranschlag Untergliederung I.A Aufteilung auf Globalbudgets... 6 I.B Gesamtüberblick Personal Steuerung und Services Aufteilung auf Detailbudgets Zentralstelle Klima- und Energiefonds (KLIEN) Österreichisches Patentamt Verkehrs- und Nachrichtenwesen Aufteilung auf Detailbudgets Gesamtverkehr und Beteiligungen im Verkehr Schiene Telekommunikation Straße Luft Wasser Fernmeldebehörden / Funküberwachungen I.D Summarische Aufgliederung des Ergebnisvoranschlages nach Mittelverwendungs- und Mittelaufbringungsgruppen und Aufgabenbereichen I.E Summarische Aufgliederung des Finanzierungsvoranschlages nach Mittelverwendungs- und Mittelaufbringungsgruppen und Aufgabenbereichen I.F Anmerkungen und Abkürzungen I.G Bundespersonal das für Dritte leistet Bruttodarstellung II. Beilagen: II.A Übersicht über die zweckgebundene Gebarung II.B Übersicht über die gesetzlichen Verpflichtungen II.C Übersicht über die EU-Gebarung II.E Übersicht über Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen von besonderer Budget- und Steuerungsrelevanz... 79

5 1 Allgemeine Hinweise Vergleichbarkeit zu den Vorjahren Im Finanzierungsvoranschlag beziehen sich die Vergleichswerte für 2011 und 2012 auf die UG-Summen laut Erfolg 2011 beziehungsweise laut Bundesvoranschlag 2012 (i.d.g.f.). Diese Summen wurden allerdings in die neue Budgetstruktur übergeleitet und sind somit nur bedingt vergleichbar. Für den Bundesvoranschlag 2011 und 2012 hat es den Ergebnisvoranschlag per Definition nicht gegeben. Daher gibt es auch keine Vergleichsspalten. Die Haushaltsrechtsreform 2013 macht umfassende Änderungen der Budgetstruktur und der Struktur der Planstellenbereiche erforderlich; ein aussagekräftiger Vergleich des Finanzjahres 2013 mit den Vorjahren ist daher nicht möglich. Hinweis: Soweit im Folgenden personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise, es sei denn, dass ausdrücklich anderes angegeben ist. Bei der Anwendung auf bestimmte Personen wird die jeweils geschlechtsspezifische Form verwendet.

6 2 Gliederungselemente des Bundesvoranschlages Budgetstruktur Durch die Haushaltsrechtsreform hat sich die Darstellung des Bundesvoranschlages und somit die gesamte Budgetstruktur grundlegend verändert. Mit Inkrafttreten der 2. Etappe wird der Gesamthaushalt, der das gesamte Budget des Bundes darstellt, in Rubriken, Untergliederungen (UG), Globalbudgets (GB) und Detailbudgets (DB) unterteilt. Aufgabenbereiche 16 Allgemeine öffentliche Verwaltung 17 Staatsschuldentransaktionen 25 Verteidigung 31 Polizei 33 Gerichte 34 Justizvollzug 36 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 42 Land- und Forstwirtschaft, Fischerei und Jagd 45 Verkehr 49 Wirtschaftliche Angelegenheiten 56 Umweltschutz 61 Wohnungswesen 76 Gesundheitswesen 82 Kultur 84 Religiöse und andere Gemeinschaftsangelegenheiten 86 Sport 91 Elementar- und Primärbereich 92 Sekundarbereich 94 Tertiärbereich 98 Bildungswesen 99 Grundlagen-, angewandte Forschung und experimentelle Entwicklung 09 Soziale Sicherung Hinweis: Die Detailbudgets 2. Ebene sind nicht Bestandteil der gedruckten Budgetunterlagen (Bundesfinanzgesetz und Teilheft). Diese werden auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen als Anhang zum Teilheft elektronisch bereitgestellt. Zu diesem Zwecke werden alle Detailbudgets 2. Ebene eines Detailbudgets 1. Ebene in einem eigenständigen Dokument zusammengefasst. Bundesvoranschlag Der Bundesvoranschlag (BVA) gliedert sich in den Ergebnis- und Finanzierungsvoranschlag: Im Ergebnisvoranschlag werden Erträge und Aufwendungen periodengerecht abgegrenzt veranschlagt; die Aufwandsobergrenzen sind gesetzlich bindend für Globalbudgets. Im Finanzierungsvoranschlag werden Einzahlungen und Auszahlungen veranschlagt; die Auszahlungsobergrenzen sind gesetzlich bindend für Gesamthaushalt, Rubriken, Untergliederungen und Globalbudgets. Der Vermögenshaushalt wird nicht budgetiert, er entspricht der Bilanz. Die einzelnen Voranschläge sind in Mittelverwendungs- und Mittelaufbringungsgruppen gemäß 30 und 33 BHG 2013 gegliedert.

7 3 Wirkungsorientierung im Budget Erstmals wird systematisch dargestellt, was mit den Budgetmitteln an Ergebnissen erreicht werden soll. Jedes Ministerium legt Rechenschaft ab. Weil neben liquiden Mitteln auch der Ressourcenverbrauch und die damit zu erreichenden Ziele dargestellt werden, verbessert sich die Aussagekraft des Budgets. Durch die neue Budgetgliederung mit Global- und Detailbudgets verbessert sich darüber hinaus auch die Übersichtlichkeit des Budgets. Elemente des neuen Veranschlagungs- und Verrechnungssystems des Bundes Gesamthaushalt Ergebnishaushalt (entspricht der Gewinnund Verlustrechnung) Finanzierungshaushalt (entspricht der Geldflussrechnung) Vermögenshaushalt (entspricht der Bilanz) = Ergebnisvoranschlag + Ergebnisrechnung = Finanzierungsvoranschlag + Finanzierungsrechnung = Vermögensrechnung Mittelverwendungsgruppen: - Personalaufwand - Transferaufwand - betrieblicher Sachaufwand - Finanzaufwand Mittelaufbringungsgruppen: - Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers - Finanzerträge Mittelverwendungsgruppen: Auszahlungen - aus der operativen Verwaltungstätigkeit - aus Transfers - aus der Investitionstätigkeit - aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen - aus der Tilgung von Finanzschulden - aus der Tilgung von vorübergehend zur Kassenstärkung eingegangenen Geldverbindlichkeiten - infolge eines Kapitalaustausches bei Währungstauschverträgen - für den Erwerb von Finanzanlagen Mittelaufbringungsgruppen: Einzahlungen - aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers - aus der Investitionstätigkeit - aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen - aus der Aufnahme von Finanzschulden - aus der Aufnahme von vorübergehend zur Kassenstärkung eingegangenen Geldverbindlichkeiten - infolge eines Kapitalaustausches bei Währungstauschverträgen - aus dem Abgang von Finanzanlagen

8 4 Budgetstruktur und Organisation der Haushaltsführung Untergliederung 41 Verkehr, Innovation und Technologie Globalbudget Bezeichnung Globalbudget Verantwortliche Organisationseinheit in Funktion des haushaltsleitenden Organs Steuerung und Services Leiter/in des Präsidiums des bmvit VA-Stelle Bezeichnung Detailbudget Haushaltsführende Stelle Detailbudget Zentralstelle Leiter/in der Sektion I Klima- und Energiefonds (KLIEN) Leiter/in der Sektion I Österreichisches Patentamt Leiterin/in des Österreichischen Patentamtes Globalbudget Bezeichnung Globalbudget Verantwortliche Organisationseinheit in Funktion des haushaltsleitenden Organs Verkehrs- und Nachrichtenwesen Leiter/in des Präsidiums des bmvit VA-Stelle Bezeichnung Detailbudget Haushaltsführende Stelle Detailbudget Gesamtverkehr und Beteiligungen im Leiter/in der Sektion S II Verkehr Schiene Leiter/in der Sektion S II Telekommunikation Leiter/in der Sektion S II Straße Leiter/in der Sektion S IV Luft Leiter/in der Sektion S IV Wasser Leiter/in der Sektion S IV Fernmeldebehörden / Funküberwachungen Leiter/in der Sektion S III Globalbudget Bezeichnung Globalbudget Verantwortliche Organisationseinheit in Funktion des haushaltsleitenden Organs Steuerung und Services Leiter/in des Präsidiums des bmvit VA-Stelle Bezeichnung Detailbudget Haushaltsführende Stelle Detailbudget Personal, das für Dritte leistet Leiter/in der Sektion I Wesentliche Veränderungen zum Vorjahr Aufgrund der Haushaltsrechtsreform 2013 handelt es sich hierbei um eine völlig neue Budgetstruktur, die sich von Grund auf von der Budgetstruktur des Vorjahres unterscheidet.

9 5 I. Bundesvoranschlag Untergliederung 41 (Beträge in Millionen Euro) Ergebnisvoranschlag BVA BVA Erfolg Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 446,794 Finanzerträge 45,062 Erträge 491,856 Personalaufwand 67,002 Transferaufwand 3.158,672 Betrieblicher Sachaufwand 840,421 Finanzaufwand 0,001 Aufwendungen 4.066,096 Nettoergebnis ,240 Finanzierungsvoranschlag- BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 491, , ,672 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,024 0,032 0,011 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,327 0,314 0,347 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 492, , ,031 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 891, , ,693 Auszahlungen aus Transfers 2.017, , ,563 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 4,453 57,621 17,374 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,302 0,253 0,097 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 2.914, , ,728 Nettogeldfluss , , ,698

10 6 Bundesvoranschlag 2013 I.A Aufteilung auf Globalbudgets Untergliederung 41 Verkehr, Innovation und Technologie (Beträge in Millionen Euro) Ergebnisvoranschlag UG 41 GB GB Verk. Innov.u.Tec hn. Steuerung u. Service Verk.- Nachricht.w. Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 446,794 33, ,741 Finanzerträge 45,062 45,062 Erträge 491,856 33, ,803 Personalaufwand 67,002 62,719 4,283 Transferaufwand 3.158,672 65, ,207 Betrieblicher Sachaufwand 840,421 29, ,995 Finanzaufwand 0,001 0,001 Aufwendungen 4.066, , ,486 Nettoergebnis , , ,683 Finanzierungsvoranschlag- UG 41 GB GB Allgemeine Gebarung Verk. Innov.u.Tec hn. Steuerung u. Service Verk.- Nachricht.w. Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 491,745 32, ,806 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,024 0,006 0,018 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,327 0,072 0,255 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 492,096 33, ,079 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 891,700 84, ,984 Auszahlungen aus Transfers 2.017,610 65, ,146 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 4,453 0,950 3,503 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,302 0,194 0,108 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 2.914, , ,741 Nettogeldfluss , , ,662

11 Bundesvoranschlag 2013 I.B Gesamtüberblick Personal Untergliederung 41 Verkehr, Innovation und Technologie 7 PLANSTELLEN PLANSTELLEN PERSONALSTAND PERSONALSTAND Besoldungsgruppen-Bereiche für das Finanzjahr für das Finanzjahr für das Finanzjahr für das Finanzjahr (31.12.) PlSt PCP *) PlSt PCP*) VBÄ PCP VBÄ PCP Allgemeiner Verwaltungsdienst 833, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 ADV 13, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Post- u. Fernmeldehoheitsverwaltung 50, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 896, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000

12 8 Bundesvoranschlag Steuerung und Services Aufteilung auf Detailbudgets (Beträge in Millionen Euro) Ergebnisvoranschlag GB DB DB DB Steuerung Zentralstelle KLIEN ÖPA u. Service Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 33,053 0,429 32,624 Erträge 33,053 0,429 32,624 Personalaufwand 62,719 48,144 14,575 Transferaufwand 65,465 0,158 65,000 0,307 Betrieblicher Sachaufwand 29,426 23,508 5,918 Aufwendungen 157,610 71,810 65,000 20,800 Nettoergebnis -124,557-71,381-65,000 11,824 Finanzierungsvoranschlag- GB DB DB DB Allgemeine Gebarung Steuerung Zentralstelle KLIEN ÖPA u. Service Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 32,939 0,432 32,507 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,006 0,004 0,002 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,072 0,052 0,020 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 33,017 0,488 32,529 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 84,716 65,208 19,508 Auszahlungen aus Transfers 65,464 0,158 65,000 0,306 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,950 0,727 0,223 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,194 0,144 0,050 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 151,324 66,237 65,000 20,087 Nettogeldfluss -118,307-65,749-65,000 12,442

13 Bundesvoranschlag Zentralstelle Erläuterungen 9 Globalbudget Steuerung und Services Detailbudget Zentralstelle Haushaltsführende Stelle: Leiter/in der Sektion I Ziele Ziel 1 Verbesserung der Umweltverträglichkeit und Nachhaltigkeit des Straßengüterverkehrs Maßnahmen inklusive Gleichstellungsmaßnahme/n Beitrag zum Ziel/zu den Zielen Ziel 1 Wesentliche Maßnahmen Umsetzung der EU-Richtlinie zur Änderung der "Eurovignetten-Richtlinie" 1999/62/EG idgf (Zstzl. Anlastung externer Kosten an den Straßengüterverkehr) Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2013 Änderung Bundesstraßen- Mautgesetz und Änderung Mauttarifverordnung Istzustand zum Studie zur Erarbeitung der Methodik und Kriterien für die Anlastung

14 10 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Zentralstelle (Beträge in Euro) Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit Vergütungen Erträge aus Mieten Erträge aus der Veräußerung von Material Erträge aus Leistungen Sonstige betriebliche Erträge Erträge aus Kostenbeiträgen und Gebühren Erträge aus Transfers Erträge aus Transfers von öffentlichen Körperschaften und Rechtsträgern Transfers von Sozialversicherungsträgern Transfers von Bundesfonds Transfers von sonstigen öffentlichen Rechtsträgern Erträge aus Transfers von ausländischen Körperschaften und Rechtsträgern Transfers von EU-Mitgliedstaaten Erträge aus Transfers von Unternehmen Erträge aus Transfers innerhalb des Bundes Sonstige Transfers innerhalb des Bundes Sonstige Erträge Geldstrafen Übrige sonstige Erträge Summe Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers hievon finanzierungswirksam Erträge hievon finanzierungswirksam Personalaufwand Bezüge 16 36, Mehrdienstleistungen 16 1, Sonstige Nebengebühren Gesetzlicher Sozialaufwand 16 7, Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierte Urlaube Freiwilliger Sozialaufwand Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand Summe Personalaufwand 48, hievon finanzierungswirksam 47, Transferaufwand Aufwand für Transfers an öffentliche Körperschaften und Rechtsträger

15 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Zentralstelle (Beträge in Euro) 11 Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg Transfers an Länder Aufwand für Transfers an ausländische Körperschaften und Rechtsträger Transfers an EU-Mitgliedstaaten Aufwand für Transfers an Unternehmen Aufwand für Transfers an Unternehmen Aufwand für Transfers an private Haushalte/Institutionen Pensionsaufwand öffentlich Bediensteter, ÖBB, PTV, sonstige Ausgliederungen Aufwand für sonstige Transfers Sonstige Transfers innerhalb des Bundes Summe Transferaufwand hievon finanzierungswirksam Betrieblicher Sachaufwand Vergütungen innerhalb des Bundes Mieten 16 3, Instandhaltung Telekommunikation und Nachrichtenaufwand Reisen Aufwand für Werkleistungen 16 8, Personalleihe und sonstige Dienstverhältnisse zum Bund 3, , Transporte durch Dritte 16 1, Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle Vermögenswerte Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) Aufwendungen aus der Wertberichtigung und dem Abgang von Forderungen Sonstiger betrieblicher Sachaufwand 16 4, Aufwand aus Währungsdifferenzen Aufwendungen aus der Dotierung von Rückstellungen 16 2, Energie Übriger sonstiger betrieblicher Sachaufwand 16 1, Summe Betrieblicher Sachaufwand 23, hievon finanzierungswirksam 20, Aufwendungen 71, hievon finanzierungswirksam 68, Nettoergebnis -71, hievon finanzierungswirksam -67,

16 12 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Zentralstelle (Beträge in Euro) Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Einzahlungen aus wirtschaftlicher Tätigkeit , , ,42 Einzahlungen aus Vorräten Einzahlungen aus Vergütungen ,57 Einzahlungen aus Mieterträgen ,78 Einzahlungen aus der Veräußerung von Material ,00 Einzahlungen aus Leistungen , , ,42 Einzahlungen aus sonstigen betrieblichen Erträgen Einzahlungen aus Kostenbeiträgen und Gebühren ,56 Einzahlungen aus Transfers , , ,71 Einzahlungen aus Transfers von öffentlichen Körperschaften und Rechtsträgern ,16 Einzahlungen aus Transfers von Sozialversicherungsträgern Einzahlungen aus Transfers von Bundesfonds Einzahlungen aus Transfers von sonstigen öffentlichen Rechtsträgern ,16 Einzahlungen aus Transfers von ausländischen Körperschaften und Rechtsträgern , , ,71 Einzahlungen aus Transfers von EU-Mitgliedstaaten , , ,71 Einzahlungen aus Transfers von Unternehmen ,03 Einzahlungen aus Transfers innerhalb des Bundes Einzahlungen aus sonstigen Transfers innerhalb des Bundes Sonstige Einzahlungen ,67 Einzahlungen aus Geldstrafen Übrige sonstige Einzahlungen ,67 Summe Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers ,95 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus dem Abgang von Sachanlagen Einzahlungen aus dem Abgang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen Einzahlungen aus dem Abgang von Amts-, Betriebs- und Geschäftsausstattung Summe Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Einzahlungen aus Rückzahlungen von (Unterhalts-)vorschüssen , ,85

17 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Zentralstelle (Beträge in Euro) 13 Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung ,80 Einzahlungen aus sonstigen Forderungen , , ,80 Summe Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen ,65 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) ,60 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus Bezügen 16 34, , , ,75 Auszahlungen aus Mehrdienstleistungen 16 1, , , ,27 Auszahlungen aus sonstigen Nebengebühren , ,25 Auszahlungen aus gesetzlichem Sozialaufwand 16 7, , , ,85 Auszahlungen aus Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierten Urlauben ,40 Auszahlungen aus freiwilligem Sozialaufwand ,59 Auszahlungen aus Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand ,11 Auszahlungen aus Vorräten ,71 Auszahlungen aus Vergütungen innerhalb des Bundes Auszahlungen aus Mieten 16 3, , , ,37 Auszahlungen aus Instandhaltung ,83 Auszahlungen aus Telekommunikation und Nachrichtenaufwand ,45 Auszahlungen aus Reisen ,68 Auszahlungen aus Werkleistungen 16 7, , , ,07 Auszahlungen aus Personalleihe und sonstigen Dienstverhältnissen zum Bund 3, , , , , , , , ,19 Auszahlungen aus Transporte durch Dritte 16 1, , ,56 Auszahlungen aus Geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG) ,33 Auszahlungen aus sonstigem betrieblichen Sachaufwand 16 1, , ,48 Auszahlungen aus Währungsdifferenzen ,23 Auszahlungen aus Energie ,01 Auszahlungen aus übrigem sonstigen betrieblichen Sachaufwand 16 1, , ,24 Summe Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 65, , , ,02 Auszahlungen aus Transfers Auszahlungen aus Transfers an öffentliche Körperschaften und Rechtsträger ,50 Auszahlungen aus Transfers an Länder ,50 Auszahlungen aus Transfers an ausländische Körperschaften und Rechtsträger ,10 Auszahlungen aus Transfers an EU- Mitgliedstaaten ,10 Auszahlungen aus Transfers an Unternehmen ,38 Auszahlungen aus Transfers an Unternehmen ,38

18 14 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Zentralstelle (Beträge in Euro) Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Auszahlungen aus Transfers an private Haushalte/Institutionen Auszahlungen aus Pensionsaufwand öffentlich Bediensteter, ÖBB, PTV, sonstige Ausgliederungen Auszahlungen aus sonstigen Transfers Auszahlungen aus sonstigen Transfers innerhalb des Bundes Summe Auszahlungen aus Transfers ,98 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen aus dem Zugang von Sachanlagen ,19 Auszahlungen aus dem Zugang von Gebäuden und Bauten Auszahlungen aus dem Zugang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen ,70 Auszahlungen aus dem Zugang von Amts-, Betriebs- und Geschäftsausstattung ,49 Auszahlungen aus dem Zugang von immateriellen Vermögensgegenständen Summe Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit ,19 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Auszahlungen aus der Gewährung von (Unterhalts-)vorschüssen , , ,00 Auszahlungen aus sonstigen Forderungen , , ,00 Summe Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen ,00 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 66, , , ,19 Nettogeldfluss -65, , , ,59 Erläuterungen zum Budget Im Detailbudget Zentralstelle ist der gesamte Verwaltungs- und Personalaufwand des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) UG 34 und UG 41(Zentralstelle) veranschlagt. Des Weiteren wurden hier Mittel für die Erarbeitung und Weiterentwicklung von verkehrspolitischen Rahmenbedingungen, die auf eine Verbesserung der Umweltverträglichkeit und Nachhaltigkeit des Verkehrs abzielen und eine Veränderung des Anteils umweltfreundlicher Verkehrsträger am Gesamtverkehrsvolumen bewirken sollen, budgetiert. Darüber hinaus wurde im DB Zentralstelle unter anderem auch für die allgemeinen Grundsatzanalysen betreffend der Gleichstellung von Frauen und Männern (Gender) vorgesorgt. Die Schaffung einer fundierten Wissensbasis und eingehender Analysen der jeweiligen UG und Detailbudgets, um den jeweils erforderlichen Handlungsbedarf zu identifizieren und zu spezifizieren soll dazu beitragen, die unterschiedlichen Bedürfnisse und Anliegen in Bezug auf das u.a. unterschiedliche Mobilitätsverhalten von Frauen und Männern zu optimieren bzw. Disparitäten möglichst zu egalisieren.

19 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Zentralstelle Überblick Personal 15 PLANSTELLEN PLANSTELLEN PERSONALSTAND PERSONALSTAND Besoldungsgruppen-Bereiche für das Jahr für das Jahr im Jahr im Jahr (31.12.) PlSt PCP *) PlSt PCP*) VBÄ PCP VBÄ PCP Allgemeiner Verwaltungsdienst 566, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 ADV 11, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Post- u. Fernmeldehoheitsverwaltung 50, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 627, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000

20 16 Bundesvoranschlag Klima- und Energiefonds (KLIEN) Erläuterungen Globalbudget Steuerung und Services Detailbudget Klima- und Energiefonds (KLIEN) Haushaltsführende Stelle: Leiter/in der Sektion I Ziele Ziel 1 Stärkung der Entwicklung und Anwendung von umweltrelevanten Energie- und Verkehrstechnologien Maßnahmen inklusive Gleichstellungsmaßnahme/n Beitrag zum Ziel/zu den Zielen Ziel 1 Wesentliche Maßnahmen Direkte Förderung von FTI- Projekten (FTI = Forschung, Technologie, Innovation) Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2013 Evaluierung der geförderten F&E- Projekte mit hohem CO2- Einsparungspotenzial Istzustand zum Evaluierung der geförderten F&E-Projekte mit hohem CO2- Einsparungspotenzial

21 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Klima- und Energiefonds (KLIEN) (Beträge in Euro) 17 Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg Transferaufwand Aufwand für Transfers an öffentliche Körperschaften und Rechtsträger 16 65, Transfers an die Bundesfonds 16 65, Summe Transferaufwand 65, hievon finanzierungswirksam 65, Aufwendungen 65, hievon finanzierungswirksam 65, Nettoergebnis -65, hievon finanzierungswirksam -65,

22 18 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Klima- und Energiefonds (KLIEN) (Beträge in Euro) Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Auszahlungen aus Transfers Auszahlungen aus Transfers an öffentliche Körperschaften und Rechtsträger 16 65, , , ,05 Auszahlungen aus Transfers an die Bundesfonds 16 65, , , ,05 Summe Auszahlungen aus Transfers 65, , , ,05 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 65, , , ,05 Nettogeldfluss -65, , , ,05 Erläuterungen zum Budget In diesem Detailbudget ist der finanzielle Anteil des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie für den Klima- und Energiefonds KLIEN der Bundesregierung veranschlagt. Der KLIEN setzt Impulse mit der Verwirklichung der Ziele - Forschung und Entwicklung im Bereich nachhaltiger Energietechnologien und Klimaforschung, - Forcierung von Projekten im Bereich des öffentlichen Personennah- und Regionalverkehrs, des umweltfreundlichen Güterverkehrs sowie von Mobilitätsmanagementprojekten und - Forcierung von Projekten zur Unterstützung der Marktdurchdringung von klimarelevanten und nachhaltigen Energietechnologien.

23 Bundesvoranschlag Österreichisches Patentamt Erläuterungen 19 Globalbudget Steuerung und Services Detailbudget Österreichisches Patentamt Haushaltsführende Stelle: Leiterin/in des Österreichischen Patentamtes Ziele Ziel 1 Steigerung des Anteils von Frauen, die das System des gewerblichen Rechtsschutzes nutzen, insbesondere Patente, Marken und Muster Maßnahmen inklusive Gleichstellungsmaßnahme/n Beitrag zum Ziel/zu den Zielen Ziel 1 Wesentliche Maßnahmen Erarbeitung eines Umsetzungsplans zur Bewusstseinsbildung / Awareness Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2013 Beginn der Umsetzung des Plans inkl. Durchführung von Informationskampagnen und Seminaren Istzustand zum Konzeptionierung des Plans inkl. Erhebung neuer statistischer Daten

24 20 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Österreichisches Patentamt (Beträge in Euro) Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit Erträge aus Mieten Erträge aus der Veräußerung von Material Erträge aus Leistungen Sonstige betriebliche Erträge Erträge aus Kostenbeiträgen und Gebühren 49 31, Erträge aus Transfers Erträge aus Transfers von öffentlichen Körperschaften und Rechtsträgern Transfers von Sozialversicherungsträgern Transfers von sonstigen öffentlichen Rechtsträgern Erträge aus Transfers von ausländischen Körperschaften und Rechtsträgern Transfers von EU-Mitgliedstaaten Erträge aus Transfers innerhalb des Bundes Sonstige Transfers innerhalb des Bundes Sonstige Erträge Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen Übrige sonstige Erträge Summe Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 32, hievon finanzierungswirksam 32, Erträge 32, hievon finanzierungswirksam 32, Personalaufwand Bezüge 49 11, Mehrdienstleistungen Sonstige Nebengebühren Gesetzlicher Sozialaufwand 49 2, Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierte Urlaube Freiwilliger Sozialaufwand Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand Summe Personalaufwand 14, hievon finanzierungswirksam 14, Transferaufwand Aufwand für Transfers an öffentliche Körperschaften und Rechtsträger Transfers an sonstige öffentliche Körperschaften und Rechtsträger Aufwand für Transfers an ausländische Körperschaften und Rechtsträger Transfers an Drittländer Aufwand für Transfers an private Haushalte/Institutionen Sonstige Transfers an private Haushalte/Institutionen

25 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Österreichisches Patentamt (Beträge in Euro) 21 Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg Aufwand für sonstige Transfers Aufwand aus der Wertberichtigung und dem Abgang von Forderungen für gewährte Darlehen und rückzahlbare Vorschüsse Summe Transferaufwand hievon finanzierungswirksam Betrieblicher Sachaufwand Vergütungen innerhalb des Bundes Materialaufwand Mieten 49 2, Instandhaltung Telekommunikation und Nachrichtenaufwand Reisen Aufwand für Werkleistungen 49 2, Personalleihe und sonstige Dienstverhältnisse zum Bund Transporte durch Dritte Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle Vermögenswerte Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) Aufwendungen aus der Wertberichtigung und dem Abgang von Forderungen Sonstiger betrieblicher Sachaufwand Aufwand aus Währungsdifferenzen Energie Übriger sonstiger betrieblicher Sachaufwand Summe Betrieblicher Sachaufwand 5, hievon finanzierungswirksam 5, Aufwendungen 20, hievon finanzierungswirksam 20, Nettoergebnis 11, hievon finanzierungswirksam 12,

26 22 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Österreichisches Patentamt (Beträge in Euro) Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Einzahlungen aus wirtschaftlicher Tätigkeit Einzahlungen aus Mieterträgen Einzahlungen aus der Veräußerung von Material Einzahlungen aus Leistungen Einzahlungen aus sonstigen betrieblichen Erträgen Einzahlungen aus Kostenbeiträgen und Gebühren 49 31, , , ,23 Einzahlungen aus Transfers , , Einzahlungen aus Transfers von öffentlichen Körperschaften und Rechtsträgern , , Einzahlungen aus Transfers von Sozialversicherungsträgern Einzahlungen aus Transfers von sonstigen öffentlichen Rechtsträgern ,03 Einzahlungen aus Transfers von ausländischen Körperschaften und Rechtsträgern ,55 Einzahlungen aus Transfers von EU-Mitgliedstaaten ,55 Einzahlungen aus Transfers innerhalb des Bundes Einzahlungen aus sonstigen Transfers innerhalb des Bundes Sonstige Einzahlungen ,00 Übrige sonstige Einzahlungen ,00 Summe Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 32, , , ,81 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus dem Abgang von Sachanlagen Einzahlungen aus dem Abgang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen Einzahlungen aus dem Abgang von Amts-, Betriebs- und Geschäftsausstattung Summe Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Einzahlungen aus Rückzahlungen von (Unterhalts-)vorschüssen , , Einzahlungen aus sonstigen Forderungen , , Summe Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen ,00 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 32, , , ,81 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus Bezügen 49 10, , , ,54 Auszahlungen aus Mehrdienstleistungen ,93

27 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Österreichisches Patentamt (Beträge in Euro) 23 Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Auszahlungen aus sonstigen Nebengebühren ,21 Auszahlungen aus gesetzlichem Sozialaufwand 49 2, , , ,10 Auszahlungen aus Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierten Urlauben ,00 Auszahlungen aus freiwilligem Sozialaufwand ,24 Auszahlungen aus Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand ,12 Auszahlungen aus Vorräten Auszahlungen aus Vergütungen innerhalb des Bundes Auszahlungen aus Materialaufwand Auszahlungen aus Mieten 49 2, , , ,85 Auszahlungen aus Instandhaltung ,11 Auszahlungen aus Telekommunikation und Nachrichtenaufwand ,30 Auszahlungen aus Reisen ,04 Auszahlungen aus Werkleistungen 49 2, , , ,14 Auszahlungen aus Personalleihe und sonstigen Dienstverhältnissen zum Bund , , ,65 Auszahlungen aus Transporte durch Dritte ,21 Auszahlungen aus Geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG) ,13 Auszahlungen aus sonstigem betrieblichen Sachaufwand ,82 Auszahlungen aus Währungsdifferenzen ,89 Auszahlungen aus Energie ,99 Auszahlungen aus übrigem sonstigen betrieblichen Sachaufwand ,94 Summe Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 19, , , ,18 Auszahlungen aus Transfers Auszahlungen aus Transfers an öffentliche Körperschaften und Rechtsträger ,00 Auszahlungen aus Transfers an sonstige öffentliche Körperschaften und Rechtsträger ,00 Auszahlungen aus Transfers an ausländische Körperschaften und Rechtsträger ,53 Auszahlungen aus Transfers an EU- Mitgliedstaaten ,53 Auszahlungen aus Transfers an Drittländer Auszahlungen aus Transfers an private Haushalte/Institutionen ,64 Auszahlungen aus sonstigen Transfers an private Haushalte/Institutionen ,64 Summe Auszahlungen aus Transfers ,17 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen aus dem Zugang von Sachanlagen ,51 Auszahlungen aus dem Zugang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen ,40

28 24 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Österreichisches Patentamt (Beträge in Euro) Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Auszahlungen aus dem Zugang von Amts-, Betriebs- und Geschäftsausstattung ,11 Auszahlungen aus dem Zugang von immateriellen Vermögensgegenständen Summe Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit ,51 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Auszahlungen aus der Gewährung von (Unterhalts-)vorschüssen , , Auszahlungen aus sonstigen Forderungen , , Summe Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen ,00 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 20, , , ,86 Nettogeldfluss 12, , , ,95 Erläuterungen zum Budget Das Österreichische Patentamt als nationales Kompetenzzentrum für den gewerblichen Rechtsschutz ist zuständig für: Prüfung von Patent-, Gebrauchsmuster-, Schutzzertifikats-, Halbleiterschutz-, Muster(Design)- und Markenanmeldungen einschließlich Anträge auf internationale Markenregistrierung sowie betreffend geografische Angaben oder Ursprungsbezeichnungen; Entscheidung über die Erteilung gewerblicher Schutzrechte sowie Einspruchs- und Widerspruchsverfahren; Führung der Schutzrechtsregister; Entscheidung über Beschwerden und Anträge auf Nichtigerklärung bzw. Löschung von Schutzrechten; internationale Recherchen- und Prüfungsbehörde in Patentangelegenheiten (PCT); als Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz Wahrnehmung der Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes einschließlich des Rechts der Patentanwälte sowie Wahrnehmung und Vertretung internationaler, bilateraler und von EU-Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes, auch gegenüber dem Ausland sowie in internationalen Institutionen.

29 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Österreichisches Patentamt Überblick Personal 25 PLANSTELLEN PLANSTELLEN PERSONALSTAND PERSONALSTAND Besoldungsgruppen-Bereiche für das Jahr für das Jahr im Jahr im Jahr (31.12.) PlSt PCP *) PlSt PCP*) VBÄ PCP VBÄ PCP Allgemeiner Verwaltungsdienst 196, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 ADV 2, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 198, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000

30 26 Bundesvoranschlag Verkehrs- und Nachrichtenwesen Aufteilung auf Detailbudgets (Beträge in Millionen Euro) Ergebnisvoranschlag GB DB DB DB DB Verk.- Gesamtverk. Schiene Telekommu Straße Nachricht. w. /Beteil. nikation Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 413,741 0,001 20,001 60,101 Finanzerträge 45,062 45,000 0,062 Erträge 458,803 45,001 20,001 60,163 Personalaufwand 4,283 2,234 Transferaufwand 3.093,207 99, ,018 2,803 6,146 Betrieblicher Sachaufwand 810,995 1, ,281 38,088 9,944 Finanzaufwand 0,001 0,001 Aufwendungen 3.908, , ,299 40,891 18,325 Nettoergebnis ,683-56, ,298-40,891 41,838 Finanzierungsvoranschlag- GB DB DB DB DB Allgemeine Gebarung Verk.- Gesamtverk. Schiene Telekommu Straße Nachricht. w. /Beteil. nikation Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 458,806 45,001 20,001 60,165 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,018 0,006 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,255 0,004 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 459,079 45,001 20,001 60,175 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 806,984 1, ,281 38,088 11,842 Auszahlungen aus Transfers 1.952,146 99, ,957 2,803 6,146 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 3,503 0,008 0,501 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,108 0,023 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 2.762, , ,238 40,891 18,512 Nettogeldfluss ,662-56, ,237-40,891 41,663

31 Bundesvoranschlag DB DB DB Luft Wasser FMB/FÜ 0,001 58, ,205 0,001 58, ,205 2,048 0,001 0,464 77,442 4,477 17,459 4,729 7,903 17,923 84,219 12,381-17,922-25, ,824 DB DB DB Luft Wasser FMB/FÜ 0,001 58, ,206 0,012 0,251 0,001 58, ,218 13,900 5,386 4,896 0,464 77,442 0,477 0,922 2,072 0,085 14,364 83,835 7,445-14,363-25, ,773

32 28 Bundesvoranschlag Gesamtverkehr und Beteiligungen im Verkehr Erläuterungen Globalbudget Verkehrs- und Nachrichtenwesen Detailbudget Gesamtverkehr und Beteiligungen im Verkehr Haushaltsführende Stelle: Leiter/in der Sektion S II Ziele Ziel 1 Modernisierung des Verkehrssystems mit der Schwerpunktsetzung auf neue Technologien in den Themenbereichen Verkehrsinformations- und Verkehrstelematik-Systeme sowie im intermodalen Personen- und Güterverkehr Ziel 2 Hebung der Gendergerechtigkeit im öffentlichen Verkehr Maßnahmen inklusive Gleichstellungsmaßnahme/n Beitrag zum Ziel/zu den Zielen Ziel 1 Ziel 2 Wesentliche Maßnahmen Erstellung eines Aktionsplanes zur Unterstützung der Mobilitätsanbieter bei Konzeption, Einsatz und Weiterentwicklung der Verkehrsinformations- und Verkehrstelematik-Systeme Analyse der derzeit im öffentlichen Verkehr gegebenen Situation hinsichtlich Gendergerechtigkeit in der Mobilität Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2013 Unterstützung bei der Umsetzung des Aktionsplanes Umsetzung der Erhebung Istzustand zum Erarbeitung des Aktionsplanes Stand 6/2012: Unterstützungsarbeiten laufen, Plattform zur Umsetzung gegründet Beauftragung einer Studie/Mobilitätserhebung in Österreich Stand 6/2012: Vorbereitung der Ausschreibung für die Mobilitätserhebung

33 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Gesamtverkehr und Beteiligungen im Verkehr (Beträge in Euro) 29 Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Erträge aus Transfers Erträge aus Transfers von ausländischen Körperschaften und Rechtsträgern Transfers von EU-Mitgliedstaaten Summe Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers hievon finanzierungswirksam Finanzerträge Dividenden und ähnliche Gewinnausschüttungen 45 45, Summe Finanzerträge 45, hievon finanzierungswirksam 45, Erträge 45, hievon finanzierungswirksam 45, Transferaufwand Aufwand für Transfers an öffentliche Körperschaften und Rechtsträger 45 7, Transfers an Länder 45 5, Transfers an Gemeinden und Gemeindeverbände 45 1, Aufwand für Transfers an ausländische Körperschaften und Rechtsträger Transfers an EU-Mitgliedstaaten Aufwand für Transfers an Unternehmen 91, , , Aufwand für Transfers an Unternehmen 91, , , Aufwand für Transfers an private Haushalte/Institutionen Sonstige Transfers an private Haushalte/Institutionen Summe Transferaufwand 99, hievon finanzierungswirksam 99, Betrieblicher Sachaufwand Aufwand für Werkleistungen 45 1, Sonstiger betrieblicher Sachaufwand Übriger sonstiger betrieblicher Sachaufwand Summe Betrieblicher Sachaufwand 1, hievon finanzierungswirksam 1, Aufwendungen 101, hievon finanzierungswirksam 101, Nettoergebnis -56, hievon finanzierungswirksam -56,

34 30 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Gesamtverkehr und Beteiligungen im Verkehr (Beträge in Euro) Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Einzahlungen aus Transfers Einzahlungen aus Transfers von ausländischen Körperschaften und Rechtsträgern Einzahlungen aus Transfers von EU-Mitgliedstaaten Einzahlungen aus Finanzerträgen 45 45, , , ,00 Einzahlungen aus Dividenden und ähnlichen Gewinnausschüttungen 45 45, , , ,00 Summe Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 45, , , ,00 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus der Veräußerung von Beteiligungen Summe Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 45, , , ,00 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus Werkleistungen 45 1, , ,18 Auszahlungen aus Personalleihe und sonstigen Dienstverhältnissen zum Bund Auszahlungen aus sonstigem betrieblichen Sachaufwand Auszahlungen aus übrigem sonstigen betrieblichen Sachaufwand Summe Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 1, , ,18 Auszahlungen aus Transfers Auszahlungen aus Transfers an öffentliche Körperschaften und Rechtsträger 7, , , , , , , , Auszahlungen aus Transfers an Länder 5, , , , , , , , Auszahlungen aus Transfers an Gemeinden und Gemeindeverbände 45 1, , , ,86 Auszahlungen aus Transfers an ausländische Körperschaften und Rechtsträger Auszahlungen aus Transfers an EU- Mitgliedstaaten Auszahlungen aus Transfers an Unternehmen 91, , , , , , , , , , Auszahlungen aus Transfers an Unternehmen 91, , , , , , , , , , Auszahlungen aus Transfers an übrige Unternehmen (ohne Bundesbeteiligung) 57, , , , , , , , ,10

35 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Gesamtverkehr und Beteiligungen im Verkehr (Beträge in Euro) 31 Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Auszahlungen aus Transfers an private Haushalte/Institutionen , ,00 Auszahlungen aus sonstigen Transfers an private Haushalte/Institutionen , ,00 Summe Auszahlungen aus Transfers 99, , , ,47 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen aus dem Zugang von Beteiligungen , Summe Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit , Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 101, , , ,65 Nettogeldfluss -56, , , ,35 Erläuterungen zum Budget Im DB Gesamtverkehr und Beteiligungen im Verkehr sind folgende wesentliche Themen/Aufgabenstellungen enthalten: Förderung von Innovationen zur Unterstützung der Verkehrsverlagerung von Straße auf Schiene und Schiff, Studien und Untersuchungen auch zur Leistungsfähigkeit des Verkehrssystems und Prognosen unter Beachtung nationaler und europäischer Marktpotentiale, Beteiligungsmanagement, Förderungen für insbesondere industriell-gewerbliche Infrastrukturprojekte sowie Zahlungen an Verkehrsverbünde aufgrund Einführung einheitlicher Verbundfahrausweise und teilweiser Abgeltung der damit gegebenen Ab- und Durchtarifierungsverluste im Rahmen der Grund- und Finanzierungsverträge.

36 32 Bundesvoranschlag Schiene Erläuterungen Globalbudget Verkehrs- und Nachrichtenwesen Detailbudget Schiene Haushaltsführende Stelle: Leiter/in der Sektion S II Ziele Ziel 1 Beitrag zur Sicherstellung und Forcierung einer nachhaltigen Mobilität von Personen auf der Schiene Maßnahmen inklusive Gleichstellungsmaßnahme/n Beitrag zum Ziel/zu den Zielen Ziel 1 Ziel 1 Wesentliche Maßnahmen Definition und Abwicklung von Verträgen zwischen SCHIGmbh und EVU zur Erbringung von Verkehrsdiensten im Schienenpersonenverkehr und Sicherstellung der Einhaltung von Qualitätskennzahlen Definition und Abwicklung von Verträgen zwischen SCHIGmbh und EVU zur Erbringung von Verkehrsdiensten im Schienenpersonenverkehr und Sicherstellung der Einhaltung von Qualitätskennzahlen Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2013 Abgeschlossene Verträge Steigerung der Fahrgastzahlen ÖBB Istzustand zum Vorliegen unterschriftsreifer Vertragsentwürfe Stand 6/2012: Verträge weitgehend abgeschlossen Steigerung Fahrgastzahlen ÖBB Stand 6/2012: positive Fahrgastentwicklung