II Von der Unzucht zur Sozialschädlichkeit 23

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Gundi Becker
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1 INHALT Abkürzungsverzeichnis 12 I Einleitung 14 II Von der Unzucht zur Sozialschädlichkeit 23 1 Das Verhältnis der Geschlechter Verhaltenskontrolle durch Private Kontrolle des Sexualverhaltens durch kirchliche und staatliche Institutionen 25 2 Sexualität von Kindern und Jugendlichen 30 3 Das»Unzüchtige«in der Moderne 33 4 Reformen im Sexualstrafrecht 35 5 Verschärfung des Sexualstrafrechts 39 III Kurzüberblick über das Sexualstrafrecht 44 IV Statistische Daten: Die Häufigkeit der Sexualdelikte 47 1 Definitorische Probleme 47 2 Beschränkte statistische Aussagekraft Polizeiliche Kriminalstatistik Rechtspflegestatistik Dunkelfeldforschung 49 3 Das Ausmaß der Sexualdelikte nach der Dunkelfeldforschung 51 4 Anzeigeverhalten 52 5 Erkenntnisse 53 V Was ist nach»gesetz und Recht«eine sexuelle Handlung? 56 1 Die sexuelle Handlung 56 2 Die Erheblichkeitsschwelle 58 3 Beispiele aus der Rechtsprechung Unerhebliche Handlungen Erhebliche Handlungen 61

Verschärfung des Sexualstrafrechts 39 III Kurzüberblick über das Sexualstrafrecht 44 IV Statistische Daten: Die Häufigkeit der Sexualdelikte 47 1 Definitorische Probleme 47 2 Beschränkte statistische

2 4 Das Widerwärtige als Beleidigung Beleidigung von der Rechtsprechung bejaht Beleidigung von der Rechtsprechung verneint 65 VI Rechtlicher Schutz gegen sexuelle Übergriffe 68 1 Einführung 68 2 Das Beschäftigtenschutzgesetz (BeschSchG) Was sind sexuelle Belästigungen? Erkennbare Ablehnung Maßnahmen des Arbeitgebers bzw. des Dienstvorgesetzten Leistungsverweigerungsrechte 78 3 Das Disziplinarrecht Bundeswehr und Sexualität 81 4 Entschädigungs-, Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche Entschädigung für geschlechtsbezogene Benachteiligung Schadensersatz bei sexuellen Belästigungen in der Arbeitswelt Schmerzensgeld bei Sexualdelikten Verjährung von Ansprüchen 90 5 Ehrengerichtsverfahren und Schmerzensgeld bei sexuellen Übergriffen in Therapie und Beratung 91 6 Entschädigungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) 93 VII Der strafrechtliche Schutz von Kindern unter 14 Jahren 98 1 Einführung 98 2 Der sexuelle Missbrauch StGB 2.1 Die unterschiedlichen Fallgruppen StGB 3 Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern a StGB 4 Sexueller Missbrauch mit Todesfolge b StGB

72 2.2 Erkennbare Ablehnung 73 2.3 Maßnahmen des Arbeitgebers bzw. des Dienstvorgesetzten 75 2.4 Leistungsverweigerungsrechte 78 3 Das Disziplinarrecht 79 3.

3 VIII Der strafrechtliche Schutz Jugendlicher unter 16 Jahren Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen StGB 2 Sexueller Missbrauch von Jugendlichen StGB IX Der strafrechtliche Schutz Jugendlicher unter 18 Jahren Der Missbrauch der Abhängigkeit Abs. 1 Ziff. 2 StGB 2 Sexuelle Handlungen an seinem noch nicht 18 Jahre alten leiblichen oder angenommenen Kind Abs. 1 Ziff. 3 StGB 3 Die Altersstufen nach dem Sexualstrafrecht bei sexuellen Handlungen von einiger Erheblichkeit nach 184f StGB: Eine tabellarische Übersicht 135 X Kinder- und Jugendlichenschutz durch Zivilrecht und öffentliches Recht Der Schutzauftrag des Jugendamtes Beratung Beratung in Konflikt- und Notlagen SGB VIII 2.2 Klärung und Beratung bei der Inobhutnahme SGB VIII 3 Entzug des Sorge- oder des Aufenthaltsbestimmungsrechts Verdacht des sexuellen Missbrauchs Vorläufige Anordnung Anzeigepflichten Umgangsverbote Begleitetes bzw. eingeschränktes Umgangsrecht Diagnostik und Aufklärung Die»Go-Order«153 6 Kinderrechteverbesserungsgesetz 155

2 StGB 2 Sexuelle Handlungen an seinem noch nicht 18 Jahre alten leiblichen oder angenommenen Kind 134 174 Abs. 1 Ziff.

4 XI Sexualdelikte ohne Altersbegrenzung Einführung Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung StGB 2.1 Die sexuelle Nötigung durch Gewalt Die sexuelle Nötigung durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib und Leben Sexuelle Nötigung durch Ausnutzen einer schutzlosen Lage Vergewaltigung Abs. 2 StGB 3 Sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen StGB 4 Sexueller Missbrauch von Gefangenen, behördlich Verwahrten oder Kranken und Hilfsbedürftigen in Einrichtungen a StGB 4.1 Missbrauch von Gefangenen und behördlich Verwahrten a Abs. 1 StGB 4.2 Missbrauch Kranker und Hilfsbedürftiger in Einrichtungen a Abs. 2 StGB 5 Sexueller Missbrauch unter Ausnutzung einer Amtsstellung b StGB 6 Sexueller Missbrauch in Beratungs-, Behandlungsoder Betreuungsverhältnissen c StGB 6.1 Geschütztes Rechtsgut Regelungsinhalt c Abs. 1 StGB 6.3 Regelungsinhalt c Abs. 2 StGB 6.4 Sexuelle Handlung Wann ist jemand anvertraut? Echte Liebesbeziehung straflos? Liebesverhältnis nach Beendigung der professionellen Beziehung möglich? Missbrauch des professionellen Verhältnisses Offizialdelikt c StGB

2 StGB 3 Sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen 172 179 StGB 4 Sexueller Missbrauch von Gefangenen, behördlich Verwahrten oder Kranken und Hilfsbedürftigen in Einrichtungen 176 174a StGB

5 XII Strafbarkeit wegen Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger StGB Strafbarkeit wegen Förderung fremder Sexualität 1 Einführung Die Förderung sexueller Handlungen bei Jugendlichen unter 16 Jahren Abs. 1 StGB 2.1 Das Vorschubleisten Vorschubleisten durch Unterlassen Das Erzieherprivileg Das verlängerte Erzieherprivileg Die Förderung sexueller Handlungen bei Jugendlichen unter 18 Jahren Abs. 2 StGB 4 Förderung sexueller Handlungen in»abhängigkeitsverhältnissen«208 Exkurs: Prostitution Minderjähriger in Einrichtungen der Jugendhilfe und rechtliche Handlungspflichten der Betreuerinnen 209 XIII Die Strafbarkeit der Sexualität von Kindern und Jugendlichen unter sich Strafbarkeit von Kindern Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Jugendlichen Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Heranwachsenden 213 Exkurs: Das Sexualverhalten von Kindern und Jugendlichen 214 XIV Die Grenzen des Sexualstrafrechts Strafrechtsverschärfung versus Hilfe und Vorbeugung 217 XV Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und die Verschwiegenheitspflicht nach dem Strafgesetzbuch und dem Datenschutz oder: Darf man bei Verbrechen schweigen? Der Grundkonflikt Das Verhältnis strafrechtliche Schweigepflicht/ sozialrechtlicher Datenschutz Die strafrechtliche Schweigepflicht Der Sozialdatenschutz Der Datenschutz im SGB VIII 229

4 Das verlängerte Erzieherprivileg 204 3 Die Förderung sexueller Handlungen bei Jugendlichen unter 18 Jahren 207 180 Abs.

6 3 Die strafrechtliche Schweigepflicht StGB 3.1 Die Schweigepflichtigen Der Geheimnisbegriff Die Offenbarung von Geheimnissen Die Befugnisse zur Offenbarung Die Einwilligung Der rechtfertigende Notstand StGB 5 Die Pflicht zur Anzeige bei geplanten Straftaten: Ein weit verbreitetes Missverständnis Keine Pflicht zur Anzeige bei geplanten Straftaten Keine»Pflicht«zur Anzeige bei abgeschlossenen Straftaten Der Schutzauftrag des Jugendamtes bei Kindeswohlgefährdung nach 8a SGB VIII und der Datenschutz in der Kinder- und Jugendhilfe Der Vertrauensschutz bei privaten Trägern Das Recht zur Anzeige 255 XVI Zeugnisverweigerungsrechte Das Zeugnisverweigerungsrecht im Zivilprozess Das Zeugnisverweigerungsrecht im Strafprozess Ein Zeugnisverweigerungsrecht unmittelbar aus der Verfassung Zeugnisverweigerung wegen fehlender Aussagegenehmigung Zeugnisverweigerung als Hilfsperson Keine Beugehaft bei Verweigerung des Zeugnisses, wenn der Zeuge als Beweismittel völlig ungeeignet ist 268 Literatur 269 Stichwortverzeichnis 281 Der Autor 288

1 Keine Pflicht zur Anzeige bei geplanten Straftaten 243 5.2 Keine»Pflicht«zur Anzeige bei abgeschlossenen Straftaten 246 5.

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