(Stand: Juli 2016) Investitionsbank Schleswig-Holstein Energieagentur Fleethörn Kiel. (Stand: )

Transkript

1 Auswertung der in Schleswig-Holstein in Anspruch genommenen Förderungen im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative vom 8. September 2014 ( ) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (Stand: Juli 2016) Investitionsbank Schleswig-Holstein Energieagentur Fleethörn Kiel (Stand: )

2 Inhaltsverzeichnis 1. Rahmenbedingungen und Zielsetzung der Darstellung Förderung in Schleswig-Holstein im Rahmen der Klimaschutz(teil-)konzepte in Schleswig-Holstein... 6 Klimaschutzkonzepte... 6 Klimaschutzteilkonzepte Fazit & Ausblick Rahmenbedingungen und Zielsetzung der Darstellung Mit der Energie- und Klimaschutzinitiative des Landes Schleswig-Holstein (EKI) wird die Umsetzung der Energiewende, insbesondere mit Blick auf Energieeinsparung, Energieeffizienz und den Einsatz Erneuerbarer Energien, auf kommunaler Ebene als Maßnahme der Strukturförderung im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt. Der thematische Schwerpunkt der Initiative liegt auf der kommunalen Wärmewende. Ein weiteres Ziel von EKI ist es, Kommunen in Schleswig-Holstein dabei zu unterstützen, Fördermittel des Bundes optimal einzusetzen. Im Rahmen der NKI fördert der Bund seit 2008 u.a. Klimaschutzkonzepte und -maßnahmen in Deutschland. Ein wesentlicher Baustein ist dabei die sogenannte des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit 1. Diese Richtlinie bietet Kommunen verschiedene Fördermöglichkeiten für kommunale Klimaschutzmaßnahmen 2 wie z.b. die Erstellung von Klimaschutzkonzepten. Die wird regelmäßig novelliert, wodurch sich die Fördermöglichkeiten seit 2008 stetig weiterentwickelt haben. Mit der vorliegenden Auswertung soll daher ein Überblick über die in Schleswig-Holstein in Anspruch genommene Förderung nach den Regelungen der im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) gegeben werden 3. Die regelmäßige Auswertung ist als fortlaufender Prozess angelegt. Das Ergebnis zeigt u.a. auf, in welchen Regionen und in welchen Themenbereichen in Schleswig-Holstein Erfahrungen im Rahmen der gemacht wurden und bietet interessierten Kommunen gezielte Hinweise auf potenzielle Anknüpfungspunkte. 1 Weitere Informationen sind hier erhältlich: Einstiegsberatung kommunaler Klimaschutz 2. Erstellung von Klimaschutzkonzepten und Klimaschutzteilkonzepten 3. Förderung einer Stelle für Klimaschutzmanagement 4. Energiesparmodelle in Schulen und Kindertagesstätten 5. Investive Klimaschutzmaßnahmen 3 Die Auswertung bezieht sich auf die Daten des Förderportals ( Stand: ). Seite 2 von 11

3 2. Förderung in Schleswig-Holstein im Rahmen der Seit Inkrafttreten der wurden in Schleswig-Holstein bislang 569 Projekte gefördert. In der Abbildung 1 ist die Verteilung der Projekte sowie die Fördersumme auf die Förderthemen dargestellt. Abbildung 1: Verteilung der Förderthemen aus der in Schleswig-Holstein 4 Die Mehrzahl der geförderten Projekte - ca. ¾ der Anträge - entfällt auf Investitionen in Klimaschutztechnologien (426 investive Klimaschutzmaßnahmen). In Schleswig-Holstein wurde damit ein Großteil von Straßenbeleuchtungssanierungen durch Umrüstung auf LED gefördert. Rund 15 Mio. Fördermittel wurde für investive Klimaschutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein ausgesprochen 5. In Schleswig-Holstein wurden bzw. werden i. R. der Nationalen Klimaschutzinitiative drei "Masterplankommunen 100 % Klimaschutz", und zwar die Stadt Flensburg, die Landeshauptstadt Kiel und das Amt Eggebek gefördert. Im Rahmen des Themas "Beratende Begleitung von Klimaschutzprojekten" wurden bisher insgesamt 35 Förderanträge für das Klimaschutzmanagement in Schleswig-Holstein gestellt. 4 Quelle: (Stand: ). Das Gesamtinvestitionsvolumen ist nicht bekannt. 5 Das Gesamtinvestitionsvolumen ist nicht bekannt. Seite 3 von 11

4 In Tabelle 1 ist die Verteilung der Fördermittel auf die antragsstellende Verwaltungseinheit in Schleswig-Holstein dargestellt. Übersicht Anzahl Projekte Anteil der Projekte Summe Fördermittel 6 Ämter (insg. 85 Ämter in SH) 86 18,1 % Städte (insg. 63 Städte in SH) ,5 % Gemeinden (insg. Gemeinden in SH) ,1 % Kreise (insg. 11 Kreise in SH) 39 9,8 % soziale und kulturelle Einrichtungen 29 8,7 % Kirchen 5 2,4 % Sonstige Einrichtungen (Verbände, Versorgungsbetriebe) 15 2,5 % Fördersumme insgesamt % Tabelle 2: Projekte im Bezug zur antragstellenden Verwaltungseinheit Rund 9,2 Mio. Euro der Fördermittel sind an die Städte in Schleswig-Holstein gegangen, ca. 5,5 Mio. Euro an die amtsfreien und amtsangehörigen Gemeinden. Die Verteilung über Schleswig- Holstein lässt keine regionalen Konzentrationen erkennen (vgl. Abb. 1). Abbildung 1: Verteilung der geförderten Projekte auf die Kreise und Masterplankommunen in SH (eigene Darstellung) 6 Das Gesamtinvestitionsvolumen ist nicht bekannt. Seite 4 von 11

5 Tabelle 2 stellt die Anzahl der Projektanträge hier auf Kreisebene - sowie die gesamte Fördersumme im Vergleich der Auswertungszeiträume von Oktober 2013 bis Juli 2016 dar. Kreis bzw. Stadt Anzahl der Projekte Okt Feb Sept April 2015 Juli 2016 Flensburg Kiel Lübeck Stadt Neumünster Dithmarschen Herzogtum Lauenburg Nordfriesland Ostholstein Pinneberg Plön Rendsburg-Eckernförde Schleswig-Flensburg Segeberg Steinburg Stormarn Anzahl der Projekte insgesamt: Fördersumme insgesamt in : Tabelle 2: Anzahl der Projektanträge im Vergleich von Oktober 2013 bis Juli 2016 Abbildung 2: Vergleich Projektantragszahlen in den Kreisen und kreisfreien Städten in SH Seite 5 von 11

6 3. Klimaschutz(teil-)konzepte in Schleswig-Holstein Ziel des Fördermittelgebers ist es, sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen den Einstieg in den Klimaschutz zu erleichtern. Das nächste Zeitfenster für die Einreichung von Anträgen ist geöffnet vom 01.Juli.2016 bis zum 30.September Anträge auf Zuwendung sind beim PtJ -Projektträger Jülich ( zu stellen. Kommunen, die beim Thema Klimaschutz noch am Anfang stehen, können eine sogenannte Einstiegsberatung beantragen. Im Mittelpunkt der Einstiegsberatung steht die Klärung von Klimaschutzverantwortlichkeiten und -themen in Politik und Verwaltung, die Formulierung erster Maßnahmen und Schritte sowie die Auslotung von Vernetzungsmöglichkeiten mit den relevanten Akteuren auf lokaler und regionaler Ebene. Kommunen, die bereits einen Schritt weiter sind, können sich das Erstellen von umfassenden Klimaschutzkonzepten 7 und themenbezogenen Teilkonzepten - z.b. für klimafreundliche Mobilität, Flächenmanagement oder das energetische Sanieren eigener Liegenschaften - fördern lassen. Damit das entwickelte Konzept erfolgreich umgesetzt werden kann, werden mit der neu geschaffene Stellen von Klimaschutzmanagerinnen und Klimaschutzmanagern für eine Dauer von bis zu drei Jahren bei Klimaschutzkonzepten, bzw. von bis zu zwei Jahren bei Klimaschutzteilkonzepten (mit der Möglichkeit einer Anschlussförderung über ein bzw. zwei Jahre) bezuschusst. Der zentrale Förderschwerpunkt der bezieht sich auf das Erstellen von Klimaschutz- und Klimaschutzteilkonzepten. Als Initiierungsmaßnahme unter anderem für investive Maßnahmen kommt diesen Konzepten eine hohe Bedeutung zu. Die Konzepte enthalten in der Regel eine CO 2 -Bilanzierung, strategische Schwerpunktsetzungen und Maßnahmenpakete in den einzelnen Sektoren (öffentlich, privat, Verkehr). In Schleswig-Holstein sind 69 Klimaschutzkonzepte bzw. Klimaschutzteilkonzepte erstellt worden oder befinden sich in der Erarbeitung (vgl. Tabelle 1). Der überwiegende Teil der investiven Maßnahmen wurde durchgeführt, ohne dass vorher ein Klimaschutzkonzept vorlag. Dies betrifft insbesondere den Themenbereich Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Beleuchtung. Häufig können die besonders nachhaltigen Maßnahmen jedoch erst im Rahmen einer ganzheitlichen Betrachtung identifiziert werden, deshalb wird empfohlen, erst ein Klimaschutz(-teil)konzept zu erstellen, um im zweiten Schritt Maßnahmen zu definieren. Klimaschutzkonzepte Von den insgesamt 87 Klimaschutz- und Klimaschutzteilkonzepten fallen 34 in den Bereich der Klimaschutzkonzepte 8. Klimaschutzkonzepte sind für größere Verwaltungseinheiten wie Ämter und Kreise sinnvoll, da durch sie im übergeordneten Zusammenhang Ansätze für vertiefende Klimaschutzteilkonzepte identifiziert werden können. 7 Vormals integrierte Klimaschutzkonzepte 8 Durch eine frühe Fassung der auch bekannt unter dem Begriff integrierte Klimaschutzkonzepte Seite 6 von 11

7 Alle 4 kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein haben mittlerweile ein Klimaschutzkonzept erstellt. Von den 11 Kreisen in Schleswig-Holstein haben bisher lediglich die vier Kreise Dithmarschen, Ostholstein, Nordfriesland und Segeberg ein Klimaschutzkonzept beantragt 9. In den 85 Ämtern gibt es drei Konzeptanträge aus den Ämtern Berkenthin, Büchen und Hohe Elbgeest. Von den einwohnerstärksten Städten (neben den vier kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein) sind nur in Einzelfällen keine Anträge gestellt worden. Die Abbildung 3 zeigt die räumliche Verteilung der bewilligten Klimaschutz(-teil)konzepte. Besonders stark vertreten ist die süd-östliche Region Schleswig-Holsteins. Aus der regionalen Konzentration lässt sich ableiten, dass erfolgreich erarbeitete Klimaschutzkonzepte umliegende Verwaltungseinheiten motivieren können, sich ebenfalls mit einer Erstellung eines solchen Konzeptes zu befassen. Legende Klimaschutz in eigenen Liegenschaften Klimafreundliche Abwasserbehandlung Integrierte Wärmenutzung in Kommunen Klimafreundliche Mobilität in Kommunen Klimagerechtes Flächenmanagement Besonders Klimarelevante Bereiche Green-IT-Konzepte Klimaschutz in Industrie- und Gewerbegebieten Erneuerbare Energien Anpassung an den Klimawandel Innovative Klimaschutzkonzepte Klimafreundliche Abfallentsorgung Klimafreundliche Trinkwasserversorgung Abbildung 3: Klimaschutz(-teil)konzepte in Schleswig-Holstein (eigene Darstellung) Klimaschutzkonzept 9 Die Datenbank der geförderten Projekte unterscheidet nicht nach dem Stand des Vorhabens 10 Norderstedt, Elmshorn, Pinneberg, Itzehoe, Wedel, Ahrensburg, Geesthacht, Rendsburg, Henstedt- Ulzburg, Reinbek, Bad Oldesloe, Schleswig, Eckernförde, Husum, Heide Seite 7 von 11

8 Klimaschutzteilkonzepte In Schleswig-Holstein wurden bis heute 53 Klimaschutzteilkonzepte beantragt. Die Teilkonzepte können ein Thema aus 12 Schwerpunkten aufgreifen (siehe Tabelle 3) und sind grundsätzlich für alle Verwaltungsgrößen geeignet. Klimaschutzteilkonzepte in SH Anzahl Prozent Klimaschutz in eigenen Liegenschaften 29 54,7 % Klimafreundliche Abwasserbehandlung 6 11,3 % Integrierte Wärmenutzung in Kommunen 5 9,4 % Klimafreundliche Mobilität in Kommunen 5 9,4 % Klimagerechtes Flächenmanagement 1 1,9 % Besonders Klimarelevante Bereiche (ausgelaufen) 1 1,9 % Anpassung an den Klimawandel 1 1,9 % Green-IT-Konzepte 1 1,9 % Klimaschutz in Industrie- und Gewerbegebieten 2 3,8 % Erneuerbare Energien 1 1,9 % Innovative Klimaschutzkonzepte 0 0,0 % Klimafreundliche Abfallentsorgung 1 1,9 % Klimafreundliche Trinkwasserversorgung 0 0,0 % Summe ,0 % Tabelle 3: Thematische Aufteilung der Klimaschutzteilkonzepte in Schleswig-Holstein Von den 53 beantragten Klimaschutzteilkonzepten fielen allein 29 auf den Themenschwerpunkt Klimaschutz in eigenen Liegenschaften. Hierbei handelt es sich um ein Teilkonzept, das der Kommune einen Überblick über den energetischen Zustand ihrer Bestandsliegenschaften gibt. Mit der Betrachtung der Energieverbräuche wird eine gute Grundlage für ein Energiecontrolling und damit für ein Energiemanagement geschaffen. Die übrigen 24 Klimaschutzteilkonzepte verteilen sich auf 10 weitere Themenschwerpunkte. Für die Mehrzahl der Themen wurden keine oder sehr wenige Anträge aus Schleswig-Holstein gestellt. Die Gründe dafür müssen identifiziert und mögliche Hemmnisse beseitigt werden. Auch die räumliche Verteilung der Klimaschutzteilkonzepte lässt, ähnlich wie bei den Klimaschutzkonzepten, eine Konzentration in der südöstlichen Region von Schleswig-Holstein erkennen. Diese Region verfügt über langfristig etablierte Strukturen im Bereich Förderung für den Klimaschutz sowie über Erfahrungen mit dem Antragsverfahren der NKI. Zudem gibt es hier engagierte Akteure und Kümmerer wie die Klimaschutzmanager, die die Antragsprozesse unterstützen können. Seite 8 von 11

9 Lfd. Kommune mit Lfd. Kommune mit Nr. Klimaschutzteilkonzept(en) Anzahl Nr. Klimaschutzteilkonzept(en) Anzahl 1 Amt Berkenthin 1 17 Kreis Plön 1 2 Amt Eiderstedt 1 18 Kreis Rendsburg-Eckernförde 1 3 Amt Kirchspielslandgemeinde 5 19 Kreis Schleswig-Flensburg 1 Heider Umland 4 Amt Kropp-Stapelholm 1 20 Kreis Segeberg 1 5 Amt Pinnau 3 21 Stadt Bad Oldesloe 1 6 Amt Sandesneben-Nusse 1 22 Stadt Bargteheide 1 7 Amt Schafflund 1 23 Stadt Eutin 1 8 Amt Schwarzenbek-Land 1 24 Stadt Kaltenkirchen 1 9 Amt Wilstermarsch 1 25 Landeshauptstadt Kiel 5 10 Gemeinde Ahrensbök 1 26 Hansestadt Lübeck 3 11 Gemeinde Barsbüttel 1 27 Stadt Mölln 1 12 Gemeinde Großhansdorf 1 28 Stadt Neustadt in Holstein 2 13 Gemeinde Henstedt-Ulzburg 1 29 Stadt Norderstedt 1 14 Gemeinde Nordstrand 1 30 Stadt Pinneberg 1 15 Gemeinde Timmendorfer Strand 2 31 Stadt Rendsburg 1 16 Gemeinde Trittau 1 32 Stadt Schwarzenbek 1 Abbilldung 4: Kommunen mit Klimaschutzteilkonzept(en) (eigene Darstellung) Seite 9 von 11

10 Auf die verschiedenen kommunalen Verwaltungsgrößen in Schleswig-Holstein verteilen sich die Anträge gleichmäßig. Es fällt auf, dass Kommunen, die bereits Erfahrung mit der sammeln konnten, häufig weitere Anträge zu verschiedenen Förderthemen aus der gestellt haben. Sobald das Antragsprozedere in der Kommune bekannt ist, sinken die Barrieren für die Erstellung weiterer Anträge. Mit Klimaschutzmanagern, die vor Ort tätig sind, gibt es zudem qualifizierte Kümmerer, die bei der Antragsstellung unterstützen können. Seite 10 von 11

11 4. Fazit & Ausblick Die Auswertung zeigt, dass die Förderung der NKI in Schleswig-Holstein mit regionalen und thematischen Schwerpunkten sowie mit verschiedenen Ansätzen genutzt wird. Insgesamt wurden in Schleswig-Holstein bisher 569 Projektanträge im Rahmen der gestellt und ein Fördervolumen von über 25 Mio. Euro bewilligt. Bezogen auf die Bevölkerungszahl nimmt Schleswig-Holstein beim Fördermittelzufluss aus der 11 im Bundesvergleich die Spitzenposition ein. Die Erstellung der Klimaschutz(-teil)konzepte sowie die Umsetzung der investiven Klimaschutzmaßnahmen haben das Thema Klimaschutz vielerorts in Schleswig-Holstein verankert. Trotzdem gibt es noch großes Potenzial für den Einsatz weiterer Förderangebote der NKI. So ist etwa eine Förderung von Teilkonzepten im Themenfeld Integrierte Wärmenutzung und Erneuerbare Energien noch deutlich ausbaufähig. Diese Auswertung, die als fortlaufender Prozess angelegt ist, soll Akteure in Schleswig-Holstein dabei unterstützen, gezielt Potenziale zu identifizieren, um die Fördermittel im Rahmen der optimal in Schleswig-Holstein einzusetzen. In Zusammenarbeit mit weiteren maßgeblichen Akteuren des Landes sollen im Rahmen von EKI die Kommunen identifiziert werden, die bisher nur wenig im Bereich Klimaschutz aktiv waren. Für diese Zielgruppe empfiehlt sich eine Förderung des Bundes für eine Einstiegsberatung in den kommunalen Klimaschutz, damit so sinnvolle weiterführende Klimaschutzmaßnahmen identifiziert werden können. Kommunen, die bereits einen Schritt weiter sind, wird empfohlen, die Förderung für die Erstellung von umfassenden Klimaschutzkonzepten und themenbezogenen Teilkonzepten zu nutzen. Dabei soll auch das Ziel verfolgt werden, Fördermittel für sinnvolle Einzelmaßnahmen zu beantragen. Das Land Schleswig-Holstein bietet Kommunen im Rahmen von EKI über eine Initialberatung die Möglichkeit, sich intensiver über die Nutzung der verschiedenen Förderangebote der zu informieren und individuelle, bedarfsgerechte Ansätze zu identifizieren. Bei Fragen, Informations- und Beratungsbedarf oder Anregungen wenden Sie sich gern an die IB.SH Energieagentur. Investitionsbank Schleswig-Holstein IB.SH Energieagentur Alexandra Oboda Wilm Feldt Fleethörn Kiel Telefon: Fax: Internet: 11 s. hierzu Drucksache 18/8488 des Deutschen Bundestages v Seite 11 von 11