Datenschutzrechtliche Aspekte der Implementierung eines Onlineshops an der Universität Oldenburg
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1 Jura Annette Schröder Datenschutzrechtliche Aspekte der Implementierung eines Onlineshops an der Universität Oldenburg
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3 Carl von Ossietzky Universität Oldenburg Studiengang Diplom- Betriebswirtschaftslehre mit juristischem Schwerpunkt WS 2004/05 Projektarbeit Datenschutzrechtliche Aspekte der Implementierung eines Onlineshops an der Universität Oldenburg vorgelegt an der Fakultät II: Wirtschafts- und Rechtswissenschaften von Annette Schröder Strackerjanstraße Oldenburg Matrikelnr. XXXXXXX 1. betreuender Gutachter: Prof. Dr. Jürgen Taeger 2. betreuende Gutachterin: Ass. jur., LL. M. EUR. Ulrike Gedert Oldenburg, 08. Dezember 2004
4 Inhalt Seite Abkürzungen V 1 Online- Shopping an der Universität Oldenburg 1 2 Datenschutz- unentbehrlich beim Interneteinkauf Untersuchungsgegenstand Datenschutz Potenzielle Gefahren mangelhaften Datenschutzes Akzeptanzfaktor Datenschutz 4 3 Rechtliche Einordnungen Ebenen des Kommunikationsprozesses Rechtliche Einordnung der Homepage Rechtliche Einordnung der Merchandisingstelle Rechtliche Einordnung des Surfers 9 4 Anwendbares Datenschutzrecht Niedersächsisches Datenschutzgesetz Grundgesetz des Datenschutzes- das BDSG Bereichsspezifische Regelung durch das TDDSG Koexistenz von TDDSG und BDSG beim Interneteinkauf 13 5 Datenschutz beim Interneteinkauf Datenschutzrechtliche Grundprinzipien Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Grundsatz der Datenvermeidung und Systemdatenschutz Zweckbindungsgrundsatz Grundsatz der Direkterhebung Erforderlichkeitsgrundsatz Technisch- organisatorischer Datenschutz Maßnahmen nach 9 BDSG Jederzeitiger Verbindungsabbruch 19 II
5 5.2.3 Möglichkeit zur unverzüglichen Löschung und Sperrung Geschützte Inanspruchnahme von Diensten Schutz von Pseudonymen Materielle Datenschutzvorschriften Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten Inhaltsdaten Bestandsdaten Nutzungsdaten Datenschutzrechtliche Unterrichtung Erfordernisse nach BDSG Erfordernisse nach TDDSG Einwilligung Wirksamkeitsvoraussetzungen nach BDSG Wirksamkeitsvoraussetzungen nach TDDSG Kopplungsverbot Anonyme und pseudonyme Nutzung Anbieterkennzeichnung Verwendung von Daten für Werbezwecke Inhaltsdaten Bestands- und Nutzungsdaten Persönlichkeitsprofile und Datenschutz E- mail- Werbung Rechte der Betroffenen Auskunftsrechte Auskunftsrecht nach BDSG Auskunftsrecht nach TDDSG Berichtigung, Löschung und Sperrung Widerspruchsrecht Sanktionierung von Datenschutzverstößen 40 6 Datenverarbeitung außer Haus Auftragsdatenverarbeitung und Funktionsübertragung Auftragsdatenverarbeitung 43 III
6 6.2.1 Auftragsvergabe Pflichten des Auftraggebers Pflichten des Auftragnehmers 45 7 Datenschutzkontrolle Bestellung eines Datenschutzbeauftragten Betrieblicher Datenschutzbeauftragter Behördlicher Datenschutzbeauftragter Meldepflicht und Vorabkontrolle Meldepflicht Vorabkontrolle Verfahrensbeschreibung Landesbeauftragter für Datenschutz 51 8 Fazit 52 Anhang 1: Erläuterungen zur verantwortlichen Stelle und zum Prototypen des Onlineshops 54 Anhang 2: Technische und organisatorische Maßnahmen nach 9 BDSG 57 Anhang 3: Verfahrensbeschreibung nach 8 NDSG 60 Literatur 62 Web- Quellen 67 IV
7 Abkürzungen a.f. AGB Az. BDSG BGB BGH BT- Drs. BverfG CR CRM DuD GG i.d.r. IP i.s.d. IuKDG i.v.m. MDStV MMR NDSG NJW OLG RDV Rn. TDDSG TDG alter Fassung allgemeine Geschäftsbedingungen Aktenzeichen Bundesdatenschutzgesetz Bürgerliches Gesetzbuch Bundesgerichtshof Bundestagsdrucksache Bundesverfassungsgericht Computer und Recht (Zeitschrift) Customer Relationship Management Datenschutz und Datensicherung (Zeitschrift) Grundgesetz in der Regel Internet Protocol im Sinne des Informations- und Kommunikationsdienstegesetz in Verbindung mit Mediendienstestaatsvertrag Multimedia und Recht (Zeitschrift) Niedersächsisches Datenschutzgesetz Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift) Oberlandesgericht Recht der Datenverarbeitung (Zeitschrift) Randnummer Teledienstedatenschutzgesetz Teledienstegesetz V
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