Register der eidgenössischen Erlasse

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1 Register der eidgenössischen Erlasse Objekttyp: Index Zeitschrift: Gesetze, Dekrete und Verordnungen des Kantons Bern Band (Jahr): 16 (1916) PDF erstellt am: Nutzungsbedingungen Die ETH-Bibliothek ist Anbieterin der digitalisierten Zeitschriften. Sie besitzt keine Urheberrechte an den Inhalten der Zeitschriften. Die Rechte liegen in der Regel bei den Herausgebern. Die auf der Plattform e-periodica veröffentlichten Dokumente stehen für nicht-kommerzielle Zwecke in Lehre und Forschung sowie für die private Nutzung frei zur Verfügung. Einzelne Dateien oder Ausdrucke aus diesem Angebot können zusammen mit diesen Nutzungsbedingungen und den korrekten Herkunftsbezeichnungen weitergegeben werden. Das Veröffentlichen von Bildern in Print- und Online-Publikationen ist nur mit vorheriger Genehmigung der Rechteinhaber erlaubt. Die systematische Speicherung von Teilen des elektronischen Angebots auf anderen Servern bedarf ebenfalls des schriftlichen Einverständnisses der Rechteinhaber. Haftungsausschluss Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr für Vollständigkeit oder Richtigkeit. Es wird keine Haftung übernommen für Schäden durch die Verwendung von Informationen aus diesem Online-Angebot oder durch das Fehlen von Informationen. Dies gilt auch für Inhalte Dritter, die über dieses Angebot zugänglich sind. Ein Dienst der ETH-Bibliothek ETH Zürich, Rämistrasse 101, 8092 Zürich, Schweiz,

2 521 Register der eidgenössischen Erlasse. A.bfälle, s.lumpen, Metall-, Papier-. Alkohol, Monopolverkaufspreise S. a. Brennereien. Altmetalle, Handel damit S. a. Gold-. Altpapier, s. Papier. Amtsübernahme durch eidgenössisches Personal, s. Bundes verwaltung. Arzneimittelverkehr, Regelung Ausfuhrverbote Automobile (s. a. Kraftwagen und Motorfahrzeuge), Verbot der Entäusserung von Gummireifen Internationale Übereinkunft, Beitritt von Niederländisch indien. 15. Bahn-, s. Eisenbahn- und Transport-. Banknoten, Kontrollierung Bannbezirke, s. Jagd. Baumwolle (Garne, Zwirne etc.), Verkehr in 294. S. a. Lumpen. Bedarfsgegenstände, s. Nahrungsmittel. Begnadigungsrecht in Militärstrafsachen Benzin, Einfuhr Abgabe. 66. Höchst preise Benzol, Höchstpreise Beschlagnahme von Lebensmittelvorräten Von Waron Bestandesaufnahme von Waren Von Kaffee und Hanfsamen Von Glyzerin Von Tee. 446.

3 522 Be treib ungsstunduiig, allgemeine, Befristung Verordnung S. a. Rechtsstillstand. Brennereien, Erhebung der Produktion S. a. Alkohol. Bundesbeschlüsse und Bundesratsbeschlüsse be treffend : Abänderung der Postordnung. 3. Handel mit Milch und Käse. 5. Inkraftsetzung der Art. 8, 9, 13 und 29 des Bundes gesetzes vom 28. Dezember 1914 über die Militärund botreffend Ausserkraftsetzung der Versicherung Art. 8 und 13 des Bundesgesetzes vom 28. Juni Einfuhr und Handel mit Zucker. 10. Verordnung über die Konzessionierung von Unternehmungen für die Beförderung von Personen und deren Gepäck mit Kraftwagen (Kraftwagenverordnung). 16. Verlängerung der Frist für die Ausführung patentiertor Erfindungen. 28. Einfuhr von Petroleum und Benzin. 29. Übertragung von Kompetenzen der Militärgerichte an die bürgerlichen Gerichte. 37. Abänderung und Ergänzung des Bundesratsbeschlusses vom 26. März 1915 über die Sicherung der Leder versorgung des Landes und die Festsetzung von Höchstpreisen für Leder. 40. Beschlagnahme von Lebensmittelvorräten. 42. Nachrichtendienst zugunsten fremder Mächte. 50. Höchstpreise für Rois. 53. Wiedereinführung der Militärsteuerpflicht des Personals der Transportanstalten. 56. Ausfuhrverbote Abänderung des Art. 98 der Postordnung. 59. Ergänzung des Bundesratsbeschlusses vom 18. Februar 1916 über die Beschlagnahme von Lebensmittel vorräten. 60. Kechtsstillstand für Wehrmänner und Hülfsdienstpflichtige im aktiven Dienste. 69. Handel mit Gold-, Silber- und Platinabfällen. 71. Ergänzung der Postordnung. 73. Beschlagnahme von Waren. 75. Monopolverkaufspreise der Alkoholverwaltung für Brenn«und Industriesprit. 76. Falsche Ursprungszeugnisse. 78.

4 523 (Bundesbeschlüsse und Bundesratsbeschlüsse betreffend) Versorgung des Landes mit Milch und Milchprodukten. 79. Verordnung über die Untersuchung der Druckluftbehälter für Verbrennungsmotoren auf Schiffen konzessionierter Unternehmungen. 90. Verordnung I über die Unfallversicherung. 94. Bestandesaufnahme und Beschlagnahme von Waren Erweiterung des Bundesratsbeschlusses vom 12. Februar 1916 über die Einfuhr von Petroleum und Benzin Ausdehnung dos Bundesgesetzes vom 24. Juni 1874 über die Verpfändung und Zwangsliquidation der Eisen bahnen Regelung des Arzneimittelverkehrs Handel mit wollenen und halbwollenen Lumpen und Ab fällen Abänderung und Ergänzung von Art. 1 der Verordnung vom 10. August 1914 gegen die Verteuerung von Nahrungsmitteln und andern unentbehrlichen Bedarfs gegenständen Höchstpreise für Zucker Begnadigungsrecht in Militärstrafsachen Verkauf von Butter und Kä^e Befristung der allgemeinen Betreibungsstundung. 15:!. Handel mit Altpapier, sowie Papier- und Pappeabfällen Vollzug der Verordnung vom 10. August 1914 und des Bundesratsbeschlusses vom 18. April 1916 gegen die Verteuerung von Nahrungsmitteln und andern unent behrlichen Bedarfsgegenständen Abänderung der Postordnung Fremde Deserteure und Refraktäre Sicherung der Lederversorgung dos Landes und Fest setzung von Höchstpreisen für Leder Verbot des Kartoffelankaufes und Festsetzung von Höchst preisen für Kartoffeln Einfuhr von Kupfervitriol Ausübung der Jagd im Jahre Sichorstellung der Kriegsgowinnsteucr Ergänzung des Bundesratsbeschlusses vom 27. Mai 1916 über den Verkauf von Butter und Käse Mouopolverkaufspreise der Alkoholverwaltung für ge brannte Wasser Höchstpreise für Getreide, Futterartikel, Reis, Zucker und deren Mahl- und Umwandlungsprodukte. 196.

5 524 (Bundesbeschlüsse und Bundesratsbeschlüsse betreffend) Bestrafung der Widerhandlungen gegen das Ausfuhr verbot Kartoffelversorgung des Landes Einfuhr von Futtermitteln aller Art Verordnung des Bundesrates über die Bannbezirke für das Hochgebirgswild Abänderung der Telegraphenverordnung Ursprungszeugnisse Bewaffnete ßahnbewachung durch das Bahnpersonal im Friedensbetrieb Ergänzung und Abänderung des Bundesratsbeschlusses vom 25. März 1916 betreffend die Versorgung des Landes mit Milch und Milchprodukten Eidgenössische Kriegssteuer-Rekurskommission Verwertung von Erfindungen im öffentlichen Interesse Ausführung von Art. 1 des Bundesgesetzes über Kon trollierung und Garantie des Feingehaltes der Goldund Silberwaren Verbot des Handels mit Milch Abänderung der Postordnung Kartoffelversorgung des Landes Eidgenössische Kriegsgewinnsteuer Sammlung für kranke schweizerische Wehrmänner Beschaffung von Kälbermagen für die Käsefabrikation Abänderung der Postordnung Verordnung betreffend die Kontrollierung der Bank noten Verkehr in Rohbaumwolle, Baumwollgarnen, Baumwoll zwirnen und Baumwollgeweben Zählung der Motorfahrzeuge Obstversorgung des Landes Handel mit Heu und Stroh Ergänzung des Bundesratsbeschlusses vom 25. August 1916 betreffend Ursprungszeugnisse Entsäurung der Weine mit kohlensaurem Kalk Abänderungen der Art. 52, 88 und 89 der Vollziehungs verordnung betreffend die im Handel und Verkehr gebrauchten Längen- und Hohlmasse, Gewichte und Wagen Handel mit Lumpen und neuen Stoffabfällen aller Art Strafgerichtsbarkeit und Disziplinargewalt über Inter nierte. 324.

6 (Bundesbeschlüsse und Bundesratsbeschlüsse betreffend) 525 Versorgung der Papier- und Papierstoffabriken mit Papier holz Verbot des Schiagens von Nussbäumen Anwendung von Art. 203, Abs. 2, der Militärorganisation vom 12. April Disziplinarkompetenzen gegenüber Zivilpersonen Schlachten von Kälbern Ergänzung des Bundesratsbeschlusses über Bestrafung der Widerhandlungen gegen das Ausfuhrverbot Teilweise Abänderung und Ergänzung der Verordnung über die Organisation der Heerespolizei Verordnung II betreffend Ergänzung der Verordnung vom 6. Mai 1890 über das Handelsregister und das Handelsamtsblatt Auslieferung von Postsendungen an die Zollorgane Sicherung der Lederversorgung des Landes und die Fest setzung von Höchstpreisen für Leder Telephonverordnung 367. Erhebung über die Kartoffelbestände und den Anbau von Kartoffeln im Jahre Abänderung des Bundesratsbeschlusses betreffend die Obst versorgung des Landes Vollziehungsvorordnung betreffend die amtliche Prüfungund Stempelung von Elektrizitätsverbrauchsmessern Erhebung der Produktion der nichtmonopolpflichtigen Bronnereien Verordnung betreffend die allgemeine Betreibungsstun dung Papierlieferungen Erhöhung des Militärpflichtersatzes im Jahre Zentralstelle für technische Fette, Öle, Harze, Wachsarten Handel mit Altmetallen und Metallabfällen Ergänzung des Art. 39 des Bundesratsbeschlusses vom 18. September 1916 betreffeud die eidgenössische Kriegsgewinnsteuor Bekleidung eines öffentlichen Amtes durch das Personal der Bundesverwaltung Herstellung von Kochgriess aus Brotgetreide Bundesverwaltung, Personal, Bekleidung eines öffent lichen Amtes. 475.

7 526 Butter und Käse (s. a. Milch), Verkauf. preise) (Höchst ^Deserteure Deutsches Reich, s. Verträge und Übereinkünfte. Disziplinarkompetenzen gegenüber Zivilpersonen S. a. Internierte. Druckluft be h älter für Verbrennungsmotoren auf Schiffen, Verordnung. 90. Ecuador. Beitritt zum Übereinkommen betreffend die Aus wechslung von Poststücken. 31. Eigentum, gewerbliches, internationale Übereinkunft be treffend Schutz, Beitritt von Schweden Lite rarisches und künstlerisches, Berner Übereinkunft, Zu satzprotokoll, Ratifikation durch Frankreich. 44. Ent schädigungen, s. Militärorganisation. Vgl. Erfindungen. Eisenbahnen, Transportreglement Verpfän dung und Zwangsliquidation Bewachungsdienst des Bahnpcrsonals S. a. Transport-. Elektrizitätsverbrauchsmesser, amtliche Prüfung und Stempelung Erfindungen, patentierte, Verlängerung der Frist für die Ausführung. 28. Verwertung von im öffentlichen Interesse S. a. Eigentum. IA a h r r ä d e r, s. Motorfahrzeuge. Feingehalt, s. Gold- und Silber-. Felle, s.häute und Pelzfelle. Fernsprechverkehr im Grenzgebiet, Abkommen mit Deutschland S. a. Telephon. Fette, technische, Gründung einer Zentralstelle S.a. Butter. Forstwesen, Prüfungsreglement für eidgenössische und kan tonale Forstbeanjte S. a. Papierholz. F rankreich, Ratifikation des Zusatzprotokolls vom 20. März 1914 zur Übereinkunft zum Schutze des literarischen und künstlerischen Eigentums (s. d.). 44. Futtermittel (s. a. Getreide, Heu etc.), Einfuhr Pflichtenheft für den Verkauf Verkauf Quakerfutter. 225.

8 Cr e b r a n n t c G o rs t e Getreide, Wasser, s. Alkohol. s. Hafer. 527 Preise der einzelnen Arten (s. dieso) und der Mahl produkte (s. a. Höchstpreise) Zu Griessherstellung, s. Griess. S. a. Futtermittel, Lebens mittel, Mahlprodukte etc. G o w i c h t e s. Masso. Glyzerin, Bestandesaufnahme und Beschlagnahme Gold-und Silber waren, Kontrollierung, Ausführung des Art. 1 des Gesetzes Gold-, Silber- und Platin abfälle, Handel damit. 71. Griess, Abgabe zu besondern Zwecken Her stellung aus Brotgetreide. 486 f. Preis Gummireifen Hafer und Gerste und deren Mahl- und Umwandlungs produkte. 199 ff. 341 (s. a. Getreide und Höchstpreise). Haferflocken, Höchstpreise Handelsregister und Handelsamtsblatt, Verord nung II betreffend Ergänzung der Verordnung vom 6. Mai Hanfsamen, Bestandesaufnahme Harze, s. Fette. Häute und Felle (s.a. Leder und Pelzfelle), Preise Lieferung durch die schweizerischen Häute- und Fell-Lieferanten-Genossenscliaften Felle von Haus tieren etc., Einkauf Heerespolizei, Organisation IIeu und Stroh, Beschlagnahme der Ernte Handel Höchstpreise H o c h g o b i r g s w i 1 d s. Jagd. Höchstpreise für : Benzin Benzol Butter Futtermittel Getreide (s. unten Weizen etc.). Griess (s. d.) und Mehl Hafer und Gerste (und Produkte) Haferflocken

9 528 (Höchstpreise für) Häute und Felle Heu, Stroh etc Kartoffeln Käse Leder Mehl, s. o. Griess. Milch Papier Papierholz Petroleum Quakerfutter Reis ff. Teigwaren Weizen, Roggen, Mais und deren Mahl- und Umwandlungs produkte. 199 ff S. o. Getreide. Zucker ff. Internationales landwirtschaftliches Institut in Rom Internationale Zeit Vereinigung, Vertrag Statuten Inter nierte, Strafgerichtsbarkeit und Disziplinargewalt Jagd, Ausübung im Jahr Bannbezirke im Hochgebirge Kaffee, Bestandesaufnahme Kälber, Schlachten Kälbermagen, Beschaffung für die Käsefabrikation Kartoffeln, Verbot des Aufkaufes Höchstpreise Versorgung des Landes damit Erhebung über die Bestände und den Anbau (1917) Käse (s. a. Milch), Handel Kälbermagen für die Herstellung Verkauf Kasein, s. Milch. Konkordat betreffend den Verkehr mit Motorfahrzeugen und Fahrrädern, Beitritt des Kantons Zürich Kraft wagen Verordnung. 16. Änderung. 73. S.a. Automobile und Motorfahrzeuge.

10 529 Kriegsbetrieb der Transportanstalten (s.d.), Aufhebung. 56. Kr iegsgew in nsteue r Kriegssteuer, Künstlerisches Eigentum, s.d. Rekurskommission Kupfervitriol, Einfuhr Landwirtschaftliches Institut in Rom Lebensmittelvorräte (s. a. Getreide, Milch, Nahrungs mittel etc.), Beschlagnahme Leder (s. a. Häute), Sicherung der Lederversorgung, Preise etc Literarisches Eigentum, s. Eigentum. Lumpen und Abfälle. Beschlagnahme Handel Luxemburg, Telephonverkehr mit der Schweiz Mahlprodukte Mais Masse und Gewichte, Änderung der Art. 52, 88 und 89 der Vollziehungsvorordnung S. a. Elektrizität-. M ohi, s. Weissmehl, Teigwaren etc. Metallabfälle, s. Altmetalle, Gold, Silber und Platin, a. Lumpen. Milch (und Käse, s. d.) Verarbeitung auf Zieger und Kasein Militärgerichte, Übergang von Kompetenzen an dio bürgerlichen Gerichte. 37. Militärorganisation, Art. 203, Abs. 2, Anwendung Militärpflicht, s. Rechtsstillstand und Wehrmänner. Militärpflichtersatz, Erhöhung (1917) Militärsteuer pf li eh t des Personals der Transportanstalten (s. d.), Wiedereinführung. 55. Militärstrafsachon (s. o. Militärgerichte), Begnadigungs recht S. a. Heerespolizei, Internierte, Nachrichten dienst. Militär Versicherung, Inkraftsetzung von Art. 8, 9, 13 und 29 des Gesetzes vom 28. Dezember 1914 und Ausser kraftsetzung der Art. 8 und 13 des Gesetzes vom 28. Juni Jahrgang 191«. XXXLV

11 530 Motorfahrzeuge, Konkordat, Beitritt des Kantons Zürich Zählung.^297. S. a. Automobile und Kraftwagen. Nachrichtendienst zugunsten fremder Mächte. 50. Nahrungsmittel und andere Bedarfsgegenstände (s. a. Lebensmittel, Obst etc.), Verteuerung Niederländisch-Indien, Beitritt zur Übereinkunft über den Automobilverkehr. 15. Nussbäume, Verbot des Schiagens Obst Versorgung Öle, s. Fette. des Landes X3 api er- und Pappeabfälle, Handel Papier holz, Versorgung der Papier- und Papierstoffabriken Papierlieferungen, Preise etc Pelzfelle, Handel S. a. Häute. Petroleum, Einfuhr Abgabe. 46. Höchst preise Pferde, s. Zuchtstuten. Platinabfälle. 71. Postordnung, Änderung etc Postsendungen (vgl. a. Kraftwagen), Auslieferung an die Zollorgane Poststücke, Auswechslung, Übereinkommen, Beitritt von Ecuador. 31. Prüfungen, forstvvissenschaftliche, s. Forstwesen. <e, uakerfu t te r Re cht ss tili stau d für Wehrmänner und llülfsdienstpflichtige. 69. S. a. Betreibungs-. Refraktäre Réglemente für: Abgabe von Petroleum. 46. Abgabe von Benzin. 66. Kriegssteuerrekurskommission Forstwissenschaftliche Prüfung zur Erlangung einer Forst beamtung Reis, Höchstpreise, s.d., Abgabe und Handel

12 531 Roggen, Höchstpreise Rom, internationales landwirtschaftliches Institut Schab zieger, s. Käse. Schiffahrt (s. a. Transportreglement), Betrieb durch Aktien gesellschaften, Gesetz betreffend Verpfändung etc. der Eisenbahnen Schiffe, Druckluftbehälter, Untersuchung. 90. Schlachten von Kälbern Schriftenlose Personen, Rückühernähme, Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche Schuldbetreibung, S.Betreibung und Rechtsstillstand. Schweden, Beitritt zur Übereinkunft betreffend Schutz des gewerblichen Eigentums s. Gold-. Silber, Somali-Kolonie, Beitritt zum Telegraphen vertrag Sprit, s. Alkohol-. Steuern, s. Kriegsgewinn- und Kriegssteuer, Militärpflicht ersatz und Militärsteuer. St of fabfälle, s. Lumpen etc. Strafgerichte, s. Militär-. Strafgerichtsbarkeit über Internierte Streue, s. Heu und Stroh. Stroh, s. Heu. Tee, Bestandesaufnahme Teigwaren, s. Höchstpreise. T e 1 e g r a p h e n v e r o r d n u n g Telegraphen ver trag, internationaler, Beitritt der Somali- Kolonie Telephon, Verordnung Abkommen mit Deutsch land Provisorische Übereinkunft mit Luxem burg Transportanstalten (s. a. Eisenbahnen), Personal, Wieder einführung der Militärsteuerpflicht. 55. Aufhebung des Kriegsbetriebes. 56. Transportreglement der Eisenbahn- und Dampfschiff unternehmungen, Ergänzungsblatt F Anlage V. IV. Ergänzungsblatt. 192.

13 532 TJber einkünf t e s. Verträge. Unfallversicherung, Verordnung I. 94. Urheberrecht, s. Eigentum und Erfindungen. Ursprungszeugnisse. 78 (falsche) Verbrennungsmotoren, s. Druckluftbehälter. Verfügungen: - des Militärdepartements betreffend Befreiung von Zucht stuten von der Mobilmachung des Militärdepartements betreffend den Verkauf von Ge treide und Mahlprodukten des Volkswirtsehaftsdepartements über die Lieferung von Häuten und Fellen durch die schweizerischen Häute- und Fell-Lieferanten-Genossenschaft an die schweizerischen Gerbereien. 62. des Militärdepartements betreffend die Abgabe und den Handel mit Reis. 87. des Volkswirtsehaftsdepartements betreffend den Ankauf und Verkauf von Milch durch Organisationen, die Ver pflichtungen für die Milchversorgung des Landes über nommen haben des Militärdepartements über die Abgabe von Weissmehl und Griess zu besondern Zwecken des Militärdepartements betreffend Herstellung und Höchst preise der Teigwaren des Volkswirtsehaftsdepartements betreffend Arzneimittel (Kontrollwaren) des Militärdepartements betreffend Abgabe von Zucker des Volkswirtsehaftsdepartements betreffend Höchstpreise für Benzol des Militärdepartements betreffend den Verkauf von Mais des Militärdepartements betreffend den Verkauf von Ge treide, Mahlprodukten und Futterwaren des Militärdepartements über die Abgabe von Weissmehl und Griess zu besondern Zwecken des Militärdepartements betreffend Höchstpreise für Teig waren des Volkswirtsehaftsdepartements betreffend die Ver arbeitung von Milch auf Zieger und Kasein 155. des Militärdepartements betreffend Höchstpreise für Teig waren und Haferflocken. 211.

14 533 (Verfügungen) des Militärdepartements über den Verkauf von Quaker futter des Militärdepartements betreffend die Beschlagnahme von Heu und Stroh der Ernte des Volkswirtsehaftsdepartements betreffend den Verkauf von Käse des Volkswirtsehaftsdepartements über Einfuhr von Futter mitteln des Militärdepartements über die Höchstpreise für Teig waren und Haferflocken des Volkswirtsehaftsdepartements betreffend den Verkauf von Butter und Käse des Volkswirtsehaftsdepartements betreffend Kartoffel höchstpreise des Militärdepartements betreffend Abgabe von Zucker zur Herstellung von Getränken und zur Gallisierung des Weines des Volkswirtsehaftsdepartements betreffend die Beschaffung von Kälbermagen für die Käsefabrikation. 293 des Militärdepartements betreffend Höchstpreise für Heu und Stroh des Volkswirtsehaftsdepartements betreffend die Milch versorgung des Landes des Politischen Departements betreffend den Handel mit Lumpen und neuen Stoffabfällen aller Art des Departements des Innern betreffend Papierholz etc des Militärdepartements betreffend die Höchstpreise für Hafer und Gerste und deren Mahl- und Umwandlungs produkte des Volkswirtsehaftsdepartements betreffend Höchstpreise für Benzin und Benzol des Volkswirtsehaftsdepartements betreffend Höchstpreise für Leder etc des Volkswirtsehaftsdepartements betreffend die Abände rung der Verfügung vom 3. Juni 1916 betreffend die Ver arbeitung von Milch auf Zieger und Kasein des Politischen Departements betreffend Altmetalle etc des Politischen Departements betreffend Bestandesaufnahme etc. von Glyzerin des Volkswirtsehaftsdepartements betreffend den Verkauf von Butter und Käse des Volkswirtsehaftsdepartements über den Handel mit rohen Pelzfellen. 480.

15 534 (Verfügungen) des Militärdepartements Weizen, Roggen, Mais betreffend die Höchstpreise von und deren Mahl- und Umwand lungsprodukten des Militärdepartements über die Herstellung und den Verkauf von Kochgriess aus Brotgetreide Verordnungen, s. Bundesratsbeschlüsse. Verträge und Übereinkünfte: Abkommen mit Deutschland betreffend deu Fernsprech verkehr im Grenzgebiet Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche betreffend Rückübernahme sehriftenloser Personen Internationale Übereinkunft über den Automobilverkehr, Beitritt von Niederländisch-Indien. 15. Internationales Übereinkommen betreffend die Auswechs lung von Poststücken, Beitritt von Ecuador. 31. Internationaler Telegraphenvertrag, Beitritt der Somali- Kolonie Internationale Übereinkunft betreffend den Schutz des ge werblichen Eigentums, Beitritt von Schweden Provisorische Übereinkunft betreffend den Telephonverkehr zwischen der Schweiz und Luxemburg Revidierte Berner Übereinkunft zum Schutze des lite rarischen und künstlerischen Eigentums, Zusatz protokoll, Ratifikation durch Frankreich. 44. Übereinkommen betreffend die Schaffung eines inter nationalen landwirtschaftlichen Instp-ts in Rom Vertrag für die Schaffung einer interna malen Zeitver einigung Statuten Wachsarten, s. Fette. Wagen, s. Masse und Gewichte. Waren (s a. Ursprungszeugnisse), Beschlagnahme, s. d. Wehr mann er (s. a. Militär-) und Hülfsdienstpflichtige, Rechtsstillstand (s. a. Betreibungs-). 69. Sammlung für kranke schweizerische Wehrmänner Weine, Entsäurung mit kohlensaurem Kalk Galli sierung, Zuckerabgabe Weissmehl und Griess (s.d.), Abgabe zu besondern Zwecken Weizen (s. a. Getreide etc.), Höchstpreise, s. d.

16 - 535 Zeitvereinigung, internationale, Vertrag Sta tuten Zieger, s. Milch und Käse. Zivilpersonen, Disziplinarkompetenzen ihnen gegenüber Zollorgane, Auslieferung von Postsendungen an die 348. Zuchtstuten, Befreiung von der Mobilmachung Zucker, Einfuhr und Handel Abgabe Höchstpreise, s. d. Zürich, Beitritt zum Konkordat betreffend Motorfahrzeuge etc eg=3= g=3=&