Bundesvoranschlag 2013

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1 Teilheft Bundesvoranschlag 2013 Untergliederung 40 Wirtschaft

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3 Teilheft Bundesvoranschlag 2013 Untergliederung 40: Wirtschaft

4 Inhalt Allgemeine Hinweise... 1 Gliederungselemente des Bundesvoranschlages... 2 Budgetstruktur und Organisation der Haushaltsführung... 4 I. Bundesvoranschlag Untergliederung I.A Aufteilung auf Globalbudgets... 6 I.B Gesamtüberblick Personal Steuerung und Services Aufteilung auf Detailbudgets Zentralstelle Bundesmobilienverwaltung Bundeswettbewerbsbehörde Beschusswesen Bundesvergabeamt Transferleistungen an die Wirtschaft Aufteilung auf Detailbudgets Wirtschaftsförderung Unternehmensbezogene Arbeitsmarktförderung Eich- und Vermessungswesen Aufteilung auf Detailbudgets Eich- und Vermessungswesen Historische Objekte Aufteilung auf Detailbudgets Burghauptmannschaft Österreich Bau u. Liegenschaftsmanagement I.D Summarische Aufgliederung des Ergebnisvoranschlages nach Mittelverwendungs- und Mittelaufbringungsgruppen und Aufgabenbereichen I.E Summarische Aufgliederung des Finanzierungsvoranschlages nach Mittelverwendungs- und Mittelaufbringungsgruppen und Aufgabenbereichen I.F Anmerkungen und Abkürzungen I.G Bundespersonal das für Dritte leistet Bruttodarstellung II. Beilagen: II.A Übersicht über die zweckgebundene Gebarung II.C Übersicht über die EU-Gebarung II.E Übersicht über Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen von besonderer Budget- und Steuerungsrelevanz... 85

5 1 Allgemeine Hinweise Vergleichbarkeit zu den Vorjahren Im Finanzierungsvoranschlag beziehen sich die Vergleichswerte für 2011 und 2012 auf die UG-Summen laut Erfolg 2011 beziehungsweise laut Bundesvoranschlag 2012 (i.d.g.f.). Diese Summen wurden allerdings in die neue Budgetstruktur übergeleitet und sind somit nur bedingt vergleichbar. Für den Bundesvoranschlag 2011 und 2012 hat es den Ergebnisvoranschlag per Definition nicht gegeben. Daher gibt es auch keine Vergleichsspalten. Die Haushaltsrechtsreform 2013 macht umfassende Änderungen der Budgetstruktur und der Struktur der Planstellenbereiche erforderlich; ein aussagekräftiger Vergleich des Finanzjahres 2013 mit den Vorjahren ist daher nicht möglich. Hinweis: Soweit im Folgenden personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise, es sei denn, dass ausdrücklich anderes angegeben ist. Bei der Anwendung auf bestimmte Personen wird die jeweils geschlechtsspezifische Form verwendet.

6 2 Gliederungselemente des Bundesvoranschlages Budgetstruktur Durch die Haushaltsrechtsreform hat sich die Darstellung des Bundesvoranschlages und somit die gesamte Budgetstruktur grundlegend verändert. Mit Inkrafttreten der 2. Etappe wird der Gesamthaushalt, der das gesamte Budget des Bundes darstellt, in Rubriken, Untergliederungen (UG), Globalbudgets (GB) und Detailbudgets (DB) unterteilt. Aufgabenbereiche 16 Allgemeine öffentliche Verwaltung 17 Staatsschuldentransaktionen 25 Verteidigung 31 Polizei 33 Gerichte 34 Justizvollzug 36 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 42 Land- und Forstwirtschaft, Fischerei und Jagd 45 Verkehr 49 Wirtschaftliche Angelegenheiten 56 Umweltschutz 61 Wohnungswesen 76 Gesundheitswesen 82 Kultur 84 Religiöse und andere Gemeinschaftsangelegenheiten 86 Sport 91 Elementar- und Primärbereich 92 Sekundarbereich 94 Tertiärbereich 98 Bildungswesen 99 Grundlagen-, angewandte Forschung und experimentelle Entwicklung 09 Soziale Sicherung Hinweis: Die Detailbudgets 2. Ebene sind nicht Bestandteil der gedruckten Budgetunterlagen (Bundesfinanzgesetz und Teilheft). Diese werden auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen als Anhang zum Teilheft elektronisch bereitgestellt. Zu diesem Zwecke werden alle Detailbudgets 2. Ebene eines Detailbudgets 1. Ebene in einem eigenständigen Dokument zusammengefasst. Bundesvoranschlag Der Bundesvoranschlag (BVA) gliedert sich in den Ergebnis- und Finanzierungsvoranschlag: Im Ergebnisvoranschlag werden Erträge und Aufwendungen periodengerecht abgegrenzt veranschlagt; die Aufwandsobergrenzen sind gesetzlich bindend für Globalbudgets. Im Finanzierungsvoranschlag werden Einzahlungen und Auszahlungen veranschlagt; die Auszahlungsobergrenzen sind gesetzlich bindend für Gesamthaushalt, Rubriken, Untergliederungen und Globalbudgets. Der Vermögenshaushalt wird nicht budgetiert, er entspricht der Bilanz. Die einzelnen Voranschläge sind in Mittelverwendungs- und Mittelaufbringungsgruppen gemäß 30 und 33 BHG 2013 gegliedert.

7 3 Wirkungsorientierung im Budget Erstmals wird systematisch dargestellt, was mit den Budgetmitteln an Ergebnissen erreicht werden soll. Jedes Ministerium legt Rechenschaft ab. Weil neben liquiden Mitteln auch der Ressourcenverbrauch und die damit zu erreichenden Ziele dargestellt werden, verbessert sich die Aussagekraft des Budgets. Durch die neue Budgetgliederung mit Global- und Detailbudgets verbessert sich darüber hinaus auch die Übersichtlichkeit des Budgets. Elemente des neuen Veranschlagungs- und Verrechnungssystems des Bundes Gesamthaushalt Ergebnishaushalt (entspricht der Gewinnund Verlustrechnung) Finanzierungshaushalt (entspricht der Geldflussrechnung) Vermögenshaushalt (entspricht der Bilanz) = Ergebnisvoranschlag + Ergebnisrechnung = Finanzierungsvoranschlag + Finanzierungsrechnung = Vermögensrechnung Mittelverwendungsgruppen: - Personalaufwand - Transferaufwand - betrieblicher Sachaufwand - Finanzaufwand Mittelaufbringungsgruppen: - Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers - Finanzerträge Mittelverwendungsgruppen: Auszahlungen - aus der operativen Verwaltungstätigkeit - aus Transfers - aus der Investitionstätigkeit - aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen - aus der Tilgung von Finanzschulden - aus der Tilgung von vorübergehend zur Kassenstärkung eingegangenen Geldverbindlichkeiten - infolge eines Kapitalaustausches bei Währungstauschverträgen - für den Erwerb von Finanzanlagen Mittelaufbringungsgruppen: Einzahlungen - aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers - aus der Investitionstätigkeit - aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen - aus der Aufnahme von Finanzschulden - aus der Aufnahme von vorübergehend zur Kassenstärkung eingegangenen Geldverbindlichkeiten - infolge eines Kapitalaustausches bei Währungstauschverträgen - aus dem Abgang von Finanzanlagen

8 4 Budgetstruktur und Organisation der Haushaltsführung Untergliederung 40 Wirtschaft Globalbudget Bezeichnung Globalbudget Verantwortliche Organisationseinheit in Funktion des haushaltsleitenden Organs Steuerung und Services Leiter/in der Abteilung BA/1 VA-Stelle Bezeichnung Detailbudget Haushaltsführende Stelle Detailbudget Zentralstelle Leiter/in der Abteilung BA/ Bundesmobilienverwaltung Leiter/in der Abteilung BA/ Bundeswettbewerbsbehörde Leiter/in der Abteilung BA/ Beschusswesen Leiter/in der Abteilung BA/ Bundesvergabeamt Leiter/in der Abteilung BA/1 Globalbudget Bezeichnung Globalbudget Verantwortliche Organisationseinheit in Funktion des haushaltsleitenden Organs Transferleistungen an die Wirtschaft Leiter/in der Abteilung BA/1 VA-Stelle Bezeichnung Detailbudget Haushaltsführende Stelle Detailbudget Wirtschaftsförderung Leiter/in der Abteilung BA/ Unternehmensbezogene Leiter/in der Abteilung BA/1 Arbeitsmarktförderung Globalbudget Bezeichnung Globalbudget Verantwortliche Organisationseinheit in Funktion des haushaltsleitenden Organs Eich- und Vermessungswesen Leiter/in der Abteilung BA/1 VA-Stelle Bezeichnung Detailbudget Haushaltsführende Stelle Detailbudget Eich- und Vermessungswesen Leiter/in Eich- u. Vermessungswesen Globalbudget Bezeichnung Globalbudget Verantwortliche Organisationseinheit in Funktion des haushaltsleitenden Organs Historische Objekte Leiter/in der Abteilung BA/1 VA-Stelle Bezeichnung Detailbudget Haushaltsführende Stelle Detailbudget Burghauptmannschaft Österreich Burghauptmann/Burghauptfrau Bau u. Liegenschaftsmanagement Burghauptmann/Burghauptfrau Globalbudget Bezeichnung Globalbudget Verantwortliche Organisationseinheit in Funktion des haushaltsleitenden Organs Steuerung und Services Leiter/in der Abteilung BA/1 VA-Stelle Bezeichnung Detailbudget Haushaltsführende Stelle Detailbudget Personal, das für Dritte leistet Haushaltsref. Wesentliche Veränderungen zum Vorjahr Aufgrund der Haushaltsrechtsreform 2013 handelt es sich hierbei um eine völlig neue Budgetstruktur, die sich von Grund auf von der Budgetstruktur des Vorjahres unterscheidet.

9 5 I. Bundesvoranschlag Untergliederung 40 (Beträge in Millionen Euro) Ergebnisvoranschlag BVA BVA Erfolg Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 148,185 Finanzerträge 0,049 Erträge 148,234 Personalaufwand 141,905 Transferaufwand 162,946 Betrieblicher Sachaufwand 152,860 Finanzaufwand 0,002 Aufwendungen 457,713 Nettoergebnis -309,479 Finanzierungsvoranschlag- BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 147, , ,424 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,034 0,035 1,202 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,909 0,953 1,425 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 148, , ,052 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 237, , ,103 Auszahlungen aus Transfers 162, , ,199 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 20,447 22,092 51,122 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,511 0,531 0,314 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 421, , ,739 Nettogeldfluss -272, , ,687

10 6 Bundesvoranschlag 2013 I.A Aufteilung auf Globalbudgets Untergliederung 40 Wirtschaft (Beträge in Millionen Euro) Ergebnisvoranschlag UG 40 GB GB GB GB Wirtschaft Steuerung u.services Transfer. Wirtschaft Eichu.Vermessu Historische Objekte ngsw. Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 148,185 1, ,564 7,807 10,361 Finanzerträge 0,049 0,003 0,044 0,002 Erträge 148,234 1, ,608 7,807 10,363 Personalaufwand 141,905 67,447 66,803 7,655 Transferaufwand 162,946 0, ,782 0,041 0,100 Betrieblicher Sachaufwand 152,860 18,829 39,169 18,200 76,662 Finanzaufwand 0,002 0,002 Aufwendungen 457,713 86, ,951 85,044 84,419 Nettoergebnis -309,479-84,843-73,343-77,237-74,056 Finanzierungsvoranschlag- UG 40 GB GB GB GB Allgemeine Gebarung Wirtschaft Steuerung u.services Transfer. Wirtschaft Eichu.Vermessu Historische Objekte ngsw. Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 147,719 1, ,094 7,809 10,362 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,034 0,009 0,002 0,014 0,009 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,909 0,244 0,534 0,116 0,015 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 148,662 1, ,630 7,939 10,386 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 237,466 84,718 38,834 82,464 31,450 Auszahlungen aus Transfers 162,946 0, ,782 0,041 0,100 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 20,447 0,499 0,002 1,194 18,752 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,511 0,310 0,001 0,176 0,024 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 421,370 85, ,619 83,875 50,326 Nettogeldfluss -272,708-83,843-72,989-75,936-39,940

11 Bundesvoranschlag 2013 I.B Gesamtüberblick Personal Untergliederung 40 Wirtschaft 7 PLANSTELLEN PLANSTELLEN PERSONALSTAND PERSONALSTAND Besoldungsgruppen-Bereiche für das Finanzjahr für das Finanzjahr für das Finanzjahr für das Finanzjahr (31.12.) PlSt PCP *) PlSt PCP*) VBÄ PCP VBÄ PCP Allgemeiner Verwaltungsdienst 2.482, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 ADV 66, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 2.548, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000

12 8 Bundesvoranschlag Steuerung und Services Aufteilung auf Detailbudgets (Beträge in Millionen Euro) Ergebnisvoranschlag GB DB DB DB DB Steuerung u.services Zentralstelle BMobV BWB Beschusswesen Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 1,453 0,758 0,150 0,211 0,114 Finanzerträge 0,003 0,002 0,001 Erträge 1,456 0,760 0,151 0,211 0,114 Personalaufwand 67,447 61,891 1,420 2,108 0,469 Transferaufwand 0,023 0,023 Betrieblicher Sachaufwand 18,829 15,772 0,954 0,783 0,473 Aufwendungen 86,299 77,686 2,374 2,891 0,942 Nettoergebnis -84,843-76,926-2,223-2,680-0,828 Finanzierungsvoranschlag- GB DB DB DB DB Allgemeine Gebarung Steuerung u.services Zentralstelle BMobV BWB Beschusswesen Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers 1,454 0,759 0,150 0,211 0,114 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,009 0,005 0,001 0,001 0,001 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,244 0,217 0,010 0,011 0,001 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) 1,707 0,981 0,161 0,223 0,116 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 84,718 76,336 2,220 2,868 0,902 Auszahlungen aus Transfers 0,023 0,023 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 0,499 0,193 0,246 0,030 0,025 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 0,310 0,266 0,015 0,018 0,003 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 85,550 76,818 2,481 2,916 0,930 Nettogeldfluss -83,843-75,837-2,320-2,693-0,814

13 Bundesvoranschlag DB Bundesvergabeamt 0,220 0,220 1,559 0,847 2,406-2,186 DB Bundesvergabeamt 0,220 0,001 0,005 0,226 2,392 0,005 0,008 2,405-2,179

14 10 Bundesvoranschlag Zentralstelle Erläuterungen Globalbudget Steuerung und Services Detailbudget Zentralstelle Haushaltsführende Stelle: Leiter/in der Abteilung BA/1 Ziele Ziel 1 Steuerung und Unterstützung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend und seiner nachgeordneten und ausgegliederten Dienststellen nach innen und nach außen. Ziel 2 Unterstützungsleistungen für die Wirtschaft. Ziel 3 Eigentümervertretung von ausgegliederten Gesellschaften. Ziel 4 Förderung von Frauen in Unternehmen. Maßnahmen inklusive Gleichstellungsmaßnahme/n Beitrag zum Ziel/zu den Zielen Wesentliche Maßnahmen 1 Zurverfügungstellung von Support- und Serviceleistungen (Personal und Budget; Infrastruktur und Facilitymanagement; IT- Leistungen; Koordination, Öffentlichkeitsarbeit etc) für das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend und seine nachgeordneten und ausgegliederten Dienststellen. 2 Legistische Maßnahmen, koordinierende Tätigkeiten, Wissensmanagement und Erarbeitung von Problemlösungen im Wirkungsbereich des BMWFJ. 3 Steuerung der ausgegliederten Gesellschaften und Beteiligungen im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2013 Erhaltung des hohen Niveaus an Unterstützungsleistungen an die Fachsektionen des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend und seiner nachgeordneten und ausgegliederten Dienststellen, insbesondere auch zur Erfüllung der Ziele und Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen der wirkungsorientierten Haushaltsführung sowie Weiterentwicklung der Ziele und Maßnahmen des Ressorts. Erhaltung des hohen Standards der rechtlichen Rahmenbedingungen durch entsprechende Anpassungen und rasches Reagieren auf geänderte Rahmenbedingungen (wie z.b. in der Vergangenheit: Wirtschaftskrise). Erarbeitung aktueller strategischer Vorgaben, Erstellung aufgabenund leistungsorientierter Zielvorgaben an die Geschäftsführungen, notwendige Koordinationsmaßnahmen, Istzustand zum Laufende Unterstützungsleistungen an die Fachsektionen bei der Erfüllung der übertragenen Aufgaben und insbesondere auch im Hinblick auf die Einführung einer wirkungsorientierten Haushaltsführung durch Festlegung von Zielen und Maßnahmen. Laufende Anpassung und Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft auf Grund von EUrechtlichen Vorgaben, notwendigen technischen Änderungen und geänderten politischen Rahmenbedingungen und Zielvorgaben. Folgende Beteiligungen (im weitesten Sinne) im Wirkungsbereich des BMWFJ sind u.a. erfasst: Austria Wirtschaftsservice GmbH, Österreichische

15 im Rahmen der/dem Eigentümer/in obliegenden Aufgaben. 4 Lancierung des Führungskräfteprogramms "Zukunft.Frauen". Bundesvoranschlag 2013 Beteiligungscontrolling und Compliancemanagement. Teilnehmerinnen am Führungskräfteprogramm "Zukunft.Frauen"; Zielzustand (2013): 60 Absolventinnen. 11 ForschungsförderungsGmbH, Austrian Business Agency Ö. Industrieansiedlungs- und Wirtschaftswerbungs GmbH, BIG Bundesimmobilien GmbH, Familie & Beruf Management GmbH, Schloss Schönbrunn Kultur- und BetriebsGmbH, Schönbrunner Tiergarten GmbH. Teilnehmerinnen am Führungskräfteprogramm "Zukunft.Frauen"; Istzustand 2011: 45 Absolventinnen.

16 12 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Zentralstelle (Beträge in Euro) Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit Erträge aus Mieten Sonstige betriebliche Erträge Erträge aus Kostenbeiträgen und Gebühren Erträge aus Transfers Erträge aus Transfers von öffentlichen Körperschaften und Rechtsträgern Transfers von Sozialversicherungsträgern Transfers von Bundesfonds Transfers von sonstigen öffentlichen Rechtsträgern Erträge aus Transfers von ausländischen Körperschaften und Rechtsträgern Transfers von EU-Mitgliedstaaten Erträge aus Transfers innerhalb des Bundes Sonstige Transfers innerhalb des Bundes Sonstige Erträge Geldstrafen Erträge aus Währungsdifferenzen Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen Übrige sonstige Erträge Summe Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers hievon finanzierungswirksam Finanzerträge Erträge aus Zinsen Summe Finanzerträge hievon finanzierungswirksam Erträge hievon finanzierungswirksam Personalaufwand Bezüge 16 46, Mehrdienstleistungen Sonstige Nebengebühren 16 1, Gesetzlicher Sozialaufwand 16 10, Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierte Urlaube 16 1, Freiwilliger Sozialaufwand Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand Summe Personalaufwand 61, hievon finanzierungswirksam 60, Transferaufwand Aufwand für Transfers an Unternehmen Aufwand für Transfers an Unternehmen Summe Transferaufwand hievon finanzierungswirksam

17 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Zentralstelle (Beträge in Euro) 13 Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg Betrieblicher Sachaufwand Vergütungen innerhalb des Bundes Materialaufwand Mieten 16 1, Instandhaltung Telekommunikation und Nachrichtenaufwand Reisen Aufwand für Werkleistungen 16 9, Personalleihe und sonstige Dienstverhältnisse zum Bund 1, , Transporte durch Dritte Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle Vermögenswerte Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) Sonstiger betrieblicher Sachaufwand Aufwand aus Währungsdifferenzen Aufwendungen aus der Dotierung von Rückstellungen Energie Übriger sonstiger betrieblicher Sachaufwand Summe Betrieblicher Sachaufwand 15, hievon finanzierungswirksam 15, Aufwendungen 77, hievon finanzierungswirksam 76, Nettoergebnis -76, hievon finanzierungswirksam -75,

18 14 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Zentralstelle (Beträge in Euro) Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Einzahlungen aus wirtschaftlicher Tätigkeit ,16 Einzahlungen aus Mieterträgen Einzahlungen aus sonstigen betrieblichen Erträgen ,16 Einzahlungen aus Kostenbeiträgen und Gebühren ,02 Einzahlungen aus Transfers , , ,17 Einzahlungen aus Transfers von öffentlichen Körperschaften und Rechtsträgern , , ,17 Einzahlungen aus Transfers von Sozialversicherungsträgern ,17 Einzahlungen aus Transfers von Bundesfonds ,04 Einzahlungen aus Transfers von sonstigen öffentlichen Rechtsträgern Einzahlungen aus Transfers von ausländischen Körperschaften und Rechtsträgern ,42 Einzahlungen aus Transfers von EU-Mitgliedstaaten ,42 Einzahlungen aus Transfers innerhalb des Bundes Einzahlungen aus sonstigen Transfers innerhalb des Bundes Einzahlungen aus Finanzerträgen ,80 Einzahlungen aus Erträgen aus Zinsen ,80 Sonstige Einzahlungen ,82 Einzahlungen aus Geldstrafen Einzahlungen aus Währungsdifferenzen Übrige sonstige Einzahlungen ,82 Summe Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers ,43 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus dem Abgang von Sachanlagen ,00 Einzahlungen aus dem Abgang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen ,00 Einzahlungen aus dem Abgang von Amts-, Betriebs- und Geschäftsausstattung Summe Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit ,00 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Einzahlungen aus Rückzahlungen von (Unterhalts-)vorschüssen , , ,81 Einzahlungen aus sonstigen Forderungen , , ,81 Summe Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen ,89 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) , , ,32

19 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Zentralstelle (Beträge in Euro) 15 Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus Bezügen 16 46, , , ,00 Auszahlungen aus Mehrdienstleistungen , ,77 Auszahlungen aus sonstigen Nebengebühren 16 1, , , ,00 Auszahlungen aus gesetzlichem Sozialaufwand 16 10, , , ,17 Auszahlungen aus Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierten Urlauben ,07 Auszahlungen aus freiwilligem Sozialaufwand , , Auszahlungen aus Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand ,54 Auszahlungen aus Vergütungen innerhalb des Bundes ,69 Auszahlungen aus Materialaufwand ,00 Auszahlungen aus Mieten 16 1, , , ,90 Auszahlungen aus Instandhaltung ,13 Auszahlungen aus Telekommunikation und Nachrichtenaufwand ,20 Auszahlungen aus Reisen ,50 Auszahlungen aus Werkleistungen 16 9, , , ,30 Auszahlungen aus Personalleihe und sonstigen Dienstverhältnissen zum Bund 1, , , , , , , , ,13 Auszahlungen aus Transporte durch Dritte ,11 Auszahlungen aus Geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG) ,02 Auszahlungen aus sonstigem betrieblichen Sachaufwand , ,50 Auszahlungen aus Währungsdifferenzen ,71 Auszahlungen aus Energie ,32 Auszahlungen aus übrigem sonstigen betrieblichen Sachaufwand , ,47 Summe Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 76, , , ,05 Auszahlungen aus Transfers Auszahlungen aus Transfers an ausländische Körperschaften und Rechtsträger 16 2, ,66 Auszahlungen aus Transfers an EU- Mitgliedstaaten 16 2, ,66 Auszahlungen aus Transfers an Unternehmen ,33 Auszahlungen aus Transfers an Unternehmen ,33 Summe Auszahlungen aus Transfers , ,99 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen aus dem Zugang von Sachanlagen ,17 Auszahlungen aus dem Zugang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen ,79 Auszahlungen aus dem Zugang von Amts-, Betriebs- und Geschäftsausstattung ,38

20 16 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Zentralstelle (Beträge in Euro) Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Auszahlungen aus dem Zugang von immateriellen Vermögensgegenständen Summe Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit ,17 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Auszahlungen aus der Gewährung von (Unterhalts-)vorschüssen , , ,00 Auszahlungen aus sonstigen Forderungen , , ,00 Summe Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen ,00 Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 76, , , ,21 Nettogeldfluss -75, , , ,89 Erläuterungen zum Budget Unter diesem Detailbudget sind die Auszahlungen insbesondere für das Personal der Untergliederung 25, 33 und 40 sowie Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen der Zentralleitung veranschlagt. Das sind im Wesentlichen Mittel für - Investitionen - Infrastruktur sowie - sonstige betriebliche Erfordernisse.

21 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Zentralstelle Überblick Personal 17 PLANSTELLEN PLANSTELLEN PERSONALSTAND PERSONALSTAND Besoldungsgruppen-Bereiche für das Jahr für das Jahr im Jahr im Jahr (31.12.) PlSt PCP *) PlSt PCP*) VBÄ PCP VBÄ PCP Allgemeiner Verwaltungsdienst 993, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 ADV 16, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 1.009, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000

22 18 Bundesvoranschlag Bundesmobilienverwaltung Erläuterungen Globalbudget Steuerung und Services Detailbudget Bundesmobilienverwaltung Haushaltsführende Stelle: Leiter/in der Abteilung BA/1 Ziele Ziel 1 Sammlung, Dokumentation und Erhaltung historischer Mobilien. Ziel 2 Präsentation und Repräsentation historischer Objekte. Maßnahmen inklusive Gleichstellungsmaßnahme/n Beitrag zum Ziel/zu den Zielen Wesentliche Maßnahmen 1 Durchführung der Inventarverwaltung, der Lagerverwaltung und der Restaurierungsprogramme. 2 - Bereitstellung der Mobilien zur historisch richtigen Einrichtung der Schauräume in den ressortinternen Kulturbauten - Fachspezifische Ausrichtung von Staatsbesuchen - Bereitstellung und Pflege der Einrichtung von Amtsräumen der Obersten Organe des Bundes und der österreichischen Vertretungen im Ausland zur Repräsentation der Republik. Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2013 Die aus dem kaiserlichen Haushalt ererbten oder als Sammlungsstücke erworbenen Einrichtungsgegenstände, Tafelgeräte, Gemälde und Grafiken sind derzeit zu 100% nach RIM inventarisiert und werden nach neuen wissenschaftlichen Standards inventarisiert, konserviert und sicher gelagert. Inventarisierungsstand per Ende 2013 neu: 26,2% vom Gesamtbestand ( Inventarnummern). - In- und ausländische Besucher/innen werden in den Appartments der kaiserlichen Hofburgen und Schlösser authentischeres, historisch aufgearbeitetes und restauriertes Ambiente besichtigen können. - Durch museal restaurierte, historische Einrichtungsgegenstände der Räume des Bundespräsidenten, der österreichischen Botschaften sowie bei Betreuung von Staatsbesuchen und Staatsakten werden die Repräsentationserfordernisse der Republik erfüllt. Nach diesem Standard neu restaurierte Möbel: Ziel 2013: 950 Mobilien. Istzustand zum Istzustand 2012: 24,5% Inventarisierungsstand nach neuen wissenschaftlichen Standards (von gesamt Inventarnummern). Istzustand 2012: Anteil am Gesamtobjektbestand an hochwertigen, museal nach neuem Restaurierungsstandards restaurierte Objekte: 700 Mobilien.

23 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Bundesmobilienverwaltung (Beträge in Euro) 19 Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit Erträge aus Mieten Erträge aus der Veräußerung von Material Erträge aus Leistungen Erträge aus Kostenbeiträgen und Gebühren Erträge aus Transfers Erträge aus Transfers innerhalb des Bundes Sonstige Transfers innerhalb des Bundes Sonstige Erträge Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen Übrige sonstige Erträge Summe Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers hievon finanzierungswirksam Finanzerträge Erträge aus Zinsen Summe Finanzerträge hievon finanzierungswirksam Erträge hievon finanzierungswirksam Personalaufwand Bezüge 16 1, Mehrdienstleistungen Sonstige Nebengebühren Gesetzlicher Sozialaufwand Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierte Urlaube Freiwilliger Sozialaufwand Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand Summe Personalaufwand 1, hievon finanzierungswirksam 1, Betrieblicher Sachaufwand Mieten Instandhaltung Telekommunikation und Nachrichtenaufwand Reisen Aufwand für Werkleistungen Personalleihe und sonstige Dienstverhältnisse zum Bund Transporte durch Dritte Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle Vermögenswerte Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) Sonstiger betrieblicher Sachaufwand Aufwand aus Währungsdifferenzen Energie Übriger sonstiger betrieblicher Sachaufwand Summe Betrieblicher Sachaufwand hievon finanzierungswirksam

24 20 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Bundesmobilienverwaltung (Beträge in Euro) Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg Aufwendungen 2, hievon finanzierungswirksam 2, Nettoergebnis -2, hievon finanzierungswirksam -2,

25 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Bundesmobilienverwaltung (Beträge in Euro) 21 Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Einzahlungen aus wirtschaftlicher Tätigkeit ,27 Einzahlungen aus Mieterträgen ,41 Einzahlungen aus der Veräußerung von Material ,25 Einzahlungen aus Leistungen ,61 Einzahlungen aus Kostenbeiträgen und Gebühren Einzahlungen aus Transfers Einzahlungen aus Transfers innerhalb des Bundes Einzahlungen aus sonstigen Transfers innerhalb des Bundes Einzahlungen aus Finanzerträgen Einzahlungen aus Erträgen aus Zinsen Sonstige Einzahlungen ,50 Übrige sonstige Einzahlungen ,50 Summe Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers ,77 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus dem Abgang von Sachanlagen ,34 Einzahlungen aus dem Abgang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen ,34 Summe Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit ,34 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Einzahlungen aus Rückzahlungen von (Unterhalts-)vorschüssen , , Einzahlungen aus sonstigen Forderungen , , Summe Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen ,32 Einzahlungen (allgemeine Gebarung) ,43 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus Bezügen 16 1, , , ,58 Auszahlungen aus Mehrdienstleistungen ,48 Auszahlungen aus sonstigen Nebengebühren ,33 Auszahlungen aus gesetzlichem Sozialaufwand ,30 Auszahlungen aus Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierten Urlauben Auszahlungen aus freiwilligem Sozialaufwand ,37 Auszahlungen aus Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand ,54 Auszahlungen aus Mieten ,07 Auszahlungen aus Instandhaltung ,07 Auszahlungen aus Telekommunikation und Nachrichtenaufwand ,07 Auszahlungen aus Reisen ,84 Auszahlungen aus Werkleistungen ,02

26 22 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Bundesmobilienverwaltung (Beträge in Euro) Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Auszahlungen aus Personalleihe und sonstigen Dienstverhältnissen zum Bund , , ,56 Auszahlungen aus Transporte durch Dritte ,70 Auszahlungen aus Geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG) ,00 Auszahlungen aus sonstigem betrieblichen Sachaufwand ,90 Auszahlungen aus Währungsdifferenzen ,04 Auszahlungen aus Energie ,81 Auszahlungen aus übrigem sonstigen betrieblichen Sachaufwand ,05 Summe Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 2, , , ,03 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen aus dem Zugang von Sachanlagen ,95 Auszahlungen aus dem Zugang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen ,94 Auszahlungen aus dem Zugang von Amts-, Betriebs- und Geschäftsausstattung ,01 Summe Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit ,95 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Auszahlungen aus der Gewährung von (Unterhalts-)vorschüssen Auszahlungen aus sonstigen Forderungen Summe Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 2, , , ,98 Nettogeldfluss -2, , , ,55 Erläuterungen zum Budget Die veranschlagten Mittel dienen der Durchführung folgender Aufgaben: - Verwaltung und Instandhaltung der ehemals hofärarischen Sonderinventarbestände (Gemälde, Einrichtungsgegenstände, Tafelgerät) - Ausstattung mit historischem Mobiliar für Repräsentationszwecke der Republik (Präsidentschaftskanzlei, Ministerien, Botschaften) sowie bei Staatsbesuchen und Staatsbanketts - Ausstattung der ehemaligen Kaiserappartements (Hofburg Wien, Hofburg Innsbruck, Schloss Schönbrunn, Schlosshof) - Wissenschaftliche Betreuung der Museen der Bundesmobilienverwaltung (Silberkammer in der Hofburg und Hofmobiliendepot Möbel Museum Wien)

27 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Bundesmobilienverwaltung Überblick Personal 23 PLANSTELLEN PLANSTELLEN PERSONALSTAND PERSONALSTAND Besoldungsgruppen-Bereiche für das Jahr für das Jahr im Jahr im Jahr (31.12.) PlSt PCP *) PlSt PCP*) VBÄ PCP VBÄ PCP Allgemeiner Verwaltungsdienst 45, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 45, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000

28 24 Bundesvoranschlag Bundeswettbewerbsbehörde Erläuterungen Globalbudget Steuerung und Services Detailbudget Bundeswettbewerbsbehörde Haushaltsführende Stelle: Leiter/in der Abteilung BA/1 Ziele Ziel 1 Verbesserung/Aufrechterhaltung des Wettbewerbs. Ziel 2 Verdeutlichung der Wichtigkeit von Wettbewerb in der Öffentlichkeit (Building Awareness). Ziel 3 Struktur- und Personalentwicklung zur Effizienzsteigerung in der Kartellrechtsverfolgung. Maßnahmen inklusive Gleichstellungsmaßnahme/n Beitrag zum Ziel/zu den Zielen Wesentliche Maßnahmen 1 Schnelles und effizientes Abstellen von Kartellrechtsverstößen. 1 Aufdecken von Kartellrechtsverstößen mittels Branchenuntersuchungen/Beric hten. 2 - Vermehrte Berichterstattung über BWB - Verbesserung der Aufklärungsarbeit 3 Ausstattung der BWB mit notwendigen Kompetenzen. 3 Verbesserte Ausbildung der Mitarbeiter/innen. Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2013 Steigerung der Anzahl der Kartell- und Marktmachtmissbrauchs-Anträge vor dem Kartellgericht. Erhöhung der Anzahl der (Branchen)Berichte. - Erhöhung der Anzahl der Berichte in den Medien über die BWB - Erhöhung der Anzahl der Vorträge durch Mitarbeiter/innen der BWB Bessere Durchgriffsrechte für BWB. Weiterbildungsmaßnahmen Istzustand zum Anträge vor dem Kartellgericht. Istzustand 2012: Bisher 4 Branchenberichte (Themengebiete Strom und Gas, Themengebiet Treibstoff, Themengebiet Lebensmittelhandel, Themengebiet Zement und Beton). - Rd. 380 Berichte in den Medien über die BWB - Rd. 14 Vorträge durch Mitarbeiter/innen der BWB In Umsetzung - 72,8 Weiterbildungstage der BWB Mitarbeiter/innen - 3 BWB Seminare

29 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Bundeswettbewerbsbehörde (Beträge in Euro) 25 Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Erträge aus Kostenbeiträgen und Gebühren Sonstige Erträge Übrige sonstige Erträge Summe Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers hievon finanzierungswirksam Erträge hievon finanzierungswirksam Personalaufwand Bezüge 49 1, Mehrdienstleistungen Sonstige Nebengebühren Gesetzlicher Sozialaufwand Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierte Urlaube Freiwilliger Sozialaufwand Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand Summe Personalaufwand 2, hievon finanzierungswirksam 2, Betrieblicher Sachaufwand Mieten Instandhaltung Telekommunikation und Nachrichtenaufwand Reisen Aufwand für Werkleistungen Personalleihe und sonstige Dienstverhältnisse zum Bund Transporte durch Dritte Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle Vermögenswerte Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) Sonstiger betrieblicher Sachaufwand Aufwand aus Währungsdifferenzen Energie Übriger sonstiger betrieblicher Sachaufwand Summe Betrieblicher Sachaufwand hievon finanzierungswirksam Aufwendungen 2, hievon finanzierungswirksam 2, Nettoergebnis -2, hievon finanzierungswirksam -2,

30 26 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Bundeswettbewerbsbehörde (Beträge in Euro) Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Einzahlungen aus Kostenbeiträgen und Gebühren ,02 Sonstige Einzahlungen ,11 Übrige sonstige Einzahlungen ,11 Summe Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers ,13 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus dem Abgang von Sachanlagen Einzahlungen aus dem Abgang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen Summe Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Einzahlungen aus Rückzahlungen von (Unterhalts-)vorschüssen Einzahlungen aus sonstigen Forderungen Summe Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Einzahlungen (allgemeine Gebarung) ,13 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus Bezügen 49 1, , , ,04 Auszahlungen aus Mehrdienstleistungen ,37 Auszahlungen aus sonstigen Nebengebühren ,45 Auszahlungen aus gesetzlichem Sozialaufwand ,90 Auszahlungen aus Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierten Urlauben ,60 Auszahlungen aus freiwilligem Sozialaufwand ,94 Auszahlungen aus Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand ,11 Auszahlungen aus Mieten ,74 Auszahlungen aus Instandhaltung ,38 Auszahlungen aus Telekommunikation und Nachrichtenaufwand ,89 Auszahlungen aus Reisen ,31 Auszahlungen aus Werkleistungen ,53 Auszahlungen aus Personalleihe und sonstigen Dienstverhältnissen zum Bund Auszahlungen aus Transporte durch Dritte ,07 Auszahlungen aus Geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG) ,92 Auszahlungen aus sonstigem betrieblichen Sachaufwand ,07 Auszahlungen aus Währungsdifferenzen ,55 Auszahlungen aus Energie ,55

31 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Bundeswettbewerbsbehörde (Beträge in Euro) 27 Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Auszahlungen aus übrigem sonstigen betrieblichen Sachaufwand ,97 Summe Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 2, , , ,32 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen aus dem Zugang von Sachanlagen ,80 Auszahlungen aus dem Zugang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen ,20 Auszahlungen aus dem Zugang von Amts-, Betriebs- und Geschäftsausstattung ,60 Summe Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit ,80 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Auszahlungen aus der Gewährung von (Unterhalts-)vorschüssen Auszahlungen aus sonstigen Forderungen Summe Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Auszahlungen (allgemeine Gebarung) 2, , , ,12 Nettogeldfluss -2, , , ,99 Erläuterungen zum Budget Die Hauptaufgabe der Bundeswettbewerbsbehörde ist es, funktionierenden Wettbewerb sicherzustellen, einerseits durch Antragstellung an das Kartellgericht und andererseits durch die Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission bei der Durchsetzung des europäischen Wettbewerbsrechtes. Um eine effektive Erfüllung dieser Aufgaben zu gewährleisten, verfügt die Bundeswettbewerbsbehörde über umfangreiche Ermittlungsbefugnisse.

32 28 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Bundeswettbewerbsbehörde Überblick Personal PLANSTELLEN PLANSTELLEN PERSONALSTAND PERSONALSTAND Besoldungsgruppen-Bereiche für das Jahr für das Jahr im Jahr im Jahr (31.12.) PlSt PCP *) PlSt PCP*) VBÄ PCP VBÄ PCP Allgemeiner Verwaltungsdienst 36, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 36, ,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000

33 Bundesvoranschlag Beschusswesen Erläuterungen 29 Globalbudget Steuerung und Services Detailbudget Beschusswesen Haushaltsführende Stelle: Leiter/in der Abteilung BA/1 Ziele Ziel 1 Schutz der Benutzer/innen ziviler Handfeuerwaffen und deren Munition (Jäger/innen, Sportschütz/innen, Polizei, Sicherheitsdienste). Maßnahmen inklusive Gleichstellungsmaßnahme/n Beitrag zum Ziel/zu den Zielen Wesentliche Maßnahmen 1 Mitarbeit in internationalen Fachgremien (Commission Internationale Permanente pour l'épreuve des armes à feu portatives - C.I.P.; Ständige Internationale Kommission für den Beschuss von Handfeuerwaffen) auf Grund der Mitgliedschaft Österreichs beim Übereinkommen über die gegenseitige Anerkennung von Beschusszeichen für Handfeuerwaffen. 1 Regelmäßige Anpassung der Bezug habenden österreichischen Rechtsvorschriften auf der Grundlage der internationalen Beschlüsse (C.I.P.) im Hinblick auf den jeweiligen Stand der Technik und Normierung neuer Kaliber. Wie sieht Erfolg aus? Meilensteine/Kennzahlen für 2013 Anpassung der Prüfmethoden, um das Sicherheitsniveaus für die Benutzer/innen ziviler Handfeuerwaffen und deren Munition beizubehalten. Durch die weitreichenden internationalen Verbote der Verwendung von bleihältigen Schroten und deren Ersatz durch Stahlschrote bei der Jagd sind die Flinten größeren Belastungen ausgesetzt, weshalb für solche Waffen eine Neugestaltung/Verbesserung der Prüfvorschriften festgelegt wird. Überarbeitung aller übrigen Prüfvorschriften hinsichtlich deren Revision im Hinblick auf den jeweils aktuellen Stand der Technik; Einbeziehung neuer, von der C.I.P. genormter Kaliber in die Prüfvorschriften. Istzustand zum Anpassungsbedarf bezüglich der Prüfmethoden für zivile Handfeuerwaffen und deren Munition an neue Techniken. Normierung neu entwickelter Kaliber. Die geltenden Durchführungsverordnungen zum Beschussgesetz enthalten keine spezifischen Prüfvorschriften für Waffen zur Verwendung von Stahlschroten und deren Munition sowie keine Daten der von der C.I.P. neu genormten Kaliber. Der aktuelle Stand der Technik bei Waffen- und Munitionsprüfung ist nicht ausreichend berücksichtigt.

34 30 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Beschusswesen (Beträge in Euro) Ergebnisvoranschlag AB BVA BVA Erfolg Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit Erträge aus Mieten Erträge aus der Veräußerung von Material Erträge aus Leistungen Erträge aus Kostenbeiträgen und Gebühren Erträge aus Transfers Erträge aus Transfers innerhalb des Bundes Sonstige Transfers innerhalb des Bundes Sonstige Erträge Übrige sonstige Erträge Summe Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers hievon finanzierungswirksam Erträge hievon finanzierungswirksam Personalaufwand Bezüge Mehrdienstleistungen Sonstige Nebengebühren Gesetzlicher Sozialaufwand Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierte Urlaube Freiwilliger Sozialaufwand Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand Summe Personalaufwand hievon finanzierungswirksam Betrieblicher Sachaufwand Mieten Instandhaltung Telekommunikation und Nachrichtenaufwand Reisen Aufwand für Werkleistungen Transporte durch Dritte Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle Vermögenswerte Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) Sonstiger betrieblicher Sachaufwand Aufwand aus Währungsdifferenzen Energie Übriger sonstiger betrieblicher Sachaufwand Summe Betrieblicher Sachaufwand hievon finanzierungswirksam Aufwendungen hievon finanzierungswirksam Nettoergebnis hievon finanzierungswirksam

35 Bundesvoranschlag 2013 Detailbudget Beschusswesen (Beträge in Euro) 31 Finanzierungsvoranschlag- AB BVA BVA Erfolg Allgemeine Gebarung Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers Einzahlungen aus wirtschaftlicher Tätigkeit ,56 Einzahlungen aus Mieterträgen ,96 Einzahlungen aus der Veräußerung von Material ,32 Einzahlungen aus Leistungen ,28 Einzahlungen aus Kostenbeiträgen und Gebühren ,80 Einzahlungen aus Transfers Einzahlungen aus Transfers innerhalb des Bundes Einzahlungen aus sonstigen Transfers innerhalb des Bundes Sonstige Einzahlungen ,07 Übrige sonstige Einzahlungen ,07 Summe Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers ,43 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus dem Abgang von Sachanlagen Einzahlungen aus dem Abgang von technischen Anlagen, Werkzeugen, Fahrzeugen Summe Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Einzahlungen aus Rückzahlungen von (Unterhalts-)vorschüssen Einzahlungen aus sonstigen Forderungen Summe Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Einzahlungen (allgemeine Gebarung) ,43 Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus Bezügen ,06 Auszahlungen aus Mehrdienstleistungen ,76 Auszahlungen aus sonstigen Nebengebühren ,58 Auszahlungen aus gesetzlichem Sozialaufwand ,43 Auszahlungen aus Abfertigungen, Jubiläumszuwendungen und nicht konsumierten Urlauben Auszahlungen aus freiwilligem Sozialaufwand ,52 Auszahlungen aus Aufwandsentschädigungen im Personalaufwand ,20 Auszahlungen aus Mieten ,88 Auszahlungen aus Instandhaltung ,93 Auszahlungen aus Telekommunikation und Nachrichtenaufwand ,98 Auszahlungen aus Reisen ,26 Auszahlungen aus Werkleistungen ,00 Auszahlungen aus Transporte durch Dritte ,00 Auszahlungen aus Geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG) ,16 Auszahlungen aus sonstigem betrieblichen Sachaufwand ,58 Auszahlungen aus Währungsdifferenzen ,70