Inhaltsverzeichnis. 1 Schnelleinstieg... 9

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1 Inhaltsverzeichnis 1 Schnelleinstieg Welches Recht ist im Umgang mit Kundendaten maßgeblich? /1 Wann sind welche datenschutzrechtlichen Vorschriften anwendbar? /1.1 Bereichsspezifische Vorschriften oder BDSG? /1.2 Auf wen sind die Vorschriften anwendbar? /1.3 Abgrenzung der Anwendungsbereiche BDSG/TMG /1.3.1 Unterschiede oder nicht? /1.3.2 Wann ist welcher Anwendungsbereich eröffnet? /2 Abgrenzung Datenschutzrecht/UWG /3 Case Study: Anwendbares Recht für soziale Netzwerke? Einhaltung allgemeiner datenschutzrechtlicher Prinzipien /1 Zweckbindung und Zweckänderung /2 Transparenzgebot /2.1 Vorabinformationen über den Umgang mit Daten /2.1.1 Welche Informationen sind wann zu erteilen? /2.1.2 Was passiert, wenn die Informationen nicht mehr aktuell ist? /2.1.3 In welcher Form ist die Information zu erteilen? /2.1.4 Wie sollte eine Datenschutzerklärung inhaltlich ausgestaltet sein? /2.1.5 Wie sollte die Datenschutzerklärung auf einer Homepage eingebunden sein? /2.2 Benachrichtigungspflichten /2.3 Auskunftsrechte /2.3.1 Allgemeine Auskunft /2.3.2 Erweiterte Auskunftspflichten bei Werbemaßnahmen /2.3.3 Erweiterte Auskunftspflichten bei Scoring-Maßnahmen /2.3.4 In welcher Form ist die Auskunft zu erteilen? /2.3.5 Darf ein Entgelt für die Auskunft erhoben werden? /3 Direkterhebung /4 Datensparsamkeit /5 Case Study: Die unwirksame Datenschutzerklärung Welche Kundendaten dürfen erhoben werden? Unter welchen Voraussetzungen erlaubt das BDSG die Erhebung von Kundendaten? /1 Gesetzlich zulässige Erhebungen nach BDSG /1.1 Eigene Erhebung durch das Unternehmen /1.1.1 Erhebung für geschäftliche Zwecke /1.1.2 Alternativen zur Gewinnung von Kundendaten durch das Unternehmen /1.2 Adresshandel /1.2.1 Voraussetzungen der Erhebung der Daten durch den Adresshändler /1.2.2 Voraussetzungen der Übermittlung der Daten an Unternehmen nach 29 BDSG /1.3 Auskunfteien Inhaltsverzeichnis 3

2 5/1.4 Listenmäßige Übermittlung von Daten an Unternehmen für Werbezwecke /2 Case Study: Hauptsache Daten! Verarbeitung und Nutzung von Kundendaten nach BDSG /1 CRM-Systeme/Data Warehouse/ Data Mining /1.1 Einsatz von CRM-Systemen /1.2 Data Warehousing und Data Mining /2 Optimierung von Datenbeständen /2.1 Bewertung von Adressen /2.2 Bewertung von Kunden /3 Dürfen Unternehmen Kundenprofile bilden? /4 Kundenbefragungen/ Marktforschung /5 Unter welchen Voraussetzungen sind Bonitätsauskünfte u.ä. zulässig? /5.1 Warndateien /5.2 Auskunfteien /5.2.1 Einmeldung von Daten an Auskunfteien /5.2.2 Abfrage von Daten von Auskunfteien /5.3 Scoring /5.3.1 Was ist Scoring? /5.3.2 Welche Voraussetzungen müssen beim Scoring erfüllt werden? /6 Case Study: Datenhungrige Finanzberater Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Kundendaten online /1 Was sind Bestandsdaten? /1.1 Voraussetzungen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung /1.2 Dürfen Bestandsdaten für Marketingzwecke genutzt werden? /2 Nutzungsdaten /2.1 Was sind Nutzungsdaten? /2.2 Welche Nutzungen sind erlaubt? /2.3 Sonderfall: Die pseudonyme Erstellung von Nutzungsprofilen /3 Abrechnungsdaten /4 Unter welchen Voraussetzungen dürfen Webanalyse-Tools eingesetzt werden? /4.1 Welche Rechtsgrundlagen sind auf Analysetools anwendbar? /4.1.1 Werden personenbezogene Daten erhoben? /4.1.2 Welche Regelungen des TMG sind zu beachten? /4.2 Unter welchen Voraussetzungen dürfen anonyme Profile erstellt werden? /4.3 Unter welchen Voraussetzungen dürfen pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt werden? /4.4 Einsatz von Cookies /4.5 Einsatz von Social Media zur Gewinnung von Kunden /4.6 Unter welchen Voraussetzungen dürfen personifizierte Nutzungsprofile erstellt werden? /5 Case Study: Verpflichtende Spyware bei Kauf einer Software Verwendung von Kundendaten auf Grundlage von Einwilligungen /1 Welcher Form bedarf eine wirksame Einwilligung? /1.1 Ausgangspunkt: Schriftform Inhaltsverzeichnis

3 8/1.2 Ausnahme von der Schriftform: Besondere Umstände /1.2.1 Mündliche Einwilligungen im Rahmen von Werbemaßnahmen /1.2.2 Elektronische Einwilligungen /1.2.3 Konkludente bzw. mutmaßliche Einwilligungen /1.2.4 Darf eine Einwilligung auch in einen Text eingebunden werden? /2 Wie wird sichergestellt, dass die Einwilligung freiwillig, bewusst und ausdrücklich erteilt wird? /2.1 Wann wird eine Einwilligung freiwillig erteilt? /2.1.1 Darf eine Leistung von der Erteilung einer Einwilligung abhängig gemacht werden? /2.2 Dürfen Minderjährige Einwilligungen erteilen? /2.3 Welche Anforderungen muss eine wirksame Einwilligung inhaltlich erfüllen? /2.3.1 Wie wird sichergestellt, dass der Kunde weiß, dass er einwilligt? /2.3.2 Wie wird sichergestellt, dass der Kunde weiß, in was er einwilligt? /2.3.3 Information über die Art der geplanten Ansprache /2.3.4 Information über die Zwecke der geplanten Ansprache /2.3.5 Wem gegenüber ist die Einwilligung zu erteilen? /3 Welche Besonderheiten gelten zusätzlich im Online-Bereich? /3.1 Wie wird sichergestellt, dass ein Kunde online bewusst und eindeutig einwilligt? /3.1.1 Gibt es besondere Informationspflichten im Rahmen der Einwilligung? /4 Welchen Voraussetzungen unterliegt der Widerruf der Einwilligung? /4.1 Widerruf der Einwilligung nach BDSG /4.2 Widerruf der Einwilligung nach TMG /5 Wie kann ein Unternehmen nachweisen, dass der Kunde eingewilligt hat? /5.1 Wie kann eine Einwilligung dokumentiert werden? /5.1.1 Dokumentation der postalischen oder fernschriftlichen Einwilligung /5.1.2 Dokumentation der elektronischen Einwilligung /5.1.3 Dokumentation der mündlichen Einwilligung /5.1.4 Dokumentation anderer Einwilligungserklärungen /5.2 Dokumentation der Belehrung über das Widerrufs- bzw. Widerspruchsrecht /5.3 Dokumentation des erfolgten Widerrufs bzw. Widerspruchs Unter welchen Voraussetzungen sind Werbemaßnahmen (Direktmarketing) zulässig? /1 Unter welchen Voraussetzungen ist die postalische Werbung erlaubt? /1.1 Was ist das Listenprivileg? /1.1.1 Wie muss die Liste gestaltet sein? /1.1.2 Welche Daten sind umfass? /1.1.3 Erforderlichkeit /1.1.4 Schutzwürdiges Interesse /1.2 Eigenwerbung gegenüber Bestandskunden /1.2.1 Wer ist Bestandskunde? /1.2.2 Für welche Zwecke darf geworben werden? /1.2.3 Welche Daten dürfen genutzt werden? /1.2.4 Wie lange darf ein Bestandskunde für Werbezwecke angesprochen werden? /1.3 Eigenwerbung gegenüber potentiellen Kunden /1.4 Berufsbezogene Werbung gegenüber Geschäftskunden /1.4.1 Wer ist Geschäftskunde? Inhaltsverzeichnis 5

4 9/1.4.2 An welche Adresse ist die Werbung zu richten? /1.4.3 Für welche Zwecke darf geworben werden? /1.4.4 Welche Daten dürfen für Werbezwecke genutzt werden? /1.5 Spendenwerbung /1.6 Übermittlung an Dritte für Werbezwecke /1.6.1 Voraussetzungen der Übermittlung von Daten für Werbezwecke /1.6.2 Wahrung der Transparenz im Rahmen der Übermittlung /1.7 Fremdwerbung /1.8 Informationspflichten und Widerspruchsrechte /1.8.1 Zeitpunkt der Belehrung /1.8.2 Form und Inhalt der Belehrung /1.8.3 Ausübung des Widerspruchsrechts /1.8.4 Konsequenzen der Ausübung des Widerspruchsrechts /2 Ist telefonische Werbung zulässig? /2.1 Ansprache von Verbrauchern /2.2 Ansprache von Geschäftskunden /3 Ist die elektronische Ansprache für Werbezwecke gesetzlich zulässig? /3.1 Grundsätzlich: Einwilligung erforderlich /3.2 Ausnahme: Geschäftsbeziehung /4 Case Study: Datenschutzkonformer Newsletter Online-Werbung /1 Werbearten /1.1 Bannerwerbung /1.2 Keyword-Advertising /1.3 Affiliate Marketing /1.4 Weitere Werbearten /2 Zielgruppenspezifische Ansprache /2.1 Formen von Tracking & Targeting /2.2 Datenschutzrechtliche Risiken /2.3 Selbstregulierung /3 Werbung in sozialen Netzwerken etc /3.1 Bannerwerbung /3.2 Unternehmens- und Produktseiten /3.2.1 Zulässigkeit von Fanpages /3.2.2 Rechtliche Risiken von Fanpages /3.3 Kritische Werbemaßnahmen /3.4 Einsatz von Social-Plug-uns /3.5 Zulässigkeit von Authentifizierungsdiensten /4 Case Study: Online-Werbung Technische Überwachung von Kunden /1 Case Study: Technische Überwachung Unter welchen Voraussetzungen dürfen Kundendaten ausgetauscht werden? /1 Übermittlung von Daten /2 Auftragsdatenverarbeitung Inhaltsverzeichnis

5 12/3 Übermittlung in unsichere Drittstaaten /4 Case Study: Weiterleitung von Daten Der Kunde ist kein Kunde mehr was nun? /1 Welche Lösch- und Sperrpflichten bestehen? /2 Ist eine Verlängerung der Speicherdauer durch Zweckänderung zulässig? Welche Rechte haben Kunden gegenüber dem Unternehmen? /1 Auskunftsrechte /2 Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung /3 Widerspruchsrechte Technisch-organisatorische Maßnahmen /1 Case Study: Technisch-organisatorische Maßnahmen Anhang Fragenkatalog /1 Fragen zu Kapitel 3: Allgemeine datenschutzrechtliche Prinzipien /2 Fragen zu Kapitel 4: Welche Kundendaten dürfen erhoben werden? /3 Fragen zu Kapitel 5: Rechtsgrundlagen der Erhebung von Kundendaten /4 Fragen zu Kapitel 6: Verarbeitung und Nutzung von Kundendaten nach BDSG /5 Fragen zu Kapitel 7: Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Kundendaten online /6 Fragen zu Kapitel 8: Einwilligungen /7 Fragen zu Kapitel 9: Direktmarketing /8 Fragen zu Kapitel 10: Online-Werbung /9 Fragen zu Kapitel 11: Überwachung von Kunden /10 Fragen zu Kapitel 12: Austausch von Kundendaten /11 Fragen zu Kapitel 13: Ende der Kundenbeziehung /12 Fragen zu Kapitel 14: Rechte der Kunden /13 Fragen zu Kapitel 15: Technisch-Organisatorische Maßnahmen im Bereich Kundendatenschutz Stichwortverzeichnis Inhaltsverzeichnis 7

6 8 Inhaltsverzeichnis