GRENZEN DER ÄRZTLICHEN SCHWEIGEPFLICHT VON MANFRED TIMM
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1 GRENZEN DER ÄRZTLICHEN SCHWEIGEPFLICHT VON MANFRED TIMM DEUTSCHER ÄRZTE-VERLAG KÖLN 1988
2 Inhaltsverzeichnis i Inhaltsverzeichnis Vorwort A Einleitung B Rechtsgrundlagen der ärztlichen Schweigepflicht Rechtsgeschichtliche Entwicklung NormatiYe Rechtsgrundlagen Schweigepflicht gem. 203 StGB Geschütztes Rechtsgut in 203 StGB Täterkreis des 203 StGB 22.3 Kreis der Geheimnisgeschützten in 203 StGB Tathandlung nach 203 StGB Geheimsein einer Tatsache isd. 203 StGB Fremd" isd. 203 StGB Anvertraut oder sonst bekannt geworden" isd. 203 StGB Unbefugt offenbart" isd. 203 StGB Rechtsfolgen der Schweigepflichtverletzung gem. 203 StGB 33 2 Schweigepflicht des Arztes gem. 2 MuBO Täterkreis des 2 MuBO Kreis der Geheimnisgeschützten in 2 MuBO Tatbestand der Schweigepflichtverletzung in 2 MuBO Rechtsfolgen der Schweigepflichtverletzung gem. 2 MuBO 36 3 Strafrechtliche und berufsstrafrechtliche Konkurrenz 36 4 Schweigepflicht aufgrund Behandlungsvertrag Gem. 611, 627 I ivm. 242 BGB Aufgrund Krankenhausaufnahmevertrag 40
3 Grenzen der ärztlichen Schweigepflicht I 6 5 Schweigepflicht im Deliktrecht Schweigepflicht aufgrund 823 I BGB Geheimnisbruch als Gesundheitsverletzung Geheimnisbruch als Freiheitsverletzung Geheimnisbruch als Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Schweigepflichtverletzung gem. 823 II BGB ivm. 203 StGB Schweigepflichtverletzung des Gehilfen gem. 831, 278 BGB Zivilrechtliche Anspruchskonkurrenz 46 7 Schweigerecht bzw. -pflicht und Beschlagnahmeverbot im Prozeßrecht Zeugnisverweigerungsrecht gem. 53 I Nr. 3 StPO Beschlagnahmeverbot gem. 97 StPO Analoge Anwendung des Beschlagnahmeverbots ( 97 StPO) im Verfahren der Sozialgerichtsbarkeit Zeugnisverweigerungsrecht gem. 383 I Nr. 6 ZPO Schweigepflicht aufgrund Datenschutzrecht Datenschutz gem. 10, 11,24 BDSG Rechtsfolgen mißbräuchlicher Datenweitergabe C Grenzen der Schweigepflicht 57 3 Befugte Geheimnisoffenbarung im Strafrecht Aufgrund Einwilligung des Verfügungsberechtigten Aufgrund mutmaßlicher Einwilligung des Verfügungsberechtigten Aufgrund rechtfertigenden Notstandes ( 34 StGB) Aufgrund Garantenstellung 73 4 Befugte Geheimnisoffenbarung aus Behandlungsvertrag 77 5 Befugte Geheimnisoffenbarung im Proießreeht Fm Strafprozeß Befugte Offenbarung gem. 53 II StPO Offenbarung bei Wegfall des Beschlagnahmeverbots Im Zivilprozeß Befugte Offenbarung gem. 385 II ZPO 85
4 Inhaltsverzeichnis i 5.2 Befugte Offenbarung gem. 53 b II S. 2, 3 FGG Befugte Offenbarung gem. 385 II ZPO ivm. 611, 242, 1922 BGB 86 6 Befugte Offenbarung im Datensehutireeht Aufgrund Einwilligung des Verfügungsberechtigten Aufgrund mutmaßlicher Einwilligung des Verfügungsberechtigten Aufgrund Datenübermittlungsberechtigung Aufgrund legitimer Forschungsinteressen Aufgrund postmortaler Datenverarbeitungsbefugnis 97 7 Befugte Offenbarung als Rechtspflicht aufgrund normierten Rechts Aufgrund Aussage- und Anzeigepflichten Aufgrund spezieller Meldepflichten Meldepflichten gegenüber Versicherungen, Meldepflichten gegenüber dem Arbeitgeber oder dem Dienstherrn 107 D Interessenkollision; Schweigepflicht Verpflichtung aus Dienststellung, Vertrag oder Auftrag Interessenkollision beim beamteten oder angestellten Arzt im öffentlichen Dienst Interessenkollision beim Arzt im Krankenhaus Interessenkollision beim Gesundheitsamtsarzt Aufgaben des Gesundheitsamtsarztes Untersuchungen aufgrund gesetzlicher Normen mit Duldungspflicht des Probanden Untersuchungen aufgrund gesetzlicher Normen ohne Duldungspflicht des Probanden Freiwillige Untersuchungen des Probanden Innerdienstliche Schweigepflicht des Gesundheitsamtsarztes Interessenkollision beim Strafvollzugsarzt Interessenkollision beim Musterungsarzt Interessenkollision beim Truppenarzt 128
5 Grenzen der ärztlichen Schweigepflicht I 9 Interessenkollision beim Betriebsarzt in der privaten Wirtschaft Interessenkollision beim Gutachter Gutachten aufgrund von Duldungspflichten des Probanden Gutachten aufgrund sonstiger Rechtsvorschriften und Interessenlagen E F G H Interessenkollision beim Vertrauensarzt Diskussion Zusammenfassung Literaturverzeichnis Anhang Ausgewählte Gesetzestexte Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG): Art. 1 und Strafgesetzbuch (StGB): Berufsordnung für die deutschen Ärzte (MuBO): Bürgerliches Gesetzbuch (BGB): Gesetz zum Schutz vor Mißbrauch personenbezogener Daten bei der Datenverarbeitung (Bundesdatenschutzgesetz; BDSG): 2, 3, 10, Sozialgesetzbuch, zehntes Buch, 3. Kapitel (SGB X 3): Strafprozeßordnung (StPO): 53, Zivilprozeßordnung (ZPO): 383, Abkür/ungsverzeichnis UrteüsYeraeiehnis Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Entscheidungen der Straf- und Zivilgerichte Entscheidungen der Verwaltungsgerichte Entscheidungen der Sozialgerichte 188
6 Inhaltsverzeichnis i 14.5 Entscheidungen der Arbeitsgerichte Entscheidung des Bundesfinanzhofs Paragraphenverzeiehnis Internationales Recht Bundesrecht Landesrecht Nicht mehr gültige gesetzliche Regelungen 192 Sachverzeichnis 193
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